Dossier

Homelessness is not a crime„»Wir haben heute diese Wohnungen besetzt, weil sie seit Ewigkeiten leer stehen.« Die Stimme des Aktivisten schallt am Donnerstag über Megafon aus dem zweiten Stock der Hausnummer 46 in die Habersaathstraße, direkt gegenüber vom Gebäudekomplex des Bundesnachrichtendienstes. Vor dem Haus stehen Einsatzfahrzeuge der Polizei, Dutzende Interessierte und Unterstützer*innen der Besetzung haben sich ebenfalls dort versammelt. (…) »Wir wollen hier neben der Bereitstellung von selbstverwaltetem Wohnraum für Obdachlose und andere sozial Schwache auch ein kreatives soziales Zentrum einrichten. (…) Das Gebäude ist seit Jahren ein Politikum, steht es doch als Überbleibsel bezahlbaren Wohnraumes in einer der teuersten Gegenden der Hauptstadt exemplarisch für Fehlentscheidungen des Senats sowie den Konflikt zwischen Mieter*innen und den Verwertungsinteressen der Immobilienbranche…“ Artikel von Moritz Aschemeyer vom 31.10.2020 im ND online – siehe dazu NEU: Entmietung durch Wasserentzug: Nach Warmwasser ist nun auch das kalte Wasser weg, bald auch die Heizung: In der Habersaathstraße in Berlin-Mitte verschärft sich der Konflikt weiterlesen »

Dossier: Obdachlose Menschen besetzen das »Papageienhaus« in der Habersaathstraße in Berlin-Mitte

Homelessness is not a crime

Entmietung durch Wasserentzug: Nach Warmwasser ist nun auch das kalte Wasser weg, bald auch die Heizung: In der Habersaathstraße in Berlin-Mitte verschärft sich der Konflikt
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Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017

Dossier

[17.03.2018 in Hamburg] United we stand! Gemeinsam gegen Repression und autoritäre Formierung!Am 7. & 8. Juli ’17 findet mitten in Hamburg ein G20-Gipfel statt: geschützt von einem massiven Sicherheitsapparat treffen sich die Regieraungschef_innen der reichsten und mächtigsten Staaten der Erde, die für eine auf Profitmaximierung ausgerichtete Politik stehen und diese mit „Freihandels“-Verträgen wie CETA, TTIP, EPA & Co. verewigen wollen. Die globalen Folgen sind brutale soziale Ungleichheit, Klimawandel, Kriege, Flucht und Prekarität. Doch wo sie sind, sind auch wir! Kreativ, vielfältig und massenhaft werden wir unsere Kritik auf die Strasse tragen – seid dabei!“ Aus dem Aufruf bei #NOG20_2017 – Infoportal zu den Protesten gegen G20-Gipfel 2017 in Hamburg vom 17. September 2016. Nun, nach dem Event siehe Links zu Grundinfos am Ende des Dossiers und zur Presse als Opfer siehe unser Dossier: G20-Gipfel in Hamburg: Polizeigewalt gegen Pressefreiheit. Bleibt wichtig: Spendet für von Repression betroffene AktivistInnen! Siehe dazu NEU: Gericht bestätigt Rechtswidrigkeit von Polizeimaßnahmen gegen Teilnehmer*innen von G20-Protesten – Einschüchterung von Versammlungsteilnehmenden ist inakzeptabel, die Verfahrensdauer auch weiterlesen »

Dossier zu G20 in Hamburg 2017 und juristischen Nachspielen

[17.03.2018 in Hamburg] United we stand! Gemeinsam gegen Repression und autoritäre Formierung!

Gericht bestätigt Rechtswidrigkeit von Polizeimaßnahmen gegen Teilnehmer*innen von G20-Protesten – Einschüchterung von Versammlungsteilnehmenden ist inakzeptabel, die Verfahrensdauer auch
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Frankfurt feiert den Einzug der Kunsthalle Schirn in ehemals besetzte Dondorf-Druckerei während ihre ehemaligen Besetzer*innen vor Gericht stehen
Die Besetzung der Dondorf Druckerei in Frankfurt Bockenheim 2023die ehemalige Dondorf-Druckerei  in Frankfurt Main wurde 2023 zweimal von einem Kollektiv besetzt, um es vor dem damals bevorstehenden Abriss zu bewahren. Durch den Druck der Besetzungen und durch die breite Unterstützung in der Stadtgesellschaft gelang es, den Abriss des Gebäudes zu verhindern. Die Besetzer*innen wurden geräumt und bekamen Strafanzeigen. Jetzt, im September 2025, ist die Schirn Kunsthalle mit einer richtig großen Parade in die ehemalige Dondorf-Druckerei gezogen. Der Erhalt des Gebäudes und seine kulturelle Nutzung wird in Frankfurt und darüber hinaus total pompös begrüßt und gefeiert. Zynischerweise bekommen aber gleichzeitig, jetzt am kommenden Montag, den 20.10.2025,  in Frankfurt die Besetzer*jnnen, die Druckerei gerettet haben, den Prozess gemacht.“ Interview zu Hintergründen und Situation mit Jule vom DruckereiKollektiv Frankfurt am 15. Oktober 2025 im Radio Dreyeckland und die Hintergründe. NEU: Überflüssiger Prozess wegen Hausfriedensbruch: 1. Besetzer der Frankfurter Dondorf-Druckerei zu Geldstrafe von insgesamt 2.100 Euro verurteilt weiterlesen »

Die Besetzung der Dondorf Druckerei in Frankfurt Bockenheim 2023

Frankfurt feiert den Einzug der Kunsthalle Schirn in ehemals besetzte Dondorf-Druckerei während ihre ehemaligen Besetzer*innen vor Gericht stehen / NEU: Überflüssiger Prozess wegen Hausfriedensbruch: 1. Besetzer der Frankfurter Dondorf-Druckerei zu Geldstrafe von insgesamt 2.100 Euro verurteilt
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Seit 2011 thematisiert das Internationale Uranium Film Festival die atomaren Gefahren – in Rio de Janeiro und in Berlin
thematisiert das Internationale Uranium Film Festival die atomaren Gefahren am 19.-29. Mai 2022 in Rio de Janeiro/Brasilien Putin droht mit atomaren Waffen. Die Atomlobby propagiert Atomkraftwerke als Klimaschutz und alternative zu russischem Gas. Und die Europäische Kommission hat Kernenergie beschlossen als nachhaltig und grün eingestuft.  Aufklärung über atomare Gefahren ist so wichtig wie nie. Das Internationale Uranium Film Festival tut genau dies seit elf Jahren. (…) Das nächste Uranium Film Festival findet vom 19. bis 29. Mai 2022 sowohl live in Rio de Janeiro im Kino des Museums für Moderne Kunst (MAM Rio) sowie auch global online statt. Das Festival wird dabei rund 40 Filme aus 14 Ländern kostenlos zeigen. Zudem ist ein online Live-Event zum Thema Uranbergbau und seine Folgen mit Indigenen aus den USA und Brasilien geplant. In Berlin soll das Festival in Partnerschaft mit der Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW) und  der Juristenvereinigung gegen Kernwaffen (IALANA) diesem Jahr vom 6. bis 13. Oktober in stattfinden. Doch die Finanzierung ist leider noch nicht gesichert.  Jede Spende und Unterstützung ist willkommen und notwendig…“ Siehe den gesamten Spendenaufruf von uranium film festival und Informationen zu diesem. NEU: 10. Internationales Uranium Film Festival in Berlin am 7. bis 11. Oktober 2025 – nun mit Fotos vom Festival in Berlin weiterlesen »

thematisiert das Internationale Uranium Film Festival die atomaren Gefahren am 19.-29. Mai 2022 in Rio de Janeiro/Brasilien

Seit 2011 thematisiert das Internationale Uranium Film Festival die atomaren Gefahren – in Rio de Janeiro und in Berlin / NEU: 10. Internationales Uranium Film Festival in Berlin am 7. bis 11. Oktober 2025 – nun mit Fotos vom Festival in Berlin
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„Kostenloser“ Nahverkehr, oder: Die Frage, wofür Steuergelder ausgegeben werden. Statt für Giftautos.

Dossier

Initiative Nahverkehr für alleDie einen finden eine ganze Verkehrswende statt ticketlosem Nahverkehr sei nötig, ohne jetzt groß auszuführen, was an solchem Nahverkehr zu schwach wäre. Andere wollen den Nahverkehr  nochmal bezahlt haben, zu den Steuern – aus denen er ja finanziert werden soll – soll eine weitere Sondersteuer, Sonderabgabe, was auch immer, hinzu kommen. Die einen finden vergiftete Luft und Verkehrstote durchs Auto jeweils zusätzliche Argumente für eine andere Verkehrspolitik, andere sehen darin eine Art Ablenkung vom Kampf um Gemeineigentum und Zugang. Mit anderen Worten: Der (gar nicht so) kostenlose Nahverkehr ist in der linken Debatte angekommen, hier und da auch in der praktischen Tätigkeit. Dieweil die Autoindustrie und ihre Vorfeldorganisationen massiv zur Verteidigung ihrer Fördermillionen mobilisieren – auch gegen Umfrageergebnisse, die für sie gar nicht günstig aussehen. Und am Horizont taucht die Frage auf, aktiv werden oder Justiz abwarten… NEU: Alibi für die Autopolitik: Warum der öffentliche Verkehr nicht funktioniert weiterlesen »

Dossier zum „kostenlosen“ Nahverkehr statt Fetisch Auto

Initiative Nahverkehr für alle

Alibi für die Autopolitik: Warum der öffentliche Verkehr nicht funktioniert
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Soziale und ökologische Ziele zusammendenken – Arbeitskämpfe und Umweltaktivismus sind kein Widerspruch

Dossier

"There are no Jobs on a dead Planet!"„Die Berührungsängste zwischen Gewerkschaftern und Klimaaktivisten sind noch immer deutlich zu spüren. (…) weil soziale und ökologische Kämpfe auf den ersten Blick manchmal widersprüchlich erscheinen. Sehen die einen Kohlekraftwerke und Autokonzerne als zentrale Bedrohungen für das Klima, fürchten die anderen angesichts forscher Ausstiegsforderungen um ihre Arbeitsplätze, sehen sich und ihre Familien mit der Gefahr des sozialen Abstiegs konfrontiert. Ein Lehrstück des Prinzips »Teile und herrsche« – denn, wenn Soziales und Ökologie gegeneinander stehen, Gewerkschaften und Umweltbewegung sich gegenseitig schwächen, nutzt das vor allem dem Kapital, das mal mit den einen gegen Arbeitsrechte und mal mit den anderen gegen Umweltnormen zu paktieren versucht, um sich an Mensch und Natur zu bereichern. Um so wichtiger, dass der oberflächliche Widerspruch zunehmend als oberflächlich erkannt und überwunden wird. Eine Klimawende ist nicht gegen die Industriearbeiter zu haben…“ Überblick von Steffen Stierle zur Beilage der jungen Welt vom 7. August 2019 zur jW-Beilage »Ökologie und Klassenkampf« – siehe mehr zu dieser wichtigen Debatte. NEU: Gas-Arbeiter aus Texas: „Wir atmen all diese Gifte und Schadstoffe ein“ – die EU will trotzdem den USA mehr fossile Energie abkaufen weiterlesen »

Dossier: Soziale und ökologische Ziele zusammendenken

"There are no Jobs on a dead Planet!"

Gas-Arbeiter aus Texas: „Wir atmen all diese Gifte und Schadstoffe ein“ – die EU will trotzdem den USA mehr fossile Energie abkaufen
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[Erklärung] „Die Autoindustrie vor und nach „Corona“: Konversion statt Rezepte von gestern!“ und die Transformationsdebatte

Dossier

"There are no Jobs on a dead Planet!"Volkswagen und andere Autohersteller haben angekündigt, die Produktion jetzt wieder hoch zu fahren. Dazu fordern wir: Konversion statt Rezepte von gestern! Die Autoindustrie ist bei der Bundesregierung mit einem „virtuellen Autogipfel“ und bei der EU-Kommission mit ihren Forderungen nach Subventionen und Deregulierung von Sicherheit, von Arbeits-, Klima- und Umweltstandards auf offene Ohren gestoßen. (…) Das widerspricht eklatant den Anforderungen an Mobilität von heute, es widerspricht den Anforderungen zur Senkung von Schadstoffen aus dem motorisierten Individualverkehr. Persönlichkeiten aus Mobilitätsinitiativen haben deshalb eine Erklärung abgegeben, die diese Absicht scharf kritisiert und den Staat auffordert, kein Geld an die Autoindustrie zu vergeben, ohne sich entsprechende Eigentumsrechte zu sichern. Die Autokonzerne sollten jetzt zu Anbietern für Mobilitätsbedürfnisse auf Basis sozial-ökologischer Nachhaltigkeit umgebaut werden…“ Mitteilung vom 17. April 2020 der Initiative der Attac-Kampagnengruppe „einfach.umsteigen“, siehe dazu Hintergründe sowie weitere Aktivitäten/Meldungen zum Thema. NEU: „Automobildialog“: Das Festhalten am Verbrennermotor als ein „politisch produzierter Backlash“, die Gewerkschaften bekommen Druck vom Kabinett und Kapital weiterlesen »

Dossier zur Transformationsdebatte für die Autoindustrie

"There are no Jobs on a dead Planet!"

„Automobildialog“: Das Festhalten am Verbrennermotor als ein „politisch produzierter Backlash“, die Gewerkschaften bekommen Druck vom Kabinett und Kapital
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Wer soll das alles ändern? Mentalitäten, Auseinandersetzungen und soziale Bewegungen für eine grundlegende Gesellschaftstransformation
Leben statt funktionieren„… Dieser Text vergegenwärtigt mit vielen empirischen Beispielen befürwortenswerte gesellschaftliche Tendenzen sowie unterstützenswerte soziale Kräfte. (…) „Warum wird uns pausenlos von Terror, Krisen, Katastrophen […] und den daraus resultierenden Sachzwängen und Alternativlosigkeiten erzählt? Ich sage euch warum: Furcht gebiert Gehorsam“ (Marc-Uwe Kling). Zu ergänzen wäre: Pessimismus in Bezug auf die gesellschaftliche Entwicklung geht einher mit Passivität und Anspruchsreduktion sowie mit der Bereitschaft dafür, das Glück allein im privaten Winkel zu suchen. (…) Dieser Text vergegenwärtigt Konvergenzen zwischen unterschiedlichen Auseinandersetzungen. „Sinnvolle Arbeit und Tätigkeit” sowie „Lebensqualität in der Arbeit” bilden – so unser Vorschlag – dabei die übergreifenden Themen…“ Artikel von Meinhard Creydt vom 5. Oktober 2025 im Overton Magazin weiterlesen »

Leben statt funktionieren

Wer soll das alles ändern? Mentalitäten, Auseinandersetzungen und soziale Bewegungen für eine grundlegende Gesellschaftstransformation
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Sabine Nuss über die Umverteilung des Privateigentums – und wofür sie einen Shitstorm erntet
Commons not Capitalism„Die Politikwissenschaftlerin Dr. Sabine Nuss hat in dieser Woche eine Diskussion darüber angestoßen, wie Privateigentum anders verteilt werden könnte. „Privateigentum abschaffen heißt übrigens nicht, jemandem was wegnehmen, sondern allen was geben.“ – mit diesem eigentlich eher harmlosen Tweet hat die Politikwissenschaftlerin Dr. Sabine Nuss in dieser Woche eine Diskussion um die Verteilung von Privateigentum angestoßen…“ Im Interview bei radioeins vom 2. Juli 2021 erläutert Sabine Nuss ihre Ansicht zum Privateigentum – siehe mehr dazu. NEU: [Jung & Naiv] Sabine Nuss über Vergesellschaftung und Privateigentum weiterlesen »

Commons not Capitalism

Sabine Nuss über die Umverteilung des Privateigentums – und wofür sie einen Shitstorm erntet / NEU: [Jung & Naiv] Sabine Nuss über Vergesellschaftung und Privateigentum
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Betriebsräte der ÖPNV-Unternehmen für den Ausbau des Nahverkehrs für die Verkehrswende – zusammen mit der Klimabewegung

Dossier

ÖPNV braucht Zukunft“… der öffentliche Nahverkehr mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen leidet derzeit unter massiven Einnahmeverlusten (…)  Um die Unternehmen zu erhalten und einen Zusammenbruch des Systems öffentlicher Mobilität zu verhindern, braucht der ÖPNV zum Ausgleich der aktuellen Einnahmeverluste ein Notfallprogramm des Bundes. (…) Die Unternehmen müssen die Sicherung der Arbeitsplätze und des Einkommens der Beschäftigten gewährleisten und tarifgebunden sein. Einsparungen sind gegenzurechnen. (…) Die Frage ist unserer Meinung nach, was uns öffentliche Mobilität und Daseinsvorsorge jetzt und in Zukunft wert sind. (…) Ihre Betriebs- und Personalräte der ÖPNV-Unternehmen – Unterzeichnende Betriebs- und Personalräte – Erstunterzeichnende für 150 Unternehmen…“ Offener Brief vom 29.04.2020 bei ver.di Verkehr („Appell der Betriebs- und Personalräte der privaten und kommunalen ÖPNV-Unternehmen für ein Notfallprogramm des Bundes“), siehe NEU: [Studie des Umweltbundesamts] Busse und Bahnen: Nahverkehr als Klimaschutz-Schlüssel weiterlesen »

Dossier zu #wirfahrenzusammen: Betriebsräte der ÖPNV-Unternehmen und Klimabewegung für den Ausbau des Nahverkehrs

ÖPNV braucht Zukunft

[Studie des Umweltbundesamts] Busse und Bahnen: Nahverkehr als Klimaschutz-Schlüssel
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Am autoritären Kipppunkt: „Law and Order“-Politik hat Konjunktur

Dossier

#dontwaitasinglemoment – Schluss mit der Lethargie gegenüber der AfD und ihrer Stiftung!„… In der Klimaforschung ist ein Kipppunkt ein Moment, an dem – laut Weltklimarat – „eine kritische Grenze“ erreicht wird, „jenseits derer sich ein System umorganisiert“, neue Prozesse sich verfestigen und negative Dynamiken sich beschleunigen. Dies lässt sich auch auf gesellschaftliche Kipppunkte übertragen. Kipppunkte entstehen nicht zufällig, sie sind das Ergebnis länger zurückliegender destruktiver Prozesse. Doch im Gegensatz zum Klima sind gesellschaftliche Prozesse nie unumkehrbar. Allerdings sind etablierte Diskurse, Strukturen und Normen oft nicht rückgängig zu machen. Sind autoritäre Kipppunkte überschritten, wird der Boden brüchig, auf dem plurale und demokratische Gesellschaften stehen…“ Kommentar von Daniel Mullis, Maximilian Pichl und Vanessa E. Thompson vom 16. Juni 2023 in der taz online, siehe mehr daraus und dazu NEU: Die Demokratie überwinden, bevor sie sich selbst abschafft – zum Schlimmeren! Die Glorifizierung der Demokratie versperrt den Blick auf die in der Demokratie selbst liegenden Probleme weiterlesen »

Dossier: Am autoritären Kipppunkt: Am autoritären Kipppunkt: „Law and Order“-Politik hat Konjunktur

#dontwaitasinglemoment – Schluss mit der Lethargie gegenüber der AfD und ihrer Stiftung!

Die Demokratie überwinden, bevor sie sich selbst abschafft – zum Schlimmeren! Die Glorifizierung der Demokratie versperrt den Blick auf die in der Demokratie selbst liegenden Probleme
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Gegen Mietpreisexplosion die Deutsche Wohnen enteignen: Ein guter Anfang

Dossier

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“Die Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“  ist ein guter Anfang. (Denn die Vonovia&Co sind ja auch noch da…). Mit Sicherheit wird in diesem Zusammenhang die Reaktion ihre übliche Gegenkampagne starten, des Bürgers Eigenheim sei in Gefahr – und Ältere werden sich vielleicht noch erinnern, dass es in der BRD auch einmal eine Sozialdemokratie gab. Die sich bei ihren, wie immer begrenzten, Schritten gegen den Vorwurf verteidigen musste, sie wolle dem „deutschen Arbeiter“ seine Villa im Tessin nehmen. Diese Aussicht kann und soll eine solche Kampagne also nicht verhindern oder auch nur beschränken. Denn Gründe dafür gibt es mehr als genug – von der unbeeindruckten Fortsetzung der Preistreiberei bei den Mieten durch große – und kleinere – Wohnungsgesellschaften, bis hin zur Stadt- und Baupolitik diverser Landesregierungen. Eine Entwicklung, die vielleicht Städte wie Berlin oder Frankfurt im Zentrum der Aufmerksamkeit haben mag – aber „das Böse ist immer und überall“, auch in Duisburg oder Niedersteppenbach. Zu den aktuellen Entwicklungen im Widerstand gegen den Mietenwahnsinn und dessen ungebrochene Fortsetzung siehe die Kampagnenseite und hier NEU: Deutsche Wohnen & Co enteignen entwirft ein »Vergesellschaftungsgesetz«: „Wir zielen nur auf die Konzerne, die am Immobilienmarkt zocken“ weiterlesen »

Dossier zu »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« – als ein Anfang

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“

Deutsche Wohnen & Co enteignen entwirft ein »Vergesellschaftungsgesetz«: „Wir zielen nur auf die Konzerne, die am Immobilienmarkt zocken“
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Gedenken an Schwarzen Donnerstag in Stuttgart am 30.9.2010: „Ihr kriegt uns nicht los, wir euch schon!“
"Schwarzer Donnerstag" in StuttgartDie Kundgebung zu 12 Jahre Schwarzer Donnerstag findet am 30.9.2022 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Redner/Rednerin: Guntrun Müller-Enßlin, TheologInnen gegen Stuttgart 21; Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., „Stefan Mappus und der Schwarze Donnerstag – Ein Blick in den Machtapparat“. Musik:  Gerd Schinkel, Autor, Liedermacher und Sänger aus Köln. Moderation: Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und AnStifter. Alle Infos bei „Bei Abriss Aufstand“ zur Kundgebung auf der Schillerstraße vor den Stuttgarter Hauptbahnhof ab 18 Uhr, siehe weitere Informationen zu Stuttgarts Schwarzen Donnerstag und NEU: 29. September 2025: Tag des Gedenkens und des Druckmachens: 15 Jahre Schwarzer Donnerstag im Zeichen des Kampfes für Klima und besseren Bahnverkehr weiterlesen »

"Schwarzer Donnerstag" in Stuttgart

Gedenken an Schwarzen Donnerstag in Stuttgart am 30.9.2010: „Ihr kriegt uns nicht los, wir euch schon!“ / NEU: 29. September 2025: Tag des Gedenkens und des Druckmachens: 15 Jahre Schwarzer Donnerstag im Zeichen des Kampfes für Klima und besseren Bahnverkehr
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Kollektive gründen: Warum selbstverwaltete Betriebe und Hausprojekte wichtig sind
Buch von Elisabeth Voss: Praxishandbuch Selbstverwaltung„Die wichtigen Lebensbereiche Wohnen und Arbeiten selbstverwaltet zu organisieren hat lange Traditionen. Sie eint der Versuch, Alternativen zu den Zumutungen eines Lebens nach kapitalistischen Reglements zu schaffen. So schrieb der Anarchist Gustav Landauer 1911 in seinem „Aufruf zum Sozialismus“: „Die grosse Masse der Menschen ist von der Erde und ihren Produkten, von der Erde und den Arbeitsmitteln getrennt. Sie leben in Armut oder in Unsicherheit; es ist keine Freude und kein Sinn in ihrem Leben; sie arbeiten Dinge, die zu ihrem Leben keine Beziehung haben; sie arbeiten auf eine Weise, die sie freudlos und stumpf macht. Viele, Massen, haben oft kein Dach über dem Kopf, frieren, hungern, verderben.“ Das ist bis heute aktuell. Landauer und andere Anarchist*innen und freiheitliche Sozialist*innen entwickelten schon vor weit über 100 Jahren Selbstverwaltungs-Ideen, die sie teils auch versuchten zu praktizieren…“ Artikel von Elisabeth Voss vom 22. September 2025 beim untergrundblättle und mehr daraus weiterlesen »

Buch von Elisabeth Voss: Praxishandbuch Selbstverwaltung

Kollektive gründen: Warum selbstverwaltete Betriebe und Hausprojekte wichtig sind
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Dossier

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Das Wohngeld soll zum 1. Januar 2020 erhöht werden, zu diesem Zweck werden die Mittel für Wohngeld durch Bund und Länder aufgestockt. Im Jahr 2020 werden insgesamt 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung argumentiert mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten und den Verbraucherpreisen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngelds nehme dadurch mit der Zeit immer mehr ab. Zusätzlich würden bereits Erhöhungen der Einkommen, die ja nur die Entwicklung der Verbraucherpreise ausgleichen würden, zu einer Reduktion oder zum Verlust des Wohngeldanspruchs führen, mit der Folge, dass die Zahl der Wohngeldempfänger und die Reichweite des Wohngelds sinke. Mit dieser Argumentation setzt man weiter auf die Subjektförderung, bei der das Wohngeld durch die Mieter an die Vermieter weitergeleitet wird und damit die erhöhten Mietpreise legitimiert bzw. subventioniert werden. Man setzt nicht auf die Objektförderung, was konkret heißt, auf den Bau von Sozialwohnungen…“ – so beginnt der Beitrag „Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei – es ist Teil des Problems“ am 01. August 2019 beim Gewerkschaftsforum Dortmund zur Problemlösung, die gegenteilig wirkt. Siehe dazu NEU: Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei, es ist Teil des Problems weiterlesen »

Dossier zum Wohngeld als Bestandteil des Problems Wohnungsnot

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"

Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei, es ist Teil des Problems
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