ostermarsch09[1]Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken ihnen den Rücken, kämpfen um ihren eigenen Einfluss auf die Ukraine, ein Land, dessen Bewohner bereits im 2. Weltkrieg zu jenen gehörten, die am meisten leiden mussten. (…) Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten stellen sich die Friedensgruppen der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition mit immer mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr entgegen…“ Aufruf auf der Ostermarsch-Infoseite des Netzwerks Friedenskooperative und weitere Infos. Neu: Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Stuttgart am Ostersamstag, 04.04.2015, dokumentiert bei der Informationsstelle Militarisierung vom 7. April 2015 und weitere Rückblicke weiterlesen »
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Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der Weitergabe von Daten, die Drohnenangriffe der US-Streitkräfte unterstützen. Weiter führt die Begründung aus, dass der BND bereits heute nicht mehr vom Parlament kontrolliert werden kann. Dies haben auch die Anhörungen im NSA-Untersuchungsausschuss in den letzten Wochen deutlich gemacht. Bis zum Ende der Zeichnungsfrist am 29. April wollen die Bürgerrechtsgruppen die Zahl von 50.000 UnterstützerInnen erreichen…“ Aufruf beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zur Petition beim Bundestag weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der weiterlesen »

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Friedens- und Solidaritätsaufruf von GewerkschafterInnen aus der BRD: Nicht mit der einen oder anderen Seite, sondern mit den Menschen
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine – wobei damit auch ganz wörtliche praktische Solidarität, inklusive Hilfestellungen gemeint ist. Im Zentrum steht dabei die Lage der abhängig Beschäftigten, insbesondere der Bergarbeiter, die unter den Auswirkungen des Krieges und der Herrschaft der Oligarchen besonders zu leiden haben. Die Ziele der Initiative werden dabei in drei Punkten so definiert: „Unterstützung alle Kräfte, die gegen eine militärische Lösung des aktuellen Konflikts auftreten und die einen Prozess hin zu Frieden und Verständigung befürworten, Stärkung der politischen Bewegungsfreiheit der ukrainischen Zivilgesellschaft, insbesondere der Organisationen der abhängig Beschäftigten, Praktische und humanitäre Hilfe„. Der Aufruf „Gewerkschaftliche Solidarität gegen Krieg und Not in der Ukraine“ vom 05. April 2015 auf der Seite des AK Internationalismus der IGM Berlin worin auch zu konkreten Schritten aufgerufen wird – inklusive Solidaritätskonto weiterlesen »
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine - wobei damit auch weiterlesen »

Weltsozialforum2015Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. März 2015 in Tunis in der Universität El Manar statt… Fünf Tage Politik und Kultur in der Universität El Manar – Aufruf zum Weltsozialforum vom 24. bis 28. März 2015 von Attac, dokumentiert beim Schattenblick vom 18. März 2015. Dazu neu: Weltsozialforum 2015 in Tunis: Fotostrecke von Bernard Schmid // Tunis: Bericht vom Weltsozialforum. Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »
Weltsozialforum2015"Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. weiterlesen »

WSF2015: Protest gegen die marokkanische Besetzung der Westsahara (II)Es wird Alles verziehen. Auch dies: Auf ihren Flügen in der letzten Märzwoche dieses Jahres servierte die tunesische Fluggesellschaft TunisAir, die normalerweise eher korrektes Essen an Bord bietet, nur unverdauliche Sandwichs. (…) Davon betroffen waren auch jene der – je nach Angaben – zwischen 20.000 und 60.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Weltsozialforum (WSF), die mit TunisAir anreisten. (…) Was auf den ersten Blick wie eine faktische Schikane für die anreisenden Ausländer/innen wirkte, fand jedoch alsbald eine freundlichere Erklärung. Denn das Catering am Flughafen von Tunis wird seit längerem bestreikt. Dies erfuhr man zwar nicht von der Luftfahrtgesellschaft, wohl aber von den beim WSF zahlreich anwesenden Vertretern des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT…“ Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »

Bericht von Bernard Schmid zum WSF 2015: Teil I vom 7. April 2015

Dieser Teil I wird eher auf die „tunesischen“ Aspekte des und rund um das Weltsozialforum(s) 2015 eingehen, das vom 24. bis 28. März d.J. in Tunis stattfand. In Teil II wird näher auf einzelne Debatten und weiterlesen »

WSF2015: Protest gegen die marokkanische Besetzung der Westsahara (II)Bernard Schmid war beim Weltsozialforum vom 24. bis 28. März 2015 in Tunis dabei. Wir sind gespannt auf seinen Bericht – und können Euch bis dahin schon mal an einer Auswahl seiner Fotodokumentation teilhaben lassen. weiterlesen »

Weltsozialforum 2015 vom 24. bis 28. März in Tunis: Fotostrecke von Bernard Schmid

Siehe auch den Bericht von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015
  • WSF 2015 - Aktionen, Diskussionen, Protest:
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Nur noch das Gerippe ist geblieben von der Kunstinstallation „Das Haus der 28 Türen“ auf dem Oranienplatz – einem Werk zum Schicksal von Flüchtlingen. In der Nacht ist die Konstruktion vollständig abgebrannt. Verletzt wurde niemand. Die Polizei geht davon aus, dass das Feuer mutwillig gelegt worden ist…“ Meldung bei rbb online vom 31. März 2015 weiterlesen »
"Nur noch das Gerippe ist geblieben von der Kunstinstallation "Das Haus der 28 Türen" auf dem Oranienplatz - einem Werk zum Schicksal von Flüchtlingen. In der Nacht ist die Konstruktion vollständig abgebrannt. Verletzt wurde niemand. Die Polizei geht davon aus, dass das Feuer mutwillig gelegt worden ist…" Meldung weiterlesen »

Scheinbar ist diesmal auch das LabourNet auf „die Lügenpresse“ hereingefallen: „Böhmermann narrt erneut die Presse mit Fake…„, schreibt Markus Kompa in seinem Beitrag „ZDF: Berufung von Dieter Gorny als Berater war Satire“ vom 1. April 2015 bei telepolis. Bisher hieß die Meldung: „Der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI), Dieter Gorny, wird „Beauftragter für kreative und digitale Ökonomie“ im Wirtschaftsministerium…“ Beitrag von Stefan Krempl und Volker Briegleb auf heise online vom 25. März 2015 weiterlesen »
Scheinbar ist diesmal auch das LabourNet auf "die Lügenpresse" hereingefallen: "Böhmermann narrt erneut die Presse mit Fake: Vorzeitig löste ein ZDF-Sprecher das Rätsel um eine scheinbar vom Bundeswirtschaftsministerium stammende Pressemitteilung auf, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel habe ausgerechnet den Musik-Lobbyisten Dieter Gorny weiterlesen »

Festung Europa„Weit weg von deutschen EU-Binnengrenzen ist die Bundespolizei im Einsatz, um Migrant/innen an der Weiterreise nach Deutschland zu hindern. Die Bundesregierung setzt damit ein völlig falsches Signal in der europäischen Migrationspolitik“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko angesichts einer entsprechenden Mitteilung des Bundesinnenministeriums…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 27. März 2015 weiterlesen »
Festung Europa"„Weit weg von deutschen EU-Binnengrenzen ist die Bundespolizei im Einsatz, um Migrant/innen an der Weiterreise nach Deutschland zu hindern. Die Bundesregierung setzt damit ein völlig falsches Signal in der europäischen Migrationspolitik“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko angesichts einer entsprechenden weiterlesen »

Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen bei Harald Thomè weiterlesen »
Zum 1. März 2015 treten eine Reihe von Änderungen zum Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Diese sollen ganz überwiegend die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das im Juli 2012 den Gesetzgeber aufgefordert hatte, für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer zu sorgen. Die Broschüre vom Paritätischen weiterlesen »

Polen legen Schlachtung lahm – Werkvertragsarbeiter protestieren bei Danish Crown in Essen gegen Zahlungsverzug
„Zum ersten Mal sind osteuropäische Werkvertragsarbeiter im Oldenburger Münsterland aus Protest in einen Ausstand getreten. Knapp 50 polnische Schlachter legten gestern Mittag bei Danish Crown in Essen ihre Arbeit nieder und stoppten den Betrieb für etwa 90 Minuten. Ihr Vermittler, die Verleihfirma „Marbar“, hatte den Männern nur 270 Euro vom zustehenden Februarlohn ausgezahlt. Nach Auskunft aus Arbeitnehmerkreisen mussten die Schlachter von dem Teil-Lohn noch 100 Euro für ihre Unterkunft in der alten Molkerei in Badbergen abzweigen, obwohl der Bau offenbar illegal als Wohnheim genutzt wird. Der Fleischkonzern Danish Crown reagierte rasch auf die spontane Versammlung der Männer in der Kantine. Die Unternehmensleitung setzte dem Arbeitsvermittler Oleg S. eine Frist, die ausstehenden Summen noch am selben Nachmittag zu überweisen…“ Artikel von Hubert Kreke und Willi Siemer in der Münsterländischen Tageszeitung vom 28.03.2015 weiterlesen »
„Zum ersten Mal sind osteuropäische Werkvertragsarbeiter im Oldenburger Münsterland aus Protest in einen Ausstand getreten. Knapp 50 polnische Schlachter legten gestern Mittag bei Danish Crown in Essen ihre Arbeit nieder und stoppten den Betrieb für etwa 90 Minuten. Ihr Vermittler, die Verleihfirma „Marbar“, hatte den Männern nur 270 Euro vom zustehenden weiterlesen »

Gegen die Königsbronner Gespräche: Demo am 28. März 2015Am 27. und 28. März 2015 werden zum vierten Mal die “Königsbronner Gespräche” stattfinden. Diese angebliche „Sicherheitskonferenz“ in der schwäbischen Gemeinde (Landkreis Heidenheim) wird von Reservistenverband, dem Bundeswehrbildungswerk und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet und vor Ort hauptsächlich durch den CDU-Politiker, Oberst a.D. und Mitglied des Bundestages für den Wahlkreis Heidenheim-Aalen, Roderich Kiesewetter, repräsentiert…“ Protestaufruf für den 28. März 2015 vom Bündnis gegen die „Königsbronner Gespräche“: 12 Uhr, Bahnhof Königsbronn. weiterlesen »
Gegen die Königsbronner Gespräche: Demo am 28. März 2015"Am 27. und 28. März 2015 werden zum vierten Mal die “Königsbronner Gespräche” stattfinden. Diese angebliche „Sicherheitskonferenz“ in der schwäbischen Gemeinde (Landkreis Heidenheim) wird von Reservistenverband, dem Bundeswehrbildungswerk und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet weiterlesen »

Nürnberg am 25.3.2015: Fight Union Busters! Wir kommen um zu stören: 3. Kundgebung gegen die Seminare der Union-Buster-Kanzlei
Fight Union Busters!Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks ungestört in Seminaren in Nürnberg verbreiten. (…) Am 25. März 2015 ist das Seminar „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“…“ Aufruf der Initiative Solidarischer ArbeiterInnen (ISA) und Flugblatt zur Kundgebung zur Demo am Mittwoch, 25.3.2015 | 12:30 Uhr | Nürnberg , Hotel Arvena Park, Görlitzer Str. 51 | U-Bahn Gemeinschaftshaus und den Bericht: Schreiner + Partner: Seminar in Nürnberg verhindert. Initiative vereitelt Anstiftung und Beihilfe zu Rechtsmissbrauch durch Union Busting-Kanzlei weiterlesen »
Fight Union Busters!"Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks weiterlesen »

Zeitung gegen den KriegAm 8. Mai vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Das Datum wird hierzulande – ähnlich wie vor einem Jahr die hundertste Wiederkehr des Beginns des Ersten Weltkriegs – vor allem als ein historisches Datum gesehen: ein Gedenktag für Geschichtsbücher. Die Herausgeberinnen und Herausgeber der Zeitung gegen den Krieg –ZgK haben eine andere Sicht auf diesen Tag. Das Erinnern an das Ende des Zweiten Weltkriegs ist gerade deshalb so wichtig, weil die Lehren aus diesem Krieg heute brandaktuell sind. Das zeigt sich in unseren Antworten auf vier gängige Behauptungen, die im Zusammenhang mit dem 8. Mai 1945 an Stamm- und anderen Tischen zu hören sind…“ Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015 weiterlesen »

Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015

Zeitung gegen den KriegAm 8. Mai vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Das Datum wird hierzulande – ähnlich wie vor einem Jahr die hundertste Wiederkehr des Beginns des weiterlesen »

Zeitung gegen den Krieg… in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt, in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet, in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt werden und Nato-U-Boote mit Atomraketen vor Russlands Küsten auf Patrouille geschickt werden sollen, in einer Zeit, in der EU und IWF diejenigen Milliarden Euro an Krediten der ukrainischen Regierung für Rüstung gewähren, die sie der Athener Regierung zur Bekämpfung von Armut verwehren – In diesen Zeiten des bedrohten Friedens und der längst neu geführten Kriege … erscheint die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg…“ Neben Inhalt sowie Bezugsmöglichkeiten und -bedingungen auch zwei exklusive Beiträge im LabourNet Germany: 74 Jahre deutsche Verantwortung für griechische Desaster und 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs: Behauptungen und Antworten weiterlesen »
Zeitung gegen den Krieg"… in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt, in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet, in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten weiterlesen »

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