Lampedusa: Stoppt das Sterben!Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. (…) Das Sterben muss ein Ende haben: Wir fordern eine sofort einzurichtende direkte Fährverbindung für Flüchtlinge aus Tripolis und anderen Orten Nordafrikas nach Europa. Wir fordern sichere und legale Wege, um Zufluchtsorte zu erreichen, ohne sich in tödliche Gefahren begeben zu müssen. Wir rufen, über alle Konfessionen und politischen Spektren hinweg, zu sofortigen direkten Aktionen gegen die mörderische Politik der EU auf.“ Aufruf von Watch The Med Alarm Phone vom 19. April 2015, in der deutschen Fassung dokumentiert bei der Forschunsstelle Flucht und Migration weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. Sie waren an Bord eines 30 Meter langen Kutters, der kenterte, als sich das Frachtschiff weiterlesen »

TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015Am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investionsschutzabkommen setzen wir ein lautes und eindeutiges Signal gegen Handels- und Investment-Deals, die unsere demokratischen Rechte, Ernährungssouveränität, Arbeitsplätze sowie die Umwelt gefährden. Tausende dieser Abkommen existieren bereits rund um die Welt, andere werden zurzeit verhandelt oder ratifiziert. TTIP, TPP, TiSA und CETA sind Beispiele dafür. Am Aktionstag sprechen wir uns gegen Vereinbarungen aus, die uns direkt betreffen, und bleiben dabei aufmerksam gegenüber weiteren Einigungen in anderen Teilen der Welt, die von einer ähnlichen Agenda der Deregulierung und Liberalisierung angetrieben werden...“ Siehe Infos für Berlin und weltweit. Neu: Zehntausende bei Anti-TTIP-Protesten in Deutschland. Meldung von und bei Attac Deutschland vom 18. April 2015 weiterlesen »
TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015"Am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investionsschutzabkommen setzen wir ein lautes und eindeutiges Signal gegen Handels- und Investment-Deals, die unsere demokratischen Rechte, Ernährungssouveränität, Arbeitsplätze sowie die Umwelt gefährden. Tausende weiterlesen »

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. (…) Wenn Hartz IV als ein Klassenprojekt von oben eingeschätzt werden kann, dann gilt es umso mehr den Widerstand von unten zwischen Erwerbslosen, Prekären und Erwerbstätigen aufzubauen und zwar europaweit! …“ Aufruf zum Aktionstag am 16. April 2015 von und beim Erwerbslosenverein Tacheles vom 24. März 2015. Siehe dazu neu: »Breite Vernetzung nötig« Artikel von Susanne Bonath in der jungen Welt vom 17. April 2015 // „Weg mit Hartz IV und her mit dem guten Leben!“ Rede von Harald Rein vom Frankfurter Arbeitslosenzentrum auf der Kundgebung am 16.04.2015 in Frankfurt/M im Rahmen der Kampagne aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! weiterlesen »
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenAm kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat allerdings einen gewissen Beigeschmack. Montag ist der 20. April, der Geburtstag Adolf Hitlers. Veranstaltungen an diesem Tag bereiten den Rechtsextremen natürlich eine besondere Freude. Nun wäre es natürlich einfach nach einem polizeilichen Verbot der Kundgebung zu rufen. Das kann man sich an dieser Stelle allerdings auch sparen. (…) Deutsche Richter machen Neonazis immer wieder den Weg frei, dies geschieht dann meist mit der Berufung auf das hohe Gut der Meinungsfreiheit…“ Beitrag von Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 18. April 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Am kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat weiterlesen »

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Weltweite Aktionen für die verschwundenen mexikanischen Studenten: Aufruf nach Stuttgart
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart – weil die dortige Staatsanwaltschaft seit 5 Jahren eine Anzeige gegen die Waffenfabrik Heckler&Koch vorliegen hat aber nie etwas passiert ist (ausser, dass die mexikanische Polizei mit diesen Gewehren schiesst). Der „Aufruf: Macht mit bei der Protestaktion „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart!“ ist hier beim Rüstungsinformationsbüro dokumentiert und gilt für die Protestaktion am Freitag, den 17. April 2015, ab 15:00 Uhr vor der Staatsanwaltschaft Stuttgart, Neckarstraße 145. Dazu auch ein Hintergrundartikel von Jürgen Grässlin und ein Aktionsbericht von Jens Volle weiterlesen »
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart - weil die dortige Staatsanwaltschaft weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteDas Bundesjustizministerium und das Innenministerium haben sich auf eine erneute Einführung der Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Die läuft nun unter dem Label „Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten“, die maximal 10 Wochen betragen sollen…“ Beitrag von Martin Holland auf heise online vom 15. April 2015 sowie Kommentare und Reaktionen bis hin zur Ankündigung einer gerichtlichen Anfechtung weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Das Bundesjustizministerium und das Innenministerium haben sich auf eine erneute Einführung der Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Die läuft nun unter dem Label "Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten", die maximal 10 Wochen betragen sollen…" Beitrag von Martin Holland auf heise online vom 15. weiterlesen »

Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest… Offenbar fürchtet PEGIDA den zunehmenden Bedeutungsverlust und hat im Streben um mehr (inter-)nationale Relevanz Geert Wilders, den Vorsitzenden der niederländischen PVV, eingeladen, am 13.04. in Dresden zur neuen rechten Bewegung zu sprechen. Einen Mann also, der sich seit Jahren und weit über die Niederlande hinaus einen Namen als Islamhasser gemacht hat, der den Islam für „faschistisch“ und eine „kranke Ideologie“ hält und der – läge es in seiner Macht – den Koran verbieten lassen würde…“ Aufruf zum Protest am 13. April 2015 in Dresden von und bei Dresden nazifrei vom 30. März 2015. Dazu neu: Dresden – mal wieder instrumentalisiert. Beitrag von Patrick Gensing auf publikative.org vom 14. April 2015 und weitere weiterlesen »
Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest"… bei aller von PEGIDA ausgehenden Gefahr hat das Scheitern der Bewegung außerhalb Dresdens bestätigt, dass die, die da „Wir sind das Volk!“ rufen, zuallererst ein weiterlesen »

Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantenKundgebung der Flüchtlinge in Lutherstadt Wittenberg am 16.04.2015 auf dem Marktplatz ab 14 Uhr – mit den von Inhaftierung bedrohten Flüchtlingsaktivisten aus Schwäbisch Gmünd: Aufruf der Flüchtlingsbewegung Sachsen Anhalt, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrannten und The Voice Refugee Forum vom 23. März 2015. Aus dem Text: „… Wir sind Flüchtlinge, die registriert und für mehrere Jahre in Deutschland gelebt haben, manche von uns bis zu 17 Jahren und mehr. Ohne Arbeiterlaubnis, ohne Bewegungsfreiheit, wir werden verfolgt und mißhandelt. weiterlesen »
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantenKundgebung der Flüchtlinge in Lutherstadt Wittenberg am 16.04.2015 auf dem Marktplatz ab 14 Uhr - mit den von Inhaftierung bedrohten Flüchtlingsaktivisten aus Schwäbisch Gmünd: Aufruf der Flüchtlingsbewegung Sachsen Anhalt, Karawane für die weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Im Mittelmeer hat sich offenbar erneut ein schreckliches Unglück bei der Flucht von Menschen nach Europa ereignet. Bei einem Schiffsuntergang vor der libyschen Küste sind nach Angaben einer Hilfsorganisation vermutlich 400 Menschen ertrunken. Dies gehe aus Schilderungen von Überlebenden hervor, die in der süditalienischen Stadt Reggio Calabria angekommen seien, teilte die Organisation Save the Children am Dienstag mit…“ Meldung im neuen deutschland vom 15. April 2015 weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Im Mittelmeer hat sich offenbar erneut ein schreckliches Unglück bei der Flucht von Menschen nach Europa ereignet. Bei einem Schiffsuntergang vor der libyschen Küste sind nach Angaben einer Hilfsorganisation vermutlich 400 Menschen ertrunken. Dies gehe aus Schilderungen von weiterlesen »

Die deutsch-russische Lomonossow-Grundschule in Marzahn-Hellersdorf ist am Wochenende Schauplatz eines volksverhetzenden Anschlages geworden. Unbekannte verteilten auf dem Schulgelände Flugblätter und Pappschilder mit rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Inhalten, wie die Polizei mitteilte. Der Inhalt der Parolen richtete sich explizit gegen den russlanddeutschen Migrationshintergrund der Schüler. Deshalb ermittelt nun der Staatschutz…“ Meldung im Tagesspiegel vom 13. April 2015 weiterlesen »
"Die deutsch-russische Lomonossow-Grundschule in Marzahn-Hellersdorf ist am Wochenende Schauplatz eines volksverhetzenden Anschlages geworden. Unbekannte verteilten auf dem Schulgelände Flugblätter und Pappschilder mit rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Inhalten, wie die Polizei mitteilte. Der Inhalt der Parolen richtete sich explizit gegen den russlanddeutschen Migrationshintergrund der Schüler. Deshalb ermittelt nun der Staatschutz…" weiterlesen »

Ihr seid nur 7 - wir sind 7 Milliarden. Stop G7 LübeckAm 14. und 15. April 2015 wollen die Außenminister der G7-Staaten zu einem Gipfeltreffen in Lübeck zusammenkommen. Während sich Lübecks Bürgermeister über die „wirkliche Auszeichnung“ freut und schon die Marzipan-Häppchen für die Staatsgäste bereitstellen lässt, wollen wir mit vielfältigen Aktionen unsere Ablehnung der G7 und ihrer Politik zum Ausdruck bringen. Die „Gruppe der 7“ besteht aus den reichsten und mächtigsten Industriestaaten der Welt: USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Ihre Berechtigung zur Beratung und Entscheidung von globalen Fragen ziehen sie allein aus ihrer ökonomischen, politischen und militärischen Vormachtstellung. Die G7 sind damit eine undemokratische Institution ohne jede Legitimation…“ Aufruf von und bei Stop G7 Lübeck vom 31. Januar 2015 und weitere. Neu: 3.000 gegen sieben: Demo und Protestaktionen vom 14.4.15 im Rückblick weiterlesen »
Ihr seid nur 7 - wir sind 7 Milliarden. Stop G7 Lübeck"Am 14. und 15. April 2015 wollen die Außenminister der G7-Staaten zu einem Gipfeltreffen in Lübeck zusammenkommen. Während sich Lübecks Bürgermeister über die „wirkliche Auszeichnung“ freut und schon die Marzipan-Häppchen für weiterlesen »

Die Bundesnetzagentur verpflichtet die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen, wie sie für drahtgebundene Telekommunikationsdienste schon länger vorgeschrieben sind. Nach aktuellen Medienberichten verschickt die Bundesnetzagentur derzeit Aufforderungen an die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots, um diese zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen zu verpflichten. Der Stichtag, an dem Hotspots mit „mehr als 10.000 Teilnehmern“ die geforderten Überwachungsmöglichkeiten bieten müssen, ist der 31. März 2016…“ Beitrag von Hans-Peter Schüler auf heise online vom 11. April 2015 weiterlesen »
"Die Bundesnetzagentur verpflichtet die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen, wie sie für drahtgebundene Telekommunikationsdienste schon länger vorgeschrieben sind. Nach aktuellen Medienberichten verschickt die Bundesnetzagentur derzeit Aufforderungen an die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots, um diese zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen zu verpflichten. Der Stichtag, an dem Hotspots mit "mehr weiterlesen »

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat einen Leitfaden erstellt, wie man sich gegen gezielte Schadprogramme schützen kann. Weil das BSI zur selben Zeit das Bundeskriminalamt bei der Programmierung des Staatstrojaners unterstützte, wurde das Dokument „nicht der Allgemeinheit zugänglich gemacht“. Wir veröffentlichen jetzt das acht Jahre lang geheim gehaltene Papier…“ Beitrag (mit den entsprechenden Links zum Papier) von Andre Meister auf netzpolitik.org vom 10. April 2015 weiterlesen »
"Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat einen Leitfaden erstellt, wie man sich gegen gezielte Schadprogramme schützen kann. Weil das BSI zur selben Zeit das Bundeskriminalamt bei der Programmierung des Staatstrojaners unterstützte, wurde das Dokument „nicht der Allgemeinheit zugänglich gemacht“. Wir veröffentlichen jetzt das acht Jahre lang geheim gehaltene weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVor dem Hintergrund rasanter Verelendung ist in Griechenland eine Partei an die Macht gekommen, die das Austeritäts-Dogma des von Deutschland dominierten europäischen Machtblocks offensiv in Frage stellt. Ob ihr Kurs allerdings zielführend sein kann, ist noch lange nicht ausgemacht. Sowohl für die Linke in ganz Europa als auch für die Gegenseite steht die Frage im Raum, ob die bisherige Strategie gegen die Krise beibehalten wird – oder ob dem bislang praktizierten Klassenkampf von oben ein Ende bereitet wird… Ein Gespräch mit Thomas Sablowski über die Möglichkeiten linker Politik, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVon den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt ist in vielen Medien nur zweierlei durchgedrungen: brennende Autos und geborstene Scheiben. Dabei war beabsichtigt, weitaus dramatischere und gewaltsamere Vorgänge zum politischen Thema zu machen. Vor dem Hintergrund weiterlesen »

ak -  analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und PraxisDavid Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn Widersprüche und das Ende des Kapitalismus«. Harvey arbeitet seit Anfang der 1970er Jahre vor allem zur politischen Ökonomie des Raums, der Geopolitik des Kapitalismus – von der Stadtentwicklung und Urbanisierung bis zum Imperialismus. Grundlage seiner zahlreichen Bücher ist die Marx’sche Analyse im »Kapital«.…“ Interview von Katja Kullmann, erschienen in ak – analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.3.2015 – wir danken! weiterlesen »
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis"David Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn weiterlesen »

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