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Zur Einwanderungspolitik in Frankreich und einigen aktuellen Migrantenkämpfen
„In Italien zeigt man sich schwer erzürnt. „Wenn Frankreich“, gemeint sind die offiziellen Repräsentanten des Staates, „redet wie Madame Le Pen“, titelt die Turiner Tageszeitung La Stampa. „Die egoistischen Staaten machen kein Europa“ (Gli stati egoisti non fanno Europa) steht auf Plakaten, die die sozialdemokratische Regierungspartei PD verkleben lässt. Und der amtierende Senatspräsident Pietro Grasso sekundiert: „Der Traum einer solidarischen Europäischen Union, der in den 1920er Jahren geboren wurde, droht auf den Felsen von Ventimiglia zu sterben.…“…“ Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015

In Italien zeigt man sich schwer erzürnt. „Wenn Frankreich“, gemeint sind die offiziellen Repräsentanten des Staates, „redet wie Madame Le Pen“, titelt die Turiner Tageszeitung La Stampa. „Die egoistischen Staaten machen kein Europa“ (Gli stati egoisti non fanno Europa) steht auf Plakaten, die die weiterlesen »

Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich – zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 Euro im Monat gekürzt. „Ich habe rund 50 Euro im Monat zum Leben, nach Abzug aller Kosten. Ich lebe von meinem Ersparten, von der Unterstützung der IG Metall und von den Spenden von Kollegen“ sagt sie. Kornelia Hillburger ist seit vielen Jahren Betriebsrätin bei DSD Ferrostaal Maintenance in Eisenhüttenstadt, wo sie in der Dokumentation arbeitet. Das Unternehmen gehört zur international agierenden DSD Steelgroup. Rund 100 Beschäftigte arbeiten in den Bereichen Zerspanung, Maschinenbau und Engineering. Seit 2014 ist Hillburger Betriebsratsvorsitzende. „Seither erlebe ich Druck und harten Gegenwind von der Geschäftsführung. Der Geschäftsführer zweifelt die von mir geleisteten Betriebsratsstunden an.“…“ Meldung vom 31.07.2015 von und bei IG Metall und Unterschriftenliste weiterlesen »
"Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich - zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 weiterlesen »

[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern
[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor JobcenternAm Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und mehrere Berliner Kirchenkreise unterstützen die Aktion. Die Tour mit dem Beratungsbus der Wohlfahrtsverbände startet um 8 Uhr vor dem Jobcenter in der Müllerstraße 16 im Wedding. Der Bus steht danach bis Mitte September täglich außer mittwochs von 8 bis 13 Uhr vor einem der zwölf Berliner Jobcenter. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter aus mehreren Beratungsstellen sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte beantworten vor Ort kostenlos Fragen zum Arbeitslosengeld II, überprüfen Bescheide und geben Auskunft zu Rechtsmitteln…“ Aus der Pressemitteilung. Die weiteren Stationen des Busses und Hinweise auf Beratungsstellen finden Interessierte auf der Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ weiterlesen »
[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern"Am Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und weiterlesen »

[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel Nürnberg-Langwasser. Während die SeminarteilnehmerInnen „Die Kündigung von Low Performern“ gelehrt bekommen sollen, wollen wir’s gegenüber des Arvena Park Hotels ganz langsam angehen lassen… und ein bisschen unseren Erfolg im Kampf gegen die Union Buster von Schreiner und Partner feiern. Denn diese werden in Zukunft keine neuen Verträge mehr mit dem Arvena Park Hotel abschließen können…“ Aufruf bei redside zur Low Performance vor dem Arvena Park Hotel (Nürnberg-Langwasser, Görlitzer Straße 51, U-Bahn Haltestelle Gemeinschaftshaus) am Mittwoch 22.07.2015 – ab 12:30 Uhr und nun der Bericht: Union Bustern auf die Pelle gerückt! weiterlesen »
[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel weiterlesen »

Protestcamp von Geflüchteten in Dortmund

Dossier

Seit dem Morgen (des 9. Juni 2015) protestieren syrische Geflüchtete vor dem Dortmunder Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Nachdem sie am Morgen eine Erklärung mit einer Reihe an Forderungen übergeben haben und es am Nachmittag ein Gespräch mit Vertretern des Bundesamtes gab, richtet sich die Gruppe derzeit darauf ein, vor dem BAMF ein Camp zu errichten. Am Abend zogen Neonazis in Richtung der Gruppe, wurden aber von der Polizei gestoppt…“ Beitrag von Alex Gehrhardt bei den Ruhrbaronen vom 9. Juni 2015 und weitere Infos. Neu: Syrer überreichen 5100 Unterschriften an Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Beitrag von Ulrike Maerkel bei den Ruhrbaronen vom 31. Juli 2015. Nächste Station: Berlin… siehe: Protestcamp zieht von Dortmund nach Berlin: „Alles gemacht, was wir machen konnten“ – Beitrag von Alexandra Gehrhardt bei den Ruhrbaronen vom 27. Juli 2015 weiterlesen »

Dossier

Protestcamp von Geflüchteten in Dortmund"Seit dem Morgen (des 9. Juni 2015) protestieren syrische Geflüchtete vor dem Dortmunder Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Nachdem sie am Morgen eine Erklärung mit einer Reihe an Forderungen übergeben haben und es am Nachmittag ein weiterlesen »

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Tote in Calais, Vertriebene in Paris und Lagerhaft in Ventimiglia: Migrantenhatz in Frankreich
Migrantendemo Paris 1. Juli 2015 - das Recht zu sprechenZwischen 3000 und 5000 Migranten sollen in Calais eine Gelegenheit warten, nach Großbritannien zu gelangen. Sie erhoffen sich dort bessere Asylchancen und bessere Lebensbedingungen als in Frankreich. Es gab dabei in den vergangenen Wochen mehrere tödliche Unfälle; Medienberichten zufolge sind seit Anfang Juni bereits acht Menschen gestorben“ – so endet der Beitrag “ Wieder stirbt ein Flüchtling am Ärmelkanal-Tunnel“ am 29. Juli 2015 in neues deutschland, worin darauf verwiesen wird, dass sich die enormen Zusatzausgaben für Sicherheit darauf reduzieren Flüchtlingsabwehr zu betreiben, weshalb auch die britische Regierung gerne bezahlt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Flüchtlingshatz und zum Widerstand dagegen weiterlesen »
Migrantendemo Paris 1. Juli 2015 - das Recht zu sprechen"Zwischen 3000 und 5000 Migranten sollen in Calais eine Gelegenheit warten, nach Großbritannien zu gelangen. Sie erhoffen sich dort bessere Asylchancen und bessere Lebensbedingungen als in Frankreich. Es gab dabei in den vergangenen weiterlesen »

Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: „Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer Straße im zentrumsnahen Dresdner Stadtteil Friedrichstadt ein provisorisches Zeltlager für insgesamt 1.100 Menschen zu errichten, kam es am frühen Freitagabend zu Ausschreitungen durch eine größere Gruppe von Nazis (Fotos). Unmittelbar nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung direkt vor dem für das Zeltlager vorgesehenen Gelände versuchten etwa 30 Personen die nur wenige Meter entfernten Gegenproteste anzugreifen. Dabei flogen immer wieder Flaschen und Feuerwerkskörper, mindestens drei Personen wurden bei dem plötzlichen Gewaltausbruch verletzt. Die Polizei, die im Unterschied zur NPD-Demonstration am 17. Juni lediglich mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort war, schien über mehrere Minuten nicht in der Lage zu sein, die Ausschreitungen zu unterbinden. Erst nach etwa einer halben Stunde gelang es den anfangs sichtbar überforderten Einsatzkräften, die Nazis abzudrängen. In den Abendstunden erreichten dann die ersten Busse mit geflüchteten Menschen die Sächsische Landeshauptstadt und wurden durch die etwa 150 vor Ort verbliebenen Menschen begrüßt. Obwohl das Deutsche Rote Kreuz (DRK) zuvor die Zelte als unzureichend für Kinder bezeichnet hatte, erreichten zudem auch etliche Kinder das Lager…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 25. Juli 2015. Neu: Geflüchtete protestieren gegen Zustände in Dresdner Zeltlager. Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: "Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie SPD will ein Einwanderungsgesetz. Die Union will die Liste sicherer Herkunftsstaaten ausweiten um Flüchtlingen leichter ablehnen zu können. Nun wird ein Deal auf Kosten von Schutzsuchenden vorgeschlagen. Auch der grüne Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich offen. Beitrag von und bei Pro Asyl vom 28. Juli 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie SPD will ein Einwanderungsgesetz. Die Union will die Liste sicherer Herkunftsstaaten ausweiten um Flüchtlingen leichter ablehnen zu können. Nun wird ein Deal auf Kosten von Schutzsuchenden vorgeschlagen. Auch der grüne Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich offen. weiterlesen »

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Spendenaufruf zur Unterstützung von No Borders Morocco!
Beating the Borders: Marocco… No Borders Morocco haben uns kürzlich in einer E-Mail die aktuellen Begebenheiten geschildert und uns dringend zu Spenden aufgefordert. In Boukhalef, einem Stadtteil in Tangier, in dem zahlreiche Menschen Zuflucht gesucht haben, findet seit einigen Tagen einer Welle von Gewalt und Repression von lokalen Bürger*innen und dem marokkanischen Staat statt. In Boukhalef leben Menschen unter widrigsten Umständen, wobei teilweise leerstehende Häuser besetzt wurden. Nach einem 24 stündigen Ultimatum, indem die Flüchtlinge aufgefordert wurden, die besetzten Häuser zu räumen, starteten Aufstandsbekämpfungseinheiten der Polizei gemeinsam mit dem Militär eine breite Räumungsaktion. Hierbei starb eine Person, eine weitere wurde schwer verletzt, hunderte wurden in Richtung Süden abgeschoben. Die Hinterbliebenen Menschen leben nun zumeist auf offener Straße, wo sie dringend Unterstützung benötigen. Eine Delegation von Flüchtlingsorganisationen aus Tangier und Rabat rufen deswegen zu Spenden auf, um wenigstens die schutzbedürftigsten Menschen aus Boukhalef mit den notwendigsten Mitteln zu versorgen…“ Beitrag vom SDS Hildesheim bei Indymedia vom 24. Juli 2015 weiterlesen »
Beating the Borders: Marocco"… No Borders Morocco haben uns kürzlich in einer E-Mail die aktuellen Begebenheiten geschildert und uns dringend zu Spenden aufgefordert. In Boukhalef, einem Stadtteil in Tangier, in dem zahlreiche Menschen Zuflucht gesucht haben, findet seit einigen Tagen einer Welle weiterlesen »

Dossier

Nationalsozialist im Dortmunder StadtratDEMONSTRATION GEGEN NAZI- GEWALT am Mittwoch den 28. Mai in Dortmund – Beginn: 18 Uhr Friedensplatz! Am gestrigen Abend hat eine Gruppe von mehr als 30 Neonazis versucht, in das Dortmunder Rathaus einzudringen. Die Neonazis wollten den vermeintlichen Einzug von Siegfried “SS-Siggi” Borchardt in den Stadtrat feiern. Mitglieder der verschiedensten Parteien und autonome AntifaschistInnen postierten sich währenddessen vor dem Eingang des Rathauses, um den Neonazis deutlich zu zeigen, dass sie im Rathaus nicht willkommen sind. Die Neonazis, die in Hooligan-Manier in einheitlichen T-Shirts gekleidet waren, griffen daraufhin die Menschen vor dem Rathaus an. (…) Der Angriff der Neonazis erfolgte mit äußerster Brutalität: Es wurde Flaschen geworfen und Pfefferspray gegen Nazigegner eingesetzt, wodurch mehrere Menschen verletzt wurden…“ Meldung und Aufruf vom 26. Mai 2014 bei Dortmund stellt sich quer. Siehe dazu neu: Dortmund: Rathaus-Überfall kostet Nazi nur 800 Euro. Info von und bei den Ruhrbaronen vom 27. Juli 2015 und weitere Beiträge weiterlesen »

Dossier

Dortmund: Bewaffnetter Neonazi-Angriff auf Rathaus"DEMONSTRATION GEGEN NAZI- GEWALT am Mittwoch den 28. Mai in Dortmund – Beginn: 18 Uhr Friedensplatz! Am gestrigen Abend hat eine Gruppe von mehr als 30 Neonazis versucht, in das Dortmunder Rathaus einzudringen. Die Neonazis weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!" Der für das vierte Quartal geplante Praxistest der elektronischen Gesundheitskarte muss auf nächstes Jahr verschoben werden. Die Industrie kann die benötigten Anschlussgeräte nicht termingerecht liefern…“ Beitrag von Detlef Borchers und Volker Briegleb bei heise online vom 27. Juli 2015. Aus dem Text: „…Der für das vierte Quartal geplante Feldtest in den Testregionen Nordwest und Südost könne frühestens im 1. Quartal 2016 beginnen, heißt es in einem Schreiben der Projektgesellschaft Gematik an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Grund sind offenbar Lieferverzögerungen bei der Hardware, mit der die 500 Arztpraxen und Krankenhäuser zum Online-Abgleich der Versichertendaten an die telemedizinische Infrastruktur der Gematik angebunden werden sollen. (…) Ursprünglich sollte die Industrie bereits am 1. Juli Musterexemplare dieser sogenannten Konnektoren zur Prüfung an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ausliefern. Dieser Termin konnte nicht eingehalten werden. Wer für die Verzögerung die Verantwortung trägt, ist unklar. Die Gematik verweist auf die Hardwarehersteller, die wiederum die Schuld dem BSI geben…weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!"" Der für das vierte Quartal geplante Praxistest der elektronischen Gesundheitskarte muss auf nächstes Jahr verschoben werden. Die Industrie kann die benötigten Anschlussgeräte nicht termingerecht liefern…" Beitrag von Detlef Borchers und Volker Briegleb bei heise online vom 27. weiterlesen »

#NoBAGID - gegegn Rassismus und AusgrenzungDie rechte Pegida-Bewegung hat für Montag (20. Juli 2015) eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf. Artikel von Florian Rußler in der Augsburger Allgemeinen online vom 16. Juli 2015. Dazu neu: München: Pegida-Gegner in U-Haft – Statement der Kampagne NoBagidaMcc bei Indymedia vom 23. Juli 2015 weiterlesen »
#NoBAGID - gegegn Rassismus und Ausgrenzung"Die rechte Pegida-Bewegung hat für Montag (20. Juli 2015) eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf. (...) Was nicht in der Ankündigung steht, aber auf der weiterlesen »

Geflüchtete unterstützen! Rassistische Provokationen stoppen! Demo am 25. Juli 2015, Frankfurt/ OderBereits zum vierten Mal will die rassistische Gruppierung „Frankfurt /Oder wehrt sich“ am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tragen. In der Vergangenheit wurden große Erfolge mit Blockaden von rassistischen und neonazistischen Aufmärschen erzielt. In den letzten Monaten jedoch ließ die Beteiligung an den Gegenprotesten nach. Aller Orts trauen sich Rassist*innen mittlerweile, unverhohlen gegen Geflüchtete und Andersdenkende zu hetzen oder versuchen nicht selten, ihre menschenfeindliche Ideologie mit einem bürgerlichen Deckmantel zu kaschieren. Dieses Mal gehen sie in Frankfurt (Oder) sogar so weit, den antifaschistischen Gegendemonstrant*innen via facebook mit Gewalt zu drohen…“ Info zur zentralen Kundgebung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ am 25.07.2015, 11 Uhr, Platz der Republik (Haltestelle Zentrum). Dazu neu: Rückblick Frankfurt/Oder: Entschlossener Protest stiehlt Neonazis die Show. Pressemitteilung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ vom 25. Juli 2015, dokumentiert beim Inforiot weiterlesen »
Geflüchtete unterstützen! Rassistische Provokationen stoppen! Demo am 25. Juli 2015, Frankfurt/ Oder"Bereits zum vierten Mal will die rassistische Gruppierung „Frankfurt /Oder wehrt sich“ am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tragen. In der Vergangenheit wurden große Erfolge mit Blockaden von rassistischen und neonazistischen weiterlesen »

wir bleiben alle!Das Soziale Zentrum Puschkinstraße, Magdeburg lädt zur Kundgebung in Berlin ein. Wir unterstützen die Genoss_innen. Kundgebung: Stadtpalais Berlin Grundbesitz, Potsdamer Straße 98, 10785 Berlin, Montag, 27.07.2015, 15.00 Uhr… Aufruf dokumentiert beim Bündnis Zwangsräumung verhindern! vom 23. Juli 2015 weiterlesen »
wir bleiben alle!Das Soziale Zentrum Puschkinstraße, Magdeburg lädt zur Kundgebung in Berlin ein. Wir unterstützen die Genoss_innen. Kundgebung: Stadtpalais Berlin Grundbesitz, Potsdamer Straße 98, 10785 Berlin, Montag, 27.07.2015, 15.00 Uhr… Aufruf dokumentiert beim Bündnis Zwangsräumung verhindern! vom 23. Juli 2015 weiterlesen »

Auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie wurde in der Nacht zu Sonntag ein Brandanschlag verübt. Vor ihrer Wohnungstür zündeten Unbekannte eine mit Brandbeschleuniger getränkte Zeitung an. Verletzt wurde niemand…“ dpa-Meldung, hier bei tagesspiegel.de vom 26. Juli 2015 weiterlesen »
"Auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie wurde in der Nacht zu Sonntag ein Brandanschlag verübt. Vor ihrer Wohnungstür zündeten Unbekannte eine mit Brandbeschleuniger getränkte Zeitung an. Verletzt wurde niemand…" dpa-Meldung, hier bei tagesspiegel.de vom 26. Juli 2015 externer Link

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