Der Europäische Gerichtshof hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in der EU gekippt – am Beispiel Schwedens und Großbritanniens. Doch das Urteil hat auch erhebliche Auswirkungen auf Deutschland…“ Beitrag von Gigi Deppe bei tagesschau.de vom 21.12.2016. Siehe dazu: weiterlesen »
"Der Europäische Gerichtshof hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in der EU gekippt – am Beispiel Schwedens und Großbritanniens. Doch das Urteil hat auch erhebliche Auswirkungen auf Deutschland…" Beitrag von Gigi Deppe bei tagesschau.de vom 21.12.2016 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

Berlin: Solidaritätmit Tom! Zwangsräumung nach 31 Jahren? (Umbruch Bildarchiv, 20. Dezember 2016)200 Menschen haben sich heute früh (20.12.16) ab 6:00 Uhr in Kreuzberg vor der Skalitzerstraße 64 versammelt um gegen eine Zwangsräumung zu protestieren. Die Polizei war mit über 40 Polizeiwannen im Einsatz und sperrte das Haus massiv ab. Tom wurde nach über 30 Jahren aus seiner Wohnung geräumt und ist nun obdachlos…“ Pressemitteilung vom Bündnis Zwangsräumung verhindern vom 20. Dezember 2016 weiterlesen »
Berlin: Solidaritätmit Tom! Zwangsräumung nach 31 Jahren? (Umbruch Bildarchiv, 20. Dezember 2016)"200 Menschen haben sich heute früh (20.12.16) ab 6:00 Uhr in Kreuzberg vor der Skalitzerstraße 64 versammelt um gegen eine Zwangsräumung zu protestieren. Die Polizei war mit über 40 Polizeiwannen im weiterlesen »

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)„Mit ihrem herausragenden Engagement lenken die zivile Seenotrettungsinitiative SOS Méditerranée zur Rettung Flüchtender im Mittelmeer und der Dokumentarfotograf Kai Wiedenhöfer den Blick der Öffentlichkeit auf die oftmals verzweifelte Lage von Geflüchteten, auf die tragischen und tödlichen Folgen der Flucht- und Migrationspolitik der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie auf die Ursachen von Flucht vor Krieg und Terror, Verfolgung und Not.“ …“ Eröffnungsrede von Rolf Gössner zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen 2016 an die zivile Seenotrettungsinitiative SOS Mediterranee und den Dokumentarfotografen Kai Wiedenhöfer, erschienen in der Zweiwochenschrift für Politik / Kultur / Wirtschaft /“Ossietzky“ /(Nr. 25 v. 17.12.2016), online bei der Internationalen Liga für Menschenrechte vom 20. Dezember 2016 weiterlesen »
EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016) "„Mit ihrem herausragenden Engagement lenken die zivile Seenotrettungsinitiative SOS Méditerranée zur Rettung Flüchtender im Mittelmeer und der Dokumentarfotograf Kai Wiedenhöfer den Blick der Öffentlichkeit weiterlesen »

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Kampf gegen Massenentlassungen von American Apparel – Aufruf aus Japan
AGU Tokyo LogoAmerican Apparel, die Handelskette für Männerbekleidung ist erneut bankrott – und soll wohl dieses Mal endgültig geschlossen werden. In dem Artikel „American Apparel’s Stores Are Likely To Vanish“ von Debra Borchardt am 15. November 2016 bei Forbes wird zwar ausschließlich – wenig überraschend – über die Sorgen und Nöte sowie Taktiken von Aktionären und Investoren geschrieben, die Tatsache des endgültigen Bankrotts aber berichtet. Um die Sorgen anderer Menschen geht es im folgenden Aufruf vom 16. Dezember 2016 der Apparel General Union (AGU) aus Tokyo, die die Belegschaften in anderen Ländern zum gemeinsamen Kampf und Protest gegen Massenentlassungen  aufruft. In diesem Aufruf (begleitet von einem Muster-Protestbrief) wird die Geschichte des Unternehmens nachgezeichnet, das einst auch soziale Ansprüche erfüllen wollte und nun sowohl die eigene Erzeugung in den USA schließt, wie auch alle Läden außerhalb der USA. Wir dokumentieren den Aufruf, in dem auch von einem erfolgreichen Kampf gegen eine politische Entlassung berichtet wird weiterlesen »
AGU Tokyo LogoAmerican Apparel, die Handelskette für Männerbekleidung ist erneut bankrott – und soll wohl dieses Mal endgültig geschlossen werden. In dem Artikel „American Apparel's Stores Are Likely To Vanish“ von Debra Borchardt am 15. November 2016 bei Forbes weiterlesen »

Hartz IV-Widerstand: „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst"„Die Hartz-Gesetze stehen synonym für ein System aus Lohnsenkungen, Verarmung, Entrechtung und den Kampf gegen Arme statt gegen Armut. Sie eröffneten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige und forcierten eine Entwicklung hin zum Boom der Leiharbeitsbranche, die aus gutem Grund auch als „moderner Sklavenhandel“ kritisiert wird. Dank der neoliberalen Ideologie, die die Armen für ihr Elend selbst verantwortlich macht und verpönt, ist der reale Widerstand der Betroffenen gegen die ihnen beständig zugefügten Demütigungen oft gering. Dass das nicht so sein muss, erfuhr Jens Wernicke im Gespräch mit dem Anti-Hartz IV-Aktivisten Manfred Bartl, der immer wieder mit verschiedenen Aktionen darauf hinweist und dafür wirbt, die eigenen Grundrechte ganz praktisch zu verteidigen, um in diesem System nicht unterzugehen.“ Interview von Jens Wernicke vom 19. Dezember 2016 bei den NachDenkSeiten und weitere Informationen weiterlesen »
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst""Die Hartz-Gesetze stehen synonym für ein System aus Lohnsenkungen, Verarmung, Entrechtung und den Kampf gegen Arme statt gegen Armut. Sie eröffneten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige und forcierten eine Entwicklung hin zum Boom der Leiharbeitsbranche, die aus gutem Grund auch als weiterlesen »

Wer darf auf welche Daten von Geflüchteten zugreifen? Die Qualität in der „Verdatung“ dieser Menschen hat ein Niveau erreicht, das vor wenigen Jahren noch un­denkbar schien. Erhoben werden längst nicht nur Name und Herkunft, sondern auch Gesundheitsinformationen und biometrische Daten für die Asyl-Fingerabdruckdatei des Bundeskriminalamts. Der Datenberg ist auch Geheimdiensten zugänglich…“ Gastbeitrag von Dirk Burzcyk bei netzpolitik.org vom 16. Dezember 2016 (gekürzte Fassung seines Beitrag in der aktuellen CILIP, Heft 111). Aus dem Text: weiterlesen »
"Wer darf auf welche Daten von Geflüchteten zugreifen? Die Qualität in der „Verdatung“ dieser Menschen hat ein Niveau erreicht, das vor wenigen Jahren noch un­denkbar schien. Erhoben werden längst nicht nur Name und Herkunft, sondern auch Gesundheitsinformationen und biometrische Daten für die Asyl-Fingerabdruckdatei des Bundeskriminalamts. Der Datenberg ist auch Geheimdiensten weiterlesen »

„… Aus den Praxisfeldern der Migranten- und Behindertenarbeit kommen immer wieder Hinweise, dass behinderte Menschen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit – je nach aufenthaltsrechtlicher Situation – sozialrechtlichen Ausschlüssen unterliegen können. Solche Befunde beziehen sich auf Beratungs-, Unterstützungs- und Rehabilitationsangebote, Bildungsmaßnahmen oder Möglichkeiten der Integration in das Beschäftigungssystem. Entscheidungen der entsprechenden Behörden erscheinen oftmals willkürlich, weil es bei der Antragstellung nicht immer transparent ist, ob die Leistungsgewährung im Ermessen der zuständigen Mitarbeitenden liegt oder ob ein uneingeschränktes Recht darauf besteht…“ Expertise von Barbara Weiser vom November 2016 bei der Uni Hamburg weiterlesen »
"... Aus den Praxisfeldern der Migranten- und Behindertenarbeit kommen immer wieder Hinweise, dass behinderte Menschen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit – je nach aufenthaltsrechtlicher Situation – sozialrechtlichen Ausschlüssen unterliegen können. Solche Befunde beziehen sich auf Beratungs-, Unterstützungs- und Rehabilitationsangebote, Bildungsmaßnahmen oder Möglichkeiten der Integration in das Beschäftigungssystem. Entscheidungen der entsprechenden Behörden weiterlesen »

Umstieg21: Baustellen umnutzen!Auf der 350. Montagsdemo in Stuttgart hat Winfried Wolf den aktuellen Zwischenstand zum Scheitern von Stuttgart 21 vorgetragen. In seinem Redebeitrag geht er auch auf die Beurteilung des großen Risikos ein, das im Geheimgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der Schweizer Ernst Basler + Partner AG zwar im Hauptteil erörtert, aber in der Zusammenfassung nicht mehr zu finden ist: Wasser im Untergrund, das den Gipskeuper unter Gleis und Bahnhof in Bewegung bringen wird. Die ausführliche Diskussion der Fakten und Zusammenhänge enthält sein Beitrag im aktuellen Heft 36 von lunapark21, hier vorab…“ Beitrag bei Lunapark21 vom 18. Dezember 2016, in dem der Artikel „KPMG zwischen Auftrag und unkontrollierbarem Untergrund“ von Winfried Wolf aus der aktuellen lp36 dokumentiert ist. Aus dem Beitrag von Winfried Wolf zum Geheimgutachten Stuttgart21: weiterlesen »
Umstieg21: Baustellen umnutzen!"Auf der 350. Montagsdemo in Stuttgart hat Winfried Wolf den aktuellen Zwischenstand zum Scheitern von Stuttgart 21 vorgetragen. In seinem Redebeitrag geht er auch auf die Beurteilung des großen Risikos ein, das im Geheimgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der Schweizer weiterlesen »

Mach meinen Kumpel nicht an!Vor über 30 Jahren entstand in der Bundesrepublik ein Projekt der Gewerkschaftsjugend für Auszubildende und die jüngeren Beschäftigten, das sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit richtete. Die jungen Leute stellten sich im Betrieb, auf der Straße und überall im Alltag vor ihre zugewanderten Kolleginnen und Kollegen und nahmen sie vor Angriffen und aggressiven Sprüchen in Schutz. Aus dem Projekt entwickelte sich ein Verein der Gewerkschaften, sein Erkennungszeichen war die gelbe Hand und der Slogan „Mach meinen Kumpel nicht an“ war schnell in aller Munde. Mit ihren Maßnahmen und Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus sowie für Gleichbehandlung in der Arbeitswelt spricht die Gelbe Hand vor allem junge Menschen an. Der Verein, liebevoll kurz der “Kumpelverein” genannt, besteht nach wie vor, er bietet Service für alle, die etwas gegen Rassismus tun möchten…“ Beitrag beim Gewerkschaftsforum Dortmund vom 16. Dezember 2016 weiterlesen »
Mach meinen Kumpel nicht an!"Vor über 30 Jahren entstand in der Bundesrepublik ein Projekt der Gewerkschaftsjugend für Auszubildende und die jüngeren Beschäftigten, das sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit richtete. Die jungen Leute stellten sich im Betrieb, auf der Straße und überall im weiterlesen »

Dossier

Schärfere Regeln für Asylbewerber verhindern… Der gestern (21.9.16) im Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) sieht eine ganze Reihe an Leistungskürzungen für Schutzsuchende vor. Während Hilfeempfänger*innen nach SGB-II/XII ab Januar 2017 mit leichten Erhöhungen rechnen können, sollen Flüchtlinge weniger als bislang erhalten: Einspareffekte auf Kosten von Schutzsuchenden. Flüchtlingen, die in Gemeinschaftsunterkünften leben müssen, werden die AsylbLG-Leistungen pauschal um 10% gekürzt. Begründet wird dies mit Einspareffekten durch eine gemeinschaftliche Haushaltsführung, die angeblich mit der eines Paarhaushalts vergleichbar sei. Dabei wird das Offensichtliche ignoriert…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 22. September 2016 und der Gesetzesentwurf. Neu: Länder gegen weitere Ausgrenzung: Asylbewerberleistungsgesetz scheitert im Bundesrat. Vorerst bleibt alles beim alten weiterlesen »

Dossier

Schärfere Regeln für Asylbewerber verhindern"Die regelmäßig notwendige Anpassung der Sozialleistungsbeträge an die Lebenshaltungskosten nimmt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Anlass, erneut die Axt an die Existenzsicherung von Flüchtlingen zu legen. Der gestern (21.9.16) im Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur weiterlesen »

Dossier

Demo "Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!" am 2. Oktober 2015 ab 18 Uhr an den City Arkaden in Wuppertal… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die Täter haben das AZ ganz bewusst aufgesucht. Das AZ organisiert seit Jahren antifaschistischen Widerstand, auch gegen Pegida und HoGeSa, zuletzt gegen die große HoGeSa/Pegida-Demonstration hier in Wuppertal am 14.03.2015. (…)  Die rapide Zuspitzung dieses Gefahrenpotenzials muss thematisiert und in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Dieser Bedrohung gilt es gemeinsam und solidarisch entgegen zu treten! …“ Aus dem Aufruf bei Tacheles e.V. vom 30. Mai 2015 zur Demo am 13. Juni 2015. Neu dazu: Prozess ums AZ Wuppertal: Falsche Darstellung der Polizei aufgeklärt (und folgenlos), Geldstrafe für Antifaschisten weiterlesen »

Dossier

Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt! Wuppertal, 13. Juni 2015"… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die weiterlesen »

[Arvato] Inside Facebook
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr„Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht ausreichend unterstützt. Einblicke in einen grauenvollen Job und die streng geheimen Lösch-Regeln. (…) Den vom SZ-Magazin befragten Mitarbeitern ist es eigentlich verboten, mit Journalisten oder Behördenvertretern zu reden. Doch sie wollen ihre Arbeitsbedingungen öffentlich machen. Sie sind die unsichtbaren Leidtragenden, die für Facebook Inhalte möglichst schnell entfernen sollen – aber sich für diese Arbeit oft nicht ausreichend vorbereitet und psychologisch betreut fühlen. Viele berichten von Stress, Überlastung und unübersichtlichen Vorgaben, welche Inhalte gelöscht werden müssen und welche nicht. Viele klagen auch über schwere psychische Probleme, die durch das Sichten von oftmals schockierenden Inhalten wie Folter, Mord oder Kindsmissbrauch hervorgerufen werden. Mit ihren Problemen fühlen sich die Mitarbeiter alleingelassen – professionelle Hilfe stehe ihnen nicht ausreichend zur Verfügung…“ Artikel von Till Krause und Hannes Grassegger vom 15. Dezember 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online – die grosse „exklusive“ SZ-Magazin-Recherche gibt es nur für Geld. Wichtig dazu: „#insideFacebook – „Exklusiver“ Story-Klau durchs SZ-Magazin?“ und weitere Beiträge zu Arvato-Arbeitsbedingungen für Fratzbuch-Zensur weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht weiterlesen »

Studie: Überwachung von Journalisten in westlichen Demokratien nimmt autokratische Züge an
USA: Du bist ein potenzieller Terrorist! Deshalb will ich Deine DatenWestliche Demokratien laufen mit ihrer Überwachungsaufrüstung Gefahr, investigativen Journalismus zu unterdrücken, wie wir es bisher nur aus autokratischen Regimen kennen – das zeigt eine neue Studie der Universität Wien. Welche Auswirkungen hat die zunehmende Überwachung auf investigative Journalisten und mit welchen Mitteln wehren sie sich?.(…) Ich kann Tipps geben, wie ihr eure Kommunikation schützen könnt, aber das ist ein Kampf, den ihr so nicht gewinnen könnt. Ihr müsst ihn auf den Titelseiten führen und ihr müsst ihn gewinnen, wenn ihr in der Zukunft in der Lage sein wollt, so zu berichten, wie ihr es bislang konntet. Wird die Überwachung der Journalisten weiter ausgebaut, werde die Metapher vom Panopticon weiter an Bedeutung gewinnen: Die Journalisten werden in ihrem Handeln konformer und zunehmend weniger investigativ arbeiten – auch in westlichen Demokratien. Bei diesem Trend sieht die Studie die Rolle des Journalismus mit seiner Kontrollfunktion als Vierte Macht im Staat stark gefährdet…“ Beitrag von Florian Zechmeister vom 15. Dezember 2016 bei Netzpolitik.org weiterlesen »
USA: Du bist ein potenzieller Terrorist! Deshalb will ich Deine Daten"Westliche Demokratien laufen mit ihrer Überwachungsaufrüstung Gefahr, investigativen Journalismus zu unterdrücken, wie wir es bisher nur aus autokratischen Regimen kennen – das zeigt eine neue Studie der Universität Wien. Welche Auswirkungen hat weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.„Allmählich wird »4.0« zur Chiffre für vermeintlich undurchschaubare Veränderungen von Arbeit und Produktion. Doch die Gestaltungsmöglichkeiten der Arbeitswelt sollten gerade Linke für sich nutzen, anstatt sich in Identitätspolitik zu verrennen. (…) Während linke Theoretikerinnen und Theoretiker noch vor einigen Jahren hoffnungsvoll auf die Occupy-Proteste in den USA schauten, entdeckt selbst Antonio Negri mittlerweile nirgends mehr die Multitude. Stattdessen werden Diskussionen um neue Gräben innerhalb der linken Szene geführt – während die einen sich gegen die vermeintliche »Butlerisierung deutscher Universitäten« wenden und queere Kämpfe abwerten, drohen andere, sich mit der Kritik der cultural appropriation in die Abgrenzung der »Kulturen« zu verrennen. Diese innerlinken Auseinandersetzungen erscheinen rückschrittlich. Es hatten sich bereits in der Vergangenheit »postidentitäre soziale Bewegungen« entwickelt, wie der Soziologe Oliver Marchart sie nennt, die sich gegen jede Form der Identitätspolitik wendeten. Sie hatten sogar deren Zusammenhang mit kapitalistischen Verhältnissen begriffen. Eine solche Bewegung, die transnational bedeutsam wurde und dabei dezentral und horizontal organisiert blieb, war der »Euromayday«: ein Netzwerk zunächst von italienischen, französischen und katalanischen Menschen, das sich 2001 gründete, um zeitgemäße Formen der Organisierung jenseits von Gewerkschaften zu entwickeln und ein gemeinsames politisches Subjekt zu erschaffen, das den Andro- und Eurozentrismus der traditionellen Arbeiterbewegung überwinden sollte. Die Verbindung über verschiedenste Interessensgruppen hinweg bestand in der gemeinsamen Erfahrung der Prekarität. Die Art, wie über die Beschreibung von Prekarität Kollektivität erzeugt wurde, die nicht identitär, also nicht vereinheitlichend und ausgrenzend war, könnte weiterhin Inspiration liefern…“ Artikel von Carolin Wiedemann in der Jungle World Nr. 50 vom 15. Dezember 2016 weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Allmählich wird »4.0« zur Chiffre für vermeintlich undurchschaubare Veränderungen von Arbeit und Produktion. Doch die Gestaltungsmöglichkeiten der Arbeitswelt sollten gerade Linke für sich nutzen, anstatt sich in Identitätspolitik zu verrennen. weiterlesen »

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Argentinien »
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Internationale Solidaritätskampagne für die Kolleg_innen der selbstverwalteten Fliesenfabrik Zanon in Neuquén / Argentinien
zanonNach 15 Jahren erfolgreicher selbstverwalteter Produktion brauchen die Kolleg_innen von Zanon nun erneut Solidarität. Da ihnen die für die technologische Erneuerung dringend benötigten Kredite verweigert werden, können sie mit der veralteten Maschinerie nicht mehr rentabel produzieren. Es reicht nicht mehr für den Lebensunterhalt der Kolleg_innen. Die bekannteste übernommene Fabrik in Argentinien, die aufgrund ihrer kämpferischen Haltung international bekannt und zum Vorbild wurde, steckt in der Krise. Die Kolleg_innen kämpfen weiter um die Kredite und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. In dieser Phase brauchen sie Solidarität – auch finanzielle. Siehe die Kampagnenwebsite, Spendeninfos sowie die Übersetzung des Aufrufs und der Geschichte von Zanon weiterlesen »
zanonNach 15 Jahren erfolgreicher selbstverwalteter Produktion brauchen die Kolleg_innen von Zanon nun erneut Solidarität. Da ihnen die für die technologische Erneuerung dringend benötigten Kredite verweigert werden, können sie mit der veralteten Maschinerie nicht mehr rentabel produzieren. Es reicht nicht mehr für den Lebensunterhalt weiterlesen »

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