Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Am gestrigen Sonntag haben Lehrerinnen und Lehrer In den Städten Teheran, Maschhad, Tabris, Isfahan, Schiras, Kermanschah, Ilam, Yassudsch, Sanandadsch, Samirom, Hamedan, Amol, Sarin-Schahr, Gon-Abad, Eslam-Abad, Torbate Heydariye, Mariwan, Sarw-Abad, Chorram-Abad und Garme einen Sitzstreik eröffnet. Der Streik richtet sich gegen die mit der hohen Inflation verbundene Abnahme der Kaufkraft eines Lehrergehalts, gegen die Abnahme der Qualität des Unterrichts und gegen die Verhaftung von Lehrkräften, die sich gewerkschaftlich für die Rechte der Lehrenden eingesetzt haben. Andere Aktivisten wurden zur Strafe in weit abgelegene Gebiete versetzt. Die Streikenden fordern in zweisprachigen Gebieten Unterricht in der Zweitsprache, gemäß Artikel 15 der iranischen Verfassung. Am zweiten Tag des Lehrerstreiks wird von der Ausbreitung auf eine Reihe weiterer Städte im ganzen Land berichtet, auch Ahwas gehört dazu. Aus verschiedenen Städten wird berichtet, dass sich auch Schüler dem Streik angeschlossen haben, um die Forderungen der Lehrer zu unterstützen. Die Lehrer protestieren, dass sie im Vergleich zu anderen staatlichen Angestellten deutlich schlechter besoldet werden und fordern, dass das gesetzliche Recht auf kostenlosen Unterricht auch in der Praxis eingehalten wird. Der Streik ist auf zwei Tage begrenzt. Wenn die Forderungen der Streikenden nicht erfüllt werden, wollen die Lehrer im nächsten Monat (Aban, nach dem persischen Kalender) erneut in den Streik treten…“ – aus dem Bericht „Lehrerstreik im Iran“ am 15. Oktober 2018 im Blog von Ali Schirasi, worin auch noch informiert wird, dass die Koordination der Streikenden beschlossen hat, im Fall der Nichterfüllung der Forderungen im November erneut in den Streik zu treten. Siehe dazu auch den Solidaritätsaufruf des Internationalen Lehrerverbandes gegen neue Festnahmen nach dem Streik und zwei Beiträge zu seiner möglichen Bedeutung 
Eine ganze Reihe größerer und kleinerer Solidaritätsaktionen mit den inhaftierten Bauarbeitern des Istanbuler Flughafens fanden am vergangenen Wochenende statt: Veranstaltungen in der BRD, eine Postkartenaktion in Kadikoy, Bauarbeiter anderer Baustellen, die in ihrem eigenen Kampf Solidarität demonstrierten und anderes mehr. Und es gab leider ein erneutes Todesopfer am Flughafen zu beklagen: Nepalesische Reinigungsarbeiter fanden die bisher nicht identifizierte Leiche eines Kollegen, der zu Tode gestürzt war – eine Meldung, die keine besonders große Verbreitung fand, hätte sie doch einmal mehr die Berechtigung der Forderungen des polizeilich niedergeschlagenen Streiks der Bauarbeiter unterstrichen, der von den AKP-gesteuerten Medien nach wie vor als das Werk radikaler Agitatoren diffamiert wird. Siehe dazu drei kurze Berichte zu Solidaritäts-Aktivitäten, die Meldung über das erneute Todesopfer sowie aus diesem Anlass einen zusammenfassenden Hintergrundartikel und den Verweis auf die Solidaritätspetition zu deren Unterzeichnung wir aufrufen 
„Bei einem Massenansturm auf die spanische Nordafrika-Exklave Melilla ist ein Migrant ums Leben gekommen. Etwa 300 Afrikaner hätten am Sonntag von Marokko aus versucht, die rund sechs Meter hohen Grenzzäune zu überwinden, teilte die Vertretung der spanischen Regierung in Melilla mit. Rund 200 sei es gelungen, EU-Gebiet zu erreichen. Der Flüchtling sei trotz Behandlung durch die Rettungsdienste an einem Herzstillstand gestorben, erklärten die spanischen Behörden. Außerdem seien mehrere Migranten verletzt worden. An dem Massenansturm hatten sich den Berichten zufolge gegen neun Uhr morgens vor allem junge Männer aus Ländern südlich der Sahara beteiligt. Diejenigen, denen die Überwindung der Grenzzäune gelungen sei, seien sofort ins Erstaufnahmezentrum (CETI) gebracht worden. Sie hätten gejubelt und unter anderem „Bossa, bossa, bossa“ (Sieg, Sieg, Sieg) skandiert, berichtete die Zeitung „El Mundo“…“ – aus der Meldung „300 Migranten stürmen EU-Grenzzaun in Marokko – ein Toter“ am 21. Oktober 2018 bei Spiegel Online, der hinzuzufügen wäre, dass die zitierte Zeitung El Mundo so etwas ist, wie der Bayernkurier auf spanisch… Zum Alltag des Krieges gegen Flüchtlinge in Marokko und zur Repression gegen Kritik daran drei weitere Beiträge und der Hinweis auf unseren Beitrag zum Mord an Hayat Belkacem 
„Im Sommer 2017 hatte Edith Grube auf Facebook zwei Beiträge des Münchner Kommunikationswissenschaftlers und Aktivisten Kerem Schamberger geteilt. In beiden Fällen waren Fahnen der YPG beziehungsweise der YPJ zu sehen. Dafür hat die Münchner Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl über insgesamt 2.250 Euro (70 Tagessätze zu je 30 Euro plus Gebühren) gegen Grube ausgestellt. Die Behörde geht davon aus, dass es sich um Symbole einer verbotenen Organisation handelt. Deren öffentliche Verwendung sei daher nach dem Vereinsgesetz verboten. YPG und YPJ sind allerdings in Deutschland gar nicht verboten. Nach Auffassung der Münchner Strafverfolgungsbehörde fallen deren Symbole jedoch unter das Verbot der seit 1993 verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die sie »usurpiert« habe. Rechtsanwalt Mathes Breuer geht dagegen davon aus, dass Symbole wie das der YPG nicht so einfach der PKK zugerechnet werden können. »Zumindest ist die Frage ungeklärt«, sagte der Münchner Jurist am Mittwoch vor Gericht. Bundesweit werde das Zeigen von Fahnen wie der der YPG »völlig unterschiedlich gehandhabt«. Während der Freistaat Bayern versuche, durchzugreifen, gingen Gerichte in anderen Bundesländern davon aus, dass die Verwendung des Symbols nicht strafbar sei. Eine endgültige Entscheidung dazu sei aber bislang noch nirgendwo gefallen…“ aus dem Bericht „Auftakt bayerischer Prozessserie“ von Sebastian Lipp am 18. Oktober 2018 in der jungen welt über den Prozess gegen Edith Grube, der erste einer anstehenden Reihe. Siehe dazu auch eine Meldung (des eigentlichen „Übeltäters“) zum Urteil des Amtsgerichts 
„Die Mieten explodieren, die Zahl der Sozialwohnungen sinkt, die Obdachlosigkeit wächst. Für immer mehr von uns ist es unerschwinglich, in hessischen Städten zu leben. Breite Bevölkerungsschichten sind inzwischen davon betroffen. Menschen mit geringem Einkommen oder in prekären Lebenslagen sind auf dem Wohnungsmarkt chancenlos. Rassismus und Diskriminierung erschweren die Wohnungssuche zusätzlich. Bis zum Jahr 2040 fehlen in Hessen mehr als 500.000 Wohnungen. Bereits jetzt suchen 50.000 Menschen eine Sozialwohnung, während 2017 landesweit nur 582 Sozialwohnungen genehmigt wurden. Als breites Bündnis von außerparlamentarischen Initiativen, Gruppen, Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften sagen wir: Wir haben genug von diesem #Mietenwahnsinn-Hessen! Ein radikaler Kurswechsel in der Wohnungspolitik ist überfällig…“- aus dem Aufruf „Demo: #Mietenwahnsinn-Hessen“ für den 20. Oktober 2018 um 13 Uhr am Frankfurter Hauptbahnhof. Siehe dazu auch ein Gespräch mit einem Aktivisten 
„Haben die Schengen-Staaten es in der Hand, durch Kontrollen an der Binnengrenze diese zur EU- Außengrenzen zu machen? Mit drastischen Folgen für Migranten? Nein, sagt der Generalanwalt. (…) Dies bedeutet, dass bei einem Aufgriff an der kontrollierten Binnengrenze nach Ansicht des Generalanwalts die Behörden wie folgt handeln müssen: Erstens müssen sie den migrationsrechtlichen Status verifizieren, also der Frage nachgehen, ob die Person in einem anderen Schengen-Staat einen Aufenthaltstitel hat oder ob ein Asylverfahren läuft oder gelaufen ist. In ersterem Fall müsste die ohne gültige Dokumente aufgegriffene Person aufgefordert werden, sich in diesen Staat zu begeben. Im anderen Fall wäre ein Dublin-Verfahren durchzuführen. Und zweitens müsste bei irregulärem Aufenthalt und nur wenn kein Dublin-Verfahren durchzuführen ist gegen die Person eine Rückkehrentscheidung ergehen, also eine Aufforderung den Schengen-Raum zu verlassen. Oder sie müsste aufgefordert werden, sich in den anderen Staat – im konkreten Fall wäre es Spanien – zu begeben, wenn dieser sich konkret bereit erklärt, das Rückkehrverfahren durchzuführen. (…) Beide Verfahren sind mit Rechtschutzmöglichkeiten zu versehen, während derer Administrativhaft nicht möglich ist. Dies bedeutet konkret, dass bei wiedereingeführten Kontrollen an der Binnengrenze eine direkte Zurückweisung rechtswidrig wäre und dass ein Verfahren durchgeführt werden muss. Ein Absehen von diesen Voraussetzungen ist nicht möglich, da die Ausnahme vom Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie nicht greift. (…) Mit seinen Ausführungen stellt der Generalanwalt klar, dass der Schengen-Raum einheitlich und europäisch gedacht werden muss. Mitgliedstaaten haben folglich nicht die Möglichkeit, durch die Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen diese Grenzen zu Außengrenzen zu machen…“ Gastkommentar von Constantin Hruschka vom 17. Oktober 2018 bei Legal Tribune Online zur EuGH-Rechtssache C 444/17 
„Schutzsuchende Menschen werden in Lagern und Haftzentren ihrer Würde und häufig auch ihrer Rechte beraubt. Dies sind nicht meine Lager: Ich fordere Deutschland und die EU dazu auf, die Politik der Inhaftierung und Festsetzung als Maßnahmen zur Abschreckung und Abwehr von Flüchtlingen zu beenden. Der Zugang zu Schutz und das Recht auf Asyl müssen gesichert sein. Die Menschenrechte sind unantastbar!…“ Aktion von Pro Asyl vom Oktober 2018 mit der Bitte um Unterzeichung 
„12 Tote und Dutzende zum Teil Schwerverletzte sind das Resultat des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt in Berlin im Dezember 2016. Man muss daran erinnern angesichts der befremdlichen Auseinandersetzungen in und um die Untersuchungsausschüsse der Parlamente, hinter denen zu verschwinden droht, worum es eigentlich geht. Hauptfiguren sind im Bundestagsausschuss seit einigen Wochen bezeichnenderweise Beamte des Verfassungsschutzes. Gleichzeitig gab es im U-Ausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin Hinweise auf einen weiteren Informanten einer Sicherheitsbehörde im Umfeld von Anis Amri. Damit hätte sich die Zahl identifizierter V-Leute mittlerweile auf sechs erhöht. Hinter dem angeblichen „Einzeltäter“ vom Breitscheidplatz wird in Umrissen ein größeres Szenario sichtbar. Eine dieser amtlichen Hauptfiguren im Amri-Ausschuss des Bundestages ist Eva Maria H. Mit Beginn der Sitzungen im März 2018 saß die Oberregierungsrätin als Vertreterin des Bundesinnenministeriums (BMI) in der Runde. Neben den Abgeordneten haben auch Vertreter der Bundesregierung, der Sicherheitsbehörden und der Länder dort einen festen Platz. Und zwar auch in nicht-öffentlichen und internen Sitzungen des Parlamentsgremiums. Hinterfragt wird diese Praxis bisher nicht. Ein festgeschriebenes Recht der Exekutivorgane ist sie aber nicht. Eva Maria H. firmierte als Vertreterin des BMI. Sie war davor aber beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) tätig und hatte dort als Leiterin eines Referates zum Bereich „islamistischer Terrorismus“ mindestens mit dem Kontaktumfeld Amris zu tun. Das weiß der Ausschuss allerdings erst seit Anfang Oktober. Bisher war ihm lediglich mitgeteilt worden, Frau H. habe erst nach dem Anschlag mit dem Fall Amri zu tun gehabt…“ – aus dem Beitrag „Amri: Wenn der Verfassungsschutz einen Untersuchungsausschuss „unterwandert““ von Thomas Moser am 15. Oktober 2018 bei telepolis über die jüngste bekannt gewordene Frechheit der aufzulösenden Vereinigung und ihrer Schutzmacht. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag 
„… Amazon hat ein Patent auf die Erkennung körperlicher und seelischer Zustände einer Person anhand von Stimmenanalyse zugesprochen bekommen. Der smarte Sprachassistent Alexa des Unternehmens soll auf dieser Grundlage nämlich heraushören, ob sein Besitzer krank, verstimmt oder gar depressiv ist, und sich darum kümmern – im Klartext: Werbeangebote für Hustenpastillen oder ein Grippemittel unterbreiten. (…) Zum Thema Datenschutz steht im Patent eher indirekt etwas: Ergänzend zur körperlichen und seelischen Verfassung, die Alexa der Stimme seines Benutzers entnommen hat, werden nämlich auch gleich noch „verhaltensbasierte Zielkriterien“ für die Werbespots erfasst, etwa der Browserverlauf des Benutzers, die Zahl der Mausklicks, der Einkaufsverlauf sowie – das Patent ist da recht offen gehalten – weitere Metadaten, Schlagworte, besuchte Seitenarten usw…“ Mitteilung von Tilman Wittenhorst vom 14. Oktober 2018 bei heise online ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
“BAGA ruft zur Solidarität und Unterstützung einer Kollegin bei der Charité Physiotherapie- und Präventionszentrum GmbH – CPPZ gegen Union Busting durch die Geschäftsführung auf. Die betroffene Kollegin braucht unsere tatkräftige Unterstützung bei einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht. Wann: 22.10.2018 um 12:45 UhrWo: Arbeitsgericht Berlin, Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin. Um 13:00 Uhr beginnt die Verhandlung im Saal 222“ Aufruf zur Solidarität vom 15.10.2018 auf und bei Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht , siehe zum Hintergrund das Flugblatt der Beschäftigten der CPPZ vom August 2018: „Die Geschäftsführung der Charite Tochter CPPZ (Physiotherapie und Präventionszentrum) versucht eine Betriebsversammlung zu verhindern!“ 
Am Samstag, 20. Oktober 2018 findet in Köln die erste Solidaritätsveranstaltung mit den Streikenden des Istanbuler Flughafens statt, an der auch ein Vertreter der Gewerkschaft Insaat Is teilnehmen wird. Mit dem Thema „Bauarbeiter sind keine Sklaven – Solidarität mit den streikenden Bauarbeitern in Istanbul“ werden um 16 Uhr im DGB Haus in Köln (Hans Böckler Platz) der Rechtsanwalt der Bauarbeitergewerkschaft, Kazim Bayraktar und der Kölner IG BAU-Vorsitzende Mehmet Perisan sprechen. Die IG BAU hat auch in einer zweiten Presseerklärung (die erste hatten wir im Zuge unserer ausführlichen Berichterstattung bereits dokumentiert) einen Brief an die türkische Regierung dokumentiert, mit dem die sofortige Freilassung aller inhaftierten Arbeiter und Gewerkschafter gefordert wird. Auch in der Türkei haben inzwischen an verschiedenen Orten Veranstaltungen statt gefunden, die der Solidarität mit den Bauarbeitern und dem Widerstand gegen die Repression galten. Siehe dazu das Veranstaltungsplakat, die neue Mitteilung der IG BAU über ihren Brief an die türkische Regierung und (als Beispiel) einen Veranstaltungsbericht aus der Türkei, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge. Und, neu am 17. Oktober: Solidaritätsveranstaltung mit den Istanbuler Bauarbeitern auch in Frankfurt am 21. Oktober 2018! 
„Eine Gruppe von MDR-Journalistinnen hat ein spannendes Experiment zum Handel mit personenbezogenen Daten in Deutschland durchgeführt. Mithilfe eines Online-Gewinnspiels wurden zunächst Daten über 150 Personen gesammelt. Über eine für ihre Forschungszwecke gegründete Scheinfirma haben sie diese Daten an vier Unternehmen (Datenbroker) herangetragen. Das Ziel bestand darin, den Gewinnspieldatensatz mit weiteren sensiblen Informationen anzureichern und somit detailliertere Profile zu erhalten – ein typischer Vorgang in der Datenindustrie also. Die Ergebnisse sind beängstigend: Ohne dass ihre Scheinfirma jemals hinterfragt oder ihr Vorhaben mit den Daten geprüft wurde, sind die Journalistinnen unter geringem Aufwand an viele weitere Attribute ihrer Gewinnspielteilnehmer*innen gelangt. Drei Unternehmen sagten zu, selbst sensible Daten wie die sexuelle Orientierung bereitstellen zu können…“ Beitrag von Wiebke Denkena vom 11. Oktober 2018 bei Netzpolitik, siehe dazu „Den Daten auf der Spur – Recherche – Verdeckt unter Datenhändler“ vom 10. Oktober 2018 beim MDR (Videolänge: 8:38 Min.)