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[28. November 2018] Aufruf zur Verteidigung der Kooperative Rimaflow gegen die Angriffe des italienischen Staates
Solidaritätsplakat mit rimaflow gegen Räumung am 28.11.2018Sie wollen rimaflow und damit 120 Jobs auslöschen: Mittwoch, 28 November ab 8 Uhr, wir warten auf euch in der Fabrik. Alle gegen die drohende Räumung!!!  Verbreiten und mitmachen… Am 28. November von 8 Uhr morgens werden wir alle  in Rimaflow sein! Am Mittwoch, den 28 November droht Unicredit Leasing, die Räumung der Unterkünfte des Projekts an. (…) Unicredit Leasing akzeptiert nicht die Legalisierung der Beschäftigung, wie es selbst von der Präfektur Mailand für den hohen sozialen Wert der Erfahrung in all den Jahren vorgeschlagen wurde. Jahre, in denen die Fabrik vielleicht mit Abfall gefüllt gewesen wäre, statt in den giftigen Flammen zu verbrennen, wie es jetzt täglich in der Gegend geschieht. Da es keine Tatsachen für die Anschuldigungen gibt, wie es auch keine andere verheerende Folge der Verschmutzung – angesichts der Dächer und der kontaminierten Erde – gibt, so ist das Dekret ausschließlich für die Verhaftung von Arbeitnehmer*innen erlassen“ – so unter anderem der Aufruf der Kooperative Rimaflow (hier in der Übersetzung des Griechenland Solidaritätskomitees Köln, wir danken!) über die konstruierten Gründe eines Umweltverbrechens – und damit organisierter Kriminalität – als Vorwand zur Zerschlagung des Projektes. Siehe dazu den Original-Aufruf von Rimaflow und die gesamte deutsche Übersetzung, sowie den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zu den Angriffen auf Rimaflow weiterlesen »
Solidaritätsplakat mit rimaflow gegen Räumung am 28.11.2018Sie wollen rimaflow und damit 120 Jobs auslöschen: Mittwoch, 28 November ab 8 Uhr, wir warten auf euch in der Fabrik. Alle gegen die drohende Räumung!!!  Verbreiten und mitmachen... Am 28. November von 8 Uhr morgens weiterlesen »

organize!Nachdem wir als Linke die Erfahrung gemacht haben, dass die Emanzipation der Arbeiterklasse durch die Organisierung in Parteien gescheitert ist, stehen wir vor der Aufgabe, neue, zeitgemäße, wirksame Formen der Kollektivität und des Widerstandes zu finden. Und zwar gemeinsam von BetriebsaktivistInnen mit UnterstützerInnen. (…) Was fehlt, ist die massenhafte Unterstützung aller Linken und darüber hinaus von Menschen, die sich dem anschließen. Aber nicht mal die Mitglieder der Linkspartei, die in der AG Betrieb und Gewerkschaft zusammengeschlossen sind, tauchen organisiert bei Betriebskämpfen auf. Es ist Anspruch und Perspektive einer Qualitativen Vernetzung (QV), dass sich die politisch bewussten Beschäftigten dieses Landes an ihren Arbeitsplätzen in eigenständigen und selbstbewussten Betriebsgruppen und Betriebszellen organisieren und sich branchenmäßig oder örtlich mit anderen Gruppen und Zellen vernetzen. Und ebenfalls mit UnterstützerInnengruppen, allen politisch bewussten Menschen außerhalb der Betriebe: RentnerInnen, StudentInnen, Erwerbslosen, Solo-Selbständigen, Vereinzelten. Beide, Betriebsgruppen und Unterstützungsgruppen, sind Teil der Bewegung. Diese ist horizontal, basisdemokratisch und antiautoritär. (…) Bei einem „Qualifizierten Netzwerk“ ist eine allgemeine Widerstandsplattform die Grundlage. Alle, die diese bejahen sind im Netzwerk willkommen. Es gibt keine heilige, dogmatische Linie sondern wir sind ein breiter Widerstandsstrom zur Förderung und Unterstützung der wirklichen Bewegung mit dem Ziel der Abschaffung des Kapitalismus. (…) Also: Wesenselement der QV ist die Praxis, die Unterstützung der betrieblichen Kämpfe. Aber: Die notwendige Schulung für eine wirksame Praxis muss in geeigneten Orten innerhalb der QV vermittelt werden! Selbstredend ist die Organisierung horizontal und nicht hierarchisch. Die QV lebt von der Lebendigkeit und Aktivität und der Diskussion von Widersprüchen auf allen Ebenen, besonders der untersten…“ Gastbeitrag von Alwin Altenwald vom 14. November 2018 bei Jour Fixe – Gewerkschaftslinke Hamburg weiterlesen »
organize!"Nachdem wir als Linke die Erfahrung gemacht haben, dass die Emanzipation der Arbeiterklasse durch die Organisierung in Parteien gescheitert ist, stehen wir vor der Aufgabe, neue, zeitgemäße, wirksame Formen der Kollektivität und des Widerstandes zu finden. Und zwar gemeinsam von BetriebsaktivistInnen mit UnterstützerInnen. weiterlesen »

Sam Moss vor 80 Jahren: Die Machtlosigkeit revolutionärer Gruppen! – Wie machtvoll können wir heute sein?
Faksimile „Living Marxism“ Nr. 7 (1939)Den folgenden Text schrieb Sam Moss ca. 1939 zur Auseinandersetzung innerhalb rätekommunistischer Gruppen und GenossInnen in den USA. (…) Wir stimmen grundsätzlich dieser sehr realistischen Einschätzung zur Arbeiterklasse zu. Auch wenn es eine Einschätzung von 1939 ist, auch wenn es eine Einschätzung der us-amerikanischen Arbeiterklasse ist. (…) Sam Moss beschreibt richtig, daß Lohnabhängige, nur weil sie Lohnabhängige sind, kein Revolutions-Gen mit in die Wiege gelegt bekommen haben. Ihr Interesse ist es, ein auskömmliches Leben zu führen mit einer positiven Zukunftsperspektive für die nächste Generation. Der Kapitalismus (und Imperialismus!) ist ihnen erstmal nicht wesenfreund, sie werden hineingeboren und wachsen in ihm auf, mit all seinen Eindrücken und Verlockungen. Sie atmen ihn quasi mit der Muttermilch ein. Realistisch ist der Text von Sam Moss auch deswegen, weil er allen kommunistischen Gruppen mit Avantgarde-Anspruch die Luft aus den Reifen läßt. Nicht die Parteien sondern die Massen sind die entscheidenden Faktoren bei gesellschaftlichen Umbrüchen. Das zeigte sich 1917, als sie in der Februar-Revolution das jahrhundertealte Zaren-Regime stürzten und ebenso im November 1918 in Deutschland und Österreich-Ungarn die Kaiser-Regime. Sam Moss argumentiert zu Recht, daß die Bedingungen, unter denen die Arbeitermassen leben, entscheidend sind für die Entwicklung ihres Bewußtseins. Nicht die kommunistischen Gruppen „schaffen“ das revolutionäre Bewußtsein sondern der Kapitalismus selbst schafft die Voraussetzungen für radikales Bewußtsein. Die Radikalität kann nach links oder rechts ausschlagen. Unsere Aufgabe ist es, das radikale, Auswege suchende, Bewußtstein zu fördern und Hilfen bei der Organisierung anzubieten. Und nicht zu glauben, mit Avantgarde-Anspruch, sich an die Spitze setzen zu können…“ Übersetzung des Textes „Zur Machtlosigkeit revolutionärer Gruppen“ von Sam Moss in der Übersetzung von Lars Stubbe vom 02. September 2009 mit Revision vom 07. Oktober 2018 bei Jour Fixe – Gewerkschaftslinke Hamburg am 23. November 2018 weiterlesen »
Faksimile „Living Marxism“ Nr. 7 (1939)"Den folgenden Text schrieb Sam Moss ca. 1939 zur Auseinandersetzung innerhalb rätekommunistischer Gruppen und GenossInnen in den USA. (...) Wir stimmen grundsätzlich dieser sehr realistischen Einschätzung zur Arbeiterklasse zu. Auch wenn es eine Einschätzung von 1939 ist, auch weiterlesen »

[Klassengesellschaft] Preisabfrage: Was würde es kosten, sollte #unten überflüssig werden, kein Dossier menschlicher Demütigung und Erniedrigung mehr sein?
Debatte zum #unten von Der FreitagEin Blick zurück lohnt häufig, in diesen Wochen besonders. Vor 100 Jahren standen in Deutschland aufständische, selbstbewusste Arbeiter und Soldaten vor der alles entscheidenden Frage, ob sie ihren Aufstand gegen das monarchistische Regime mit einer Revolution krönen oder im Sumpf des Reformismus untergehen. Nicht um Rätedemokratie oder Nationalversammlung ging es, sondern Revolution oder Konterrevolution. (…) Soll heißen: Eine Klassengesellschaft wie die heutige auf der Plattform #unten zu beschreiben, zu beklagen und zu geißeln, das hilft wenig und ändert wenig, werden nicht die ihr zugrunde liegenden Klassengegensätze als Aufforderung zum Klassenkampf verstanden, der nichts mehr verdient hat, als geführt zu werden. (…) Am 18. November 1918, neun Tage, nachdem der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann vom Balkon vor dem Lesezimmer des Reichstages vorbei demonstrierenden Arbeitern zugerufen hatte „Es lebe die Republik!“, was so gar nichts von Proklamation hatte, schrieb sie in der Roten Fahne: „Die Abschaffung der Kapitalherrschaft, die Verwirklichung der sozialistischen Gesellschaftsordnung – dies und nicht Geringeres ist das geschichtliche Thema der gegenwärtigen Revolution.“ Bekanntlich wurde es verfehlt, unter maßgeblicher Mitwirkung von Regierungssozialdemokraten, die damals offenbarten, was ihnen bis heute heilig blieb und ihnen nun zur Marginalisierung gereicht: den Erhalt von Kapitalherrschaft, gepaart mit parlamentarischer Genügsamkeit, der die Arbeiter- und Soldatenräte von 1918 um mehr eine Epoche voraus waren. Dieser Vergleich ist keine nostalgische Geisterfahrt, keine sentimentale Totengräberei, kein Ausdruck illusionärer Hoffart, kein Ausflug ins Nirwana der Utopie, sondern eine ganz schlichte Preisabfrage. Was würde es kosten, sollte #unten eines Tages überflüssig werden und kein Dossier menschlicher Demütigung mehr sein.“ Beitrag von Lutz Herden vom 22. November 2018 bei der Freitag, siehe einen weiteren zum Thema weiterlesen »
Debatte zum #unten von Der Freitag"Ein Blick zurück lohnt häufig, in diesen Wochen besonders. Vor 100 Jahren standen in Deutschland aufständische, selbstbewusste Arbeiter und Soldaten vor der alles entscheidenden Frage, ob sie ihren Aufstand gegen das monarchistische Regime mit einer Revolution krönen oder weiterlesen »

Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikFast 100 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer haben aus Protest gegen eine verschärfte Abschiebungspraxis ihre Ehrennadeln an das Land Schleswig-Holstein zurückgegeben. Die Auszeichnungen hätten inzwischen die Funktion eines „Feigenblatts“ für die Politik. Einige Helfer berichteten von einer unverhältnismäßig rauen Abschiebepraxis. (…) Scharfe Kritik übten einige Flüchtlingshelfer auch an der neuen Härte bei der Abschiebungspraxis. Jens Iwersen berichtet vom Fall einer albanischen Familie, die „wunderbar integriert“ gewesen sei. Die Tochter habe gerade ihren Schulabschluss gemacht. „Und dann wurden sie von sechs Polizeiwagen am Geburtstag der Mutter wie Schwerverbrecher aus der Wohnung geholt. Die stehen jetzt in Albanien vor dem Nichts“ (…) Iwersen bemängelte, dass viele Parteien „alles tun, um nicht noch mehr Wähler an die AfD zu verlieren“. Es herrsche „nacktes Panikhandeln und ein Populismus“, mit dem um „Stimmen geschachert“ werde. Auch die Unterstützung der Landesregierung habe abgenommen, sowohl in finanzieller als auch in moralischer Hinsicht...“ Beitrag vom 24.11.2018 bei Focus online, siehe auch ein Interview weiterlesen »
Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik"Fast 100 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer haben aus Protest gegen eine verschärfte Abschiebungspraxis ihre Ehrennadeln an das Land Schleswig-Holstein zurückgegeben. Die Auszeichnungen hätten inzwischen die Funktion eines „Feigenblatts“ für die Politik. Einige Helfer berichteten von einer unverhältnismäßig rauen Abschiebepraxis. (...) Scharfe weiterlesen »

Kapitalismuskritik„... Die Kennzeichnung der Krise als überstanden ist Wunschdenken, nicht Abbildung der Realität. Und die gegenwärtigen Erscheinungen sind Vorboten eines bevorstehenden neuerlichen Krisenschubs in der kapitalistischen Entwicklung, die seit 2008 ohnehin in einer Dauerkrise feststeckt. Im Lager der herrschenden Klassen der imperialistischen Hauptnationen setzt sich trotz einiger gegenläufiger Meinungen mehr und mehr die Annahme durch, dass die ökonomische Entwicklung unweigerlich auf die nächste Krise zusteuert. Dennoch wird trotzig am bisherigen Kurs festgehalten. Die Irrationalität der ökonomischen Handlungen wächst systembedingt. (…) Angesichts des beklagenswerten Zustands der linken Bewegung, angesichts mangelnden Klassenbewusstseins steht zu befürchten, dass ein weiterer Weltkrieg kaum zu verhindern ist. Und angesichts des technischen Entwicklungsstands der Waffensysteme würde ein solcher Krieg aller Voraussicht nach das Ende der uns bekannten menschlichen Zivilisation bedeuten. Die Hoffnung ist lediglich diese: Es gibt ein langsam wachsendes Bewusstsein breitester Schichten, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Und es gibt jene um sich greifende Ratlosigkeit der herrschenden Klassen. Es könnte daher gelingen, die Vorschläge z. B. einer Kate Raworth für eine Ökonomie jenseits von Geld- und Marktbeziehungen – also gestützt auf Commons und Kommunen – zu verknüpfen mit der von den Bolschewisten 1917 und 1945 bewiesenen Möglichkeit, kapitalistische Macht- und Klassenstrukturen nicht nur theoretisch zu analysieren, sondern praktisch zu liquidieren. (…) Die Verknüpfung einer weltweiten Commons-Bewegung mit international abgestimmten Kämpfen gegen die herrschenden Klassen und damit die Einleitung eines den Kapitalismus aufhebenden Prozesses ist die Aufgabe kommunistischer Parteien, die auf der Grundlage des Marxismus handeln. Sie werden die Aufklärung über die im Kapitalismus wirkenden Gesetze mit wirksamen Aktionen so verbinden, dass sie zum Aufbau einer wissenschaftlich fundierten, klassen- und geschichtsbewussten Avantgarde beitragen. Diese neue Avantgarde wird nicht davon tagträumen, den Kapitalismus von links zu optimieren. Sie wird die kapitalistische Bestie diesmal töten, weil sonst die Gattung Mensch in zivilisierter Form nicht mehr leben kann.“ Beitrag von Manfred Sohn bei der jungen Welt vom 21. November 2018 (dieser Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Autor auf Einladung der Marxistischen Abendschule (Masch) am 26. September 2018 in Hamburg gehalten hat) weiterlesen »
Kapitalismuskritik"... Die Kennzeichnung der Krise als überstanden ist Wunschdenken, nicht Abbildung der Realität. Und die gegenwärtigen Erscheinungen sind Vorboten eines bevorstehenden neuerlichen Krisenschubs in der kapitalistischen Entwicklung, die seit 2008 ohnehin in einer Dauerkrise feststeckt. Im Lager der herrschenden Klassen der imperialistischen Hauptnationen weiterlesen »

Dossier

Ende Gelände 25. bis 29. Oktober 2018 Raus aus der Kohle, Hambi bleibt! Im Oktober zum Hambacher Forst, zum Ort des Widerstands gegen die Klimazerstörung! Kohle muss im Boden bleiben, um eine Klimakatastrophe zu verhindern. Alle wissen es, doch nichts passiert. Die Bundesregierung stützt die klimaschädlichen Industrien und missachtet ihre eigenen, unzureichenden Klimaziele. Anstatt sofort die Kohlekraftwerke abzuschalten, verschwendet sie weitere wertvolle Zeit mit einer Kommission voller Kohleausstiegsbremser. Doch wir haben keine Zeit mehr: Menschen leiden bereits jetzt unter Dürren, verlieren durch Extremwetter-Ereignisse ihr Zuhause und kommen durch klimabedingte Infektionen und Hunger zu Tode. Deshalb ist es unsere Aufgabe, die Klimazerstörung jetzt dort zu stoppen, wo sie produziert wird. (…) Der Erhalt des Hambacher Forsts ist unsere Sofortmaßnahme für Klimagerechtigkeit. Wir werden uns vom 25. bis 29. Oktober der gigantischen Kohle-Maschinerie in den Weg stellen, die den „Hambi“ bedroht. Und damit nicht genug: wir kommen, um zu bleiben. Zusammen mit den Menschen im Wald und den Dörfern vor Ort werden wir Europas größte CO2-Quelle stoppen. (…) Seid dabei und blockiert mit uns Kohle-Infrastruktur – für den sofortigen Kohleausstieg, für den Erhalt des Waldes, für ein Klima der Gerechtigkeit!“ Aufruf 2018 zum Mitzeichnen auf der Aktionsseite – LabourNet Germany hat bereits unterschrieben! Siehe auch unser Dossier Rodungen im Hambacher Forst dürfen ab Herbst weitergehen: Bezirksregierung Arnsberg genehmigt Hauptbetriebsplan für den Tagebau bis 2020 und hier zu Ende Gelände 2018: Fotogalerie: Kohle stoppen. Klima schützen – Ende Gelände 2018 weiterlesen »

Dossier

Ende Gelände 25. bis 29. Oktober 2018 "Raus aus der Kohle, Hambi bleibt! Im Oktober zum Hambacher Forst, zum Ort des Widerstands gegen die Klimazerstörung! Kohle muss im Boden bleiben, um eine Klimakatastrophe zu verhindern. Alle wissen es, doch weiterlesen »

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Massive Solidaritätsbewegung mit den inhaftierten iranischen Zuckerarbeitern erringt ersten Erfolg: 15 der 19 wurden frei gelassen – für die sofortige Freilassung von Esmail Bakhshi, Moslem Armand, Mohammad Khanifar and Seyyed Hassan Fazeli!
Für die sofortige Freilassung von Esmail Bakhshi, Moslem Armand, Mohammad Khanifar and Seyyed Hassan Fazeli, den inhaftierten iranischen Zuckerarbeitern!Nach der Festnahme von 19 streikenden Zuckerarbeitern am Wochenende gab es nicht die vom Regime gewünschte „Ruhe“: Nicht nur der Streik wurde fortgesetzt (siehe unseren letzten Bericht), sondern jetzt wurde die Solidarität der Bevölkerung (und anderswo streikender Belegschaften) noch größer. Am Montag dieser Woche gab es in Shush vor dem Sitz der dortigen Regionalverwaltung eine so große Demonstration, dass selbst die 100% Teilnahme der 4.000 Streikenden samt ihrer Familien bei weitem nicht ausgereicht hätte, dieses Meer an TeilnehmerInnen zustande zu bringen. Der Bericht „Largescale strikes, protests continue in Iran’s ancient city of Shush“ von Hassan Mahmoudi am 21. November 2018 bei Al Arabiya macht diese massive Teilnahme der EinwohnerInnen von Shush ebenso deutlich, wie die Solidaritätsbekundungen aus anderen Orten nicht nur der Region, sondern aus dem ganzen Land. Das Regime scheint mit dem Einsatz von Sondereinheiten gegen streikende Arbeiter nun dafür gesorgt zu haben, dass der Streik der Haft Tappeh-Belegschaft landesweit bekannt wird – deswegen wohl auch die schnelle Freilassung der meisten Festgenommenen. Naheliegend und bedenklich, dass das Regime unter den vier Streikenden, die noch in Haft sind, auch zwei der Koordinatoren des Streik-Komitees festhält… Siehe dazu auch eine weitere Meldung über die Freilassung der 15 und einen Aufruf (samt englischem Muster und Adressen) zu Solidaritätsschreiben sowie einen Kurzbericht vom 16. Streiktag (Mittwoch, 21. November) weiterlesen »
Für die sofortige Freilassung von Esmail Bakhshi, Moslem Armand, Mohammad Khanifar and Seyyed Hassan Fazeli, den inhaftierten iranischen Zuckerarbeitern!Nach der Festnahme von 19 streikenden Zuckerarbeitern am Wochenende gab es nicht die vom Regime gewünschte „Ruhe“: Nicht nur der Streik wurde fortgesetzt (weiterlesen »

Der NSU war nicht zu dritt!Das bundesweite Tribunal in Köln rückte die Perspektiven von Betroffenen der Verbrechen der rechten Terrorgruppe NSU und Stimmen von Überlebenden von den Gewaltwellen aus den 90ern und weitere bisher ungehörte Stimmen in den Vordergrund. Die Kontinuität von Rassismus und institutionellen Rassismus konnte nicht mehr von der Hand gewiesen werden. Doch nach dem Tribunal ist vor dem Tribunal und wir wollen auch aus der Erfahrung des Tribunals heraus dessen Perspektive weiter bearbeiten, weiter tragen und weiter entwickeln. Am Donnerstag den 22. November werden wir an verschiedenen Orten in Mannheim, in Geschäften des alltäglichen Lebens, Filme sehen, bevor am Freitag den 23. November das Hauptprogramm beginnt. Am 23. November eröffnen wir das Tribunal in Gedenken an Yeliz Arslan, Ayşe Yılmaz und Bahide Arslan, die in Mölln 1992 ermordet wurden. An diesem Tag konzentrieren wir uns auf die Lebensrealitäten der Gastarbeiter*innen und deren Kämpfe in Mannheim und überall. In Mannheim Schönau gab es 1992 ein versuchtes Pogrom, rechte Gewaltausschreitungen im Westen, die kurz vor Rostock-Lichtenhagen aufgehalten wurden. Diese und andere Pogrome stellen einen Angriff auf migrantisches Leben, sowie jüdisches und romno Leben, dar. Überlebende und Zeitzeugen ergreifen das Wort…“ – aus dem Aufruf  „Wir müssen reden hadi! Das Tribunal kommt nach Mannheim!“ beim NSU-Tribunal zur Begründung dieses neuen, regionalen Tribunal-Ablegers. Siehe dazu auch den Hinweis auf Programm, Ablauf und Ort weiterlesen »
Der NSU war nicht zu dritt!Das bundesweite Tribunal in Köln rückte die Perspektiven von Betroffenen der Verbrechen der rechten Terrorgruppe NSU und Stimmen von Überlebenden von den Gewaltwellen aus den 90ern und weitere bisher ungehörte Stimmen in den Vordergrund. Die Kontinuität von weiterlesen »

Aktionswoche vom 12. bis 16. und Großdemo am 24. November 2018 gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg
Aktionswoche vom 12. bis 16. und Großdemo am 24. November 2018 gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg… Der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht ist neuer Vorsitzender und leitet in diesem Jahr die Amtsgeschäfte der IMK.“ Dagegen regt sich Protest: Über 10 verschiedene Gruppen und Initiativen aus Magdeburg und Berlin beteiligen sich an der Durchführung der Veranstaltungen. Sie wollen zum Beispiel mit Vorträgen zum Strafgesetzparagraphen 129a, zum Gesetz über öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG) des Landes Sachsen-Anhalt oder auch zu den bereits umgesetzten bzw. entworfenen Polizeigesetzen der einzelnen Bundesländer eine kritische Diskussion um die aktuelle Innen- und Sicherheitspolitik anstoßen. Weitere Veranstaltungen behandeln die Themen Unrecht in der gegenwärtigen Arbeitswelt und Gewerkschaftsarbeit oder auch Umweltaktivismus und polizeiliche Repression. Zudem sind Infostände, Filmabende und Konzerte geplant. Das Bündnis #unheimlichsicher setzt sich kritisch mit den verschiedenen Tagesordnungspunkten der diesjährigen Innenministerkonferenz auseinander. Die Aktionswoche vom 12. bis 16. November soll mit vielfältigen Veranstaltungen auf die Themen der Innenministerkonferenz aufmerksam machen. Ankerzentren, Fußfesseln, der Kampf gegen die kurdische Freiheitsbewegung, personalisierte Tickets für Fußballfans, Ausbau der Überwachung im Internet und die Aufrüstung der Polizei sowie der Ausbau polizeilicher Befugnisse lehnen die im Bündnis organisierten Gruppen ab. Am 24. November organisiert das Bündnis eine Großdemonstration gegen das Treffen der 16 Landesinnenminister sowie des Bundesinnenminister Seehofer (CSU) in Magdeburg. Es werden ca. 1.000 Protestierende erwartet…“ Mitteilung des Bündnisses #unheimlichsicher vom 1. November 2018, siehe dazu weitere Aufrufe und Infos, neu: Demo am 24. November 2018 in Magdeburg: Anreise, Route und alle weiteren Infos zur Demonstration weiterlesen »
Aktionswoche vom 12. bis 16. und Großdemo am 24. November 2018 gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg"... Der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht ist neuer Vorsitzender und leitet in diesem Jahr die Amtsgeschäfte der IMK.“ Dagegen regt sich Protest: weiterlesen »

Den nationalen Konsens durchbrechen! Den rechten Zwischentag in Erlangen verhindern!Zu Beginn dieser Woche dürfte Jens Spahn eingesehen haben, dass seine Chancen im Rennen um den CDU-Vorsitz nur noch sehr klein sind. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, kurz MIT, hat sich mit grosser Mehrheit hinter den Wettbewerber Friedrich Merz gestellt. Ausgerechnet. Der mächtige, 25 000 Mitglieder starke Verband gilt als Stimme der Liberalen und Konservativen in dieser weltanschaulich zuletzt sehr offenen Partei. Spahn war hier nicht nur im übertragenen Sinne zu Hause. Er sitzt im Präsidium. Wie will der Mann in zweieinhalb Wochen die Delegierten des Hamburger Parteitags überzeugen, wenn selbst seine eigenen Leute den Konkurrenten vorziehen? (…) Spahn weiss das. Er weiss auch, dass ihn nach derzeitiger Lage nur noch eine Rede an die Spitze der Partei katapultieren könnte, die alles und jeden in den Schatten stellt. Falls er sich darauf nicht verlassen will, dann könnte er seine Kandidatur zurückziehen – und sich für Merz aussprechen, als eine Art «wingman». Als Dank wäre sicher eine prominente Verwendung im nächsten Kabinett denkbar. In diesem Fall müsste nicht nur Kramp-Karrenbauer gegen die zwei bekanntesten Konservativen der CDU antreten. Die AfD müsste es auch. Und falls Spahn keine Lust hat, im Schatten des anderen Lieblings der Konservativen zu stehen, könnte er auch aufgeben und Kramp-Karrenbauer beispringen. Seine eigene Kandidatur mag kaum noch Chancen haben. Aber er selbst hat jede Menge Spielraum…“ – aus dem (extrem konservativen) Beitrag „Jens Spahn hat fast keine Chance und kann sich trotzdem freuen“ von Marc Felix Serrao am 20. November 2018 in der NZZ über die rechten Positionierungen in der CDU. Zum rechten CDU-Flügel ein weiterer aktueller Beitrag weiterlesen »
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Schwarzbuch Bundeswehr. Kritisches Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr„… Doch dann tut sich eine Lücke auf. Was geschieht, wenn Radikalisierung erst nach dem Eintritt in die Truppe beginnt? Dass in vielen Fällen die allzu sehr vernachlässigte Innere Führung versagt, ist hinreichend belegt. Doch selbst wenn es individuelle oder kollektive Radikalisierungsanzeichen gibt, zückt der Militärgeheimdienst sein »scharfes Schwert der nachrichtendienstlichen Beobachtung« (MAD-Chef Grimm) nur, wenn der Skandal bereits Medien erreicht hat. Wie glaubhaft ist da Grimms Behauptung, es gebe keine gewaltbereiten Netzwerke in der Bundeswehr? Eine zweite Lücke ergibt sich, wenn Soldaten die Truppe verlassen. Da gibt es in Verdachtsfällen – weil gesetzlich nicht vorgesehen – keinen Hinweis an dann zuständige Verfassungsschützer. Ganz zu schweigen davon, dass sich der MAD und Verfassungsschutz gemeinsam dafür interessiert, was in der Bundeswehr zum Töten ausgebildete Männer und Frauen in militant-dubiosen Vereinen treiben…“ – aus dem (sehr zurück haltenden) Beitrag „Lücken im System“ von René Heilig am 20. November 2018 in neues deutschland über die MAD-Behauptung, es gebe keine rechtsradikalen Netzwerke in der Bundeswehr. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zum Thema weiterlesen »
Schwarzbuch Bundeswehr. Kritisches Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr„... Doch dann tut sich eine Lücke auf. Was geschieht, wenn Radikalisierung erst nach dem Eintritt in die Truppe beginnt? Dass in vielen Fällen die allzu sehr vernachlässigte Innere Führung versagt, ist hinreichend weiterlesen »

Klassenkampf kennt keine GrenzenDer folgende Text ist ein leicht veränderter und gekürzter Beitrag zur Strategiedebatte in der iL. Der Vorschlag versucht, mit etwas antikapitalistischem Größenwahn und viel Alltagsverstand eine Blockade unserer Organisation zu überwinden – die Blockade bei der Strategiefindung. (…) Dabei geht es darum, politische Mehrheiten für eine sozialistische Gesellschaft zu gewinnen. Unser Vorschlag lässt sich in folgende Punkte zusammenfassen…“ Vorschlag des Autor*innen-Kollektivs der Interventionistischen Linken vom November 2018 weiterlesen »
Klassenkampf kennt keine Grenzen"Der folgende Text ist ein leicht veränderter und gekürzter Beitrag zur Strategiedebatte in der iL. Der Vorschlag versucht, mit etwas antikapitalistischem Größenwahn und viel Alltagsverstand eine Blockade unserer Organisation zu überwinden – die Blockade bei der Strategiefindung. (...) Dabei geht weiterlesen »

Tag der Pressefreiheit 2013„… Mark Twain soll einst gesagt haben: »Dank Gottes Gnade besitzen wir in diesem Land drei unglaublich wertvolle Dinge: die Freiheit des Gewissens, die Freiheit der Rede und die Klugheit, keine der beiden jemals in Anspruch zu nehmen.« In seiner unveröffentlichten Einleitung zu Animal Farm – gewidmet der »literarischen Zensur« im freien England – nannte George Orwell einen Grund für jene Klugheit, die Twain meinte. Es herrsche, so schrieb er, ein allgemeines, stillschweigendes Abkommen darüber, dass es nicht notwendig sei, bestimmte Tatsachen zu benennen. Dieses stillschweigende Abkommen bewirke eine »verschleierte Zensur« basierend »auf einer strengen Glaubenslehre, einer Sammlung von Ideen, die alle vernünftigen Menschen ohne jegliche Hinterfragung anerkennen«, und »jeder, der diese vorherrschenden Ideen in Frage stellt, wird mit überraschender Effizienz zum Schweigen gebracht« – sogar ohne »irgendein offizielles Verbot«. Die Ausübung jener Klugheit können wir in freien Gesellschaften permanent beobachten. (…) Eine wahrhaftig unabhängige Presse weist eine Unterordnung zurück. Sie wehrt sich gegen Macht und Autorität. Sie prüft die bestehende Glaubenslehre kritisch und stellt jene Fragen, die von Menschen, die meinen, richtig zu denken, nicht gestellt werden. Sie reißt den Schleier der Zensur weg und macht der Öffentlichkeit jene Informationen und Meinungsvielfalt zugänglich, die für eine politische Partizipation sowie für das soziale und politische Leben im Allgemeinen notwendig sind. Hinzu kommt, dass es Aufgabe einer unabhängigen Presse ist, den Menschen eine Plattform anzubieten, die sie betreten und auf der sie über jene Themen, die sie als wichtig empfinden, debattieren können. Sobald sie das tut, erfüllt sie ihre Funktion als ein Fundament einer wahrhaftig freien und demokratischen Gesellschaft…“ Auszug bei den NachDenkSeiten vom 19. November 2018 aus „Kampf oder Untergang! Warum wir gegen die Herren der Menschheit aufstehen müssen“, Noam Chomsky im Gespräch mit Emran Feroz, Westend Verlag November 2018 weiterlesen »
Tag der Pressefreiheit 2013"... Mark Twain soll einst gesagt haben: »Dank Gottes Gnade besitzen wir in diesem Land drei unglaublich wertvolle Dinge: die Freiheit des Gewissens, die Freiheit der Rede und die Klugheit, keine der beiden jemals in Anspruch zu nehmen.« In weiterlesen »

„Schnauze, Alexa“, ein neues Buch über den Online-Riesen: Die dunkle Seite von Amazon
„Schnauze, Alexa“, ein Buch über den Online-Riesen: Die dunkle Seite von AmazonBald ist Weihnachten – und Amazon heuert Saisonarbeiter an, damit unsere Päckchen auch rechtzeitig verschickt werden. Johannes Bröckers hat ein kleines, wütendes Buch über den Online-Riesen geschrieben. (…) Die Leute sagen dann gerne: „Es ist nun mal so“. Nein, es ist eben nicht „nun mal so“. Das Internet hat sich in den letzten 30 Jahren so entwickelt, weil Leute wie Bezos, Zuckerberg und die Google-Brüder da mitgemischt haben. Punkt. Und wenn wir zwei hier sagen, der Jeff ist böse und behandelt auch noch seine Mitarbeiter schlecht, dann ist natürlich noch nichts erreicht. Dazu müssten wir unsere Accounts löschen und auf die Straße gehen! Ich habe während des Schreibens immer mal vor mich hingeträumt und gedacht: Wenn nur die 17 Millionen Amazon-Prime-Kunden aussteigen würden, dann wären das 130 Millionen Euro im Monat weniger für Jeff Bezos! Das ist mehr als eine Milliarde im Jahr. (…) [Frage] Immerhin erhöht er jetzt die Löhne für seine Mitarbeiter… [Johannes Bröckers] Das dachte ich auch zuerst. Aber er bezahlt die 15 Dollar pro Stunde ja nicht, weil er plötzlich gemerkt hat, gute Arbeit sollte anständig bezahlt werden. Er macht das, um pünktlich zum Weihnachtsgeschäft die Konkurrenz zu schwächen. Denn indem er mehr zahlt – wofür er ja sogar von Bernie Sanders gefeiert wurde -, kriegt er die guten Leute. Und damit passt es wieder zum marktradikalen Jeff, der sagt: „Ich muss die Konkurrenz plattmachen.“ Das ist sein Ding!…“ Interview von Boris Halva mit Johannes Böckers in Frankfurter Rundschau vom 17.11.2018 zum Buch „Schnauze, Alexa“, Anfang November im Westend Verlag Frankfurt erschienen weiterlesen »
„Schnauze, Alexa“, ein Buch über den Online-Riesen: Die dunkle Seite von AmazonBald ist Weihnachten – und Amazon heuert Saisonarbeiter an, damit unsere Päckchen auch rechtzeitig verschickt werden. Johannes Bröckers hat ein kleines, wütendes Buch über den Online-Riesen geschrieben. (…) [Frage] Sie haben weiterlesen »

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