Militarisierung und die Bundeswehr

Schöne neue Bundeswehr: Durch den Krieg in der Ukraine kehrt die Debatte um die Wehrpflicht zurück – die Schulstreiks auch

Dossier

Bundeswehr„Unter der Überschrift „Gerne in die Kaserne“ hält Martin Machowechz auf Zeit Online am 14. Mai ein Plädoyer dafür, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Mit diesen Gedanken ist er nicht alleine, denn wie Ex-Punk Campino (auch auf Zeit Online) hadert auch der Autor mit Blick auf die Ukraine mit der eigenen Verweigerung der Wehrpflicht. Sein vermeintlich progressiver Vorschlag: Er will alle Geschlechter verpflichten. Denn die neue Wehrpflicht solle „freier, sogar fröhlicher“ sein und „für alle Milieus, für alle Geschlechter“ gelten. Superdivers also soll sie sein, unsere neue Bundeswehr. Ein Wohlfühlort für Transpersonen, BiPoCs, Menschen mit Behinderung – geradezu verlockend. (…) In Europa und in der Nato finden sich heute nur noch sehr wenige Staaten, die an der Wehrpflicht festhalten…“ Kommentar von Bo Wehrheim vom 17. Mai 2022 in der taz online und dazu NEU: Schulstreik gegen die Wehrpflicht und internationales Aktionswochenende 20. bis 22. November: Breite Unterstützung (und Einschüchterungsversuche in Bochum) weiterlesen »

Dossier zur neuen Debatte um die Wehrpflicht

Bundeswehr

Schulstreik gegen die Wehrpflicht und internationales Aktionswochenende 20. bis 22. November: Breite Unterstützung (und Einschüchterungsversuche in Bochum)
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„Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung – die Zeitenwende 2.0: whatever it takes

Dossier

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra„… Um gegen Russland aufzurüsten, wird die Bundesregierung bislang unvorstellbare Summen für die Bundeswehr bereitstellen. Kanzler Scholz kündigte gestern an, der Militärhaushalt werde ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Bei einer Wirtschaftleistung von 3,57 Billionen Euro sind das über 71,4 Milliarden Euro – beinahe 25 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr (46,9 Milliarden Euro). Zudem stellt Berlin noch im aktuellen Bundeshaushalt ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bereit, das zur Aufrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden soll. (…) Es sei klar, dass es deshalb zu Kürzungen an anderer Stelle kommen müsse, erklärt Finanzminister Christian Lindner…“ Eigener Bericht vom 28.2.2022 bei Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com), siehe (sozialpolitische) Kommentare und Proteste und NEU: Haushaltsentwurf für 2027: Union und SPD wollen bei Kitas, Pflege und Unterhalt für Alleinerziehende kürzen – 60 Prozent der geplanten Sozialkürzungen treffen Frauen weiterlesen »

Dossier: „Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung – die Zeitenwende 2.0: whatever it takes

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra

Haushaltsentwurf für 2027: Union und SPD wollen bei Kitas, Pflege und Unterhalt für Alleinerziehende kürzen – 60 Prozent der geplanten Sozialkürzungen treffen Frauen
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Militarisierung der Hochschulen und Zivilklauselbewegung

Dossier

Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel" Die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ hat sich im Mai 2011 gegründet. In ihr setzen sich Gewerkschaften, Studierenden- und Wissenschafts- sowie Friedensorganisationen für zivile Hochschulen als Ort für Studien, Lehre und Forschung ein, in denen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt geleistet werden. Die verstärkte Ausbreitung militärischer Forschung und Lehre an Universitäten trägt nicht zum Wohle der Menschen bei. Die Initiative kämpft für Hochschulen, die in Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich dem Frieden verbunden sind. Dazu bedarf es einer breiten Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaft. Siehe alle Informationen über die bundesweite Zivilklauselbewegung auf der Homepage der Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ und hier dazu NEU: Trotz Protesten: „Werteklausel“ löst an der Uni Kassel die Zivilklausel ab und hält die Hochschulleitung nicht von Strafanzeige und Polizeigewalt bei der Räumung des besetzten Hörsaals ab weiterlesen »

Dossier zur Zivilklauselbewegung an Hochschulen

Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel"

Trotz Protesten: „Werteklausel“ löst an der Uni Kassel die Zivilklausel ab und hält die Hochschulleitung nicht von Strafanzeige und Polizeigewalt bei der Räumung des besetzten Hörsaals ab
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Krieg ist keine Lösung: Kampagnen gegen Militarisierung von Gesellschaft und Gesundheitswesen

Dossier

IPPNW-Kampagne: Keine Militarisierung des Gesundheitswesens„Neben einer Verteidigung der geplanten Krankenhausreform kündigte Minister Lauterbach im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 2. März einen zusätzlichen Gesetzentwurf an: Eine „Gesetzeslücke“ soll angegangen werden, um „für einen Katastrophenfall oder sogar einen militärischen Bündnisfall (…) vorbereitet zu sein.“ Dafür finde ein Austausch mit Spezialist*innen der Bundeswehr statt. Analog zu anderen Bereichen der Gesellschaft soll nun also auch das Gesundheitswesen „kriegstüchtig“ werden. Begründet wird dies von Lauterbach vor allem mit Blick auf den Ukrainekrieg. (…) Wir stellen uns der weiteren Militarisierung des Gesundheitswesens mit einem lauten Nein entgegen…“ vdää*-Pressemitteilung vom 3. März 2024 und mehr daraus/dazu. NEU: »Plötzlich waren Panzer auf den Ärzteblättern«: VDÄÄ-Gesundheitsforum über Strategien linker Gesundheitspolitik gegen Militarisierung der Gesundheit weiterlesen »

Dossier gegen Militarisierung des Gesundheitswesens

IPPNW-Kampagne: Keine Militarisierung des Gesundheitswesens

»Plötzlich waren Panzer auf den Ärzteblättern«: VDÄÄ-Gesundheitsforum über Strategien linker Gesundheitspolitik gegen Militarisierung der Gesundheit
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»Millionen sind stärker als Millionäre«: Für eine antimilitaristische und nachhaltige Orientierung der IG-Metall-Industriepolitik

Dossier

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„Die Industriekonferenz der IG Metall (IGM) Mitte September markierte einen wichtigen Moment der gewerkschaftlichen Selbstverständigung. Vor über 250 Betriebsräten, Gewerkschaftern, Politikern und Wissenschaftlern haben die beiden Spitzenfunktionäre der Gewerkschaft, Christiane Benner und Jürgen Kerner, die Bedeutung industrieller Arbeit für Wohlstand, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt betont. Benner erinnerte daran, dass »Millionen stärker sind als Millionäre«, und forderte eine Industriepolitik mit Gestaltungsanspruch, finanziert durch höhere Steuern für Vermögende. Kerner wiederum hob hervor, dass die Zukunft von Industriearbeit eine Frage des politischen Willens sei: Standort- und Beschäftigungssicherung, Tarifbindung und Investitionen in erneuerbare Energieträger gehörten zu den Stellschrauben für »gute Arbeit«. (…) Die Botschaften von Benner und Kerner sind klar: Industriearbeit gilt als systemrelevant, sie soll erhalten und erneuert werden. Doch die entscheidende Leerstelle bleibt die Frage der Militarisierung…“ Artikel von Andreas Buderus in der jungen Welt vom 9. Oktober 2025 und mehr daraus. NEU: Aufrüstung und Repression: Notstand der Demokratie! Militarisierung frisst Mitbestimmung und Gewerkschaften! weiterlesen »

Dossier: »Millionen sind stärker als Millionäre«: Für eine antimilitaristische und nachhaltige Orientierung der IG-Metall-Industriepolitik

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!

Aufrüstung und Repression: Notstand der Demokratie! Militarisierung frisst Mitbestimmung und Gewerkschaften!
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Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und in Stuttgart„Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur Führungsmacht wird. Deshalb soll die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Gesundheitswesen und Infrastruktur werden auf Krieg getrimmt, Meinungsfreiheit und demokratische Rechte eingeschränkt. Die Bundeswehr wird zur größten Armee Europas hochgerüstet. Weitreichende Erstschlagwaffen werden entwickelt. (…) Die Ausgaben für Hochrüstung und Militär wurden in Deutschland in den letzten fünf Jahren verdoppelt und sollen bis 2030 nochmals verdoppelt werden, um das NATO-5%-Ziel bis 2035 zu erreichen. Wir müssen das bezahlen, mit höheren Steuern, Sozialabbau und schlechteren öffentlichen Leistungen. Schon jetzt fehlen Milliarden bei Krankenhäusern, Pflege, Schulen, Hochschulen und Kitas, Jugend und Kultur, Umweltschutz und Verkehr. Wir sollen länger arbeiten und die Renten noch niedriger werden. Sanktionen führen zu Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten…“ Aus dem Aufruf des Aktionsbündnisses, siehe die Aktionsseite mit allen Infos. NEU: Starker Gewerkschaftsblock gegen Kriegskurs und sozialen Kahlschlag – 3.Oktober Berlin weiterlesen »

Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und in Stuttgart

Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und in Stuttgart

Starker Gewerkschaftsblock gegen Kriegskurs und sozialen Kahlschlag – 3.Oktober Berlin
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„Zeitenwende“ als Geldsegen für die Rüstungsindustrie – diese Firmen profitieren (auch auf dem Arbeitsmarkt) – andere „konvertieren“ rückwärts

Dossier

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„Von einem neuen Super-Verteidigungsetat profitieren nicht nur größere deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, Hensoldt, Diehl und Heckler & Koch oder europäische Hersteller wie Airbus und der Lenkwaffenkonzern MBDA. Milliardenbeträge werden auch an US-Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin und Boeing fließen. Branchenexperten verweisen darauf, dass der Geldsegen keine schlagartige Besserung beim Ausrüstungsstand der Bundeswehr bringen wird. Der Bau eines neuen Kampfpanzers durch Krauss-Maffei Wegmann (KMW) dauert beispielsweise zwei, drei Jahre. Hoffnung können sich KMW und Rheinmetall aber jetzt machen, dass weitere rund 230 Schützenpanzer Puma bestellt werden…“ Artikel von Gerhard Hegmann am 27.02.2022 in der Welt online – siehe zu den viel zu vielen Betrieben NEU: Audi „verleiht“ Beschäftigte an bayerische Rüstungsbetriebe Diehl, Airbus, MBDA und KNDS – (noch?) auf freiwilliger Basis weiterlesen »

Dossier zu den Profiteuren der „Zeitenwende“ in der Rüstungsindustrie

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!

Audi „verleiht“ Beschäftigte an bayerische Rüstungsbetriebe Diehl, Airbus, MBDA und KNDS – (noch?) auf freiwilliger Basis
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Unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht! Großkundgebung gegen Wehrpflicht am 2. Oktober 2026 in Berlin„Wir wollen keine Generation Wehrpflicht sein! Das bereits verpflichtende Ausfüllen von Fragebögen, der Zwang zur Musterung und die Pläne für eine Reaktivierung der Wehrpflicht sind massive Eingriffe in die Freiheit junger Menschen. Diese Militarisierung der Gesellschaft lehnen wir entschieden ab. (…) Für die Bundeswehr hingegen werden Schulden in Rekordhöhen aufgenommen, um sie zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ aufzubauen. Auf Kosten unserer Zukunft. Junge Menschen wollen keinen Zwangsdienst leisten und nicht zum Töten ausgebildet werden. Aus diesem Grund stehen wir als Großeltern, Eltern, Freund*innen, Geschwister, Schüler*innen und junge Menschen gegen den aktuellen Kurs der Bundesregierung…“ Aufruf und alle Infos auf der Aktionsseite Unzwingbar zur Kundgebung am 2. Oktober 2026, 16-20 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin. NEU: Große Bühne für Protest gegen Aufrüstung und Wehrpflicht: Mehr als 20.000 Teilnehmende bei Unzwingbar-Kundgebung vor dem Brandenburger-Tor weiterlesen »

Unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht! Großkundgebung gegen Wehrpflicht am 2. Oktober 2026 in Berlin

Unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht! Großkundgebung gegen Wehrpflicht am 2. Oktober 2026 in Berlin

Große Bühne für Protest gegen Aufrüstung und Wehrpflicht: Mehr als 20.000 Teilnehmende bei Unzwingbar-Kundgebung vor dem Brandenburger-Tor
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Stinkefinger mit feministischen Antikriegstattoo„Das Grundgesetz für die BRD, das im Mai 1949 in Kraft trat, sah nach dem Willen des Parlamentarischen Rats keinen Wehrdienst – weder freiwillig noch verpflichtend – vor. Offenbar wissen das die meisten Menschen heute gar nicht mehr. »Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!«, lautete damals die Parole. Politiker:innen aller Parteien sprachen sich gegen eine Wiederbewaffnung aus. Als 1950 nach Beginn des Koreakriegs die Parolen über eine Gefahr aus dem Osten zunahmen, vor der sich auch die neugegründete Bundesrepublik schützen müsse, und als bekannt wurde, dass Kanzler Adenauer (CDU) die Wiederbewaffnung für die Bundesrepublik vorbereiten ließ, wuchs die Angst, dass eine Aufrüstung der BRD die Gefahr eines erneuten Krieges beinhalten würde. (…) Es gab Protest- und Schweigemärsche und viele Formen des Widerstands. Frauen schlossen sich in der neu gegründeten westdeutschen Frauenfriedensbewegung (WFFB) oder der seit 1915 bestehenden Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) zusammen, um dagegen zu protestieren…“ Artikel von Gisela Notz in der SoZ vom 25. September 2026 und mehr daraus weiterlesen »

Stinkefinger mit feministischen Antikriegstattoo

Keine Wehrpflicht! Für niemand! Wehrpflicht für Frauen ist kein Ausweis von Gleichberechtigung
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Antikriegstag 2026: „Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg“ (DGB)
Antikriegstag 2026: "Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg" (DGB)„Die internationalen Entwicklungen erfüllen den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften mit größter Sorge. Das Weltgeschehen wird zunehmend geprägt durch die Großmachtansprüche der USA, Chinas und Russlands. Für deren Durchsetzung schrecken sie auch vor der Anwendung und Androhung militärischer Gewalt nicht zurück. Wir erheben unsere gewerkschaftliche Stimme dagegen und halten unbeirrbar an unserem Grundsatz fest: „Nie wieder Krieg!“ Die aktuelle politische Debatte verschärft mit ihrer Verengung auf militärische Aspekte von Sicherheit Verteilungskonflikte und schwächt damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Demokratie selbst. Sicherheit ist für uns kein rein militärisches Projekt…“ DGB-Erklärung zum Antikriegstag am 1. September 2026 vom 28. Juli 2026 und u.a. eine Bewertung durch „SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“. NEU: Aufruf von medico international zum 1. September 2026: Ohne uns! Für einen Ausstieg aus der Logik des Krieges weiterlesen »

Antikriegstag 2026: „Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg“ (DGB)

Antikriegstag 2026: "Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg" (DGB)

Aufruf von medico international zum 1. September 2026: Ohne uns! Für einen Ausstieg aus der Logik des Krieges
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Abzug aus Afghanistan: Die NATO beendet ihren 20-jährigen Krieg und überlässt ihr Einsatzgebiet in katastrophalem Zustand den Taliban

Dossier

Wenn sie erst befreit sind, dürfen sie für 5 $ Cent für uns schuften - Bild von Toldi„… War die Entsendung der deutschen Soldaten Ende 2001 noch von hehren Ankündigungen begleitet worden („Frieden“, „Menschenrechte“), so kehren sie nun aus einem desaströs verelendeten, von Gewalt geprägten und im Bürgerkrieg versinkenden Land heim. Zum Schutz ihres Abzuges musste eigens noch ein Mörserzug an den Hindukusch geflogen werden. Zuvor hatte die Biden-Administration ihre Verbündeten mit einem neuen Alleingang bei der Entscheidung über die Beendigung des Einsatzes düpiert. (…) Während weithin Konsens über das Scheitern des 20-jährigen NATO-Krieges am Hindukusch herrscht, findet die deutsche Verteidigungsministerin lobende Worte…“ Bericht vom 4. Mai 2021 von und bei German-Foreign-Policy – siehe NEU: Hunger und Entrechtung prägen Afghanistan fünf Jahre nach der Taliban-Machtübernahme, aber internationale Ächtung weicht den Abschiebe-Begehren weiterlesen »

Dossier zum NATO-Abzug aus Afghanistan und den Folgen

Wenn sie erst befreit sind, dürfen sie für 5 $ Cent für uns schuften - Bild von Toldi

Hunger und Entrechtung prägen Afghanistan fünf Jahre nach der Taliban-Machtübernahme, aber internationale Ächtung weicht den Abschiebe-Begehren
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Die Kita im Bunker, Pädagogen im Schützengraben: (Nicht nur) FDP-Bundesbildungsministerin will Zivilschutzübungen im Stundenplan

Dossier

Schule ohne Militär„Man weiß gar nicht, wo anfangen: Die FDP-Bundesbildungsministerin fordert Zivilschutzübungen an Schulen, und anstatt dass der Deutsche Lehrerverband widerspricht, bekräftigt dessen Präsident: Offiziere der Bundeswehr sollten flächendeckend in den Politikunterricht geschickt werden. Kritik an diesem Werben fürs Sterben kommt ausgerechnet, aber richtigerweise von der CDU, wonach Kinder Schreiben lernen und nicht mit weiteren Ängsten aufwachsen sollen. Der Vorstoß von Bettina Stark-Watzinger belegt aufs neue, dass Liberale ebenso wie Grüne zu Kriegstreibern geworden sind. Dass sich nun eine Lehrervereinigung anschließt, darf nicht unwidersprochen bleiben. Missachtet wird der Grundsatz, dass Pädagogen die Schüler nicht mit Meinungen »überwältigen« sollen. Der Unterricht darf kein politischer Schützengraben werden…“ Kommentar von Matthias Monroy vom 17.03.2024 in ND online („Pädagogen im Schützengraben“) – siehe weitere und Hintergründe. NEU: Schulen gegen Wehrdienststreiks: Engagement unerwünscht weiterlesen »

Dossier zu Militarisierung von Schulen 2024f

Schule ohne Militär

Schulen gegen Wehrdienststreiks: Engagement unerwünscht
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Mehr Kriegsdienstverweigerer, weniger Bewerbungen: Die Bundeswehr hat ein Problem (wir nicht)

Dossier

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!„… Eine neue Begeisterung für den Kriegsdienst in der Bundeswehr gibt es anscheinend nicht in der Altersgruppe, die im Ernstfall tatsächlich gefragt wäre. (…) Einige, für die sich tatsächlich die Frage stellt, ob und wofür sie demnächst ihr Leben riskieren sollen, sehen das scheinbar ein bisschen anders. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in der Bundeswehr im laufenden Jahr deutlich gestiegen. (…) Viele begründeten ihre Verweigerung angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und einer möglichen Eskalation damit, dass sie „mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten“, heißt es in dem Bericht…“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 19. September 2022 in Telepolis und dazu NEU: Neuer Zivildienst: Vorbote der reaktivierten Wehrpflicht weiterlesen »

Dossier zum (erfreulichen) Rekrutierungsproblem der Bundeswehr

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!

Neuer Zivildienst: Vorbote der reaktivierten Wehrpflicht
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Konversion pervers am Beispiel Pierburg/Rheinmetall, dem Widerstand in Wedding und dem Dilemma der IG Metall Berlin

Dossier

Logo des Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion: Ein Bär zerbricht eine Rakete„Größter deutscher Rüstungskonzern will Wachstum stärker vorantreiben und stellt zivile Standorte auf Militärtechnologie um (…) Eine endgültige Entscheidung, ob auch in Berlin und Neuss Munition hergestellt wird, sei aber noch nicht gefallen. Rheinmetall hat den Belegschaften nach eigenen Angaben ein Konzept vorgestellt, wonach die Werke in die Sparte für Waffen und Munition überführt und damit zu »Hybrid-Standorten« würden. Mit der Umstellung will Rheinmetall offenbar den Rückgang der Produktivität in der Automobilindustrie kompensieren. (…) »Die Pläne für den Rheinmetall-Standort in unserer Nachbarschaft zeigen, dass mit der Produktion von Rüstungsgütern zurzeit ordendlich Kasse gemacht werden kann«, sagt Ruth Sperber vom Netzwerk »Hände weg vom Wedding« zu »nd«. Die zunehmende Normalisierung von Krieg und Aufrüstung gehe mit massiven Einschnitten der zivilen Daseinsvorsorge wie Bildung, Gesundheit und der sozialer Sicherheit einher.…“ Artikel von Matthias Monroy vom 25.02.2025 in ND online („Rheinmetall setzt auf Rüstung statt E-Mobilität“) als die erste Meldung zur „Konversion pervers“ auch in Berlin – siehe die nachfolgende Entwicklung (ohne Mercedes Ludwigsfelde). NEU: „Wer Waffenproduktion organisiert, vertritt nicht die Interessen der Beschäftigten“: Positionierung der IG Metall Berlin zu Rheinmetall fordert Widerspruch heraus weiterlesen »

Dossier zu Konversion pervers am Beispiel Pierburg/Rheinmetall, dem Widerstand in Wedding und dem Dilemma der IG Metall Berlin

Logo des Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion: Ein Bär zerbricht eine Rakete

„Wer Waffenproduktion organisiert, vertritt nicht die Interessen der Beschäftigten“: Positionierung der IG Metall Berlin zu Rheinmetall fordert Widerspruch heraus
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Kasernen statt Sozialwohnungen: Die Bundeswehr will stillgelegte Militärflächen von den Kommunen zurück…

Dossier

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"„… Mit Aussetzung der Wehrpflicht und der Verkleinerung der Bundeswehr wurden seit 2011 eine ganze Reihe von Liegenschaften stillgelegt und der Aufsicht der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) übergeben. Vielfach begannen inzwischen teils weit fortgeschrittene Planungen für eine zivile Nutzung, die nun zum Ärger vieler Kommunen in den meisten Fällen umsonst gewesen sein dürften. Denn mit dem anvisierten Aufwuchs der Truppe steigt auch der Flächenbedarf erneut steil an. Viele der stillgelegten Liegenschaften sollen aus diesem Grund nun wieder in ein exklusives Nutzungsrecht der Bundeswehr rücküberführt werden. (…) Die Rückführung von Liegenschaften unter die Kontrolle der Bundeswehr ist vor allem in städtischen Gebieten, in denen bereits Planungen für eine zivile Nutzung weit fortgeschritten sind, besonders ärgerlich…“ Beitrag von Jürgen Wagner vom 29. Oktober 2025 bei Telepolis und mehr daraus und dazu NEU: Bundeswehr-Ausbau: Wie neue Kasernen den zivilen Wohnungsbau ausbremsen (von nahezu allen Bauauflagen befreit) weiterlesen »

Dossier zur Remilitarisierung stillgelegter Militärflächen: Kasernen statt Sozialwohnungen

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"

Bundeswehr-Ausbau: Wie neue Kasernen den zivilen Wohnungsbau ausbremsen (von nahezu allen Bauauflagen befreit)
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