Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten. Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.“ Aufruf zum Mitzeichnen auf der Aktionsseite mit Erstunterschriften von vier Gewerkschaftsvorsitzenden, neben einem Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung etc. Neu dazu: Neue Abrüsten Zeitung Ausgabe 9 November 2020 zum bundesweiten Aktionstag am 5. Dezember 2020 
„Seit Ende September gibt es erneut Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Bergregion Nagorny-Karabach. Sie ist mehrheitlich von Menschen mit armenischer Herkunft bewohnt, liegt aber in Aserbaidschan. Seit Mitte der 80er Jahre gab es Konflikte zwischen Armenien und Aserbaidschan um Nagorny-Karabach. 1979 hatten dort etwa 125.000 Armenier und 37.000 Aseris gelebt. Die Karabach-Armenier forderten „Selbstbestimmung“ und „Unabhängigkeit“ von Aserbaidschan. In der Folge eskalierten die Konflikte, worunter insbesondere die jeweilige Minderheit zu leiden hatte. Es kam in Armenien und Nagorny-Karabach zu Pogromen gegen Aseris, in Aserbaidschan zu Pogromen gegenüber Armeniern. Die bewaffneten Kämpfe nach 1986 eskalierten 1989 zum Krieg. Seit 1994 besteht ein Waffenstillstand. Nagorny-Karabach und Teile des Staatsgebietes von Aserbaidschan sind seitdem von armenischen Truppen besetzt. Fast alle Aseris wurden aus Armenien, Nagorny-Karabach und den besetzte Gebieten, Armenier aus Aserbaidschan vertrieben. Seitdem betrachtet sich das international nicht-anerkannte Nagorny-Karabach als eigener Staat. Bislang gibt es nur wenige Stimmen aus der Region, die sich gegen den Krieg wenden. Antikriegsaktivist*innen sind offensichtlich auf beiden Seiten marginalisiert. Wir halten es deshalb für umso wichtiger, ihre Stimmen bekannt zu machen. Wir haben dazu einige Beiträge übersetzt und im Internet zusammengestellt…“ – so beginnt die Vorstellung der kleinen Materialsammlung zum Antikriegs-Widerstand „Armenien und Aserbaidschan: Stimmen gegen den Krieg“ am 03. November 2020 bei Connection e.V. mit Materialien aus und zu beiden beteiligten Ländern. Siehe dazu unseren bisher letzten Beitrag zum Widerstand gegen diesen Krieg 
„Es ist soweit: Der MAD braucht Deine Hilfe! Rechtsextreme Netzwerke haben der Bundeswehr Unmengen an Kriegswaffen, Munition und Sprengstoff geklaut. Fast nichts davon ist wieder aufgetaucht. Deshalb haben wir jetzt den Militärischen Abschirmdienst (MAD) übernommen und holen uns gemeinsam mit Dir unsere Waffen zurück! Der MAD sucht auf Weisung der Ministerin derzeit Waffen, Munition und Sprengstoffe, die in allen Truppenteilen entwendet worden sind. Für jeden Hinweis, der zur Ergreifung der Täter oder zum Auffinden der gestohlenen Ausrüstung führt, zahlen wir 1.000 Euro. Wo sind unsere waffen? Suchen sie mit…“ Die neue Aktion und das offizielle MAD-Kampagnenvideo dazu – siehe auch aktuelle Meldungen bei Twitter @politicalbeauty 
HipHop-Rebellen mit einem musikalischen Kraftprotz gegen die Rüstungsindustrie. Panzer Politik Poesie. Alle 14 Minuten stirbt weltweit ein Mensch durch eine deutsche Waffe. Zeit für die positive Rebellion. Die deutsch-französische World HipHop Band Zweierpasch Freiburg und Strasbourg zeigt Flagge – mit einem lyrischen Peacezeichen. Video vom 22.10.2020 bei youtube . In deren Pressemitteilung vom 20. Oktober 2020 heißt es dazu: „Hinterzimmerpolitik. Rüstungsexporte. Tödliche Geschäfte. Das prangern die Rapper von Zweierpasch in ihrem neuen Video an. Den Anti-Waffen-Song „Panzer Politik Poesie“ haben sie beklemmend in Szene gesetzt. Mit dramatischem Ende: Alle sieben Musiker sind tot. (…) Die Friedensaktivisten prangern G36-Deals, Rüstungsindustrie und gefährliche Machtspiele an. Sie nehmen die HörerInnen mit in dunkle Sphären: „Großer Koffer, kleine Scheine, Hinterzimmer, keine Eile, Händeschütteln, gestern laut, heute leise“, rappen die Zwillinge Felix und Till Neumann. Sie nehmen auch die deutsche Politik ins Visier: „Export, Überschuss, Steuergelder, Bundestag, Rendite, Mindestlohn, Afghanistan, SPD, CDU, CSU, AfD, Streichholz, Benzin, Artillerie“ (…) „Es macht bang bang, alle 14 Minuten“ heißt es im Refrain. Die Rapper beziehen sich dabei auf Schätzungen des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), dass alle 14 Minuten in der Welt ein Mensch durch eine Kugel aus dem Lauf einer Waffe des baden-württembergischen Rüstungsexporteurs Heckler & Koch stirbt. Die Todessequenz des Einsatzes aller deutscher Kriegswaffen dürfte noch deutlich kürzer sein…“ Partner sind die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, pax christi und das RüstungsInformationsBüro sowie Jürgen Grässlin, dem wir den Hinweis verdanken 
„Das Bochumer Friedensplenum erklärt zum Einsatz von Soldat/innen in der Corona-Pandemie bei der Stadt Bochum: »Der Einsatz von Soldat*innen im Gesundheitswesen offenbart die schlimmen Defizite im Gesundheitswesen, das aus sich heraus einer Pandemie nicht gewachsen ist. Das ist die Folge falscher Politik, die in diesem Jahr 45 Milliarden Euro für den Militärhaushalt, aber nur 15 Milliarden für Gesundheit bereit stellt. Die Personallücken im Gesundheitswesen müssen durch gut ausgebildete und ordentlich bezahlte Fachkräfte geschlossen werden, kurzfristig durch Menschen, die arbeitslos geworden sind und die dringend nötigen Aufgaben sehr gern übernehmen würden. Andernorts ist das möglich. In Düsseldorf z. B. verstärken jetzt entlassene MitarbeiterInnen von Kaufhof/Karstadt das Amt. Soldat*innen werden u. a. zum Töten ausgebildet, ihre Kampfanzüge in Gesundheitsämtern erinnern daran in verstörender Weise. In der Coronakrise und danach fordern wir: Schluss mit Hochrüstung, die Milliarden verschlingt. Keine neuen Atombomber! Keine Kampfdrohnen! Stattdessen mehr Geld für Gesundheit, Pflege, Bildung! Die sozialen Folgen der Seuche machen es dringender denn je: Abrüsten statt Aufrüsten! Die Menschen, die jetzt über Belastungsgrenzen hinaus Verwaltungen und das Gesundheitssystem aufrecht erhalten, verdienen höheren Lohn. Die öffentlichen Arbeitgeber müssen in der Tarifauseinandersetzung ihre beschämende Blockadehaltung endlich aufgeben…“ Aufruf des Bochumer Friedensplenums vom 22.10.2020 bei bo-alternativ zur Aktion am gleichten Tag, wenn die Bundeswehr um 13 Uhr vor dem Rathaus antritt – siehe ersten Bericht und Hintergründe und eine weitere Aktion in Bremen 
„… In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordern Angehörige von deutschen Gefallenen der kurdischen Freiheitsbewegung einen umfassenden und dauerhaften Stopp von Rüstungsexporten und Wirtschaftshilfen an die Türkei sowie Unterstützung beim Wiederaufbau der medizinischen Infrastruktur in Nordsyrien. Die Bundesregierung wird aufgerufen, sich der Beurteilung durch den belgischen Kassationsgerichtshof anzuschließen, wonach die kurdische Arbeiterpartei PKK keine „terroristische Organisation”, sondern eine Partei in einem bewaffneten Konflikt ist. Die Unterzeichnenden des offenen Briefes wünschen sich zudem einen angemessenen Gedenkort, an dem der getöteten Freiwilligen und ihrem „anerkennenswerten Einsatz“ gedacht werden kann...“ – so wird in der Meldung „Offener Brief von Angehörigen deutscher Gefallener an Merkel“ am 16. Oktober 2020 bei der ANF der offene Brief „Schluss mit türkischen Kriegsverbrechen“ der Angehörigen der fünf gefallenen deutschen Guerilla-KämpferInnen an die Bundesregierung vorgestellt. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zum – gegen den – Krieg der Türkei in Nordsyrien, sowohl eine weitere direkte Kritik an der Bundesregierung, als auch ein Guerilla-Erfahrungsbericht (der solche Kritik „natürlich“ ohnehin indirekt enthält…) und den Hinweis auf einen der (vielen) Beiträge im LabourNet Germany gegen die Unterstützung des türkischen Regimes durch die BRD. 
„Ab dem frühen Morgen und Vormittag des 28. August werden wir gemeinsam mit vielen Menschen die Rüstungsindustrie in Kassel blockieren. Wenn wir zusammen die Kriegsmaschinerie unterbrechen, bedeutet das für uns verantwortungsvoll zu handeln: als Teil der globalen widerständigen Vielfalt, die das skrupellose System der Unterdrückung & Zerstörung nicht akzeptiert, als Teil eines Kampfes, der sich über die Jahrzehnte und durch die Regionen der Welt zieht und als Teil einer Utopie, einer Alternative zur kapitalistischen Moderne. Auch wenn Ohnmacht, Angst und Individualisierung für viele Menschen, uns eingeschlossen, wesentlicher Teil der Corona-Erfahrung war und vielleicht auch noch ist, steht für uns fest: Wir wollen nicht zurück zum Normalzustand, denn er ist das Problem – geprägt von Nationalismus, Unterdrückung und Kriegen. Wir wissen, dass die Kriege auch hier beginnen, hier in Kassel in den Produktionshallen von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW). Wir blockieren diese Konzerne, weil wir den Krieg angreifen, den Nachschub kappen und die Kriegsmaschine lahmlegen wollen. In den letzten Jahren gab es einige Blockadeaktionen in Kassel. An diese und viele weitere Aktionen gegen Krieg und Militär wollen wir Ende August anknüpfen…“ Aufruf von Rheinmetall entwaffnen auf der Aktionsseite mit weiteren Informationen. Bereits vom 17. – 27. August findet ein langes WarmUp für die Blockadeaktion am 28. in Kassel statt: Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ blickt auf einen Tag voller erfolgreicher Blockaden und Demonstrationen gegen Rüstungsunternehmen in Kassel zurück 
In extrem bewegten Zeiten – mit dem Wechsel der Mehrheitsverhältnisse von Andreas Heeschen zur Luxemburger Holdinggesellschaft CDE (Nicolas Walewski) – findet die diesjährige Hauptversammlung (HV) der Heckler & Koch AG am 27. August 2020 statt – coronabedingt erstmals in der Firmengeschichte virtuell. Brisant ist auch, dass der Bundessicherheitsrat jüngst H&K-Rüstungsexporte nach Südkorea und Singapur genehmigte… Siehe dazu Proteste und Gegenanträge und neu: Menschenrechte bei Waffenlieferungen noch immer zweitrangig 
„In einer Zeit, in der trotz Corona die Rüstungsindustrie von den Regierenden als „systemrelevant“ eingestuft wird, in einer Zeit, in der erneut dokumentiert wird, wie stark die Bundeswehr – und hier speziell die Sondereinheit KSK in Calw – von Rechtsextremen durchsetzt ist, in einer Zeit, in der der Westen seine Sanktionen gegen Syrien, den Iran, gegen Venezuela und gegen Kuba aufrechterhält und damit die Eindämmung der Corona-Epidemie und die Minderung der Krisenfolgen in diesen Ländern gezielt verhindert, in einer Zeit, in der die Regierung in Washington einen (erfreulichen!) Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland ankündigt, dies aber von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen bedauert wird, anstatt zu fordern: Abzug ALLER US-Truppen aus Europa – SOFORT! In einer Zeit, in der die NATO und insbesondere die USA ihre Aufrüstungs- und Einkreisungspolitik gegenüber Russland und China beschleunigen, in einer Zeit, in der anlässlich des 75. Jahrestags der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in den Medien ein gespieltes Bedauern herrscht, gleichzeitig aber systematisch ignoriert wird, dass es einen Atomwaffenverbotsvertrag gibt, den die Regierung in Berlin nicht unterzeichnet, und dass die Bundeswehr über die „atomare Teilhabe“ konkret in die Pläne zur Modernisierung der Atomwaffen auf deutschem Boden und damit in eine Kriegsführung mit Atomwaffen einbezogen ist – erscheint diese neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg. ZgK Nr. 47 u.a. zu den Themen…“ Siehe alle Infos und nun einen Beitrag aus der neuen Ausgabe: Den Tätern ein Gesicht und den Opfern eine Stimme geben. Aufrüstung und Militarisierung im Schatten der Corona-Pandemie 
„Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um den Antikriegstag 2020 zur Verfügung, die wir kontinuierlich erweitern. Dabei brauchen wir Eure mithilfe: Schickt uns neben Euren Terminen bitte auch Eure Rede- und Kundgebungsbeiträge, Berichte von vor Ort, Presseausschnitte sowie Bildmaterial zu. Schickt das Material bitte an: friekoop@friedenskooperative.de…“ Die diesjährige Sonderseite der Friedenskooperative mit dem Informationsangebot zum Antikriegstag 2020: Alle Termine, Kontakt für alle Aktiven und Presse, Aufrufe, Redebeiträge, Erklärungen, Pressesplitter sowie Hintergrund und Geschichte. Siehe auch den Aufruf des DGB ![[28. Mai 2019] Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung in Berlin](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/05/rheinmetall_fuer_das_leben.jpg)
„Die Handlanger des Todes und Waffenhersteller sitzen in der BRD: Sig Sauer, Heckler & Koch oder Krauss-Maffei Wegmann. Rheinmetall als größter deutscher Waffenexporteur profitiert vom Krieg im Jemen und baut Munitionsfabriken in aller Welt. Mit deutschen Panzern besetzt die Türkei das nordsyrische Rojava, deutsche High-Technology dient der Abschottung der europäischen Außengrenzen. Abseits von der Öffentlichkeit und fern von jeder Moral und Ethik sitzen die Sensemänner und -frauen am 28. Mai im Maritim-Hotel, Stauffenbergstraße 26, bei der Aktionärsversammlung und planen ihre Geschäfte mit dem Tod. Es ist Zeit, sie zusammen mit dem Rheinmetall-Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger zur Verantwortung zu ziehen. Doch wir wissen auch, dass der Tod viele Handlanger hat und immer neue dazu kommen werden, solange der Kapitalismus existiert und unser Frieden das Blut der anderen ist. Wir gedenken der Toten, aber wir sind kein Trauermarsch. Wir feiern das Leben. Und wir werden uns Rheinmetall entgegenstellen: Im Mai in Berlin, im September beim Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Unterlüß/Niedersachsen gegen die dortige Waffenfabrik und solange bis Rheinmetall Geschichte ist. Rheinmetall entwaffnen!“ – so der Demonstrationsaufruf „Gegen Rheinmetall – Für das Leben!“ von „Rheinmetall entwaffnen!“ Siehe dazu Informationen zum Demonstrationsverlauf und den Kundgebungen, sowie einen weiteren Beitrag zu dieser Protestaktion und nun Bericht sowie Nachwehen: Rheinmetall-Vorstand soll aussagen – Antimilitaristen hoffen auf Einstellung des Verfahrens wegen Hausfriedensbruchs in Berlin 
Der exemplarische Gedenktag für den Jahrestag der Atombombe auf Hiroshima fand, wie immer, am Ort selbst statt: Trotz enorm reduzierter Teilnahmezahl wegen der Corona-Epidemie waren nicht nur Bürgermeister und der japanische Ministerpräsident Abe anwesend, sondern auch Delegationen aller möglichen Regierungen, die irgendwie für wichtig befunden werden. Exemplarischer Gedenktag soll hier vor allem heißen: Die japanische Rechtsregierung gab sozusagen den Stil vor. Erklärung gegen Atomwaffen fehlten wahrlich nicht – und auch der Ministerpräsident beteuerte, wie unendlich viele RednerInnen an diesem Tag rund um die Welt, dass man gegen Atomwaffen sei und für ihre Abschaffung arbeite. Was den Herrn Abe aber nicht daran hinderte, die Aufforderung des Bürgermeisters von Hiroshima, dem Atomvertrag von 2017 beizutreten, schlicht zu ignorieren. In der Meldung „Hiroshima marks 75th anniversary of A-bombing“ am 06. August 2020 bei Japan Today wird dieser eher gespenstische Ablauf nachgezeichnet – wobei hinzuzufügen ist, dass im letzten Jahr die Stadtverwaltung von Hiroshima jegliche Kundgebung mit Lautsprechern in der Stadt „untersagt“ hatte… Siehe dazu auch Aufrufe – aus der BRD und aus Japan – einen Kampftag gegen atomare Kriegsgefahr zu organisieren, statt bei „Gedenken“ zu bleiben