Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„„Tausend besoffene Flüchtlinge überfallen massenhaft deutsche Frauen.“ So klangen die ersten Meldungen zur Silvesternacht in Köln. Klar ist, dass viele Frauen einen Albtraum an sexistischer Gewalt erleben mussten. Doch die Geschichte wird für eine massive rassistische Kampagne missbraucht…“ Beitrag von Lilly Freytag und Andrea Lamantia vom 7. Januar 2016 bei Klasse Gegen Klasse. Siehe nun auch zu den Entwicklungen um Silvester 2016/2017: Polizei korrigert Geschichte vom Kölner »Nafri«
"„Tausend besoffene Flüchtlinge überfallen massenhaft deutsche Frauen." So klangen die ersten Meldungen zur Silvesternacht in Köln. Klar ist, dass viele Frauen einen Albtraum an sexistischer Gewalt erleben mussten. Doch die Geschichte wird für eine massive 
„In der Bevölkerung sowie Teilen der Politik gab es überraschend positive Reaktionen, als im Sommer 2015 tausende geflüchtete Menschen die österreichischen Grenzen überquerten. Doch diese positive Sicht sollte nicht lange unwidersprochen bleiben und bald wurde mit der Durchsetzung neuer, restriktiver Maßnahmen gegen Flüchtlinge begonnen. Wie ist es der Politik nach einem kurzen Moment der relativen Bewegungsfreiheit gelungen, wieder Handlungsmacht zu erlangen? Wie wurde Zustimmung zu Restriktionen hergestellt und Solidarität mit den Geflüchteten delegitimiert? In diesem Beitrag soll gezeigt werden, dass spezifische Bilder „fremder Männlichkeit“ eine wichtige Ressource darstellten, um Geflüchtete als Gefahr für die Gesellschaft zu porträtieren und die Notwendigkeit restriktiver Maßnahmen zu argumentieren…“ Beitrag von Paul Scheibelhofer vom 11. Jänner (Januar) 2017 beim Blog arbeit-wirtschaft.at – auch für Deutschland zutreffend 
„Am Dienstag (10.01) fand an der Technischen Universität(TU) Dortmund ein Gründungstreffen für eine anarchistische Hochschulgruppe statt. Etwa 50 Nazis versuchten, dieses Treffen zu verhindern. Sie positionierten sich vor dem Gebäude, in dem das Treffen stattfinden sollte und fragten Menschen aus, ob sie zu dem Treffen wollen würden. Eine Gruppe von Menschen kesselten sie kurzzeitig ein und bedrohten sie verbal. Die Reaktion der von der Uni gerufenen Polizei war verhalten. Statt der Nazis kontrollierte sie anfangs einige Menschen, die sich vor diesen ins Gebäude zurückgezogen hatten. Erst nach einer guten Stunden traf Verstärkung ein, die die Nazis schließlich vom Campus vertrieb. Trotz der Widrigkeiten fand das Gründungstreffen sehr erfolgreich statt. Ein ausführlichen Bericht von Menschen, die vor Ort waren, findet ihr hier…“ Beitrag der Schwarzen Ruhr-Uni vom 12. Januar 2017 bei Indymdia linksunten und weitere Infos 
„Die Angst geht um. Soweit haben sie uns. In meinem Freundeskreis denken Menschen darüber nach, wohin sie auswandern werden, wenn die Rechtsradikalen das Ruder in diesem Land übernehmen. Ein Gedanke, der vor drei Jahren noch vollkommen abwegig war. So schnell ändern sich die Zeiten. So schnell ist die Gewissheit weg. Es ist dramatisch. Ich will mich nicht mit Bestandsaufnahmen und Analysen aufhalten. Sie sind wichtig. Doch sie erschlagen uns, entmutigen uns. Zurück bleibt nur diese gähnende Ratlosigkeit. Und das demokratische Lager ist vollkommen ratlos, wie es den galoppierenden Rechtsruck stoppen kann. Die Uhr tickt. Es ist höchste Zeit, dass wir endlich in die Offensive kommen. Es gibt in jedem Dorf, in jeder Stadt und überall Menschen, die alles tun, damit dieses Land eine Demokratie bleibt. Zigtausende, die sich Tag und Nacht dafür einsetzen, dass die Hetzer nicht noch mehr Boden gewinnen. Unendlich viele, die sich Sorgen machen, dass wir rechts abrutschen. Es ist also noch lange nichts verloren. Aber es muss mehr passieren…“ Beitrag von John F. Nebel vom 8. Januar 2017 bei Metronaut 
„… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die Täter haben das AZ ganz bewusst aufgesucht. Das AZ organisiert seit Jahren antifaschistischen Widerstand, auch gegen Pegida und HoGeSa, zuletzt gegen die große HoGeSa/Pegida-Demonstration hier in Wuppertal am 14.03.2015. (…) Die rapide Zuspitzung dieses Gefahrenpotenzials muss thematisiert und in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Dieser Bedrohung gilt es gemeinsam und solidarisch entgegen zu treten! …“ Aus dem Aufruf bei Tacheles e.V. vom 30. Mai 2015 zur Demo am 13. Juni 2015. Neu dazu: Prozess ums AZ Wuppertal: Falsche Darstellung der Polizei aufgeklärt (und folgenlos), Geldstrafe für Antifaschisten
"… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die 
„In Thüringen droht einem Medienbericht zufolge vier Opfern rechtsextremer Angriffe die Abschiebung. Wie der MDR Thüringen am Sonntag unter Berufung auf die Opferberatung »ezra« mitteilt, habe in keinem der vier aktuellen Fälle bisher ein Prozess gegen die Täter stattgefunden. Bei den akut Betroffenen handele es sich um Geflüchtete aus der Balkanregion, die nach rechtsextremen Attacken durch »ezra« betreut würden, sagte ein Sprecher der Opferberatung dem Sender: »Sobald sie abgeschoben werden, gibt es keine belastenden Aussagen mehr gegen die Täter. Das würde bedeuten, dass die Täter dann freigesprochen werden.« Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) erklärte gegenüber dem MDR, einen Abschiebestopp gebe es bisher nur bei schweren Straftaten. Er halte diese Rechtslage aber für unzureichend…“ Meldung beim ND online vom 27.11.2016 
„… Einem Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fiel die Veröffentlichung ins Auge. Es richtete am 12.11.2016 eine E-Mail an das Jobcenter Merseburg, den Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt sowie an Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt mit folgendem Inhalt: „…auf Twitter wurde vom Account https://twitter.com/Einzelfallbearb ein vermutlich echter Leistungsbescheid des Jobcenters Merseburg (Saalekreis) mit Namen, Anschrift und Leistungsanspruch der Akteninhaberin und ihrer Familienmitglieder veröffentlicht (siehe beigefügte Datei). Sollte meine Vermutung richtig sein, dass diese Veröffentlichung 1. einen echten Leistungsbescheid wiedergibt und 2. es sich nicht um den Leistungsbescheid der Person handelt, die für den genannten Twitter-Account verantwortlich ist möchte ich Sie bitten, als Datenschutzaufsichtsbehörde bzw. als Strafverfolgungsbehörde 1. den Sachverhalt zu prüfen, 2. den Verantwortlichen für diese Veröffentlichung zweifelsfrei zu identifizieren und 3. die ihnen zur Verfügung stehenden datenschutzrechtlichen bzw. strafrechtlichen Maßnahmen gegen den hier vorliegenden Bruch des Sozialgeheimnisses und dessen Verantwortlichen zu ergreifen. Ich erstatte hiermit auch aus allen rechtlichen Gründen Strafanzeige gegen den Verantwortlichen für diese Veröffentlichung…“ Das Jobcenter Merseburg (Saalekreis) bestätigte vor wenigen Tagen in einer Stellungnahme auf seiner Homepage, dass der Veröffentlichung ein echter – wenn auch in den Angaben zur Leistungshöhe gefälschter – Leistungsbescheid zugrunde lag…“ Beitrag bei den Datenschützern Rhein Main vom 19. November 2016. Siehe auch: 
„Heute Nacht (7.11.16) wurde um 2 Uhr ein Sprengstoffanschlag auf das Lokomov verübt. Es wurde eine Schaufensterscheibe samt Teilen des Fensterrahmens auf den Fußweg geschleudert. Im Inneren liegen weit verteilt Glasscherben und ein durch die Druckwelle heruntergerissener Vorhang. Eine zum Tatzeitpunkt im Gebäude befindliche Person berichtete von einem grellen roten Blitz, einem ohrenbetäubenden Knall und einer spürbaren Druckwelle. Die oder der Täter konnten unerkannt entkommen. Es befanden sich mehrere Personen im Gebäude, von denen glücklicherweise niemand zu Schaden gekommen ist. Der Sachschaden beträgt ca. 2.500 Euro. Es ist davon auszugehen, dass es sich um einen Einschüchterungsversuch wegen der derzeit stattfindenden Veranstaltungen im Rahmen des Theaterprojekts „Unentdeckte Nachbarn“ handelt, welches die Anschläge der NSU thematisch aufarbeitet. Das Lokomov war in vergangener Zeit immer wieder Ziel von rechtsextremen Anschlägen, u.a. wurden mehrfach Schaufensterscheiben eingeschlagen und das Gebäude mit Farbbeuteln attackiert…“ Facebook-Mitteilung des Kulturzentrums Lokomov vom 7. November 2016. Siehe dazu das Spendenkonto für das Kulturzentrum: Klub Solitaer e. V., IBAN: DE76870962140321018980 und weitere Berichterstattung: 
„Am 04.11.2016 jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum fünften Mal. Nirgendwo lässt sich der gesamtgesellschaftliche Rassismus in Deutschland derart deutlich aufzeigen, wie an den Taten des NSU und deren Aufarbeitung. Das Kerntrio, das jahrelang „unentdeckt“ durch die Bundesrepublik ziehen konnte, war verantwortlich für die neun rassistischen Morde an Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat, sowie für den Mord an Michèle Kiesewetter. Bei den drei Sprengstoffanschlägen in Köln und Nürnberg wurden viele Menschen verletzt, nur durch Glück wurde niemand getötet…“ Aus dem Aufruf „NSU in Zwickau: Kein Gras drüber wachsen lassen! Gegen Nazi-Terror und den rassistischen Normalzustand“ zur bundesweiten Demo am 5. November 2016: 14 Uhr, Bahnhof Zwickau. Siehe auch Infos zur Aktionswoche vom 29.10.-6.11. in Berlin und neu: Rückschau auf die Bundesweite Demonstration am 05.11.2016 in Zwickau 
„Fragt man die Bundesregierung und die deutsche Polizei, gibt es in Deutschland keinen institutionellen Rassismus. Kein Mensch wird wegen seiner angenommenen oder tatsächlichen Herkunft oder wegen seines Aussehens von Vertretern des Staates diskriminiert. Dabei werten zahlreiche Menschenrechtsgremien wie die „Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)“ oder der „UN-Ausschuss gegen Rassismus (CERD)“ das wiederholte Versagen der deutschen Behörden, bei Straftaten rassistische Tathintergründe zu erkennen sowie zu untersuchen, als Indiz für die Existenz von institutionellem Rassismus innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden…“ Gastbeitrag von Alexander Bosch, Amnesty International, im Antifaschistischen Infoblatt vom 30. Oktober 2016 
„Das Zeigen des Hitlergrußes rechtfertigt nach einer Entscheidung des Hamburger Arbeitsgerichts eine fristlose Kündigung. In dem Verfahren hatte ein entlassener Fahrer eines Patiententransportunternehmens gegen seine Entlassung geklagt, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Ausgangspunkt der Kündigung war Ende 2015 ein Streit des Mannes mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Unternehmens. Nach dem Streit soll der Fahrer seinen ausgestreckten Arm zum Hitlergruß gehoben und seinen Kontrahenten mit den Worten »Du bist ein heil, du Nazi!« beleidigt haben. Das Unternehmen hatte dem Mann daraufhin mit sofortiger Wirkung gekündigt (Az.: 12 Ca 348/15). Der Hitlergruß durch Erheben des ausgestreckten Arms war aus Sicht des Gerichts ein wichtiger Kündigungsgrund. Diese Geste stelle ein nationalsozialistisches Kennzeichen dar, das in einem Arbeitsverhältnis nicht hingenommen werden müsse, begründete die Kammer…“ Beitrag vom 21. Oktober 2016 bei neues Deutschland online. Siehe dazu die juristische Bewertung: Arbeitsgerichtsurteil: Rassismus gefährdet das Arbeitsverhältnis! ![[Thüringen, 4./5. Nov. 2016] Aufruf zum 26. antifaschistischen & antirassistischen Ratschlag in Ilmenau](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/10/ilmenau.jpg)
„Am 9. November 1938 zündeten Deutsche landesweit Synagogen und andere jüdische Einrichtungen an, verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden. Seit den 90er Jahren organisieren wir um den Jahrestag dieser Ereignisse, die als Reichspogromnacht in die Geschichte eingingen, den antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag, um uns aktuellen Formen des Menschenhasses zu stellen. Der antifaschistische und antirassistische Ratschlag will faschistische Tendenzen in ihren unterschiedlichsten Formen und Erscheinungen bekämpfen, die Aktiven zusammenbringen und vernetzen sowie Positionen und Strategien im Bereich des Antifaschismus und Antirassismus diskutieren. Dieses Jahr wird der Ratschlag am 4./5. November in Ilmenau stattfinden…“ Aufruf zum 26. antifaschistischen & antirassistischen Ratschlag in Ilmenau – dort auch Programm und weitere Infos 
„Nehmen rechte Parolen im Betrieb zu? Und wie können Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter darauf reagieren? Darüber hat das Beamtenmagazin mit Kai Venohr vom DGB Bildungswerk Bund gesprochen. Sein wichtigster Tipp: Haltung zeigen – und bewahren!…“ DGB-Themenbeitrag vom 21. Oktober 2016, siehe dazu Wichtiges aus dem Interview mit Kai Venohr