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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Nazi-Netzwerk NSU
„Der NSU war nach dem Ergebnis der Ermittlungen stets eine singuläre Vereinigung aus drei Personen“, sagt der Generalbundesanwalt. Doch Strategie und Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds waren alles andere als isoliert und einzigartig. Rechte Terrorakte gab es in der Vergangenheit in ganz Europa und den USA. Folgt man den Spuren des Terrors, stößt man immer wieder auf das nationalsozialistische Netzwerk „Blood & Honour“. Zum harten Kern zählten – laut Ermittlern – auch die späteren NSU-Terroristen Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe. Doch Vernetzungen spielen bei der Aufarbeitung der NSU-Morde kaum eine Rolle. Stattdessen verfolgen die Behörden lediglich die „erweiterte Einzeltätertheorie“. Werden die terroristischen Gefahren von rechts schon wieder unterschätzt?“ das ARD radiofeature vom 26.10.2014 von Ralf Homann und Thies Marsen weiterlesen »
"Der NSU war nach dem Ergebnis der Ermittlungen stets eine singuläre Vereinigung aus drei Personen", sagt der Generalbundesanwalt. Doch Strategie und Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds waren alles andere als isoliert und einzigartig. Rechte Terrorakte gab es in der Vergangenheit in ganz Europa und den USA. Folgt man den Spuren des weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Plattform für „Verschwörer und Wirrköpfe“
„Die NRW-AfD plant einen „Alternativen Wissenskongress“ mit führenden Köpfen der Neuen Rechten, unter ihnen Jürgen Elsässer. Der hatte jüngst die „Hooligans gegen Salafisten“ nach Berlin eingeladen…“ Artikel von Günther Lachmann in der Welt online vom 28.10.14 weiterlesen »
"Die NRW-AfD plant einen "Alternativen Wissenskongress" mit führenden Köpfen der Neuen Rechten, unter ihnen Jürgen Elsässer. Der hatte jüngst die "Hooligans gegen Salafisten" nach Berlin eingeladen…" Artikel von Günther Lachmann in der Welt online vom 28.10.14 externer Linkweiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Vertuschungsverdacht bei NSU-Ermittlungen
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 weiterlesen »
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 externer Link

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Duisburg-Neumühl im Ausnahmezustand
Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014. Aus dem Text: „Die extrem rechte Splitterpartei »Pro NRW« versucht, die Bürger in Duisburg für ihre rassistischen Parolen zu gewinnen. So plant die selbsternannte Bürgerbewegung für kommenden Freitag erneut einen Aufmarsch in der Ruhrgebietsmetropole, um dann gegen eine neu geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen St.-Barbara-Hospital in Duisburg-Neumühl mobil zu machen. Bereits am vergangenen Wochenende war eine sogenannte Bürgerversammlung, die die Stadt Duisburg anläßlich der Aufnahme von Flüchtlingen in Neumühl veranstaltet hatte, vollends aus dem Ruder gelaufen. So ließ ein aufgebrachter Mob von stadtbekannten Rassisten und vermeintlichen Anwohnern des ehemaligen Krankenhausgebäudes die anwesenden Kommunalpolitiker kaum zu Wort kommen…“. Siehe dazu neu: Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen Neumühl weiterlesen »
Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014 weiterlesen »

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Umgruppierungen im rechten Spektrum – Der Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen verändert die politische Landschaft – und stabilisiert die strukturell rechte Mehrheit
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak – analyse & kritik vom 16.9.2014 weiterlesen »
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak - weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Geheimdienst schwer belastet – Bericht des Thüringer NSU-Ausschusses: Fahndung gegen Rechtsterroristen sabotiert
Der Untersuchungsausschuß des Thüringer Landtages zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden. Bei der Suche nach den mutmaßlichen NSU-Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt seien derart viele falsche Entscheidungen gefällt oder einfache Standards mißachtet worden, daß der »Verdacht gezielter Sabotage oder des bewußten Hintertreibens des Auffindens der Flüchtigen« naheliege, heißt es im Abschlußbericht des Gremiums…“ Artikel in der jungen Welt vom 18.08.2014 und weitere Infos. Neu: Der Bericht zum Download weiterlesen »

Dossier

„Der Untersuchungsausschuß des Thüringer Landtages zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden. Bei der Suche nach den mutmaßlichen NSU-Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt seien derart viele falsche Entscheidungen gefällt oder einfache Standards mißachtet worden, daß der »Verdacht gezielter Sabotage oder des bewußten weiterlesen »

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In den Peschen, Duisburg – nicht Lichtenhagen oder Solingen

DossierDemonstration: Gegen geistige Brandstiftung und Ausgrenzung. Samstag, den 19.10.2013 in Duisburg

„Nicht nur in Berlin, auch in Duisburg tobt momentan der deutsche Mob. Konkret richtet sich die Stimmung gegen die Bewohner_innen des Hauses In den Peschen 3-5, welches von den umliegenden Anwohner_innen und der Presse als vermeintliches “Problemhaus” bezeichnet wird. Bereits im Winter letzten Jahres drohte die Stimmung zu kippen, als Unterschriften für eine zwangsweise Umsiedlung der im Haus lebenden zugezogenen Roma gesammelt und Flyer mit dem Titel “Raus mit den Zigeunern”, welche ebenfalls die Umsiedlung der Roma forderten, verteilt wurden. (…) Keine “Pro Deutschland”-Kundgebung am 29. August!“ Siehe neu: Ungewisse Zukunft. Stadt Duisburg interessiert sich nicht für Lebenssituation von Flüchtlingen aus Bulgarien und Rumänien. Bewohnte Häuser sollen bis Ende Juli geräumt werden weiterlesen »

Dossier

Eure Hetze kotzt uns an!„Nicht nur in Berlin, auch in Duisburg tobt momentan der deutsche Mob. Konkret richtet sich die Stimmung gegen die Bewohner_innen des Hauses In den Peschen 3-5, welches von den umliegenden Anwohner_innen und der Presse als vermeintliches “Problemhaus” weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Stellungnahme des RAV zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz „Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages“
Stellungnahme von Peer Stolle vom 21.7.2014 zum Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages beim RAV weiterlesen »
Stellungnahme von Peer Stolle vom 21.7.2014 externer Link zum Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages beim RAV

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Fremdenfeindliche Übergriffe nach WM-Finale
Let´s kick Racism out of Football„Angriff auf FC St. Pauli Fan Kneipe/ Twitter dokumentiert fremdenfeindliche Vorkommnisse In der Nacht zum Montag kam es in verschiedenen deutschen Städten zu fremdenfeindliche und nationalistischen Übergriffen. In Hamburg stürmten Schläger eine Fan-Kneipe. Auf Twitter wurden unzählige rassistische Äußerungen dokumentiert…“ Meldung vom 14.07.2014 in Neues Deutschland online und weitere Informationen weiterlesen »
Let´s kick Racism out of Football"Angriff auf FC St. Pauli Fan Kneipe/ Twitter dokumentiert fremdenfeindliche Vorkommnisse In der Nacht zum Montag kam es in verschiedenen deutschen Städten zu fremdenfeindliche und nationalistischen Übergriffen. In Hamburg stürmten Schläger eine Fan-Kneipe. Auf Twitter wurden weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
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Nationalsozialist im Dortmunder Stadtrat: SS-Siggis erster Arbeitstag
Proteste bei der ersten Ratssitzung von “SS-Siggi”, Foto von nordstadtblogger„Früher saß Siegfried Borchardt im Knast, nun sitzt er für „Die Rechte“ im Stadtrat. Einen Verbündeten hat er bei der ersten Sitzung aber schon gefunden…“ Bericht von Anja Krüger und Pascal Beucker in der taz online vom 18.06.2014. Siehe dazu weitere Infos und neu: “SS-Siggi” legt Ratsmandat nieder – Dennis Giemsch rückt nach.  „Die Provokation ist geglückt – jetzt kann die Galionsfigur wieder gehen: Siegfried “SS-Siggi” Borchardt – der sich selbst lieber „SA-Siggi“ nennt – hat sein Ratsmandat zum 31. Juli niedergelegt. Seinen Sitz in der Bezirksvertretung Nordstadt behält Borchardt allerdings…“  Bericht der Nordstadtblogger-Redaktion vom 4. Juli 2014 weiterlesen »
Proteste bei der ersten Ratssitzung von “SS-Siggi”, Foto von nordstadtblogger"Früher saß Siegfried Borchardt im Knast, nun sitzt er für „Die Rechte“ im Stadtrat. Einen Verbündeten hat er bei der ersten Sitzung aber schon gefunden…" Bericht von Anja Krüger und weiterlesen »

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Überfall von Rechtsextremen in NRW: Polizei schont erneut Nazis
„Rechte in Aachen zeigen den Hitlergruß und überfallen eine Kneipe. Die Beamten schreiten nicht ein – wie schon nach der Kommunalwahl in Dortmund. In Nordrhein-Westfalen hat es erneut einen Überfall von Rechtsextremen gegeben – und wieder wird das Verhalten der Polizei scharf kritisiert. Nach dem WM-Spiel Deutschland gegen Frankreich am Freitag haben nach Angaben des Autonomen Zentrums Aachen Nazis eine Kneipe überfallen, in die sich ein Antifa-Aktivist geflüchtet hatte…“ Artikel von Anja Krüger in der taz online vom 07.07.2014 und die Erklärung von Autonomes Zentrum Aachen vom 06.07.2014 weiterlesen »
"Rechte in Aachen zeigen den Hitlergruß und überfallen eine Kneipe. Die Beamten schreiten nicht ein – wie schon nach der Kommunalwahl in Dortmund. In Nordrhein-Westfalen hat es erneut einen Überfall von Rechtsextremen gegeben – und wieder wird das Verhalten der Polizei scharf kritisiert. Nach dem WM-Spiel Deutschland gegen Frankreich am weiterlesen »

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„Euer Hass ist unser Stolz!“ – Rassismus und Diskriminierung im Fußball. Über den sittlichen Wert und staatlichen Nutzen einer bedeutenden Fankultur
kick control„Rassismus und Diskriminierung sind im Fußball zu Hause. In aller Öffentlichkeit „schwule Sau“ brüllen, Menschen mit dunkler Hautfarbe Bananen hinterherwerfen, Militanz gegen die Anhänger anderer Vereine – all das ist in den modernen Fußballstadien an der Tagesordnung. Die westlichen Zivilgesellschaften sind es sich allerdings auch schuldig, heutzutage in aller Deutlichkeit dagegen vorzugehen: Die UEFA platziert an prominenter Stelle im Fernsehen Spots gegen Rassismus ( „No to racism – Respect“); die Vereine werden offiziell in die Pflicht genommen, indem sie Fanbeauftragte finanzieren und mit zahllosen Fanprojekten („Unsere Kurve – kein Platz für Rassismus!“) erzieherisch tätig werden; und wenn verbale oder tätliche Übergriffe aktenkundig werden, sind Strafen fällig, auch für die Fußball-Vereine selbst, die von den Fußball-Verbänden für die Untaten ihres Anhangs haftbar gemacht werden…“ Artikel in GEGENSTANDPUNKT 2-14 weiterlesen »
kick control"Rassismus und Diskriminierung sind im Fußball zu Hause. In aller Öffentlichkeit „schwule Sau“ brüllen, Menschen mit dunkler Hautfarbe Bananen hinterherwerfen, Militanz gegen die Anhänger anderer Vereine – all das ist in den modernen Fußballstadien an der Tagesordnung. Die westlichen Zivilgesellschaften weiterlesen »

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Die stabilisierte Mitte – rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014
„Im Rahmen der sozialpsychologischen „Mitte-Studie“ an der Universität Leipzig werden seit 2002 im Zwei-Jahres-Rhythmus repräsentative Erhebungen zur rechtsextremen Einstellung in Deutschland durchgeführt. Die aktuelle Publikation präsentiert Ergebnisse aus der Befragung im Jahr 2014 und vergleicht sie mit den Studienergebnissen der letzten zwölf Jahre. Dabei wurde ein starker Rückgang bei allen rechtsextremen Dimensionen verzeichnet und somit weniger manifest rechtsextrem Eingestellte…“ Pressemitteilung der Universität Leipzig vom 04.06.2014 und ein Kommentar weiterlesen »
"Im Rahmen der sozialpsychologischen "Mitte-Studie" an der Universität Leipzig werden seit 2002 im Zwei-Jahres-Rhythmus repräsentative Erhebungen zur rechtsextremen Einstellung in Deutschland durchgeführt. Die aktuelle Publikation präsentiert Ergebnisse aus der Befragung im Jahr 2014 und vergleicht sie mit den Studienergebnissen der letzten zwölf Jahre. Dabei wurde ein starker Rückgang bei allen weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Phillip Becher: „Rechtspopulismus ist mit der herrschenden Politik kompatibel“
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »

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Putin schlägt Swoboda

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Europas Faschisten sehen sich gezwungen zu entscheiden, auf wessen Seite sie sich im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine schlagen. In ihrer Mehrheit schlagen sie sich dabei auf die Seite von Wladimir Putin. Am 12. April 14 wurde beispielsweise Marine Le Pen triumphal in Moskau empfangen. Während auch in Deutschland die Operation „Nazis und Querfrontler für Putin, nein pardon: für den Frieden“ begonnen hat… weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Europas Faschisten sehen sich gezwungen zu entscheiden, auf wessen Seite sie sich im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine schlagen. In ihrer Mehrheit schlagen sie sich dabei auf die Seite von Wladimir Putin. Am 12. April 14 wurde beispielsweise Marine Le Pen triumphal in weiterlesen »

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