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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
DIDF fordert: Es müssen ernsthafte Maßnahmen gegen den Rassismus ergriffen werden
Logo DIDF„Der Bundesvorstand der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) fordert in seiner Stellungnahme, dass ernsthafte Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ergriffen werden müssen. In den letzten Wochen werden in verschiedenen Städten Aufmärsche mit dem Motto der “Islamisierung stoppen” organisiert. Ein gemeinsamer Kampf gegen Diskriminierung und Spaltung ist heute wichtiger den je geworden.“ DIDF-Stellungnahme vom 18. Dezember 2014 weiterlesen »

Logo DIDF"Der Bundesvorstand der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) fordert in seiner Stellungnahme, dass ernsthafte Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ergriffen werden müssen. In den letzten Wochen werden in verschiedenen Städten Aufmärsche mit dem Motto der “Islamisierung stoppen” organisiert. Ein gemeinsamer Kampf gegen weiterlesen »


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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Willkommen in Deutschland
Pro NRW in Wattenscheid-Leithe am 9.3.2013„Deutschland erlebt eine neue Welle rassistischer Kampagnen. Bereits seit Wochen gehen in deutschen Städten Tausende auf die Straßen, um gegen Flüchtlinge und gegen eine angebliche „Islamisierung“ der Bundesrepublik zu demonstrieren. (…) Die aktuellen Kampagnen spiegeln politische Vorstöße aus Teilen der deutschen Eliten.“ Bericht auf German Foreign Policy vom 15. Dezember 2014 weiterlesen »
Pro NRW in Wattenscheid-Leithe am 9.3.2013"Deutschland erlebt eine neue Welle rassistischer Kampagnen. Bereits seit Wochen gehen in deutschen Städten Tausende auf die Straßen, um gegen Flüchtlinge und gegen eine angebliche "Islamisierung" der Bundesrepublik zu demonstrieren. (…) Inzwischen sind auch Gewalttaten zu verzeichnen: weiterlesen »

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Erfolg gegen Alltagsrassismus: Weitere Diskothek verurteilt
„Erneuter Erfolg bei Klage gegen Rassismus im Münchner Nachtleben: Eine weitere Diskothek muss Schmerzensgeld bezahlen und wurde außerdem verurteilt, es zu unterlassen, dem Kläger aufgrund seiner „Rasse“ oder ethnischen Herkunft den Einlass in die Diskothek zu verweigern. Bei Zuwiderhandlung wurde ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro angedroht.“ Meldung beim Bayersischen Flüchtlingsrat vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
"Erneuter Erfolg bei Klage gegen Rassismus im Münchner Nachtleben: Eine weitere Diskothek muss Schmerzensgeld bezahlen und wurde außerdem verurteilt, es zu unterlassen, dem Kläger aufgrund seiner „Rasse“ oder ethnischen Herkunft den Einlass in die Diskothek zu verweigern. Bei Zuwiderhandlung wurde ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro angedroht." Meldung weiterlesen »

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Nicht noch einmal 1989 : „PEGIDA“ und der Neoliberalismus
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.12.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.12.2014

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Pegida und Bachelor: Warum das Fascho-Gerede nur dem System nutzt. Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht GoeschelZuerst ein Blick ins Herz der Finsternis: Keine Drohung des Politischen Systems erzeugt so viel Ängste in den Familien und bei den Kindern und Jugendlichen wie die „Bildungsrepublik Deutschland“ – wer sich nicht anpasst wird ausgebürgert. Ab ins Hartz IV-Ghetto. Kein Wunder, dass Depersonalisatiossymptome bei Jugendlichen häufig sind. Das verkommenste Symptom dieser Zurichtung des Nachwuchses zu lauter kleinen Selbstoptimierer(inne)n ist der sogenannte Bachelor („Mein Bachelor“). Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“ vom 19.12.2014 weiterlesen »

Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“ vom 19.12.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zuerst ein Blick ins Herz der Finsternis: Keine Drohung des Politischen Systems erzeugt so viel Ängste in den Familien und bei den Kindern und weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
„Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 26.10.2014 in Köln

Dossier

Aufruf gegen „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 26.10.2014 in Köln26.10. Schulter an Schulter gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus: „Unsere Gegenkundgebung wird am Sonntag den 26.10.2014 um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz vor dem Kölner Dom beginnen. Die „Hooligans gegen Salafisten“ müssen ihre Kundgebung auf den Breslauer Platz verlegen. Geplant ist wohl eine Demonstration durch das angrenzende Bahnhofsviertel (Kunibertviertel) und der Auftritt der Rechtsrockband „Kategorie C“. Verstärkt mobilisieren neonazistische Gruppierungen zu der Kundgebung und unterstreichen damit die Erkenntnis, dass es sich bei diesem Treffen nicht um “unpolitische” Hooligans handelt, sondern um eine Mischung aus Rechtspopulist_innen, Neonazis und Nationalist_innen…“ Aufruf von Antifa AK Cologne vom 21. Oktober 2014. Siehe dazu neu: HoGeSa meldet sich mit Neonazi-Konzert und Demo-Ankündigungen zurück. Bericht bei Endstation rechts vom 15. Dezember 2014 weiterlesen »

Dossier

Aufruf gegen „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 26.10.2014 in Köln26.10. Schulter an Schulter gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus: "Unsere Gegenkundgebung wird am Sonntag den 26.10.2014 um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz vor dem Kölner Dom beginnen. Die „Hooligans gegen Salafisten“ müssen weiterlesen »

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Die Ausländerfeinde sind mitten unter uns
„Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen.“ Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
"Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen." Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 externer Link.  Aus dem Text: (mehr …)

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Geplante Flüchtlingshäuser in Bayern abgebrannt
„In Bayern sind drei geplante Flüchtlingsunterkünfte abgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. An den Gebäuden wurden Hakenkreuze und andere fremdenfeindliche Schmierereien entdeckt.“ Meldung auf FAZ.net vom 12. Dezember 2014 weiterlesen »
"In Bayern sind drei geplante Flüchtlingsunterkünfte abgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. An den Gebäuden wurden Hakenkreuze und andere fremdenfeindliche Schmierereien entdeckt." Meldung auf FAZ.net vom 12. Dezember 2014 externer Link

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„Rogida“-Neonazis mobilisieren gegen „Refugees welcome“-Demo
refugees-welcome„Mit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration in Güstrow auf. Die Hintermänner sind jedoch stadtbekannte Neonazis.“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 2. Dezember 2014 und der ursprüngliche Bündnisaufruf zur Refugees welcome-Demo weiterlesen »
refugees-welcome"Mit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration weiterlesen »

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Frankreich, hat seinen Sarrazin gefunden: Eric, stürz’ Dich bitte von der Brücke!
„Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf die Gesellschaft auszuüben scheinen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014

Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf weiterlesen »

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Hellersdorf ist überall – Nazis gegen Flüchtlinge

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013. Siehe dazu weitere Beiträge, neu: Aufmarsch in Berlin-Marzahn: Nazis kamen nur 800 Meter weit. Kurzauswertung vom Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 22.11. und Artikel von Peter Nowak bei telepolis vom 23.11. 2014 weiterlesen »

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NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013 externer Link. weiterlesen »

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HoGeSa: Nun Hamburg, Berlin und Hannover im Visier

Dossier

„Hooligans gegen Salafisten“ am 15.11. in Hannover: Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus„Die Hooligans Gegen Salafisten (HoGeSa) wollen demnächst auch in Hamburg marschieren – am 15. November, um für ein »Europa gegen den Terror des Islamismus« zu protestieren. In dem Aufruf mit dem Titel »Wir sind Deutschland« appellieren sie an ihre Anhänger, die geplante Demonstration zu einem »Meilenstein zu machen«. Was für die Hamburger Behörden zunächst nach einem schlechten Scherz aussah – am Dienstagmorgen bestätigte die Hamburger Polizei, dass tatsächlich eine Anmeldung für eine Kundgebung vorliegt. Der Verantwortliche, so die Beamten weiter, sei Hamburger und nach ihrer Erkenntnis ein unbeschriebenes Blatt in der rechten Szene. Der Anmelder habe 500 Teilnehmer angekündigt. Auf der Facebook-Seite, auf der mobilisiert wird, hatten aber bis zum Nachmittag schon mehr als 5800 Personen ihre Mitwirkung zugesagt…“ Artikel von Susann Witt-Stahl und Celestine Hassenfratz im ND online vom 29.10.2014: Nun Hamburg und Berlin im Visier: Nazi-Hooligans provozieren mit Anmeldung in Sternschanze. Siehe dazu neu: 17.11.: Runder Tisch gegen Faschismus und Rassismus Kiel berichtet von Reiseverboten für Antifaschist*innen weiterlesen »

Dossier

Kein HoGeSa am 15.11.14 in Hamburg! Nazis aus der Stadt jagen!"Die Hooligans Gegen Salafisten (HoGeSa) wollen demnächst auch in Hamburg marschieren - am 15. November, um für ein »Europa gegen den Terror des Islamismus« zu protestieren. In dem Aufruf mit dem weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
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Dortmund: Nazis auf Judenjagd
Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. Dokumentation der Anfrage und zwei Kommentare: weiterlesen »
Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat »
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rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei
Polizei und Rassismus. Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang
Stop racial profiling!Ein Beitrag angesichts der Diskussion um Racial Profiling und rassistische Übergriffe von PolizistInnen. Zentrale These: Die saubere Trennung einer republikanisch orientierten Polizei, die mit der Exekution des gesetzgeberischen Auftrags beschäftigt ist, aber ansonsten Flüchtlingen, Ausländern, Schwarzen etc. mit dem größten staatsbürgerlichen Respekt begegnet, ist nicht möglich. Im Anschluss werden Konsequenzen für eine angemessene antirassistische Kritik gezogen…   Artikel von Arian Schiffer-Nasserie weiterlesen »

Artikel von Arian Schiffer-NasserieStop racial profiling!

I. Worum geht es? Beispiel 1: B. wird von einer Gruppe junger Männer auf der Straße rassistisch beleidigt und bedroht, u. a. mit einem Messer. Er kann fliehen und läuft zur Polizei, um Anzeige zu erstatten – weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
NSU im Ländle: Ende der Nichtaufklärung?
„Der NSU-Verfassungsschutzkomplex in Baden-Württemberg: Nach langem Hin und Her richtet der Landtag in Stuttgart einen Untersuchungsausschuss zum »Nationalsozialistischen Untergrund« ein…“ Artikel von Wolf Wetzel in junge Welt vom 6.11.2014 weiterlesen »
"Der NSU-Verfassungsschutzkomplex in Baden-Württemberg: Nach langem Hin und Her richtet der Landtag in Stuttgart einen Untersuchungsausschuss zum »Nationalsozialistischen Untergrund« ein Was monatelang für »nicht machbar und völlig unnötig« erklärt wurde, kommt nun doch: ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Agieren der rechten Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) im Ländle. In diesen Tagen geht weiterlesen »

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