93 Euro fürs Wegtragen und 223 Euro Bußgeld: Das sollten AktivistInnen in Karlsruhe zahlen, die sich am 31. März 2015 an einer friedlichen Sitzblockade gegen Pegida beteiligten (siehe “Zulauf für Kargida bröckelt“). Das Amtsgericht Karlsruhe senkte am Montag. 16. November, den Bußgeldbescheid der Stadt auf 50 Euro plus Verfahrenskosten. Es stellte das Verfahren aber nicht ein. Derweil marschieren Pegida und Co. weiter…“ Beitrag bei den Beobachter News vom 17. November 2015 weiterlesen »
"93 Euro fürs Wegtragen und 223 Euro Bußgeld: Das sollten AktivistInnen in Karlsruhe zahlen, die sich am 31. März 2015 an einer friedlichen Sitzblockade gegen Pegida beteiligten (siehe “Zulauf für Kargida bröckelt“). Das Amtsgericht Karlsruhe senkte am Montag. 16. November, den Bußgeldbescheid der Stadt auf 50 Euro plus Verfahrenskosten. Es weiterlesen »

Refugees Welcome - AfD, Pegida und rassistischer Hetze entgegentreten - Berlin, 7. November 2015In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt (8000), Rostock (1500), Dresden (500) und Magdeburg (2000). Die AfD konnten viele tausend bürgerliche Rassist*innen, aber auch eine ganze Menge organisierte Nazis mobilisieren. In Rostock und Erfurt griffen Rassist*innen immer wieder Gegenprotest mit Steinen und Böller an, es kam zu Ausschreitungen. Der Höhepunkt ihrer Herbstoffensive wird ein Großaufmarsch am 7. November in Berlin sein. Es wurden 10.000 Teilnehmer*innen angemeldet, die vom Alexanderplatz bis zum Washingtonplatz marschieren wollen…“ Meldung bei antifa-berlin.info vom 19. Oktober 2015. Dazu neu: Transitzone für Rassist*innen – die AfD-Demonstration in Berlin. Bericht und Fotodokumentation beim Umbruch Bildarchiv vom 13. November 2015 weiterlesen »
Refugees Welcome - AfD, Pegida und rassistischer Hetze entgegentreten - Berlin, 7. November 2015"In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt (8000), Rostock (1500), Dresden weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Spielten Sicherheitsorgane beim Kiesewetter-Mord eine Rolle? Der NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg befragte dazu Zeugen. Was genau geschah am 25. April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn? Warum wurde auf die zwei Polizeibeamten Michèle Kiesewetter und Martin Arnold geschossen? Und von wem? Hat in der Stadt damals eine größere Aktion stattgefunden? Vielleicht mehrere? Der zehnte NSU-Mord ist der rätselhafteste der gesamten Serie und deshalb der Schlüssel zum gesamten Komplex. Unter anderem gibt es Hinweise auf eine Verstrickung von Nachrichtendiensten. Ihr wollte der Kiesewetter-Ausschuss des baden-württembergischen Landtages jetzt nachgehen. Heraus kamen einige Erkenntnisse, viele neue Fragen und weitere Merkwürdigkeiten…“ Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 15.11.2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Spielten Sicherheitsorgane beim Kiesewetter-Mord eine Rolle? Der NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg befragte dazu Zeugen. Was genau geschah am 25. April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn? Warum wurde auf die zwei Polizeibeamten Michèle Kiesewetter und Martin weiterlesen »

Stoppt PolizeigewaltEtwa 500 DuisburgerInnen gingen am Montag (9. November 2015) gegen Fremdenhass, Rassismus und Intoleranz auf die Straße. Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht hatte PEGIDA NRW zum „Abendspaziergang“ in der Duisburger Innenstadt aufgerufen, den die Stadtspitze um Oberbürgermeister Sören Link und die Duisburger Polizeileitung den Rassisten und Faschisten von PEGIDA NRW gewährte. Friedliche GegendemonstrantInnen, die sich der rassistischen und menschenfeindlichen Hetze von PEGIDA NRW entgegenstellten und diese mit Mitteln des zivilen Ungehorsams verhindern wollten, wurden von Hunderschaften der Polizei brutal angegriffen…“ Pressemitteilung vom Bündnis Duisburg stellt sich quer vom 10. November 2015 weiterlesen »
Stoppt Polizeigewalt"Etwa 500 DuisburgerInnen gingen am Montag (9. November 2015) gegen Fremdenhass, Rassismus und Intoleranz auf die Straße. Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht hatte PEGIDA NRW zum „Abendspaziergang“ in der Duisburger Innenstadt aufgerufen, den die Stadtspitze um Oberbürgermeister Sören Link und die weiterlesen »

Dossier

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Unser Dossier zu dem Prozess gegen einige Akteur_innen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der am 17. April 2013 am Oberlandesgericht München begonnen hat. Siehe neu: Viel Lärm um Nichts – zur Einlassung von Beate Zschäpe // Opfer des NSU: Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter weiterlesen »

Dossier

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Unser Dossier zu dem Prozess gegen einige Akteur_innen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der am 17. April 2013 am Oberlandesgericht München begonnen hat. Für Prozessprotokolle siehe NSU-Watch externer <a href=weiterlesen »

What the f*ck is Krawalltourismus?
What the f*ck is Krawalltourismus?Wer zu Protesten gegen Naziaufmärsche von weiter weg anreist, setzt sich übrigens dem Verdacht von Krawalltourismus aus. So erging es einem Menschen aus Kassel, der während der großen Nazi-Mobilisierungen in Berlin-Hellersdorf den Protest unterstützen kam (siehe das LN-Dossier „Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen“) – sein Verfahren wurde gegen 600 Geldbuße (und die entstandenen Anwaltskosten) eingestellt, die Rote Hilfe Kassel hat deshalb unter dem Titel „What the f*ck is Krawalltourismus“ eine Soli-Kampgane gestartet, an der man sich per solidarischem Einkauf beteiligen kann. Infos zur Kampagne und zum Fall, um den es geht, bei der Roten Hilfe Kassel weiterlesen »
What the f*ck is Krawalltourismus?Wer zu Protesten gegen Naziaufmärsche von weiter weg anreist, setzt sich übrigens dem Verdacht von Krawalltourismus aus. So erging es einem Menschen aus Kassel, der während der großen Nazi-Mobilisierungen in Berlin-Hellersdorf den Protest unterstützen kam (siehe das weiterlesen »

Kein Platz für NeonazisNach langer Zeit will die NPD erstmals wieder durch Berlin marschieren. Überregional wird zur Teilnahme mobilisiert, die Rechtsextremen wollen in der Nähe einer neu errichteten Asylunterkunft auflaufen – linke Gruppen äußern ihren Unmut und rufen zu Blockaden auf…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 30. Oktober 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Kein Platz für Neonazis"Nach langer Zeit will die NPD erstmals wieder durch Berlin marschieren. Überregional wird zur Teilnahme mobilisiert, die Rechtsextremen wollen in der Nähe einer neu errichteten Asylunterkunft auflaufen – linke Gruppen äußern ihren Unmut und rufen zu Blockaden auf…" weiterlesen »

Herz statt Hetze war das Motto der Gegenaktionen zum ersten Jahrestag von Pegida… Seit einiger Zeit verschafft die immer drängendere Problematik unzureichender Unterbringung von Asylsuchenden der Bewegung nun wieder vermehrt Zulauf. Ein Effekt, der letztlich dem kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen ist.“ Das Bündnis hat daher entschieden, sich auf eine Protestaktion anlässlich der ersten Jährung der Pegidademonstration vorzubereiten. Jegliche Unterstützung von Akteur_innen aus Dresden und darüber hinaus ist Dresden Nazifrei dabei herzlich willkommen. Gegen Pegida braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes…“ Beitrag von und bei Dresden nazifrei vom 30. September 2015. Neu: Pegida-Demo in Dresden: Polizeibericht verschweigt rechte Gewalt weiterlesen »
Herz statt Hetze war das Motto der Gegenaktionen zum ersten Jahrestag von Pegida"… Dass Pegida den gesamten Sommer hindurch wöchentlich, dann zweiwöchentlich, später in verschiedenen Städten je abwechselnd „spazierte“, wurde medial bestenfalls noch am Rande erwähnt. Seit einiger Zeit verschafft die immer weiterlesen »

Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen! Am Samstag gab es Aktionen gegen AfD, Rassismus und Neonazis in Köln, Berlin, Nürnberg, Heidelberg, Markleeberg, Gotha, Bad Fallingbostel, Waltershausen, Pößneck – der große Überblick. Beitrag im neuen deutschland online vom 24.10.2015 weiterlesen »
Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen! Am Samstag gab es Aktionen gegen AfD, Rassismus und Neonazis in Köln, Berlin, Nürnberg, Heidelberg, Markleeberg, Gotha, Bad Fallingbostel, Waltershausen, Pößneck - der große Überblick. Beitrag im neuen deutschland online vom 24.10.2015 weiterlesen »

Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen!Noch ein Jahrestag: Am 26. Oktober 2014 marschierte HoGeSa in Köln und überforderte die Polizei. Für den 24./25. Oktober 2015 war in Köln eine Neuauflage geplant, der Aufmarsch wurde allerdings am 30. September 2015 verboten. Zunächst hieß es, die HoGeSa-Veranstalter*innen würden gegen das Verbot nicht vorgehen, inzwischen ist allerdings eine Kundgebung am 25. Oktober 2015 genehmigt. Der Antifa AK Cologne mobilisiert zu einem Aktionswochenende gegen Rassismus und „HoGeSa“ mit einer antirassistischen Demo am 24. Oktober ab 16 Uhr vom Kölner Hauptbahnhof und einem Blockadeaufruf zumHoGeSa-Aufmarsch am 25. Oktober ab morgens. Siehe dazu Infos und Hintergründe weiterlesen »
Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen!Noch ein Jahrestag: Am 26. Oktober 2014 marschierte HoGeSa in Köln und überforderte die Polizei. Für den 24./25. Oktober 2015 war in Köln eine Neuauflage geplant, der Aufmarsch wurde allerdings am 30. September 2015 verboten. Zunächst weiterlesen »

ausgeschnueffeltVor einem Jahr machten die „Hooligans gegen Salafisten“ Köln zu einem Schlachtfeld. Die Polizei bestritt, dass dort auch Neonazis mitmischten. Dabei müssen die Behörden Bescheid gewusst haben: Einer der Hogesa-Gründer war V-Mann…“ Artikel von Christoph Ruf bei SPON vom 13. Oktober 2015 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"Vor einem Jahr machten die "Hooligans gegen Salafisten" Köln zu einem Schlachtfeld. Die Polizei bestritt, dass dort auch Neonazis mitmischten. Dabei müssen die Behörden Bescheid gewusst haben: Einer der Hogesa-Gründer war V-Mann..." Artikel von Christoph Ruf bei SPON vom weiterlesen »

In Boizenburg brannte am Sonntagabend ein dreistöckiges Mehrfamilienhaus komplett aus, in das diesen Donnerstag Flüchtlinge einziehen sollten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen an sich gezogen. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist zur Stunde unklar. Erst vor wenigen Wochen waren rund 200 Rassisten durch die Kleinstadt gezogen – mit Plakaten, auf denen „Wehrt euch!“ stand…“ Beitrag von und bei Endstation rechts vom 12. Oktober 2015 weiterlesen »
"In Boizenburg brannte am Sonntagabend ein dreistöckiges Mehrfamilienhaus komplett aus, in das diesen Donnerstag Flüchtlinge einziehen sollten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen an sich gezogen. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist zur Stunde unklar. Erst vor wenigen Wochen waren rund 200 Rassisten durch die Kleinstadt gezogen – mit weiterlesen »

Kein Platz für NeonazisFür den 03. Okto­ber mobi­li­sie­ren Neo­na­zis auf Face­book zu einer lan­des­wei­ten Aktion unter dem gemein­sa­men Motto „Tag der Deut­schen Ein­heit – Wir sind das Volk!“. Nach aktu­el­lem Stand sol­len in den Städ­ten Bees­kow, Guben, Bad Bel­zig, Fürs­ten­walde, Brieskow-Finkelherd, Fürs­ten­berg, Frankfurt/Oder, Nauen, Plessa und Calau Kund­ge­bun­gen bzw. Mahn­wa­chen statt­fin­den. In Hen­nigs­dorf soll ein Info­tisch durh­ge­führt werden…“ Meldung beim Inforiot vom 26. September 2015. Und in Thüringen: Neonazis mobilisieren zu Sternmarsch nach Jena weiterlesen »
Kein Platz für Neonazis"Für den 03. Okto­ber mobi­li­sie­ren Neo­na­zis auf Face­book zu einer lan­des­wei­ten Aktion unter dem gemein­sa­men Motto „Tag der Deut­schen Ein­heit – Wir sind das Volk!“. Nach aktu­el­lem Stand sol­len in den Städ­ten Bees­kow, Guben, Bad Bel­zig, Fürs­ten­walde, Brieskow-Finkelherd, Fürs­ten­berg, weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg verweigert seinen Auftrag. Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 28.09.2015. Aus dem Text: „… Der NSU-Ausschuss von Baden-Württemberg hat bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause im September zwei grundlegende Entscheidungen getroffen. Erstens: Den Vertretern der Landesregierung, die im Ausschuss sitzen, werden keine E-Mails und Briefe mehr weitergeleitet, die Bürger oder Hinweisgeber vertraulich an das Gremium gerichtet haben. Und die Ministerialen werden aus nicht-öffentlichen Sitzungen ausgeschlossen, wenn dort Dinge erörtert werden, die zu disziplinar- oder strafrechtlichen Konsequenzen führen könnten. Zweitens: Die Aufklärung im Falle des auf dem Cannstatter Wasen in seinem Auto verbrannten Neonazi-Aussteigers und NSU-Zeugen Florian H. wird ergebnislos beendet. Beide Entscheidungen hängen zusammen und sagen viel über diesen Ausschuss selber…weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg verweigert seinen Auftrag. Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 28.09.2015 externer Link. Aus dem Text: "… Der NSU-Ausschuss weiterlesen »

Mecklenburg-Vorpommern für alle!Für den 26. September mobilisieren Neofaschist*innen aus Demmin und Umland, um eine „Bürgerwehr“ zu gründen und gegen Flüchtlinge zu hetzen. (…) Derzeit demonstrieren die Rassist*innen fast jeden Tag irgendwo in MV, sei es in Schwerin oder Güstrow, oder freitags in Burg Stargard, am 21.9. als MVGIDA in Boizenburg, am 25.9. als Patrioten in Stralsund und am 26.9. laufen sie auch in Wismar als „Deutschland wehrt sich“. Überwältigend ist, als Gegenstück dazu, gleichzeitig die Hilfsbereitschaft für die Geflüchteten in der Bevölkerung. (…) Für den 26.9. sind in Demmin bis jetzt vier Versammlungen ab 14.30 Uhr an verschiedenen Orten gegen die „Bürgerwehr“ angemeldet unter dem Motto: „Refugees welcome – Herzlich Willkommen den Flüchtlingen“. Über die Demoroute der Nazis gibt es noch keine Infos, nur dass sie um 15 Uhr starten wollen…“ Meldung beim Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Mecklenburg-Vorpommern vom 23. September 2015. Dort auch alle Aufmärsche und die Organisator*innen der Gegenproteste im Überblick. Neu: Betrunken und aggressiv: Bilanz des extrem rechten Demo-Wochenendes in M-V. Beitrag bei Endstation rechts vom 28. September 2015 weiterlesen »
Mecklenburg-Vorpommern für alle!"Für den 26. September mobilisieren Neofaschist*innen aus Demmin und Umland, um eine „Bürgerwehr“ zu gründen und gegen Flüchtlinge zu hetzen. (…) Derzeit demonstrieren die Rassist*innen fast jeden Tag irgendwo in MV, sei es in Schwerin oder Güstrow, oder freitags in weiterlesen »

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