Kein Aufmarsch von Nazi-Hooligans am 12. September 2015 in Hamburg!Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Dies wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen verhindern…“ Aufruf des Hamburger Bündnis gegen Rechts zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch am 12. September in Hamburg, voraussichtlich 10 Uhr am Hauptbahnhof (Hachtmannplatz). Neu: Antifaschistische Demos in Hamburg und Bremen: “Tag der Patrioten” wurde zum Flop. Beitrag von Colin Derks bei den Beobachter News vom 13. September 2015 weiterlesen »
Kein Aufmarsch von Nazi-Hooligans am 12. September 2015 in Hamburg!"Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Dies wollen wir gemeinsam mit vielen weiterlesen »

Mvgida marschiert wieder. Zwar hat sich der Name geändert, Hintermänner und Programmatik bleiben aber offensichtlich die gleichen. Nach Wismar soll nun in Schwerin marschiert werden. Angekündigt wird dafür der bekannte Islamhasser Michael Stürzenberger. Für den 19. September liegt in Schwerin die nächste Anmeldung einer Demonstration vor. „Zweite Abenddemonstration der DWS gegen eine ungezügelte Asylpolitik in Deutschland – Gemeinsam für die Heimat“, heißt es dort…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 9. September 2015 sowie Infos zur Lage an der Notunterkunft Schwerin-Lankow weiterlesen »
"Mvgida marschiert wieder. Zwar hat sich der Name geändert, Hintermänner und Programmatik bleiben aber offensichtlich die gleichen. Nach Wismar soll nun in Schwerin marschiert werden. Angekündigt wird dafür der bekannte Islamhasser Michael Stürzenberger. Für den 19. September liegt in Schwerin die nächste Anmeldung einer Demonstration vor. „Zweite Abenddemonstration der DWS weiterlesen »

Ländle-Verrat? BaWü-Innenministerium will gegen Mitglieder des NSU-Untersuchungsauschuss ermitteln
Die Stuttgarter Nachrichten haben detailliert über eine als „geheim“ eingestuften Sitzung des dortigen NSU-Untersuchungsausschuss berichtet. Dabei ging es um ein Verhör eines V-Mann-Führers, der über die Kooperation von Verfassungsschutz und des Ku-Klux-Klans berichtet hatte. Das Innenministerium hat das Justizministerium daraufhin „um Prüfung gebeten, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung einer besonderen Geheimhaltungspflicht einzuleiten ist“. Die Staatsanwaltschaft hat wiederum den Parlamentspräsidenten angefragt, ob das Parlament von Baden-Würtemberg Ermittlungen gegen die eigenen Abgeordneten und ihre Mitarbeiter aus dem NSU-Untersuchungsausschuss zustimmt. Der Ausgang ist noch offen. Die Stuttgarter-Nachrichten befürchten jetzt, dass sie ebenfalls ins Visier geraten, wenn Ermittlungen gegen ihre Quellen aufgenommen werden…“ Beitrag von Markus Beckedahl bei netzpolitik.org vom 10. September 2015 weiterlesen »
"Die Stuttgarter Nachrichten haben detailliert über eine als „geheim“ eingestuften Sitzung des dortigen NSU-Untersuchungsausschuss berichtet. Dabei ging es um ein Verhör eines V-Mann-Führers, der über die Kooperation von Verfassungsschutz und des Ku-Klux-Klans berichtet hatte. Das Innenministerium hat das Justizministerium daraufhin „um Prüfung gebeten, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“„… Der zweite NSU-Ausschuss von Thüringen untersucht seit Juni den Tatort Eisenach-Stregda und fördert immer neue Merkwürdigkeiten zutage – so auch bei seiner jüngsten Sitzung am 27. August. Nicht zuletzt deshalb, weil das Gremium Zeugen anhört, die bisher nie von der Polizei oder der Bundesanwaltschaft vernommen wurden, auch im Zschäpe-Prozess in München nicht, obwohl sie wichtige Wahrnehmungen gemacht haben: Nach Feuerwehrleuten nun eine Fotoreporterin, Mitarbeiter einer Abschleppfirma, eine Gerichtsmedizinerin – und der Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz der Stadt Eisenach, Burkhart S. Der Untersuchungsausschuss wird regelrecht zum Ermittlungsausschuss…“ Bericht von Thomas Moser bei telepolis vom 31.08.2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"… seit der Gerichtsmediziner Dr. Reinhard Heiderstädt vor dem OLG München berichtete, dass nicht nur Böhnhardt, sondern auch Mundlos weder Ruß noch Rauchgase in Lunge und Mund hatte, nehmen die Zweifel an der offiziellen Darstellung weiterlesen »

Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, Anfeindungen und Angriffe auch in Deutschland erleben müssen…“ Pressemitteilung des DGB vom 24. August 2015 weiterlesen »
"Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, weiterlesen »

Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 weiterlesen »
"Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 externer Link weiterlesen »

Fremdenfeindliche Hetze auf Facebook bleibt nicht unbestraft
Facebook: "Freunde" in und als GefahrNicht alle Kommentare im Internet fallen unter die Meinungsfreiheit: Wer rechtsextreme oder fremdenfeindliche Hetze auf Facebook und anderen Plattformen betreibt, muss mit hohen Strafen rechnen; das Posten unter Pseudonym schützt nicht davor. Polizei und Staatsanwaltschaften gehen zurzeit verstärkt gegen rechte Hetzbeiträge in den sozialen Netzwerken vor, allen voran bei Facebook. Erste Urteile sind bereits rechtskräftig…“ Beitrag von Rudolf Opitz vom 22.08.2015 bei heise online weiterlesen »
"Nicht alle Kommentare im Internet fallen unter die Meinungsfreiheit: Wer rechtsextreme oder fremdenfeindliche Hetze auf Facebook und anderen Plattformen betreibt, muss mit hohen Strafen rechnen; das Posten unter Pseudonym schützt nicht davor. Polizei und Staatsanwaltschaften gehen zurzeit verstärkt gegen rechte Hetzbeiträge in den sozialen Netzwerken vor, allen voran bei Facebook. weiterlesen »

Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf – vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut rund 40 rechtsgerichtete Demonstranten an einer sogenannten Mahnwache in der Stadt teilgenommen. Ihnen standen am Samstag etwa gleich viele Menschen gegenüber, die gegen den rechten Aufmarsch protestierten. Anzeichen für Ausschreitungen gab es zunächst nicht…“ Agenturmeldung vom 22. August 2015 in der FR online weiterlesen »
"Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf - vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut weiterlesen »

Das Problem heißt RassismusHeute vor 23 Jahren begann in Rostock – Lichtenhagen ein „Volksfest“ der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend „ganz normalen“ Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht…“ Beitrag vom 22. August 2015 von und bei Thomas Trueten. Siehe dazu den Film weiterlesen »
Das Problem heißt Rassismus"Heute vor 23 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus weiterlesen »

Antifa heißt Kämpfen für eine bessere Welt. Gegen den Aufmarsch der Geschichtsvergessenen: 8. August 2015, 16 Uhr, Washingtonplatz (Berliner Hauptbahnhof)Auf Facebook hat die Gruppe „Ost-West Patrioten“ für Samstag zu einer rassistischen Demonstration aufgerufen. Sie soll um 16 Uhr am Hauptbahnhof beginnen. Aus dem antifaschistischen Spektrum werden Proteste angekündigt. Die Demonstration der “Ost-West Patrioten” steht bei Facebook unter dem Titel “Masseneinwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen stoppen” und soll um 16 Uhr auf dem Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof starten. Das “Antirassistische Infoportal Berlin-Brandenburg” ruft auf Facebook dazu auf, sich dem Aufmarsch “entgegen zu stellen” und gibt als Treffpunkt für Gegenprotest ebenfalls den Washingtonplatz am Hauptbahnhof an. Auch die Gegenveranstaltung zur rassistischen Demonstration soll um 16 Uhr beginnen.“ Info bei Berlin gegen Nazis (ohne Datum) weiterlesen »
Antifa heißt Kämpfen für eine bessere Welt. Gegen den Aufmarsch der Geschichtsvergessenen: 8. August 2015, 16 Uhr, Washingtonplatz (Berliner Hauptbahnhof)"Auf Facebook hat die Gruppe "Ost-West Patrioten" für Samstag zu einer rassistischen Demonstration aufgerufen. Sie soll um 16 Uhr am Hauptbahnhof beginnen. Aus weiterlesen »

Rechts gegen Rechts: Deutschlands unfreiwilligster Spendenlauf macht am 1. August 2015 Station in Bad NenndorfAm ersten Augustwochenende wollen Neonazis wieder einmal bei einem „Trauermarsch“ die Kleinstadt Bad Nenndorf am Deister heimsuchen. Seit 2006 kommen sie alljährlich in den Kurort im Landkreis Schaumburg. Bis zum Jahr 2030 haben sie ihre Aufmärsche angemeldet. Seit zehn Jahren wächst in Bad Nenndorf der Widerstand gegen den braunen Spuk – ein friedlicher Widerstand, der auch die politische Kultur in Niedersachsen nachhaltig verändert hat…“ Beitrag (mit Video) von von Angelika Henkel und Stefan Schölermann bei ndr.de vom 29. Juli 2015. Dazu neu: Bad Nenndorf 2015: Wenige Neonazis und teils brutales Polizeivorgehen. Bericht von Felix M. Steiner bei publikative.org vom 2. August 2015, außerdem Rede von Charly Braun für die VVN und Rechts gegen Rechts in Bad Nenndorf [Der Film] – Videoclip bei Youtube vom 1. August 2015 weiterlesen »
Rechts gegen Rechts: Deutschlands unfreiwilligster Spendenlauf macht am 1. August 2015 Station in Bad Nenndorf"Am ersten Augustwochenende wollen Neonazis wieder einmal bei einem "Trauermarsch" die Kleinstadt Bad Nenndorf am Deister heimsuchen. Seit 2006 kommen sie alljährlich in den Kurort im Landkreis Schaumburg. weiterlesen »

Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: „Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer Straße im zentrumsnahen Dresdner Stadtteil Friedrichstadt ein provisorisches Zeltlager für insgesamt 1.100 Menschen zu errichten, kam es am frühen Freitagabend zu Ausschreitungen durch eine größere Gruppe von Nazis (Fotos). Unmittelbar nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung direkt vor dem für das Zeltlager vorgesehenen Gelände versuchten etwa 30 Personen die nur wenige Meter entfernten Gegenproteste anzugreifen. Dabei flogen immer wieder Flaschen und Feuerwerkskörper, mindestens drei Personen wurden bei dem plötzlichen Gewaltausbruch verletzt. Die Polizei, die im Unterschied zur NPD-Demonstration am 17. Juni lediglich mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort war, schien über mehrere Minuten nicht in der Lage zu sein, die Ausschreitungen zu unterbinden. Erst nach etwa einer halben Stunde gelang es den anfangs sichtbar überforderten Einsatzkräften, die Nazis abzudrängen. In den Abendstunden erreichten dann die ersten Busse mit geflüchteten Menschen die Sächsische Landeshauptstadt und wurden durch die etwa 150 vor Ort verbliebenen Menschen begrüßt. Obwohl das Deutsche Rote Kreuz (DRK) zuvor die Zelte als unzureichend für Kinder bezeichnet hatte, erreichten zudem auch etliche Kinder das Lager…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 25. Juli 2015. Neu: Geflüchtete protestieren gegen Zustände in Dresdner Zeltlager. Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: "Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer weiterlesen »

Dossier

Nationalsozialist im Dortmunder StadtratDEMONSTRATION GEGEN NAZI- GEWALT am Mittwoch den 28. Mai in Dortmund – Beginn: 18 Uhr Friedensplatz! Am gestrigen Abend hat eine Gruppe von mehr als 30 Neonazis versucht, in das Dortmunder Rathaus einzudringen. Die Neonazis wollten den vermeintlichen Einzug von Siegfried “SS-Siggi” Borchardt in den Stadtrat feiern. Mitglieder der verschiedensten Parteien und autonome AntifaschistInnen postierten sich währenddessen vor dem Eingang des Rathauses, um den Neonazis deutlich zu zeigen, dass sie im Rathaus nicht willkommen sind. Die Neonazis, die in Hooligan-Manier in einheitlichen T-Shirts gekleidet waren, griffen daraufhin die Menschen vor dem Rathaus an. (…) Der Angriff der Neonazis erfolgte mit äußerster Brutalität: Es wurde Flaschen geworfen und Pfefferspray gegen Nazigegner eingesetzt, wodurch mehrere Menschen verletzt wurden…“ Meldung und Aufruf vom 26. Mai 2014 bei Dortmund stellt sich quer. Siehe dazu neu: Dortmund: Rathaus-Überfall kostet Nazi nur 800 Euro. Info von und bei den Ruhrbaronen vom 27. Juli 2015 und weitere Beiträge weiterlesen »

Dossier

Dortmund: Bewaffnetter Neonazi-Angriff auf Rathaus"DEMONSTRATION GEGEN NAZI- GEWALT am Mittwoch den 28. Mai in Dortmund – Beginn: 18 Uhr Friedensplatz! Am gestrigen Abend hat eine Gruppe von mehr als 30 Neonazis versucht, in das Dortmunder Rathaus einzudringen. Die Neonazis weiterlesen »

#NoBAGID - gegegn Rassismus und AusgrenzungDie rechte Pegida-Bewegung hat für Montag (20. Juli 2015) eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf. Artikel von Florian Rußler in der Augsburger Allgemeinen online vom 16. Juli 2015. Dazu neu: München: Pegida-Gegner in U-Haft – Statement der Kampagne NoBagidaMcc bei Indymedia vom 23. Juli 2015 weiterlesen »
#NoBAGID - gegegn Rassismus und Ausgrenzung"Die rechte Pegida-Bewegung hat für Montag (20. Juli 2015) eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf. (...) Was nicht in der Ankündigung steht, aber auf der weiterlesen »

Geflüchtete unterstützen! Rassistische Provokationen stoppen! Demo am 25. Juli 2015, Frankfurt/ OderBereits zum vierten Mal will die rassistische Gruppierung „Frankfurt /Oder wehrt sich“ am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tragen. In der Vergangenheit wurden große Erfolge mit Blockaden von rassistischen und neonazistischen Aufmärschen erzielt. In den letzten Monaten jedoch ließ die Beteiligung an den Gegenprotesten nach. Aller Orts trauen sich Rassist*innen mittlerweile, unverhohlen gegen Geflüchtete und Andersdenkende zu hetzen oder versuchen nicht selten, ihre menschenfeindliche Ideologie mit einem bürgerlichen Deckmantel zu kaschieren. Dieses Mal gehen sie in Frankfurt (Oder) sogar so weit, den antifaschistischen Gegendemonstrant*innen via facebook mit Gewalt zu drohen…“ Info zur zentralen Kundgebung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ am 25.07.2015, 11 Uhr, Platz der Republik (Haltestelle Zentrum). Dazu neu: Rückblick Frankfurt/Oder: Entschlossener Protest stiehlt Neonazis die Show. Pressemitteilung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ vom 25. Juli 2015, dokumentiert beim Inforiot weiterlesen »
Geflüchtete unterstützen! Rassistische Provokationen stoppen! Demo am 25. Juli 2015, Frankfurt/ Oder"Bereits zum vierten Mal will die rassistische Gruppierung „Frankfurt /Oder wehrt sich“ am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tragen. In der Vergangenheit wurden große Erfolge mit Blockaden von rassistischen und neonazistischen weiterlesen »

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