Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… In Mecklenburg-Vorpommern sind trotz mehrfacher Überprüfungen der Behörden bislang nur fünf Menschen offiziell als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt. Seit vielen Jahren weisen Journalist:innen & zivilgesellschaftliche Initiativen darauf hin, dass die offiziellen Zahlen bei weitem nicht die Realität abbilden und dass die Perspektive Betroffener und der Zivilgesellschaft nicht ausreichend Gehör bekommt. Die neue Webseite ist nun die erste Übersicht, die mit einem regionalen Fokus auf Mecklenburg-Vorpommern und teilweise neuer Ausführlichkeit auch auf die Menschen hinter den Taten und die in vielen Fällen fehlende Anerkennung und Erinnerung einzugehen versucht…“ Aus der Pressemitteilung vom 15. März 2023 von lobbimv – Landesweite Opferberatung Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern – zu KEIN VERGESSEN. TODESOPFER RECHTER GEWALT IN M-V 
„Seit dem Spätherbst 2022 bereiten Menschen aus verschiedenen Zusammenhängen gemeinsam den Februar vor. Der Mahngang Täter*innenspuren ist vorbereitet und findet am 11.02. statt. Los geht es 13:30 auf dem Theaterplatz. Es sind viele Versammlungen angezeigt, um der rechten Szene Plätze zu nehmen. Für die Nazis ist es schwer, noch etwas zu finden. Deshalb sind sie immer noch auf der Suche nach einem Datum für ihren Trauermarsch. Der 13.02. ist ein Montag. Der wöchentliche Querdenken-Aufzug wird durch die Stadt wabern. Anschlussfähig für alle, die dem Opfermythos frönen, werden es mehr als die üblichen 250. Die AfD ist auf der Suche nach einem neuen Ort für ihre Kranzabwürfe. Sie wird ihn bekommen. Unsere Stadt wird voller brauner Suppe sein. Die wenigen Minuten Menschenkette reichen nicht, um sie aufzuhalten…“ Aus den ersten Informationen für 2023 bei Dresden nazifrei, siehe weitere. NEU: Verlangsamt, aber nicht gestoppt. 78 Jahre nach Bombardierung können Revanchisten durch Dresdens Innenstadt ziehen – Polizei gewaltsam gegen antifaschistische Proteste 
„… Die Entscheidung fiel bereits vor zwei Monaten, wurde aber erst jetzt, kurz vor dem 78. Jahrestag der Zerstörung Dresdens, bekannt gemacht. Auch für diesen Tag wird wieder mit rechtsextremen Aktivitäten gerechnet. (…) Das Bündnis »Dresden nazifrei« wird sich an den Aktivitäten nicht mehr beteiligen. Es habe, teilt es mit, seinen »Zweck erfüllt«. Dieser lässt sich sehr knapp umreißen: Es ging darum, den europaweit größten Naziaufmarsch mit Hilfe von Massenblockaden zu verhindern. An dem Ansatz war zweierlei bemerkenswert: zum einen das unverhohlene Bekenntnis zu kollektivem zivilem Ungehorsam und zum anderen der Umstand, dass sich daran von autonomen Antifa-Gruppen bis zur Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus viele Akteure ganz unterschiedlicher politischer Herkunft beteiligten, die ihre Differenzen dem gemeinsamen Ziel unterordneten. Von einem »Spektren übergreifenden Ansatz« war die Rede. Zudem galt das Prinzip, alle Entscheidungen im Konsens zu fällen. Beides ist in der linken Szene alles andere als selbstverständlich…“ Artikel von Hendrik Lasch vom 17. Januar 2023 in Neues Deutschland online – siehe auch den Thread von Dresden Nazifrei vom 16. Jan. 2023 
„ver.di Hamburg zeichen Kolleg*innen aus, die in Betrieben und/oder als Gewerkschafter*innen für Toleranz, Chancengleichheit und ein solidarisches Miteinander eintreten und zum Beispiel über Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, über Aktionen, Kampagnen oder Veranstaltungen Ausbeutung, Unterdrückung, Diskriminierung und/oder Rassismus entgegentreten. (…) Vor dem Hintergrund dieser Wertvorstellungen und des notwendigen Engagements dafür soll der Preis zugleich Ehrung und „Empfehlung zur Nachahmung“ sein. (…) Im Januar 2023 verleiht ver.di Hamburg den Paula-Mielke-Preis – dafür suchen wir Vorschläge (…) Der Preis ist benannt nach der Hamburger Antifaschistin Paula Mielke, die in verschiedenen Gruppen und Organisationen der Arbeiter*innenbewegung mutig und standhaft Widerstand leistete gegen das NS-Regime…“ Ausschreibung mit allen Informationen beim ver.di-Landesbezirk Hamburg – die Einreichung von Vorschlägen ist bundesweit und noch bis zum 31. Oktober 2022 formlos, aber mit Begründung möglich. Wir begrüssen diese Initiative des Arbeitskreises Antirassismus in ver.di! 
Die „Gruppen gegen Kapital und Nation“ haben ein Video produziert, in dem sie die altbekannte Parole „Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ zerlegen: „Du hast diese Parole sicher oft gehört und wir leider auch. Grund genug sich mal mit ihr zu beschäftigen und sie zu widerlegen. Pünktlich zum Tag, an dem alle Deutschland feiern, gibts ein Video auf YouTube von uns.“ 
Erneut wollen fundamentalistische Gläubige, Nazis und andere reaktionäre Kräfte in Berlin zusammenkommen und gegen grundlegende Menschenrechte wie Schwangerschaftsabbrüche, geschlechtsangleichende Medizin und eine diskriminierungsfreie Welt wettern. Protest ist dringend notwendig. Erst im August 2022 wurden die demütigenden „Mahnwachen“ der Abtreibungsgegner:innen vor Pro-Familia Beratungsstellen wieder legalisiert. Am Samstag, den 17. September 2022 organisiert das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung gemeinsam mit GEW, LINKE, und anderen Gewerkschaften und Organisationen einen Protest dagegen unter dem Motto: „Ich entscheide selbst – sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht“. Los geht es am Samstag um 12 Uhr am Pariser Platz. Die Abschlusskundgebung wird um 14:30 Uhr vor dem Paul-Löbe-Haus/ Nähe Bundestag stattfinden (#b1709). Wir unterstützen den Gegenprotest ausdrücklich und dokumentieren weitere Hintergründe 
„Arbeiterwiderstand in Südbayern – im Umland der „Hauptstadt der Bewegung“ und der „Reichsparteitage“ der Nazis? Ja, den gab es und er verdient eine eingehende Betrachtung. Dies jedenfalls kann man den Dokumenten entnehmen, die Max Brym eingesehen hat. (…) Der große Vorzug der Abhandlung Bryms besteht darin, ein Bild erstellt zu haben, das den ganzen Raum der Region erfasst. Zutage kommen Ansätze politischer Klugheit örtlicher Gruppen, die sich über die Fehleinschätzungen iher Führungen hinwegsetzen und Eigenes ausprobieren. Es wird klar, warum welche Arbeiterschichten welche Parteibindung gesucht haben und warum sich das auch ändern konnte. Zuletzt ist Bryms kleine Geschichtsexkursion auch ein anerkennendes Gedenken an Mut und Standfestigkeit jener Aktivisten der sozialistischen Arbeiterbewegung, die gestützt auf große Teile ihrer Klasse den erbittertsten Widerstand gegen die Machtübertragung an den deutschen Faschismus geleistet haben. Und sie legt nahe, sich erneut zu vergegenwärtigen, dass der Faschismus eine Gefahr bleibt, den erfolgreich zu bekämpfen das Bewusstsein über die Irrwege des antifaschistischen Kampfes voraussetzt.“ Info des Verlags Die Buchmacherei zum Buch von Max Brym – siehe mehr dazu und die Rezension von Jutta Schulz – wir danken! 
„In diesem Jahr findet das 30. Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen statt. Pro Bleiberecht nutzt das Gedenken seit mehreren Jahren, um auch den bis heute wirkenden institutionellen Rassismus und den Widerstand dagegen ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Hier findet ihr alle Veranstaltungen, die wir zum Thema in diesem Jahr planen. Kernanliegen unserer Veranstaltungen, die wir gemeinsam mit der iL Rostock planen, ist es, im Gedenkjahr an das Pogrom herauszustellen, dass rassistische physische Gewalt stets mit institutionellem Rassismus verwoben ist. Rassismus ist kein Problem eines vermeintlich rechten Rands. Er ist tief in unserer Gesellschaft verwurzelt: In Gesetzen, genauso wie in unseren Vorstellungswelten und Vorurteilen…“ Aktionsseite vom 25. Mai 2022 von Pro Bleiberecht mit allen Terminen. Neu: Das gewollte Pogrom / Von der Anschlagswelle zum »Asylkompromiss«: Hetze gegen »Scheinasylanten« schuf Sündenböcke für sozialen Kahlschlag / Gedenk-Demo in Lichtenhagen am 27.08. 
„… Die Tribunale in Köln 2017, Mannheim 2018 und Chemnitz 2019 stellten sich solidarisch an die Seite der Betroffenen. Sie klagten die verantwortlichen Institutionen wie Polizei und Verfassungsschutz sowie Einzelpersonen an. Sie machten deutlich, dass die Taten von einem neonazistischen Netzwerk mit lokalen Unterstützer*innen verübt worden sind. Sie benannten die rassistische Berichterstattung zahlreicher Medien wie auch die nach allen Morden rassistisch geführten Ermittlungen der Polizei als zentrale Bestandteile des NSU-Komplexes. Die Tribunale verwiesen auf strukturelle Rassismen und Antisemitismus als Ermöglichungsbedingungen von rechtem Terror. Heute, vier Jahre nach dem Ende des NSU-Prozesses, nach den Anschlägen am OEZ in München im Juli 2016, in Halle im Oktober 2019 und in Hanau im Februar 2020 sind wir davon überzeugt: Anklagen reicht nicht mehr. Wir fordern Veränderungen! Warum ein Tribunal „NSU-Komplex auflösen“ in Bayern? Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Habil Kılıç, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides – fünf der zehn Opfer des NSU wurden in Bayern ermordet. Der Anschlag des NSU auf die Pilsbar Sonnenschein, bei dem Mehmet O. schwer verletzt wurde, fand in Nürnberg statt. Lokale rechte Netzwerke, ohne deren Unterstützung die Taten nicht denkbar sind, bestehen bis heute fort und hatten bislang keine Strafverfolgung zu befürchten…“ Aus der Einladung auf der Aktionsseite mit allen Infos 
„Am vergangenen Freitag, den 18.03.2022, hielt Professor Dr. Martin Schwab auf einer verschwörungsideologischen Demo der Gruppe „Bielefeld steht auf“ auf dem Kesselbrink in Bielefeld eine über 30-minütige Rede. Schwab ist Professor für Bürgerliches Recht, Verfahrensrecht und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld und ist Spitzenkandidat der Querdenken-nahen Kleinstpartei „Die Basis“ für die Landtagswahl in NRW im kommenden Mai. In seiner Rede unter dem Motto „Propaganda-Narrative“ hetzte Schwab gegen Presse und Medien, skandierte mit dem Demo-Publikum „Lauterbach muss weg“, „Widerstand, Widerstand“, „Scholz muss weg“ und beschuldigte Lauterbach der Volksverhetzung. Alle Journalistinnen, die über die in der coronaleugnerischen Szene dominanten menschenfeindlichen Ideologien und die Präsenz rechter Strukturen und Personen berichten, bezichtigte Schwab im martialischen Duktus der Volksverhetzung und Verharmlosung des Holocaust. Diese Rede ist aber kein einmaliger Ausrutscher, Martin Schwab fungiert bereits seit ihrem Beginn als juristischer Stichpunktgeber der verschwörungsideologischen Corona-Leugnerinnen-Szene. (…) Für die Universität Bielefeld waren die Aktivitäten von Schwab bisher kein Grund tätig zu werden oder sich auch nur von ihrem Professor zu distanzieren…“ Stellungnahme des AStA der Uni Bielefeld vom 28. März 2022 und dazu neu: Querdenker an der Uni Bielefeld: Der abgedriftete Professor 
„… Als das Holocaust-Mahnmal, eines der meist frequentierten deutschen Tourismusziele überhaupt, 2005 errichtet wurde, hätte es noch den gesellschaftlichen Konsens gegeben, dass wir uns zu in deutschem Namen begangenen Verbrechen bekennen, sagt Neumärker: „Dieser Konsens ist brüchig geworden, das Unsagbare ist wieder sagbar, Gewissheiten von vor fünf Jahren sind keine mehr.“ Das sei gerade in Erinnerungsstätten und Gedenkorten täglich zu spüren. Auch Fragen nähmen zu, die mit typischen Phrasen anfingen wie „Darf man denn hier sagen …?“ oder „Ich traue mich mal …“ Um sich vor Provokationen durch Rechtsextreme, störende Landtagsabgeordnete bei Gedenkveranstaltungen und andere Angriffe auf Erinnerungskultur zur Wehr zu setzen, hat die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) am Donnerstag in der Gedenkstätte des Holocaust-Mahnmals eine neue Handreichung „Zum Umgang mit dem Kulturkampf von rechts in Gedenkstätten und Museen“ vorgestellt.…“ – aus dem Beitrag „Hilfe gegen Kulturkampf“ von Gareth Joswig am 06. Februar 2020 in der taz online über eine der Maßnahmen als Reaktion auf die zunehmenden rechten Aktionen gegen Museen, Gedenkstätten und andere Einrichtung der Erinnerung an die Nazi-Verbrechen. Siehe dazu mehr Infos zur MBR-Broschüre und weitere. Neu: Chronik: Rechte Übergriffe auf Gedenkstätten / „Erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ 
Wie nehmen die Menschen in Deutschland Rassismus wahr – im Alltag, aber zum Beispiel auch in Behörden? Wie bewerten sie rassistische Vorfälle? Sind sie bereit, dagegen vorzugehen? Und wie viele glauben, dass menschliche „Rassen“ existieren? Unsere repräsentative Studie „Rassistische Realitäten“ des DeZIM-Instituts beleuchtet erstmals umfangreich, wie sich unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen mit Rassismus auseinandersetzen. Siehe auch ihre Zusammenfassung und weitere Informationen 
„Immer noch werden die „Spaziergänge“ verharmlost, dabei ist das Bündnis mit den Rechten brandgefährlich. Es braucht Gegenwehr. Man muss sich einmal vor Augen führen, was derzeit passiert: Eine Massenbewegung, die sich vornehmlich gegen Coronamaßnahmen und eine mögliche Impflicht richtet, hat bundesweit die Straßen erobert, mit zunehmender Dynamik auch in Berlin. Angesichts der Vielzahl an Demonstrationen ist ein Überblick kaum mehr möglich. 4.000 Demonstrant*innen bei etwa einem Dutzend Aufzügen waren es am Montag in Berlin, landesweit dürften es deutlich mehr als 100.000 Teilnehmer*innen sein. Woche für Woche. Sie alle ignorieren das Infektionsgeschehen, laufen ohne Masken und Abstand, stellen also ein Risiko für sich und andere dar. Nicht überall sind die Aufmärsche gewaltvoll, doch es vergeht kein Wochenende und kein Montag ohne dass Polizeiketten durchbrochen, Medienvertreterinnen oder Gegenprotestierende angegangen werden. (…) Die demonstrierende Mitte macht sich nicht nur gemein mit extrem rechten Positionen, sondern teilt und verstärkt diese. Die Massenbewegung auf Deutschlands Straßen ist eine rechte, angesichts immer gewaltvollerer Phantasien teilweise eine faschistische. Die extreme Rechte hat ihren Resonanzraum in einem Maße erweitert, wie sie es sich selbst nicht zu träumen wagte…“ Ein Wochenkommentar von Erik Peter vom 15.1.2022 in der taz online, siehe weitere Einschätzungen und neu: „Aber ich habe da noch nie Nazis gesehen“ – Und warum das Unsinn ist. Schlendernde Nazis oder auch: rechte Akteur*innen und Verschwörungsdenken im Rahmen der Corona-Proteste… 
„Nachdem im vergangenen Jahr der Neonaziaufmarsch des „III. Weg“ in Zwickau ins Wasser fiel, gerät Westsachsen am 1. Mai 2022 erneut ins Visier der Faschist*innen. Am eigens dafür ausgerufenen „Arbeiterkampftag“ werden dafür hunderte Faschist*innen in die Schumann-Stadt gekarrt um auf peinlichste Art und Weise ihre Menschenverachtung auf die Straße zu tragen. Bei Vielen scheint der linke Urgedanke, an diesem Tag für die internationale Arbeiter*innenklasse einzustehen, in Vergessenheit geraten. Der „III. Weg“ und seine Neonazis bieten auf der Gegenseite zudem lediglich eine verkürzte Kapitalismuskritik, gepaart mit ihrer rassistisch-völkischen Ideologie, welche auf Ungleichheit und Unterdrückung beruht. Dem gilt es, eine echte antikapitalistische und gleichzeitig solidarische Bewegung entgegenzustellen! Egal ob Klimakrise, Corona-Pandemie oder soziale Problematiken: der Kapitalismus beweist wiederholt, dass er als System desaströs gescheitert ist…“ Aus dem Aufruf zur Antifaschistische Demonstration gegen den „III. Weg“ am 1. Mai in Zwickau auf der Bündnisseite zu #z0105 „Her zu uns! Naziaufmarsch am 1. Mai 2022 in Zwickau verhindern!“, siehe weitere Informationen auch zu Dortmund und Erfurt und nun auch Essen: [Essen] „Für die AfD ist kein Platz in Essen!“ Aufstehen gegen Rassismus ruft am 1. Mai zum Protest gegen die AfD auf 
„Bei der Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus spielt die Arbeitswelt eine zentrale Rolle, denn hier treffen Beschäftigte mit unterschiedlichsten Hintergründen und Meinungen aufeinander. Damit sich Belegschaften, Betriebe und Initiativen mit Projekten zur Demokratieförderung einfacher vernetzen können, starten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum Welttag gegen Rassismus die Webseite www.betriebliche-demokratiekompetenz.de. Sie enthält eine Landkarte mit entsprechenden regionalen und branchenbezogenen Angeboten und ist Teil des Bundesprogramms „Unsere Arbeit. Unsere Vielfalt: Initiative für betriebliche Demokratiekompetenz“. (…) Das Programm ist Teil des Maßnahmenkatalogs der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus, der im Dezember 2020 beschlossen wurde.“ DGB-Pressemittung vom 21. März 2022