BASTA! Erwerbsloseninitiative BerlinNachdem die meisten europäischen Staaten, die EU und allen voran Herr Schäuble und seine CDU Europa kaputtgespart hat, hat jetzt der Europäische Gerichtshof den rassistischen Ausschluss von EU-Bürgern aus den Sozialsystemen für richtig befunden. Wir finden die tagtägliche Arroganz der großen Parteien zum Kotzen, die zwar problemlos Milliarden für Flughäfen, Maschinengewehre, Banken, Immobilienindustrie oder große Hotelketten spendieren, aber immer so tun als wenn „die Ausländer“ oder „die Arbeitslosen“ sich um die letzten Krümel des Kuchens streiten müssten. Aber nochmal zum mitmeißeln: Nicht mit uns! Wenn schon streiten, dann mit Jobcenter, Vermietern und Chefs! Unsere Schuld – egal woher wir kommen – ist es jedenfalls nicht, dass mit unseren Wohnungen und unserer Arbeit sich andere ihre dritte Yacht oder fünften Porsche finanzieren. Die Grenze verläuft nicht zwischen Freunden, sondern zwischen oben und unten! Deswegen rufen wir allen Arbeitslosen, Zeitarbeitern, Niedriglöhnern und Mini-Jobbern zu: Lasst uns gemeinsam da durch gehen: Beraten, Begleiten, Dazulernen, Aktionen und Kampagnen machen! BASTA statt mitwirken!“ Stellungnahme der BASTA! Erwerbsloseninitiative Berlin vom 16. September 2015 und Hintergrund weiterlesen »
BASTA! Erwerbsloseninitiative Berlin"Nachdem die meisten europäischen Staaten, die EU und allen voran Herr Schäuble und seine CDU Europa kaputtgespart hat, hat jetzt der Europäische Gerichtshof den rassistischen Ausschluss von EU-Bürgern aus den Sozialsystemen für richtig befunden. Wir finden die tagtägliche Arroganz der weiterlesen »

„Das muss drin sein“ – Überlegungen zur erfolgreichen Kampagnenführung in Köln im Jahre 10 von „Hartz IV“
Hartz IV muss wegFür die diversen Beteiligten und Betroffenen der größten Sozialreform in der Geschichte der BRD fällt die Bilanz, zehn Jahre nach Einführung von „Hartz IV“, je nach Verortung im System sehr unterschiedlich aus.Für die Unternehmerseite ist sie eine Erfolgstory ohne Gleichen. Sinkende oder stagnierende Lohnquoten bei steigenden Exportgewinnen, verbunden mit einer reichenfreundlichen Steuervermeidungspolitik, ließen die privaten Geldvermögen der Reichen „1 %“ in ungeahnte Dimensionen anschwellen. Für die Masse der Erwerbstätigen sieht die Bilanz anders aus…“ Beitrag von L.E.O Köln vom 15. September 2015 weiterlesen »
Hartz IV muss weg"Für die diversen Beteiligten und Betroffenen der größten Sozialreform in der Geschichte der BRD fällt die Bilanz, zehn Jahre nach Einführung von „Hartz IV“, je nach Verortung im System sehr unterschiedlich aus.Für die Unternehmerseite ist sie eine Erfolgstory ohne Gleichen. weiterlesen »

[19.8.2015] Unrechts-Anwälte stoppen! Schreiner-Seminar gegen Betriebsräte in Köln gemeinsam verhindern!
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagtAm 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar ist eine von vielen ähnlich gelagerten „Aufklärungs“veranstaltungen dieser Kanzlei: (…) Wir versammeln uns zu einer Protestveranstaltung am 19. August um 8 Uhr auf dem Heumarkt am Reiterstandbild und gehen von dort zum Tagungsort…“ Aufruf bei Work Watch und: Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt weiterlesen »
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt"Am 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar weiterlesen »

[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor JobcenternAm Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und mehrere Berliner Kirchenkreise unterstützen die Aktion. Die Tour mit dem Beratungsbus der Wohlfahrtsverbände startet um 8 Uhr vor dem Jobcenter in der Müllerstraße 16 im Wedding. Der Bus steht danach bis Mitte September täglich außer mittwochs von 8 bis 13 Uhr vor einem der zwölf Berliner Jobcenter. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter aus mehreren Beratungsstellen sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte beantworten vor Ort kostenlos Fragen zum Arbeitslosengeld II, überprüfen Bescheide und geben Auskunft zu Rechtsmitteln…“ Aus der Pressemitteilung. Die weiteren Stationen des Busses und Hinweise auf Beratungsstellen finden Interessierte auf der Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ weiterlesen »
[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern"Am Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und weiterlesen »

[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel Nürnberg-Langwasser. Während die SeminarteilnehmerInnen „Die Kündigung von Low Performern“ gelehrt bekommen sollen, wollen wir’s gegenüber des Arvena Park Hotels ganz langsam angehen lassen… und ein bisschen unseren Erfolg im Kampf gegen die Union Buster von Schreiner und Partner feiern. Denn diese werden in Zukunft keine neuen Verträge mehr mit dem Arvena Park Hotel abschließen können…“ Aufruf bei redside zur Low Performance vor dem Arvena Park Hotel (Nürnberg-Langwasser, Görlitzer Straße 51, U-Bahn Haltestelle Gemeinschaftshaus) am Mittwoch 22.07.2015 – ab 12:30 Uhr und nun der Bericht: Union Bustern auf die Pelle gerückt! weiterlesen »
[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel weiterlesen »

Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…“ Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…" Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

Hamburger »Gefahrengebiet«: Folgen und Protest

DossierKlobürste als Symbol des Widerstandes gegen das #Gefahrengebiet

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier „Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!„. Zur rechtsstaatlichen Debatte siehe das Dossier „Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden“. Siehe hier neu: Sieg der Klobürste vor Gericht: Oberverwaltungsgericht Hamburg erklärt Errichtung von Gefahrengebieten durch die Polizei für verfassungswidrig. Beitrag von Birgit Gärtner bei telepolis vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

DossierHamburger »Gefahrengebiet«

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier "Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser weiterlesen »

Dossier

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!"Adieu, Diktatur der Bosse!" - Themenplakat des DGB zum 1. Mai 2015Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!„, lautet das Motto des DGB zum 1. Mai 2015. Im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit heisst es „Wir wollen diesen Wandel gemeinsam angehen – für mehr gute Arbeit, damit alle etwas davon haben.“ Es erinnert fatal an das Motto der IG Metall „Share the Pain“ (Leiden gerecht aufteilen statt bekämpfen)… Dass zum Glück nicht alle den Tag der Arbeit als den Tag des Kampfes um die Arbeit missverstehen, beweisen die (keinesfalls vollständigen, aber laufend ergänzten) nachfolgenden alternativen Aufrufe. Hier auch eine wunderbare Persiflage-Grafik zu einem der zehn Themenplakate des DGB zum 1. Mai 2015 – dem Tag der Arbeit auf der DGB-Sonderseite zum 1. Mai 2015. Aus „Adieu, Diktatur der Bosse!“ wurde „Die Diktatur der Bosse gestalten wir! DGB“ – siehe die Grafik (mit liebem Dank an den Urheber!) zusammen mit weiteren Aufrufen und Informationen in unserem Dossier. Neu: Die Rede von Kollege Wolfgang Däubler und Sirtaki-Flashmobs am 1. Mai 2015 in Tübingen // Kämpferischer 1. MAI der Basis im ländlichen Soltau weiterlesen »

Dossier

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!""Adieu, Diktatur der Bosse!" - Themenplakat des DGB zum 1. Mai 2015"Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!", lautet das Motto weiterlesen »

Der Arbeitsmarkt ruft: Vorboten eines drastischen Wandels
Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der Unternehmen nach, dies ist eben sein Job als juristischer und finanzieller Gestalter der „Arbeitsmarktpolitik“…“ Artikel von Herbert Thomsen vom 17.4.2015 beim Bremer Erwerbslosenverband weiterlesen »
"Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der weiterlesen »

Euromayday RuhrIn 2015 wird keine Euromayday Parade im Ruhrgebiet stattfinden. Stattdessen organisieren einige Ehemalige der vielen Vorbereitungskreise einen Abend im Nordpol [in Dortmund] am 02.05. Wir starten mit einer Lesung (tba) und im Anschluss gibt’s Cocktails zur Musik einiger DJ_anes der vielen Euromayday. Im folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Entwicklung des Euromayday Ruhr seit 2010. Der Euromayday ist nicht tot, aber es braucht für 2016 eine re-organisation. Wer immer sich den Titel nimmt kann ihn haben. Kommt vorbei am 02.05 wenn ihr Ideen für 2016 hab. Metropolenträume in der Provinz, oder wie alles begann…“ Meldung und Hintergrund von und bei Euromayday Ruhr vom 17. April 2015 weiterlesen »
Euromayday Ruhr"In 2015 wird keine Euromayday Parade im Ruhrgebiet stattfinden. Stattdessen organisieren einige Ehemalige der vielen Vorbereitungskreise einen Abend im Nordpol [in Dortmund] am 02.05. Wir starten mit einer Lesung (tba) und im Anschluss gibt’s Cocktails zur Musik einiger DJ_anes der weiterlesen »

Aktion in Berlin: Goldener Knüppel für das Jobcenter Neukölln!Etwa 60 Zwangsräumungsgegner*innen und Menschen, die vom Jobcenter Neukölln geknechtet werden, stürmten am Freitag, den 24. April 2015, das „Kundencenter“ der Behörde in den Kindl-Passagen in der Hermannstraße. (…) Hintergrund der Aktion ist die am 23. April 2015 veröffentlichte Studie der Humboldt-Universität zu Zwangsräumungen in Berlin. Die Studie zeigt, dass das Jobcenter Neukölln an vielen Zwangsräumungen mitschuldig ist. Eine Mitarbeiterin des Jobcenters äußerte in einem Interview, dass sie sich bei manchen Mietschuldner*innen die Einführung der Prügelstrafe wünschen würde…“ Bericht beim Bündnis Zwangsräumung verhindern vom 24. April 2015 weiterlesen »
Aktion in Berlin: Goldener Knüppel für das Jobcenter Neukölln!"Etwa 60 Zwangsräumungsgegner*innen und Menschen, die vom Jobcenter Neukölln geknechtet werden, stürmten am Freitag, den 24. April 2015, das „Kundencenter“ der Behörde in den Kindl-Passagen in der Hermannstraße. Unter lauten Parolen wie „Jobcenter weiterlesen »

Gesetz der Angst. Bestrafung und Abschreckung sind die Grundprinzipien der Hartz-IV-Gesetze. Proteste und Widerstand müssen sich gegen Leistungsprinzip und Lohnabhängigkeit richten.
an.schläge - das feministische Magazin - Heft 3/2015Das „deutsche Jobwunder“ beherrscht momentan die Presse – quasi als Gegenpol zu Griechenland und damit auch ausdrücklich als Vorbild für ganz Europa. Die Rekorde überschlagen sich: Wirtschaftswachstum, Exportüberschüsse und die höchste Beschäftigtenzahl der Geschichte (und damit die niedrigste Arbeitslosenquote) – Deutschland (sprich die deutsche Wirtschaft) ist der Gewinner der Krise. Gerade zum zehnjährigen Jubiläum der Hartz-Gesetze werden diese Rekorde nun der Wirkung dieser umfassenden Reformen zugeschrieben, es herrscht sogar ein gewisser Wettbewerb um ihre Urheberschaft und die deutsche Regierung verschreibt dieses vermeintliche Erfolgsrezept den europäischen Krisenländern. Die Schattenseite des „deutschen Wunders“ wurde – zusammen mit den staatlichen Sparzwängen der Austeritätspolitik – längst exportiert…“ Artikel von Mag Wompel, erschienen in an.schläge – das feministische Magazin – Heft 3/2015 – wir danken der Redaktion! Der Schwerpunkt des aktuellen Heftes 3/2015: Zehn Jahre Hartz IV. Angst, Armut und Ausgrenzung. Wir empfehlen das Heft und verweisen auf Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge hieraus und Bezugsadressen auf der Homepage der Zeitschrift weiterlesen »
an.schläge - das feministische Magazin - Heft 3/2015"Das „deutsche Jobwunder“ beherrscht momentan die Presse – quasi als Gegenpol zu Griechenland und damit auch ausdrücklich als Vorbild für ganz Europa. Die Rekorde überschlagen sich: Wirtschaftswachstum, Exportüberschüsse und die höchste Beschäftigtenzahl der Geschichte weiterlesen »

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. (…) Wenn Hartz IV als ein Klassenprojekt von oben eingeschätzt werden kann, dann gilt es umso mehr den Widerstand von unten zwischen Erwerbslosen, Prekären und Erwerbstätigen aufzubauen und zwar europaweit! …“ Aufruf zum Aktionstag am 16. April 2015 von und beim Erwerbslosenverein Tacheles vom 24. März 2015. Siehe dazu neu: »Breite Vernetzung nötig« Artikel von Susanne Bonath in der jungen Welt vom 17. April 2015 // „Weg mit Hartz IV und her mit dem guten Leben!“ Rede von Harald Rein vom Frankfurter Arbeitslosenzentrum auf der Kundgebung am 16.04.2015 in Frankfurt/M im Rahmen der Kampagne aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! weiterlesen »
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der weiterlesen »

Nürnberg am 25.3.2015: Fight Union Busters! Wir kommen um zu stören: 3. Kundgebung gegen die Seminare der Union-Buster-Kanzlei
Fight Union Busters!Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks ungestört in Seminaren in Nürnberg verbreiten. (…) Am 25. März 2015 ist das Seminar „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“…“ Aufruf der Initiative Solidarischer ArbeiterInnen (ISA) und Flugblatt zur Kundgebung zur Demo am Mittwoch, 25.3.2015 | 12:30 Uhr | Nürnberg , Hotel Arvena Park, Görlitzer Str. 51 | U-Bahn Gemeinschaftshaus und den Bericht: Schreiner + Partner: Seminar in Nürnberg verhindert. Initiative vereitelt Anstiftung und Beihilfe zu Rechtsmissbrauch durch Union Busting-Kanzlei weiterlesen »
Fight Union Busters!"Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks weiterlesen »

[2015] Frauentag? Care Revolution – für ein gutes Leben für alle
care revolution… Dieses gute Leben für alle ist von den Voraussetzungen her jederzeit denkbar. Die Technik, das Wissen und die Kreativität sind vorhanden. Gleichzeitig ist die Realität eine andere, und die genannten schlichten Vorstellungen wirken wie eine weltfremde Träumerei. Denn eine an Profitmaximierung orientierte Ökonomie verbunden mit Einsparungen in der sozialen Infrastruktur beschränkt menschlicheLebensperspektiven. (…) Wir wollen uns nicht länger daran hindern lassen, gemeinsam ein gutes Leben zu gestalten. Und bis wir das erreicht haben, sind wir fest entschlossen, den unvermeidlichen Kampf mit Spaß und Energie zu führen – auch und gerade am Internationalen Frauenkampftag. Auf zur Care Revolution!“ Flugblatt der Care Revolution zum 8. März 2015 und Demo-Aufruf zum Frauen*kampftag. Dazu neu: Mehr als 7000 Menschen beim Frauen*kampftag. Beitrag von Sasha Laing auf Indymedia vom 10. März 2015 weiterlesen »
care revolution"… Dieses gute Leben für alle ist von den Voraussetzungen her jederzeit denkbar. Die Technik, das Wissen und die Kreativität sind vorhanden. Gleichzeitig ist die Realität eine andere, und die genannten schlichten Vorstellungen wirken wie eine weltfremde Träumerei. Denn eine an weiterlesen »

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