Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Blockupy 2016/17: An die Arbeit – Aktionswochenende am 2./3. September 2016 in Berlin
„Der 1. Mai ist seit über 130 Jahren traditionell weltweit ein Tag der Solidarität und des Widerstands gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Verarmung und damit ein Leuchtfeuer im räuberischen und kriegerischen Kapitalismus. Diese Ziele haben nichts an Bedeutung verloren, sondern sind dringender denn je. Die Arbeiter*innenbewegung hat in den vergangenen 130 Jahren viel für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Lohnabhängigen bewirkt: Senkung der Wochenarbeitszeit auf 40 bzw. teils auf 35 Stunden, Lohnfortzahlung bei Krankheit, Erholungsurlaub, Tarifverträge, Stärkung der Friedensbewegung. Angesichts der sich zuspitzenden Krise des Kapitalismus durch Kriege, Krisen, hohe Inflation, Rezession, wachsender Armut und Umweltzerstörung und zunehmenden Debatten unter den Interessenvertreter*innen des Kapitals über eine neue Wirtschaftsagenda wird gewerkschaftliche Gegenwehr immer wichtiger…“ Aus dem 1. Mai-Aufruf der VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften), siehe in diesjährigem Dossier (Motto der revolutionären Maidemo in Stuttgart entnommen) weitere Aufrufe – aus Zeitgründen nur Fundstücke, Ergänzungen herzlich willkommen! 
„Wir haben Zeit! Und die behalten wir auch! Die Parteien von Links bis Rechts wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber eigentlich werden die Arbeitslosen bekämpft. Weniger sollen sie haben und für unbezahlte Arbeit zur Verfügung stehen. Und wer Arbeit hat, der soll natürlich auch mit weniger auskommen. Alle haben das gleiche Problem: ein zu geringes Einkommen. Dabei müsste der gesellschaftliche Reichtum einfach nur für alle bezahlbar werden! Es bringt jedenfalls nichts, wenn sich die Menschen in Arbeitende und Arbeitslose spalten lassen. Und die Arbeitslosen in Arbeitswillige und Arbeitsscheue. Als ob nicht alle die gleichen Probleme und Bedürfnisse hätten…“ Aus dem diesjährigen Aufruf, siehe diesen und die Demodaten 
„Rund 300 Menschen kamen 1999 zu einem Kongress in der Berliner Humboldt-Universität zusammen, um über Perspektiven für das Thema Arbeit zu diskutieren. Mit der Bundestagswahl im September 1998 endete die 16-jährige Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), fortan stellten SPD und Bündnis 90/Grüne die Regierung. Aus diesem Anlass lud der politische Förderfonds Netzwerk Selbsthilfe im Herbst 1998 zum Vorbereitungstreffen für einen Kongress zu 100 Tagen rot-grüne Bundesregierung ein. Ich selbst war für die »Contraste – Monatszeitung für Selbstorganisation« dabei. Netzwerk Selbsthilfe war 1978 aus dem legendären Tunix-Kongress an der TU Berlin entstanden, vor allem, um vom Berufsverbot Betroffene bei der Gründung von Kollektivbetrieben zu unterstützen…“ Artikel von Elisabeth Voß vom 19. April 2024 in Neues Deutschland online und mehr daraus sowie ein weiterer von Anne Seeck zum Thema 
„Europa und Deutschland befinden sich zunehmend in einer Wohnungskrise. Die Wohnkostenbelastung steigt. Rund 53 Millionen Europäerinnen und Europäer zahlen mehr als 40 Prozent ihres Einkommens für das Wohnen. Eine neu gegründete Europäische Bürgerinitiative fordert von den EU-Gesetzgebern bessere rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für mehr bezahlbares und soziales Wohnen. (…) Ziele und Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative: Keine Beschränkung der Zielgruppen des geförderten Wohnungsbaus. Der Zugang zu leistbarem, sozialem Wohnen darf nicht durch die EU beschränkt werden. Öffentliche Investitionen von Gebietskörperschaften für leistbares, bezahlbares Wohnen müssen von den Maastricht-Kriterien ausgenommen werden. Gemeinnützige Wohnbauträger müssen Finanzmittel von der Europäischen Investitionsbank zu verbesserten Konditionen erhalten. Kurzzeitvermietungen von Wohnraum über digitale Plattformen dürfen bezahlbaren Wohnraum nicht reduzieren, sind gerecht auf europäischer Ebene zu regeln…“ Aus der DGB-PM vom 09.04.2019 zur Unterschriftensammlung auf der Aktionsseite, siehe dazu weitere Infos und die Housing Action Days. NEU: Nach den Housing Action Days mit über 120 Aktionen in Europa geht es am 1. Juni 2024 weiter: Großdemonstration „Die Miete ist zu hoch“ in Berlin 
„Lasst uns den 8. März 2024 zu einem kämpferischen Frauentag machen – es gibt mehr als genug Gründe! In den elementarsten Bereichen unserer Gesellschaft wird gespart: der Gesundheitsversorgung, beim Bürgergeld, in der Bildung, der Sicherung eines würdevollen Lebens im Alter und bei Kindern. Gelder und Stellen werden gekürzt, was Beratungsstellen und die soziale Daseinsfürsorge für Migrant:innen, Wohnungslose, von Gewalt betroffene Frau und queere Menschen betrifft. Hinzukommt, dass neben Wohnungsbau, Energie- und Wasserversorgung, immer mehr soziale Einrichtungen privatisiert werden. „Klassische Frauenberufe“ wie im Gesundheitswesen oder der Reinigungsbranche sind davon betroffen. (…) Beides – Kriegspolitik und Sozialkahlschlag – müssen wir bekämpfen!…“ Aus der Stellungnahme der VKG vom 29. Februar 2024 (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften: „Internationaler Frauentag: Öffentliche Daseinsfürsorge stärken! Frauenstreikbewegung unterstützen!“) – siehe die diesjährige (zufällige und unvollständige) Sammlung nationaler/kommunaler und internationaler Aufrufe. NEU: Der Frauentag 2024 im internationalen Überblick: Offenbar weitgehend ohne die „üblichen“ Repressionen, aber der Alltag ist ohnehin immer lebensgefährlicher… 
Mit diesem Titel kann man unsere Meinung zum aktuellen Wahlkampf-Getöse der SPD zusammenfassen, das wir daher eigentlich ignorieren wollten. Da es aber erstaunlich lange anhält und breite Kreise zieht, wollen und können wir nicht zurückstehen. Erstens hatten wir uns bereits um 2005 herum gewundert, warum die ALG1-Leistungen nicht geschickterweise stärker nach Berufsjahren gestafelt waren – allerdings hat die (auch gewerkschaftliche) Ideologie der Leistungsgerechtigkeit auch so den Protesten gegen die Agenda 2010 das Genick gebrochen… Daher empfehlen wir zweitens – als Erinnerungshilfe – unsere umfangreiche 
„Eine bäuerliche und ökologischere Landwirtschaft ist die richtige Antwort auf Klimakrise, Artensterben und Hunger in der Welt – nicht Gentechnik, Patente und Glyphosat! Umweltzerstörung, Hunger und Klimakrise sind weltweit längst Realität. Zugleich trägt die Landwirtschaft Verantwortung für die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen, muss Emissionen senken, die Biodiversität erhalten und Böden und Wasser schützen. Eine ökologischere und bäuerliche Landwirtschaft ist die Basis für ein umweltverträgliches und krisenfestes Ernährungssystem, das alle Menschen sicher mit gesunden Lebensmitteln versorgen kann. Doch lässt die Bundesregierung Bäuerinnen und Bauern in der Krise allein. Sie können nicht mehr Umwelt- und Tierschutz stemmen, solange diese weder vom Markt, noch von der Politik angemessen honoriert wird. Niedrige Erzeuger*innenpreise, ungerecht verteilte Agrarsubventionen der EU und Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit bringen Bäuerinnen und Bauern weltweit an ihre Schmerzgrenze – wirtschaftlich, aber auch körperlich und mental. Die Ampel-Koalition ist gefordert, den klimagerechten Umbau der Tierhaltung endlich zu finanzieren. Für mehr Tier- und Klimaschutz und den Erhalt vieler Höfe…“ Aufruf auf der Bündnisseite mit Forderungsliste zur Demo am 20.1. ab 12 Uhr am Willy Brandt Haus in Berlin – siehe weitere Aufrufe und Infos. NEU: „Gutes Essen hat aktuell keine Zukunft“ – 8.000 fordern ein sofortiges Ende des agrarpolitischen Stillstands – für Höfe und Klima, gegen Gentechnik und Patente! 
„Das Jahresende nähert sich, es ist Zeit einmal Bilanz zu ziehen. Der Verein Tacheles wurde im Februar 1994 aus einer Betroffeneninitiative von Sozialleistungsbeziehenden gegründet und existiert also seit fast 30 Jahren. Seitdem führen wir Sozial- und Existenzsicherungsberatung auf lokaler Ebene durch. Im letzten Jahr haben wir rund 1000 Beratungsanfragen vor Ort beraten. Außerdem bieten wir wöchentlich eine bundesweite Telefonberatung an, ebenso kollegiale Beratung in Vernetzung mit anderen Beratungsstrukturen. (…) Um diese Arbeit fortzusetzen, brauchen wir Solidarität und Unterstützung, und zwar EURE! Daher möchten und müssen wir dazu auffordern, unterstützt Tacheles. Wir brauchen Eure Spenden, um diese Arbeit auch im nächsten Jahr fortsetzen zu können. Der Verein ist auf Eure Unterstützung angewiesen, ohne würde es eng werden. Daher: wer sich an der Finanzierung beteiligen will und kann, findet hier die Möglichkeiten…“ Aufruf vom 23.11.2023 mehrfach bekräftig in den Thomé-Newslettern, so z.B. dem vom 03.12.2023 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bewertet auch die im Maßnahmenpaket der Regierung vorgesehene dreimonatige Verbilligung des ÖPNV als positiv. Dieses trage neben den weiteren vorgesehenen Maßnahmen zu einer Entlastung der Bevölkerung bei und erhöhe zudem die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs. (…) „Dem politischen Ziel einer Verdopplung des ÖPNV bis 2030 sind wir noch keinen Schritt nähergekommen. Die Verkehrsministerkonferenz muss jetzt die Weichen für eine gemeinsame Strategie zur Verkehrswende stellen. Dazu gehören Angebotsausbau, Investitionen in die Infrastruktur und vor allem attraktive Arbeitsbedingungen, um den Fachkräftemangel zu beenden“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 25. März 2022 (ver.di begrüßt 90 Tage-9 Euro-Ticket im Entlastungspaket und fordert von der Verkehrsministerkonferenz Strategie in der Verkehrswende), siehe hier Beiträge sowohl aus der Sicht der Kund:innen als auch der Mobilitätsbeschäftigten (und unten zu den Hintergründen) NEU: Sozialer Klimaschutz light: Gnadenfrist für 49-Euro-Ticket? Und warum ein 29-Euro-Ticket ohne höheren Zuschuss möglich wäre 
„… Am heutigen 1. November treffen sich im Mieterladen in Berlin-Neukölln Aktivisten, die vor 20 Jahren die Großdemonstration gegen Sozialabbau vorbereitet haben. Es dürfte bundesweit die einzige Veranstaltung sein, die an diese Demonstration erinnert. Tatsächlich ragt sie allein schon durch ihre Teilnehmerzahl aus der Fülle der damaligen Protestaktionen heraus. Mit rund 100.000 Menschen hatte niemand gerechnet. (…) Langjährige SPD-Wähler, aber auch viele Mitglieder und Wähler der Grünen und der DGB-Gewerkschaften, sind vor 20 Jahren in Berlin auf der Straße gegangen und haben damit einen Protestzyklus eingeleitet. Der 1. November 2023 gehörte zur Vorgeschichte der Montagsdemonstrationen, die im Sommer 2004 dezentral vor allem im Osten der Republik für Aufsehen sorgte. (…) Trotz dieser Niederlage zeigt die Massendemonstration vom 1. November 2003, dass es auch in Zeiten der Defensive möglich ist, große Proteste zur Verteidigung sozialer Rechte zu organisieren. Daran sollten wir uns 20 Jahre später nicht nur aus historischen Gründen erinnern. Es stellt sich die Frage nach einer Organisationsform, die es ermöglicht, Sozialproteste zum Erfolg zu führen. Dafür reicht eine Massendemonstration nicht aus, auch das ist eine Lehre des 1. November 2003…“ Beitrag von Peter Nowak vom 01. November 2023 in Telepolis und Hintergründe 
„Ein Fünftel der Bevölkerung in der Bundesrepublik ist arm oder „armutsgefährdet“, Kinder und Jugendliche betrifft dies sogar zu einem Viertel. Rund 7,5 Millionen Beschäftigte hängen im Niedriglohnsektor fest und offiziell 19 Prozent der Rentnerinnen und Rentner sind von Altersarmut betroffen. Währenddessen hat sich die offizielle Inflation zwar abgeschwächt, die Preise insbesondere für Lebensmittel und Energie bleiben jedoch auf einem extrem hohen Niveau. Anstatt dieser skandalösen Situation mit geeigneten sozialpolitischen Maßnahmen zu begegnen, hat die Bundesregierung mit ihrem Haushaltsentwurf für 2024 einen Generalangriff auf die Fundamente der sozialstaatlichen Errungenschaften eingeleitet: Während ein Fünftel aller geplanten staatlichen Ausgaben in Rüstung und Militär fließen soll, ist insbesondere der Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich von enormen Kürzungen und Einsparungen betroffen. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass es für immer mehr Menschen hinten und vorne nicht zum Leben reicht und den Angriff auf den Sozialstaat nicht unwidersprochen hinnehmen…“ Pressemitteilung und Aufruf vom 20.10.2023 des Bündnisses „AufRecht bestehen“, einem bundesweiten Zusammenschluss von Erwerbslosengruppen und -organisationen, siehe dazu weitere Informationen 
„… Unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen, den die alleinerziehende Mutter »Finkulasa« in Gang gebracht hatte, beschreiben gegenwärtig Menschen, was es bedeutet, in Deutschland von Armut betroffen zu sein. Diese Formulierung »von Armut betroffen« ist hier sehr wichtig, denn es geht eben nicht darum, arm zu sein, als sei es eine Eigenschaft, sondern man muss Armut als etwas begreifen, das einem widerfährt, als einen Schicksalsschlag. Und das ist vielleicht auch die Essenz dieses Hashtags: deutlich zu machen, dass Armut in verschiedenen Konstellationen jeden treffen kann. In den zahlreichen Schilderungen wird jedoch auf detaillierte Weise anschaulich, wie schwer es ist, hierzulande mit Hartz IV, Niedriglöhnen, Aufstockung oder einer geringen Rente ein würdevolles Leben zu führen. (…) Mit der Behauptung von Schuld und Faulheit, von Charakterschwäche und der potenziellen Möglichkeit, es ja aus eigenem Antrieb besser machen zu können, wenn man denn nur wollte, gibt man Menschen erfolgreich so lange die Schuld an der eigenen Armut, bis sie die Scham verinnerlicht haben und gegen sich selbst einsetzen; bis sie sich selbst für unzureichend und schwach halten, für nicht zugehörig und zu Recht in der aussichtslosen Position gelandet…“ Kolumne von Samira El Ouassil vom 19. Mai 2022 beim Spiegel online und dazu NEU: #IchbinArmutsbetroffen: „Na dann kündigt doch euren Job und legt euch in die soziale Hängematte!“ ![[Buch im Verlag Die Buchmacherei] KlassenLos – Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2023/09/Cover-KLassenLos.jpg)
„Heißer Herbst“, soziale Wut, gar Aufruhr aufgrund von Verarmung – was für die einen ein Schreckgespenst ist, kann für jene, die eine soziale und radikale Änderung der Verhältnisse anstreben, nur wünschenswert sein. Der Sammelband liefert die Darstellung von 20 Jahren sozialen Widerstands gegen Verarmung. Vor der Hartz IV-Einführung 2004 brachten arme Menschen besonders im Osten ihre angestaute Wut auf die Straße. Die Erfahrungen aus dieser Zeit machen deutlich, was möglich wäre, wenn das individuelle Leiden an Armut in kollektiven Widerstand umschlägt. 20 Jahre später rollt eine Teuerungswelle über Deutschland, doch der „revolutionäre“ Funke zündet nicht. Arme Bevölkerungskreise, die am meisten unter Inflation und Preissteigerung leiden, halten sich zurück, fühlen sich weder von linken Protestformen inspiriert, noch von rechten Aufmärschen angesprochen. Es zeigt sich nicht zum ersten Mal, „dass die Krisensituation, die materielles Elend schafft, nicht an sich selber die Revolution produziert.“ (Hans-Jürgen Krahl)“ Klappentext des von Anne Seeck, Peter Nowak, Gerhard Hanloser und Harald Rein herausgegebenen Buches im Verlag Die Buchmacherei – siehe mehr Infos zum Buch und Bezug und als Leseprobe im LabourNet Germany das Vorwort samt dem Inhaltsverzeichnis und nun auch eine 2. Leseprobe: ratlos und reaktiv: Von Hartz IV zu den Teuerungsprotesten 
„… Der Kaleu, die Kurzform für Kapitänleutnant, wie sich Michael Klammt selbst bezeichnet, bemüht sich um die praktische Kritik am deutschen Arbeitsfetisch. »Mit 16 habe ich schon gesagt, ich möchte nicht mitmachen, ich möchte kein gutes Abitur haben«, erzählt er der Jungle World. Seit dem 30. Mai steht er für vier Wochen werktags zwischen neun und zwölf Uhr vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin – bekleidet in Marinemontur und mit einem Schild mit der Aufschrift »Der Kaleu = Arbeitsscheu«. Stolz nennt er sich »der faulste Deutsche«. Seine Botschaft: Die Menschen sollen weniger arbeiten. Seine Lebenszeit für eine Karriere zu opfern, sieht er nicht ein. Das empfiehlt der »Infaulenzer« auch den Menschen auf der Straße. (…) Bis zum 23. Juni protestiert er noch in Berlin gegen die Arbeitswut der Deutschen. Danach geht es weiter nach Nürnberg vor die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit…“ Artikel von Pascal Beck in der Jungle World 2023/25 vom 21. Juni 2023 und mehr Infos 
„Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innenklasse, geht es um unsere Rechte und Forderungen nach guten Löhnen und Arbeitsbedingungen, die uns nicht krank machen. Unsere Rechte sind gefährdet und unsere Forderungen werden mißachtet. Ganz besonders in der jetzigen Krise des Kapitalismus, die so tief wie seit Jahrzehnten nicht mehr ist. Krieg, Inflation, Klimazerstörung bedrohen unsere Existenz und durch die Wirtschaftskrise droht auch wieder zunehmend der Verlust von Arbeitsplätzen. In der Vergangenheit wurden wichtige Ziele mit Hilfe des schärfsten Schwerts der Arbeiterklasse – dem Streik erkämpft: Kürzere Arbeitszeiten, Jahresurlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Tarifverträge und vieles mehr. Aktuell sehen wir bereits in anderen Ländern vermehrt Angriffe auch auf das wirksamste Kampfmittel der Arbeiter*innen – den Streik (…) Arbeiter*innenrechte sind im Kapitalismus weder ein Geschenk noch für die Ewigkeit. Sie müssen dauernd durch Kampf bestätigt und erweitert werden…“ Aus dem 1. Mai-Aufruf der VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften), siehe in diesjährigem Dossier weitere Aufrufe geordnet nach allgemein/überregional/global sowie kommunal und international (wir nehmen gerne Hinweise entgegen). NEU: 1. Mai 2023: In Hongkong (China) verboten, Festnahmen in Iran, Russland und Türkei,
Polizeigewalt sogar in Basel (Schweiz) sowie Rider-Streiks in Griechenland und in Serbien…