Sozialpolitische Proteste und Aktionen » Seite 12 von 19

27. Mai 2015

Gelsenkirchener Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder

„Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…“ Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015 weiterlesen »

"Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…" Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015

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15. Mai 2015

Hamburger »Gefahrengebiet«: Folgen und Protest

Dossier

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier „Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!„. Zur rechtsstaatlichen Debatte siehe das Dossier „Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden“. Siehe hier neu: Sieg der Klobürste vor Gericht: Oberverwaltungsgericht Hamburg erklärt Errichtung von Gefahrengebieten durch die Polizei für verfassungswidrig. Beitrag von Birgit Gärtner bei telepolis vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

Dossier

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier "Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser weiterlesen »

14. Mai 2015

1. Mai 2015

Dossier

"Adieu, Diktatur der Bosse!" - Themenplakat des DGB zum 1. Mai 2015

„Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!„, lautet das Motto des DGB zum 1. Mai 2015. Im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit heisst es „Wir wollen diesen Wandel gemeinsam angehen – für mehr gute Arbeit, damit alle etwas davon haben.“ Es erinnert fatal an das Motto der IG Metall „Share the Pain“ (Leiden gerecht aufteilen statt bekämpfen)… Dass zum Glück nicht alle den Tag der Arbeit als den Tag des Kampfes um die Arbeit missverstehen, beweisen die (keinesfalls vollständigen, aber laufend ergänzten) nachfolgenden alternativen Aufrufe. Hier auch eine wunderbare Persiflage-Grafik zu einem der zehn Themenplakate des DGB zum 1. Mai 2015 – dem Tag der Arbeit auf der DGB-Sonderseite zum 1. Mai 2015. Aus „Adieu, Diktatur der Bosse!“ wurde „Die Diktatur der Bosse gestalten wir! DGB“ – siehe die Grafik (mit liebem Dank an den Urheber!) zusammen mit weiteren Aufrufen und Informationen in unserem Dossier. Neu: Die Rede von Kollege Wolfgang Däubler und Sirtaki-Flashmobs am 1. Mai 2015 in Tübingen // Kämpferischer 1. MAI der Basis im ländlichen Soltau weiterlesen »

Dossier

"Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!", lautet das Motto weiterlesen »

04. Mai 2015

Interventionen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »

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Arbeitsmigration »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen

Politik »

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Arbeitsmarktpolitik »

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Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik

Der Arbeitsmarkt ruft: Vorboten eines drastischen Wandels

„Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der Unternehmen nach, dies ist eben sein Job als juristischer und finanzieller Gestalter der „Arbeitsmarktpolitik“…“ Artikel von Herbert Thomsen vom 17.4.2015 beim Bremer Erwerbslosenverband weiterlesen »

"Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der weiterlesen »

27. April 2015

Euromayday Ruhr: Keine Parade 2015 – Dafür Musik im Nordpol am 02.05

„In 2015 wird keine Euromayday Parade im Ruhrgebiet stattfinden. Stattdessen organisieren einige Ehemalige der vielen Vorbereitungskreise einen Abend im Nordpol [in Dortmund] am 02.05. Wir starten mit einer Lesung (tba) und im Anschluss gibt’s Cocktails zur Musik einiger DJ_anes der vielen Euromayday. Im folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Entwicklung des Euromayday Ruhr seit 2010. Der Euromayday ist nicht tot, aber es braucht für 2016 eine re-organisation. Wer immer sich den Titel nimmt kann ihn haben. Kommt vorbei am 02.05 wenn ihr Ideen für 2016 hab. Metropolenträume in der Provinz, oder wie alles begann…“ Meldung und Hintergrund von und bei Euromayday Ruhr vom 17. April 2015 weiterlesen »

"In 2015 wird keine Euromayday Parade im Ruhrgebiet stattfinden. Stattdessen organisieren einige Ehemalige der vielen Vorbereitungskreise einen Abend im Nordpol [in Dortmund] am 02.05. Wir starten mit einer Lesung (tba) und im Anschluss gibt’s Cocktails zur Musik einiger DJ_anes der weiterlesen »

27. April 2015

Aktion in Berlin: Goldener Knüppel für das Jobcenter Neukölln!

„Etwa 60 Zwangsräumungsgegner*innen und Menschen, die vom Jobcenter Neukölln geknechtet werden, stürmten am Freitag, den 24. April 2015, das „Kundencenter“ der Behörde in den Kindl-Passagen in der Hermannstraße. (…) Hintergrund der Aktion ist die am 23. April 2015 veröffentlichte Studie der Humboldt-Universität zu Zwangsräumungen in Berlin. Die Studie zeigt, dass das Jobcenter Neukölln an vielen Zwangsräumungen mitschuldig ist. Eine Mitarbeiterin des Jobcenters äußerte in einem Interview, dass sie sich bei manchen Mietschuldner*innen die Einführung der Prügelstrafe wünschen würde…“ Bericht beim Bündnis Zwangsräumung verhindern vom 24. April 2015 weiterlesen »

"Etwa 60 Zwangsräumungsgegner*innen und Menschen, die vom Jobcenter Neukölln geknechtet werden, stürmten am Freitag, den 24. April 2015, das „Kundencenter“ der Behörde in den Kindl-Passagen in der Hermannstraße. Unter lauten Parolen wie „Jobcenter weiterlesen »

23. April 2015

Politik »

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Lohnarbeit als Fetisch »

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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven

Gesetz der Angst. Bestrafung und Abschreckung sind die Grundprinzipien der Hartz-IV-Gesetze. Proteste und Widerstand müssen sich gegen Leistungsprinzip und Lohnabhängigkeit richten.

an.schläge - das feministische Magazin - Heft 3/2015

„Das „deutsche Jobwunder“ beherrscht momentan die Presse – quasi als Gegenpol zu Griechenland und damit auch ausdrücklich als Vorbild für ganz Europa. Die Rekorde überschlagen sich: Wirtschaftswachstum, Exportüberschüsse und die höchste Beschäftigtenzahl der Geschichte (und damit die niedrigste Arbeitslosenquote) – Deutschland (sprich die deutsche Wirtschaft) ist der Gewinner der Krise. Gerade zum zehnjährigen Jubiläum der Hartz-Gesetze werden diese Rekorde nun der Wirkung dieser umfassenden Reformen zugeschrieben, es herrscht sogar ein gewisser Wettbewerb um ihre Urheberschaft und die deutsche Regierung verschreibt dieses vermeintliche Erfolgsrezept den europäischen Krisenländern. Die Schattenseite des „deutschen Wunders“ wurde – zusammen mit den staatlichen Sparzwängen der Austeritätspolitik – längst exportiert…“ Artikel von Mag Wompel, erschienen in an.schläge – das feministische Magazin – Heft 3/2015 – wir danken der Redaktion! Der Schwerpunkt des aktuellen Heftes 3/2015: Zehn Jahre Hartz IV. Angst, Armut und Ausgrenzung. Wir empfehlen das Heft und verweisen auf Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge hieraus und Bezugsadressen auf der Homepage der Zeitschrift weiterlesen »

"Das „deutsche Jobwunder“ beherrscht momentan die Presse – quasi als Gegenpol zu Griechenland und damit auch ausdrücklich als Vorbild für ganz Europa. Die Rekorde überschlagen sich: Wirtschaftswachstum, Exportüberschüsse und die höchste Beschäftigtenzahl der Geschichte weiterlesen »

20. April 2015

Politik »

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Erwerbslosigkeit »

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Hartz IV ff.

aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! Aktionstag am 16. April 2015

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"

„Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. (…) Wenn Hartz IV als ein Klassenprojekt von oben eingeschätzt werden kann, dann gilt es umso mehr den Widerstand von unten zwischen Erwerbslosen, Prekären und Erwerbstätigen aufzubauen und zwar europaweit! …“ Aufruf zum Aktionstag am 16. April 2015 von und beim Erwerbslosenverein Tacheles vom 24. März 2015. Siehe dazu neu: »Breite Vernetzung nötig« Artikel von Susanne Bonath in der jungen Welt vom 17. April 2015 // „Weg mit Hartz IV und her mit dem guten Leben!“ Rede von Harald Rein vom Frankfurter Arbeitslosenzentrum auf der Kundgebung am 16.04.2015 in Frankfurt/M im Rahmen der Kampagne aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! weiterlesen »

"Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der weiterlesen »

26. März 2015

Nürnberg am 25.3.2015: Fight Union Busters! Wir kommen um zu stören: 3. Kundgebung gegen die Seminare der Union-Buster-Kanzlei

„Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks ungestört in Seminaren in Nürnberg verbreiten. (…) Am 25. März 2015 ist das Seminar „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“…“ Aufruf der Initiative Solidarischer ArbeiterInnen (ISA) und Flugblatt zur Kundgebung zur Demo am Mittwoch, 25.3.2015 | 12:30 Uhr | Nürnberg , Hotel Arvena Park, Görlitzer Str. 51 | U-Bahn Gemeinschaftshaus und den Bericht: Schreiner + Partner: Seminar in Nürnberg verhindert. Initiative vereitelt Anstiftung und Beihilfe zu Rechtsmissbrauch durch Union Busting-Kanzlei weiterlesen »

"Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks weiterlesen »

11. März 2015

[2015] Frauentag? Care Revolution – für ein gutes Leben für alle

„… Dieses gute Leben für alle ist von den Voraussetzungen her jederzeit denkbar. Die Technik, das Wissen und die Kreativität sind vorhanden. Gleichzeitig ist die Realität eine andere, und die genannten schlichten Vorstellungen wirken wie eine weltfremde Träumerei. Denn eine an Profitmaximierung orientierte Ökonomie verbunden mit Einsparungen in der sozialen Infrastruktur beschränkt menschlicheLebensperspektiven. (…) Wir wollen uns nicht länger daran hindern lassen, gemeinsam ein gutes Leben zu gestalten. Und bis wir das erreicht haben, sind wir fest entschlossen, den unvermeidlichen Kampf mit Spaß und Energie zu führen – auch und gerade am Internationalen Frauenkampftag. Auf zur Care Revolution!“ Flugblatt der Care Revolution zum 8. März 2015 und Demo-Aufruf zum Frauen*kampftag. Dazu neu: Mehr als 7000 Menschen beim Frauen*kampftag. Beitrag von Sasha Laing auf Indymedia vom 10. März 2015 weiterlesen »

"… Dieses gute Leben für alle ist von den Voraussetzungen her jederzeit denkbar. Die Technik, das Wissen und die Kreativität sind vorhanden. Gleichzeitig ist die Realität eine andere, und die genannten schlichten Vorstellungen wirken wie eine weltfremde Träumerei. Denn eine an weiterlesen »

25. Februar 2015

Die Hartz IV-Ideologie

„Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt es so wenig Widerstand? Warum lassen sich die Betroffenen „so viel“ gefallen? Wie wirkt und organisiert sich die neoliberale Ideologie, auf dass sie sich als „Denkgift“ in den Köpfen und Herzen der Menschen realisiert? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Manfred Bartl…“ Interview vom 24. Februar 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt weiterlesen »

20. Februar 2015

Erwerbslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg: Politischer Aschermittwoch als Hartz-IV-Protest

politischer Aschermittwoch 2015: BeschimpfungHartz IV-Nubbel

„… wurde angesichts des obigen Ereignisses der Hartz IV-Nubbel in einer ergreifenden Zeremonie vor der Arbeitsagentur in Bonn wegen seiner „Sünden“ gegenüber den Erwerbslosen in den letzten 10 Jahren beschimpft, dabei mit Senf bestrichen, mit dem „Sauren Gurken-Orden“ und der „Nudel am Bande“ ausgezeichnet, mit Gurkenwasser begossen und abschließend mit Sauer Bier getauft…“ Meldung der Erwerbslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg vom 18. Februar 2015 weiterlesen »

"Angesichts des 10jährigen "Jubiläums" des größten Sozialabbaus in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, der Einführung des Hartz IV-Gesetzes, hat sich die gewerkschaftliche Erwerbslosengruppe im DGB KV Bonn/Rhein-Sieg etwas besonderes ausgedacht. Statt der seit vielen Jahren zum politischen Aschermittwochen weiterlesen »

09. Februar 2015

Protest gegen den Ausverkauf von Wohnraum: BIMA-MieterInnen aus Berlin-Schöneberg rufen zur Kundgebung vor der SPD-Zentrale

„Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann das ganze noch stoppen – daher rufen wir auf, die Kundgebung der Mieterinnen und Mieter zu unterstützen! …“ Aufruf der Interventionistischen Linken zur Unterstützung der Kundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale am 10. Februar 2015, 16 Uhr weiterlesen »

"Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann weiterlesen »

14. Januar 2015

Mindestlohn für alle – auch hinter Gittern! Aktionstag in Berlin am 15.01.

gute arbeit fuer uns alle - auch im knast

„Mindestlohn für alle – auch hinter Gittern! Unter dieser Parole organisiert die GG / BO am 15. Januar in Berlin einen Aktionstag. Damit will die Gewerkschaft der Gefangenen dagegen protestieren, dass der Mindestlohn von 8.50, der seit Anfang dieses Jahres gesetzlich vorgeschrieben ist, für Inhaftierte, die für öffentliche Betriebe oder private Unternehmen arbeiten, nicht gilt. Adressat des Protests ist die SPD-Politikerin Andrea Nahles, die als Arbeits- und Sozialministerin verantwortlich ist für das nun rechtskräftige Gesetz.“ Aufruf der Gefangenengewerkschaft vom 12. Januar 2015 weiterlesen »

"Mindestlohn für alle – auch hinter Gittern! Unter dieser Parole organisiert die GG / BO am 15. Januar in Berlin einen Aktionstag. Damit will die Gewerkschaft der Gefangenen dagegen protestieren, dass der Mindestlohn von weiterlesen »

14. Januar 2015

Wir haben es satt!

„Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten. Doch die Handelsabkommen wanken. Jetzt wollen wir sie mit einer breiten Bürgerbewegung zu Fall bringen: mit einer Großdemo am Samstag, den 17. Januar in Berlin, 12 Uhr, Potsdamer Platz…“ Aufruf von Campact und dem Bündnis „Wir haben es satt!“. Dazu neu: BASTA! Erwerbsloseninitiative Berlin lädt ein zum Erwerbslosenblock weiterlesen »

Wir haben TTIP und CETA satt! Stoppt Tierfabriken, Gentechnik und TTIP. Für die Agrarwende! "Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten. Doch die Handelsabkommen wanken. Jetzt wollen wir sie mit einer breiten Bürgerbewegung zu Fall weiterlesen »