»
Spanien »
»
»
Spanien »
»
Ley Mordaza: Spanien wird Polizeistaatsmonarchie

Dossier

Ley MordazaBisher hiess der spanische Staat offiziell parlamentarische Monarchie – ganz so, wie es Franco selig haben wollte, weshalb auch Mörder sowohl frei blieben, als auch, so lange sie lebten, in Amt und Würden. (Über 2.000 Gräber mit etwa 45.000 Leichen wurden gefunden – 0 Untersuchungen vorgenommen). Jetzt soll es ein neues Gesetz geben, das dem parlamentarischen Teil dieser Selbstdefinition ein Ende macht – die Polizei soll nun wieder entscheiden, wer ein Vergehen verübt hat. Womit man kein linker Mensch sein muss, um festzustellen, dass die von den Theoretikern des Bürgertums so hochgelobte Gewaltenteilung hinüber ist… Siehe dazu auch eine Reihe weiterer Berichte, Analysen und Kommentare und neu: Ley Mordaza: Tag der Demonstrationen gegen spanisches Polizeistaatsgesetz. Berichte und Hintergründe zum spanischen Maulkorb im Dossier weiterlesen »

Dossier

Ley Mordaza: Spanien wird PolizeistaatsmonarchieBisher hiess der spanische Staat offiziell parlamentarische Monarchie – ganz so, wie es Franco selig haben wollte, weshalb auch Mörder sowohl frei blieben, als auch, so lange sie lebten, in Amt und Würden. (Über 2.000 weiterlesen »

»
Spanien »
»
Spanische Polizei auf Anarchistenjagd
Spanische Polizei auf AnarchistenjagdHeute morgen um 5 Uhr haben die katalanischen und spanischen Bullen einen sogenannten „ Antiterroreinsatz“ namens „Pandora“ gestartet. Dabei wurden nach Angaben der Medien 11 Häuser in Barcelona und jeweils eines in Sabadell, Manresa und Madrid durchsucht und insgesamt mindestens 11 (Zahl schwankt bis 15) Personen festgenommen. Die Presse redet davon, dass ihnen unter anderem vorgeworfen wird, Mitglieder einer „anarschistischen Terror-Organisation“ zu sein, die „Bombenanschläge“ auf Bankautomaten verübt haben soll. Nach Angaben der Zeitung La Vanguardia soll es insgesamt 15 Anordnungen zur Verhaftungen geben“ – so beginnt der kurze Bericht Schlag gegen Anarchist_innen in Barcelona am 16. Dezember 2014 bei linksunten indymedia (der auch noch eine Reihe von Links zu weiteren aktuellen Quellen enthält). Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe in unserer Materialsammlung vom 19.12.2014 weiterlesen »
Spanische Polizei auf AnarchistenjagdHeute morgen um 5 Uhr haben die katalanischen und spanischen Bullen einen sogenannten „ Antiterroreinsatz“ namens „Pandora“ gestartet. Dabei wurden nach Angaben der Medien 11 Häuser in Barcelona und jeweils eines in Sabadell, Manresa und Madrid durchsucht und weiterlesen »

»
Spanien »
»
Die spanische Armee im Einsatz: Drohungen in alle Richtungen
Man muss nicht großer Anhänger von politischen Separatistenlösungen sein, um die Verlautbarungen des Obersten Soldaten der Monarchie als heftige Drohungen zu empfinden… weiterlesen »
Greenpeace- "Piraterie" vor den Kanarischen InselnMan muss nicht großer Anhänger von politischen Separatistenlösungen sein, um die Verlautbarungen des Obersten Soldaten der Monarchie als heftige Drohungen zu empfinden. Die kurze Meldung Army prepared to act on Catalonia: chief of staff weiterlesen »

»
Spanien »
»
»
Spanien »
»
21 Gewerkschaften aus mehreren Länder fordern Rajoy auf, das Streikrecht nicht anzutasten
UGT kämpft gegen die Kriminalisierung des Streikrechts in SpanienDie über 80 Verfahren, in denen gegen rund 300 Menschen ermittelt wird, denen in der Regel Streikbeteiligung vorgeworfen wird, haben nun auch ein internationales Echo: 21 Gewerkschaften aus Großbritannien, Schweden, Österreich, Portugal, Belgien, Brasilien, Chile, Argentinien und Mexiko haben in Briefen an die spanische Regierung das Thema Angriff auf das Streikrecht aufgegriffen und die Regierung daran erinnert, dass Spanien die entsprechenden ILO Konventionen ebenso unterzeichnet hat, wie das Recht in der Verfassung stehe, weswegen ihrer Ansicht nach diese Verfahren sofort beendet werden sollten, so steht es in 21 sindicatos internacionales envían a Rajoy una carta contra la persecución del derecho a huelga von Ana Requena Aguilar am 07. August 2014 in El Diario weiterlesen »
UGT kämpft gegen die Kriminalisierung des Streikrechts in SpanienDie über 80 Verfahren, in denen gegen rund 300 Menschen ermittelt wird, denen in der Regel Streikbeteiligung vorgeworfen wird, haben nun auch ein internationales Echo: 21 Gewerkschaften aus Großbritannien, Schweden, Österreich, Portugal, Belgien, weiterlesen »

»
Spanien »
»
Bezahlen für jeden Link
Spanien führt ein Leistungsschutzrecht ein, nach dem auch einfache Links kostenpflichtig werden könnten. Es drohen Strafen bis 300.000 Euro. Artikel von Sebastian Erb in der TAZ vom 28.07.2014 . Aus dem Text: „(…) Das neue Gesetz ist in Spanien unter dem Namen „Google-Steuer“ bekannt. Ähnlich dem deutschen Leistungsschutzrecht sollen Urheber eine „gerechte Vergütung“ – so der Gesetzestext – bekommen für Textausschnitte, die anderswo online veröffentlicht werden. Wie hoch dieser Betrag sein wird, ist noch nicht entschieden. Bei Verstößen ist eine Strafe zwischen 30.000 und 300.000 Euro vorgesehen. Die Regelung richtet sich in erster Linie an Nachrichtenaggregatoren wie Google News. Nach der Interpretation von spanischen Medienexperten würden aber auch schon einfache Links auf Blogs kostenpflichtig. Normale Suchmaschinenergebnisse nimmt das Gesetz ausdrücklich aus weiterlesen »
Spanien führt ein Leistungsschutzrecht ein, nach dem auch einfache Links kostenpflichtig werden könnten. Es drohen Strafen bis 300.000 Euro. Artikel von Sebastian Erb in der TAZ vom 28.07.2014  externer Link. Aus dem Text: „(…) Das weiterlesen »

»
Spanien »
»
»
Spanien »
» »
Spanien: Aus Empörung werden Sitze
Bei den Europawahlen in Spanien hat die Linke gewonnen. Besonders überraschend ist dabei der Erfolg der Partei Podemos, die auf Anhieb acht Prozent der Stimmen erhalten hat. Ihre Politik richtet sich gegen das EU-Spardiktat…“ Artikel von Dorothea Wuhrer, Sevilla, in der WoZ vom 29.05.2014 und weitere Beiträge hierzu weiterlesen »
"Bei den Europawahlen in Spanien hat die Linke gewonnen. Besonders überraschend ist dabei der Erfolg der Partei Podemos, die auf Anhieb acht Prozent der Stimmen erhalten hat. Ihre Politik richtet sich gegen das EU-Spardiktat…" Artikel von Dorothea Wuhrer, Sevilla, in der WoZ vom 29.05.2014 weiterlesen »

»
Spanien »
»
Demonstration für Streikrecht
Die beiden größeren Gewerkschaftsverbände Spaniens haben letzte Woche in Madrid gegen die Generalattacke auf das Streikrecht demonstriert, die in bisher 260 Anklagen resultiert – mit mehreren Tausend TeilnehmerInnen. Der kurze Bericht  Huge Rally in Madrid for Right to Strike am 04. Juli 2014 beim IBG weiterlesen »
Die beiden größeren Gewerkschaftsverbände Spaniens haben letzte Woche in Madrid gegen die Generalattacke auf das Streikrecht demonstriert, die in bisher 260 Anklagen resultiert – mit mehreren Tausend TeilnehmerInnen. Der kurze Bericht  Huge Rally in Madrid for Right to Strike externer <a href=weiterlesen »

»
Spanien »
»
Spanien ist eine Demokratie: Beinahe 300 Angeklagte. Ihr Verbrechen heisst Streik
spanien streikEtwa zwischen 260 und 300 Prozesse stehen in Spanien an – wegen Streik. Dafür fordern die diversen Herrschaften der „Abteilung Terreur“ also Staatsanwaltschaften über 120 Jahre Gefängnis. Wegen Aktivitäten in Zusammenhang mit Generalstreiks oder auch Massenmobilisierungen wie den Märschen der Würde, und einer Reihe weiterer Proteste. Beispiel: Katiana Vicens, Generalsekretärin der CCOO auf den Balearen soll für sage und schreibe Viereinhalb Jahre ins Gefängnis, weil sie beim Generalstreik 2012 auf einen Omnibus geklettert sei „mit der Absicht fremdes Eigentum zu beschädigen“ und „einen Fahrer daran zu hindern, die gesetzlich bestimmte Mindestversorgung zu erbringen“. Von dieser Sorte Anklagen gibt es eine ganze Reihe – die von selbst dafür sprechen, wie hoch das demokratische Recht auf Streik von dieser spanischen Justiz bewertet wird…Der Artikel Las causas contra huelguistas suman peticiones de cárcel por 120 años von María Fernández und Manuel V. Gómez am 02. Juli 2014 bei kaosenlared gibt einen Überblick über diese Generalattacke weiterlesen »
spanien streikEtwa zwischen 260 und 300 Prozesse stehen in Spanien an – wegen Streik. Dafür fordern die diversen Herrschaften der „Abteilung Terreur“ also Staatsanwaltschaften über 120 Jahre Gefängnis. Wegen Aktivitäten in Zusammenhang mit Generalstreiks oder auch Massenmobilisierungen wie den Märschen der weiterlesen »

»
Spanien »
»
„Schluss mit Königs“ fordern Zehntausende…
La calle clama por la III República…als sofortige Reaktion auf die Ankündigung des von Franco einstimmig gewählten Bourbonen, endlich abzudanken. Dabei spielen, im Gegensatz zu Medienberichten, Affären und Skandale weitaus weniger eine Rolle, als es die Opposition zum monarchischen System spielt: Ein Referendum wird massiv gefordert. So der mit vielen Fotos ausgestattete redaktionelle Bericht am 02. Juni 2014 bei La marea. Siehe dazu auch:La calle clama por la III República  – ein chronologischer Bericht seit dem 02. Juni 2014 bei Publico, der mit Fotos seine Überschrift rechtfertigt – die Straße ruft nach der 3. Republik, eine landesweite Fotodokumentation (anderswo gibt es meist nur Fotos aus Madrid und Barcelona, wo die grössten Demonstrationen stattfanden) der Kundgebungen am 02. Juni 2014 bei kaosenlared und weitere Informationen weiterlesen »
La calle clama por la III República...als sofortige Reaktion auf die Ankündigung des von Franco einstimmig gewählten Bourbonen, endlich abzudanken. Dabei spielen, im Gegensatz zu Medienberichten, Affären und Skandale weitaus weniger eine Rolle, als es die Opposition zum monarchischen System spielt: weiterlesen »

»
Spanien »
»
Empörten-Partei große Überraschung. Gegenüber Frankreich rückt Spanien deutlich nach links und die beiden großen Parteien werden abgestraft
Erneut haben sich im spanischen Staat Wahlumfragen als wertlos herausgestellt. Die große Überraschung dieser Europaparlamentswahlen ist Podemos (Wir können es). Wurde der neuen Partei vorhergesagt, sie könne mit ihrem Spitzenkandidat Pablo Iglesias vermutlich mit einem Kandidaten ins Europaparlament einziehen, schickt Podemos nun sogar fünf Parlamentarier nach Straßburg. Die Partei, die aus der Empörten-Bewegung hervorging, kam aus dem Stehgreif auf knapp 8% der Stimmen. Sie konnte die Empörten-Stimmen auf sich konzentrieren, obwohl mit der Partei X auch noch eine zweite Empörten-Partei angetreten war…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 26.05.2014 weiterlesen »
"Erneut haben sich im spanischen Staat Wahlumfragen als wertlos herausgestellt. Die große Überraschung dieser Europaparlamentswahlen ist Podemos (Wir können es). Wurde der neuen Partei vorhergesagt, sie könne mit ihrem Spitzenkandidat Pablo Iglesias vermutlich mit einem Kandidaten ins Europaparlament einziehen, schickt Podemos nun sogar fünf Parlamentarier nach Straßburg. Die Partei, die weiterlesen »

»
Spanien »
»
Gesetz zum Schutz der Bürger: Wenn es schon so heißt ist das Delikt “Spanien beleidigen” nicht mehr weit…
Diese Woche soll das neue spanische Sicherheitsgesetz verabschiedet werden – dazu passend wurden am Samstag bereits 30 Demonstranten festgenommen. Ein Gesetz in dem Bestimmungen enthalten sind wie die, dass es strafbar sei, Spanien zu beleidigen und in dem private Helfer der Polizei zuarbeiten sollen ist ein Gesetz zum Schutz eines kleinen Teils der Bürger (etwa Könige oder Banker) findet die kastilische Linke in ihrer Erklärung Ni estado democrático, ni Estado de Derecho vom 01. Dezember 2013 bei La Haine weiterlesen »
Diese Woche soll das neue spanische Sicherheitsgesetz verabschiedet werden – dazu passend wurden am Samstag bereits 30 Demonstranten festgenommen. Ein Gesetz in dem Bestimmungen enthalten sind wie die, dass es strafbar sei, Spanien zu beleidigen und in dem private Helfer der Polizei zuarbeiten sollen ist ein Gesetz zum Schutz eines weiterlesen »

»
Spanien »
»
»
Spanien »
»
Sprecher der andalusischen SAT festgenommen. Grund: Streikschäden…
Am Abend des 20. Oktober wurde der Sprecher der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT, Diego Canamero auf dem Heimweg von einer Veranstaltung festgenommen – zwei Streifenwagen und ein Mannschaftswagen wurden für die Festnahme aufgeboten. Der Grund: Die Gemeinde El Coronil (bei Sevilla) hat Anzeige erstattet wegen Schäden, die ein von der SAT organisierter Streik angerichtet habe. Zu Beginn des Jahres streikten die Müllwerker von El Coronil 71 Tage lang, unter anderem mit der Forderung der Wiedereinrichtung der Arbeitsbörse am Ort, die zuvor geschlossen worden war. Diese und weitere Forderungen konnten dank der Entschlossenheit der Streikenden erreicht werden. Die Gemeinde sucht seitdem die Korrektur auf dem Justizweg. Canamero hatte sein Erscheinen vor Gericht mit der Begründung abgelehnt, es sei das gute Recht und die Pflicht der Gewerkschaft einen Streik zu organisieren, wenn die Lage es erfordere. Dies ist weder die erste Festnahme eines SAT Aktivisten wegen gewerkschaftlicher Aktionen, noch insgesamt in dieser spanischen Austeritätsdemokratie eine Besonderheit: Zahlreiche AktivistInnen waren unter anderem nach dem Generalstreik im vergangenen November festgenommen worden, Prozesse stehen noch an. Es ist aber das erste Mal, dass der Sprecher einer Gewerkschaft festgenommen wird. Die Meldung La Guardia Civil detiene al portavoz del SAT Diego Cañamero am 21. Oktober 2013 im naiz.info weiterlesen »
Am Abend des 20. Oktober wurde der Sprecher der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT, Diego Canamero auf dem Heimweg von einer Veranstaltung festgenommen – zwei Streifenwagen und ein Mannschaftswagen wurden für die Festnahme aufgeboten. Der Grund: Die Gemeinde El Coronil (bei Sevilla) hat Anzeige erstattet wegen Schäden, die ein von der SAT weiterlesen »

»
Spanien »
»
Unsere europäische Demokratie: Sechs Jahre Haft in Sevilla wegen Teilnahme am südeuropäischen Generalstreik?
14 Mitglieder der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT sollen in Sevilla vor Gericht – weil sie aktive Streikposten beim Generalstreik im November 2012 waren – sie hätten am Ausbildungsinstitut für Lehrer Menschen aktiv daran gehindert, es zu betreten – was ja nun der Sinn von Streikposten ist. Die 14 sind keineswegs die ersten, die von der spanischen Justiz bzw. dem Innenministerium wegen Teilnahme am südeuropäischen Generalstreik angeklagt werden, quer durch das Land gibt es bereits über ein Dutzend Verfahren und Prozesse, aber es ist die erste Massenanklage wegen Streikpostenstehens. Der Artikel Fiscalía pide seis años para 14 activistas del SAT que participaron en una huelga general am 17. September 2013 bei kaosenlared weiterlesen »
14 Mitglieder der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT sollen in Sevilla vor Gericht – weil sie aktive Streikposten beim Generalstreik im November 2012 waren – sie hätten am Ausbildungsinstitut für Lehrer Menschen aktiv daran gehindert, es zu betreten – was ja nun der Sinn von Streikposten ist. Die 14 sind keineswegs die weiterlesen »

»
Spanien »
»
Weltstar Jango Edwards abgeschoben/ deported (aus Spanien in die USA)! Petition!
free jango edwardsWeltstar Jango Edwards: kürzlich in Wien im Refugee Protest Camp Vienna, jetzt von der Polizei verhaftet und aus Europa abgeschoben !!! “Europa macht dicht. Irgendwann so dicht dass uns die Luft ausgeht!”, berichtet Klaus-Werner Lobo: “Der Weltklassekünstler Jango Edwards hat mich gerade aus dem Flugzeug angerufen. Er wird nun, nachdem er rund 40 Jahre in Europa gelebt hat, mit 63 Jahren und körperlich schwer angeschlagen in sein Geburtsland USA abgeschoben. Er hat Europa so viel gegeben, tausende junge SchauspielerInnen und Clowns ausgebildet, Millionen Menschen zum Lachen gebracht. Und nun schiebt dieses Europa diesen alten Mann ab wie einen Hund. Es ist so eine Schande. Es ist so unfassbar wie unsere Behörden und Regierungen die Zivilisation dieses Kontinents aufs Spiel setzen. Unglaublich: Jango Edwards soll aus Spanien, wonach er rund 40 Jahre in Europa gelebt hat, in die USA abgeschoben werden…“ Meldung bei LabourNet Austria vom 16.9.2013 externer Link Bitte unterschreibt massenhaft: weiterlesen »
free jango edwards"Weltstar Jango Edwards: kürzlich in Wien im Refugee Protest Camp Vienna, jetzt von der Polizei verhaftet und aus Europa abgeschoben !!! “Europa macht dicht. Irgendwann so dicht dass uns die Luft ausgeht!”, berichtet Klaus-Werner Lobo: “Der Weltklassekünstler Jango Edwards weiterlesen »

»
Spanien »
»
Rajoys Gang hat auch eine Behörde für Ernährungssicherheit – der besonderen Art. Geleitet von: Coca Cola…
Die “Agencia Española de Seguridad Alimentaria” wird seit dem 23. März (ihrer Gründung aus der Fusion zweier vorheriger Teilbehörden) von Ángela López geleitet – so hat es der Ministerrat beschlossen. Die gute Dame ist nicht nur Mitarbeiterin gewesen, sondern auch allseits bekannt besondere persönliche Vertraute eines Herrn Marcos de Quinto. Seines Zeichens Vorstandsvorsitzender von Coca Cola Spanien weiterlesen »
Die “Agencia Española de Seguridad Alimentaria” wird seit dem 23. März (ihrer Gründung aus der Fusion zweier vorheriger Teilbehörden) von Ángela López geleitet - so hat es der Ministerrat beschlossen. Die gute Dame ist nicht nur Mitarbeiterin gewesen, sondern auch allseits bekannt besondere persönliche Vertraute eines Herrn Marcos de Quinto. weiterlesen »

nach oben