Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Das erste Treffen des Vorstandes der aus dem Gewerkschaftsbund Cosatu ausgeschlossenen Metallgewerkschaft NUMSA hat beschlossen, alle Schritte zu unternehmen, um eine neue, parteipolitisch unabhängige Gewerkschaftsföderation zu schaffen. Dies werde in einem breiten demokratischen Prozeß innerhalb der eigenen Organisation ebenso vorangetrieben werden, als auch mit all jenen Kräften zusammen, die dies wünschten – und nur bei positivem Ergebnis auch vollzogen. So sagte es das Mitglied des NUMSA-Exekutivkomitees Mphumzi Maqungo (Finanzen) laut dem Bericht „Numsa to launch a rival union federation“ von ZENZILE KHOISAN am 25. Juli 2015 im Business Report, worin auch berichtet wird, dass der Beschluss nach dem endgültigen Ausschluss auf dem Cosatu-Sonderkongress gefasst worden sei, danach gäbe es kein Zurück mehr. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Berichte wie auch die Dokumentation der NUMSA Tagung 
„De facto aber war der Prozess in dem Moment vorbei, als sich die Kämpfe zwischen der YPG/YPJ in Rojava und den Mörderbanden des IS intensivierten. Die AKP hat in ihrer Syrienpolitik von Beginn an alle jihadistischen Gruppen unterstützt, die das Ziel hatten Assad zu stürzen. Als sich der IS als stärkste Fraktion durchsetze und vor allem die Revolution in Rojava zu attackieren begann, spekulierte Erdoğan wohl darauf, dass die Banden ihn von dem lästigen demokratischen Autonomieprojekt an seiner Südgrenze erlösen würden. Mit der Schlacht um Kobanê und dem heldenhaften Widerstand der YPG/YPJ und revolutionärer InternationalistInnen war das Thema ins Zentrum der Weltöffentlichkeit gelangt. Die AKP positionierte sich unumwunden: Als Erdoğan sich dann auch noch hinstellte und durchaus zufrieden erklärte, dass Kobanê praktisch schon gefallen sei, verlor die AKP auch die meisten konservativen Kurd*innen“ – aus dem Beitrag „Krieg für Machterhalt“ von Max Zirngast am 27. Juli 2015 im Lower Class Magazine worin auch die gesamt Entwicklung des nunmehr beendeten Friedensprozesses nachgezeichnet wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge 
Am 17. Streiktag der Beschäftigten der Aanganbadi in Neu Delhi beschlossen rund 700 Teilnehmerinnen einer Protestkundgebung einen Hungerstreik vor dem Sitz der (oppositionellen) Regionalregierung von Delhi, die von der AAP gestellt wird: Sie kämpfen nach wie vor um die Auszahlung der Löhne und sind bei jedem Auftritt des Regierungschefs Kejriwal anwesend – woebi sie bereits mehrfach von AAP Anhängern angegriffen wurden. Der Hungerstreik im Stadtzentrum wurde von einem Polizeikordon umgeben und es wurde zunächst versucht, Zelte zu verbieten, was nicht gelang… 
Das ist der Standpunkt, den Pedro Guerreiro vom Zentralkomitee der KP Portugals in dem Gespräch „Ein anderes Europa ist nur durch den Bruch mit der EU möglich“ mit Raoul Rigault vertritt (in kürzerer Fassung ursprünglich am 27. Juli 2015 in der jungen welt – mit Dank an den Autor) worin es zur Frage des „sozialen Europa“ unter anderem heißt „Eine solche Europäische Union hat niemals existiert. Das sind Wortspielereien, um den Klassencharakter der EU zu verbergen, ihr Wesen, ihre Ziele und die Politik der intensiven Ausbeutung, des Abbaus von sozialen bzw. Arbeitsrechten und ihre Respektlosigkeit und Verachtung von Demokratie und nationaler Souveränität. Die angeblichen „Gemeinschaftsfonds“ werden im wesentlichen dazu benutzt, um die großen Industrie- und Finanzkonzerne zu unterstützen und als ein falscher „Ausgleich“ für die Zerstörung, Beherrschung und Abhängigkeit der Ökonomien der so genannten „Peripherieländer“. Das soll über die katastrophalen sozialen Folgen dieser Politik hinwegtäuschen, wie die Wirklichkeit in Portugal beweist„ 
Atomkrieg verhindern und AKWs abschaffen – durch Arbeitereinheit und Internationale Solidarität: Das ist der Aufruf des Organisationskomitees der Hiroshima Großaktion und der oppositionellen Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba vom Juli 2015 zum landesweiten Protesttag gegen die Remilitarisierung Japans durch die Abe-Regierung am 70. Jahrestag des Bombenabwurfs in Hiroshima. Siehe dazu den englischen Text des Aufrufs aus dem Doro Chiba Quake Report Nummer 65 vom Juli 2015 
„Entsprechend alter österreichischer Unart wurden im Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz (SBBG) unter dem Vorwand, im Sinne aller ehrlich Arbeitenden Sozialbetrug zu bekämpfen, heimtückische Fallen eingebaut und am 8.7.2015 nicht nur von der SPÖ und der ÖVP sondern auch von den Grünen ohne großen Widerstand beschlossen“ – so beginnt der ausführliche Beitrag „Ausbau Überwachungsstaat: Ausweispflicht für PatientInnen, Schikanen für Sozialbetrugsopfer und Datenfalle Kontoregister“ am 24. Juli 2015 bei den Aktiven Arbeitslosen, worin der Katalog der Maßnahmen ausführlich dokumentiert und kritisiert wird… 
Der Artikel „Interview des deux militants arrétés par la police en Grèce“ am 20. Juli 2015 bei der französischen NPA lässt Manthos Tavoularis (am 15. Juli festgenommener Sekretär der Athener Buchhändlergewerkschaft) und Michael Goudoumas, Aktivist der Erziehergewerkschaft ihre Erfahrungen berichten, zum einen über ihre Gründe für die Teilnahme an der Demonstration, an der sich rund 15.000 Menschen beteiligten – die im wesentlichen dieselben sind, wie sie (nicht nur) innerhalb der Linken breit diskutiert werden; zum anderen aber auch direkt mit der Polizei, von der Schätzungen besagen, dass sie massiv Wählerschaft der „Goldenen Morgenröte“ seien: Wenn dann berichtet wird, dass jeder der sagte er habe Syrizy oder Antarsya gewählt dafür extra geknüppelt wurde, kann man das durchaus als Bestätigung nehmen. Von den insgesamt 15 Verhafteten sind alle in unterschiedlichem Ausmaß mit Anklagen der schwersten Verbrechen konfrontiert: Beschädigung von Privateigentum (!) und Widerstand gegen die Staatsgewalt. Wobei auch unbeteiligte Zeugenaussagen zum zweiten Vorwurf ganz andersherum klingen. Beide unterstreichen abschliessend, dass sie sich schon wundern, dass bisher kein Wort von Syriza (auch nicht von der Linken Plattform) zu diesen Polizeiübergriffen gesagt wurde. 
Zwei angebliche Unfälle innerhalb weniger als zwei Monaten fordern 21 Menschenleben – weil die Arbeitssicherheit bei der Modernisierung des Kapitalismus auf den Philippinen genauso behandelt wird, wie überall auf der Welt: Stört die Profitmacherei. Der Kern der Sache wird von Angehörigen der Todesopfer und Gewerkschaften auf den Punkt gebracht: Die von jedem Reaktionär dieser Welt so heißgeliebte Flexibilisierung, sprich: Kontraktarbeit. Die Pressemitteiliung „Kentex fire shows contractualization rules should be junked“ des Gewerkschaftsbundes KMU bereits vom 25. Juni 2015 – also kurz nach der Brandkatastrophe bei der Schuhfabrik Kentex, die 12 Todesopfer forderte – unterstreicht, dass die Grundforderung der militanten Gewerkschaft die Abschaffung des Subunternehmen-Wesens ist, das für die ArbeiterInnen weltweit tödlich sei. Siehe dazu auch weitere Berichte, auch über Proteste 
Am 29. August 2005 war: Katrina. Die „Naturkatastrophe“ die den Bundesstaat Lousiana veränderte und insbesondere New Orleans. Die Einwohnerzahl 10 Jahre später: Deutlich niedriger. Aber dafür: Deutlich weisser. Wer von den Hilfsprogrammen profitiert hat – und wer nicht – und warum dies so gekommen ist, das behandelt der Beitrag „The Hurricane Katrina Pain Index Ten Years Later“ von Bill Quigley am 25. Juli 2015 bei Portside worin alltägliche Klassen- und Rassenpolitik allein aus offiziellen statistischen Zahlen verdeutlicht werden 
Eine Welle von Festnahmen, massive Netzzensur und reihenweise Demonstrationsverbote begleiten die militärische Offensive der türkischen Regierung gegen die PKK und die radikale Linke in der Türkei, die ursprünglich als Offensive gegen Isis angekündigt worden war, was aber rein nach der Faktenlage eher ein Nebenschauplatz ist: Es gehe gegen jeden Terrorismus ist die neue offizielle Linie – und wer Terrorist ist, bestimmt auch in der Türkei die Regierung, zumal wenn die größte Regierungspartei auf der Rechten nach Koalitionspartnern sucht. Die beste aktuelle Übersicht über die Entwicklungen bietet seit dem 24. Juli 2015 der „LIVETICKER zu den Entwicklungen! Der türkische Staat beendet den Waffenstillstand mit der PKK endgültig“ des YXK, Dachverband der Studierenden aus Kurdistan in Europa. Siehe dazu auch eine – kleine – Auswahl weiterer aktueller Beiträge, auch über die Netzzensur zur militärischen Offensive, der am Wochenende u.a. auch unsere KollegInnen des LabourNet Türkei (Sendika.org) zum Opfer gefallen waren 
Anganbadi – das „Hinterhofaufpassen“ ist ungefähr das, was in der BRD Kita heisst – ungefähr. Gleich ist, dass die Beschäftigten (auch in Indien fast ausschliesslich Frauen) mies bezahlt werden und immer mehr arbeiten müssen. Die in Delhi – mit regionaler „Volksregierung“ setzen sich jetzt zur Wehr: Und als über Tausend Betreuerinnen, die seit dem 7. Juli streiken, vor dem Regierungssitz des Herrn Kejriwal protestierten, wurden sie empfangen – von der Polizei. Das hatten im Vorjahr bereits ihre Kolleginnen aus anderen Bundesstaaten erlebt, als sie nach Delhi kamen, um von der Bundesregierung daselbe zu fordern, wie es nun die Beschäftigten der Kitas in Delhi von der Landesregierung tun: Lohnerhöhung – bei gerade einmal 4.000 Rupien dringend nötig und – vor allem – ein Ende der Zeitverträge sondern Daueranstellung bei 8 Stundentag. Mehr als bescheidene Forderungen, die trotzdem schwer durchzusetzen sind – die Gewerkschaft Bigul Mazdoor Dasta hat jedenfalls in einer Presseerklärung unterstrichen, der Kampf werde nicht beendet, ohne dass die „Minimalforderungen“ erfüllt würden, wird in dem Bericht „Anganbadi Workers of Delhi on Strike“ am 22. Juli 2015 bei sanhati ausdrücklich unterstrichen, worin abschliessend vermeldet wird, dass Dutzende von Betreuerinnen sich seit letzter Woche im Hungerstreik befinden 
„Die soziale Arztpraxis und Apotheke (KIF Artas) ist eine unabhängige Struktur sozialer Solidarität, die ungefähr vor fünf Monaten entstanden ist und mit den wenigen ihr zur Verfügung stehenden Kräften in dieser kurzen Zeit bereits wichtige Dinge erreicht hat. Arta ist eine kleine Stadt mit ungefähr 40.000 Einwohnern und zählt zu den ärmeren Städten Europas. Für viele sozial schwache Einwohner (Einkommenslose, Unversicherte) ist der Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung nicht möglich. Das hat viele unserer Mitbürger (über 200) dazu gebracht, uns nahezu permanent um Hilfe zu bitten. In dieser Struktur arbeiten ungefähr 20 freiwillige Ärzte mit, welche die Kranken unentgeltlich in ihren Praxen untersuchen (weil wir in der KIF nicht über die nötige medizinische Ausrüstung verfügen), ein Apotheker, eine Psychologin und viele solidarische Einwohner, die im täglichen Betrieb mithelfen. Um bestimmten finanziellen und steuerliche Problemen zu begegnen, haben wir einen Verein mit dem Namen „Freundeskreis des KIF Artas“ gegründet, der 45 Mitglieder hat. Wir haben die Stadt Arta um Unterstützung für Räumlichkeiten gebeten, doch leider wurde unserer Bitte nicht entsprochen. So ist unsere Soziale Arztpraxis nun in einer kleinen 40 qm -Wohnung untergebracht, wo sie jeden Vormittag und an zwei Nachmittagen wöchentlich geöffnet ist“ – aus der Vorstellung und Solidaritätsaufruf „3 Millionen Griechinnen und Griechen haben keine Krankenversicherung…“ der Hellas Solidarität Bochum vom Mai 2015, worin es auch noch eine Reihe Informationen zum Gesundheistwesen in Griechenland gibt – vor allem aber das Angebot nicht zuletzt an Menschen aus dem Ruhrgebiet, solch einem Widerstandsprojekt helfen zu können 
„Mitte Juli sicherte Athen den internationalen Geldgebern dann weitere einschneidende Reformen zu – dies war die Bedingung für ein drittes Kreditprogramm, ohne das Griechenland die Staatspleite droht. Viele arme Griechen werden von Verwandten unterstützt. Nicht so Andreas und Michalis. Sie sind wie immer mehr Menschen auf fremde Hilfe angewiesen. »Wir haben große Lücken in der sozialen Grundversorgung«, sagt Giannis Kondogiannakis von der Organisation Praksis. Er leitet eine Tageseinrichtung für Arme und Obdachlose. Hier gibt es kostenloses Essen, medizinische Hilfe, eine Waschmaschine und eine Dusche“ – aus dem Artikel „Von der Krise getroffen: Wohnungslose in Athen“ von Joe Sinclair am 22. Juli 2015 in neues deutschland worin eine Facette dessen behandelt wird, was die Schäuble und Co sich für ihre deutschen Banken wünschen – und durchpeitschen. Siehe dazu auch weitere Beiträge über das Leben der GriechInnen – nicht aus BRD Medien-Propaganda genommen… 
„Die ‘union busting’-Taktiken von SF Leather in Izmir (Türkei) über die vergangenen Wochen beinhalten die Entlassung von 14 Gewerkschafter_innen, denen ihr Job zu der Bedingung wieder angeboten wurde, dass sie ihre Gewerkschaftsmitgliedschaft aufgeben. Darüber hinaus wird gefordert, dass ein Gewerkschaftstransparent gerichtlich beschlagnahmt und die Gewerkschaft gerichtlich daran gehindert wird, Materialien zu ihren Aktionen online zu verbreiten. Und sogar Schadensersatzforderungen gegenüber der Gewerkschaft sind eingereicht worden“ – so beginnt der Aktionsaufruf „Türkei: ‘Union busting’ bei Handtaschenproduzent SF Leather“ seit dem 24. Juli 2015 bei Labourstart – und auch wenn es diesmal (ausnahmsweise?) keine deutsche Heuschrecke ist sondern Mulberry (teuere Taschen) aus GB, die die reaktionären Gewerkschaftsgesetze in der Türkei freudig bricht, gibt es dennoch Grund genug, Solidarität zu zeigen 
Quer durchs Land war am vergangenen Freitag „Ruhe“ angesagt: Raffinerien, Depots, Transportzentralen und Verteilzentren der Petrobras funktionierten nicht – Streik. Die massive Beteilung nicht nur der etwa 100.000 Beschäftigten des grössten brasilianischen Unternehmens, sondern auch eines beeindruckenden Teils der rund 250.000 Beschäftigten bei Subunternehmen zeigten mehr als deutlich, dass die Belegschaften die Petrobras als nichtprivates Unternehmen zu verteidigen bereit sind. Das Problem liegt vor allem in der gewerkschaftlichen Positionierung… Siehe dazu auch Beiträge aus anderen politischen Strömungen zum massiven Ölarbeiterstreik