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Frankreich verschafft Geheimdiensten mehr Möglichkeiten
„Frankreichs Nationalversammlung winkt mit großer Mehrheit ein neues Gesetz durch, das den eigenen Geheimdiensten mehr erlaubt. Das Paket reicht von Staatstrojanern bis zu fünf Jahren Vorratsdatenspeicherung…“ Beitrag von Axel Kannenberg bei heise online vom 5. Mai 2015 weiterlesen »
"Frankreichs Nationalversammlung winkt mit großer Mehrheit ein neues Gesetz durch, das den eigenen Geheimdiensten mehr erlaubt. Das Paket reicht von Staatstrojanern bis zu fünf Jahren Vorratsdatenspeicherung…" Beitrag von Axel Kannenberg bei heise online vom 5. Mai 2015 externer Linkweiterlesen »

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Gewerkschaften in den USA
Der 1. Mai 2015 in den USA: Gegen Rassismus, für Mindestlohn
Solidarität mit - einer langen Liste von PolizeiopfernDer Kampf gegen den rassistischen Polizeistaat und der Kampf für einen ausreichenden Mindestlohn – diese beiden Bewegungen sind heute Massenbewegungen und haben dazu geführt, dass dieser 1. Mai in den USA beachtliche Mobilisierungszahlen erreichte. Wobei festzuhalten ist, dass die breiten Proteste gegen Polizeiterror in der Gewerkschaftsbewegung durchaus unterschiedliche Reaktionen hervorrufen – nicht nur Polizeigewerkschaften verteidigen deren Vorgehen. Einen Überblick gibt der Artikel „May Day: thousands across US demand racial justice at rallies for workers‘ rights“ von Alan Yuhas und Jana Kasperkevic am 01. Mai 2015 im britischen Guardian, worin gerade auf diese beiden Hauptprobleme der Menschen in der aktuellen Situation abgehoben wird. Siehe dazu auch einen ausführlichen Artikel zur Bedeutung des Kampfes um Mindestlohn für die Entwicklung der Gewerkschaften weiterlesen »
Solidarität mit - einer langen Liste von PolizeiopfernDer Kampf gegen den rassistischen Polizeistaat und der Kampf für einen ausreichenden Mindestlohn - diese beiden Bewegungen sind heute Massenbewegungen und haben dazu geführt, dass dieser 1. Mai in den USA beachtliche Mobilisierungszahlen weiterlesen »

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Gewerkschaften in Brasilien
Der 1. Mai im Zeichen des Kampfes brasilianischer LehrerInnen – und des Polizeiterrors
Polizei gegen Lehrer in Brasilien„Im brasilianischen Bundesstaat Paraná ist es am Mittwoch nach einer Demonstration von streikenden Lehrern zu schweren Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei gekommen. Laut Presseberichten wurden dabei über 200 Demonstranten verletzt, acht davon schwer“ – so beginnt der Artikel „Lehrerproteste in Brasilien eskalieren“ von Niklas Franzen am 01. Mai 2015 bei amerika21.de, worin über die heftigste der zahlreichen Auseinandersetzungen (und Polizeiattacken) von in mehreren Bundesstaaten streikenden LehrerInnen berichtet wird. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Polizei gegen Lehrer in Brasilien"Im brasilianischen Bundesstaat Paraná ist es am Mittwoch nach einer Demonstration von streikenden Lehrern zu schweren Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei gekommen. Laut Presseberichten wurden dabei über 200 Demonstranten verletzt, acht davon schwer" - so beginnt weiterlesen »

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Gewerkschaften im Iran
Großdemonstration in Teheran am 1. Mai
Freiheit für iranische GewerkschafterIm Vorfeld des 1. Mai wurden erneut in mehreren Städten des Landes Aktivisten der autonomen Gewerkschaftsbewegung verhaftet – zum ersten Mal nach mehreren Jahren gab es aber in Teheran eine Maidemonstration, aus offiziellen Kreisen erlaubt, an der sich mehrere Tausend Menschen beteiligten – und die Zahl wuchs noch einmal deutlich an, als die Polizei nach mehreren Repressionsversuchen erlaubte, dass an einem zentralen Platz der Hauptstadt alle Gruppierungen dazu stoßen konnten, rund 10.000 DemonstrantInnen wurden gezählt, die sich für ausreichende Löhne und gegen Zeit- und Leiharbeit einsetzen, wird in dem Bericht „Iranian Workers march on Mayday despite state resistance“ von Radio Zamaneh am 02. Mai 2015 bei Payvand Iran News berichtet, wo es auch einige (offizielle) Fotos der Demonstration gibt weiterlesen »
Freiheit für iranische GewerkschafterIm Vorfeld des 1. Mai wurden erneut in mehreren Städten des Landes Aktivisten der autonomen Gewerkschaftsbewegung verhaftet - zum ersten Mal nach mehreren Jahren gab es aber in Teheran eine Maidemonstration, aus offiziellen Kreisen erlaubt, an weiterlesen »

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Gewerkschaften in China
Chinesische Polizei überfällt streikende TextilarbeiterInnen – am 1. Mai…
Plakat für Gewerkschaftsfreiheit in ChinaTextilarbeiterInnen in Dongguan protestierten ausdrücklich am 1. Mai – auch sie, einmal mehr, gegen Löhne, die nicht ausbezahlt wurden. Zwei Monate lang hatte die Belegschaft des Unternehmens Houhong ihre Löhne nicht bekommen, weswegen 1.000 von ihnen am 1. Mai auf die Straße gingen – um sich, ebenfalls einmal mehr, Polizeiknüppeln gegenüber zu sehen. Die kurze Meldung „Dongguan : Manifestation ouvrière et répression le 1er Mai“ am 03. Mai 2015 bei Solidarité Ouvrière macht auch deutlich, dass es keinerlei gewerkschaftliche Organisation gab, die bei der Organisierung des Protestes mitgewirkt hätte. Siehe dazu auch eine Petition und einen Beitrag zur Gewerkschaftsfreiheit in der VR China weiterlesen »
Plakat für Gewerkschaftsfreiheit in ChinaTextilarbeiterInnen in Dongguan protestierten ausdrücklich am 1. Mai - auch sie, einmal mehr, gegen Löhne, die nicht ausbezahlt wurden. Zwei Monate lang hatte die Belegschaft des Unternehmens Houhong ihre Löhne nicht bekommen, weswegen 1.000 von weiterlesen »

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Kampf um Mindestlohn in den USA
Mindestlohndebatte in den USA – und was für die Überwindung des Prekariats daraus gelernt werden kann
Kampagnenplakat Mindestlohn USA„Über die Zukunft der Gewerkschaften in der Gesellschaft – nur über die Politik oder auch „selbstbestimmt“? Einer ersten Frage müssen wir uns stellen: Wie sortieren sich die Gewerkschaften neu? Als so etwas wie eine ständische Interessenvertretung für die HochlohnarbeiterInnen („Arbeiteraristokratie“) – oder auch als eine Interessenvertretung für die Prekären und beschäftigten Armen? Dabei stellt sich als „Gretchenfrage“ neu: „Wie haltet ihr es mit der Politik?“ Die Mindestlohndebatte in den USA als Beispiel…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2015 weiterlesen »

Kampagnenplakat Mindestlohn USAKommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2015

Über die Zukunft der Gewerkschaften in der Gesellschaft - nur über die Politik oder auch "selbstbestimmt"? Einer ersten Frage müssen wir uns stellen: Wie sortieren sich die Gewerkschaften neu? Als so etwas weiterlesen »

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Gewerkschaften
Ein 1. Mai im Zeichen des mauretanischen Bergarbeiterstreiks
Maidemonstration ZouerateDer 1. Mai 2015 in Mauretanien war ein besonderer: Seit langem die grössten Demonstrationen mit massiver Beteiligung der Bevölkerung – und als Demonstration gewerkschaftlicher Einheit erfolgreich. Alles dies im Zeichen des großen Streiks der Bergabeiter im Erzbergbau, die über zwei Monate lang für die Erfüllung im Vorjahr unterschriebener Vereinbarungen streikten – und die am 1. Mai deutlich machten, dass sie den grössten Streik der Geschichte Mauretaniens auch fortsetzen können, wenn die laufenden Verhandlungen keine Ergebnisse bringen. Auf der Kundgebung in Zouerate sprach auch Ahmed Vall ould Cheibany – der Gewerkschaftsaktivist war der einzige, den die staatliche Bergbaugesellschaft SNIM nach dem Streik nicht wieder einstellen wollte (zur Vereinbarung gehörte es, dass alle 400 während des Streiks entlassenen kollegen wieder eingestellt werden) – erst eine erneute Streikankündigung regelte dies. In dem Bericht „Un 1er-Mai social et politique sur le continent africain“ am 02. Mai 2015 bei Radio France International werden die Ereignisse und Entwicklungen in Mauretanien im Rahemn eines Überblicks über die Maiaktivitäten in Afrika zentral behandelt und dabei eben vor allem die in Mauretanien keineswegs selbstverständliche Einheit der Gewerkschaftsbewegung, im Streik wie am 1. Mai hervorgehoben weiterlesen »
Maidemonstration ZouerateDer 1. Mai 2015 in Mauretanien war ein besonderer: Seit langem die grössten Demonstrationen mit massiver Beteiligung der Bevölkerung - und als Demonstration gewerkschaftlicher Einheit erfolgreich. Alles dies im Zeichen des großen Streiks der Bergabeiter im Erzbergbau, die weiterlesen »

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Politik in Syrien
Erklärung der Verwaltung von Kobanê zum 1. Mai 2015
Kinder Symbol des Wiederaufbaus von KobanêIn der Erklärung „Worker comrades! Organizations, syndicates and trade unions of workers!“ vom 1. Mai 2015 reiht sich die Verwaltung des Kantons Kobanê in die Reihe all jener ein, die den Kampf um die menschliche Emanzipation führen und erneuert angesichts der nach wie vor besonders angespannten Lage – nach dem Sieg über die Terrortruppen nun der Kampf gegen eine regelrechte Blockade – den Aufruf zur Solidarität mit Rojava weiterlesen »
Kinder Symbol des Wiederaufbaus von KobanêIn der Erklärung "Worker comrades! Organizations, syndicates and trade unions of workers!" vom 1. Mai 2015 reiht sich die Verwaltung des Kantons Kobanê externer Linkweiterlesen »

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Politik in Vietnam
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Aus der Geschichte Vietnams
40 Jahre nach dem Sieg im Volkskrieg: Vietnam feiert am Vorabend des 1. Mai 2015
Sozialistische Militärparade„Am 30. April 1975 zogen die Truppen der vietnamesischen Befreiungsfront in Saigon, dem heutigen Ho-Chi-Minh-Stadt, ein. Aus Anlass des 40. Jahrestages dieses historischen Ereignisses, das den Schlusspunkt unter einem 30-jährigen Krieg setzte, fanden am heutigen Donnerstag in der südvietnamesischen Metropole zahlreiche Veranstaltungen, Kundgebungen und eine Parade statt. An dieser nahmen Spitzenpolitiker wie der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Truong Tan Sang, Premierminister Nguyen Tan Dung, Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung und zahlreiche andere aktive und ehemalige Politiker teil. Auch Vertreter der Veteranen, der Heldenmütter und aller Volksschichten sowie Delegationen aus Laos, Kambodscha und Kuba waren anwesend“ – so beginnt der kurze Bericht „Vietnam feiert 40. Jahrestag des Sieges“ am 30. April 2015 bei Red Globe, worin auch die diversen Aussagen heutiger Regierungsvertreter berichtet werden weiterlesen »
Sozialistische Militärparade"Am 30. April 1975 zogen die Truppen der vietnamesischen Befreiungsfront in Saigon, dem heutigen Ho-Chi-Minh-Stadt, ein. Aus Anlass des 40. Jahrestages dieses historischen Ereignisses, das den Schlusspunkt unter einem 30-jährigen Krieg setzte, fanden am heutigen Donnerstag in der südvietnamesischen weiterlesen »

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Gewerkschaften in Portugal
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Kampf gegen Privatisierung in Portugal
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Arbeitskämpfe in Portugal
Der 1. Mai 2015 in Portugal im Zeichen einer neuen Streikbewegung – nicht nur bei der TAP
Maikundgebung LissabonWährend die Pilotengewerkschaft in der TAP-Fluggesellschaft am 1. Mai einen neuen 10tägigen Streik begann – weil das Unternehmen die Vereinbarungen vom Dezember nicht erfülle, deretwegen auch diese Gewerkschaft damals den Streik beendete – streiken auch Tausende von Beschäftigten in den grössten Einzelhandelsketten (Continente und Pingo Doce) und protestieren unter dem Motto „SOS Praktikant“ die Tausende von PraktikantInnen, die im Verlaufe der letzten Jahre immer mehr zur unbezahlten Massenerscheinung in Portugal geworden sind – alles dies spiegelte sich auch am 1.Mai, sowohl in Lissabon als auch in Porto wieder. „1º de Maio em Lisboa“ ist eine Fotodokumentation im Esquerda.Net vom 1. Mai 2015 über die Demonstration in der Hauptstadt. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Streiks und Demonstrationen weiterlesen »
Maikundgebung LissabonWährend die Pilotengewerkschaft in der TAP-Fluggesellschaft am 1. Mai einen neuen 10tägigen Streik begann - weil das Unternehmen die Vereinbarungen vom Dezember nicht erfülle, deretwegen auch diese Gewerkschaft damals den Streik beendete - streiken auch Tausende von Beschäftigten in weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Am 1. Mai gegen Expo-Mailand: Eine Ernährungsexpo in den Händen der Nahrungsmittelkonzerne…
1. Mai 2015 Mailand gegen ExpoBereits am 30. April und erst recht am 1. Mai war der Schwerpunkt der Demonstration die Kritik der Expo Mailand, die am 1. Mai eröffnet wurde. Die Gründe für die Kritik waren vor allem: Zuerst die astronomischen Kosten für den Staatshaushalt, die je nach Rechnung mindestens 1,5 Milliarden Euro (für die Arbeiten auf dem Gelände, ohne Infrastruktur) betragen – für ein Festival der Gentechnik und anderen dubiosen Vereinigungen für das zudem meist schlechtbezahlte Leiharbeiter beschäftigt wurden, dann die im wahrsten Sinne des Wortes zahlreichen in Zusammenhang mit der Expo aufgeflogenen besonderen (finanziellen) Beziehungen lokaler Politiker und Baufirmen, aber eben auch der Kern der inhaltlichen Show, die Werbebühne für die Monsanto und Konsorten. weiterlesen »
1. Mai 2015 Mailand gegen ExpoBereits am 30. April und erst recht am 1. Mai war der Schwerpunkt der Demonstration die Kritik der Expo Mailand, die am 1. Mai eröffnet wurde. Die Gründe für die Kritik waren vor allem: weiterlesen »

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Gewerkschaften in Island
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Arbeitsbedingungen in Island
Am Vorabend des 1. Mai 2015 beginnt in Island der große Streik um Mindestlohn
Demonstration für Mindestlohn in IslandUnd auch die Maikundgebungen standen ganz im Zeichen dieser Auseinandersetzung: Die Gewerkschaft Starfsgreinasamband Íslands (SGS) – auf englisch Federation of General and Special workers in Iceland – organisiert landesweit den Kampf um eine Erhöhung des Mindestlohn von 214.000 auf 300.000 isländische Kronen (aktuell wären das ganz grob 2.000 Euro). Die SGS ist ein Gewerkschaftsbund bestehend aus 19 Einzelgewerkschaften zumeist in der Privatwirtschaft, die rund 53.000 Mitglieder haben. Erste Streiks an den Universitäten gab es bereits seit Anfang April, am 30. April sind es nun 10.000 Streikende geworden (Island hat rund 325.000 EinwohnerInnen). Und diese Streikbewegung soll weiter gesteigert werden, wird in dem Bericht „10,000 People Likely to Go On Strike Today“ von Alëx Elliot am 30. April 2015 in der Iceland Review unterstrichen. Siehe dazu auch drei weitere Berichte weiterlesen »
Demonstration für Mindestlohn in IslandUnd auch die Maikundgebungen standen ganz im Zeichen dieser Auseinandersetzung: Die Gewerkschaft Starfsgreinasamband Íslands (SGS) - auf englisch Federation of General and Special workers in Iceland - organisiert landesweit den Kampf um eine Erhöhung des Mindestlohn weiterlesen »

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Gewerkschaften in Griechenland
Am 1. Mai in Athen: Unterstützung für die Regierung – wenn sie die Hoffnungen der Menschen verwirklicht…
Maidemonstration 2015 Athen„Ohne Illusionen, ohne Erwerbslosigkeit und ohne Referenden – kämpfen“ war die Parole der Maidemonstration in Athen, aus deren Anlaß die Gewerkschaften GSEE und ADEDY zu einem Protesttag aufgerufen hatten, der auch massiv befolgt wurde. Der Bericht „Greece gripped by anti-austerity strike, as unionists mark Labor Day“ ist am 01. Mai 2015 bei Shanghai Daily erschienen und unterstreicht sowohl die Teilnahme zahlreicher Minister an der Maidemonstration, als auch die mit dem Motto faktisch ausgesprochene Warnung an die Regierung. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zu verschiedenen Positionierungen zum 1. Mai weiterlesen »
Maidemonstration 2015 Athen"Ohne Illusionen, ohne Erwerbslosigkeit und ohne Referenden - kämpfen" war die Parole der Maidemonstration in Athen, aus deren Anlaß die Gewerkschaften GSEE und ADEDY zu einem Protesttag aufgerufen hatten, der auch massiv befolgt wurde. Der weiterlesen »

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Gewerkschaften in der Türkei
1. Mai in Istanbul: Kampf um Taksim
Flugdemonstration am Taksimplatz Mai 2015Viele gute politische Gründe haben die Gewerkschaften in der Türkei, die Istanbuler Maikundgebung auch 2015 auf dem Taksimplatz organisieren zu wollen. Dagegen spricht lediglich die Politik der Regierung (Demonstrationsfeld irgendwo in Asien, in der Stadtmitte muss Platz sein für Spekulationsobjekte, den Rest soll die Polizei erledigen). „Mit einem Großaufgebot der Polizei wollen die türkischen Behörden an diesem Freitag Mai-Kundgebungen von Gewerkschaften und Regierungsgegnern im Zentrum der Metropole Istanbul verhindern. Etwa zehntausend Beamte seien für den Einsatz rund um den zentralen Taksim-Platz vorgesehen, berichtete die Zeitung »Hürriyet« am Mittwoch“ – aus dem redaktionellen Bericht „Türkei: Tausende Polizisten sollen Mai-Demo verhindern“ am 29. April 2015 in neues deutschland worin noch hoffnungsträchtig ein aktuelles Urteil zum freispruch von Gezipark-AktivistInnen angeführt wurde. Siehe auch weitere aktuelle Berichte aus Istanbul weiterlesen »
Flugdemonstration am Taksimplatz Mai 2015Viele gute politische Gründe haben die Gewerkschaften in der Türkei, die Istanbuler Maikundgebung auch 2015 auf dem Taksimplatz organisieren zu wollen. Dagegen spricht lediglich die Politik der Regierung (Demonstrationsfeld irgendwo in Asien, in der Stadtmitte weiterlesen »

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Gewerkschaften in den USA
Der 1. Mai der Docker an der US-Westküste: Streik gegen Polizeiterror in Oakland
Maidemonstration in OaklandDie Westküsten-Dockergewerkschaft ILWU hat in den Vereinbarungen mit den Hafen- und Transportgesellschaften einen Passus, nachdem „bei wichtigen Ereignissen“ die Gewerkschaft Versammlungen während der Arbeitszeit organisieren kann – an diesem 1. Mai tat sie das ganztägig, um mit dieser faktischen Streikmobilisierung gegen den Polizeiterror in den USA zu protestieren – was auch damit zu tun haben dürfte, dass die Mehrheit ihrer Mitglieder (die Mehrheit der Beschäftigten) afroamerikanisch ist. Der Beschluss dazu war im Local 10 (San Francisco und Umgebung, eben auch Oakland) am 16. April 2015 gefasst worden. Der ILWU Aufruf „Call to Action by the ILWU Stop Police Terror Committee“ wurde am 30. April 2015 bei den Kollegen vom Labornet USA dokumentiert. Siehe dazu auch weitere Berichte weiterlesen »
Maidemonstration in OaklandDie Westküsten-Dockergewerkschaft ILWU hat in den Vereinbarungen mit den Hafen- und Transportgesellschaften einen Passus, nachdem "bei wichtigen Ereignissen" die Gewerkschaft Versammlungen während der Arbeitszeit organisieren kann - an diesem 1. Mai tat sie das ganztägig, um mit weiterlesen »

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