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Latein- und Zentralamerika
DHL – antigewerkschaftlich in ganz Lateinamerika. Solidarität dagegen: Weltweit
DHL Beschäftigte in Delhi - Soliaktion mit lateinamerikanischen KollegInnen am 6.3.2016„In allen drei Ländern, die Gegenstand dieses Berichts sind, wurden Verletzungen von Arbeitnehmer/innenrechten festgestellt: Kolumbien wurde bereits mehrfach von der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) wegen der Missachtung von Rechten verurteilt, das restriktive Arbeitssystem Chiles wurde von einem bekanntermaßen repressiven Regime ins Leben gerufen und Panama steht sein kurzem auf der schwarzen Liste der IAO. In diesem Kontext müsste jedes transnationale Unternehmen, das ernsthaft an der Einhaltung internationaler Übereinkommen, einschließlich des UN-Grundsatzpakets für Wirtschaft und Menschenrechte, interessiert ist, die lokalen Gesetze über das erforderliche Maß hinaus erfüllen, wenn es Arbeitnehmer/innenrechte einhalten und die IAO-Übereinkommen über Vereinigungsfreiheit respektieren will. Diese Untersuchung hat ergeben, dass DHL in Panama, Kolumbien und Chile das Gegenteil tut. Anstatt Arbeitsrechte zu achten, hat das Unternehmen ohne jeden Zweifel eine Negativbilanz in Sachen Arbeitsbeziehungen vorzuweisen…“ Siehe dazu auch: Bericht und Video über Solidaritätsaktionen von DHL Beschäftigten in Indien weiterlesen »
DHL Beschäftigte in Delhi - Soliaktion mit lateinamerikanischen KollegInnen am 6.3.2016„In allen drei Ländern, die Gegenstand dieses Berichts sind, wurden Verletzungen von Arbeitnehmer/innenrechten festgestellt: Kolumbien wurde bereits mehrfach von der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) wegen der Missachtung von Rechten verurteilt, das restriktive Arbeitssystem weiterlesen »

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Frankreich »
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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“. Teil 4: Der Dreck muss vom Tisch…
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Im vierten Beitrag seiner aktuellen Serie zur sogenannten Reform des Arbeitsrechtes der Regierung Hollande/Valls – verfasst am Morgen des 9. März, dem Tag der landesweiten Mobilsierung dagegen – macht Bernard Schmid deutlich, wie die Opposition gegen das Machwerk sich differenziert: Zwischen jenen, die „Verbesserungen“ wollen und jenen, die das Projekt vom Tisch fegen möchten. Worüber nicht zuletzt der heutige Tag entscheiden wird. weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Im vierten Beitrag seiner aktuellen Serie zur sogenannten Reform des Arbeitsrechtes der Regierung Hollande/Valls - verfasst am Morgen des 9. März, dem Tag der landesweiten Mobilsierung dagegen - macht Bernard Schmid deutlich, wie die Opposition gegen das Machwerk weiterlesen »

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Afghanistan
Die Mutigen: Große Frauendemonstration in Kabul am 8. März
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration am Frauentag – genauer: Am Vorabend des 8. März – in Kabul, da braucht es Mut um daran teilzunehmen. Was Hunderte Frauen an diesem Tag taten, die die offiziellen staatlichen Frauentagsfeiern kritisierten und gegen Gewalt und Obskurantismus (keineswegs nur der Taliban) demonstrierten. Die Gegenüberstellung von organisiertem Protest und offiziellen Feiern macht den Zynismus staatlicher Politik deutlich. Siehe dazu zwei kurze Beiträge weiterlesen »
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration am Frauentag – genauer: Am Vorabend des 8. März – in Kabul, da braucht es Mut um daran teilzunehmen. Was Hunderte Frauen an diesem Tag taten, die die offiziellen staatlichen Frauentagsfeiern kritisierten und gegen Gewalt und Obskurantismus (keineswegs weiterlesen »

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Honduras »
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Will die Regierung von Honduras den Zeugen des Mordes an Berta Caceres zum Schweigen bringen?
Berta Caceres - ermordet am 3.3.2016Bei dem Mord an Berta Caceres in der vergangenen Woche wurde auch Gustavo Castro durch Schüsse verletzt – jetzt verweigern ihm honduranische Behörden die Ausreise. „Der Begleiter von Cáceres, der von drei Kugeln getroffen wurde, befindet sich außer Lebensgefahr. Doch die honduranischen Behörden hielten ihn über 72 Stunden nach dem Attentat noch fest und verweigerten ihm später die Ausreise. Die Organisationen des Widerstands gegen Staudamm- und Bergbrauprojekte, denen Castro angehört, fordern eine sichere und baldige Rückkehr ihres Mitstreiters nach Mexiko…“ Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Berta Caceres - ermordet am 3.3.2016Bei dem Mord an Berta Caceres in der vergangenen Woche wurde auch Gustavo Castro durch Schüsse verletzt – jetzt verweigern ihm honduranische Behörden die Ausreise. „Der Begleiter von Cáceres, der von drei Kugeln getroffen wurde, befindet weiterlesen »

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Iran »
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Versammlungen am 8. März: Iranische Frauen erheben Forderungen
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration zum Frauentag gab es im Iran nicht, wohl aber eine Reihe kleinerer Versammlungen, in denen Frauen ihre Forderungen diskutierten und zusammenfassten. In dem kurzen Bericht „Meeting du 8 mars à Téhéran“ am 08. März 2016 bei Solidarité Ouvrière werden die in Teheran und anderswo diskutierten Forderungen wieder gegeben. Zu diesen Forderungen gehören die nach Abschaffung aller diskriminierenden Gesetze, nach Zugang zu allen öffentlichen Einrichtungen, nach Schutz vor Gewalt auf der Straße und in der Familie und nach Gleichbehandlung in Arbeits- und Ehegesetzen. weiterlesen »
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration zum Frauentag gab es im Iran nicht, wohl aber eine Reihe kleinerer Versammlungen, in denen Frauen ihre Forderungen diskutierten und zusammenfassten. In dem kurzen Bericht „Meeting du 8 mars à Téhéran“ am 08. März 2016 bei Solidarité weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza »
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Das Treffen der palästinensischen LehrerInnen mit dem Parlament blieb ergebnislos – der Streik geht auch in der vierten Woche weiter
Polizei organisiert Kessel gegen streikende Lehrer im Westjordanland am 20.2.2016Ein Treffen mit den Vertretern des gesetzgebenden Rates – und der Gewerkschaft (!) – das eine selbstgewählte Delegation der streikenden LehrerInnen im Westjordanland wahrnahm, endete ohne jede Übereinkunft. Zwei zentrale Fragen blieben ohne Annäherung: Zum einen beharrten die Regierungsvertreter darauf, dass die längst überfälligen Zulagen nur an solche Lehrerinnen und Lehrer ausbezahlt werden sollen, die nicht streiken. Und zum anderen erhoben die Streikenden abermals die Forderung nach einem unabhängigen Gremium anstelle der offiziellen Lehrergewerkschaft, die zur (in diesem Teil regierenden) PLO gehört, die Diskussionen unter den Streikenden scheinen immer deutlicher auf die nötige Gründung einer unabhängigen Gewerkschaft zu gehen, nachdem der Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden im letzten Monat nichts am Verhalten der offiziellen Gewerkschaft verändert hat… weiterlesen »
Polizei organisiert Kessel gegen streikende Lehrer im Westjordanland am 20.2.2016Ein Treffen mit den Vertretern des gesetzgebenden Rates – und der Gewerkschaft (!) – das eine selbstgewählte Delegation der streikenden LehrerInnen im Westjordanland wahrnahm, endete ohne jede Übereinkunft. Zwei zentrale Fragen blieben ohne weiterlesen »

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Frankreich »
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Calais, Frankreich, Großbritannien
Calais: Teilräumung des „Jungle“-Camps von Migranten am Ärmelkanal„Französische Politiker „bedrohen“ englische Kollegen mit in Calais geparkten Migranten. Britische Politik macht zusätzliche Gelder für ihre Verwahrung auf dem Südufer des Ärmelkanals locker. Vor Ort geht die Räumung weiter. In Paris, London und Brüssel finden Soli-Demos statt – doch die Solidarität fällt bislang noch absolut ungenügend aus. Vor Ort zeigt die Räumung des „Jungle“-Camps unterdessen äußerst erwartbare Konsequenzen…: Üblicherweise kennt man solche Drohungen eher von Staatschefs, deren Länder von manchen Europäern mitunter abschätzend als „weniger zivilisiert“ eingestuft werden. Also die sinngemäße Botschaft: Wollt Ihr nicht so, wie ich wohl will – dann sende ich Euch die Migranten, die unfreiwillig bei mir „geparkt“ sind, jedoch nur davon träumen, auf Euer Staatsgebiet zu kommen…“ Bericht von Bernard Schmid vom 7.3.2016 weiterlesen »

Bericht von Bernard Schmid vom 7.3.2016

Calais: Teilräumung des „Jungle“-Camps von Migranten am ÄrmelkanalFranzösische Politiker „bedrohen“ englische Kollegen mit in Calais geparkten Migranten. Britische Politik macht zusätzliche Gelder für ihre Verwahrung auf dem Südufer des Ärmelkanals locker. Vor Ort geht die Räumung weiter. weiterlesen »

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Türkei »
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Repression an allen Fronten: Kriegsherr Erdogan will den Endsieg gegen regierungskritische Medien
Medienarbeit, abgerichtet - Erdogans Ziel, auch bei dem Putsch zur Übernahme der Zeitung Zaman im März 2016„… Kurz vor dem Gipfel brüskierte das Regime von Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die in der Flüchtlingsfrage als Bittstellerin auftretende EU mit einem Gewaltakt gegen die bürgerliche Oppositionspresse. Ein Istanbuler Gericht ließ am Freitag die Tageszeitung Zaman unter Zwangsaufsicht stellen, weil sie ein Verlautbarungsorgan der auf den Sturz der Regierung hinarbeitenden »Fethullah-Terrororganisation« sei, heißt es in dem Gerichtsbeschluss…“ Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge über weitere aktuelle Maßnahmen des Erdogan-Regimes gegen oppositionelle Medien weiterlesen »
Medienarbeit, abgerichtet - Erdogans Ziel, auch bei dem Putsch zur Übernahme der Zeitung Zaman im März 2016„... Kurz vor dem Gipfel brüskierte das Regime von Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die in der Flüchtlingsfrage als Bittstellerin auftretende EU mit einem Gewaltakt gegen die weiterlesen »

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China »
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Geplante Massenentlassungen in der chinesischen Schwerindustrie rufen bereits erste Widerstandsaktionen hervor
Kaum Entlassungen angekündigt schon gestreikt: Chinesische Bergarbeiter am 1.3.2016„Am Montag kündigte Arbeits- und Sozialminister Yin Weimin an, die Kapazität der Kohle- und Stahlindustrie drastisch zu reduzieren. Dadurch würden 1,8 Millionen Arbeiter – 1,3 Millionen Kohlebergarbeiter und 500.000 Stahlarbeiter – ihre Arbeitsplätze verlieren. Nur wenige Tage zuvor hatte Industrieminister Miao Wei erklärt, in der Kohle- und Stahlbranche würden nur eine Million Arbeitsplätze abgebaut werden. Reuters berichtete am Dienstag unter Berufung auf anonyme Regierungsquellen, die Regierung plane eine Verringerung der Kapazitäten in bis zu sieben Branchen, darunter der Zementproduktion, der Glasherstellung und im Schiffbau. Laut dem Bericht sollen in den nächsten drei Jahren bis zu sechs Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Die Entstehung riesiger Überkapazitäten in Chinas Schlüsselindustrien ist eng mit der anhaltenden wirtschaftlichen Rezession nach der globalen Finanzkrise von 2008/2009 verbunden…“ Siehe aktuelle Berichte zu Streiks und Polizeirepression weiterlesen »
Kaum Entlassungen angekündigt schon gestreikt: Chinesische Bergarbeiter am 1.3.2016„Am Montag kündigte Arbeits- und Sozialminister Yin Weimin an, die Kapazität der Kohle- und Stahlindustrie drastisch zu reduzieren. Dadurch würden 1,8 Millionen Arbeiter – 1,3 Millionen Kohlebergarbeiter und 500.000 Stahlarbeiter – ihre Arbeitsplätze verlieren. weiterlesen »

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Frankreich »
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Wer mobilisiert wie zum 9. März gegen das neue französische Arbeitsrecht?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Auch wenn die Regierung die Präsentation ihres neuen Arbeitsgesetzes (Gesetz El Khomry, nach der Ministerin) verschoben hat, bleibt der beschlossene Aktionstag 9. März gültig – auch verstanden als Auftakt einer längeren Auseinandersetzung. Erscheint die Mobilisierung gegen das neue Arbeitsgesetz von gewerkschaftsoffizieller Seite des Öfteren eher zögerlich, so trifft dies ganz offensichtlich nicht ohne Weiteres auf andere Gruppierungen zu. Sowohl die Gewerkschaftsbasis wie auch zahlreiche Gruppierungen Jugendlicher mobilisieren jedenfalls nach Kräften. (Das „peruanische Modell“ in Frankreich? Als dort die Gewerkschaften zögerten, mobilisierten Jugendliche selbst in Netzwerken und zwar bis zur Streichung des geplanten Gesetzes. Als die in der Regel Hauptbetroffene solcherart Reformen – „Was brauchst Du noch ein Leben, wenn Du schon einen Job hast?“ – hatten sie dafür allen Grund, wie auch jetzt in Frankreich). Und auch die verschiedenen linken Strömungen versuchen zu mobilisieren… Siehe dazu aktuelle Beiträge – auch über Mobilisierungen jenseits der Gewerkschaften weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Auch wenn die Regierung die Präsentation ihres neuen Arbeitsgesetzes (Gesetz El Khomry, nach der Ministerin) verschoben hat, bleibt der beschlossene Aktionstag 9. März 2016 gültig – auch verstanden als Auftakt einer längeren Auseinandersetzung. Erscheint die Mobilisierung gegen weiterlesen »

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Italien »
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Italienische Basisgewerkschaften rufen zum Proteststreik am 18. März
SI Cobas Plakat mit Aufruf zu Strassenversammlungen in Vorbereitung des Streiktages 18.3.2016Die Basisgewerkschaften SI Cobas, CUB und USI AIT haben für den 18. März zu einem Tag der Proteststreiks (inklusive zweier zentraler Demonstrationen in Mailand und Neapel) aufgerufen, die sich sowohl gegen die militärische Agression Italiens richtet – nicht nur, aber vor allem in Libyen – als auch gegen den sogenannten „Jobs Act“ der Regierung Renzi (mit dem üblichen Katalog der Geschenke an Unternehmen) und gegen die Beschneidung der gewerkschaftlichen Rechte (etwa durch Reduzierung auf Betriebstarife). Die Pressemitteilung der SI Cobas (hier auf Englisch dokumentiert) unterstreicht ausdrücklich, dass damit auch versucht werden soll, die zahlreichen Proteste und Kämpfe, heute oftmals von einander isoliert, auch über die Betriebe hinaus (unter anderem betreffs Wohnungspolitik) zusammen zu bringen weiterlesen »
SI Cobas Plakat mit Aufruf zu Strassenversammlungen in Vorbereitung des Streiktages 18.3.2016Die Basisgewerkschaften SI Cobas, CUB und USI AIT haben für den 18. März 2016 zu einem Tag der Proteststreiks (inklusive zweier zentraler Demonstrationen in Mailand und Neapel) aufgerufen, die sich sowohl weiterlesen »

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Weltunternehmen Smurfit Kappa: Keine Gewerkschaftsrechte in Polen?
Proteste gegen den antigewerkschaftlichen Kurs von Smurfit Kappa (nicht nur) in Polen gibt es schon lange - hier im Oktober 201542.000 Menschen arbeiten weltweit für Smurfit Kappa, 900 davon in 5 polnischen Standorten. Und natürlich hat das Unternehmen, wie heute fast jedes größere, einen Unternehmenskodex (der wieviel wert ist?) – in Polen bedeutet dies: „Anlässlich einer Veranstaltung für die papierverarbeitende Industrie in Berlin hat der Vorstandsvorsitzende von Smurfit Kappa, Tony Smurfit zur  „erfolgreichen Osterweiterung“  seines Unternehmens gesprochen. Dies nahmen Kolleginnen und Kollegen aus Polen, von der welt- und europaweiten Gewerkschaft UNI Global Druck und Verpackung aus Nyon in der Schweiz und Brüssel, sowie von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zum Anlass für die Rechte der Beschäftigen in den fünf polnischen Smurfit Kappa Werken zu demonstrieren…“ Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Proteste gegen den antigewerkschaftlichen Kurs von Smurfit Kappa (nicht nur) in Polen gibt es schon lange - hier im Oktober 201542.000 Menschen arbeiten weltweit für Smurfit Kappa, 900 davon in 5 polnischen Standorten. Und natürlich hat das Unternehmen, wie heute fast jedes weiterlesen »

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Großbritannien »
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Die Profiteure der EU
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„Mit BMW übt der erste deutsche Konzern Druck auf seine Angestellten in Großbritannien aus, für den Verbleib des Landes in der EU zu stimmen. Ein entsprechendes Schreiben, das für den Fall eines „Brexit“ indirekt mit dem Verlust von Arbeitsplätzen droht, ist an sämtliche Angestellten der BMW Group im Vereinigten Königreich verschickt worden – mehr als 8.000 Menschen. Der deutsche Konzern fürchtet, ein „Brexit“ könne seine Verkäufe in Großbritannien und seine dortige Produktion beeinträchtigen; das Land ist der viertgrößte Absatzmarkt des Konzerns überhaupt. Ähnliche Sorgen treiben zahlreiche deutsche Unternehmen um…“ Bericht vom 4. März. 2016 bei german-foreign-policy.com weiterlesen »
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!"Mit BMW übt der erste deutsche Konzern Druck auf seine Angestellten in Großbritannien aus, für den Verbleib des Landes in der EU zu stimmen. Ein entsprechendes Schreiben, das für den Fall eines "Brexit" indirekt mit weiterlesen »

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Das Ultimatum der Autonomiebehörde ist abgelaufen: Palästinensische LehrerInnen streiken weiter
Streikende LehrerInnen in Ramallah am 4.3.2016„Palestinian teachers‘ strike grinds on“ ist ein Bericht im wesentlichen über die Reaktionen der streikenden LehrerInnen im Westjordanland auf das faktische Ultimatum der Autonomiebehörde – die eindeutig sind: Es wird weiter gestreikt. Am Montag soll in Ramallah erneut eine zentrale Streikdemonstration stattfinden – die beiden bisherigen waren Gegenstand massiver Repressionsversuche: Bei der ersten gab es zahlreiche Festnahmen, bei der zweiten wurden an vielen Orten Polizeisperren errichtet und Busunternehmen angewiesen, nicht zu fahren – wer es trotzdem tat (viele) musste Geldstrafen bezahlen. Die Auseinandersetzung, die seit rund 3 Wochen stattfindet, spitzt sich zunehmend auf das Recht auf eigenständige gewerkschaftliche Organisierung zu. Siehe dazu auch einen zusammenfassenden, von Tlaxcala ins Deutsche übersetzten, Beitrag weiterlesen »
Streikende LehrerInnen in Ramallah am 4.3.2016„Palestinian teachers' strike grinds on“ externer Link am 04. März bei Ma’an News ist ein Bericht im wesentlichen über die Reaktionen der streikenden LehrerInnen im weiterlesen »

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Honduras »
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Wer auch immer Berta Caceres ermordet hat: Dieses Verbrechen ist Ergebnis der Politik der Putschregierung – und der Staudammbauer?
Berta Caceres - ermordet am 3.3.2016„Gestern, am 3. März gab der Zivile Rat der Indigenen- und Volksorganisation von Honduras (COPINH) bekannt, dass seine langjährige Koordinatorin Berta Cáceres ermordet wurde. Gegen 1 Uhr morgens drangen die Mörder in ihr Haus ein.Wir sind zutiefst bestürzt und besorgt über die Dimension der Gewalt gegenüber Menschenrechtsverteidiger*innen in Honduras. Berta Cáceres wurde bereits seit Jahren massiv bedroht. Dennoch führte sie unermüdlich ihren Kampf für die Rechte der Indigenen, über ihr Territorium selbstbestimmt zu verfügen…“ – so beginnen Meldung und Nachruf „Berta Caceres, Koordinatorin von COPINH wurde ermordet!“ am 04. März 2016 beim FDCL. Siehe dazu in unserer Materialsammlung vom 6.3.2016 auch weitere aktuelle Berichte über den Mord und den gleichzeitigen Mordversuch an Gustavo Castro sowie Informationen über Proteste weiterlesen »
Berta Caceres - ermordet am 3.3.2016„Gestern, am 3. März gab der Zivile Rat der Indigenen- und Volksorganisation von Honduras (COPINH) bekannt, dass seine langjährige Koordinatorin Berta Cáceres ermordet wurde. Gegen 1 Uhr morgens drangen die Mörder in ihr Haus ein.Wir sind zutiefst weiterlesen »

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