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Brasilien »
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Die Welle der Schulbesetzungen gegen die Kürzungspolitik der brasilianischen Bundesregierung erreicht jetzt auch den Norden des Landes – über 1.000 Schulen besetzt
Schulbesetzungen jetzt auch am Amazonas - Belem 20.10.2016Die Zahl der in Brasilien besetzten Schulen wächst täglich – und längst nicht mehr nur im südlichen Bundesstaat Paraná, von dem die Protestbewegung gegen die Haushaltspläne der Temer-Regierung ausging. Selbst im sehr weit entfernten nördlichen Bundesstaat Pará gibt es jetzt die ersten besetzten Schulen – insgesamt sind es inzwischen rund 1.100 Schulbesetzungen in sieben Bundesstaaten, die meisten immer noch in Paraná. Und während einerseits in mehreren Orten Provokationen und Angriffe von Mitgliedern der Bewegung „Freies Brasilien“ berichtet werden, die Schülerinnen und Schüler bedrohten (Movimento Brasil Livre – der Kern jener Kräfte die – wie etwa der Sprecher von Mercedes Benz do Brasil – für den Sturz der PT-Regierung eingetreten waren, weil sie keine „venezuelanischen Verhältnisse“ haben wollten), werden andererseits inzwischen auch über 60 Universitäten bestreikt. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge weiterlesen »
Schulbesetzungen jetzt auch am Amazonas - Belem 20.10.2016Die Zahl der in Brasilien besetzten Schulen wächst täglich – und längst nicht mehr nur im südlichen Bundesstaat Paraná, von dem die Protestbewegung gegen die Haushaltspläne der Temer-Regierung ausging. Selbst im sehr weit entfernten nördlichen weiterlesen »

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Spanien »
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Elternverbände in Spanien rufen ebenfalls zum Bildungsstreik am 26. Oktober – Gewerkschaftsopposition fordert Streikbeschluss der Lehrergewerkschaft
Streikplakat für den 26.10.2016 des spanischen Elternverbandes CeataEs soll ja Eltern geben, die sich darüber beklagen, dass ihre Kinder zu wenig Hausaufgaben bekommen und vergleichbare Perversionen. Im Vorfeld des von Studierenden und SchülerInnen beschlossenen Bildungsstreik-Tag am 26. Oktober hat nun der Elternverband Ceapa in Spanien mitgeteilt, dass dieser Beschluss von ihnen mitgetragen wird, weil die Forderungen, die mit diesem Streik erhoben würden, vollauf gerechtfertigt seien – und dafür führt der Verband in der Pressemitteilung „10 porqués o razones para que padres y madres hagamos huelga contra las reválidas vaciando las aulas el 26 de octubre“ vom 10. Oktober 2016 gleich ausführlich einen Katalog von 10 Gründen an. Insbesondere das von der konservativen Regierung (seit neuestem abermals von der Sozialdemokratie gestützt) angestrebte neue Prüfungssystem wird abgelehnt, weil es ein System sei, um junge Menschen aus dem Bildungssystem auszusortieren. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge, darunter auch die Forderung der Opposition in den CCOO, einen Streik des Lehrpersonals zu organisieren – und einen Aufruf zu einer Solidemo in Berlin weiterlesen »
Streikplakat für den 26.10.2016 des spanischen Elternverbandes CeataEs soll ja Eltern geben, die sich darüber beklagen, dass ihre Kinder zu wenig Hausaufgaben bekommen und vergleichbare Perversionen. Im Vorfeld des von Studierenden und SchülerInnen beschlossenen Bildungsstreik-Tag am 26. Oktober hat nun der Elternverband weiterlesen »

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Südkorea »
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Trotz immer massiverer Drohungen: Südkoreas Eisenbahngewerkschaft setzt Streik fort
Koreanische eisenbahner Streikdemo 19.10.2016Die Eisenbahngesellschaft Korail hatte ein Ultimatum an die streikenden Eisenbahner gestellt: Wer bis Freitag den 21. Oktober nicht zur Arbeit erscheine, müsse mit Konsequenzen, bis hin zur Entlassung rechnen – so wie beim letzten Streik 2013, als 90 Gewerkschaftsmitglieder entlassen worden waren. Das Ergebnis war eindeutig: 7.330 setzten den Streik fort, 31 erschienen zur Arbeit – wird in der Meldung „Rail Workers Continue Strike Despite Korail Ultimatum“ am 21. Oktober 2016 bei Radio KBS berichtet – eine weitere Einschüchterung, die nichts gefruchtet hat, und schon in der letzten Woche war es der längste Eisenbahnstreik der südkoreanischen Geschichte gewesen! Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Koreanische eisenbahner Streikdemo 19.10.2016Die Eisenbahngesellschaft Korail hatte ein Ultimatum an die streikenden Eisenbahner gestellt: Wer bis Freitag den 21. Oktober nicht zur Arbeit erscheine, müsse mit Konsequenzen, bis hin zur Entlassung rechnen – so wie beim letzten Streik 2013, als 90 Gewerkschaftsmitglieder entlassen weiterlesen »

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USA »
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Die Krankenschwestern beenden ihren Streik in den Twin Cities – eine Vorgabe für die Branche in den ganzen USA?
Streikende Krankenschwestern bei der Urabstimmung in St. Paul am 3.10.2016Nach 38 Streiktagen haben die rund 5.000 streikenden Krankenschwestern der Allina-Kliniken in St. Paul das zweite Verhandlungsergebnis angenommen und den Streik beendet. Die Gewerkschaft MNA hatte zur Annahme aufgerufen – eines Abkommens, das sich kaum von jenem unterscheidet, das nicht einmal zwei Wochen vorher abgelehnt worden war (als die Gewerkschaft keine Empfehlung gegeben hatte). Ein paar Unterschiede – ja, aber 38 Streiktage Unterschied? Genau diese Frage stellt in dem Artikel „Travesty in the Twin Cities“ Ben Tillet am 23. Oktober 2016 im Jacobinmag und macht ausführliche und sehr konkrete Bemerkungen nicht nur über den Abschluss (der sehr nahe an den ursprünglichen Wünschen des Unternehmens liegt, was prinzipiell die Verschlechterung der Krankenversicherung betrifft – Hauptanliegen des Unternehmens und beliebig bleibt bei der Stellenbesetzung, der zweite wichtige Grund der Auseinandersetzung). Und diskutiert auch die Frage, ob die Gewerkschaft überhaupt irgendwelche Überlegungen oder Vorstellungen hatte, wie sie den Streik gewinnen könnte – mit der vorhandenen massiven Unterstützung der Öffentlichkeit etwa – oder ob es ihr nur um die Wahrung des Gesichtes gegangen sei… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Streikende Krankenschwestern bei der Urabstimmung in St. Paul am 3.10.2016Nach 38 Streiktagen haben die rund 5.000 streikenden Krankenschwestern der Allina-Kliniken in St. Paul das zweite Verhandlungsergebnis angenommen und den Streik beendet. Die Gewerkschaft MNA hatte zur Annahme aufgerufen – eines Abkommens, das weiterlesen »

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China »
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Notizen aus dem chinesischen Alltag – ein Reisebericht
Belegschaftsprotest in einer chinesischen Walmartfiliale am 3.7.2016In Chinas Osten: alles immer riesig. Mal sehen, was ich hier in der 5,6 Millionen Stadt Changzhou 150 km westlich von Shanghai, vom Alltagsleben der Leute  so erfahren kann.  Auch hier sind seit 1992 mehrere sogenannte “ Industrie-Entwicklungs-Zonen“ im Aufbau. Allein in der nördlichen „New Zone“ gibt es 10.000 Firmen, davon 5.000 Produktionsbetriebe einschließlich 1.600 ausländischen  Tochterunternehmen. Stolz wird auf die Anerkennungspreise der Regierung hingewiesen, wie z.B. „China Eastern Regions‘ Most Competitive Zone“.  Mit KollegInnen aus deutschen Betrieben werde ich möglichst näher Kontakt suchen. Sie könnten von Interesse sein für unser Projekt, – des „Forum Arbeitswelten China und Deutschland“ – , Beschäftigte desselben Unternehmens in China und Deutschland miteinander zu vernetzen“ – so beginnt der Reisebericht  „Menschen in China, Alltagserfahrungen…“ von Wolfgang Schaumberg vom Oktober 2016 fürs LabourNet Germany, worin der langjährige oppositionelle Opel-Betriebsrat, LabourNet-Vereinsvorsitzender und Forum Arbeitswelten-Aktivist über Eindrücke aus seiner eben beendeten China-Reise berichtet, die unter anderem auch dazu dienen sollte, im Rahmen eines Forum Arbeitswelten-Projektes Kontakte zu Beschäftigten deutscher Unternehmen zu suchen… weiterlesen »
Belegschaftsprotest in einer chinesischen Walmartfiliale am 3.7.2016In Chinas Osten: alles immer riesig. Mal sehen, was ich hier in der 5,6 Millionen Stadt Changzhou 150 km westlich von Shanghai, vom Alltagsleben der Leute  so erfahren kann.  Auch hier sind seit 1992 mehrere sogenannte " weiterlesen »

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Migrantencamp in Calais vor Räumung

Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GB

Im Hinblick auf die geplante Umverteilung der Betroffenen ab dem kommenden Montag, den 24. Oktober 16 häufen sich unterdessen rassistische Demonstrationen in mehreren Teilen Frankreich… Am vergangenen Samstag, den 15. Oktober 16 begann die Mauer, Gestalt anzunehmen. An dem Tag wurden die ersten, vier Meter hohen Zementplatten installiert. Am 20. September d.J. hatten die Fundamentarbeiten dafür begonnen. Auch in Frankreich – wo man noch im vergangenen Jahr die stacheldrahtbewehrte Grenzsicherung im Ungarn Viktor Orbans scharf kritisierte – ist das Mauerbauen in Mode gekommen, wenn es um die Abwehr von Migranten geht. Allerdings handelt es sich im vorliegenden Falle im nordfranzösischen Calais nicht darum, dieselben an der Einreise zu hindern, sondern kurioserweise an der Ausreise…“ Artikel von Bernard Schmid vom 21.10.2016 weiterlesen »

Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GB

"Im Hinblick auf die geplante Umverteilung der Betroffenen ab dem kommenden Montag, den 24. Oktober 16 häufen sich unterdessen rassistische Demonstrationen in mehreren weiterlesen »

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Amiens: Livebericht – Die „Acht von Goodyear“ mussten wieder vor Gericht antanzen. 5.000 bis 10.000 Protestierende waren dabei
M. Wamen einst Sekretär der CGT Goodyear verlässt das Gericht in amiens am 19.10.2016Aus dem See in der weiträumigen Parkanlage und den nahe gelegenen Kanälen steigt ein eiskalter Nebel auf. Doch an diesem Mittwoch Morgen hält dies Tausende von Menschen nicht davon ab, sich im Parc Saint-André im nordfranzösischen Amiens zu versammeln, in der kalten Luft von Kampfgeist zeugende Lieder anzustimmen und Parolen zu rufen. In kleinen Gruppen ziehen die Versammelten zwischen dem einige Hundert Meter entfernten Gerichtsgebäude und dem Park hin und her, ihre Fahnen wehen im Wind und trotzen dem mehrmals niederprasselnden Regen. Vor dem Gerichtsgebäude selbst verweist ein Ordnerdienst, maßgeblich durch die CGT gebildet, die Leute auf die Kundgebung im Park: Es ist Teil der Abmachungen mit den örtlichen Behörden und v.a. dem Rathaus von Amiens, dass es doch bitte nicht zu Chaos vor dem Gerichtssaal kommen soll. In der Nähe des Gerichts lungern Gruppen von Zivilpolizisten, „total unauffällig“, an den Ecken und in Autos herum. Die Leute sind zum Teil aus ganz Frankreich angereist, allein aus Paris trafen zehn Reisebusse ein. Vier Busse kamen auch mit Gewerkschafter/inne/n aus dem französischsprachigen Belgien (Brüssel und Wallonien), wobei alle drei Gewerkschaftsverbände Belgiens – sozialistisch (FGTB), christlich und liberal – vertreten waren…“ Aktualisierte Langfassung vom 21.10.2016 des Berichts von Bernard Schmid. Eine Kurzfassung erschien in der Tageszeitung ,Neues Deutschland’ (ND) – wir danken! weiterlesen »
M. Wamen einst Sekretär der CGT Goodyear verlässt das Gericht in amiens am 19.10.2016"Aus dem See in der weiträumigen Parkanlage und den nahe gelegenen Kanälen steigt ein eiskalter Nebel auf. Doch an diesem Mittwoch Morgen hält dies Tausende von Menschen nicht davon ab, weiterlesen »

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Der längste Eisenbahnstreik der koreanischen Geschichte
Koreanische eisenbahner Streikdemo 19.10.2016Zwar hatten verschiedene koreanische Medien die Yonhap-Meldung vom 18. Oktober verbreitet, der Eisenbahnstreik sei zu Ende – es zeigt sich aber das gerade Gegenteil: Der Streik wurde nicht nur fortgesetzt, sondern geht bereits in Tag 25 und ist damit der längste Eisenbahnstreik der koreanischen Geschichte. Und nicht nur die Propagandamaschine von Regierung und Kapital versucht, diesen Streik irgendwie zu beenden – die Regierung mit immer übleren Drohungen – sondern die Eisenbahngesellschaft greift zu Entlassungs- und Disziplinierungsterror, bisher vergeblich. Siehe zur südkoreanischen Streikbewegung  drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Koreanische eisenbahner Streikdemo 19.10.2016Zwar hatten verschiedene koreanische Medien die Yonhap-Meldung vom 18. Oktober verbreitet, der Eisenbahnstreik sei zu Ende – es zeigt sich aber das gerade Gegenteil: Der Streik wurde nicht nur fortgesetzt, sondern geht bereits in Tag 25 und ist damit der weiterlesen »

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Tausende solidarisch mit den Goodyear 8 am ersten Prozesstag in Amiens – Zehntausende im ganzen Land: Urteilsverkündung im Januar 2017
M. Wamen einst Sekretär der CGT Goodyear verlässt das Gericht in amiens am 19.10.2016Im Januar 2017 soll das Urteil der Berufungsverhandlung gegen die „8 von Goodyear“ verkündet werden – rund drei Jahre nach ihrer angeblichen „Untat“, als sie einen Verantwortlichen für die Werksschließung festhielten, und rund ein Jahr nach ihrer Verurteilung in erster Instanz zu je zwei Jahren Haftstrafe. Am 19. Oktober hatten sich viele Tausend Menschen vor dem Gericht in Amiens versammelt, um ihre Solidarität mit den Goodyear 8 zu bekunden, und um zu unterstreichen, dass es ihrer Ansicht nach nicht sein kann, das Werksschließer „honorig“ seien, während Menschen, die sich gegen den Entlassungsterror der Eigentümer und ihrer Manager wehren, als Kriminelle behandelt werden – für viele eine Grundsatzfrage, weit über die jeweilige gewerkschaftliche Zugehörigkeit hinaus. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, einen kritischen Hintergrundartikel – und einen Ausblick auf die Verschärfung juristischer Unterdrückung weiterlesen »
M. Wamen einst Sekretär der CGT Goodyear verlässt das Gericht in amiens am 19.10.2016Im Januar 2017 soll das Urteil der Berufungsverhandlung gegen die „8 von Goodyear“ verkündet werden – rund drei Jahre nach ihrer angeblichen „Untat“, als sie einen Verantwortlichen für die Werksschließung weiterlesen »

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Guyana
Tausende Zuckerarbeiter bei der Staatsgesellschaft von Guyana im Streik: Gegen Privatisierung
Demonstration der streikenden Zuckerarbeiter auf Guyana 17.10.2016800.000 EinwohnerInnen etwa hat Guyana. 16.000 davon arbeiten in staatlichen Zuckerbetrieben, der größte Wirtschaftszweig des kleinen Landes. (Der zweitgrößte heißt: Bauxit). Die Regierung findet nun, der wichtigste Wirtschaftszweig des Landes müsse in private (Profit-) Hände kommen, eines der Wahlversprechen des neuen Präsidenten Granger. Der auch sonst alles mögliche Privatisieren möchte, weswegen etwa auch im Sommer 2016 mehrere Schulen von den LehrerInnen – selbstständig – bestreikt wurden, erst einmal mit Erfolg. Die Grundproblematik in Guyana ist bis heute die recht tiefgehende ethnische Spaltung zwischen Afro-Guyanern und Indio-Guyanern – inklusive der Tatsache, dass es entsprechend zwei Gewerkschaftsföderationen gibt. Erst die gar nicht ethnisch begrenzte Austeritätspolitik der neuen Regierung hat dazu geführt, dass am 1. Mai 2016 beide Verbände erstmals seit langen Jahren gemeinsam demonstrierten. Der Kampf der ZuckerarbeiterInnen scheint ähnliches zu bewirken. Siehe dazu zwei aktuelle und einen Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Demonstration der streikenden Zuckerarbeiter auf Guyana 17.10.2016800.000 EinwohnerInnen etwa hat Guyana. 16.000 davon arbeiten in staatlichen Zuckerbetrieben, der größte Wirtschaftszweig des kleinen Landes. (Der zweitgrößte heißt: Bauxit). Die Regierung findet nun, der wichtigste Wirtschaftszweig des Landes müsse in private (Profit-) Hände kommen, weiterlesen »

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Honduras »
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In Honduras wird weiter entwickelt. Also: Gemordet
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteIn Honduras sind führende Menschenrechtsaktivisten erneut nur knapp einem Mordanschlag entkommen. Opfer des Angriffs mit Schusswaffen wurde der Generalkoordinator der indigenen Menschenrechtsorganisation COPINH, Tomás Gómez Membreño, sowie Alexander García Sorto, ein führender Aktivist aus der Gemeinde Llano Grande in der Region Colomoncagua. Beide blieben unverletzt“ – so noch am 13. Oktober 2016 in dem Beitrag „Erneut Mordanschläge auf soziale Aktivisten in Honduras“ von Jutta Blume bei amerika21.de – inzwischen gibt es leider noch unangenehmere Nachrichten – ein erneuter Mord, dem ein sozialer Aktivist zum Opfer fiel, ist zu vermelden. Und die Festnahme eine EX-Vizeministers wegen des Mordes an Berta Caceres. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteIn Honduras sind führende Menschenrechtsaktivisten erneut nur knapp einem Mordanschlag entkommen. Opfer des Angriffs mit Schusswaffen wurde der Generalkoordinator der weiterlesen »

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Haiti »
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Nach der erneuten Katastrophe auf Haiti: Solidarität statt Mildtätigkeit! Unterstützt die Kampagne des Gewerkschaftsbundes Batay Ouvriye
Das Kampagnenplakat für Haiti: Solidarität statt Mildtätigkeit, Oktober 2016In Haiti sind nach den durch den Hurrikan »Matthew« verursachten Verwüstungen nach UN-Angaben rund 1,4 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen. Hilfsorganisationen versuchen, mit der Ausgabe von Nahrungsmitteln (im Bild eine Verteilung in der Stadt Saint-Jean-du-Sud am Montag) und anderen Maßnahmen die Not der Menschen zu lindern. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Samstag in der Hauptstadt Port-au-Prince mangelnde internationale Unterstützung für Haiti beklagt“ – aus der afp-Meldung „Alleingelassen“ hier am 19. Oktober 2016 in der jungen Welt. Allerdings: Es gibt auch ganz andere Meinungen dazu – ob internationale Hilfe so segensreich wäre, wie auch Gründe, warum gerade Haiti besonders leiden muss. Schließlich wird dem Land seit dem großen Erdbeben 2010 auf eine Weise geholfen, die keine neue Auflage wünschen lässt, es ist die Stunde der Solidarität und nicht der Mildtätigkeit… Zu den Reaktionen anderer Art auf die neuerliche Katstrophe und den politischen Gründen für die unterschiedliche Wirkung des Hurrikans siehe 3 aktuelle Beiträge weiterlesen »
Das Kampagnenplakat für Haiti: Solidarität statt Mildtätigkeit, Oktober 2016In Haiti sind nach den durch den Hurrikan »Matthew« verursachten Verwüstungen nach UN-Angaben rund 1,4 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen. Hilfsorganisationen versuchen, mit der Ausgabe von Nahrungsmitteln (im Bild eine Verteilung in der Stadt Saint-Jean-du-Sud weiterlesen »

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Tschad
Ein Monat Streik im tschadischen öffentlichen Dienst
Streikversammlung im Tschad Öffentlicher dienst  am 16.10.2016Seit einem Monat streiken die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Tschad. In einem Land, in dem – wie anderswo auch – ein unangenehmer Diktator durch einen (der einen oder anderen europäischen Regierung) angenehmen Diktator ersetzt wurde, kein risikoloses Unterfangen, auch wenn die Gewerkschaft, die den Streik organisiert, ohnehin in der demokratischen Bewegung des Landes eine zentrale Rolle spielt. Der Hauptgrund für diese massive Streikbewegung ist: Die Beschäftigten haben weder im Juli noch im August ihr normales Gehalt bekommen – beziehungsweise nur ein reduziertes Gehalt, von der Regierung einseitig beschlossen. Der Streikbeschluss lautet: Bis zur Ausbezahlung von allem, was wir zu kriegen haben. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Streikversammlung im Tschad Öffentlicher dienst am 16.10.2016Seit einem Monat streiken die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Tschad. In einem Land, in dem – wie anderswo auch – ein unangenehmer Diktator durch einen (der einen oder anderen europäischen Regierung) angenehmen Diktator ersetzt wurde, weiterlesen »

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Türkei »
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Nach den Lehrer-Entlassungen: 40 Tage Widerstand in Samandağ
Türkei: Protest gegen Lehrerentlassungen. Hier: Samandag/ Hatay, 14. Oktober 2016Während die ersten am Parlament vorbei beschlossenen Dekrete aus dem Ausnahmezustand inzwischen von eben jenem Parlament bestätigt werden, in Izmir der Bezirksleiter der linken Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen verhaftet wird, in Ankara ein Versammlungs- und Demonstrationsverbot verhängt wurde, geht der Protest entlassener Lehrer*innen in Samandağ (Hatay) weiter: seit 40 Tagen. 11.000 Lehrer*innen waren vor knapp 7 Wochen wegen angeblicher Verbindung zur PKK entlassen worden, davon auch fast 1.000 in Hatay im Süden der Türkei. „Wir werden uns der Unterdrückung nicht beugen“, heißt es von dort. Siehe dazu einen kleinen Überblick in unserem Beitrag weiterlesen »
Türkei: Protest gegen Lehrerentlassungen. Hier: Samandag/ Hatay, 14. Oktober 2016Während die ersten am Parlament vorbei beschlossenen Dekrete aus dem Ausnahmezustand inzwischen von eben jenem Parlament bestätigt werden, in Izmir der Bezirksleiter der linken Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen verhaftet wird, in Ankara ein Versammlungs- und weiterlesen »

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DISK: Die Lösung ist Demokratisierung, nicht der Ausnahmezustand – und weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen

Dossier

Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen.… Den Ausnahmezustand nach dem Coup zu erklären, was darauf zielt, die Demokratie vollständig auszusetzen, wird keins der Probleme des Landes lösen, sondern lediglich zu dem(diktatorischen) Regierungssystem führen, das die Anstifter des Putsches angestrebt haben, als sie das Parlament bombardierten (..) Es ist ebenso klar, dass Arbeiterrechte durch den Ausnahmezustand ernsthaft bedroht sind. In eiener Stimmung, in der jegliche rechtlichen Umgangsformen ausgesetzt sind, können die erkämpften Arbeiterrechte ohne Anhörung des Parlaments einfach ausgestetzt werden (…) Die Regierung wird Arbeiter verarmen können, die Sicherheit des Arbeitsplatzes vermindern ohne mit jeglichem Widerstand durch Arbeitskämpfe, Gerichte oder der parlamentarischen Opposition rechnen zu müssen (…) Mit ihren Forderungen für Arbeit, Frieden, Demokratie und Säkularismus stand die DISK schon immer gegen alle Staatsschläge und diktatatorische Bestrebungen und wird auch somit egen einen neuen Ausnahmezustand sein.“ Aus der englischen Stellungnahme der DISK vom 22.07.2016 : The solution is democratization, not a state of emergency! Siehe weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen. Neu: Gemeinsame Stellungnahme internationaler Verbände – und verschiedener Föderationen aus der Türkei weiterlesen »

Dossier

Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen."... Den Ausnahmezustand nach dem Coup zu erklären, was darauf zielt, die Demokratie vollständig auszusetzen, weiterlesen »

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