Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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Der exemplarische Gedenktag für den Jahrestag der Atombombe auf Hiroshima fand, wie immer, am Ort selbst statt: Trotz enorm reduzierter Teilnahmezahl wegen der Corona-Epidemie waren nicht nur Bürgermeister und der japanische Ministerpräsident Abe anwesend, sondern auch Delegationen aller möglichen Regierungen, die irgendwie für wichtig befunden werden. Exemplarischer Gedenktag soll hier vor allem heißen: Die japanische Rechtsregierung gab sozusagen den Stil vor. Erklärung gegen Atomwaffen fehlten wahrlich nicht – und auch der Ministerpräsident beteuerte, wie unendlich viele RednerInnen an diesem Tag rund um die Welt, dass man gegen Atomwaffen sei und für ihre Abschaffung arbeite. Was den Herrn Abe aber nicht daran hinderte, die Aufforderung des Bürgermeisters von Hiroshima, dem Atomvertrag von 2017 beizutreten, schlicht zu ignorieren. In der Meldung „Hiroshima marks 75th anniversary of A-bombing“ am 06. August 2020 bei Japan Today wird dieser eher gespenstische Ablauf nachgezeichnet – wobei hinzuzufügen ist, dass im letzten Jahr die Stadtverwaltung von Hiroshima jegliche Kundgebung mit Lautsprechern in der Stadt „untersagt“ hatte… Siehe dazu auch Aufrufe – aus der BRD und aus Japan – einen Kampftag gegen atomare Kriegsgefahr zu organisieren, statt bei „Gedenken“ zu bleiben 
„… In Japans Privatschulen des NOVA Konzerns (so genannte „Eikaiwa-Schulen“) streiken derzeit die Angestellten gegen unzureichenden Schutz vor einer Corona Infektion. In Eikaiwa-Schulen werden japanische Kinder und Erwachsene in Englisch unterrichtet. Die Mehrheit der Angestellten an den Schulen sind Ausländer*innen, die nach Japan ausgewandert sind und in der General Union (GU) organisiert sind. Die Streiks finden in Schulen in ganz Japan statt, darunter welche in Tokio, Nagoya, Kyoto und Asahikawa. Die Slogans beinhalten „Sichere Arbeitsumfelder jetzt!“ und „Bei diesem Streik geht es um Sicherheit“. Ein streikender Arbeiter schrieb auf Facebook: „Ich habe bereits meine Papiere eingereicht um bei Nova zu kündigen und nächsten Monat in mein Heimatland zurückzukehren, aber ich streike solidarisch mit meinen Freunden und Kollegen für ihre Rechte. Ich streike nicht für meinen eigenen Vorteil. Ich streike für die Rechte aller anderen.“ NOVA-Arbeiter*innen mussten bereits darum kämpfen, dass die Schulen auf dem Höhepunkt der Pandemie geschlossen wurden, nachdem die GU bereits die Firma beschuldigt hatte Arbeitern Bußgelder aufzuerlegen, die nicht ohne ausreichenden Infektionsschutz arbeiteten. Als das Unternehmen die Arbeit von zu Hause aus erlaubte, wurde es (und andere Eikaiwa-Ketten) beschuldigt, von den Mitarbeiter*innen „sabisu zangyo“ (kostenlose Überstunden) verlangt zu haben. Einige Mitarbeiter berichteten, dass von ihnen erwartet wurde mehr als 10 Stunden am Tag zu Hause zu arbeiten. Dies ist nicht der erste Streik in Japans Eikaiwa-Schulen…“- aus dem Beitrag „Solidarität mit dem Schulstreik in Japan!“ von Dani Crowter am 30. Juli 2020 beim Sozialismus.info über den aktuellen Streik an der Privaten Sprachschul-Kette. Siehe dazu auch den Streikaufruf der Basisgewerkschaft 
Eine, trotz Einhaltung von Abstandsgeboten, überraschend große Protestaktion organisierten mehrere alternative japanische Gewerkschaften am 1. Mai um die Politik der rechten Abe-Regierung gerade auch in Epidemie-Zeiten zu kritisieren und Forderungen zur Veränderung der Situation zu verbreiten. In dem Videobericht „May Day Action 2020 Rally“ am 01. Mai 2020 bei You Tube eingestellt, werden diese Forderungen, wie sie von der Eisenbahn-Gewerkschaft Doro Chiba und mit ihr vernetzten gewerkschaftlich-oppositionellen Organisationen vertreten werden deutlich gemacht: Verbot von Entlassungen wegen der Epidemie, Ersetzung von Lohnausfällen, Sicherheitsverstärkung für Beschäftigte des Gesundheitswesens, Rücknahme der jahrlangen Abbau-Politik im Gesundheitswesen und in anderen Bereichen der öffentlichen Versorgung sind dabei zentrale Anliegen. Siehe dazu auch den Hinweis auf unsere vor kurzem veröffentlichte Dokumentation der Grundsatzerklärung von Doro Chiba zur Corona-Epidemie und der tödlichen Kürzungspolitik der reaktionären Regierung Abe 
„…Japans Regierung hat angekündigt, zwei wiederverwertbare Stoffmasken als Schutzmaßnahme gegen die Corona-Pandemie an jeden Haushalt zu verteilen. Die in Hongkong erscheinende South China Morning Post schreibt allerdings, dass die Idee nicht besonders ankam. Zum einen machten sich viele in den sozialen Netzwerken darüber lustig, dass es nicht viel mehr als eine unzureichende Geste sei. Außerdem gab es nach der Auslieferung der ersten zehn Millionen Exemplare zahlreiche Klagen, die verteilten Masken seien verschmutzt. Von Haaren, Staub, schlechtem Geruch und toten Insekten ist die Rede. Die erste Charge hatte eigentlich vor allem für Schwangere sein sollen, doch nun habe das Ministerium hinterhergeschickt, dass diese Masken lieber nicht von Schwangeren getragen werden sollten. Die Regierung hatte am vergangenen Donnerstag den Ausnahmezustand über das ganze Land verhängt, wie die gleiche Zeitung an anderer Stelle berichtet. Gleichzeitig sei geplant, jedem Bürger einmalig 100.000 japanische Yen (854 Euro) als Unterstützung auszuzahlen. Japan verzeichnete bis Montag 10.797 registrierte Infizierte und 236 Todesfälle. Die Zahl der Neuzugänge hat am 11. April ihren bisherigen Höhepunkt erreicht und flacht seitdem langsam ab, abgesehen von einigen auffälligen Schwankungen, die vermutlich mit unregelmäßigen Meldungen zu tun haben. Japans Wirtschaft war bereits vor dem Ausbruch der Corona-Krise in der Rezession. Im letzten Quartal 2019 war das Bruttonationaleinkommen um mehr als ein Prozent geschrumpft…“ –aus dem Beitrag „Corona in Japan: Dreckige Masken und einbrechende Exporte“ von Wolfgang Pomrehn am 21. April 2020 bei telepolis zur aktuellen „nacholympischen“ Entwicklung in Japan. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge über die Epidemie-Entwicklung in Japan nach der Absage der Olympiade für dieses Jahr. 
Die alternative japanische Eisenbahngewerkschaft Doro-Chiba arbeitet seit Jahren daran – und nicht ohne Erfolge – sowohl in Japan, als auch in der Region Verbindungen und Zusammenschlüsse klassenkämpferischer und alternativer Gewerkschaftsströmungen zu entwickeln. In der Erklärung „We strongly denounce the crackdown by Hong Kong government and Chinese government, and fully support the struggle of workers in Hong Kong!“ vom 01. Dezember 2019, die nun auch auf englisch verbreitet wird, solidarisiert sich das International Labor Solidarity Committee of Doro-Chiba mit den Protesten in Hongkong und den „fünf Forderungen“ der Protestbewegung und weist eindringlich darauf hin, dass die Proteste in Hongkong durch ihre Dauer und ihre Entschlossenheit wesentlich dazu beitragen – erst recht in einer Zeit, da der Neoliberalismus weltweit zusammenbreche -, in der gesamten Region die Zuversicht zu stärken, erfolgreich kämpfen zu können. Siehe unsere Dokumentation der (englischen) Erklärung und dazu auch den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu den Protesten in Hongkong 
„… Die japanische Regierung plant die Austragung olympischer Baseball- und Softball-Wettkämpfe in der Hauptstadt der Präfektur Fukushima – 50 Kilometer vom havarierten Atomkraftwerk Fukushima Dai-ichi entfernt. In einer gemeinsamen Unterschriftenaktion fordern die Organisationen IPPNW und ausgestrahlt den Verzicht auf die olympischen Wettbewerbe in Fukushima-City und eine Absage an den Fackellauf in den verstrahlten Gebieten der Präfektur Fukushima. Die Unterschriftenaktion ist an das Internationale Olympische Komitee (IOC) und an die japanische Regierung adressiert. Die Unterschriften sollen sowohl an das IOC in Lausanne als auch direkt in Japan vor dem Beginn der Olympischen Spiele übergeben werden. In nur 20 Kilometer Entfernung von den Reaktoren startet am 26. März 2020 im sogenannten J-Village der olympische Fackellauf, der durch offiziell dekontaminierte Gebiete führt, die jedoch bis heute von radioaktiven Hot-Spots übersät sind. Dr. Alex Rosen, Vorsitzender der deutschen Sektion der IPPNW, ist einer der Initiatoren der Unterschriftenkampagne: „Wir rufen dazu auf, das Schicksal der Menschen in den verstrahlten Gebieten im Nordosten Japans nicht aus den Augen zu verlieren. Die havarierten Reaktoren und die großen Mengen an radioaktivem Fallout stellen weiterhin eine sehr reelle Gefahr dar. Menschen werden zudem dazu genötigt, in Regionen zurückzukehren, in denen sie zum Teil einer 20-fach erhöhten radioaktiven Belastung ausgesetzt sind. Das verstößt gegen geltendes internationales Strahlenschutzecht,“ so Rosen. Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt, weist darauf hin, dass es sich um „radioaktive Olympische Sommerspiele 2020“ handele, denn Japan leidet noch immer unter dem radioaktiven Fallout des mehrfachen Super-GAUs in Fukushima…“ – aus der Mitteilung „“Keine olympischen Wettbewerbe in radioaktiv kontaminierten Regionen” am 30. November 2019 bei scharf links dokumentiert, mit der zur Unterzeichnung der Petition aufgerufen wird. Siehe dazu auch die Petition selbst, die ausführlichere Begründung dazu, sowie einige Beiträge über jüngere „Nachentwicklungen“ zur Katastrophe von Fukushima – im Vergleich zur sonstige Regierungspolitik – und, selbstverständlich, die Meldung über die kontaminierte Strecke des Fackellaufes… 
„Die EU-Handelsabkommen mit Japan, Singapur und Vietnam gehen den mit CETA eingeschlagenen Weg der Entmachtung der Parlamente durch „Ausschüsse“ konsequent weiter. Sie meinen, über CETA & Co. schon alles zu wissen, und die Sache sei doch sowieso schon gegessen? Beides könnte ein großer Irrtum sein. (…) Obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits im Oktober 2016, im Rahmen seiner Entscheidung über die Anträge auf einstweilige Anordnung gegen CETA, deutlich gemacht, dass es gerade diese „Ausschüsse“ sehr gewissenhaft auf ihre Verträglichkeit mit dem Grundgesetz prüfen werde, ist diese Problematik von der Öffentlichkeit fast nicht beachtet worden. Dabei geht es um nicht weniger als die Frage, ob wir fortan noch in einer (parlamentarischen) Demokratie leben, das heißt, ob die staatliche Gewalt, der wir als Bürgerinnen und Bürger unterworfen sind, letztlich von uns selbst ausgeht, also wenigstens indirekt auf eine Entscheidung des von uns gewählten Parlaments zurückgeführt werden kann. (…) Hinzu kommt: Selbst wenn man dem Bundesverfassungsgericht zutraut, im Rahmen seiner noch ausstehenden Entscheidung im CETA-Hauptsacheverfahren die Notbremse, falls nötig, zu ziehen, kommen in der Zwischenzeit doch ständig neue Abkommen hinzu. Was nützt es also, wenn die CETA-Abstimmung im Bundestag und Bundesrat nicht vor dem CETA-Urteil erfolgt, derweil aber andere Abkommen mit denselben oder sogar noch weiter gehenden Bestimmungen zu jenen „Ausschüssen“ ratifiziert werden? Jedenfalls ist genau das letzten Winter im Hinblick auf den EU-Handelsvertrag mit Japan (JEFTA geschehen und geschieht dasselbe im Moment im Hinblick auf die entsprechenden Verträge mit Singapur (EUSFTA und Vietnam (EUVFTA) (sowie mit der Staatengruppe MERCOSUR, wovon trotz verkündeter Einigung aber noch kein vollständiger Text vorliegt). (…) Obwohl das Grundgesetz selbst nicht geändert wird, werden die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik durch die EU-Handelsverträge künftig einer staatlichen Exekutivgewalt unterworfen, die nicht mehr „vom Volke aus(geht)“ (GG Art. 20 Abs. 2 Satz 1). Die Legitimationskette vom Wahlakt zur staatlichen Gewaltausübung ist – selbst bei Zugrundelegung extrem formaler Kriterien – lückenhaft. Die parlamentarische Demokratie wird damit in den von den Ausschüssen geregelten Bereichen abgeschafft.“ Beitrag von Thomas Köller und Walter Gröh vom 5. August 2019 bei Telepolis 
„… Der japanische Premier Shinzo Abe kann mit klaren Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments weiterregieren. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 49 Prozent hat seine liberaldemokratische Partei (LDP) zusammen mit dem Koalitionspartner Komeito am Sonntag die Mehrheit im Oberhaus verteidigt. Allerdings verlor sie gegenüber 2013 einige Sitze. Eine Zweidrittelmehrheit, die sich Abe für eine Verfassungsänderung gewünscht hatte, wird die Koalition nicht erreichen. Nach den Resultaten vom Sonntagabend reicht es dafür auch nicht mit der Unterstützung der rechtspopulistischen Isshin-Partei aus Osaka, mit der Abe gerechnet hat. Es gehe nicht um eine Zweidrittelmehrheit, winkte er am Wahlabend ab, auch nicht um die Verfassung, dafür sei es zu früh. „Die Japaner haben gezeigt, dass sie Stabilität wollen. Nicht Chaos. Die Oppositionsparteien haben keine Vision für Japan.“ (…) Abe selbst will den Friedensparagrafen ändern, der es Japan verbietet, Krieg zu führen. Dieser wird aber inzwischen so interpretiert, dass Japan sogar an der Seite der USA in den Krieg ziehen könnte. Die Komeito dagegen zögert gerade bei diesem Artikel. Um seine Verfassungsänderung den Japanern verkaufen zu können, will Abe die freie Ausbildung bis zur Hochschulreife im Grundgesetz verankern. Bisher besuchen die meisten Mittel- und Oberschüler teure Privatschulen. Außerdem will er einen Notstandsparagrafen in die Verfassung aufnehmen, und das Oberhaus sowie seine Wahl neu definieren…“ – aus dem 
aus dem deutlich wird, wie zentral die Frage der neuen Großmachtpolitik Japans ist, und auch, dass es verschiedene Varianten gibt, wie man die entsprechenden gesetzlichen „Hemmnisse“ beseitigen möchte. Siehe dazu auch den Aufruf „Voice Our Anger against Nuke and War from Hiroshima on August 6!“ der gemeinsamen Anti-Kriegsplattform zahlreicher Organisationen, der unter anderem von der alternativen Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba initiiert wurde (einschließlich einer kurzen deutschen Zusammenfassung). 
Die „Kansai District Ready-Mixed Concrete Branch“ in der All Japan Construction and Transport Workers Solidarity Union (Kan’nama) ist eine alternative Gewerkschaft in der Baubranche in der westjapanischen Region um Kansai (die vor allem die Fahrer von Betonmischern organisiert). Seit mehreren Monaten führen Polizei und Staatsanwaltschaft der Region eine regelrechte Kampagne gegen die Gewerkschaft: Mehr als 60 Mitglieder und Funktionäre wurden in diesem Monaten teilweise mehrfach festgenommen, eine ganze Reihe von Anklagen sind in Vorbereitung, einige Verfahren haben schon begonnen, einige Kollegen befinden sich nach wie vor – ohne Recht auf Besuch (!) – in Haft. Das Verbrechen der Baugewerkschafter: Gewerkschaftliche Aktivitäten außerhalb des Unternehmens. Was zwar keineswegs gesetzlich verboten ist, wohl aber sozusagen in Japan nicht üblich – Betriebsgewerkschaften sind der Regelfall und Kann’nama will dies ganz bewusst verändern, wie es auch etwa die mit ihr seit langem zusammen arbeitenden alternative Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba tut. „Special Appeal and Request for Support“ Mitte Juni 2019 bei der General Union ist der Solidaritätsaufruf des alternativen Verbandes mit der Bauarbeiter-Gewerkschaft, in dem die Entwicklung der letzten Monate nochmals berichtet wird und die Aktivitäten der Gewerkschaft, die kriminalisiert werden sollen, dargestellt („voll normal“) und dazu aufgerufen, eine Protest-Petition an die zuständigen Behörden zu unterzeichnen – ein Aufruf, dem LabourNet Germany bereits gefolgt ist, und denkt, das sollten möglichst viele tun… Siehe dazu auch den direkten Link zur Petition und einen Link für Solidaritätsmails, die die General Union an die Bauarbeiter-Gewerkschaft weiter leiten wird. 
Am 28. Juni 2019 beginnt das nächste, dreitägige G20-Treffen im japanischen Osaka. Eine ganze Reihe von verschiedenen Organisationen mobilisiert in Japan zu Protesten, nicht nur während des Treffens selbst, sondern viele dieser Gruppierungen haben gemeinsam eine ganze Aktionswoche organisiert, mit der gegen diese erzreaktionäre Versammlung protestiert werden soll. Der Aufruf zu dieser Aktionswoche“ G20 Osaka No! Action Week – 2019/6/23 – 6/29“ ist bei Attac Japan dokumentiert unter dem Titel „Goodbye Trump! Goodbye Abe! Get Together For Our Future!“ ursprünglich am 04. April 2019 verabschiedet, nun auch auf Englisch. Unterzeichnet von Hideharu Saito, ehemaliger Professor an der Universität Osaka, Suzuyo Takasato, Okinawa Women Act Against Military Violence und Ryoichi Hattori, einem früheren Parlamentsabgeordneten, legt der Aufruf den Schwerpunkt auf die Kritik an den Regierungen Trump und Abe, unterstreicht aber auch, dass die anderen teilnehmenden Regierungen auch nicht anders seien. Für den Frieden in Ostasien, gegen die neoliberale Verarmungspolitik – das sind die beiden politischen Schwerpunkte dieses gemeinsamen Aufrufs. Siehe dazu auch ein Video der Auftaktdemonstration für die Aktionswoche in Osaka.