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Sanrizuka: Über 50 Jahre bekämpfen Arbeiter:innen und Bauern den Flughafen Narita – auch aktuell

Dossier

27. November 2022: Protest gegen Bau einer Dritten Startbahn am 2. größten Flughafen Japans in NaritaKämpfe gegen Flughäfen und deren Erweiterungen gibt es auch in Japan: Bauern, Arbeiter:innen und Studierende haben Aktionen entwickelt, um den Bau eines Flughafens und die Zerstörung von Ackerland und Natur in Sanrizuka zu verhindern, die ganz andere militante Formen annahmen: Von Streiks über Sabotagen bis zu Sprengstoffangriffen. In den letzten über 50 Jahren starben dabei ein halbes Dutzend Menschen auf der Seite der Polizei und der Aktivist:innen. Kleine Landwirt:innen, die sich ihr Land nicht stehlen lassen wollten, kämpften Ende der 1960er Jahre zum Teil noch mit Guerilla-Methoden aus dem Zweiten Weltkrieg. Die Arbeiter:innen der „National Railway Motive Power Union of Chiba“ organisierten Bummelstreiks und Sabotagen bei den Eisenbahnen. Auch radikalisierte Studierende schlossen sich dem Aufstand an, der zum Symbol der Klima- Land- und Arbeiter:innenbewegung in Japan wurde. Siehe zum Hintergrund eine Reihe von teilweise auch älteren Beiträgen anlässlich der neuen Vertreibungsversuche von Takao Shito und anderen letzten Bauern der Region. NEU: Massive Proteste am 15. Februar 2023 gegen die gewaltsame polizeiliche Zwangsräumung des Bauers Takao Shito und den Ausbau des Militärflughafens Narita weiterlesen »

Dossier zu Sanrizuka/Japan: Über 50 Jahre bekämpfen Arbeiter:innen und Bauern den Flughafen Narita

27. November 2022: Protest gegen Bau einer Dritten Startbahn am 2. größten Flughafen Japans in Narita

Massive Proteste am 15. Februar 2023 gegen die gewaltsame polizeiliche Zwangsräumung des Bauers Takao Shito und den Ausbau des Militärflughafens Narita
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Nippons Antwort auf die Inflation: Selbst Wirtschaftsverbände fordern in Japan Lohnsteigerungen
"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]„Die Worte, die Masakazu Tokura jüngst wählte, klangen fast schon historisch: »Wir fordern unsere Mitglieder dazu auf, den Trend zu steigenden Löhnen, den wir sehen, als Teil ihrer sozialen Verantwortung zu betrachten. Wir erwarten von ihnen, dass sie dabei besonders auf die Preisentwicklungen achten.« Wohlgemerkt: Masakazu Tokura ist nicht etwa ein Gewerkschaftsführer, sondern Vorsitzender von Keidanren, dem führenden Industrieverband Japans. Und dieser gelobt nun also, die Löhne anzuheben. In Japan, der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt, sind nennenswerte Lohnerhöhungen schon länger erwartet worden. Derzeit liegt die Inflationsrate offiziellen Zahlen zufolge bei rund vier Prozent. Das ist zwar noch gering im Vergleich zu den jüngsten Werten aus den USA oder der EU, markiert in Japan aber den höchsten Wert seit 41 Jahren und das Doppelte des von der Zentralbank angestrebten Wertes von zwei Prozent Preissteigerung…“ Artikel von Felix Lill vom 1. Februar 2023 in Neues Deutschland online und mehr daraus weiterlesen »

"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]

Nippons Antwort auf die Inflation: Selbst Wirtschaftsverbände fordern in Japan Lohnsteigerungen
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25. nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 6. November 2022

Dossier

25. nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 6. November 2022Im Jahre 1998 haben wir zum ersten Mal in der “Hibiya Openairbühne” die Novemberkundgebung der Arbeitenden veranstaltet: Und zwar mit dem Aufruf “Laßt uns ein nationales Netzwerk kämpfender Gewerkschaften aufbauen!” In diesem Jahr begehen wir das 25. Mal dieser Kundgebung, die jedes Jahr ohne Unterbrechung durchgeführt wurde. Jetzt tobt eine Serie von in der Nachkriegszeit niedagewesenen Repressionen gegen Kan-Nama-Gewerkschaft mit 89 Festnahmen. Und was hat Kan-Nama gemacht?: Deren Mitglieder haben nur legitime und gesetzmässige Arbeitskämpfe praktiziert. Gleichzeitg mit diesem heftigen Angriff wütet im Arbeitsplatz in Japan auch ein scharfer Angriff nach dem anderern; und zwar in Richtung auf “eine Gesellschaft ohne Gewerkschaften”. Unser Kampfwille wurde dennnoch kein bißchen erschüttert: Er steht ganz fest!...“ Aus dem gemeinsamen Aufruf der Gewerkschaften Kan-Nama, Minato-Godo und Doro-Chiba, den wir nachfolgend ebenso dokumentieren, wie einen weiteren von Doro-Chiba sowie das diesjährige Grußwort des LabourNet Germany, um das Mag Wompel erneut gebeten wurde. NEU: Bericht von der Kundgebung am 6. November als kommentierte Fotogalerie weiterlesen »

Dossier zum 25. nationalen Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 6. November 2022

25. nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 6. November 2022

Bericht von der Kundgebung am 6. November als kommentierte Fotogalerie
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Japanischer Energieversorger TEPCO zu Schadensersatz wegen Fukushima Katastrophe verurteilt – an wen?
Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia„Der japanische Energieversorger TEPCO wurde am Donnerstag von einem Gericht dazu verurteilt, insgesamt 73,5 Millionen Yen (ca. 530.104 Euro) Schadensersatz an derzeitige und ehemalige Einwohner von Tamura City zu zahlen. Die Kläger forderten allerdings wegen der Auswirkungen der Katastrophe im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi 11 Millionen Yen (ca. 79.335 Euro) pro Person von TEPCO und der japanischen Regierung. Sie erwägen nun Berufung gegen das Urteil einzulegen. (…) „Selbst wenn die Regierung ihre Regulierungsbefugnis ausgeübt und TEPCO zu Gegenmaßnahmen veranlasst hätte, wäre es nicht möglich gewesen, den Tsunami als Auslöser des Unfalls zu verhindern“, so der Richter und sprach jedem Kläger 2 Millionen Yen (ca. 14.424 Euro) zu. Da die Kläger bis August 2012 vom Energieversorger eine Entschädigung in Form einer monatlichen Pauschale von 100.000 Yen erhalten hatten, entschied das Gericht, dass der größte Teil des zugesprochenen Schadensersatzes bereits gezahlt worden sei…“ Beitrag von Michael Ziegler vom 3. Juni 2022 bei Sumikai.com, siehe dazu neu: Einschätzung aus der Gewerkschaft Doro-Chiba zum Urteil des Obersten Gerichtshofs in Japan gegen den Energieversorger TEPCO weiterlesen »

Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia

Japanischer Energieversorger TEPCO zu Schadensersatz wegen Fukushima Katastrophe verurteilt – an wen? / Neu: Einschätzung aus der Gewerkschaft Doro-Chiba zum Urteil des Obersten Gerichtshofs in Japan gegen den Energieversorger TEPCO
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Antimilitaristische Kundgebung der Basisgewerkschaft Doro Chiba am 22. Mai 2022 in Tokio gegen Bidens Tokio-Besuch zum Quad-Treffen
Antimilitaristische Kundgebung des Basisgewerkschaft Doro Chiba am 22. Mai 2022 in Tokio gegen Bidens Tokio-Besuch zum Quad-TreffenUS-Präsident Joe Biden hat am 22. bis 24. Mai 2022 Japan besucht. Anlaß waren das japanisch-amerikanische Gipfelgespräch am 23. und am 24. das QUAD-Treffen des Bündnisses der Indopazifik-Staaten USA, Japan, Australien und Indien. Am 22. hat die Doro-Chiba-Strömung eine große Kundgebung (Versammlung und dann Demonstration) mit mehr als 700 TeilnehmerInnen veranstaltet, und zwar im Shiba-Park, ganz in der der Nähe von „Tōkyō Tower“. Im Bericht vom 28.5.2022 mit einigen Fotos der Kundgebung erläutern unsere KollegInnen der japanischen Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba ihre Gründe für den Protest sowie den Text der Rede von Michitoshi Seki, Präsident von Doro-Chiba, auf der Protestkundgebung  weiterlesen »

Antimilitaristische Kundgebung des Basisgewerkschaft Doro Chiba am 22. Mai 2022 in Tokio gegen Bidens Tokio-Besuch zum Quad-Treffen

Antimilitaristische Kundgebung der Basisgewerkschaft Doro Chiba am 22. Mai 2022 in Tokio gegen Bidens Tokio-Besuch zum Quad-Treffen
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500 Menschen aus Fukushima und aus ganz Japan bei der Anti-AKW-Aktion am 11. März 2022 gegen Verklappung des Wassers und Wiederinbetriebnahme von AKWs!
Japan: Demonstration durch die Innenstadt von Fukushima am 11. März 2022 startetNein zu der Verklappung des radioaktiv kontaminierten Wassers! Nein zu der Wiederinbetriebnahme von AKWs! Sofortige Einstellung aller AKWs weltweit! Nie wieder Hiroshima, Nagasaki, Bikini, Tschernobyl und Fukushima! Die Menschheit und die Atomkraft (Atomwaffen, AKWs usw.) sind unvereinbar! Lasst uns in diesem Kampf über die Kontinente hinweg zusammen kämpfen! Hoch die internationale Solidarität! Mit diesen Hauptlosungen haben wir am 11. März 2022 in Fukushima eine Kundgebung gemacht. Ca. 500 Menschen aus Fukushima und aus ganz Japan haben daran teilgenommen…“ Siehe den vollständigen Bericht und Fotos von Nobuo (Tigerman) MANABE für das Internationale Arbeitersolidaritätskomitee von Doro-Chiba – wir danken! weiterlesen »

Japan: Demonstration durch die Innenstadt von Fukushima am 11. März 2022 startet

500 Menschen aus Fukushima und aus ganz Japan bei der Anti-AKW-Aktion am 11. März 2022 gegen Verklappung des Wassers und Wiederinbetriebnahme von AKWs!
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Systematisch benachteiligt: Mit der Gleichberechtigung geht es in Japan nur langsam voran
#KuToo - Massenprotest der Japanerinnen gegen den Zwang zu hohen AbsätzenDie Nachrichten, die Ende Februar von den japanischen Medizinuniversitäten kamen, ließen aufatmen. »Es ist jetzt herausgekommen, dass die Annahmequote nicht nur für Frauen niedrig ist«, sagte ein offenbar zufriedener Regierungsvertreter gegenüber der Nachrichtenagentur Kyoto. Erstmals seit Beginn offizieller Statistiken im Jahr 2013 haben weibliche Bewerberinnen landesweit bei den Aufnahmetests für das Medizinstudium besser abgeschnitten als Männer. In Japan sorgte die Notiz für Schlagzeilen. Zuvor war 2018 öffentlich geworden, dass mehrere der führenden Hochschulen bei ihren Tests Frauen systematisch benachteiligt hatten. (…) Im Zusammenhang mit Sexismus auf dem Arbeitsmarkt in Japan war der Fall nur einer von vielen über die letzten Jahre. In kaum einem Industriestaat werden Frauen so stark diskriminiert wie hier. Zwar sind sie durchschnittlich keineswegs schlechter ausgebildet als Männer, tendenziell trifft eher das Gegenteil zu. Doch Arbeitgeber investieren weniger Geld in die Weiterbildung von Frauen, geben ihnen häufiger nur befristete Arbeitsverträge und befördern sie deutlich seltener…“ Artikel von Felix Lill vom 13.03.2022 beim ND online – siehe auch von 2019: Massenprotest der Japanerinnen gegen die Bekleidungsdiktatur der Unternehmen weiterlesen »

#KuToo - Massenprotest der Japanerinnen gegen den Zwang zu hohen Absätzen

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24. nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften am 7. November 2021 für ein landesweites Netzwerk kämpferischer Gewerkschaften in Japan

Dossier

24. nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften am 7. November 2021 für ein landesweites Netzwerk kämpferischer Gewerkschaften in JapanLasst uns ein landesweites Netz von kämpferischen Gewerkschaften aufbauen! / Durchbrechen wir die brutale Unterdrückung der Kan-Nama! / Nehmt die Entlassung von 1.047 nationalen Eisenbahnarbeitern zurück! / Stoppt die Verfassungsrevision und einen neuen Krieg! Die Katastrophe von Covid-19 hat die ganze Welt erfasst. Sie wurde durch den neoliberalen Globalismus verursacht und verschärft und gefährdet das Überleben der Menschheit. Der Zusammenbruch des Gesundheitswesens, die wachsende soziale Kluft, die drastische Zunahme der nicht regulär Beschäftigten, der endlose Kreislauf von Armut, Bankrott und Arbeitslosigkeit, die harte Realität von Frauen, die in den Selbstmord getrieben werden – es ist an der Zeit, dass die Arbeitnehmer und Bürger den Neoliberalismus besiegen, um als menschliche Wesen zu leben. (…) In den Betrieben wird ein heftiger Angriff auf die Gewerkschaften geführt, um das Modell einer „Gesellschaft ohne Gewerkschaften“ zu schaffen. (…) Im Namen der „Arbeitreform“ fördert das Management in allen Branchen die völlige Entlassung von Arbeitnehmern, die Abschaffung aller Kündigungsbeschränkungen und die Zerstörung des Vereinigungsrechts…“ Aus dem (engl.) Aufruf bei DoroChiba zur Unterstützung der diesjährigen Nationalen ArbeiterInnenkundgebung am 7. November in Tokyo, zu deren Demo Zehntausende von ArbeiterInnen erwartet werden – Mag Wompel hat für das LabourNet Germany ein Grußwort geschrieben, das wir im Beitrag samt Hintergründen dokumentieren. Siehe neu: Resolution des nationalen Demonstrationstags der Alternativgewerkschaften am 7.11. in Tokyo in Solidarität mit den ArbeitnehmerInnen und BürgerInnen Myanmars weiterlesen »

Dossier zum 24. nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften am 7. November 2021 in Japan

24. nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften am 7. November 2021 für ein landesweites Netzwerk kämpferischer Gewerkschaften in Japan

Resolution des nationalen Demonstrationstags der Alternativgewerkschaften am 7.11. in Tokyo in Solidarität mit den ArbeitnehmerInnen und BürgerInnen Myanmars
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Olympia 2021 ist für die japanische Rechtsregierung ein Muss – wogegen sich die relativ kleine Widerstandsbewegung mit jener größeren gegen „Fukushima-Weißwaschen“ verbindet

Dossier

Kundgebung und Protestaktionen am 23. Juli 2021 in Tokyo: "Stoppt die olympischen Spiele!"„… Wie die meisten sozialen Bewegungen in Japan ist die Anti-Olympia-Bewegung relativ klein und medial auch nicht gut repräsentiert. Allerdings ist sie international recht gut vernetzt, etwa mit denen in Los Angeles und Paris, wo ja 2024 und 2028 die Sommerspiele stattfinden sollen. [Kann so eine Bewegung die Spiele 2021 in Tokio kippen?] Nein, diese Bewegung wird das wohl nicht können. Das heißt aber nicht, dass ich fest damit rechne, dass die Spiele stattfinden können. Auch wenn jetzt schon Testveranstaltungen mit größeren Zuschauermengen durchgeführt werden und es auch positive Nachrichten zu möglichen Impfstoffen gibt, halte ich es immer noch für durchaus nicht unwahrscheinlich, dass die Spiele doch nicht nächsten Sommer in Tokio stattfinden können. (…) [In Japan sind Anti-Olympia- und Anti-AKW-Bewegung nahe beieinander, warum?] Das gibt es erstens oft personelle Überschneidungen: Viele Olympiagegner waren schon vorher in der recht lebendigen Anti-AKW-Bewegung aktiv. Aber es gibt auch einen inhaltlichen Zusammenhang: Es gilt bei den Kritikern als besonders problematisch, während eines nuklearen Notstandes, der in Fukushima ja immer noch besteht, ein solches Mega-Event abzuhalten…“ – aus dem Interview „„Eine Absage ist möglich““ am 22. November 2020 in der taz online von Martin Krauss mit Sonja Ganseforth (Deutsches Institut für Japanstudien) zum Besuch des IOC-Bosses in Japan und der aktuellen Lage um dessen wichtigstes Geschäft. Siehe dazu auch Beiträge zum Versuch der japanischen Rechtsregierung, „Fukushima“ vor den Olympischen Spielen offiziell endgültig zu beenden, einen Videobericht von ersten Protesten dagegen und neu: Kundgebung und Protestaktionen am 23. Juli 2021 in Tokyo: „Stoppt die olympischen Spiele!“ zu deren Eröffnung – Bericht und Bildergalerie sowie Videos weiterlesen »

Dossier zur Widerstandsbewegung gegen Olympia 2021 in Japan

Kundgebung und Protestaktionen am 23. Juli 2021 in Tokyo: "Stoppt die olympischen Spiele!"

Kundgebung und Protestaktionen am 23. Juli 2021 in Tokyo: „Stoppt die olympischen Spiele!“ zu deren Eröffnung – Bericht und Bildergalerie sowie Videos
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Eine neue Gewerkschaft in Mittel-Japan: Philippinische MigrantInnen bilden die Aichi Migrant Workers
UVW LogoSie war schon seit 1988 in Japan tätig und hat dann, als sie ihren Job verlor, die Initiative ergriffen, eine neue Gewerkschaft in Achi zu gründen. Die „Rede“ ist von Maria Santos. Die Aichi Migrant Workers ist eigentlich eine Gewerkschaft für alle MigrantInnen, hat aber nur Filipinos und Filipinas als Mitglieder: Kein Zufall, da das in Japans Mitte gelegene Aichi mit knapp 40.000 jene Ortschaft ist, die die meisten Arbeitskräfte hat, die aus den Philippinen kommen. Waren es zunächst, Anfang 2021 – 16 Mitglieder – so sind es heute knapp über 25 Mitglieder, allesamt bisher eben aus den Philippinen. In dem Bericht „Filipino in Japan forms labor union for overseas workers“ am 28. März 2021 bei Mainichi wird darauf verwiesen, dass bisher – seit dem 05.März 2020 – rund 93.000 Beschäftigte ihren Job verloren haben. Zusammen mit der Aichi Union haben sie Lehrstunden zum Thema „Arbeitsrecht in Aichi“ organisiert und über diesen Weg auch die Mitglieder angeworben – um auf diese Weise zu mindestens deutlich zu machen, dass Gewerkschafts-Mitgliedschaft in Japan für alle Arbeitenden legal ist. weiterlesen »

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Eine neue Gewerkschaft in Mittel-Japan: Philippinische MigrantInnen bilden die Aichi Migrant Workers
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10 Jahre nach Fukushima: Und ab mit dem (radioaktiven) Wasser in den Ozean…
Fukushimaprotest 11.3.2015 am vierten Jahrestag„… Oberbäumer ist wohl der einzige deutsche Zeitzeuge in Fukushima. Im Jahr 1986 wollte er mit Anfang 30 als Rucksacktourist Japan entdecken. Er stieg in Iwaki aus dem Zug, der größten Stadt südlich der heute zerstörten Atomanlage. Auf der Suche nach einer Jugendherberge sprach er eine Japanerin an, die ihn zu einem Bekannten mitnahm, bei dem er übernachten durfte. Sechs Monate später war er mit der jungen Frau verheiratet. Japan wurde seine neue Heimat. Heute ist er 66 Jahre alt. Er arbeitet als Englischlehrer und vertreibt deutsches Holzspielzeug an Einzelhändler. Die Folgen der AKW-Havarie für sein Leben und seine Wahlheimat hat er in vier Büchern sorgfältig protokolliert. Er will mir einige Orte in der Region zeigen, die seine biografischen Stationen seit der Katastrophe markieren. Wir treffen uns in Iwaki am Bahnhof. Mit dem Schnellzug dauert die Fahrt von Tokio hierher etwa drei Stunden. Die Strecke der Jobanlinie verläuft direkt am Pazifik und passiert auch das zerstörte Atomkraftwerk. Der Tsunami riss damals viele Gleise weg, an anderen Stellen verhinderte die Strahlung lange den Zugang. Neun Jahre dauerte die Instandsetzung, erst seit dem Frühjahr 2020 verkehren die Züge wieder…“ – aus dem Beitrag „Nach dem Beben“ von Marti Fritz am 07. März 2021 in der taz zum 10. Jahrestag von Fukushima. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge und eine Studie zur japanischen Regierungspolitik 10 Jahre nach der AKW-Katastrophe und neu: Photos der „Fukushima Anti-Atom-Aktion“ vom 11.03.2021 in Koriyama weiterlesen »

Fukushimaprotest 11.3.2015 am vierten Jahrestag

10 Jahre nach Fukushima: Und ab mit dem (radioaktiven) Wasser in den Ozean… / Photos der „Fukushima Anti-Atom-Aktion“ vom 11.03.2021 in Koriyama
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Alternative japanische Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba in Solidarität mit dem Kampf für Demokratie in Hongkong
Japanische Eisenbahngewerkschaft Doro-ChibaAus Anlass der Verurteilung dreier Aktivisten in Hongkong zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen am 02. Dezember 2020 hat die japanische Alternative Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba am 07. Dezember eine Solidaritätserklärung mit dem Kampf um Demokratie in Hingkong beschlossen un veröffentlicht, die am 11. Dezember in englischer Übersetzung verbreitet wurde. In dieser Erklärung „We strongly denounce Chinese and Hong Kong governments for the suppression of pro-democracy movement and pledge our support for the activists in Hong Kong“ (die wir im folgenden in eben englischer Übersetzung dokumentieren) wird insbesondere das in diesem Jahr verabschiedete sogenannte nationale Sicherheitsgesetz als entscheidende Maßnahme gegenwärtiger und künftiger Repression kritisiert. Als eine der entscheidenden Folgen dieser reaktionären Offensive wird die Attacke der Fluggesellschaft Cathay Pacific auf die Betriebsgewerkschaft im Unternehmen hervor gehoben, das sämtliche Vereinbarungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaft zum Jahresende 2020 aufkündigte – eine Gewerkschaft, die mit 5.300 Mitgliedern zu den großen Gewerkschaften Hongkongs gehört. Es wird in der Erklärung nachdrücklich unterstrichen, dass der Kampf gegen unabhängige, kämpferische Gewerkschaften überall auf der Welt Bestandteil und zentrales Element reaktionärer Angriffe darstellt, so eben auch in Hongkong. Doro Chiba ruft abschließend dazu auf, gemeinsam mit den Gewerkschaftern und Gewerkschafterinnen in Hongkong für eine internationale kämpferische Gewerkschaftsbewegung einzutreten. Siehe dazu die Erklärung von Doro Chiba. weiterlesen »

Japanische Eisenbahngewerkschaft Doro-Chiba

Alternative japanische Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba in Solidarität mit dem Kampf für Demokratie in Hongkong
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Die asiatisch-ozeanische Freihandelszone RCEP: Soziale Folgen werden von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen kritisiert
Protest gegen die asiatisch-ozeanische Freihandelszone RCEP„… Doch hinter diesen Zahlen und den schnarchenden Aussagen verbirgt sich eine komplexere Realität. Über die Größe des RCEP, das ein Drittel der Weltbevölkerung und des BIP ausmachen würde, ist bereits viel geschrieben worden. Was jedoch weniger betont wird, ist, dass der Umfang des Abkommens relativ bescheiden ist. Aus wirtschaftlicher Sicht besteht der Hauptfortschritt darin, wie er durch die Harmonisierung von Zollfragen und Handelsstandards auf regionaler Ebene Ordnung in bestehende bilaterale Handelsabkommen bringt. Dies impliziert eine grundlegende Verschiebung in Bezug auf die Frage der Herkunft von Industriegütern. Auf der anderen Seite ist das RCEP sicherlich weniger ehrgeizig als TPP, die Trans-Pazifik-Allianz, die unter der Ägide des ehemaligen Präsidenten Barack Obama ausgehandelt und 2016 von 12 Ländern ratifiziert wurde und die die „Wende nach Asien“ symbolisiert, die damals das Schlüsselwort der Demokratischen Regierung war. (…) Aus rein wirtschaftlicher Sicht bleibt der große Gewinner Japan. In seiner Rivalität mit den Vereinigten Staaten musste China, um einen politischen Sieg an der Handelsfront präsentieren zu können, viele Zugeständnisse machen. Beispielsweise werden 86% der japanischen Fertigwaren, die nach China exportiert werden, nicht besteuert. Der Präsident von Toyota Motor, Akio Toyoda, sagte als Präsident des japanischen Automobilherstellerverbandes, dass er „die RCEP willkommen heißt“. „Für die japanische Automobilindustrie, die auf globaler Ebene tätig ist, schafft RCEP auf systematische Weise eine fortschrittliche Wertschöpfungskette für den asiatisch-pazifischen Raum“, sagte er weiter. Letztlich könnte Tokio auch vermeiden, dass Peking allein die Kraft hat, die Normen in der Freihandelszone zu diktieren, und dafür eine Konsensbildung unter den Unterzeichnern einfordern...“ – aus dem Beitrag „Wird China mit RCEP die asiatisch-pazifische Zone erobern?“ von Juan Chingo am 30. November 2020 bei Klasse gegen Klasse worin eine differenzierte Analyse zu mindestens versucht wird… Siehe dazu zwei Beiträge zur Opposition von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen gegen RCEP sowie einige aktuelle Kommentare und Analysen zum kapitalistisch-neoliberalen Charakter des Abkommens. weiterlesen »

Protest gegen die asiatisch-ozeanische Freihandelszone RCEP

Die asiatisch-ozeanische Freihandelszone RCEP: Soziale Folgen werden von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen kritisiert
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Nach einem bahnbrechenden Urteil, das die Regierung für Fukushima verantwortlich macht: Die neue japanische Rechtsregierung unter Druck – am alljährlichen Kampftag alternativer Gewerkschaften im November 2020 soll dieser Druck verstärkt werden

Dossier

Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia„… Der neugewählte Regierungschef Yoshihide Suga ist 71 Jahre alt, hat vorher acht Jahre lang dem nun 65-jährigen Shinzo Abe als Kabinettssekretär gedient, ehe dieser vor kurzem aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Sugas Vizepremier Taro Aso ist schon 79 Jahre alt. Der Altersdurchschnitt des Kabinetts wird deutlich heruntergezogen durch den 39-jährigen Shinjiro Koizumi. Der wurde von Sugas Amtsvorgänger Abe im vergangenen Jahr vor allem deshalb zum Umweltminister befördert, weil er der Sohn des einstigen Premierministers Junichiro Koizumi ist. Koizumi junior gilt als potenzieller zukünftiger Premier und soll der regierenden Liberaldemokratischen Partei ein jugendliches und dynamisches Antlitz verpassen. Dabei geben gerade in der konservativen Partei, die seit Kriegsende fast immer am Ruder gewesen ist, die Älteren die Richtung vor. Der neue Premierminister Suga, der nach Abes Rücktritt selbst erst Mitte September zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, hat nun ein fünfköpfiges, rein männliches, Führungsgremium ausgewählt, dessen Durchschnittsalter 71,4 Jahre beträgt. Ähnlich wie junge Menschen sind auch Frauen in der japanischen Politik kaum sichtbar. Im Kabinett befinden sich mit Justizministerin Yoko Kamikawa und der Olympiaministerin Seiko Hashimoto nur zwei Frauen. Auch dies passt zum generellen Bild. Bei internationalen Vergleichen zur Geschlechtergleichheit schneidet Japan regelmäßig schlecht ab…“ – so wurde Japans neue alte Regierung in dem Beitrag „Neue Regierung, alte Männer“ von Felix Lill am 17. September 2020 in nd Online vorgestellt, die die Kontinuität der rechten Militarisierungspolitik sichern soll. Siehe zur aktuellen politischen Entwicklung in Japan einige aktuelle und Hintergrundbeiträge – sowie den Aufruf der alternativen Gewerkschaften zum Kampftag gegen die Regierungspolitik am 01. November in Tokio. Nun der Bericht: [01. November 2020] Historische Mobilisierung japanischer Alternativ-Gewerkschaften am alljährlichen Kampftag 01. November weiterlesen »

Dossier zum Kampftag gegen Fukushima am 1. November 2020 in Japan

Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia

[01. November 2020] Historische Mobilisierung japanischer Alternativ-Gewerkschaften am alljährlichen Kampftag 01. November
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Die (japanische) Reederei Mitsui OSK Lines und Japans Regierung müssen die Verantwortung für die Ölpest auf Mauritius tragen – und das globale „Ausflaggen“ beendet werden
Mauritius: Ecological Tragedy Unfurls as Wakashio Spills Crude Oil„…Große Mengen an Diesel und Kesselöl sind bereits aus der MV Wakashio ausgetreten und haben begonnen, Teile der Küste von Mauritius zu verschmutzen, die ökologisch von hoher Bedeutung sind. Dies betrifft auch die Sümpfe von Pointe d’esny und den Blue Bay Meerespark. Beide sind entsprechend der Ramsar-Konvention als international bedeutend eingestuft. Der anwachsende Ölschlamm bedroht auch lokale Gemeinschaften, deren Überleben auf Fischerei, Tourismus und davon abhängigen Industrien beruht. Es besteht noch eine Chance, dass eine Notaktion die Schäden eindämmen kann. Dafür muss jetzt gehandelt werden. Die WV Wakashio ist unter panamesischer Flagge, und im Besitz des japanischen Unternehmens Nagashiki Shipping. Es war unter Vertrag durch das japanische multinationale Unternehmen Mitsui OSK Lines – eines der größten Schiffsunternehmen weltweit, das 2019 10.6 Milliarden US-Dollar Profit gemacht hat. Das Schiff befand sich auf einer Route von China nach Brasilien, hatte keine Geschäfte in Mauritius zu erledigen und hat den geplanten Kurs verlassen. Mauritius ist eine kleine und arme Nation, die aktuell nicht in der Lage ist, ohne dringende internationale Hilfe die erforderliche Nothilfe zu leisten, die benötigt wird, damit das Öl sich nicht weiter ausdehnt und die gesamte Küste verschmutzt. Mauritius kann mit einem Bruttoinlandsprodukt von nur 14 Milliarden US-Dollar pro Jahr die hohen Umweltkosten sowie die sozialen Folgekosten des Unglücks nicht aufbringen. Es sollte nicht dazu verpflichtet sein. Japan gehört zu den reichsten Ländern weltweit mit einem nationalen Bruttoinlandsprodukt von 5100 Milliarden US-Dollar. Es ist Sitz einiger der größten und mächtigsten Firmen, wie von Mitsui. Die kriminelle Vernachlässigung durch Mitsui OSK Lines ist die direkte Ursache des Unglücks. Jedoch nach zwei Wochen hat das Unternehmen lediglich eine Entschuldigung angeboten, während ein konkretes Angebot zur Unterstützung aussteht“ so der übersetzte Begleit-Text vom 11. August 2020 zur Petition „Government of Japan / Mitsui must pay for the oil spill in Mauritius“ bei change.org die von der mauritischen Umweltaktivistin Alice Auckbur, Andrew Ian Jameson von der Maritime Union of Australia und Immanuel Ness, City University of New York erstunterzeichnet wurde und zu deren Unterzeichnung auch LabourNet Germany aufruft. Siehe dazu auch eine aktuelle Meldung zur Entwicklung der Ölpest, einen Beitrag zur Initiative für ein Gesetz gegen Ausflaggen und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum Thema. weiterlesen »

Mauritius: Ecological Tragedy Unfurls as Wakashio Spills Crude Oil

Die (japanische) Reederei Mitsui OSK Lines und Japans Regierung müssen die Verantwortung für die Ölpest auf Mauritius tragen – und das globale „Ausflaggen“ beendet werden
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