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Indien: Hunderttausende Corona-Tote, während Pharmakonzerne Milliarden scheffeln

Dossier

Spendenaufruf für die Corona-Hilfe in Indien von medico international„In Indien sind mittlerweile 222.000 Menschen an Covid-19 gestorben. Obwohl das Land die Hälfte aller Corona-Impfstoffe weltweit produziert, wird die lokale Bevölkerung nicht geimpft. Ein Verbrechen des imperialistischen Kapitalismus. (…) Zustände wie in Indien sind Folgen unseres ökonomischen Systems, das während einer globalen Pandemie und Krise zulässt, dass Patente als Mittel des Profits verhindern, Leben zu retten. (…) Während im vergangenen Jahr Millionen Menschen an Covid starben, in die Prekarität gerieten und ihre Jobs oder Wohnungen verloren haben, konnten sich einzelne an der Pandemie mächtig bereichern. (…) Auch die indische Bourgeoisie profitiert an der Krise. Adar Poonawalla ist mit seinem Unternehmen Serum Institute of India der größte Impfstoffhersteller der Welt und ist durch die Produktion von Covid-Impfstoffen zu einer der reichsten Personen Indiens geworden. (…) Diejenigen, die sich an der Pandemie bereichert haben, müssen die Krise bezahlen. Impfstoff Konzerne und die Pharmaindustrie, die Milliarden an einer Pandemie machen, müssen für die Krise bezahlen. (…) Wir fordern daher, dass jegliche Patente auf Impfstoffe und Medikamente aufgehoben werden, Beatmungsgeräte und medizinisches Personal dort bereitgestellt wird, wo es am dringendsten gebraucht wird. Die Konzerne müssen enteignet und die Produktion unter Arbeiter:innenkontrolle gestellt werden.“ Beitrag von Mateen Butt vom 4. Mai 2021 bei ‚KlasseGegenKlasse‘ – stellvertretend für viele mögliche und Anlaß für dieses Dossier… Siehe dazu Spendenaufrufe und weitere Informationen. Neu: Indien: Erneuter Streik des Gesundheitspersonals in Amritsar am 29.12.21 weiterlesen »

Dossier zur Corona-Nothilfe in/für Indien

Spendenaufruf für die Corona-Hilfe in Indien von medico international

Indien: Erneuter Streik des Gesundheitspersonals in Amritsar am 29.12.21
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Innerhalb einer Woche haben sich in Indien drei schwere Unfälle in Kohlebergwerken ereignet, bei denen vier Arbeiter ums Leben kamen – in 2021 bereits 61
Eine von Tausenden Goldminen in Südafrika, die von den Konzernen "verlassen" wurden - nicht aber von den BelegschaftenAm 9. November kamen vier Arbeiter ums Leben, als ein Dach in einem unterirdischen Bergwerk der staatlichen Singareni Collieries Company Limited (SCCL) im indischen Bezirk Mancherial einstürzte. Einer der Arbeiter war im Juli in den Ruhestand gegangen, musste aber wieder arbeiten, nachdem die Regierung des Bundesstaates das Rentenalter von 60 auf 61 Jahre erhöht hatte. (…) Riaz Ahmed, Generalsekretär der Bergarbeitergewerkschaft Singareni (HMS) sagte: „Der Unfall deckt eklatante Sicherheitsmängel auf. Von Januar bis Dezember 2020 kamen bei neun Unfällen etwa zwölf Arbeiter ums Leben, und im Jahr 2021 sind bisher bei vier Unfällen allein in den SCCL-Betrieben zehn Arbeiter ums Leben gekommen. Die Gewerkschaften stehen im Dialog mit der SCCL-Geschäftsführung und fordern, dass das Inspektionssystem gestärkt wird und dass für die SCCL-Bergwerke geeignete und ausreichende Arbeitskräfte eingestellt werden.“ (…) Nach Angaben der Gewerkschaften ereigneten sich im Jahr 2021 insgesamt 32 Grubenunfälle, bei denen 61 Arbeiter getötet und sieben schwer verletzt wurden. Zwischen Mai und Dezember 2020 ereigneten sich etwa 18 Grubenunfälle, bei denen 18 Arbeiter getötet und 27 schwer verletzt wurden…“ Aus der (engl.) IndustriAll-Meldung vom 16. November 2021 weiterlesen »

Eine von Tausenden Goldminen in Südafrika, die von den Konzernen "verlassen" wurden - nicht aber von den Belegschaften

Innerhalb einer Woche haben sich in Indien drei schwere Unfälle in Kohlebergwerken ereignet, bei denen vier Arbeiter ums Leben kamen – in 2021 bereits 61
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Auch in Indien: Die Devise „Der Kunde ist König“ hat die Zusteller von Lebensmitteln unsichtbar gemacht
[Buch] Riders unite! Arbeitskämpfe bei Essenslieferdiensten in der Gig-Economy – das Beispiel BerlinDas Motto „Der Kunde ist König“ hat zur Unsichtbarmachung einer ganzen Gruppe von Menschen geführt, die das Rückgrat des Lebensmittellieferdienstes bilden: die Lieferfahrer. (…) Die Nutzung dieser Plattformen ist so konzipiert, dass sie relativ einfach, vielleicht sogar gedankenlos, vonstatten geht – und zwar ganz bewusst. Der Kunde wird sorgfältig vor einer Vorstellung geschützt, die sich in den Kulissen abspielt: Einem Lieferfahrer, der in die „rote Zone“ gerufen wird, bevor seine erste Meile beginnt, wodurch ihm die Gebühren für die erste Meile vorenthalten werden; einem Fahrer, der von Restaurants verwarnt wird, weil er zu nahe am Lokal steht; einem Fahrer, der im Verkehr stecken bleibt, den Google Maps nicht vorhergesehen hat; ein Fahrer, der sich durch das unaufhörliche Summen seines Telefons daran erinnert fühlt, dass die Bestellung kurz vor der Verspätung steht; ein Fahrer, der sich mit dem Sicherheitspersonal um einen Parkplatz streiten und einen separaten Aufzug nehmen muss oder die Treppe einer geschlossenen Wohnanlage hinaufeilen muss, um seine Maske anzupassen und die Bestellung einem unmaskierten Kunden zu übergeben. Nach diesem Lied und Tanz wird die Bestellung ausgeliefert. Der Fahrer ist immer noch nicht aus dem Schneider: Wenn er nicht der Gnade eines KI-Bots ausgeliefert ist, ist er jetzt auf die gute Bewertung eines Kunden angewiesen…“ Teilweise (Maschinen)Übersetzung des Artikels „The ‘customer is king’ motto has invisibilised the food delivery rider“ von Divya Murthy vom 7.8.2021 im indischen online-Portal The News Minute, siehe weitere Passagen daraus weiterlesen »

[Buch] Riders unite! Arbeitskämpfe bei Essenslieferdiensten in der Gig-Economy – das Beispiel Berlin

Auch in Indien: Die Devise „Der Kunde ist König“ hat die Zusteller von Lebensmitteln unsichtbar gemacht
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Indische Autoarbeiter streiken gegen unsichere Arbeitsbedingungen während der Pandemie
Toyotas Antwort auf den Streik gegen beschleunigte Arbeitshetze in seinen indischen Werken: Aussperrung und Entlassungen – was wiederum zu einer Dauerblockade der Werkstore führt„Im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu haben Streiks und Proteste der Autoarbeiter gegen unsichere Arbeitsbedingungen mehrere Unternehmen, darunter die indischen Niederlassungen von transnationalen Konzernen wie Ford, zu einer vorübergehenden Stilllegung der Produktion gezwungen. Dutzende Arbeiter sind an Covid-19 gestorben, das sich in Indien wie ein Tsunami ausbreitet. Viele weitere haben sich infiziert. Unter den Arbeitern wächst die Wut über die mörderischen Bestrebungen der Konzerne und der indischen Zentral- und Bundesstaatsregierungen, sie zur Rückkehr an die Arbeit zu zwingen, um Profite für die Autokonzerne zu erarbeiten und dabei ihr eigenes Leben und das ihrer Angehörigen zu riskieren. (…) veröffentlichte der Chief Minister von Tamil Nadu M.K. Stalin am 1. Juni eine Videobotschaft, in der er zynisch erklärte: „Wir können den Lockdown nicht weiter verlängern, er muss bald enden. Es liegt nur in den Händen der Bevölkerung.“ Die Arbeiterklasse hingegen hat die Einhaltung wissenschaftlich begründeter Lockdown-Maßnahmen in der Industrie gefordert. Nachdem letzten Monat bei Hyundai und Renault-Nissan aufgrund von Protesten, Arbeitsniederlegungen und Streikdrohungen gegen fehlende Sicherheitsmaßnahmen gegen Covid-19 die Produktion eingestellt werden musste, folgten Arbeiter vieler weiterer Konzerne dem Beispiel…“ Beitrag von Arun Kumar vom 4. Juni 2021 bei wsws.org weiterlesen »

Toyotas Antwort auf den Streik gegen beschleunigte Arbeitshetze in seinen indischen Werken: Aussperrung und Entlassungen – was wiederum zu einer Dauerblockade der Werkstore führt

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Hauptversammlung 2021 am 11. Mai 21: Hugo Boss ist Business wichtiger als Menschenrechte
Streikende Textilarbeiterinnen demonstrieren in Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch am 11. Januar 2019Zur kommenden Hauptversammlung von Hugo Boss am 11. Mai haben FEMNET und der Dachverband der Kritischen Aktionäre dem Modeunternehmen kritische Fragen vorgelegt. Zum einen geht es um die unklare Haltung von Hugo Boss zur Zwangsarbeit der Uiguren in China, die in Umerziehungs- und Arbeitslagern eingesperrt sind. Während andere Unternehmen Konsequenzen gezogen haben und keine Baumwolle mehr aus der Region beziehen, sendet Hugo Boss widersprüchliche Signale. So gibt das Unternehmen gegenüber einem US-Sender an, keine Baumwolle aus Xinjjang mehr einzukaufen. In China dagegen beteuerte es auf der Social Media Plattform Weibo, weiter Baumwolle aus der Region abzunehmen. „Ganz offenbar ist Hugo Boss Business wichtiger als Menschenrechte“, erklärt Gisela Burckhardt. Ebenfalls wird das Unternehmen aufgefordert, Fragen zu zwei Lieferantenbeziehungen in Bangladesch und Indien zu beantworten…“ Pressemitteilung vom 10. Mai 2021 der Kritischen Aktionäre und kritische Fragen auch vom FEMNET zur Hauptversammlung des Textilunternehmens weiterlesen »

Streikende Textilarbeiterinnen demonstrieren in Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch am 11. Januar 2019

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Streiks gegen die Privatisierungspläne der rechtsradikalen indischen Regierung: Banken und Versicherungen. Getrennt…
Speak Up! Sozialer Aufbruch und Widerstand in IndienIn Indien haben neun Gewerkschaften für den 15. und 16. März die Beschäftigten von staatlichen Banken zu einen Streik gegen die Privatisierung von weiteren zwei Banken durch die Modi-Regierung aufgerufen. Es streiken rund 1 Million Bankangestellte landesweit. Einige staatliche Banken bleiben aber geöffnet. Regierungschef Modi begründet sein Vorgehen mit der Corona-Pandemie: die Erlöse der Privatisierung würden für die Bekämpfung von Covid-19 gebraucht“ – so die Meldung „Bankangestellte streiken gegen Privatisierung“ am 15. März 2021 bei den Rote Fahne News zum Streikbeginn am Montag Nachmittag. Siehe dazu auch einen Bericht vom zweiten Streiktag – und einen weiteren vom darauf folgenden ersten Streiktag bei den Versicherungen. weiterlesen »

Speak Up! Sozialer Aufbruch und Widerstand in Indien

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Toyotas Antwort auf den Streik gegen beschleunigte Arbeitshetze in seinen indischen Werken: Aussperrung und Entlassungen – was wiederum zu einer Dauerblockade der Werkstore führt

Dossier

Toyotas Antwort auf den Streik gegen beschleunigte Arbeitshetze in seinen indischen Werken: Aussperrung und Entlassungen – was wiederum zu einer Dauerblockade der Werkstore führtToyota hat in Indien zwei nebeneinanderliegende Fabriken in Bidadi im Großraum Bangalore. Und hatte eine typische Unternehmer-Idee: Statt alle drei Minuten sollte die Belegschaft alle zweieinhalb Minuten einen Wagen des Typs Innova für den indischen Markt herstellen. Dagegen gab es zahlreiche Proteste und als ein Gewerkschafter der Betriebsgewerkschaft Toyota Kirloskar Motor Employees’ Union (TKMEU – dem Verband CITU angeschlossen) diese am 06. November 2020 gegenüber der Unternehmensleitung in offensichtlich nicht besonders höflichen Worten formulierte, zog diese die Konsequenz: Entlassung. Weswegen am 09. November rund 1.200 der 3.500 Beschäftigten dieses Teilwerkes (das zweite Werk ist in etwa genauso groß) in den Streik traten. Worauf das Unternehmen wiederum mit einer Aussperrung aller Beschäftigten, die nicht zum Management gehören reagierte – und mit der Entlassung 39 weiterer Gewerkschafter. Das wiederum führte dazu, dass nun seit mehreren Tagen nahezu alle 3.500 Kolleginnen und Kollegen des Werkes eine Dauerversammlung vor den Betriebstoren organisieren – mit den Forderungen nach Ende der Aussperrung, Rücknahme der Entlassungen und Rücknahme der Steigerung der Arbeitshetze. Das Unternehmen strengt nun erstmal die indische Klassenjustiz an, von der wahrscheinlich ist, dass sie die Proteste pflichtgemäß als illegal bewerten wird, wie sie es schon so oft getan hat… Zur Auseinandersetzung bei Toyota Indien aktuelle Beiträge und ein Hintergrundbeitrag zur Geschichte des Werkes und der zahlreichen Streiks, die es dort gab. Neu: Nach drei Monaten Streik bei Toyota in Indien: Beendet – mit Erfolg! weiterlesen »

Dossier zum Streik bei Toyota in Indien ab November 2020

Toyotas Antwort auf den Streik gegen beschleunigte Arbeitshetze in seinen indischen Werken: Aussperrung und Entlassungen – was wiederum zu einer Dauerblockade der Werkstore führt

Nach drei Monaten Streik bei Toyota in Indien: Beendet – mit Erfolg!
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Über zehntausend indische Lehrerinnen und Lehrer wurden in der Epidemie-Krise entlassen. Ihrem Protest begegnet die rechtsradikale Landesregierung von Tripura (BJP) mit dem Polizeiknüppel
Indien: 1. Mai 2016 in Bangalore - trotz Polizeiterror kämpfen die Textilarbeiterinnen weiterEnviron 10 000 enseignants ont été licenciés, ils n’ont que leur force de travail et certains se sont retrouvés dans la misère la plus totale quelques dizaines en sont morts“ so die Meldung am 07. Februar 2021 im Twitter-Kanal von Autonomie Ouvrière über die Stuation der LehrerInnen im indischen Bundesstaat Tripura, von denen sich nach der Entlassung viele im Elend wiederfinden und einige Dutzend von ihnen gar verhungert seien (der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates hatte zum passenden Zeitpunkt heraus gefunden, dass sie unkorrekt eingestellt worden seien). Entlassungen im Übrigen, die versucht wurden sozusagen „heimlich, still und leise“ zu vollziehen, verborgen unter Meldungen über die Schließung von Schulen verschiedenster Art. Seitdem haben Betroffene bereits verschiedene Male größere Proteste organisiert, meist ohne gewerkschaftliche Mitwirkung. (Die Stöcke der Polizisten auf dem dazu gehörenden Bild sind übrigens der „Normalfall“ der Ausrüstung der Anti-Aufruhr-Polizei in Indien). Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag über den Polizeieinsatz gegen die protestierenden LehrerInnen in Indien. weiterlesen »

Indien: 1. Mai 2016 in Bangalore - trotz Polizeiterror kämpfen die Textilarbeiterinnen weiter

Über zehntausend indische Lehrerinnen und Lehrer wurden in der Epidemie-Krise entlassen. Ihrem Protest begegnet die rechtsradikale Landesregierung von Tripura (BJP) mit dem Polizeiknüppel
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Ein Wochenende, an dem drei Stunden lang in ganz Indien gar nichts ging: Straßenblockaden der Bäuerinnen und Bauern im ganzen Land
Generalstreik Indien 26.11.2020Von Mittag bis 3 Uhr Nachmittags fanden am vergangenen Samstag quer durch Indien neue Straßenblockaden der Bauern und Landarbeiter statt, an denen sich nach verschiedenen Angaben Hunderttausende beteiligten: In Fortsetzung des Kampfes (nach dem Tag der Republik am 26. Januar) war es der „Chakka Jam“. In dem Bericht „Farmers protest: Here’s how the three-hour ‘Chakka Jam’ unfolded“ am 06. Februar 2021 im Indian Express, der mit zahlreichen Fotos versehen ist, wird die Entwicklung dieser neuen Massenaktion nachgezeichnet, die ein – weiteres – starkes Signal an die indische Rechtsregierung war, dass es keine Pause im Kampf gegen die neuen Agrargesetze geben werde. Straßen wurden von Nord bis Süd blockiert und immer wieder unterstrichen zahlreiche Demonstrantinnen und Demonstranten erneut, dass die in diesen Tagen stattgefundene parlamentarische Verabschiedung des Haushalts für 2021 diesen Widerstand erst recht verstärke, denn dieser Haushalt sei eine eindeutige Fortsetzung der Politik im Dienste des Agrarkapitals. Zum Kampf der Bauern und Bäuerinnen zwei weitere aktuelle Beiträge und der Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Berichte zu diesem Kampf. weiterlesen »

Generalstreik Indien 26.11.2020

Ein Wochenende, an dem drei Stunden lang in ganz Indien gar nichts ging: Straßenblockaden der Bäuerinnen und Bauern im ganzen Land
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Power to the Bauer. Die Protestbewegung der indischen Bauern und Solidarität in Deutschland
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitGroße und entschlossene Bauernproteste in Indien sorgen international für Schlagzeilen. Um den Anliegen der Protestierenden größere Öffentlichkeit zu verschaffen, finden auch in Deutschland Solidaritätsaktionen statt. Michael Fütterer (tie) sprach darüber mit den Frankfurterinnen Robin Randhawa und Sonia Singh. (…) Bemerkenswert ist, dass Menschen ganz unterschiedlicher Communities zusammenkommen. Gruppen, die sonst von der Regierung gespalten werden, kommen zusammen und handeln gemeinsam. Manche Leute bezeichnen die Proteste deshalb auch als Shaheen Bagh 2.0 (zentraler Ort der Massenproteste gegen den CAA, Anm. MF). Wenn wir mit FreundInnen vor Ort sprechen, haben wir den Eindruck, es gleicht einem Protestfestival. Die Protestierenden organisieren solidarisch ihren Alltag. Das gemeinsame Essen spielt eine zentrale Rolle, auch weil es in der religiösen Praxis der Sikhs bedeutsam ist. Die FarmerInnen haben Vorräte für sechs Monate mitgebracht und teilen das Essen mit allen Anwesenden, sei es mit der Bevölkerung vor Ort oder mit der Polizei, um ihnen zu zeigen, dass sie gegen die Regierung und ihre Agrargesetze protestieren und nicht gegen die PolizistInnen. Die Protestierenden geben auch eine gemeinsame Zeitung heraus, es werden Pressekonferenzen organisiert und auf Bühnen Diskussionsveranstaltungen abgehalten. Da an dem Protest auch Kinder teilnehmen, wird auch Schulunterricht organisiert. Die Protestierenden organisieren auch kollektive Formen von Sicherheit, um die Protestcamps zu einem sicheren Ort für Frauen zu machen, aber auch um Agent Provocateurs der Regierung abzuwehren…“ Interview von Michael Fütterer, erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – 01/2021 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

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SIE SIND DA! Am Tag der Traktoren-Republik Indien (26.1.): Die Hauptstadt ist von Bauern besetzt („Delhi Chalo“)
Soliplakat für "Delhi Chalo" am 26.1.2021 in IndienDie Polizei in Delhi erließ am 25. Januar eine Verfügung nach der Anderen: Zu welcher Zeit die Bauern zu ihrer Traktoren-Parade losfahren dürfen (erst nachdem die Armee ihre Parade zum Tag der Republik beendet habe) und von welchen Orten (nur von drei der vier Sammelpunkte, an denen sie seit Monaten kampieren) – es nützte alles nichts. Wo es Polizeisperren gab, wurden sie durchbrochen – von auf Hochglanz polierten Traktoren (am selben 25. Januar 2021 gab es mehrere Berichte darüber, dass die Bauern ihre Traktoren putzten und polierten – „Es ist unser Republik-Tag, nicht der der Regierung“). Während die Bauern-Koordination weiterhin ihre Absicht bekräftigt, friedlich zu demonstrieren, was auch die Absicht der Aktiven ist, erst recht, nachdem die Hetzkampagne der Regierungspartei BJP nunmehr insofern verändert wurde, als es nicht mehr die bösen radikalen Bauern sind, sondern dass es in der Bewegung radikale Elemente gäbe, die auf Gewalt aus seien. Und auch in anderen Städten demonstrieren Millionen von Menschen, wohl wissend, dass sie auch die Republik verteidigen gegen das Konzept der Hindu-Republik. Weshalb auch die Gewerkschaften sich endlich dazu aufgerafft haben, in einer gemeinsamen Erklärung ihrer „10er Plattform“ (der zehn größten Verbände) mit der Bauernkoordination die gemeinsame Ablehnung der drei neuen Agrargesetze und der vier neuen Arbeitsgesetze zu betonen. Siehe dazu einige aktuelle Beiträge von heute und Berichte aus den drei Tagen vorher und neu: Sturm auf die „Bastille“ Indiens und Todesschüsse weiterlesen »

Soliplakat für "Delhi Chalo" am 26.1.2021 in Indien

SIE SIND DA! Am Tag der Traktoren-Republik Indien (26.1.): Die Hauptstadt ist von Bauern besetzt („Delhi Chalo“) / Sturm auf die „Bastille“ Indiens und Todesschüsse
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Macht sich in der indischen Rechtsregierung vor dem Marsch auf die Hauptstadt am 26. Januar Panik breit? Das Angebot an die Bauern: Agrargesetze werden für 18 Monate ausgesetzt – wurde vom Koordinationsrat bisher nicht angenommen…
Der Agrarminister der indischen Rechtsregierung hat der Koordination der Bauernmobilisierung angeboten, die drei neuen Agrargesetze, deren Ablehnung im Zentrum des monatelangen Widerstandes steht, auf anderthalb Jahre auszusetzen. Am Mittwoch, 20. Januar gab er dies auch öffentlich bekannt. In diesem Zeitraum, so das Angebot der Regierung, solle nachverhandelt werden, um zu einer für alle Seiten annehmbaren Lösung zu kommen. In der Meldung „Indian gov’t offers to suspend farm laws for up to 18 months“ am 21. Januar 2021 bei Al Jazeera wird die Reaktion der Koordination berichtet, in der unterstrichen wird, man werde der Regierung bei einem Treffen am Freitag mitteilen, wie dieses Angebot bewertet werde. Gleichzeitig unterstrich ein Sprecher der Bauern-Koordination, dass das „zweite Angebot“ nämlich Gespräche mit einem vom Obersten Gerichtshof zusammen gestellten Komitee abgelehnt werde, weil dies weder die Aufgabe des Gerichts sei, noch die Zusammensetzung des Komitees irgendwelche Erwartungen positiver Art hervorrufen könne… Siehe dazu auch einen aktuellen Bericht über die Reaktion der Bauern-Koordination und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zum Bauernprotest in Indien weiterlesen »

Macht sich in der indischen Rechtsregierung vor dem Marsch auf die Hauptstadt am 26. Januar Panik breit? Das Angebot an die Bauern: Agrargesetze werden für 18 Monate ausgesetzt – wurde vom Koordinationsrat bisher nicht angenommen…
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Nächster Höhepunkt im Kampf der Bauern in Indien gegen die rechtsradikalen Agrargesetze: Der Marsch auf die Hauptstadt am Nationalfeiertag (26. Januar 2021)
Seit beinahe sieben Wochen haben sich nun schon Bauern und Bäuerinnen, Landarbeiterinnen und Landarbeiter aus mehreren Bundesstaaten Indiens rund um Delhi versammelt – und ohne Unterbrechung sind seit Wochen immer mehr Traktoren von überall her unterwegs, die am 26. Januar 2021 da sein wollen, wenn eine ganz spezielle Art des Nationalfeiertags begangen werden soll: Im Kampf gegen den hindunationalistischen Neoliberalismus einer ultrarechten Regierung, die alles mobilisiert, um diesen historischen Widerstand zu brechen – und dies seit Monaten und ohne Erfolg. Der gemeinsame Aufruf der Bauernkoordination, den wir im Folgenden (Englisch) samt einer kurzen deutschen Zusammenfassung dokumentieren, macht einige der Besonderheiten dieses Kampfes deutlich – und auch, warum jetzt diese Rechtsregierung so enorme Schwierigkeiten hat, den Kurs zu halten – Schwierigkeiten, die weitaus größer sind als jene, die ihr von verschiedenen gewerkschaftlichen Protest-Generalstreiks bereitet wurden. Siehe dazu die Dokumentation der Presseerklärung „The Samyukta Kisan Morcha shared the details of the plans for the „Kisan Republic Day Parade“ for the 26th of January 2021“ vom 17. Januar 2021 (samt einer kurzen deutschen Erläuterung wesentlicher Besonderheiten dieser Erklärung) – und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zum Kampf gegen die drei rechtsradikalen Agrargesetze. weiterlesen »

Nächster Höhepunkt im Kampf der Bauern in Indien gegen die rechtsradikalen Agrargesetze: Der Marsch auf die Hauptstadt am Nationalfeiertag (26. Januar 2021)
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(Keinesfalls neutral besetzter) Indiens Oberster Gerichtshof zu neuen Agrargesetzen: Ein Urteil zugunsten der Bauern – oder Durchsetzungsinstrument der Regierungspolitik?
„… Das Oberste Gericht in Indien hat drei umstrittene Agrargesetze gestoppt, gegen die Tausende Bauern monatelang Sturm liefen. Die Richter beriefen eine unabhängige Kommission ein, die Kompromisse zwischen den Farmern und der Regierung aushandeln soll, wie die Tageszeitung „Times of India“ berichtete. Die Gesetze wurden bis auf weiteres ausgesetzt. Aus Protest hatten sich seit Ende November mindestens vier Bauern umgebracht, mehrere andere starben durch Kälte und Krankheiten in den Protest-Camps am Rand der Hauptstadt Neu-Delhi. Gesprächsrunden mit der Regierung sind bislang gescheitert. Der Vorsitzende Richter Sharad Bobde kritisierte den Umgang der Regierung von Ministerpräsident Narendra Modi mit dem Konflikt als äußerst enttäuschend. „Jeder von uns wird dafür verantwortlich sein, wenn etwas Schlimmes passiert“, warnte er. „Wir wollen kein Blut an unseren Händen.“ Die Bauern befürchten den Wegfall von Preisgarantien, Vermarktungshilfen und Subventionen durch die Liberalisierung des Agrarmarktes. Künftig soll es Bauern erlaubt sein, dass sie ihre Erzeugnisse direkt an Supermarktketten und andere Privatfirmen verkaufen und die Preise dafür aushandeln. Bislang verkaufen die meisten an staatlich kontrollierte Aufkäufer oder Großmärkte zu Mindestpreisen. Die Regierung erklärte, die neuen Regelungen komme den 150 Millionen Farmerfamilien zugute, auch wenn kurzfristig Schwierigkeiten zu erwarten seien. Die Bauern verweisen hingegen auf das Beispiel des Bundesstaats Bihar, das seinen Markt weitgehend liberalisiert hat, und wo die Produzenten nun ihre Erzeugnisse mit einem Abschlag von 25 bis 30 Prozent verkaufen müssten...“ – so die epd-Meldung „Oberstes Gericht in Indien stoppt umstrittene Agrargesetze“ hier am 12. Januar 2021 bei den Welt-Sichten über das Urteil des Obersten Gerichtshofes – wobei hier, mehr denn je, der „Teufel im Detail“ steckt, wie aus der nachfolgenden Stellungnahme eines indischen Aktivisten hervor geht. Siehe zum Urteil des Supreme Court einen Kommentar, in dem darauf verwiesen wird, dass es nicht das erste Mal sei, dass der Supreme Court auf solche Weise Regierungspolitik durchsetze – und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Berichte zu diesem Kampf gegen die indische Rechtsregierung. weiterlesen »

(Keinesfalls neutral besetzter) Indiens Oberster Gerichtshof zu neuen Agrargesetzen: Ein Urteil zugunsten der Bauern – oder Durchsetzungsinstrument der Regierungspolitik?
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Weiterhin nutzlose Verhandlungen und der Widerstand gegen die neuen Agrargesetze will nicht auf „finalen Marsch auf Delhi“ am 26.1. warten: Polizeisperren werden durchbrochen
Auch die siebte Verhandlungsrunde zwischen der Bauern-Koordination SKM und der Modi-Regierung über die neuen Agrargesetze hat kein Ergebnis gebracht – außer, dass am 08. Januar 2021 ein weiteres Gespräch stattfinden soll. In einer Pressekonferenz nach diesem Treffen verkündeten Sprecher der Koordination, man werde für den 26. Januar 2021 zum „finalen Marsch auf Delhi“ aufrufen, dem Republikanischen Traktortag. Eben diese „Drei-Wochen-Frist“ für die weitere Mobilisierung scheint bei einem Teil der Bauern, die seit bald 5 Wochen entweder in der Umgebung von Delhi versammelt sind (bzw. nach wie vor Straßenblockkaden aufrecht erhalten,) oder sich aus verschiedenen Bundesstaaten auf den Weg dahin gemacht haben, auf ein sehr geteiltes Echo zu stoßen. In dem Bericht „At Jaipur Highway, ‘Ready’ Farmers Await Call to March Toward Delhi“ von Ronak Chhabra am 05. Januar 2021 bei NewsClick wird sowohl darüber informiert, dass es zunehmend Stimmen gebe, die eben diese Terminsetzung kritisieren, als auch – und vor allem – dass an mehreren Stellen des Landes diese Kritik bereits praktisch wurde: Mehrere Aktionen, bei denen Polizeisperren vor allem (aber nicht nur) rund um Delhi durchbrochen wurden, werden dabei angeführt. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge zu unterschiedlichen Beteiligten und Facetten des andauernden Massenprotests sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge gegen Modis Gesetze fürs Agrarkapital. weiterlesen »

Weiterhin nutzlose Verhandlungen und der Widerstand gegen die neuen Agrargesetze will nicht auf „finalen Marsch auf Delhi“ am 26.1. warten: Polizeisperren werden durchbrochen
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