Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Bei Rheinmetall und seinen Aktionären knallten die Sektkorken: 24.2.2022: es ist wieder Krieg; 27.2.2022: Scholz kündigt ein 
„… Während die BMW AG im Geschäftsjahr 2021 ein längst aus Steuermitteln finanziertes Kurzarbeitergeld für breite Teile seiner Belegschaft erhalten hat, schüttet sie eine im Vergleich zum Vorjahr um 3,90 Euro höhere und damit eine extrem hohe Dividende aus. (…) Im Jahr 2021 konnte die BMW Group einen neuen Absatzrekord verzeichnen. Coronakrise und Halbleitermangel zum Trotz wurden mehr Autos abgesetzt als je zuvor. Umso unverständlicher, dass BMW, ähnlich wie andere Konzerne, weiterhin das für die Coronakrise implementierte Instrument der Ausweitung des Kurzarbeitergelds ausnutzt. Zeitweise standen im letzten Sommer drei BMW-Werke gleichzeitig still, während sie zu anderen Zeiten fast Vollauslastung verzeichneten…“ Aus den Gegenanträgen der Kritischen AktionärInnen, siehe mehr dazu ![[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/Logistics_of_Exploitation.jpg)
„Ein grotesker Fall, bei dem es um die systematische Unterbezahlung einer Gruppe asiatischer Fahrer in Verbindung mit miserablen Wohnverhältnissen geht, hat deutlich gemacht, wie die EU Arbeitgeber unterstützt, die die Gelegenheit nutzen, ausländische Arbeitskräfte zu importieren. Die Enthüllungen der Gewerkschaft 3F führten zu einer polizeilichen Anzeige und der Verurteilung des dänischen Arbeitgebers. Das Urteil war jedoch ungewöhnlich mild im Vergleich zur Forderung der Staatsanwaltschaft nach drei Jahren Haft ohne Bewährung und einer Geldstrafe von insgesamt 5,5 Millionen DKK. Nach Ansicht des Bezirksgerichts Sönderborg wurden die Fahrer, die für Kurt Beier Transport arbeiteten, nicht ausgebeutet, ja sie waren dort überhaupt nicht beschäftigt. Das Gericht stellte fest, dass die Fahrer in Polen beschäftigt waren und die Arbeitsbedingungen in ihren Verträgen dem polnischen Recht entsprachen. Das Urteil zeigt, dass Kapitalismus und grobe Ausbeutung selbstverständlich legal sind. Man gründet einfach eine Briefkastenfirma in Polen und schon öffnet sich eine Schleuse für Lohndumping. Das Urteil ist ein Lehrstück über unser Gesellschaftssystem und die EU...“ Artikel von John Graversgaard vom Dezember 2021 in der Übersetzung aus dem Dänischen durch Karsten Weber und den Autor – wir danken beiden – auch für den Fortsetzungs-Artikel vom 15.2.2022: „Menschenhandel zahlt sich in Dänemark aus“ und die Aktualisierung: Ausbeutung von Menschen und Slumcamps – das Gesetz wird endlich verschärft 
„Verlässliche Ruhezeiten, weniger Belastung und 5,5 Prozent mehr Gehalt – das sind die Forderungen des Marburger Bundes in der Tarifrunde für Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA). Der Marburger Bund will Kliniken stärker in die Pflicht nehmen, Grenzen für Dienste außerhalb der Regelarbeitszeit einzuhalten. Dadurch will die Ärztegewerkschaft erreichen, dass zustehende Ruhezeiten von Ärztinnen und Ärzten auch tatsächlich gewährt werden. Überschreitungen von Höchstgrenzen sollen nur im Notfall möglich sein, fordert der Marburger Bund in den anstehenden Tarifverhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Die erste Verhandlungsrunde zwischen Marburger Bund und VKA wird am 14. Oktober in Berlin stattfinden. Der zu verhandelnde Tarifvertrag gilt für rund 55.000 Ärztinnen und Ärzte in mehr als 500 kommunalen Krankenhäusern…“ MB-Pressemitteilung vom 22.September 2021 – siehe auch die Sonderseite zur Tarifrunde und dazu hier neu dazu: Marburger Bund und VKA einigen sich auf Tarifabschluss für Klinikärzte: Klare Grenzen für Belastung mit Diensten, 3,35 Prozent mehr Gehalt und zusätzliche Urlaubstage 
Seit 2015 treffen sich Amazon-Arbeiterinnen und -Arbeiter aus verschiedenen Ländern und Kontinenten, Deutschland, Polen, Frankreich, Spanien, der Slowakei, Italien und den USA so oft wie möglich. Diese selbstorganisierten Treffen der Basis-Teams ermöglichen den Austausch von Informationen und die Arbeit an gemeinsamen Themen wie Managementpraktiken, Arbeitsbedingungen, physische Risiken, Gesundheitsschutz etc. In der Nähe von Lyon (Frankreich) wurde ein Arbeiter wegen seiner Nähe zur Gewerkschaft SUD entlassen, und in Bessemer (USA) versucht der Konzern nach wie vor, die gewerkschaftliche Präsenz zu blockieren. In Europa herrscht wieder Krieg, und der Militärschlag Russlands gegen die Ukraine wirft auch ein Schlaglicht auf die Bedingungen der ukrainischen Arbeiter, die für Amazon arbeiten, vor allem in den Lagerhäusern in Polen und als LKW-Fahrer in Zulieferbetrieben. Mehrere der in Amazon-Lagern tätigen Gewerkschaften sind Mitglieder des Internationalen Gewerkschaftsnetzwerks für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) und nehmen an den Treffen teil, siehe dort die Einladung auf Englisch und Französisch und neu: Das Treffen von Amazon Workers International in Bad Hersfeld: Internationale Basisvernetzung entlang der Wertschöpfungskette 
„Wir werden verschiedene Themen behandeln, die mit der Dominanz einer Handvoll mächtiger Länder und großer Technologieunternehmen im digitalen Raum des globalen Südens zusammenhängen. In den letzten Jahren haben Wissenschaftlerinnen und Aktivisten zunehmend darüber geschrieben, wie diese Handvoll Firmen digitale Technologien nutzen, um eine sozio-politische und wirtschaftliche Vorherrschaft zu erlangen, die die Souveränität und die lokale Regierungsführung in den Ländern des globalen Südens untergräbt. Einige Wissenschaftler bezeichnen dieses Phänomen als digitalen Kolonialismus. Sie argumentieren, dass sich zwar die Art und Weise, das Ausmaß und die Kontexte geändert haben mögen, die dem Kolonialismus zugrunde liegende Funktion des Aufbaus von Imperien, der Wertschöpfung, der Ausbeutung von Arbeitskräften und der Aneignung jedoch dieselbe geblieben ist.“ Netzpolitik zur Eröffnung der Reihe von Veröffentlichungen, siehe daraus neu: Globale Arbeitsketten der westlichen KI (Teil 2)
„Der Leistungsdruck bei Amazon ist auf allen Ebenen hoch. Jetzt werfen mehrere Insider dem Online-Riesen auch noch vor, dass Mitarbeiter anhand eines Bewertungssystems bewusst schlechter gemacht werden, wie Business Insider berichtet. Amazon versucht so möglicherweise, die Mitarbeiter zu höheren Leistungen zu treiben. (…) Die verantwortlichen Manager sollen dabei auch die Vorgabe haben, Mitarbeiter bewusst schlechter einzustufen: „Ich musste jemanden schlecht bewerten, obwohl er gute Arbeit geleistet hat“, sagte einer der Insider. Von den Einstufungen ist nicht nur das Gehalt abhängig – wer auf einer unteren Stufe landet, laufe Gefahr, seinen Job zu verlieren. Mitarbeiter müssten dann unter Umständen mehrere Programme zur Leistungsverbesserung absolvieren. Wer dann trotzdem die erforderte Leistung nicht schaffe, müsse Amazon mit einer Abfindung verlassen und könne nicht wieder eingestellt werden. (…) Zuletzt legte auch eine Analyse von Recode nahe, dass vor allem schwarze Amazon-Angestellte bei dem Unternehmen systematisch benachteiligt werden…“ Beitrag von Markus Gärtner vom 13. April 2021 im Amazon-Watchblog, siehe dazu NEU: [USA] Amazon enttäuscht Mitarbeiter mit neuer Gehaltsstruktur: „Lohnt sich einfach nicht mehr, hier zu bleiben.“ 
„… Unsere französische Schwestergewerkschaft CNT-AIT berichtet von einem Streik bei mehreren Amazon-Lagern. Eine konstruktive, praktische und nicht-ideologische Information darüber, wie bestimmte ArbeiterInnen in Frankreich auf die Situation der Corona-Virus-Epidemie reagieren. ArbeiterInnen von drei unterschiedlichen Amazon-Standorten in Frankreich (Nord, Ost und Süd-Ost) haben einen wilden Streik begonnen, um das Fehlen von Schutzmaßnahmen (keine Seife, keine angemessenen Handwaschgelegenheiten mit berührungslosen Wasserhähnen, keine hydroalkoholischen Gels, kein Einhalten des 1,5 Meter-Sicherheitsabstands am Arbeitsplatz, …) anzuprangern. Streik ist die Waffe der ArbeiterInnen. Die Bosse wollen, daß wir durch die Arbeit sterben, wir bevorzugen Direkte Aktionen und Streiks für unsere Leben!...“ – aus der Meldung „Frankreich: Streik in Amazon-Lagern“ am 20. März 2020 bei Emrawi über die Streiks bei Amazon in Frankreich – die keineswegs die einzigen Streiks und Widerstandsaktionen der letzten Tage waren, was eine Reaktion von zunehmend mehr Belegschaften auf den Kurs des Unternehmens ist, seine „Chance“ mit dem Versandgeschäft während der Epidemie konsequent profitabel auszunutzen und dafür immer intensiver die Arbeitsbelastung zu erhöhen. Siehe dazu auch gewerkschaftliche Gegenaktivitäten und Streikberichte aus Italien und den USA, Polen und der Slowakei… (für Deutschland siehe unser Dossier Amazon: 
Russland und Ukraine spielen eine tragende Rolle im weltweiten Seeverkehr. Laut der UNCTAD Erhebung von 2021 stellt Russland ca. 10% die Ukraine ca. 4% der etwa 1,9 Millionen Seefahrer:innen. Damit stehen sie auf Platz zwei bzw. sechs der weltweiten Rangliste. Durch den 
„Die großflächige kommerzielle Landwirtschaft, besonders der Sojaanbau und die Viehzucht, ist die Hauptursache für die Entwaldung in Lateinamerika. (…) Diese Produktion entstammt einer auf dem Agrobusiness basierenden und von fossilen Energiequellen abhängigen Agrarsystem, das seinen Kurs der Landnahme, Aneignung und Kontrolle von Land, Wasser und biologischer Vielfalt ungebremst fortsetzt. Die industrielle Agrarproduktion erfolgt vor allem in Lateinamerika, der Region, in der die meisten Lebensmittel produziert werden und die weltweit ihr größter Nettoexporteur ist, vor allem Brasilien und Argentinien, die nach den USA die zweit- und drittgrößte Anbaufläche für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen haben. (…) Lateinamerika ist die Region mit der größten Verfügbarkeit von Wasser, Land, Biodiversität und reichlich natürlichen Energieressourcen für die Nahrungsmittelproduktion im Rahmen des derzeitigen und vorherrschenden Agrarmodells, für die – zusammen mit Subsahara-Afrika – die größte Ausdehnung der Anbauflächen bis 2050 prognostiziert wird. Inmitten der „beschleunigten Erschöpfung der Land- und Wasserressourcen und des damit einhergehenden Verlusts an biologischer Vielfalt“ in der Welt wird auf diese Ressourcen ein noch nie dagewesener Druck ausgeübt, und der internationale Wettbewerb um sie ist eindeutig, was sich in Über- und Fehlnutzung, Degradation, Verschmutzung und zunehmender Knappheit äußert…“ Beitrag der Agraringenieurin Clara Sánchez Guevara aus Venezuela in der Übersetzung von Ulrike Bickel bei amerika21 am 26. März 2022 und dazu: Proteste in Argentinien gegen Sondersteuer für große Agrarexporteure 
„Neue Krisen und Kriege sowie wiederaufgeflammte Konflikte gefährden die weltweite Pressefreiheit und brachten Journalistinnen und Journalisten seit Anfang 2021 in vielen Ländern der Welt in Gefahr. Die Rangliste der Pressefreiheit 2022 von Reporter ohne Grenzen (RSF) zeigt, dass von gewalttätigen Konflikten nicht nur Gefahr für Leib und Leben von Medienschaffenden ausgeht – sie wurden auch von vielfältigen Repressionen begleitet, mit denen Regierungen die Informationshoheit zu gewinnen versuchen. (…) „Morde und Entführungen, Verhaftungen und körperliche Angriffe sind bloß unterschiedliche Ausprägungen desselben Problems: Regierungen, Interessengruppen und Einzelpersonen wollen Medienschaffende mit Gewalt daran hindern, unabhängig zu berichten. Dieses Phänomen beobachten wir in allen Teilen der Welt, ob in Russland, Myanmar oder Afghanistan – oder selbst in Deutschland, wo die Aggressivität gegenüber Journalistinnen und Journalisten auf ein Rekordhoch gestiegen ist“, sagte RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske…“ Reporter ohne Grenzen zur Rangliste 2022 – siehe weitere Informationen ![[Petition] Gesundheitsdaten in Gefahr](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/09/Gesundheitsdaten-in-Gefahr.jpg)
„Die internationalen IT-Giganten haben eine neue Goldgrube entdeckt: den Gesundheitssektor. Sie stellen medizinische Diagnosen, verkaufen Krankenversicherungen und dank massenhafter Auswertung persönlicher Daten wollen Google & Co künftig Krankheiten heilen oder sogar verhindern. Gleichzeitig stehen die öffentlichen Gesundheitssysteme vor dem Kollaps… Die Stiftung von Mark Zuckerberg will bis zum Ende des Jahrhunderts „alle Krankheiten ausrotten“. (…) Doch kann die Technologie in Zukunft wirklich den Arzt ersetzen? Wie verändert die Auswertung medizinischer Daten mit Hilfe künstlicher Intelligenz die Medizin? Und was für Auswirkungen hat die digitale Medizin auf die Rolle der Ärzte? Auch wenn die meisten Patienten noch nicht direkt mit der neuen medizinischen Offensive konfrontiert wurden, haben sich die Unternehmen bereits genau darauf verständigt, wer welche Rolle auf dem Gesundheitsmarkt spielen soll. (…) Während die öffentlichen Gesundheitssysteme vor dem Kollaps stehen, versuchen die Big-Tech-Unternehmen, Hoffnung auf eine moderne Gesundheitsversorgung für alle zu wecken…“ Aus dem Text zum Video des Films von David Carr-Brown bei arte (Frankreich 2022, 83 Min.) 
„Mit einer erneuten Erhöhung der Dividenden zeigt die Mercedes-Benz AG auf ihrer Hauptaktionärsversammlung, dass sie hochprofitabel arbeitet – mitten in Zeiten von Lieferschwierigkeiten durch Ersatzteilmangel und der Transformation der Automobilwirtschaft. Dabei konzentriert sich der Konzern vor allem auf die Produktion besonders margenträchtiger Luxusfahrzeuge. (…) Zwar wurde mittlerweile ein Enddatum für den Verbrenner genannt und damit der Weg zu einem reinen Elektrokonzern eingeschlagen, doch das allein reicht nicht aus. (…) Dass es Mercedes wirtschaftlich aktuell so gut geht, liegt auch daran, dass der Konzern weiterhin das Instrument der Kurzarbeit für sich nutzt…“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 29. April 2022 mit dem Dachverband Kritische Aktionäre beim BUND, siehe Grundinformationen und Gegenanträge zur HV beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre 
„Schon zum zweiten Mal innerhalb von sechs Tagen traten die Beschäftigten des Berliner Wombats City Hostel am Freitag in einen Warnstreik Die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) hatte dafür eine Demonstration vor dem Betrieb angemeldet, an der etwa 40 Personen teilnahmen. Die NGG verlangt, dass das Unternehmen endlich die festgeschriebenen Mindeststandards des Tarifvertrags der Gewerkschaft erfüllen müsse. Seit Jahren erhalten die Angestellten nur wenig mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro. Ebenfalls gefordert werden Überstundenzuschläge, Urlaubs- und Weihnachtsgeld und eine anständige Behandlung durch die Unternehmensführung. Nach dem Warnstreik letzten Samstag (jW berichtete) erhielten die Mitarbeiter, die in den Ausstand getreten waren, vom Unternehmen per Brief Hausverweise und Kündigungsandrohungen. Im Brief gab die Unternehmensführung an, dass es sich bei der Aktion um einen »unzulässigen Streik« gehalten habe. NGG-Sekretär Sebastian Riesner ist mit dieser Behauptung gar nicht einverstanden, wie er am Freitag gegenüber jW erklärte: »Das ist natürlich Quatsch. Der Streik ist rechtmäßig. Hier wird versucht, das Verfassungsrecht von Mitarbeitern zu kriminalisieren.« Schon seit August wird von der Belegschaft nach Tarifverhandlungen verlangt. Doch die Geschäftsleitung winkte ab und gab an, dass die Angestellten keinen Tarifvertrag brauchen würden…“ Beitrag von Florian Sieber bei der jungen Welt vom 9. Dezember 2017. Neu dazu: Ex-Wombat’s vor dem 1. Mai in Berlin besetzt – und wieder geräumt: Besondere Hotelgäste 
„Das Vertrauen ins Management sei auf dem „Tiefststand“, sagen N26-Mitarbeitende und fordern einen Betriebsrat. Wir haben mit den Menschen gesprochen, die seit einem Jahr daran arbeiten. Deutschlands Vorzeige-Fintech muss erwachsen werden, findet Juri. „N26 sollte das Startup-Label endlich ablegen“, sagt der junge Mann, der eigentlich anders heißt, aber anonym bleiben will. „Es ist ein Unternehmen mit 1.500 Mitarbeitern, einer Banklizenz und vielen Kunden, die ihm eine Menge Geld anvertrauen.“ (…) Juri arbeitet zwar selbst nicht mehr bei N26, doch er spricht für eine Gruppe von rund 30 seiner früheren Kolleginnen und Kollegen, die sich erst seit dieser Woche langsam aus der Deckung trauen: Sie wollen erreichen, dass die Firmenteile N26 GmbH und N26 Operations GmbH noch in diesem Jahr Betriebsräte bekommen. „Das Vertrauen und die Zuversicht in das Management von N26, dass es das Wohlergehen der gesamten Belegschaft gewährleistet, sind auf einem historischen Tiefststand“, schreiben sie in einem offenen Brief, über den am Montag schon Finance Forward berichtete. Mitte August soll der Wahlprozess beginnen. (…) Bei N26 ist die Angst nicht ganz unbegründet, wenn man den Betriebsrats-Organisatoren glaubt. Immer wieder würden befristete Arbeitsverträge ohne Angabe von Gründen nicht verlängert, sagt Juri, selbst wenn die Betroffenen ihre Ziele erfüllt und gutes Feedback bekommen hätten…“ Artikel von Timo Brücken vom 7. August 2020 bei gruenderszene.de (teilweise im Abo), siehe dazu weitere Informationen, auch zum Widerstand des Unternemens. Neu: Online-Bank N26 gibt Betriebsrats-Alternative wieder auf