Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Seit November 2021 versuchen Mitarbeiter*innen der Frabus Personalbuslinien Flughafen Frankfurt am Main GmbH einen Betriebsrat zu gründen. Sie wollen Missstände im Unternehmen, unter anderem beim Arbeitsschutz, aber auch wahllose Schikanen gegen Mitarbeiter*innen abstellen. Von Anfang an bekamen sie dabei massive Gegenwehr aus der Geschäftsführung des von Gerd und Claudia Jäger geleiteten Familienunternehmens. Bereits im Jahr 2015 verhinderte die Geschäftsführung eine Betriebsratsgründung erfolgreich. (…) Der fünfte Versuch einer Betriebsversammlung musste wegen formaler Fehler wiederholt werden, so dass schließlich am 23.05.2022 im sechsten Anlauf eine ordnungsgemäße Wahl des Wahlvorstand stattfinden konnte. (…) Höhepunkt der Maßnahmen der Geschäftsführung ist die ordentliche Kündigung eines Initiators am 29.04.2022. Gegen diese Kündigung läuft zur Zeit eine Kündigungsschutzklage (…) Für den 29.05. ist ein erster Gerichtstermin im Kündigungsschutzverfahren des gekündigten Betriebsratsinitiator geplant. Am 31.05.2022 soll dann endlich die eigentliche Betriebsratswahl stattfinden…“ Beitrag von Kevin Hoffmann in den Frontberichte 05/2022 vom 27. Mai 2022 bei Arbeitsunrecht 
„Facebook hat nachzählen lassen und kommt jetzt auf bis zu 87 Millionen Nutzer, die vom Datenabgriff durch Cambridge Analytica und seinen Partnern betroffen sein könnten. Rund 310.000 Nutzer davon sollen aus Deutschland kommen. Damit hat sich die Zahl der in diesem Datenskandal Betroffenen fast verdoppelt. Was im Zahlen-Bingo untergeht: Facebook bestätigt in einem Blogpost unsere Befürchtung, dass der Datenabgriff durch Cambridge Analytica und Partner (wahrscheinlich) nur die Spitze des Eisberges ist und möglicherweise alle Nutzer (mehrfach) betroffen sind, die nicht von selbst die Datenschutzeinstellungen schärfer gestellt haben. Denn die Funktionen für die Suche nach Nutzern und die Account-Wiederherstellung haben sich leicht missbrauchen lassen – was offenbar in großem Stil geschehen ist“ – aus dem Beitrag „Facebook: Datenabgriff von 87 Millionen Nutzern ist nur Spitze des Eisberges“ von Markus Beckedahl am 05. April 2018 bei netzpolitik einer aus einer ganzen Reihe von Beiträgen über die Weiterungen eines alltäglichen kapitalistischen Vorgehens… Siehe zur aktuellen Kritik an Facebook und den Reaktionen neu: Jetzt ist Zuckerberg dran: Wegen des Facebook-Datenskandals um die Firma Cambridge Analytica klagt der Generalstaatsanwalt von Washington D.C. nun Mark Zuckerberg an 
Das diesjährige Klimacamp findet vom 18. bis 29. August im Rheinland statt. In diesem Zeitraum werden vielfältige Bildungs- und Kulturveranstaltungen verschiedener Akteure veranstaltet werden. Auch die Degrowth-Sommerschule wird 2017 wieder auf dem Camp zu Gast sein. Im Rahmen der Aktionstage im Rheinland wird es auch zahlreiche und vielfältige Proteste geben. Ein Schwerpunkt des Programms ist der bevorstehende Strukturwandel des Rheinischen Reviers und die Frage, wie dieser sozial gerecht gestaltet werden kann. Zu den Camps werden Menschen aus ganz Europa erwartet. Siehe die Aktionsseite samt Programm und Mobi-Video und die wichtigsten Aktionen im Rahmen des KlimaCamps sowie die von Ende Gelände 2017 sowie 
„Heute sind bei 281 Kolleginnen und Kollegen des Lufthansa-Flugbetriebs Germanwings Kündigungen eingegangen. Aus Sicht der Vereinigung Cockpit (VC) sind diese Kündigungen sozial unverantwortlich und aus unternehmerischer Sicht vollkommen unsinnig. Die VC führt seit geraumer Zeit mit der Lufthansa intensive Gespräche über die Zukunft der Piloten bei Germanwings. Diese Kolleginnen und Kollegen werden durch die Einstellung des Flugbetriebes bei Germanwings seit über zwei Jahren in der Schwebe gehalten. Die Unsicherheit über ihre berufliche und gegebenenfalls auch persönliche Zukunft nimmt der Konzern offenkundig aus verhandlungstaktischen Gründen billigend in Kauf, während bei anderen Flugbetrieben der Lufthansa Group Personal im Cockpit fehlt und Flugzeuge am Boden bleiben müssen…“ VC-Pressemitteilung vom 19 Mai 2022 und dazu neu: Pseudodeal im Cockpit: Lufthansa entlässt Hunderte Piloten von Tochter Germanwings. »Zwischengesellschaft« gegründet 
„Vor der Hauptversammlung der Deutschen Bank am kommenden Donnerstag, dem 19. Mai, kritisieren die Umwelt- und Klimagerechtigkeitsorganisationen urgewald, 350.org, KoalaKollektiv sowie der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, dass die Bank trotz Nachhaltigkeitsrhetorik nach wie vor zu viel Geld an fossile Unternehmen vergibt. Das aktuellste Beispiel ist ein revolvierender Kredit über 8 Milliarden Euro an den Öl- und Gaskonzern TotalEnergies, den die Deutschen Bank in einem Konsortium mit elf anderen Banken vergeben hat (…) Anlässlich der Hauptversammlung der Deutschen Bank plant das KoalaKollektiv am kommenden Donnerstag eine Aktion mit einer Wand aus Waschmaschinen, grünem Schaum und schmutziger Wäsche vor der Firmen-Zentrale in Frankfurt am Main. Damit soll vor Greenwashing-Versuchen der Deutschen Bank gewarnt werden…“ Pressemitteilung vom 17. Mai 2022 der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre – siehe mehr dazu und neu: Deutsche Bank: Fossile Finanzierungen widersprechen Nachhaltigkeitsrhetorik / Greenwashing Kills – Die Deutsche Bank tötet 
„Zur Jahreshauptversammlung des Uniper-Konzerns am 18. Mai 2022 fordern Umweltgruppen und Menschenrechtsaktivist*innen von Uniper ein Ende des zerstörerischen Geschäftsmodells. Trotz der fortschreitenden Klimakatastrophe, dem völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine und Menschenrechtsverletzungen beim Kohleabbau in Kolumbien und anderen Ländern hält Uniper an seiner fossilen Strategie fest. Die Umweltgruppen fordern einen sofortigen Stopp des Imports von Gas und Kohle aus Russland, damit Uniper nicht weiterhin Zahlungen an Kriegsverbrecher leistet. Außerdem wird Uniper aufgefordert, russische Kohle nicht einfach durch noch mehr Importe aus Ländern wie Kolumbien oder Südafrika zu ersetzen, da der Kohlebergbau auch dort zu Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung führt. Zugleich verlangen sie das Aus für das klimapolitisch und juristisch seit Jahren heftig umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, rufen sie am Mittwoch, dem 18.05.2022 von 9 bis 11 Uhr zu einem kreativen Protest vor der Uniper-Zentrale, Holzstraße 6, 40221 Düsseldorf, auf...“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 12.05.2022 und weitere Infos beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, siehe dazu: Uniper: Protest gegen zerstörerisches Geschäftsmodell 
„Hallo Welt! Wir sind die am schlechtesten bezahlten Arbeiter bei #Dropp, einem Logistik-/Liefer-Startup mit einem einzigen Standort in Berlin in der Dorotheenstr. 54, 10117. Dropp erfüllt alle Klischees der Berliner Start-up-Kultur und wird unter anderem von ehemaligen Gorillas-Chefs und Atlantic Labs stark investiert. Wenn Sie bei Gotigerapp oder EveryFoods oder einer anderen Marke bestellt haben, haben Sie möglicherweise eine Lieferung erhalten, die von uns vorbereitet und zu Ihnen gebracht wurde.Wir liefern Bestellungen mit E-Lastenrädern in ganz Berlin (auch Niederschönhausen) in +/- 2 Stunden aus und wenn es mal keine Bestellungen gibt, sitzen wir nicht still – wir sind schließlich flexible, unterbezahlte Wanderarbeiter (…) Wir sind eine Gruppe von Arbeitern, die entschieden haben, dass genug genug ist. Gestern, am 29. April, haben wir zu dritt die offizielle Einladung zur 1. Betriebsversammlung mit dem späteren Ziel, einen Betriebsrat (Betriebsgewerkschaft) zu wählen, ausgehängt…“ Aus der Selbstdarstellung von „dropp Workers Organize“ vom 30.4.2022 – siehe mehr daraus und dazu: Betriebsratswahl bei Lieferdienst Dropp am 16.5. nicht gekickt: Berliner Arbeitsgericht sieht keine groben Verstöße gegen die Wahlordnung 
Im letzten Jahr fällte das südafrikanische Verfassungsgericht ein Urteil, das von manchen als historisch bezeichnet wurde: Nach einer intensiven Kampagne, die vor allem von der Metallgewerkschaft NUMSA getragen wurde, wurde ![[17. April 2021 in Basel und im Netz] March against BAYER and SYNGENTA 2021: Stoppt Pestizide, Patente auf Leben, die Diktatur der Konzerne...](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/04/march2021.jpg)
„Am Sa, 17.04.2021 findet der March against Bayer & Syngenta zum ersten Mal in Form einer Schnitzeljagd statt. Offline wird es möglich sein, sich alleine oder in Kleingruppen an verschiedenen Orten zum Thema weiterzubilden und direkt aktiv zu werden. Es stehen kreative Ideen im Raum, die sich durch eure Teilnahme umsetzen lassen. Zudem könnt ihr online aktiv werden und so den Druck der Strasse tatkräftig unterstützen. Ladet unbedingt eure Freund*innen ein, ebenfalls dem Telegram-Kanal beizutreten um weiterhin Informiert und aktiv zu bleiben. Lasst uns gemeinsam und kreativ der kapitalistischen industriellen Landwirtschaft entgegentreten!…“ Infos und Forderungen auf der Aktionsseite, siehe auch Infos zum juristisches Nachspiel des March 2020 und nun den Bericht sowie Repression: Syngenta-Protestierende vom Strafgericht freigesprochen – Der Widerstand gegen die Geschäftspraktiken von Syngenta und Bayer geht weiter 
„Volkswagen-Hauptversammlung: Konzentration auf gewinnstarke Fahrzeuge gefährdet Unternehmens-DNA – Kleine E-Modelle überfällig. Die diesjährige Dividende der Volkswagen AG lässt darauf schließen, dass 2021 ein erfolgreiches Jahr für den Konzern war. Zwar sanken die Verkaufszahlen, doch Umsatz und Gewinn konnten im gleichen Zeitraum deutlich zulegen – mitten in vermeintlichen Krisen und Lieferengpässen. Ursachen für die guten Zahlen sind unter anderem die Konzentration auf besonders gewinnstarke, meist große Fahrzeuge. Elektroautos wurden in Europa wohl gerade so viele verkauft, wie nötig waren, um die CO2-Vorgaben der EU einzuhalten. Kritikwürdig ist zudem die Praxis, dass staatliche Hilfen, wie das seit geraumer Zeit aus Steuermitteln bezahlte Kurzarbeitergeld, trotz guter Zahlen als Instrument zur Gewinnsteigerung genutzt wurde…“ Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre mit der diesjährigen Themenseite samt Fragen und Gegenantrag 
„Das Rohrwerk Maxhütte ist ab dem 1. März dieses Jahres insolvent. Trotz steigender Aufträge für die 450 Beschäftigten könnten dessen Tore bald schließen. Die Beschäftigten wollen sich damit nicht abfinden: Sie haben in Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat und der Gewerkschaft IG Metall einen Transformationsplan für »grünen Stahl« vorgelegt. Damit könnte das Rohrwerk zum Modellprojekt für andere Industriebetriebe werden, die auf eine grünere Produktion umstellen müssen. (…) Im Gegenzug dazu, dass wir als Beschäftigte bei den Tarifverhandlungen unseren Beitrag geleistet haben, wurden uns eigentlich zukunftsweisende Investitionen in das Werk versprochen. Aber diese sind jahrelang ausgeblieben. (…) Die Beschäftigten wollten sich selbst mit Ideen einbringen, um sich aus dem Schlamassel zu ziehen. Die von uns als Betriebsrat bevorzugten Investoren konnten wir von diesem Konzept überzeugen, weshalb es nun auch Teil ihres Sanierungsplans geworden ist. (…) Sollte der Umbau verwirklicht werden und wir unseren Strom dann tatsächlich zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien beziehen, wären wir das weltweit erste grüne, klimaneutrale Rohrwerk…“ Interview von Alexander Brentler und Ines Schwerdtner vom 11.05.2022 in Jacobin.de mit Betriebsrat Karl-Heinz König 
„Die globale Technologieplattform DoorDash und die Transport Workers‘ Union (TWU) haben eine bahnbrechende Vereinbarung unterzeichnet, die darlegt, wie Australien Sicherheit und Fairness für Gig-Arbeiter:innen gewährleisten kann. (…) Dies ist die erste Vereinbarung dieser Art zwischen einer australischen Gewerkschaft und einer Lieferplattform. DoorDash und die TWU haben sich auf die folgenden sechs Kernprinzipien geeinigt: Den Arbeitnehmer:innen darf der Zugang zu angemessenen Arbeitsrechten und -ansprüchen nicht verwehrt werden; die Arbeitnehmer:innen müssen Transparenz haben; die Arbeitnehmer müssen die Möglichkeit haben, sich kollektiv Gehör zu verschaffen; die Arbeitnehmer:innen müssen Zugang zu Streitbeilegungsverfahren haben; angemessene Ressourcen sollten bereitgestellt werden, um sicherzustellen, dass Branchenstandards festgelegt und aufrechterhalten werden, sowie für die Aus- und Weiterbildung der Fahrer:innen; ein dreistufiger Ansatz für die Regulierung des Transportgewerbes auf Abruf. Die sechs Kernprinzipien wurden von der Gewerkschaft und DoorDash über mehrere Monate hinweg entwickelt und bauen auf dem Erfolg ihrer COVID-19-Vereinbarung auf, in der die wichtigsten pandemischen Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer festgelegt wurden.“ Stellungnahme der TWU vom 10. Mai 2022 (engl.). Wir dokumentieren hier weitere Kommentare zur Vereinbarung. 
„… Hunderte von Fahrern äußerten in sozialen Medien ihren Unmut über angebliche Lohnkürzungen und verweigerten die Zusammenarbeit, bis sie ‚bessere Arbeitsbedingungen‘ erhielten. Berichten zufolge hat das Unternehmen nach den Treibstoffpreiserhöhungen die Auftragssätze gekürzt und die Arbeitszeiten der Fahrer:innen erhöht. In einer spätabendlichen E-Mail an seine Restaurantpartner:innen erklärte Deliveroo: ‚Wir haben derzeit ein Problem mit unseren Fahrer:innen, die streiken und sich weigern, an ihren Schichten teilzunehmen und Bestellungen auszuliefern. Seien Sie versichert, dass unser Team eng daran arbeitet, dieses Problem so schnell wie möglich zu lösen und gleichzeitig die Einnahmen der Deliveroo-Fahrer:innen zu schützen.‘ Einige Fahrer:innen meldeten auf Twitter, dass der Preis pro Zustellung erheblich gesenkt wurde, während andere behaupteten, dass sie länger arbeiten müssten. Wieder andere forderten, direkt bei dem Unternehmen angestellt zu werden, anstatt über einen Auftragnehmer beschäftigt zu sein.“ Ein Artikel von Nasreen Abdulla vom 1. Mai 2022 in Khleejtimes.com („UAE: Food delivery platform comes to a halt over work issues”). Hier findet ihr ein paar weitere Statements zu dem für Dubai ungewöhnlichen Streik. Siehe dazu neu: Motiviert vom Erfolg sucht ein zweiter Rider-Streik Dubai heim – diesmal fordern Fahrer:innen von Talabat (Delivery Hero) höhere Löhne 
„Zweitgrößter Klimakiller unter den DAX-Unternehmen – Neokoloniale Geschäftstätigkeit in Indonesien, Palästina und der Westsahara: Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen aus ROBIN WOOD, Watch Indonesia!, Pax Christi, Western Sahara Research (WSRW), cemEND-Bündnis und dem Dachverband der Kritischen Aktionär*innen verlangt von HeidelbergCement wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz, die Achtung von Menschenrechten entlang der Lieferkette, die Achtung des Völkerrechts und die Einhaltung der UN-Leitlinien zum Schutz Indigener. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre verlangt in seinen Gegenanträgen, Vorstand und Aufsichtsrat nicht zu entlasten…“ Umfangreiche Pressemitteilung vom 11.05.2022 zur Hauptversammlung der HeidelbergCement AG samt Gegenanträgen und 43 Fragen an Vorstand und Aufsichtsrat der HeidelbergCement AG 
„Menschen stehen vor der Anmeldung zur Notaufnahme Schlange, Rettungsdienstmitarbeitende warten auf die Übernahme ihrer Patient*innen, das Schockraumtelefon klingelt, Pflegekräfte hetzen durch die Gegend, um neu ankommende Notfälle zu versorgen, Gipse anzulegen und lebensrettende Sofortmaßnahmen einzuleiten. Der komplette Flur ist voller Tragen mit schlafenden, weinenden, wütenden, schmerzgeplagten oder verwirrten Menschen, weil die Behandlungsräume nicht ausreichen. Eine Schicht mit – wenn es schlecht läuft – 60 Patient*innen, aber nur 4 Pflegekräften. Leider bleiben die Grundbedürfnisse der bereits seit Stunden wartenden Patient*innen auf der Strecke, denn die Triage, also Ersteinschätzung der neu- eintreffenden Notfallpatient*innen hat Vorrang. Die Notfallversorgung bröckelt an allen Ecken und Enden, den Mitarbeitenden der Notaufnahmen bleibt aktuell kein Ausweg als diese ruinösen Zustände aufzufangen…“ Petition vom 25.04.2022 auf Change.org der Aktion:Notaufnahmen retten, dort die Forderungen und umfangreiche Begründung, siehe auch: Allein in der Schicht. Weder Personaluntergrenzen noch Entlastungstarifverträge: Bundesweit vernetzte Initiative klärt über Bedingungen in Notaufnahmen auf