Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
![[17. April 2021 in Basel und im Netz] March against BAYER and SYNGENTA 2021: Stoppt Pestizide, Patente auf Leben, die Diktatur der Konzerne...](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/04/march2021.jpg)
„Am Sa, 17.04.2021 findet der March against Bayer & Syngenta zum ersten Mal in Form einer Schnitzeljagd statt. Offline wird es möglich sein, sich alleine oder in Kleingruppen an verschiedenen Orten zum Thema weiterzubilden und direkt aktiv zu werden. Es stehen kreative Ideen im Raum, die sich durch eure Teilnahme umsetzen lassen. Zudem könnt ihr online aktiv werden und so den Druck der Strasse tatkräftig unterstützen. Ladet unbedingt eure Freund*innen ein, ebenfalls dem Telegram-Kanal beizutreten um weiterhin Informiert und aktiv zu bleiben. Lasst uns gemeinsam und kreativ der kapitalistischen industriellen Landwirtschaft entgegentreten!…“ Infos und Forderungen auf der Aktionsseite, siehe auch Infos zum juristisches Nachspiel des March 2020 und nun den Bericht sowie Repression: Syngenta-Protestierende vom Strafgericht freigesprochen – Der Widerstand gegen die Geschäftspraktiken von Syngenta und Bayer geht weiter 
„Volkswagen-Hauptversammlung: Konzentration auf gewinnstarke Fahrzeuge gefährdet Unternehmens-DNA – Kleine E-Modelle überfällig. Die diesjährige Dividende der Volkswagen AG lässt darauf schließen, dass 2021 ein erfolgreiches Jahr für den Konzern war. Zwar sanken die Verkaufszahlen, doch Umsatz und Gewinn konnten im gleichen Zeitraum deutlich zulegen – mitten in vermeintlichen Krisen und Lieferengpässen. Ursachen für die guten Zahlen sind unter anderem die Konzentration auf besonders gewinnstarke, meist große Fahrzeuge. Elektroautos wurden in Europa wohl gerade so viele verkauft, wie nötig waren, um die CO2-Vorgaben der EU einzuhalten. Kritikwürdig ist zudem die Praxis, dass staatliche Hilfen, wie das seit geraumer Zeit aus Steuermitteln bezahlte Kurzarbeitergeld, trotz guter Zahlen als Instrument zur Gewinnsteigerung genutzt wurde…“ Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre mit der diesjährigen Themenseite samt Fragen und Gegenantrag 
„Das Rohrwerk Maxhütte ist ab dem 1. März dieses Jahres insolvent. Trotz steigender Aufträge für die 450 Beschäftigten könnten dessen Tore bald schließen. Die Beschäftigten wollen sich damit nicht abfinden: Sie haben in Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat und der Gewerkschaft IG Metall einen Transformationsplan für »grünen Stahl« vorgelegt. Damit könnte das Rohrwerk zum Modellprojekt für andere Industriebetriebe werden, die auf eine grünere Produktion umstellen müssen. (…) Im Gegenzug dazu, dass wir als Beschäftigte bei den Tarifverhandlungen unseren Beitrag geleistet haben, wurden uns eigentlich zukunftsweisende Investitionen in das Werk versprochen. Aber diese sind jahrelang ausgeblieben. (…) Die Beschäftigten wollten sich selbst mit Ideen einbringen, um sich aus dem Schlamassel zu ziehen. Die von uns als Betriebsrat bevorzugten Investoren konnten wir von diesem Konzept überzeugen, weshalb es nun auch Teil ihres Sanierungsplans geworden ist. (…) Sollte der Umbau verwirklicht werden und wir unseren Strom dann tatsächlich zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien beziehen, wären wir das weltweit erste grüne, klimaneutrale Rohrwerk…“ Interview von Alexander Brentler und Ines Schwerdtner vom 11.05.2022 in Jacobin.de mit Betriebsrat Karl-Heinz König 
„Die globale Technologieplattform DoorDash und die Transport Workers‘ Union (TWU) haben eine bahnbrechende Vereinbarung unterzeichnet, die darlegt, wie Australien Sicherheit und Fairness für Gig-Arbeiter:innen gewährleisten kann. (…) Dies ist die erste Vereinbarung dieser Art zwischen einer australischen Gewerkschaft und einer Lieferplattform. DoorDash und die TWU haben sich auf die folgenden sechs Kernprinzipien geeinigt: Den Arbeitnehmer:innen darf der Zugang zu angemessenen Arbeitsrechten und -ansprüchen nicht verwehrt werden; die Arbeitnehmer:innen müssen Transparenz haben; die Arbeitnehmer müssen die Möglichkeit haben, sich kollektiv Gehör zu verschaffen; die Arbeitnehmer:innen müssen Zugang zu Streitbeilegungsverfahren haben; angemessene Ressourcen sollten bereitgestellt werden, um sicherzustellen, dass Branchenstandards festgelegt und aufrechterhalten werden, sowie für die Aus- und Weiterbildung der Fahrer:innen; ein dreistufiger Ansatz für die Regulierung des Transportgewerbes auf Abruf. Die sechs Kernprinzipien wurden von der Gewerkschaft und DoorDash über mehrere Monate hinweg entwickelt und bauen auf dem Erfolg ihrer COVID-19-Vereinbarung auf, in der die wichtigsten pandemischen Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer festgelegt wurden.“ Stellungnahme der TWU vom 10. Mai 2022 (engl.). Wir dokumentieren hier weitere Kommentare zur Vereinbarung. 
„… Hunderte von Fahrern äußerten in sozialen Medien ihren Unmut über angebliche Lohnkürzungen und verweigerten die Zusammenarbeit, bis sie ‚bessere Arbeitsbedingungen‘ erhielten. Berichten zufolge hat das Unternehmen nach den Treibstoffpreiserhöhungen die Auftragssätze gekürzt und die Arbeitszeiten der Fahrer:innen erhöht. In einer spätabendlichen E-Mail an seine Restaurantpartner:innen erklärte Deliveroo: ‚Wir haben derzeit ein Problem mit unseren Fahrer:innen, die streiken und sich weigern, an ihren Schichten teilzunehmen und Bestellungen auszuliefern. Seien Sie versichert, dass unser Team eng daran arbeitet, dieses Problem so schnell wie möglich zu lösen und gleichzeitig die Einnahmen der Deliveroo-Fahrer:innen zu schützen.‘ Einige Fahrer:innen meldeten auf Twitter, dass der Preis pro Zustellung erheblich gesenkt wurde, während andere behaupteten, dass sie länger arbeiten müssten. Wieder andere forderten, direkt bei dem Unternehmen angestellt zu werden, anstatt über einen Auftragnehmer beschäftigt zu sein.“ Ein Artikel von Nasreen Abdulla vom 1. Mai 2022 in Khleejtimes.com („UAE: Food delivery platform comes to a halt over work issues”). Hier findet ihr ein paar weitere Statements zu dem für Dubai ungewöhnlichen Streik. Siehe dazu neu: Motiviert vom Erfolg sucht ein zweiter Rider-Streik Dubai heim – diesmal fordern Fahrer:innen von Talabat (Delivery Hero) höhere Löhne 
„Zweitgrößter Klimakiller unter den DAX-Unternehmen – Neokoloniale Geschäftstätigkeit in Indonesien, Palästina und der Westsahara: Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen aus ROBIN WOOD, Watch Indonesia!, Pax Christi, Western Sahara Research (WSRW), cemEND-Bündnis und dem Dachverband der Kritischen Aktionär*innen verlangt von HeidelbergCement wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz, die Achtung von Menschenrechten entlang der Lieferkette, die Achtung des Völkerrechts und die Einhaltung der UN-Leitlinien zum Schutz Indigener. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre verlangt in seinen Gegenanträgen, Vorstand und Aufsichtsrat nicht zu entlasten…“ Umfangreiche Pressemitteilung vom 11.05.2022 zur Hauptversammlung der HeidelbergCement AG samt Gegenanträgen und 43 Fragen an Vorstand und Aufsichtsrat der HeidelbergCement AG 
„Menschen stehen vor der Anmeldung zur Notaufnahme Schlange, Rettungsdienstmitarbeitende warten auf die Übernahme ihrer Patient*innen, das Schockraumtelefon klingelt, Pflegekräfte hetzen durch die Gegend, um neu ankommende Notfälle zu versorgen, Gipse anzulegen und lebensrettende Sofortmaßnahmen einzuleiten. Der komplette Flur ist voller Tragen mit schlafenden, weinenden, wütenden, schmerzgeplagten oder verwirrten Menschen, weil die Behandlungsräume nicht ausreichen. Eine Schicht mit – wenn es schlecht läuft – 60 Patient*innen, aber nur 4 Pflegekräften. Leider bleiben die Grundbedürfnisse der bereits seit Stunden wartenden Patient*innen auf der Strecke, denn die Triage, also Ersteinschätzung der neu- eintreffenden Notfallpatient*innen hat Vorrang. Die Notfallversorgung bröckelt an allen Ecken und Enden, den Mitarbeitenden der Notaufnahmen bleibt aktuell kein Ausweg als diese ruinösen Zustände aufzufangen…“ Petition vom 25.04.2022 auf Change.org der Aktion:Notaufnahmen retten, dort die Forderungen und umfangreiche Begründung, siehe auch: Allein in der Schicht. Weder Personaluntergrenzen noch Entlastungstarifverträge: Bundesweit vernetzte Initiative klärt über Bedingungen in Notaufnahmen auf 
„Bei Rheinmetall und seinen Aktionären knallten die Sektkorken: 24.2.2022: es ist wieder Krieg; 27.2.2022: Scholz kündigt ein 
„… Während die BMW AG im Geschäftsjahr 2021 ein längst aus Steuermitteln finanziertes Kurzarbeitergeld für breite Teile seiner Belegschaft erhalten hat, schüttet sie eine im Vergleich zum Vorjahr um 3,90 Euro höhere und damit eine extrem hohe Dividende aus. (…) Im Jahr 2021 konnte die BMW Group einen neuen Absatzrekord verzeichnen. Coronakrise und Halbleitermangel zum Trotz wurden mehr Autos abgesetzt als je zuvor. Umso unverständlicher, dass BMW, ähnlich wie andere Konzerne, weiterhin das für die Coronakrise implementierte Instrument der Ausweitung des Kurzarbeitergelds ausnutzt. Zeitweise standen im letzten Sommer drei BMW-Werke gleichzeitig still, während sie zu anderen Zeiten fast Vollauslastung verzeichneten…“ Aus den Gegenanträgen der Kritischen AktionärInnen, siehe mehr dazu ![[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/Logistics_of_Exploitation.jpg)
„Ein grotesker Fall, bei dem es um die systematische Unterbezahlung einer Gruppe asiatischer Fahrer in Verbindung mit miserablen Wohnverhältnissen geht, hat deutlich gemacht, wie die EU Arbeitgeber unterstützt, die die Gelegenheit nutzen, ausländische Arbeitskräfte zu importieren. Die Enthüllungen der Gewerkschaft 3F führten zu einer polizeilichen Anzeige und der Verurteilung des dänischen Arbeitgebers. Das Urteil war jedoch ungewöhnlich mild im Vergleich zur Forderung der Staatsanwaltschaft nach drei Jahren Haft ohne Bewährung und einer Geldstrafe von insgesamt 5,5 Millionen DKK. Nach Ansicht des Bezirksgerichts Sönderborg wurden die Fahrer, die für Kurt Beier Transport arbeiteten, nicht ausgebeutet, ja sie waren dort überhaupt nicht beschäftigt. Das Gericht stellte fest, dass die Fahrer in Polen beschäftigt waren und die Arbeitsbedingungen in ihren Verträgen dem polnischen Recht entsprachen. Das Urteil zeigt, dass Kapitalismus und grobe Ausbeutung selbstverständlich legal sind. Man gründet einfach eine Briefkastenfirma in Polen und schon öffnet sich eine Schleuse für Lohndumping. Das Urteil ist ein Lehrstück über unser Gesellschaftssystem und die EU...“ Artikel von John Graversgaard vom Dezember 2021 in der Übersetzung aus dem Dänischen durch Karsten Weber und den Autor – wir danken beiden – auch für den Fortsetzungs-Artikel vom 15.2.2022: „Menschenhandel zahlt sich in Dänemark aus“ und die Aktualisierung: Ausbeutung von Menschen und Slumcamps – das Gesetz wird endlich verschärft 
„Verlässliche Ruhezeiten, weniger Belastung und 5,5 Prozent mehr Gehalt – das sind die Forderungen des Marburger Bundes in der Tarifrunde für Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA). Der Marburger Bund will Kliniken stärker in die Pflicht nehmen, Grenzen für Dienste außerhalb der Regelarbeitszeit einzuhalten. Dadurch will die Ärztegewerkschaft erreichen, dass zustehende Ruhezeiten von Ärztinnen und Ärzten auch tatsächlich gewährt werden. Überschreitungen von Höchstgrenzen sollen nur im Notfall möglich sein, fordert der Marburger Bund in den anstehenden Tarifverhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Die erste Verhandlungsrunde zwischen Marburger Bund und VKA wird am 14. Oktober in Berlin stattfinden. Der zu verhandelnde Tarifvertrag gilt für rund 55.000 Ärztinnen und Ärzte in mehr als 500 kommunalen Krankenhäusern…“ MB-Pressemitteilung vom 22.September 2021 – siehe auch die Sonderseite zur Tarifrunde und dazu hier neu dazu: Marburger Bund und VKA einigen sich auf Tarifabschluss für Klinikärzte: Klare Grenzen für Belastung mit Diensten, 3,35 Prozent mehr Gehalt und zusätzliche Urlaubstage 
Seit 2015 treffen sich Amazon-Arbeiterinnen und -Arbeiter aus verschiedenen Ländern und Kontinenten, Deutschland, Polen, Frankreich, Spanien, der Slowakei, Italien und den USA so oft wie möglich. Diese selbstorganisierten Treffen der Basis-Teams ermöglichen den Austausch von Informationen und die Arbeit an gemeinsamen Themen wie Managementpraktiken, Arbeitsbedingungen, physische Risiken, Gesundheitsschutz etc. In der Nähe von Lyon (Frankreich) wurde ein Arbeiter wegen seiner Nähe zur Gewerkschaft SUD entlassen, und in Bessemer (USA) versucht der Konzern nach wie vor, die gewerkschaftliche Präsenz zu blockieren. In Europa herrscht wieder Krieg, und der Militärschlag Russlands gegen die Ukraine wirft auch ein Schlaglicht auf die Bedingungen der ukrainischen Arbeiter, die für Amazon arbeiten, vor allem in den Lagerhäusern in Polen und als LKW-Fahrer in Zulieferbetrieben. Mehrere der in Amazon-Lagern tätigen Gewerkschaften sind Mitglieder des Internationalen Gewerkschaftsnetzwerks für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) und nehmen an den Treffen teil, siehe dort die Einladung auf Englisch und Französisch und neu: Das Treffen von Amazon Workers International in Bad Hersfeld: Internationale Basisvernetzung entlang der Wertschöpfungskette 
„Wir werden verschiedene Themen behandeln, die mit der Dominanz einer Handvoll mächtiger Länder und großer Technologieunternehmen im digitalen Raum des globalen Südens zusammenhängen. In den letzten Jahren haben Wissenschaftlerinnen und Aktivisten zunehmend darüber geschrieben, wie diese Handvoll Firmen digitale Technologien nutzen, um eine sozio-politische und wirtschaftliche Vorherrschaft zu erlangen, die die Souveränität und die lokale Regierungsführung in den Ländern des globalen Südens untergräbt. Einige Wissenschaftler bezeichnen dieses Phänomen als digitalen Kolonialismus. Sie argumentieren, dass sich zwar die Art und Weise, das Ausmaß und die Kontexte geändert haben mögen, die dem Kolonialismus zugrunde liegende Funktion des Aufbaus von Imperien, der Wertschöpfung, der Ausbeutung von Arbeitskräften und der Aneignung jedoch dieselbe geblieben ist.“ Netzpolitik zur Eröffnung der Reihe von Veröffentlichungen, siehe daraus neu: Globale Arbeitsketten der westlichen KI (Teil 2)
„Der Leistungsdruck bei Amazon ist auf allen Ebenen hoch. Jetzt werfen mehrere Insider dem Online-Riesen auch noch vor, dass Mitarbeiter anhand eines Bewertungssystems bewusst schlechter gemacht werden, wie Business Insider berichtet. Amazon versucht so möglicherweise, die Mitarbeiter zu höheren Leistungen zu treiben. (…) Die verantwortlichen Manager sollen dabei auch die Vorgabe haben, Mitarbeiter bewusst schlechter einzustufen: „Ich musste jemanden schlecht bewerten, obwohl er gute Arbeit geleistet hat“, sagte einer der Insider. Von den Einstufungen ist nicht nur das Gehalt abhängig – wer auf einer unteren Stufe landet, laufe Gefahr, seinen Job zu verlieren. Mitarbeiter müssten dann unter Umständen mehrere Programme zur Leistungsverbesserung absolvieren. Wer dann trotzdem die erforderte Leistung nicht schaffe, müsse Amazon mit einer Abfindung verlassen und könne nicht wieder eingestellt werden. (…) Zuletzt legte auch eine Analyse von Recode nahe, dass vor allem schwarze Amazon-Angestellte bei dem Unternehmen systematisch benachteiligt werden…“ Beitrag von Markus Gärtner vom 13. April 2021 im Amazon-Watchblog, siehe dazu NEU: [USA] Amazon enttäuscht Mitarbeiter mit neuer Gehaltsstruktur: „Lohnt sich einfach nicht mehr, hier zu bleiben.“ 
„… Unsere französische Schwestergewerkschaft CNT-AIT berichtet von einem Streik bei mehreren Amazon-Lagern. Eine konstruktive, praktische und nicht-ideologische Information darüber, wie bestimmte ArbeiterInnen in Frankreich auf die Situation der Corona-Virus-Epidemie reagieren. ArbeiterInnen von drei unterschiedlichen Amazon-Standorten in Frankreich (Nord, Ost und Süd-Ost) haben einen wilden Streik begonnen, um das Fehlen von Schutzmaßnahmen (keine Seife, keine angemessenen Handwaschgelegenheiten mit berührungslosen Wasserhähnen, keine hydroalkoholischen Gels, kein Einhalten des 1,5 Meter-Sicherheitsabstands am Arbeitsplatz, …) anzuprangern. Streik ist die Waffe der ArbeiterInnen. Die Bosse wollen, daß wir durch die Arbeit sterben, wir bevorzugen Direkte Aktionen und Streiks für unsere Leben!...“ – aus der Meldung „Frankreich: Streik in Amazon-Lagern“ am 20. März 2020 bei Emrawi über die Streiks bei Amazon in Frankreich – die keineswegs die einzigen Streiks und Widerstandsaktionen der letzten Tage waren, was eine Reaktion von zunehmend mehr Belegschaften auf den Kurs des Unternehmens ist, seine „Chance“ mit dem Versandgeschäft während der Epidemie konsequent profitabel auszunutzen und dafür immer intensiver die Arbeitsbelastung zu erhöhen. Siehe dazu auch gewerkschaftliche Gegenaktivitäten und Streikberichte aus Italien und den USA, Polen und der Slowakei… (für Deutschland siehe unser Dossier Amazon: