Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Arbeitgeberverband Produzentenallianz haben sich nach zwei Verhandlungen in München auf eine zweistufige Erhöhung der Wochengagen um 50 Euro ab 1. Januar 2022 und weiteren 35 Euro ab 1. April 2023 geeinigt. Innerhalb der Laufzeit von 24 Monaten wachsen die Gagen zum Beispiel von Assistentinnen und Assistenten in unterschiedlichen Berufen (1075 Euro pro Woche) um acht Prozent an. Der erste Erhöhungsschritt führt im Durchschnitt aller Berufe und ihrer Gagenhöhen zu einer Steigerung über vier Prozent. „Mit den Festbetragserhöhungen erreichen wir für Filmschaffende mit niedrigeren Wochengagen besonders starke Einkommenssteigerungen. (…) Nach dem abgeschlossenen Kurzarbeits-Tarifvertrag 2020 für die Phase der Stilllegung von Dreharbeiten und mit den seit September 2021 geltenden Verbesserungen bei den Arbeits-, Ausgleichs- und Ruhezeiten sei der Tarifabschluss die dritte wichtige Säule für die Arbeitsbedingungen in Filmproduktionen. Vereinbart wurde weiter, dass eine gemeinsame Arbeitsgruppe von ver.di und der Produzentenallianz ab dem nächsten Jahr über Veränderungen in der Systematik der Gagentabelle und einzelner Berufsbilder berät. Dabei wird es auch um die Integration von neuen Berufsbildern wie Script Supervisor gehen.“ ver.di-Pressemitteilung vom 25. November 2021 
„Riders Unite (@UniteRiders) ist eine Gruppe aktueller und ehemaliger Angestellter von Lieferdiensten in ganz Europa. Die Website „Getir190“, eine eigene Initiative, die auf den Tod von Getir-Fahrern in der Türkei aufgrund der ihrer Meinung nach unsicheren Arbeitsbedingungen, unter denen sie arbeiten müssen, hinwies, wurde kürzlich unter verdächtigen Umständen abgeschaltet. In diesem Artikel schreibt Riders Unite für das Gig Economy Project über Getir, den Tod von Fahrern in der Türkei und die jüngste internationale Expansion des Unternehmens. Wenn Sie eine Bestellung bei Getir aufgeben, dem türkischen „ultraschnellen“ Essenslieferdienst, der 2015 an den Start ging, schicken Sie damit möglicherweise unwissentlich jemanden in den Tod. Wenn das hart oder unvernünftig klingt, sollten Sie sich die Statistiken in einer aktuellen Studie aus der Türkei ansehen, wo Getir (türkisches Wort für „bringen“) ein Monopol auf dem Markt hat. Die Zahl der Motorradkuriere, die im Zuge der Pandemie bei Verkehrsunfällen ums Leben kamen, ist nach Angaben des Verbands aller anatolischen Motorradkuriere (TAMKF) im Vergleich zum Vorjahr um das Zehnfache gestiegen. Den Daten zufolge starben seit März 2020 190 Kurierfahrer. Im Jahr 2019 lag die Zahl der Todesfälle bei 19. Seit Beginn der Pandemie waren Lieferfahrer in rund 63.000 Verkehrsunfälle verwickelt. (…) Es gibt einige Organisationen, die versuchen, sich zusammenzuschließen und die Rechte von Kurierfahrern in der Türkei zu fördern…“ Aus dem umfangreichen (engl.) Bericht vom 22.11.2021 bei BRAVE NEW EUROPE 
„Eine Netto-Kassiererin bekam die fristlose Kündigung, weil sie angeblich während der Arbeit einen Bonbon gelutscht habe, der ihr auch noch aus dem Mund gefallen sei. Der Arbeitgeber behauptet, ein Kunde habe sich per E-Mail beschwert. „Diesen Vorfall gab es nicht“, sagt die Kassiererin. Das sei nur vorgeschoben, um sie loszuwerden. (…) Die 24-Stunden-Kraft der Paderborner Netto-Filiale klagt auf Wiedereinstellung und gewinnt vor dem Arbeitsgericht. Einer der Gründe ist, dass sich die stellvertretende Filialleiterin, die den Vorfall bezeugt hat, an dem fraglichen Tag im Urlaub befand. Auch die Herkunft der angeblichen Beschwerde-E-Mail ist bis heute ungeklärt. Angela Webster vermutet, man wollte sie loswerden, weil sie aufgedeckt habe, dass bei Netto Fehlstunden trotz Krankmeldung als Minusstunden verbucht werden. (…) Der Vorwurf, Netto wolle eine unbequeme Mitarbeiterin loswerden, scheint nicht unbegründet. So hat der Arbeitgeber vor der Kündigung eine Abmahnung ausgesprochen und dann wieder zurückgenommen. Zudem hat der Arbeitgeber ein Angebot für eine Abfindung gemacht…“ ver.di-Meldung vom 10. März 2016 und dazu neu: Netto in Paderborn versucht erneut engagiertes Betriebsratsmitglied loszuwerden: Zwei konstruierte Abmahnungen 
„Lieferdienste für Essen und Lebensmittel haben weltweit Hochkonjunktur, die Arbeitsbedingungen sind meist miserabel, egal ob in Europa, den USA oder Lateinamerika. Aber die Arbeiter*innen in diesen App-basierten Jobs wehren sich. In Lateinamerika organisierten die Riders, wie sich die Kurierfahrer*innen nennen, letztes Jahr vier internationale Streiktage. Für den 3. November 2021 ruft die Alianza Unidos World Action weltweit zum Streik auf. Lieferdienste wie Uber Eats, Deliveroo, Rappi oder Glovo sind Paradebeispiele für die Arbeitsbedingungen in der sogenannten Gig-Economy: prekäre Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, überlange Arbeitszeiten, niedrige Löhne, bei großer Unfallgefahr und hohem Gesundheitsverschleiß. In Lateinamerika herrscht das Modell der Scheinselbstständigkeit vor. Die Fahrer*innen gelten nicht als Arbeiter*innen, auf Arbeitsrechte können sie sich nicht berufen. Aber vielleicht werden die Riders nun zum Vorbild für eine neue Art von Organisierung und Kämpfen in diesem boomenden Bereich prekarisierter Arbeit…“ Artikel von Alix Arnold aus der ila 450 vom November 2021 „Solidarität & Internationalismus“ – wir danken Autorin und Redaktion – und gratulieren zur Jubiläumsausgabe! 
„Das bisherige System schließt diejenigen von einer wissenschaftlichen Karriere aus, die sich weder Dauermobilität noch Unsicherheit leisten können. Leider hat sich trotz der #IchBinHanna-Diskussion wenig getan. (…) die Arbeitsverhältnisse an den Universitäten und Fachhochschulen sind nach wie vor ausbeuterisch und forschungsfeindlich. Das liegt auch daran, dass die voraussichtlich scheidende Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) das Problem nicht erkannt hat. Statt sich mit den Bedingungen guter Forschung und Lehre auseinanderzusetzen, schrieb sie in einem Gastbeitrag, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler seien „Glieder“ in einer „Wertschöpfungskette“. Deren Leistung betrachte sie aber mit Sorge, denn unser Bildungssystem liefere international nur Mittelmaß. Unserer Überzeugung nach zeigen sich die Schwächen des deutschen Hochschulsystems nicht im internationalen Wettbewerb. Vielmehr verfehlt die unternehmerische Hochschule durch Wettrennen in globalen Rankings und im Kampf um Publikationen und Projektgelder ihren eigentlichen Zweck: Bildung und Forschung. (…) Wir glauben, Hochschulen sollten Bildungsinstitutionen sein mit dem Ziel, Studierenden ein Studium in aller Breite und Gründlichkeit zu ermöglichen. Forscherinnen und Forscher brauchen Zeit für ergebnisoffene Fragen und Umwege im Forschungsprozess…“ Gastbeitrag von Lisa Janotta und Christopher Lukman vom 20.11.2021 in der FAZ online 
„Gerade erst hatte Papst Franziskus als erstes katholisches Oberhaupt überhaupt die Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) besucht, als die Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine Studie publiziert, die die illegalen Waffengeschäfte des Golfstaates öffentlich macht. So sollen die VAE in „großem Umfang“ Panzerfahrzeuge, Mörsersysteme, Gewehre, Pistolen und Maschinengewehre an jemenitische Milizen liefern, die keiner Regierung unterliegen. Milizen, denen Kriegsverbrechen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Wie Amnesty International schreibt, ist das „Erstarken der Milizen im Jemen eine Katastrophe für die dortige Zivilbevölkerung“. Tausende Zivilisten seien im Zuge des Konflikts bereits getötet worden, Millionen Menschen befänden sich am Rande einer Hungersnot. Die Vereinten Nationen sprechen gar von der größten humanitären Katastrophe der Welt. (…) Waffen im Wert von 3,5 Milliarden US-Dollar sind seit Beginn des Krieges von westlichen Staaten an die Emirate geliefert worden. Flugzeuge und Schiffe gehörten ebenso dazu wie Waffenzubehör und Munition. Material, das die Emirate Amnesty International zufolge auf direktem Wege an Milizen weiterreichen…“ – aus dem Artikel „Emirate liefern Waffen an Milizen“ von Hanna Voss am 07. Februar 2019 in der taz zur Veröffentlichung des Berichtes von Amnesty International über die Rolle der VAE im Krieg gegen die Bevölkerung des Jemen. Siehe u.a. einen weiteren aktuellen Beitrag zu den VAE im Jemen-Krieg und deren Weitergabe bundesdeutscher Waffen, den Link zum ai-Bericht, sowie einen Beitrag zur aktuellen Lage trotz sogenannter Friedensverhandlungen und den Hinweis auf unsere bisherigen Beiträge zum Thema. Neu: 40 Organisationen fordern Rüstungsexportverbot für Jemen-Militärkoalition 
„Bei Opel brodelt es gewaltig. Nachdem die Pläne des Mutterkonzerns Stellantis enthüllt worden sind, wonach das Autokonglomerat seiner deutschen Tochter die rechtliche Verantwortung über die Werke in Rüsselsheim und Eisenach entziehen will, schlägt das Vorhaben nun »große Wellen«, wie das Handelsblatt am Montag berichtete. Die Gewerkschaft IG Metall kündigte für den 29. Oktober Protestaktionen in ihrem Bezirk Mitte an, der die vier Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen umfasst. (…) »Es ist vielmehr der Versuch einer Flucht aus der Mitbestimmung.« Die Zerschlagung diene einzig und allein dem Ziel, diese zu schwächen…“ Bericht von und bei der jungen Welt vom 12. Oktober 2021, siehe auch Stellantis spielt Opel-Zerschlagung durch. Stellantis will Opel zerschlagen. „Der Mutterkonzern prüft, wie er die Werke direkt unter seine Fuchtel bekommen kann, um so die Mitbestimmung auszuhebeln. Finger weg von unserem Blitz, entgegnet die IG Metall...“ Meldung vom 12. Oktober 2021 und neu: [Zu welchem Preis?] Einigung auf tarifliche Regelung: Ausgliederung des Standortes Opel Eisenach und Rüsselsheim in die Stellantis-Gruppe sind vom Tisch 
„Zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr hat die Europäische Kommission in einem aktuellen Beschluss vom 12. November Deutschland und andere Mitgliederstaaten dazu ermächtigt, Ausnahmen der geltenden Regeln im Straßenverkehr zuzulassen. Konkret geht es um die Erhöhung der höchstzulässigen täglichen Lenkzeit von 9 Stunden auf 10 Stunden höchstens fünfmal pro Woche sowie um die Erhöhung der höchstzulässigen wöchentlichen Lenkzeit auf bis zu 59 Stunden. Außerdem soll es nun die Möglichkeit für Fahrer geben, die nicht im grenzüberschreitenden Güterverkehr tätig sind, zwei aufeinanderfolgende reduzierte wöchentliche Ruhezeiten einzulegen, sofern der Fahrer in vier aufeinanderfolgenden Wochen mindestens vier wöchentliche Ruhezeiten einhält, von denen mindestens zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten sind. Jede Reduzierung der wöchentlichen Ruhezeit ist durch eine gleichwertige Ruhepause auszugleichen (…) Diese gewährten Ausnahmen gelten unter anderem für Fahrer von Fahrzeugen, die an Beförderungen beteiligt sind oder die der Unterstützung von Notfallmaßnahmen oder der Beseitigung der Folgen der extremen Wetterereignisse dienen.“ Meldung vom 17.11.2021 in Verkehrsrundschau online ![[Solidaritätstreff „Systemrelevanz” am 17.6.20 in Berlin] Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/06/am_limit.jpg)
„… In den Alten- und Krankenhäusern steht die »ePflege« an: Sie beginnt mit der Digitalisierung der Patientenakten und technischen Hilfsmittel und der Beschäftigung der invaliden Insassen bei gleichzeitig immer knapperer Kalkulation mit Pflege- und sonstigem Personal. Sie geht weiter mit Onlineberatungen, Podcasts als neuem Medium für die Bildung und den sozialen Medien als neuen Räumen der Kommunikation. Sie endet beim Einsatz von Robotern, die einen Teil der Arbeit und damit immer auch gleich einen Teil der Arbeitskräfte überflüssig machen sollen. Die Digitalisierung hält allerdings auch Einzug in der Kinder- und Jugendhilfe, im Jobcenter, im Bereich der Gesundheitsvorsorge, inner- wie außerhalb des Betriebs, in der offenen Hilfe – kurz: Alle Bereiche der Sozialen Arbeit stehen vor einschneidenden Veränderungen. (…) Der Ansatz der doppelten Digitalisierung kann helfen, um neben den Überlegungen der strategischen Nutzung der Plattformökonomie auch Reflexionen auf die politökonomische Auswirkungen auf Soziale Arbeit zu wenden. Und die sind enorm…“ Artikel von Christof Beckmann und Peter Schadt in der jungen Welt vom 16.11.2021 
„Die Unternehmensgruppe Tengelmann hat sich entschlossen, ihre Supermarkttochter Kaiser’s Tengelmann (451 Filialen, 15.958 Mitarbeitende, 1,8 Mrd. Euro Netto-Umsatz) zum 30. Juni 2015 an den EDEKA-Verbund abzugeben. Über diesen Schritt wurden heute Vormittag der Aufsichtsrat von Kaiser’s Tengelmann sowie die Beschäftigten informiert…“ Pressemitteilung von Kaisers vom 7. Oktober 2014. Siehe die nachfolgende Entwicklung und neu: Nicht flexibel und wettbewerbsfähig genug: Edeka schließt ein von Kaiser’s Tengelmann übernommenes Lager und verstößt laut Verdi gegen eine Ministererlaubnis 
„… Das Problem ist altbekannt und typisch für das platte Land: Wenn Busfahrer:innen am Wendepunkt einer langen Tour über die Dörfer ihre vorgeschriebenen 20 bis 30 Minuten Pause machen, gibt es da oft kein Klo. Manche Busunternehmen behelfen sich mit kleinen Deals mit örtlichen Bäckereien oder Supermärkten. Aber hier und da im Nirgendwo geht auch das nicht. Dann stellt man ein Dixi-Klo auf, meist versteckt in einem Holzverschlag oder hinter einem Metallzaun. In der Region Hannover sind die Busfahrer:innen gerade aufgebracht, weil sich selbst diese Behelfslösung noch etwas schlimmer einrichten lässt (…) Was sie besonders fuchst, ist, dass auf ihre Beschwerden nicht reagiert wird. Dabei ist ihr Arbeitgeber keineswegs einer dieser Ausschreibungsgewinnler, wie sie regionalen Anbietern mit Dumpingpreisen das Leben schwer machen. Nein, die Regiobus ist ein Tochterunternehmen der Region, mithin öffentlich. (…) Auf einer Betriebsversammlung im August eskalierte der Konflikt: Von menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen sprachen die Fahrer:innen. Ihren Angaben zufolge soll sich die Geschäftsführung sogar zu der Aussage verstiegen haben, der Betriebsrat solle sich doch mal Gedanken machen, wie man eine häufigere Reinigung finanzieren könne…“ Artikel von Nadine Conti vom 15. November 2021 in der taz online 
„… Vergangene Woche, am 3. November, feierte das »Berlin Strippers Collective« sein zweijähriges Bestehen mit einer Diskussionsrunde zum Thema »My Body, my Choice« (»Mein Körper, meine Entscheidung«, jW). Die Mitglieder des Kollektivs organisieren verschiedene Events. Sie tanzen bei Shows in Berliner Technoclubs und veranstalten Pole-Dance-Workshops. Besonders beliebt ist ein Aktzeichenkurs. In ihrem Manifest machen sie ihre Position klar: »Unter kapitalistischen Arbeitsverhältnissen sind alle Körper Objekte, die Aufgaben erfüllen: eure Körper genauso wie unsere.« (…) »Initiativen wie das Berlin Strippers Collective leisten einen riesigen Beitrag zur Gemeinschaftsbildung und machen die Arbeitskämpfe Sexarbeitender in der Öffentlichkeit sichtbar.« In Zeiten weitverbreiteter Des- und Fehlinformationen über Sexarbeit sei das Selbstschutz, Verteidigung und Empowerment zugleich. Hydra e. V. und Organisationen wie das Kollektiv klärten darüber auf, wie »Sexarbeit, Migration und Kapitalismus zusammenhängen« und welche Rolle »Stigma, Rassismus und Diskriminierung« dabei spielten.“ Kurzreportage von Annuschka Eckhardt in der jungen Welt vom 12.11.2021 
„… Das Krankenhaus Spremberg in der brandenburgischen Lausitz setzt auf eine überdurchschnittliche Personalausstattung. „Die Besetzung mit Pflegekräften wie auch mit Ärzten und Ärztinnen ist bei uns sehr gut“, sagt der Betriebsratsvorsitzende Matthias Warmo, der selbst mit 40 Prozent seiner Arbeitszeit als Pfleger auf der Intensivstation arbeitet. Zusätzlich entlaste ein flexibler Austausch beim Personal zwischen Intensivstation, Notaufnahme und Anästhesie, erklärt er. „Gibt es in einem Bereich mehr zu tun als sonst, dann springen die Kolleginnen und Kollegen der Abteilung ein, auf der es gerade ruhiger ist.“ (…) Das Krankenhaus mit der fast 150-jährigen Geschichte ist aber nicht nur besser mit Personal ausgestattet als viele andere Kliniken. Es hat vor allen Dingen eine bundesweit einzigartige Eigentümerstruktur: Die gemeinnützig-private Einrichtung gehört zu 49 Prozent der Stadt Spremberg und zu 51 Prozent dem Förderverein Krankenhaus Spremberg e.V.. Dessen rund 280 Mitglieder wiederum sind in der Mehrzahl Beschäftigte des Krankenhauses. Diese Konstruktion sichert den Mitarbeiter/innen Einfluss auf alle wichtigen Belange ihres Betriebes und Einblick in wesentliche Fragen. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite sind nicht starr getrennt, denn der Betriebsratsvorsitzende Matthias Warmo ist auch stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Fördervereins. Und Schwester Carolin und viele ihrer Kolleg/innen sind für eine einmalige Aufnahmegebühr von 255 Euro sowie den kleinen monatlichen Beitrag von 2,50 Euro Vereinsmitglieder, die an allen wichtigen Entscheidungen mitwirken…“ Beitrag von Gudrun Giese in ver.di-Publik 07/2016 und die Homepage der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH, siehe dazu neu: [Das mitarbeitergeführte Krankenhaus in Spremberg] Ein Haus mit 200 Geschäftsführern 
„… Amazon ist eine riesige Datenkrake, die es geschafft hat, mit einer Mixtur aus teils funktionalen und teils völlig sinnlosen und gefährlichen Produkten und Dienstleistungen immer tiefer in den Alltag von Millionen Menschen einzudringen. (…) Amazon ist heute zugleich Logistiker, Treiber der Plattformökonomie, Anbieter von Musik- und Videostreaming-Diensten, Entwickler und Produzent von IT-Hard- und Software und vieles mehr. Der Tech-Gigant ist als Film- und Serienproduzent einer der großen Player der Kulturindustrie und unterhält mit Ring ein auf Smarthome-, Sicherheits- und Überwachungstechnik spezialisiertes Tochterunternehmen. Amazon ist Großinvestor bei Deliveroo und seit dem Kauf der US-Bio-Supermarktkette Whole-Foods 2017 auch der größte Biolebensmittelhändler der Welt. (…) Ein weiteres Aktionsfeld des Konzerns hat durch die Corona-Pandemie einen neuen Schub bekommen: Amazons Einstieg ins digitale Gesundheitsgeschäft, insbesondere in die Entwicklung von KI-gestützten Tools für Diagnose, ärztliche Versorgung und Medizinforschung. (…) Auch ins Versicherungsgeschäft ist Amazon eingestiegen…“ Artikel von Jörn Boewe vom 12. November 2021 beim gewerkschaftsforum und weiteres zu Gewerkschaftsstrategien 
„… Das Basisstundenlohn der Lieferando-Fahrer liegt laut Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) bei zehn Euro. Ergänzt werde er „durch ein völlig intransparentes, gefährliches und diskriminierendes Bonussystem“, so die NGG. (…) Für Fahrer von Lieferando – genauso wie für die Fahrer anderer Lieferdienste – bleiben die Wohnungen in München unbezahlbar. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor, die der Immobilienmakler Homeday jüngst veröffentlicht hat. Für 80 deutsche Städte wurde anhand des lokalen Medianeinkommens die Mietbelastungsquote errechnet. Für Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart ging man noch weiter: Hier schaute man darauf, in welchen Wohnvierteln sich Fahrer von Lieferdiensten, Krankenpfleger und Gymnasiallehrer sich das Wohnen noch leisten können. (…) In München liegen die Verdienste von Kurierfahrern laut dem Portal „gehalt.de“ bei rund 2.500 Euro brutto und knapp 1.700 Euro netto – die Lieferando-Fahrer dürften allerdings am unteren Ende der angezeigten Lohnskala stehen. Die Mieten in der Stadt sind jedenfalls derart hoch, dass „Rider“ mehr als 40 Prozent ihres Einkommens zahlen müssen, bei Neuvermietungspreisen zum Teil deutlich mehr. In Stuttgart und Frankfurt am Main sieht es kaum besser aus. In den anderen Großstädten überschreitet die Mietbelastung fast in allen Stadtteilen die 30-Prozent-Marke…“ Beitrag von Bernd Müller vom 12. November 2021 in Telepolis