Kulturkampf um die Staatskasse: Was die AfD mit der Kultur vorhat

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Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef„Das Regierungsprogramm der AfD diagnostiziert bei den Deutschen ganz allgemein eine „Identitätsstörung“. Dafür hat sie ein Rezept: Mit Bezug auf die „guten Seiten der deutschen Geschichte“ solle die Störung geheilt werden. Gefördert werden sollen vorwiegend Projekte zur „deutschen Identitätsfindung“; „antideutsche“ Kunst und Kultur sollen leer ausgehen. Wie daraus Verwaltungspraxis werden könnte, zeigt ein Antrag der AfD-Landtagsfraktion vom Juni. Antragsteller auf Kulturförderung sollten sich zur Bundesrepublik, zu Sachsen-Anhalt und zur „deutschen Nationalkultur“ bekennen. Zudem dürften sie Deutschland und seine Kultur nicht „verächtlich“ machen. Sonst könnten Fördermittel verweigert oder zurückgefordert werden. Der Verwaltungsrechtler Marvin Klein hält diese Pläne in einem Gastbeitrag für Legal Tribune Online für verfassungswidrig…“ Beitrag von Thomas Pany vom 03. September 2026 in Telepolis und mehr dazu. NEU: Ausgrenzung und Abwertung: Deutsche Kulturpolitik à la AfD weiterlesen »

Dossier: Kulturkampf um die Staatskasse: Was die AfD mit der Kultur vorhat

Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef

Ausgrenzung und Abwertung: Deutsche Kulturpolitik à la AfD
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Union Busting bei I-SEC / Fraport: Wann ermittelt die Staatsanwaltschaft offiziell?

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Protest gegen die Untätigkeit der Justiz in Sachen Behinderung der Betriebsratsarbeit durch I-SEC am 07.03.2018 in Frankfurt/M, Foto von Guido Jurock, ver.di„Am Frankfurter Flughafen hat die Bundespolizei die Sicherheitskontrollen an den Security-Dienstleister I-SEC Deutsche Luftsicherheit GmbH ausgelagert. Die über 1.400 Beschäftigten der I-SEC haben – nach allem was man hört – einen sehr engagierten Betriebsrat (BR), der mit Nachdruck auf Verbesserungen der Arbeitsverhältnisse drängt. Gegen Untätigkeit und Verzögerungen auf Seite des Unternehmens setzt sich der BR regelmäßig mit Fristsetzungen und Einigungsstellen zur Wehr. (…) Der I-SEC Betriebsratsvorsitzende Mario S. kann derzeit wegen eines Hausverbot nicht in den Betrieb – eine Standardmaßnahme aus dem Naujoksschen Werkzeugkoffer. Auch sein Stellvertreter ist inzwischen unter Beschuss. Mario kämpft außerdem per einstweiliger Verfügung gegen die Anfechtung seines Arbeitsvertrags…“ Beitrag vom 23. November 2017 der Aktion Arbeitsunrecht. Siehe dazu die weitere Entwicklung und NEU: Union Busting durch Sicherheitsdienstleister I-Sec in Frankfurt geht (erneut) gegen ein Betriebsratsmitglied vor: »Der Kollege wird unter Druck gesetzt« weiterlesen »

Dossier: Union Busting bei I-SEC / Fraport: Wann ermittelt die Staatsanwaltschaft offiziell?

Protest gegen die Untätigkeit der Justiz in Sachen Behinderung der Betriebsratsarbeit durch I-SEC am 07.03.2018 in Frankfurt/M, Foto von Guido Jurock, ver.di

Union Busting durch Sicherheitsdienstleister I-Sec in Frankfurt geht (erneut) gegen ein Betriebsratsmitglied vor: »Der Kollege wird unter Druck gesetzt«
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Respect for Cleaners. Tarifrunde 2024 Gebäudereinigung (IG BAU)„Ihre Arbeit fällt nur auf, wenn sie nicht gemacht wird, sie selbst bleiben oft unsichtbar: Reinigungskräfte. In Frankfurt wollen sich Frauen damit nicht abfinden und haben eine Ausstellung über ihren Arbeitsalltag gestaltet. (…) Als Reinigungskraft hat sie sich oft unsichtbar gefühlt, sagt Roxana Marica. Das wollen sie und ihre Mitstreiterinnen ändern – mit ihrer Ausstellung „Die Würde der Reinigungsarbeit“, die für einen Monat in der Dondorfschen Druckerei in Frankfurt-Bockenheim zu sehen ist und die am Dienstag mit einer Podiumsdiskussion eröffnet wurde. Umgeben von Wischtüchern und Putzutensilien sind Fotos zu sehen, die die Frauen während der Arbeit gemacht haben. Es sind Bilder von dreckigen Toiletten, schwieligen Händen, aber auch von ordentlich zusammengeschobenen Kinderhausschuhen. Die Erzählungen aus ihrem Leben und Berichte vom harten Arbeitsalltag ergänzen die Ausstellung…“ Beitrag von Alicia Lindhoff vom 10.10.26 in hessenschau.de mit einem Video und Infos zur Austellung weiterlesen »

Respect for Cleaners. Tarifrunde 2024 Gebäudereinigung (IG BAU)

Ausstellung „Die Würde der Reinigungsarbeit“ in Frankfurt/M.: Reinigungskräfte zwischen Zeitdruck und Rückenschmerzen
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US-weit erster Streik bei den Amazon-Liefer- und Zustellerdiensten in Kalifornien/Palmdale – weitet sich aus

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USA/Kalifornien: Streikende Lieferfanrer*innen maschieren mit Schildern auf und abIn Kalifornien gelang es den Kolleg*innen, die für das Sub-Unternehmen Battle-Tested Strategies in der Auslieferung für Amazon arbeiten, nach der erstmaligen Organisierung bei Teamsters, zum ersten Mal einen vorläufigen Tarifvertrag abzuschließen. Dafür marschierten sie unter anderem am 24. April 2023 vor die Amazon-Konzerzentrale in Palmdale. Obwohl es diesen Vertrag nun gibt, weigert sich Amazon, ihn zu befolgten und zahlt weiterhin niedrige Löhne und tut nichts für bessere Arbeitsbedingungen. Am 15. Juni 2023 haben die Amazon Zustellfahrer*innen und Versandmitarbeitenden in Palmdale/Kalifornien deshalb zum ersten Mal gestreikt. Sie fordern Amazon auf, mit Teamsters zu verhandeln und mit schlechten und gefährlichen Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen endlich Schluss zu machen. Siehe mehr zu Vorgeschichte und Streik sowie Hintergründen. NEU: Die Organisierung der Amazon-PaketfahrerInnen in den USA gegen Scheinselbständigkeit soll in New York und Chicago durch entsprechende Gesetze unterstützt werden weiterlesen »

Dossier zum Streik bei den Amazon-Liefer- und Zustellerdiensten in Kalifornien/Palmdale

USA/Kalifornien: Streikende Lieferfanrer*innen maschieren mit Schildern auf und ab

Die Organisierung der Amazon-PaketfahrerInnen in den USA gegen Scheinselbständigkeit soll in New York und Chicago durch entsprechende Gesetze unterstützt werden
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Pflegereform? Sozialverbände und Gewerkschaften dringen auf Vollversicherung und mindestens Deckelung von Eigenanteilen in der Pflege

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Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband: Pflege darf nicht arm machen. Vollversicherung in der Pflege jetzt!„Sozialverbände dringen seit längerem auf eine Deckelung der Eigenanteile in der Pflege – und haben dazu zuletzt eine Petition in den Bundestag eingebracht. (…) Ziel der Petition sei es, für die versicherten Leistungsbeziehenden der Pflegeversicherung einen gesetzlich definierten Höchstbetrag für die Eigenanteile zu erstreiten (…) Gefordert wird in dem Antrag der Umbau der Pflegeversicherung zu einer Vollversiche­rung analog zu den Krankenkassen mit Obergrenzen für Zuzahlungen der Versicherten. Finanziert werden könnte dies über einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln. Zudem wird diskutiert, dass die Krankenkassen die Kosten der medizinischen Behandlungspflege auch für Bewohner von Pflegeheimen übernehmen. Der VdK begrüßte, dass die geplanten Entlastungen für die Versicherten nach dem Willen der vier Länder nicht nur für die stationäre, sondern auch für die ambulante Pflege gelten sollen…“ Meldung vom 27. März 2019 im Ärzteblatt online, siehe dazu NEU: „Millionen Menschen unter Generalverdacht“: Verbände kritisieren Neuerungen im Pflege-Gesetz scharf weiterlesen »

Dossier zu Vollversicherung statt „Pflegereformen“

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband: Pflege darf nicht arm machen. Vollversicherung in der Pflege jetzt!

„Millionen Menschen unter Generalverdacht“: Verbände kritisieren Neuerungen im Pflege-Gesetz scharf
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Wer z.B. aus Indonesien oder Vietnam zur Ausbildung in die BRD kommt: Lernt. Was Ausbeutung ist.

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EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden„Deutsche Betriebe beuten oftmals Auszubildende aus, die aus ärmeren Ländern wie Indonesien kommen. Besonders häufig geraten junge Arbeits­kräfte, denen Agenturen eine Stelle vermittelt haben, in Zwangsverhältnisse. In Indonesien findet Angaben der Weltbank zufolge etwa einer von sechs jungen Menschen keine Arbeit, ganz zu schweigen von einem guten Arbeitsplatz. Viele hegen daher den Wunsch, ihre Qualifikationen mit einer Aus­bildung im Ausland zu erhöhen oder diese als Möglichkeit für die Auswanderung zu nutzen. Hierzulande kommt das Branchen mit traditionell niedrigen Gehältern, eher schlechten Karrierechancen und hartem Arbeitsalltag gelegen. Dazu zählen unter anderem die Gastronomie, Hotellerie und der Pflegesektor…“ aus dem Bericht „Ausgebeutet statt ausgebildet“ von Sabri Deniz Martin am 02. Januar 2020 in der jungle world über die Erfahrungen junger Menschen aus Indonesien, die zur Ausbildung in die BRD gekommen sind und mehr daraus/dazu NEU: Vietnamesische Azubis in asiatischen Restaurants in Berlin: Tausende Euro für einen Ausbildungsplatz weiterlesen »

Dossier: Wer z.B. aus Indonesien oder Vietnam zur Ausbildung in die BRD kommt: Lernt. Was Ausbeutung ist.

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden

Vietnamesische Azubis in asiatischen Restaurants in Berlin: Tausende Euro für einen Ausbildungsplatz
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Migrantinnen in der (24h)Pflege: „Niemand überwacht die Arbeitsbedingungen“ in Privathaushalten

Dossier

Plakat der freiburger Protestaktion Pflege am Boden 2015„Dort, wo kranke oder alte Menschen gepflegt werden müssen, sind die Verwandten oft mit der Aufgabe überfordert. Neben der Lohnarbeit noch den Mann oder die Mutter waschen, für sie kochen und vielleicht sogar Medikamente verabreichen zu müssen, ist anstrengend und braucht viel Zeit. Deshalb beschäftigen viele Familien private Pflegerinnen. In Deutschland kommen die Frauen zum größten Teil aus Mittel- und Osteuropa. Helma Lutz forscht in Frankfurt zur Situation der Pflegerinnen in Privathaushalten. Die Soziologin fordert vor allem eine bessere Bezahlung der Pflegerinnen, ein Ende der 24-Stunden-Arbeit und mehr Unabhängigkeit vom Haushalt der Pflegeperson.“ Interview vom 6. Mai 2019 bei Radio Dreyeckland, siehe dazu NEU: »Ein Symptom der Lücken im Pflegesystem«: Verletzungen der Arbeitsrechte von migrantischen Pflegerinnen bei der Live-in-Betreuung sind Alltag weiterlesen »

Dossier zu Arbeitsbedingungen von 24Std.-Pflege-MigrantInnen

Plakat der freiburger Protestaktion Pflege am Boden 2015

»Ein Symptom der Lücken im Pflegesystem«: Verletzungen der Arbeitsrechte von migrantischen Pflegerinnen bei der Live-in-Betreuung sind Alltag
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Ikea macht auf Amazon – Kolleg*innen in Deutschland fürchten um Arbeitsplatz und Datenschutz und wollen den „Tarifvertrag Zukunft“

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ver.di kämpft für Zukunftstarifvertrag bei IKEA„Beschäftigte fordern Mitsprache und Zukunftssicherung“ ist das Flugblatt von und bei ver.di Handel vom November 2020 überschrieben: „… Noch steht die Digitalisierung bei IKEA am Anfang. Und dennoch berichten bereits knapp 40 Prozent dass die neuen Techniken ihren Arbeitsplatz schon massiv verändert haben. Bei weiteren 37% ist das teilweise der Fall. Die Folgen: 20% der Betroffenen geben an, dass die Arbeitsbelastung zugenommen hat, 11% erleben deutlichen Zeitdruck, 10% berichten, dass sie weniger Austausch mit ihren Kolleg*innen haben, 6% geben an, die Arbeit sei eintöniger geworden. (…) Die Zukunft von IKEA muss auf einer nachhaltigen Digitalisierungsstrategie aufbauen, in der das Knowhow und die Expertise der Beschäftigten Gewicht haben. Beschäftigte, die tagtäglich den Laden am Laufen halten, müssen beteiligt werden! Gleichzeitig muss ihr unmittelbares Interesse an guter, gesunder und sicherer Arbeit respektiert und tarifvertraglich garantiert werden…“ Siehe zur Situation und Umfrage von ver.di weitere Informationen. NEU: IKEA wird umgebaut – Stück für Stück immer weiter weg vom „Tarifvertrag Zukunft“: „Ein neuer Zeitgeist mit Gruselfaktor!“ (ver.di Handel) weiterlesen »

Dossier zu Ikea und dem „Tarifvertrag Zukunft“

ver.di kämpft für Zukunftstarifvertrag bei IKEA

IKEA wird umgebaut – Stück für Stück immer weiter weg vom „Tarifvertrag Zukunft“: „Ein neuer Zeitgeist mit Gruselfaktor!“ (ver.di Handel)
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Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Verkehr: Erster Schritt zum Nulltarif und Recht auf Mobilität?

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0-Euro-Münze„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bewertet auch die im Maßnahmenpaket der Regierung vorgesehene dreimonatige Verbilligung des ÖPNV als positiv. Dieses trage neben den weiteren vorgesehenen Maßnahmen zu einer Entlastung der Bevölkerung bei und erhöhe zudem die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs. (…) „Dem politischen Ziel einer Verdopplung des ÖPNV bis 2030 sind wir noch keinen Schritt nähergekommen. Die Verkehrsministerkonferenz muss jetzt die Weichen für eine gemeinsame Strategie zur Verkehrswende stellen. Dazu gehören Angebotsausbau, Investitionen in die Infrastruktur und vor allem attraktive Arbeitsbedingungen, um den Fachkräftemangel zu beenden“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 25. März 2022 (ver.di begrüßt 90 Tage-9 Euro-Ticket im Entlastungspaket und fordert von der Verkehrsministerkonferenz Strategie in der Verkehrswende), siehe hier Beiträge sowohl aus der Sicht der Kund:innen als auch der Mobilitätsbeschäftigten (und unten zu den Hintergründen) NEU: Das Deutschlandticket wird immer teurer, aber für den Tankrabatt sind Milliarden da? weiterlesen »

Dossier zum Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Verkehr

0-Euro-Münze

Das Deutschlandticket wird immer teurer, aber für den Tankrabatt sind Milliarden da?
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[ver.di-Kampagne] Keine Minute unbezahlt: Schluss mit unbezahlten Minuten bei Amazon!
Amazon: Polnische Leiharbeiter/innen von Manpower forden ihre Löhne!„Unbezahlte Zeiten sind ein Problem bei Amazon. Schwellen-, Umkleide- und Wegezeiten werden nicht bezahlt. Tag für Tag verschwinden für jeden Amazon-Beschäftigten 10 bis 35 Minuten Arbeitszeit. Beispiel: Durch 10 Minuten unbezahlte Minuten täglich arbeitet ein L1-Associate in Berlin im Jahr 4,5 Tage umsonst für Amazon und hat 618 € Bruttolohn verloren. Das ist eine bewusste Entscheidung von Amazon, um auf dem Rücken der Beschäftigten Geld zu machen…“ Die mehrsprachige Kampagnenseite von ver.di Postdienste, Speditionen und Logistik gestartet im Zusammenhang mit den Betriebsratswahlen 2026 bei Amazon. Siehe mehr dazu und NEU: Amazon-Beschäftigte in vier Liefer- und Sortierzentren in Deutschland organisieren sich, um für jede Minute bezahlt zu werden weiterlesen »

[ver.di-Kampagne] Keine Minute unbezahlt: Schluss mit unbezahlten Minuten bei Amazon!

Amazon: Polnische Leiharbeiter/innen von Manpower forden ihre Löhne!

Amazon-Beschäftigte in vier Liefer- und Sortierzentren in Deutschland organisieren sich, um für jede Minute bezahlt zu werden
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Kontrollen bei Amazon: Der Vorgesetzte sieht alles – Amazon speichert alles

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Organize AW/AS: Amazon Workers Against Surveillance“… Amazon kontrolliert permanent die Leistung der Arbeiter. Und so funktioniert das Programm zur Leistungskontrolle: Der Amazon-Mitarbeiter scannt jedes Teil, das er einlagert, heraussucht oder in ein Paket packt. Dieser Scan-Vorgang wird sekundengenau aufgezeichnet und einem Vorarbeiter angezeigt. So kann er jeden Arbeitsschritt der Beschäftigten überwachen und sehen, ob ein bestimmter Arbeiter auch genügend Pakete packt, um die durchschnittliche Rate zu erfüllen. Er sieht auf seinem Display auch, wenn jemand mal für wenige Minuten nicht arbeitet. Geht es insgesamt nicht schnell genug, greift der Vorarbeiter ein. (…) Auf dieser Grundlage werden die Arbeiter offenbar verglichen. Obwohl es offiziell keine Akkordarbeit gibt, entsteht so de facto ein starker Druck, so viele Pakete wie möglich zu bearbeiten. (…) Die Folge: eine kontinuierlich steigende Durchschnittsrate, an der sich die Beschäftigten zu orientieren haben. Wer heute noch schnell genug ist, um weiter beschäftigt zu werden, kann schon morgen zu langsam sein – und damit vor dem Aus stehen…“ Beitrag von Sebastian Friedrich und Johannes Jolmes vom 15.10.2020 bei tagesschau.de aus der Panorama-Sendung am 15. Oktober 2020, siehe dazu sowohl hinsichtlich der ArbeiterInnen als auch der KundInnen NEU: [Interne Unternehmensdokumente aus Kanada] Amazon setzt KI ein, um seine Angestellten auszuspionieren und Gewerkschaften zu zerschlagen, bevor sie sich bilden weiterlesen »

Dossier zu Überwachung und Kontrollen bei Amazon

Organize AW/AS: Amazon Workers Against Surveillance

[Interne Unternehmensdokumente aus Kanada] Amazon setzt KI ein, um seine Angestellten auszuspionieren und Gewerkschaften zu zerschlagen, bevor sie sich bilden
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Karstadt greift nach Kaufhof/Galeria. Immobilien im Visier

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Jetzt wird umstrukturiert„Die Zitterpartie der Beschäftigten im Handel geht weiter. Der jetzige Karstadt-Eigentümer René Benko macht einen neuen Versuch sich den Kaufhof einzuverleiben. Der Österreicher Benko hatte dazu schon mehrmals Anlauf genommen. Doch im Oktober 2015 gab es den Zuschlag erst mal für den Kanadier Hudson’s Bay (HBC). Personal und einige Betriebsräte atmeten durch. Doch dies war, wie so oft, ein Trugschluss. Schon kurz nach dem Kauf zeigte HBC, worauf es beim schnellen Geld machen ankommt. Kahlschlag beim Personal, Fremdvermietung von Verkaufsflächen, Lohnverzicht durch erzwungene Teilzeit, waren auch bei HBC die Spielregeln der Personalleiter in den Filialen. Damit machte der Kanadier von Anfang an eine ähnliche Geschäftspolitik, wie sie auch Benko praktizierte.“…“ Artikel von Herbert Schedlbauer vom 06.07.2018, Erstveröffentlichung am 06.07.2018 in der uz – wir danken! Dazu NEU: Die 5. Insolvenz bei Karstadt-Kaufhof-Galeria für die verbliebenen 12.000 KollegInnen – und ver.di fordert – erneut und immer noch – Aufklärung… weiterlesen »

Dossier: Karstadt greift nach Kaufhof/Galeria. Immobilien im Visier

Jetzt wird umstrukturiert

Die 5. Insolvenz bei Karstadt-Kaufhof-Galeria für die verbliebenen 12.000 KollegInnen – und ver.di fordert – erneut und immer noch – Aufklärung…
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Amazon überwacht, wo es kann – alles und alle. Kunden, Nutzer, Lieferanten, Drittanbieter…

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Amazons Recognition: Das profitabelste Polizeistaats-Unternehmen?„… Überall Kameras: Amazon überwacht Beschäftigte in der Lagerhalle mit einem Netzwerk an Kameras, die jeden Schritt der Leute aufzeichnen. (…) Große Bildschirme in den Lagerhallen zeigen Aufnahmen von Beschäftigten, die beim Klauen erwischt worden sind. Damit sollen andere von ähnlichen Taten abgeschreckt werden. Ständige Leistungsmessung (…) Amazon analysiert mit eigener Software beständig eine Vielzahl von Kriterien, um herauszufinden welche Läden seiner Lebensmittelkette Whole Foods dem „Risiko“ gewerkschaftlicher Organisierung ausgesetzt sind…“ – Beitrag „So überwacht Amazon seine Beschäftigten in den USA“ von Alexander Fanta am 01. September 2020 bei netzpolitik.org über den überwachten Arbeitsalltag bei Amazon in USA. Siehe dazu auch einen Bericht aus Frankreich – wo die Sachlage durch den Widerstand dann schon zumindest etwas anders aussieht – und Überwachungsstrategien in der gesamten Kette. NEU: Die Smart-Brillen der Amazon-Lieferfahrer sollen Berichten zufolge „fast ununterbrochen“ Fotos machen weiterlesen »

Dossier „Amazon überwacht, wo es kann – alles und alle“

Amazons Recognition: Das profitabelste Polizeistaats-Unternehmen?

Die Smart-Brillen der Amazon-Lieferfahrer sollen Berichten zufolge „fast ununterbrochen“ Fotos machen
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Palantir, Amazon & Co.: Die digitalen Abschiebe-Helfer der US-Einwanderungsbehörde ICE

Dossier

NNU nurses to participate in nationwide protests against Palantir on Thursday, Aug. 27„Die EFF hat im vergangenen Sommer einen Bundesrichter gebeten, die Bundesregierung daran zu hindern, Medicaid-Daten zur Identifizierung und Abschiebung von Einwanderern zu verwenden. Wir haben auch vor der Gefahr gewarnt, dass die Trump-Regierung alle Informationen der Regierung mit Hilfe von Palantir, einem Unternehmen, das bestenfalls eine zweifelhafte Bilanz in Bezug auf Datenschutz und Menschenrechte vorweisen kann, in einer einzigen durchsuchbaren, KI-gesteuerten Schnittstelle zusammenfasst. Jetzt haben wir den ersten Beweis dafür, dass unsere Befürchtungen Realität geworden sind. „Palantir arbeitet an einem Tool für die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE), das eine Karte mit potenziellen Abschiebungszielen erstellt, ein Dossier zu jeder Person anzeigt und einen „Vertrauenswert” für die aktuelle Adresse der Person angibt”, berichtet 404 Media heute …“ engl. Artikel von Josh Richman vom 15.1.2026 bei der Electronic Frontier Foundation („ICE Using Palantir Tool That Feeds On Medicaid Data“, maschinenübersetzt), siehe mehr Informationen, auch zum Palantir-Einsatz in verschiedenen Branchen. NEU: Pflegekräfte in Kalifornien erkämpfen wegweisendes Gesetz zum Schutz vor KI – und protestieren weiter gegen ICE und Palantir weiterlesen »

Dossier zu Palantir, Amazon & Co.: Die digitalen Abschiebe-Helfer der US-Einwanderungsbehörde ICE

NNU nurses to participate in nationwide protests against Palantir on Thursday, Aug. 27

Pflegekräfte in Kalifornien erkämpfen wegweisendes Gesetz zum Schutz vor KI – und protestieren weiter gegen ICE und Palantir
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[Weltweiter Überblick] Kampf um Abtreibungsrecht: Wie Ultrakonservative die Menschenrechte auslegen

Dossier

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker„Ultrakonservative Organisationen haben schon länger das Abtreibungsrecht im Visier. (…) Kristina Stoeckl, Professorin für Soziologie an der Universität Innsbruck bezeichnet das als ein Re-Framing, also eine Umdeutung der Menschenrechte. „Das Re-Framing von Menschenrechten hat eine längere Geschichte und reicht zurück bis in die 70er-Jahre“, erklärt sie. „Vor allem ging es da um Abtreibung. Konservative Kräfte vor allem in den USA, die gegen Abtreibung aufgetreten sind, haben bemerkt, dass Argumente, die abzielen auf die Sündhaftigkeit von Abtreibungen oder die Sündhaftigkeit von Frauen, die Abtreibungen begehen, dass diese Argumente nicht fruchten.“ Auch deshalb beginnen Ultrakonservative weltweit vom Recht auf Leben zu sprechen statt von göttlichen Geboten. (…) Diese Strategie ist aus den USA nach Europa gekommen…“ Artikel von Lisa Westhäußer vom 1. November 2021 beim Deutschlandfunk Kultur – siehe mehr daraus und unseren internationalen Überblick. NEU: #safeabortionday: Weltweiter und bundesweiter Aktionstag ‚Safe Abortion Day‘ am 28. September 2026 weiterlesen »

Dossier und weltweiter Überblick zum Kampf um Abtreibungsrecht

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker

#safeabortionday: Weltweiter und bundesweiter Aktionstag ‚Safe Abortion Day‘ am 28. September 2026
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