Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Das alte münsterländische Landrecht: „Wer aufmuckt, wird abgekört,“ gilt auch am Universitätsklinikum Münster (UKM). Wie das WDR Landesstudio Münster meldete, hat das Universitätsklinikum Münster einem Krankenpfleger fristlos gekündigt, vermutlich weil dieser sich in einem Fernsehbeitrag kritisch über die Arbeitsbelastung in der Intensivmedizin geäußert hat. verdi habe Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht, hieß es. Das UKM äußert sich zu dem laufenden Verfahren nicht. Die Kündigungsschutzklage bestätigt Thomas Meißner, verdi-Gewerkschaftssekretär im Fachbereich Gesundheit. Er vermutet, dass mit dem rigiden Vorgehen „ein Exempel statuiert“ werden soll. Das sehen die ver.di-Vertrauensleute am UKM genauso. In einer Sonderausgabe ihrer Betriebszeitung schreiben sie: „Diese Kündigung richtet sich nicht nur gegen ihn, sondern gegen alle, die sich am UKM für Verbesserungen für das Personal und in der Versorgung der Patient*innen einsetzen. Wir fordern den Vorstand der Uniklinik Münster auf: Nehmen Sie die Kündigung unseres Kollegen sofort zurück!“...“ Artikel „Wer aufmuckt, wird abgekört: Krankenpfleger fristlos gekündigt. Grund: Öffentliche Kritik an der Arbeitsbelastung im UKM“ von Frank Biermann vom 14.3.2021 – wir danken! Siehe den Volltext und weitere Informationen – nun auch mit weiteren aktuellen Meldungen zur Reaktion des UKM. Neu: Gekündigter Intensivpfleger und Uniklinik einigen sich außergerichtlich 
„Eine Hamburger Privatklinik versucht, eine Krankenpflegerin loszuwerden. Sie ist zugleich Betriebsrätin. Der Konzern unterstellt ihr Betrug. (…) Die Hamburger Privatklinik Fleetinsel versucht derzeit auf gerichtlichem Weg, eine unbequeme Betriebsrätin loszuwerden. Der Konzern Atos, der die Klinik betreibt, wirft ihr vor, Tätigkeiten für den Betriebsrat außerhalb ihrer regulären Arbeitszeit verrichtet und auch noch dabei betrogen zu haben. (…) Zahlreichen solchen Aufgaben aber ging die Krankenpflegerin Anja C. nach: Sie war an der Gründung des Betriebsrats der Klinik Fleetinsel beteiligt, war Sprecherin des Wirtschaftsausschusses, außerdem zuständig für Arbeits- und Gesundheitsschutz, wechselte später in die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit und ließ sich im August 2020 zur stellvertretenden Konzernbetriebsratsvorsitzenden wählen. Sie kümmerte sich um all das in ihrer Freizeit, von zu Hause aus – so erlaubt es auch das Betriebsverfassungsgesetz. Von Januar bis September stellte sie ihrem Arbeitgeber dafür 184,35 Stunden in Rechnung. Das wirft ihr die Konzernführung nun vor und verdächtigt sie, zu viele Stunden angegeben zu haben…“ Artikel von Katharina Schipkowski vom 10.2.2021 in der taz online, siehe dazu ver.di und weitere Infos und neu: Krankenschwester vor Gericht: Betriebsrätin schlägt Privatklinik. Das Arbeitsgericht stimmt der Kündigung einer Krankenpflegerin nicht zu 
„Die Firma Pflegewerk bekommt von der Stadt Frankfurt für 180 Pflegeassistentinnen Geld für Tariflöhne. Nicht immer reicht sie es an die Frauen weiter. Für Sozialdezernentin Birkenfeld bislang kein Anlass, die Verwendung der öffentlichen Mittel mehr zu kontrollieren. Das Berliner Unternehmen Pflegewerk übernahm 2019 den insolventen Frankfurter Verein CeBeeF (Club Behinderter und ihrer Freunde). Rund 180 Pflegeassistentinnen des Tochterunternehmens CeBeeF Assistenz und Pflege GmbH bekommen trotz tariflichen Anspruchs ihre Jahressonderzahlungen nicht voll ausbezahlt. Im Jahr 2019 bekamen sie ihr Weihnachtsgeld nur zu Hälfte, 2020 gar nicht mehr, wie Astrid Buchheim sagt, die bei der Gewerkschaft Verdi Südhessen zuständig für das Gesundheitswesen ist. Sie schätzt, dass es im Schnitt pro Mitarbeiterin um nicht bezahlte Forderungen von 1.000 Euro geht. Jede Mitarbeiterin müsse einzeln Klage beim Arbeitsgericht einreichen, um ihren Anspruch geltend zu machen, berichtet Buchheim. Bevor es zu einem Urteil kommt, zahle die Firma dann. Bei einer erfolgreichen Klage wäre ein Präzedenzfall geschaffen, an dem sich die Gerichte auch in weiteren Verfahren orientieren könnten, erläutert Buchheim. Das wolle Pflegewerk verhindern…“ Beitrag von Volker Siefert vom 19.04.21 bei der Hessenschau aus der Sendung hr-iNFO 
„„Gerade die privaten Kontakte – nicht nur, aber auch am Abend – führen eben zu Infektionen“, verkündet Bundesgesundheitsminister Spahn kurz nach Ostern. Er fordert Ausgangssperren. „Ausgangsbeschränkungen haben ja vor allem ein Ziel: Dass abends nicht alle privat sich treffen, so schwer das fällt. Ein Verbot der Fahrt zur Spätschicht ist genauso außerhalb seiner Vorstellungskraft wie eine Schließung von Betrieben. Die Maschinen müssen weiter laufen – das ist das Credo der Regierungen auf Bundes- oder Landesebene, wie die neue Broschüre des isw zeigt. Denn im Infektionsschutzgesetz, dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gibt es gar keine Vorgaben an Unternehmen zum Arbeitsschutz, die Belegschaften bleiben unerwähnt. (…) Die Verantwortung ist klar verteilt: Nicht die Arbeitsorganisation muss geändert, nicht Betriebe geschlossen werden, die Beschäftigten in Halle oder Großraumbüro müssen sich schützen, indem sie eine Mund-Nasen-Bedeckung („MNB“) tragen…“ Artikel von Marcus Schwarzbach vom 15.4.2021 – wir danken! ![[29.10.2020] Europaweiter Aktionstag von Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/10/291020.jpg)
„Ob in New York, Johannesburg oder auch in Séoul – weltweit bewiesen Pflegekräfte Kampfgeist und protestierten gegen gegen schlechte Arbeits- und Transportbedingungen sowie schlechte Entlohnung und Personalmangel während der Covid-19-Pandemie. Die Kamfformen ähnelten sich: Es gab Versammlungen, Demonstrationen, Arbeitsverweigerungsrecht und sogar Streiks. Gelegentlich haben Gewerkschaftsorganisationen Klage wegen Körperverletzung eingereicht. Oft wurde die Bewegung gewaltsam unterdrückt: Drohungen, Entlassungen, Dienstenthebungen, brutales Eingreifen der Polizei. An der Spitze der Bewegung standen gewerkschaftliche Organisationen…“ So unsere kurze Übersetzung der Meldung vom 13. April 2021 des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört). Siehe im Beitrag diese mehrsprachig sowie eine Studie zum Hintergrund 
Initiiert wurde die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“ von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus und Gesundheitswesen allgemein, für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung, die in diversen Städten und Regionen in NRW aktiv sind, in Kooperation mit der Gewerkschaft ver.di. Die Bündnisse bestehen aus Beschäftigten im Gesundheitswesen, Patient*innen und Aktivist*innen, die seit einigen Jahren die Arbeitskämpfe der Kolleg*innen im Krankenhaus solidarisch unterstützen und daran arbeiten, das Thema dorthin zu tragen, wo es hingehört: in die Mitte der Gesellschaft! Ihre Forderungen an „gesunde Krankenhäuser in NRW – für alle!“ lauten: Patientenorientiert, barrierefrei und selbsthilfefreundlich; wohnortnah und bedarfsorientiert geplant für alle in NRW; vollfinanziert durch das Land NRW; mit guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten; ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen – ohne Profite… Siehe Für weitere Informationen und die Unterschriftensammlung die Homepage der Initiative und neu dazu: Bochum am 15. April 21: Wohnungsnah, patientenorientiert und mit anständig bezahltem Personal: Gesunde Krankenhäuser für alle! 
„In den Tarifverhandlungen für rund 8.500 Beschäftigte der SRH-Kliniken haben die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Arbeitgeber einen Abschluss erzielt, der eine stufenweise Erhöhung der Entgelte um 5,9 Prozent, höhere Nachtzuschläge und eine erneute Corona-Sonderprämie vorsieht. „Das ist ein guter Abschluss, der nur durch das Engagement der Kolleginnen und Kollegen vor Ort möglich wurde“, sagte Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. „Durch die vereinbarten Mindestbeträge profitieren insbesondere die unteren Entgeltgruppen von dem Abschluss. Das war uns ein wichtiges Anliegen, ebenso die Erhöhung der Nachtzuschläge.“ Im Einzelnen sieht der Tarifvertrag, der eine Laufzeit von 24 Monaten bis zum 31. Dezember 2022 hat, eine Erhöhung der Tabellenentgelte von 2,3 Prozent, mindestens aber 60 Euro, zum 1. April 2021 vor. Zum 1. April 2022 steigen die Entgelte um weitere 2,3 Prozent, mindestens aber um 60 Euro, und zum 1. September 2022 um weitere 1,3 Prozent. Die Vergütungen der Auszubildenden steigen zu denselben Zeitpunkten um dieselben Prozentwerte. Zudem werden die Nachtzuschläge für die Zeiten von 21 Uhr bis 0 Uhr und von 4 Uhr bis 6 Uhr auf 25 Prozent, mindestens aber 3,15 Euro pro Stunde erhöht. Für die Zeit von 0 Uhr bis 4 Uhr wird dieser Zuschlag auf 33 Prozent, mindestens aber 4,20 Euro pro Stunde erhöht. Desweiteren erhalten die Beschäftigten eine weitere steuerfreie Corona-Prämie in Höhe von 150 Euro. Teilzeitbeschäftigte bekommen die Prämie anteilig, mindestens aber 100 Euro. Auszubildende erhalten ebenfalls die Prämie von 100 Euro…“ ver.di-Pressemitteilung vom 09.04.2021 
„… Anlass ist, klar, die Pandemie, konkreter: die anstehende Zuspitzung der Arbeitskämpfe um Entlastung in den Berliner Krankenhäusern, wo Corona die langjährige Unterfinanzierung dramatisch spürbar macht. »Entlastungstarifauseinandersetzung« klingt zwar ungefähr so sexy wie »Emissionshandelszertifikate«, könnte aber anders als Letztere tatsächlich was für Klimagerechtigkeit tun. (…) In Debatten über klimaschutzbedingte Jobverluste geht gerne unter, dass auch in Deutschland ähnlich viele Menschen in Sorgeberufen arbeiten wie im Industriesektor. Die ewige Sparpolitik im Namen der Wettbewerbsfähigkeit belastet sie finanziell wie körperlich. Ihnen hat die Klimagerechtigkeitsbewegung wirklich etwas anzubieten: Jeder Schritt hin zu der Gesellschaft, für die die Bewegung kämpft, könnte ihre Lebensumstände sofort spürbar verbessern. Wenn sich die Klimabewegung also um Mehrheiten bemüht, mit denen sie Kräfteverhältnisse verschieben kann – warum nicht mit jenen anfangen, die aus ureigenem Interesse mitkämpfen für das gute Leben? Anfänge wurden 2020 gemacht: Fridays for Future unterstützten brillanterweise ÖPNV-Arbeitskämpfe, Berliner Klimaaktivist*innen forderten auf Fahrraddemos »Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke«. Für die anstehenden Kämpfe planen Klimagruppen nun größere Solidaritätsaktionen. Lasst sie uns richtig groß machen. Jetzt die Coronakrise im Gesundheitssektor, wo sie am stärksten zuschlägt, zum Transformationsanstoß zu machen, wäre weitsichtige Klimapolitik. Und so etwas wie Hoffnung.“ Kolumne von Lasse Thiele vom 25. März 2021 in neues Deutschland online 
Ende August 2020 endet der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen. Im Spätsommer/Herbst 2020 beginnen voraussichtlich die Tarifverhandlungen zwischen den Arbeitgebern aus Bund und Kommunen (VKA) sowie den Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb Beamtenbund. Eine Sonderseite dazu hat bereits ver.di Ver- und Entsorgung und für die Arbeitgeberseite oeffentlicher-dienst-news.de und nun auch ver.di und die GEW. Siehe Grundinfos und erste Diskussionsbeiträge zur auf den Herbst verschobenen Tarifrunde. Neu: Highlights öffentlicher Moral in Zeiten von Corona: Arbeitgeber und Öffentlichkeit erteilen Verdi eine Lektion in Sachen gesunder Gemeinsinn 
„Während der Covid-19-Pandemie ist die soziale Ungleichheit wie unter einem Brennglas deutlicher sichtbar geworden, hat sich durch die monatelange Krise aber auch drastisch verstärkt. Hieß es früher: „Wer arm ist, muss früher sterben“, so änderte sich diese Faustregel durch die Pandemie geringfügig: „Wer arm ist, muss eher sterben“ heißt es jetzt, weil das Risiko, an Covid-19 zu sterben, für Wohlhabende und Reiche sehr viel niedriger ist. Dies vertritt der Armutsforscher Christoph Butterwegge in Bezug auf Deutschland. Seine Aussage gilt in gleicher Weise für Kolumbien, allerdings sind dort die sozialen Verwerfungen, von der Corona-Krise verstärkt, noch viel deutlicher ausgeprägt. Ein gutes Beispiel dafür ist die Situation von Frauen, die in Privathaushalten als Sorgearbeiterinnen beschäftigt sind…“ Artikel von Bettina Reis aus der ila 443 vom März 2021 – wir danken und empfehlen die gesamte ila 443 mit dem 40seitigen Schwerpunkt Care-Arbeit – siehe Editorial (samt Bestellmöglichkeit) und Inhaltsübersicht 
„In Kassel ist ein Video aus einer Flüchtlingsunterkunft aufgetaucht: Einem auf einer Trage fixierten Bewohner wird von einem Sanitäter ins Gesicht geschlagen. Die Szenen sorgen für Empörung – Ministerpräsident Bouffier fordert Klarheit. Ein Video, das zeigt, wie ein Sanitäter einen auf einer Trage fixierten Mann mit voller Wucht ins Gesicht schlägt, hat Empörung und Kritik hervorgerufen. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte dem hr, die Bilder seien „schrecklich“: „Die Umstände und der Tathergang müssen jetzt so schnell wie möglich aufgeklärt werden.“ Das Video ist vom 8. November, aufgenommen in einer Kasseler Flüchtlingsunterkunft. Die Bild-Zeitung veröffentlichte die Szenen am Donnerstag. Zwei Polizisten standen neben der Trage, auf der der 32-jährige Syrer fixiert war, als der Sanitäter zuschlug – griffen aber aber nicht ein. In der offiziellen Polizeimeldung zum betreffenden Einsatz wird der Angriff durch den Sanitäter nicht erwähnt, die Polizisten sollen laut Staatsanwaltschaft den Vorfall jedoch in einem internen Bericht gemeldet haben. (…) Wie die Staatsanwaltschaft Kassel auf hr-Nachfrage mitteilte, wird gegen den Flüchtling wegen tätlichen Angriffs auf Rettungskräfte, Widerstands gegen Polizeibeamte, Beeinträchtigung von Nothilfemitteln und Sachbeschädigung ermittelt. Gegen den Sanitäter wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung eingeleitet. Der 44-Jährige war beim Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) beschäftigt. Ihm wurde direkt nach dem Vorfall fristlos gekündigt (…) Auch die Polizeibeamten stehen im Visier der Ermittlungsbehörde, die nach eigener Auskunft prüft, ob sich die Polizisten strafbar machten, indem sie nicht auf den Übergriff reagierten…“ hessenschau-Bericht vom 12.03.21: Bouffier fordert Aufklärung: Sanitäter prügelt auf gefesselten Flüchtling ein. Siehe weiteren Artikel und neu: Flüchtling in Unterkunft von Sanitäter verprügelt: „Polizei sagte, ich soll Video löschen“ 
„Spricht man derzeit mit Jonas Leuwer, dann wechseln bei ihm Zufriedenheit und Sorge. Gedanken macht sich der ausgebildete Gesundheits- und Krankenpfleger um die Pläne der Stadt für das Klinikum, in dem er arbeitet. Für die hat er harte Worte übrig. Sie seien »desaströs«, selbst einen »moralischen Ausverkauf der Stadt« erkennt Leuwer im jW-Gespräch in den Vorhaben, die seit Monaten auf dem Tisch liegen. Zufrieden ist er hingegen mit dem Ergebnis der von ihm und dem »Bündnis für Pflege« angestrengten Petition, die sich gegen die Pläne ausspricht und am vergangenen Mittwoch Thema im Stadtrat war. Gut 5.000 Menschen hätten unterzeichnet und damit »mehr als erwartet«, so Leuwer. Die Anzahl der Unterschriften übersteige »die Anzahl der Krankenhausbeschäftigten«. Die Pläne der sächsischen Landeshauptstadt zielen darauf ab, gut 100 Betten und 97 Prozent der stationären Leistungen im Stadtteil Trachau zu streichen, was einer faktischen Schließung dieses Standortes gleichkommt. (…) Gegen die Pläne der Stadt formiert sich seit Monaten Widerstand. Denn diese würden »das Patientenwohl im gesamten derzeitigen Versorgungsgebiet« gefährden. In der Petition wird »die qualitative Aufrechterhaltung einer modernen medizinischen wohnortnahen Versorgung der Bevölkerung« gefordert…“ Artikel von Steve Hollasky in der jungen Welt vom 12.03.2021 – siehe auch die angesprochene (abgeschlossene) Petition und einen weiteren Artikel darüber 
“Eines ist sicher, unsere Gesundheit war noch nie so wichtig wie in den letzten 12 Monaten, seit die Welt mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie konfrontiert ist. Doch haben Sie sich jemals gefragt, welche europäischen Länder die besten Möglichkeiten für Frauen, die im Gesundheitsbereich arbeiten, bieten? Lenstore hat 30 Länder in ganz Europa analysiert, um herauszufinden, wie es für Frauen ist, im Gesundheitswesen zu arbeiten. Wir haben die besten Arbeitsorte, anhand des durchschnittlichen Jahresgehalts, der Arbeitszeiten und der Urlaubstage, ermittelt. Außerdem haben wir den Prozentsatz der Ärztinnen und der Frauen, die Medizin studieren, analysiert, um die Länder mit den meisten Möglichkeiten herauszustellen. Welches Land ist also das beste, um als Frau im Gesundheitswesen zu arbeiten? (…) Für Frauen, die eine Karriere im Gesundheitswesen anstreben, ist Frankreich das beste Land Europas. (…) Die Schweiz, Island und Luxemburg sind die Top 3 Länder der Vergütung. Frauen, die in diesen Ländern im Gesundheitswesen tätig sind, können mit einem jährlichen Einkommen von über EUR 65.000 rechnen. Im Vergleich dazu werden deutsche Frauen im Durchschnitt mit einem jährlichen Gehalt von EUR 39.042€ entlohnt…“ Studie des Kontaktlinsenanbieters Lenstore (Februar 2021)