Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Bundesgesundheitsminister Spahn hat eine umfassende Pflegereform angekündigt: Die Löhne für Pflegekräfte sollen erhöht, Leistungen für die Pflege zu Hause verbessert und die Pflegekosten für Heimbewohner gedeckelt werden. Die Pflegereform wird auf drei Säulen beruhen: Der Eigenanteil für die Pflege im Heim soll gedeckelt werden. Künftig soll niemand für stationäre Pflege länger als 36 Monate mehr als 700 Euro pro Monat zahlen. Der Eigenanteil für Pflege umfasst nicht die Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Die Pflege zu Hause soll verbessert werden und einfacher zu organisieren sein. Deshalb soll ein jährliches Pflegebudget eingeführt werden, mit dem Kurzzeit- und Verhinderungspflege gezahlt wird (gilt für Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2). Wer Angehörige zu Hause pflegt, soll außerdem mehr Leistungen bekommen. Pflegegeld und Pflegesachleistungen sollen kontinuierlich nach festen Sätzen erhöht werden. Pflege soll regelhaft besser entlohnt werden. Dafür sollen nur die ambulanten Pflegedienste und Pflegeheime zugelassen werden, die nach Tarif oder tarifähnlich bezahlen...“ Ankündigung vom 5. Oktober 2020 beim Bundesministerium für Gesundheit – klang schön. siehe dazu NEU: Nach dem Balkonapplaus: Pflegereform ohne Weitblick – Ausweg Pflegebürgerversicherung 
„Die zahlreichen Baustellen im Bereich der Altenpflege waren in den vergangenen Monaten intensiv auf der Tagesordnung der Berichterstattung. Und damit ist nicht nur die Lage der Pflegeheime gemeint, sondern auch die der ambulanten Pflegedienste bis hin zu den pflegenden Angehörigen und – für einen Moment ausgelöst durch eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts wieder einmal – die dunkelste Dauerbaustelle des deutschen Pflegesystems, also die osteuropäischen Frauen in der „24-Stunden-Betreuung“. Und überall wird nach dringend erforderlichen und längst überfälligen Verbesserungen gerufen, in den Sonntagsreden betonen Politiker aller Couleur, dass die Pflegekräfte besser bezahlt werden müssen, dass der Höhenflug der „Eigenanteile“ der Heimbewohner endlich gestoppt und umgekehrt werden soll, dass die Pflegepersonalschlüssel in den stationären und ambulanten Einrichtungen und Diensten verbessert werden und dass die pflegenden Angehörigen mehr finanziellen Spielraum bekommen müssen, beispielsweise bei der Tages- und Nachtpflege und anderen entlastenden Angeboten. Nun muss man nicht lange nachdenken, um zu dem Ergebnis zu kommen, dass das alles eine Menge Geld kosten würde…“ Beitrag vom 15. Juli 2021 von und bei Stefan Sell 
„Nachdem eine Pflegekraft Mitte März nach einem positiven Corona-Schnelltest seitens der halleschen Lebensdank 2.0 GmbH gekündigt wurde, fand am 02.07.2021 die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Halle statt. Der Pfleger war Mitte März erkrankt, was bei einem positiven Corona-Schnelltest während der Arbeitszeit bestätigt wurde. Durch einen weiteren, jedoch unsachgemäß durchgeführten Schnell-Test seitens einer Mitarbeiterin sollte seine Glaubwürdigkeit in Frage gestellt werden. Er erhielt die Anweisung weiterzuarbeiten. Dies obwohl seine Aussagen durch einen PCR-Test bestätigt wurden. Einen Tag später erhielt er die Kündigung und wurde aus sämtlichen Kommunikationsstrukturen des Unternehmens ausgeschlossen. Das Unternehmen hatte zunächst mit Verweis auf die Probezeit gekündigt, welche jedoch bereits abgelaufen war. Daraufhin erging sich die Anwältin des Pflegedienstes während der Verhandlung in wenig glaubhaften Andeutungen über angebliches Fehlverhaten des Angestellten. Etwaige Vergleichsbereitschaft ließ sie vollständig vermissen und so geht der Rechtsstreit in die nächste Runde. Die FAU Halle erhebt schwere Vorwürfe gegen das Pflegeunternehmen im Umgang mit der Pandemie (…) Am 22. Oktober um 9:45 wird der Kammertermin am Arbeitsgericht Halle stattfinden.“ Meldung der FAU Halle vom 11. Juli 2021 
„Wir Krankenhausbeschäftigte garantieren jeden Tag auf hohem professionellen Niveau die Gesundheitsversorgung Hamburgs. Doch wie es jetzt ist, darf es für uns und unsere PatientInnen nicht weitergehen. Wir arbeiten Tag für Tag am Limit. Das muss sich ändern! Der individuelle Bedarf des Patienten muss bestimmen, wie viel Personal auf einer Station eingesetzt wird. Nur so können wir menschenwürdig und mit hoher Qualität versorgen. Das ist der Anspruch aller KollegInnen und jedes einzelnen Patienten. Um menschenwürdige Bedingungen und hohe Versorgungsqualität in den Hamburger Krankenhäusern herzustellen brauchen wir: Ermittlung des Personalbedarfs für jede einzelne Schicht und jeden einzelnen Patienten. Die Instrumente dafür sind vorhanden. Feste Quoten für Bereiche wie Intensivmedizin, Kreißsäle, Notaufnahme, Geriatrie, Therapie und Reinigung, wie sie von Fachgesellschaften schon lange empfohlen werden. Erstklassige Ausbildung, in der die Auszubildenden nicht auf die Sollbesetzung angerechnet werden und ausreichende, qualifizierte Anleitung und Begleitung in der praktischen Ausbildung. Scharfe und wirksame Sanktionen gegen die Klinikbetreiber bei Nichteinhaltung der Regelungen.“ Die Selbstdarstellung „Was wir brauchen“ der Hamburger Krankenhausbewegung auf ihrer Homepage – siehe auch deren Twitter-Account und für Hamburg auch die Dossiers 
„Wenn Erziehende, Sorgende und Pflegende dafür kämpfen wollen, dass die Bedingungen ihrer unbezahlten Care-Arbeit besser werden, dann liegt der Gedanke nahe, Druck aufzubauen, indem sie ihre Lohnarbeit niederlegen. Doch ist dies rechtlich möglich? In diesem Beitrag werden die rechtlichen Herausforderungen aber auch die Chancen eines sogenannten politischen Streiks für Equal Care dargestellt. (…) Die Probleme, die sich ergeben, wenn Menschen ihre unbezahlte Care-Arbeit bestreiken, sind offensichtlich. Die Nichterledigung von Care-Arbeit ergeht zulasten der davon Abhängigen und deren Angehörigen, Mitbewohner*innen und sonstigen Personen, die die Arbeit stattdessen erledigen. Zudem gibt es bei Care-Arbeit, die außerhalb des Lohnarbeitsverhältnisses getätigt wird, keine direkt zu bestreikenden Arbeitgeber*innen. (…) In 36 der 47 Mitgliedsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention wird der Arbeitskampf konsequent als Ausübung menschenrechtlicher Gewährleistungen und als rechtmäßig anerkannt. (…) Care-Arbeiter*innen und ihre Unterstützer*innen in Deutschland und andernorts sollten sich den Mut der polnischen Frauen* zum Vorbild nehmen. Tragen die Care-Arbeiter*innen mittels eines Arbeitskampfes ihre Forderungen zur Umverteilung und Anerkennung von Sorgearbeit auf die Straße, kämpfen sie auch gegen die Unsichtbarkeit von Sorgearbeit an. Zudem könnte ein solcher Streik von Care-Arbeiter*innen dazu beitragen, das Dogma des deutschen Tarifvorbehalts des Arbeitskampfrechts zu brechen…“ Gastbeitrag von Theresa Tschenker bei der Initiative Equal Care Day (ohne Datum) 
„Die «Care-Arbeit» als theoretisches Konzept hat eine bedeutende Ausweitung erfahren. (…) In neueren theoretischen Entwicklungen der «Care-Arbeit» fällt ein Grossteil unserer sozialen Existenz darunter: Sowohl professionelle Pflege im Altersheim wie auch das Aufrechterhalten von Freundschaften werden beide als reproduktive Sorge-Arbeit gewertet. Während eine solch breiter Care-Begriff auf gesamtgesellschaftlicher Ebene vielleicht noch teilweise Sinn ergibt, folgen daraus immer öfter auch Handlungsanleitungen für das individuelle Dasein. Dabei sind die Theorien der sozialen Reproduktion nicht dazu geeignet, individuelles Handeln zu erklären. Vielmehr entstehen durch ihre Anwendung auf dieser Ebene problematische Konnotationen. Denn damit werden marktwirtschaftliche Denkmuster auf unser Innerstes und auf unser Sozialleben übertragen. (…) In diesem Prozess ist es meines Erachtens entscheidend, dass all das, was das Menschsein über die Arbeit hinaus (egal ob produktiv oder reproduktiv) ausmacht, besonders betont wird. Genau das ist es meines Erachtens nämlich, was Männern heute oftmals fehlt. Von Arbeits-, Messbarkeits-, Rationalitätsvorstellungen und Konkurrenzdenken haben wir beileibe genug. Zwischenmenschliche Beziehungen neuerdings auch als Arbeit zu definieren, hilft bei diesem Prozess deshalb ganz und gar nicht…“ Diskussionsbeitrag von Matthias Kern (BFS Zürich) vom 28. Juni 2021 bei sozialismus.ch 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert heftig die Ankündigung einer Massenentlassung der Sana Kliniken AG in der DGS pro.service GmbH. Bis Ende dieses Jahres sollen alle Geschäftsbereiche außer der Reinigung geschlossen und damit mehr als 1.000 Beschäftigte entlassen werden. „Beschäftigten im Gesundheitswesen zu kündigen, ist für sich genommen schon ein Unding. Das auch noch mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie zu tun, schlägt dem Fass den Boden aus“, sagte Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. „Hier sollen Menschen von einem profitablen Klinik-Konzern vor die Tür gesetzt werden, die in den letzten Monaten tatkräftig mitgeholfen haben, den Krankenhausbetrieb am Laufen zu halten. Ein funktionierendes Krankenhaus ist Teamarbeit und besteht aus weit mehr Beschäftigtengruppen als Ärzten und Pflegefachpersonen.“ (…) Die Sana DGS pro.service GmbH ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Sana Immobilien Service GmbH und damit Teil der Sana Kliniken AG. Sie ist an allen 53 Standorten der Sana Kliniken AG tätig. Neben der Unterhaltsreinigung der Sana Kliniken gehören auch Stationsassistenz, Hol- und Bringedienste, Pforten und Sicherheitsdienste zum Portfolio. Das Unternehmen hat rund 3.000 Beschäftigte, die Mehrheit davon in Teilzeit. Von der jetzt angekündigten Teilbetriebsschließung, die bis spätesten zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein soll, sind mehr als 1.000 Beschäftigte betroffen. Geschlossen werden sollen alle Bereiche außer der Reinigung…“ ver.di-Pressemitteilung vom 27.04.2021 und neu dazu: Sana Klinikum Duisburg: Weg mit den 1000 Kündigungen – wir sind eine Belegschaft! 
„Gewerkschaften stellen sich die Gretchenfrage schon länger in personennahen Dienstleistungen, Care-Work, in Krankenhäusern wie auch in Kindertagesstätten und Altersheimen: Wie streikt man, wenn andere Menschen von den Arbeitenden abhängig sind, wenn sogar, wie im vorliegenden Fall, Menschenleben von der eigenen Arbeit abhängen? Bei einem Rettungsdienst an der Schweizer Grenze, der unter den zwischen ver.di und DRK ausgehandelten »DRK-Reformtarifvertrag« fällt, haben die Mitarbeiter:innen eine kreative Lösung gefunden: Sie arbeiten zwar, verweigerten aber in der Tarifauseinandersetzung die anfallende bürokratische Arbeit, die für die Abrechnung der Leistungen (z.B. mit Krankenkassen) nötig ist. Über diesen »Papier«- oder »Abrechnungsstreik« sprach Karin Zennig mit zwei beteiligten Betriebsrät:innen…“ Interview von Karin Zennig, erschienen in ![[29.10.2020] Europaweiter Aktionstag von Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/10/291020.jpg)
„Mindestens 115.000 Pflegekräfte sind nach einer Schätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion ums Leben gekommen. „Es gibt nur spärliche Berichte, aber wir schätzen, dass mindestens 115.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheits- und Pflegedienste mit dem Leben für ihren Dienst an anderen bezahlt haben“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag zum Auftakt der Jahrestagung der 194 WHO-Länder in Genf. Zur Honorierung des Einsatzes der Millionen Pflegekräfte weltweit möchte der WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zu einer Dankesaktion aufrufen. Er werde nicht um eine Schweigeminute bitten, sagte Tedros. Stattdessen rief er die wenigen Dutzend Anwesenden im Tagungsraum sowie alle online aus den Hauptstädten Zugeschalteten zu einer Dankesaktion für die Millionen Pflegekräfte weltweit auf. Er ermunterte die Zuschauer, viel Krach zu machen, etwa zu applaudieren, zu rufen oder mit den Füßen zu stampfen...“ Agenturmeldung vom 24.5.2021 in der Berliner Zeitung online – na dann. Geklatscht wurde eigentlich schon mehr als genug… 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft am morgigen Mittwoch, dem „Internationalen Tag der Pflegenden“, bundesweit Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu Protestaktionen auf. Es herrsche große Erbitterung darüber, dass die versprochenen Verbesserungen noch immer nicht auf den Weg gebracht wurden. „Die Beschäftigten in der Pflege haben es satt, mit leeren Versprechungen hingehalten und mit Scheinlösungen abgespeist zu werden. Sie zeigen der Politik des Bundesgesundheitsministers die Rote Karte“, sagte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig ist. Minister Spahn bringe zwar viele Gesetzesvorhaben auf den Weg, doch keines davon löse die drängenden Probleme der Beschäftigten. (…) „Seit Jahren fordern Pflegekräfte Entlastung. Doch auch zum Ende seiner Amtszeit weigert sich der Bundesgesundheitsminister, längst überfällige verbindliche und bedarfsgerechte Personalvorgaben auf den Weg zu bringen.“ (…) Dass hunderttausende Pflegepersonen in der Altenpflege ab August keine höheren Löhne bekommen, dafür sei der Bundesgesundheitsminister in ganz erheblichem Maße mitverantwortlich…“ Pressemitteilung vom 11.05.2021 bei ver.di Gesundheit & Soziales und die Protestaktion – siehe weitere Infos und neu: Nichts als warme Worte. Erfolgsmeldungen über Lohnzuwächse und mehr Personal verpuffen bei näherer Betrachtung. Bundesweite Proteste am »Tag der Pflege« / „Mega Bock auf die Pflege“, aber zu wenig Zeit für Patienten 
„Mittlerweile liegt die Privatisierung des Universitätsklinikums in Gießen und Marburg (UKGM) 15 Jahre zurück, umstritten ist sie aber noch immer. »Es ist und bleibt ein schwerer Fehler zulasten der Beschäftigten, der Patientinnen und Patienten sowie von Forschung und Lehre, der rückgängig gemacht werden muss«, sagte Jan Schalauske, Abgeordneter der Linksfraktion im hessischen Landtag, bei der Vorstellung eines Gutachtens, das die Möglichkeit eines Rückkaufs aufzeigt. Ausgearbeitet hat es der Rechtsprofessor Joachim Wieland von der Universität Speyer. »Das stattgefundene unsägliche Verkaufs- und Übernahmegezerre zwischen privaten Klinikkonzernen hat längst gezeigt, dass das UKGM auch zu einem Spielball auf dem Finanzmarkt geworden ist«, so Schalauske. (…) Wieland legt in seinem Gutachten nahe, dass es keineswegs zu spät für einen Rückkauf der öffentlichen Hand ist; wenngleich das Land Hessen derzeit lediglich fünf Prozent der Aktien innehat und praktisch keine Einflussmöglichkeiten auf den laufenden Betrieb hat. Zentrum seiner Überlegungen ist der Artikel 15 des Grundgesetzes. Demnach dürfen Grund und Boden sowie Produktionsmittel in Gemeineigentum überführt werden, wenn eine entsprechende Entschädigung gezahlt wird…“ Artikel von Stefan Otto vom 3. Mai 2021 in neues Deutschland online – siehe 
Seit 26. Februar 2021 laufen nach gescheiterten Tarifverhandlungen Arbeitskampmaßnahmen der Servicekräfte am Uniklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) für mehr Lohn. An den Unikliniken SH sind prekäre Arbeiter im Serviceberich Sand im Getriebe eines üblen Konzerns. Die UKSH sind der größte Arbeitgeber in SH, der Chef der Klinik, Jens Scholz, ist der Bruder von Finanzminister Olaf Scholz und der bestbezahlte Mann in Schleswig-Holstein. Das UKSH ist einn mafiöses Konstrukt, die Finanzierung des Neubaus (größte Krankenhausbaustelle Europas) ist haarsträubend, bzw. kriminell. Jens Scholz gilt als „Vorreiter“, der den neoliberalen Kurs für alle Unikliniken bundesweit entwickelt und erst einmal in SH durchpeitscht. Das Lohndumping durch Outsorcing des Servicepersonals war Teil des Konzepts, bei dem Verdi mitspielte. Daß sich vor etwa 10 Jahren aus Enttäuschung über Verdi die GDS gegründet hat und nun mit Streiks die Pläne über den Haufen wirft, war nicht eingeplant… Die Streiks der (meist migrantischen) Servicekräfte sind beeindruckend, werden bisher von den Medien ignoriert – siehe dazu neu: Service Stern Nord am UKSH: „Jetzt geht’s lohooos! Urabstimmung!“ 
„Wir, die Fernsehproduktionsfirmen Tvision GmbH und die mmp moving media production GmbH in Köln, sind auf der Suche nach Protagonist*innen. Im Auftrag von ProSieben planen wir derzeit eine Beitragsrubrik für ein neues journalistisches Format. Im Beitrag begleiten wir eine*n Mitarbeiter*in, der*die seinen*ihren Job gekündigt hat, bei seiner*ihrer letzten Arbeitsschicht. Der*die Protagonist*in bekommt die Chance, über die prekären Arbeitsverhältnisse des Berufes und die Missstände, die in der Branche herrschen, zu sprechen. Darüber hinaus gibt er*sie den Zuschauenden einen Einblick in den Berufsalltag. Die persönliche Geschichte und das Empfinden des*der Protagonist*in steht hierbei im Vordergrund. Der Beitrag gibt einen ungeschminkten, authentischen Blick in Arbeitswelten, von denen alle schon einmal gehört haben. Doch: Die wenigsten wissen, was es wirklich bedeutet, unter diesen Bedingungen zu arbeiten. Falls Sie sich angesprochen fühlen, melden Sie sich ganz unverbindlich bei uns. Gerne geben wir Ihnen in einem Gespräch noch mehr Informationen zum geplanten Format.“ – Eine vertrauenswürdige Anfrage – nicht nur zu