Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat in den letzten Tagen in sieben Bundesländern, in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern, ausgewählte Krankenhäuser in privater und öffentlicher Trägerschaft zu Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung aufgefordert. (…) Die Aufforderung zu Tarifverhandlungen sind eingebettet in die bundesweite Bewegung der Gewerkschaft ver.di für mehr Personal und Entlastung im Krankenhaus. Bundesweit fehlen 162.000 Stellen, 70.000 allein in der Pflege. 64 Prozent der Pflegekräfte müssen nachts allein durchschnittlich 26 Patientinnen und Patienten pflegen und versorgen. Auch in anderen Bereichen des Krankenhauses ist die Belastung enorm. Die Arbeitgeber haben die Verantwortung für gute Arbeitsbedingungen, die durch entsprechende Tarifverträge zu regeln sind. In weiteren 100 Kliniken wird ver.di den betrieblichen Druck erhöhen…“ Pressemitteilung vom 28.07.2017 und die Aktionsseite von ver.di. Siehe hier neben verschiedenen Ländern und Kliniken zudem dazu auch eine Organisierungsdebatte. Neu dazu: Uniklinik Mainz: „Ohne Entlastungstarifvertrag könnten wir weniger Leistung bringen“ 
„Ärzt:in ist ein wunderbarer Beruf. Man kann Menschen helfen, heilen, trösten. Menschen sehen, Vertrauensperson sein. Das Glück mitempfinden, wenn ein Mensch gesund geworden ist, den man begleitet hat. Aber oft lässt das System nicht zu, dass Ärzt:innen ihren Beruf leben, wie er eigentlich gedacht war. Einer der wichtigsten Gründe: Gesundheit ist zur Ware geworden. (…) Offen sprechen darüber die wenigsten Ärzt:innen, aus Angst, dass es ihrer Karriere schaden oder ihren Job gefährden könnte. Es gibt aber eine Vereinigung von Ärzt:innen, die sich wehren: Die Bunten Kittel. Sie demonstrieren und klären auf, wie vergiftet das System ist. Auf ihrer Webseite gibt es anonym verfasste Berichte von Ärzt:innen über ihren Arbeitsalltag. (…) Das Problem: Es ist schon Normalität für die vielen Ärzt:innen und Pflegekräfte, die in diesem System verheizt werden, weil an Personal gespart wird und weil sie Menschen nicht wie Menschen, sondern wie Maschinen am laufenden Band behandeln müssen. Die perverse kapitalistische Logik lässt keine Zeit für Gespräche, für Fürsorge, für das, was den ärztlichen Beruf eigentlich zum schönsten Beruf der Welt macht.“ Artikel von Gilda Sahebi vom 20.6.2022 in der taz online 
„… Nehmen wir als Beispiel den öffentlichen Gesundheitsdienst. Der ist in vielfacher Hinsicht von großer sozialpolitischen Bedeutung und wer sich ein wenig in der Sozialgeschichte auskennt, der ist sich bewusst darüber, dass über die öffentlichen Gesundheitsdienst gesellschaftlicher Fortschritt hergestellt werden konnte. (…) Die Forderung nach einer Angleichung der Vergütung »ist bei den kommunalen Arbeitgebern bislang aber ohne Effekt geblieben. „An der Tariffront tut sich seit Jahren nichts“, kritisiert Teichert. Ihr Verband hat deshalb die Tarifgemeinschaft mit dem dbb (früher: Deutscher Beamtenbund) zum Ende des Jahres gekündigt. Der BVÖGD wird die Tarifvertretung zunächst selbst übernehmen.« (…) »Die Krux der Gesundheitsämter: Sie müssen mit weniger Personal immer mehr Aufgaben stemmen…“ Beitrag von Stefan Sell vom 15. August 2017 in Aktuelle Sozialpolitik und dazu neu: Öffentlicher Gesundheitsdienst: Unterfinanziert auf Dauer 
„Menschen stehen vor der Anmeldung zur Notaufnahme Schlange, Rettungsdienstmitarbeitende warten auf die Übernahme ihrer Patient*innen, das Schockraumtelefon klingelt, Pflegekräfte hetzen durch die Gegend, um neu ankommende Notfälle zu versorgen, Gipse anzulegen und lebensrettende Sofortmaßnahmen einzuleiten. Der komplette Flur ist voller Tragen mit schlafenden, weinenden, wütenden, schmerzgeplagten oder verwirrten Menschen, weil die Behandlungsräume nicht ausreichen. Eine Schicht mit – wenn es schlecht läuft – 60 Patient*innen, aber nur 4 Pflegekräften. Leider bleiben die Grundbedürfnisse der bereits seit Stunden wartenden Patient*innen auf der Strecke, denn die Triage, also Ersteinschätzung der neu- eintreffenden Notfallpatient*innen hat Vorrang. Die Notfallversorgung bröckelt an allen Ecken und Enden, den Mitarbeitenden der Notaufnahmen bleibt aktuell kein Ausweg als diese ruinösen Zustände aufzufangen…“ Petition vom 25.04.2022 auf Change.org der Aktion:Notaufnahmen retten, dort die Forderungen und umfangreiche Begründung, siehe auch: Allein in der Schicht. Weder Personaluntergrenzen noch Entlastungstarifverträge: Bundesweit vernetzte Initiative klärt über Bedingungen in Notaufnahmen auf 
„Das Arbeitsministerium weicht das Arbeitszeitgesetz auf: Bis Ende Juni erlaubt es in systemrelevanten Berufen längere Arbeits- und kürzere Ruhezeiten. (…) Demnach darf die Arbeitszeit in bestimmten Berufen auf bis zu zwölf Stunden verlängert werden. „Dies gilt nur, soweit die Verlängerung nicht durch vorausschauende, organisatorische Maßnahmen einschließlich notwendiger Arbeitszeitdisposition, durch Einstellungen oder sonstige personalwirtschaftliche Maßnahmen vermieden werden kann“, heißt es im Verordnungsentwurf einschränkend. Die tägliche Ruhezeit kann von elf auf neun Stunden verkürzt werden. Längere Arbeitszeiten sollen unter anderem für Beschäftigte in der Herstellung, Verpackung und beim Einräumen von Waren des täglichen Bedarfs, Arzneimitteln und Medizinprodukten möglich sein. Die Verordnung nennt aber unter anderem auch die Landwirtschaft, die Energie- und Wasserversorgung, Apotheken und Sanitätshäuser, Geld- und Werttransporte oder das Daten- und Netzwerkmanagement. Diese Arbeitnehmer dürfen auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden…“ Artikel „Bundesregierung ermöglicht während der Coronakrise Zwölf-Stunden-Arbeitstage“ von Frank Specht vom 06.04.2020 beim Handelsblatt online und nun beim BMAS die COVID-19-Arbeitszeitverordnung sowie deren FAQ dazu und hier gewerkschaftliche Stellungnahmen und Kritik – neu: [Bayern] ver.di-Klage gegen Allgemeinverfügung Arbeitszeit erfolgreich / Allianz für den freien Sonntag Hessen: „Hessen sollte Bayern schleunigst folgen“ 
„Für eine Finanzierung der Krankenhäuser entsprechend dem Bedarf! Weg mit den Fallpauschalen! Schluss mit allen Privatisierungen – Rekommunalisierung aller Krankenhäuser! (…) Auch das Versprechen der Ampelkoalition, die schon seit zwei Jahren existierende PPR 2.0 (eine Übergangs-Personalbemessung, beauftragt vom alten Gesundheitsminister) – ausgehandelt zwischen Deutschem Pflegerat, Deutscher Krankenhausgesellschaft und ver.di – umzusetzen, wird die Situation nicht nachhaltig verbessern. (…) Doch es wird wie in der Vergangenheit nicht ausreichen, dass sich immer wieder nur einzelne Belegschaften verschiedener Krankenhäuser auf den Weg machen, um für mehr Personal oder bessere Arbeitsbedingungen in den ausgegliederten Teilbereichen zu kämpfen: Die Kolleg*innen von Charité und Vivantes und den Vivantes-Töchtern haben es vorgemacht, ein gemeinsamer Kampf ist besser und schlagkräftiger. Von daher wäre es notwendig, dass ver.di die Belegschaften aller Krankenhäuser bundesweit für einen Kampf um mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen fit macht und darauf vorbereitet. (…) Es braucht eine Finanzierung, die dem realen Finanzbedarf der Krankenhäuser entspricht. Solange das Fallpauschalen-Regime insgesamt herrscht, wird es weiter zu Schließungen ganzer Krankenhäuser oder nicht profitabler Bereiche kommen.“ Aufruf vom 25. Februar 2022 der VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften, siehe auch deren Forderungen 
„Ob das Infektionsschutzgesetz vorsieht, dass bei häuslicher Isolation auch dem Job nachgegangen werden darf, ist nicht eindeutig. Was haben Fußballer, Pflegekräfte und Saisonarbeiter*innen gemeinsam? Sie alle mussten schon einmal in sogenannte Arbeitsquarantäne. Gemeint ist, dass Menschen, die mit Corona-Infizierten in Kontakt waren, ihre Wohnstätte nur verlassen dürfen, um ihren Arbeitsplatz aufzusuchen. Öffentliche Busse oder Züge dürfen sie allerdings nicht nutzen. (…) Die sind nicht zur Weitergabe der Information verpflichtet. Deshalb ist kaum nachzuverfolgen, wie oft und welche Betriebe davon schon Gebrauch gemacht haben. (…) Hauptsächlich trifft sie jedoch ausländische Wanderarbeiter*innen in der Lebensmittelbranche. Sprich: Fleisch und Ernte. (…) Gewerkschaften wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt (BAU) zweifeln, dass das rechtmäßig ist. Auch Frank Schmidt-Hullmann, früher beim Bundesvorstand der IG BAU für Rechtspolitik und Europa zuständig, spricht von einer »diskriminierenden Maßnahme«, da vor allem Migrant*innen betroffen seien…“ Artikel von Johanna Treblin vom 14.05.2021 im ND online – siehe dazu neu: [Statt Nurse-Patient-Ratio] Arbeit trotz Krankheit? Kein Problem! 
„Wie geht es der Pflege, wie den Care-Berufen? Wie ging es den Menschen vor der Pandemie, wie währenddessen? Wie kamen sie in ihren Beruf und was haben sie dort erlebt? In Protokollen fängt Frédéric Valin die unterschiedlichen Lebensläufe, Motive und Erfahrungen jener Menschen ein, die sich kümmern: Altenpfleger*innen, Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen, Hospizmitarbeiter*innen, Geflüchtetenhelfer*innen. Dabei entsteht ein aufschlussreiches, sehr persönliches und berührendes Bild jener Berufe; von den Aufgaben, Herausforderungen und Belastungen. Geschichten aus jenen Bereichen, vor denen die Gesellschaft allzu oft die Augen verschließt.“ Klappentext zum Buch von Frédéric Valin im Verbrecher Verlag. Siehe weitere Infos, eine netz-exklusive Leseprobe daraus (zu „Moabit hilft“, wir danken!) sowie den Hinweis auf eine online-Veranstaltung zum Buch am 13.1.22 
„… Das Krankenhaus Spremberg in der brandenburgischen Lausitz setzt auf eine überdurchschnittliche Personalausstattung. „Die Besetzung mit Pflegekräften wie auch mit Ärzten und Ärztinnen ist bei uns sehr gut“, sagt der Betriebsratsvorsitzende Matthias Warmo, der selbst mit 40 Prozent seiner Arbeitszeit als Pfleger auf der Intensivstation arbeitet. Zusätzlich entlaste ein flexibler Austausch beim Personal zwischen Intensivstation, Notaufnahme und Anästhesie, erklärt er. „Gibt es in einem Bereich mehr zu tun als sonst, dann springen die Kolleginnen und Kollegen der Abteilung ein, auf der es gerade ruhiger ist.“ (…) Das Krankenhaus mit der fast 150-jährigen Geschichte ist aber nicht nur besser mit Personal ausgestattet als viele andere Kliniken. Es hat vor allen Dingen eine bundesweit einzigartige Eigentümerstruktur: Die gemeinnützig-private Einrichtung gehört zu 49 Prozent der Stadt Spremberg und zu 51 Prozent dem Förderverein Krankenhaus Spremberg e.V.. Dessen rund 280 Mitglieder wiederum sind in der Mehrzahl Beschäftigte des Krankenhauses. Diese Konstruktion sichert den Mitarbeiter/innen Einfluss auf alle wichtigen Belange ihres Betriebes und Einblick in wesentliche Fragen. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite sind nicht starr getrennt, denn der Betriebsratsvorsitzende Matthias Warmo ist auch stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Fördervereins. Und Schwester Carolin und viele ihrer Kolleg/innen sind für eine einmalige Aufnahmegebühr von 255 Euro sowie den kleinen monatlichen Beitrag von 2,50 Euro Vereinsmitglieder, die an allen wichtigen Entscheidungen mitwirken…“ Beitrag von Gudrun Giese in ver.di-Publik 07/2016 und die Homepage der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH, siehe dazu neu: [Das mitarbeitergeführte Krankenhaus in Spremberg] Ein Haus mit 200 Geschäftsführern 
„Während der COVID-19-Pandemie waren die Pflegekräfte einem außerordentlichen Druck ausgesetzt. Es ist dringend notwendig, angemessene Investitionen in qualitativ hochwertige Gesundheits- und Pflegesysteme zu fordern. (…) Fordern Sie Ihre Regierung anlässlich des Globalen Aktionstages für die Pflege auf, in die Pflege zu investieren, menschenwürdige Arbeit zu gewährleisten und Arbeitsplätze für Millionen von Pflegekräften zu schaffen, indem: Investitionen in eine universelle, qualitativ hochwertige, öffentliche und geschlechtsspezifische Gesundheits- und Pflegeversorgung, einschließlich psychischer Gesundheit, Kinderbetreuung, frühkindlicher Bildung, Altenpflege und anderer sozialer Pflegedienste; Gewährleistung einer angemessenen Entlohnung und angemessener Arbeitsbedingungen, einschließlich gleicher Entlohnung für gleichwertige Arbeit, Fortbildungsmöglichkeiten sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für alle Pflegekräfte; Gewährleistung von Gleichheit und Nichtdiskriminierung bei der Einstellung, der Weiterbeschäftigung und dem Zugang zu Fortbildungs- und Aufstiegsmöglichkeiten für Arbeitnehmer im gesamten Gesundheits- und Pflegesektor; Gewährleistung der Vereinigungsfreiheit und des Rechts auf Tarifverhandlungen für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegesektor, unabhängig davon, ob sie in der formellen oder informellen Wirtschaft tätig sind, sowie ihrer Vertretung im Entscheidungsprozess; die Finanzierung eines universellen, für alle zugänglichen Sozialschutzes; und Gewährleistung des Zugangs aller zu hochwertigen öffentlichen Gesundheits- und Pflegediensten, auch für Flüchtlinge und Migranten…“ (engl.) IGB-Aufruf vom 25.10.2021, siehe ebd. weitere Informationen 
„Wieder hat die Arbeitsbelastung an der privatisierten Uniklinik Gießen-Marburg Folgen für die Krankenversorgung: Gleich eine ganze Gruppe von Pflegekräften aus Marburg hat sich zum 31. März einen neuen Arbeitgeber gesucht. Ein Einzelfall, wie Kliniksprecher Frank Steibli der Frankfurter Rundschau versichert. „Maßgeblich für die kollektive Kündigungswelle war eine spezielle Situation, die sich so nicht auf das Universitätsklinikum insgesamt übertragen lässt.“ Die Opposition im Landtag sieht das anders: Sie nehme seit Jahren die Sorgen und Nöte der Beschäftigten nicht ernst, wirft SPD-Landtagsabgeordnete Daniela Sommer der Landesregierung vor. „Kein Wunder, wenn die eine oder der andere irgendwann die Reißleine zieht.“ Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender der Linken fordert angesichts der wachsenden Verschlechterung der Arbeitsbedingungen die Privatisierung zurückzunehmen. Er verweist auf das Rechtsgutachten von Joachim Wieland, wonach eine Rückführung des Klinikums in die öffentliche Hand möglich ist: „Anderes kann die Landesregierung angesichts der jahrelang anhaltenden, katastrophalen Zustände auch nicht mehr verantworten.“ Wie der Hessische Rundfunk berichtete, haben auf einer Station der Gefäßchirurgie in Marburg 15 von 16 Pflegekräften auf einmal gekündigt. Fast die ganze Station wechsele geschlossen an das Evangelische Krankenhaus in Gießen…“ Artikel von Jutta Rippegather vom 10. Oktober 2021 in der Frankfurter Rundschau online, siehe dazu: Patienten leiden unter Personalmangel – Angestellte der Uniklinik Marburg schreiben Brandbrief. Kommt die nächste Kündigungswelle? 
„Ipsa-Vita ist der Name eines Dienstleistungsunternehmens aus Köln, das persönliche Assistenz für behinderte Menschen anbietet. Die etwa 200 Mitarbeiter*innen arbeiten in mehr als einem Dutzend Teams, die sich jeweils die 24 Stunden-Schichten für eine Klient*in aufteilen. Die Teams haben untereinander wenig Kontakt. Die Organisierung der Belegschaft ist deshalb eine schwierige Aufgabe. Ipsa Vita ist nur einer von mehreren Dutzend Anbietern allein in Köln, bei denen insgesamt mehrere tausend Beschäftigte in der persönlichen Assistenz arbeiten. (…) Die schlechte Bezahlung und die unzumutbaren Arbeitsbedingungen brachten Mitarbeiter*innen eines Teams schließlich dazu, sich zur Wehr zu setzen: Weder erhalten die Beschäftigten bei Ipsa-Vita den Pflegemindestlohn – obwohl die Pflege einen erheblichen Teil ihrer Arbeit ausmacht, noch gibt es einen neunköpfigen Betriebsrat (…) Als einzelne Kolleg*innen dann versuchten, den Pflegemindestlohn über die Gewerkschaft ver.di geltend zu machen, kam es zu einem Abbruch der Gespräche und schließlich zur Kündigung des Vertrages mit [einer Kundin]. Wegen der Zweckbefristung im Arbeitsvertrag endete damit auch die Beschäftigung ihrer persönlichen Assistent*innen…“ Bericht vom 28. Mai 2021 von und bei work-watch – siehe dazu neu: Assistenzdienstleister Ipsa Vita in drei Prozessen mit bisher gemischtem Erfolg 
„Die Politik der letzten Jahrzehnte hat das Krankenhaus zu einem Ort von Kostendruck und Zeitnot gemacht. Zu kleine Teams für zu viele Patient*innen, starre Hierarchien und zusätzliche Einsparungen erschweren es Pflegekräften massiv, den Patient*innen und sich selbst gerecht zu werden. „Wir brauchen den Wechsel! Jetzt! Aber keinen kurzen, sondern einen der bleibt und überlegt ist. Deswegen wollen wir mit euch ins Gespräch kommen! Lasst uns zusammen trainieren, wie man sich erhebt, wie man dem Druck und der Zeitnot die Stirn bieten kann, um gemeinsam und laut sagen zu können: So nicht mehr!” wir die Theatergruppe kollektiv.für.sorge laden euch zu unserem Theaterstück KURZER WECHSEL ein. KURZER WECHSEL soll Pflegekräften und ihren Verbündeten einen Raum bieten, um über die Missstände in der Pflege ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit euch untersuchen wir den Krankenhausalltag von Pfleger*innen und klopfen ihn auf Möglichkeitsräume ab. Wo könnte wie anders gehandelt werden und mit wem muss ich mich dafür zusammenschließen? Ausgehend von euren Fragen und Ideen werden wir direkt Handlungsalternativen auf der Bühne erproben. Keine Sorge, an diesem Abend sind nur wir auf der Bühne.“ Siehe weitere Infomationen und Aufführungstermine 05.09.-17.10.21 in Münster, Essen, Köln und Witten 
„Wir Krankenhausbeschäftigte garantieren jeden Tag auf hohem professionellen Niveau die Gesundheitsversorgung Hamburgs. Doch wie es jetzt ist, darf es für uns und unsere PatientInnen nicht weitergehen. Wir arbeiten Tag für Tag am Limit. Das muss sich ändern! Der individuelle Bedarf des Patienten muss bestimmen, wie viel Personal auf einer Station eingesetzt wird. Nur so können wir menschenwürdig und mit hoher Qualität versorgen. Das ist der Anspruch aller KollegInnen und jedes einzelnen Patienten. Um menschenwürdige Bedingungen und hohe Versorgungsqualität in den Hamburger Krankenhäusern herzustellen brauchen wir: Ermittlung des Personalbedarfs für jede einzelne Schicht und jeden einzelnen Patienten. Die Instrumente dafür sind vorhanden. Feste Quoten für Bereiche wie Intensivmedizin, Kreißsäle, Notaufnahme, Geriatrie, Therapie und Reinigung, wie sie von Fachgesellschaften schon lange empfohlen werden. Erstklassige Ausbildung, in der die Auszubildenden nicht auf die Sollbesetzung angerechnet werden und ausreichende, qualifizierte Anleitung und Begleitung in der praktischen Ausbildung. Scharfe und wirksame Sanktionen gegen die Klinikbetreiber bei Nichteinhaltung der Regelungen.“ Die Selbstdarstellung „Was wir brauchen“ der Hamburger Krankenhausbewegung auf ihrer Homepage – siehe auch deren Twitter-Account und für Hamburg auch die Dossiers