Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Drei streikende Bauarbeiter haben in Regensburg die Nacht auf Kränen verbracht. Am Donnerstag wollen sie und ihre rund 20 Kollegen erneut auf der Baustelle gegen die ausbleibende Bezahlung protestieren. „Sie wollen den Streik erst beenden, wenn sie Geld bekommen“, sagte eine Polizeisprecherin. Auf der Baustelle im Regensburger Stadtteil Königswiesen haben am Mittwochnachmittag Bauarbeiter die spontane Streikaktion begonnen. Dabei wurden auch zwei Kräne besetzt. Nach Angaben der Streikenden wollen sie mit der Protestaktion darauf aufmerksam machen, dass sie angeblich die letzten zwei Monate kein Gehalt mehr bekommen haben. Um auf sich aufmerksam zu machen und sich Gehör zu verschaffen, schlugen die Bauarbeiter am Mittwoch mit Eisenstangen auf die Verstrebungen der Kräne. Die Polizei versuchte mit den Bauarbeitern ins Gespräch zu kommen. Ein Dolmetscher war vor Ort. Dieser versuchte zwischen den Protestierenden und ihrem eigentlichen Arbeitgeber in Italien zu vermitteln. (…) Schließlich wurde eine mögliche Einigung für den Donnerstag in Aussicht gestellt. Daraufhin hatten die Streikenden zunächst angekündigt, die Nacht auf einer Grünfläche verbringen zu wollen. Nach den Vermittlungsversuchen war ein Großteil der Arbeiter aber schließlich doch nach Hause gegangen. Drei Männer blieben aber oben auf den Baukränen. Da für sie aber keine akute Gefahr besteht, hat die Polizei am späten Nachmittag den Einsatz beendet…“ Meldung vom 06.08.2020 bei BR24 („Protestaktion in Regensburg: Bauarbeiter besetzen Kräne“) – siehe weitere Informationen. Neu: Nach Streik Anfang August: Weiterer Protest wegen ausstehender Löhne in Königswiesen ![[Montag, 3. Februar 2020] 500. Montagsdemo gegen Stuttgart21](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/01/s21modemo500.jpg)
Der Corona-Skandal auf den S21-Baustellen hat einiges Üble über die Arbeitsbedingungen der türkischen Kollegen dort zutage gefördert. Gewerkschaftliche Themen sind mal wieder eng verknüpft mit den S21-Desaster… Dem Thema widmet sich auch die 510. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 27.04.2020. Die 510. Montagsdemo findet am 27.04.2020 nicht auf dem Schlossplatz, sondern um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von „OBEN BLEIBEN-TV“ gesendet und ist mit folgendem Link abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/. Es wird jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos. Die Idee wurde vom Demoteam, dem Aktionsbündnis, der Mahnwache und parkschuetzer.de gemeinsam entwickelt. Siehe weitere Infos. Neu: 512. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 11.05.2020 zum Infektionsschutz auf der S21-Baustelle 
„Mit geschickten Werkverträgen versuchen Bauunternehmer, gesetzlich festgelegte Mindestlöhne zu unterwandern. Leidtragende sind vor allem Wanderarbeiter. Die Gewerkschaft IG Bau setzt sich dafür ein, den Mindestlohn anzuheben.“ Bericht vom und beim ARD-Mittagsmagazin vom 30. August 2019 (Videolänge: 5:44 Min., abrufbar bis zum 30. August 2020), siehe auch Infos zur Mindestlohntarifrunde im Bauhauptgewerbe der IG BAU und nun das Schlichtungsergebnis. Neu: Weiß die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) eigentlich noch was auf dem Bau abgeht? 
“Immer häufiger wird der Einsatz von Leiharbeitenden von der Ausnahme zur Regel. Die Zahl der Leiharbeiter*innen hat sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt. Beinahe 10 000 Maler*innen und Lackierer*innen waren 2018 bei einem Leiharbeitsunternehmen beschäftigt. Dabei sägen Betriebe, die auf dauerhafte Leiharbeit setzen, am Bestand der Branche. Denn der Mangel an Fachkräften ist auch im Maler- und Lackiererhandwerk ein großes Problem. Handwerk braucht Qualität, und Fachkräfte brauchen eine Perspektive. Das liegt im gemeinsamen Interesse der Arbeitnehmer*innen und der Betriebe im Maler- und Lackiererhandwerk. Gemeinsam mit den Betrieben wollen wir als IG BAU dafür eintreten, Leiharbeit fair zu gestalten. Mehr darüber könnt Ihr in unserer neuen Broschüre erfahren.“ IG BAU am 04.12.2019 zur Broschüre: „Warum Leiharbeit im Maler- und Lackiererhandwerk auch den Arbeitgebern schadet?“ und darin zu den „Forderungen der IG BAU“: „… Ein Leiharbeitsverbot wie im Bauhauptgewerbe, im Dachdecker- oder Gerüstbauerhandwerk wäre auch für das Maler- und Lackiererhandwerk die sinnvollste Lösung. Die darin verankerte sogenannte Kollegenhilfe verschafft den Betrieben trotzdem ausreichende Spielräume, auf Auftragsschwankungen reagieren zu können. Wir brauchen diese Regeln, um Arbeitnehmer*innen zu schützen, den Wildwuchs der Leiharbeit zu stoppen und einen ruinösen Lohndumping-Wettbewerb zu verhindern…“ 
„Für Lohnarbeiterinnen und -arbeiter ist eigentlich immer »Saure-Gurken-Zeit«. Wer sich das ganze Jahr über den Buckel krumm arbeitet, freut sich deshalb ganz besonders auf den Jahresurlaub. Wegen des schönen Wetters und der langen Schulferien liegt der oft im Sommer. Ärgerlich ist es da, wenn ein Streik im Transportwesen die Urlaubspläne durcheinanderbringt (…). Ausstände in dieser Branche finden allerdings fast ausschließlich im europäischen Ausland statt; in der Bundesrepublik werden sie oft nur deshalb zur Kenntnis genommen, weil auch deutsche Urlauber betroffen sind. Daheim in Deutschland wird in der Sommerzeit eher selten gestreikt, aber zumindest über die problematischen Arbeitsbedingungen in bestimmten Wirtschaftsbereichen geredet. Prominente Beispiele sind die Baubranche oder das Hotel- und Gaststättengewerbe. Vor allem in der Sommersaison werden viele Beschäftigte in Biergärten, Hotels und Gaststätten zu Überstunden gedrängt. (…) Auch Bauarbeiter, die in der warmen Jahreszeit besonders viel zu tun haben, klagen über unfreiwillige und oft unbezahlte Mehrarbeit. (…) Sommer, Sonne, Spaß verbinden Besucher mit den zahlreichen Freiluftfestivals der Republik. Vor Ort realisiert werden letztere zum großen Teil von Selbständigen und kurzzeitig befristet Angestellten. Sie haben häufig keine Arbeitsverträge und keine soziale Absicherung. Die Bezahlung liegt oft unterhalb des Mindestlohnniveaus. (…) Ziemlich ähnlich wie ehedem »bei Hofe« sind die Arbeitsbedingungen für Kassierer, Schlossführer, Reinigungskräfte und das Sicherheitspersonal in den Schlössern und Gärten Berlins und Brandenburgs. Seit der Ausgliederung der »Fridericus-Servicegesellschaft« aus der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten im Jahr 2006 werden fast alle Beschäftigten bei »Fridericus« nicht mehr nach dem Tarifvertrag der Länder bezahlt. (…) Und dann gibt es noch die Lohnabhängigen, die in der Saison ihre Arbeit verlieren. Die Rede ist von befristet beschäftigten Lehrern, die über die Sommerferien entlassen und zu Schuljahresbeginn wieder eingestellt werden…“ Beitrag von Susanne Knütter bei der jungen Welt vom 30. Juli 2019 
„Auf Baustellen im Rhein-Main-Gebiet sehen sich Bauarbeiter aus Osteuropa mit Lohnausfall und fehlenden Sozialleistungen konfrontiert. Doch damit soll Schluss sein: Wer zum Arbeiten in ein anderes EU-Land kommt, soll künftig den gleichen Lohn wie Einheimische erhalten. Dafür macht sich ein Verein jetzt stark. (…) Maria Fernanda Wegstein macht sich keine Illusionen. Sie weiß, wie weit entfernt die Idee von den Vereinigten Staaten von Europa von der politischen und vor allem sozialen Wirklichkeit in der Europäischen Union heute ist. Doch die gebürtige Spanierin nimmt seit 2016 regelmäßig an den Aktionen der Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ teil, weil sie eine Hoffnung nicht aufgeben will: „Irgendwann, das ist so mein Traum, irgendwann mal sollen die 27 Länder den gleichen Level haben. Das ist so mein Traum, dass sich jemand in Finnland genauso wohl fühlt wie in Portugal, genauso viel verdient, genau die gleichen Chancen hat.“ Die gleichen Chancen wie ihre europäischen Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ländern, die haben rumänische oder bulgarische Wanderarbeiter auf den Baustellen in Frankfurt am Main längst noch nicht. (…) Sie hätten es sich nicht vorstellen können, wie sie hier in Deutschland ausgenutzt werden, erzählen die beiden Rumänen in den Räumen des „Europäischen Vereins für Wanderarbeiterfragen“. Dadurch, dass sie einen Teil ihres Lohnes nur schwarz ausgezahlt bekommen, verlieren sie Rentenanteile. Kranken- oder Urlaubsgeld wird ihnen ebenfalls vorenthalten. Das erleben nicht nur Rumänen auch auf staatlichen deutschen Baustellen, auf denen Subunternehmen aktiv sind. Ivan Ivanow berät hier vor allem bulgarische Wanderarbeiter, da er selbst bulgarische Wurzeln hat. „Unabhängig jetzt von der Art und Weise, wie die Menschen ausgebeutet werden: Viele dieser Baubetriebe, die jetzt Arbeitnehmer aus Osteuropa haben und nicht ordentlich bezahlen, beziehungsweise nicht ordentlich anmelden, bei denen ist das einfach so, dass die natürlich so rasch wie möglich einen großen Profit auf dem Rücken der Menschen schlagen wollen. Es ist auch häufig so, dass die Menschen auch nicht den ihnen zustehenden Lohn bekommen. Entweder wird einfach ein Teil des Lohns nicht bezahlt oder sie werden einfach komplett gar nicht bezahlt“…“ Beitrag von Ludger Fittkau vom 22. Februar 2019 beim Deutschlandfunk (Audiolänge: 18:30 Min., abrufbar bis zum 19. Januar 2038) 
“Die zwölf Bauarbeiter aus Rumänien arbeiteten zwischen April und Juni auf Baustellen in Rüsselsheim, Seligenstadt (Offenbach) und Frankfurt. Nach eigenen Angaben warten sie seit sechs Monaten auf ihren Lohn dafür. Insgesamt stehe eine Summe von rund 36.000 Euro aus. Auf allen Baustellen war das Offenbacher Unternehmen F.W. Müller als Generalunternehmer beauftragt worden. Aus Protest haben sechs der betroffenen Arbeiter am Sonntag vor der Zentrale des Unternehmens eine symbolische Mauer erbaut und die ausstehenden Löhne gefordert. Unterstützt wurden die Männer von der Gewerkschaft IG Bau und dem Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen (EVW), die ebenfalls vor der Firmenzentrale eine Kundgebung abhielten. Nach Angaben eines EVW-Sprechers arbeiteten die Männer pro Monat 220 Stunden auf den unterschiedlichen Baustellen. Der eine habe dafür 200 Euro bekommen, der andere gar nichts, obwohl 800 Euro auf der Lohnabrechnung gestanden habe…“ Artikel von Katharina Schol und Wolfgang Hettfleisch vom 25.11.2018 auf Hessenschau online, siehe dazu: Rumänische Bauarbeiter um Lohn geprellt 
“Der von Bundestag und Bundesrat 2017 beschlossene Einstieg in die Autobahnprivatisierung stellt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vor neue Herausforderungen. Denn mit der Gründung einer privatrechtlichen »Infrastrukturgesellschaft des Bundes für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen« (IGA) am 13. September stellt sich die Frage nach den Arbeitsbedingungen und Einkommen der bisherigen knapp 15.000 Beschäftigten. Bislang waren die mit der Verwaltung und Instandhaltung der Fernstraßen beauftragten Beschäftigten Tarifkräfte und zu einem kleinen Teil Beamte im öffentlichen Dienst der 16 Bundesländer. Ihr Arbeitsplatz und Wirkungsbereich in den Straßenbauverwaltungen soll allerspätestens bis Anfang 2021 in die IGA übergehen. Dabei haben allerdings die Bundesländer das letzte Wort. So werden die norddeutschen Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen aller Voraussicht nach die Verwaltung der Fernstraßen komplett an die IGA abgeben. Größere Flächenländer könnten allerdings geneigt sein, die Bundesfernstraßen gemeinsam mit den Landes- und gemeindeeigenen Straßen zu verwalten. Verdi hat in den vergangenen Wochen mit den Vertretern der Interimsgeschäftsführung der Infrastrukturgesellschaft verhandelt und dieser Tage ein Eckpunktepapier vorgelegt, das die Grundlage für die abzuschließenden Tarifverträge bilden soll. Dazu gehören Leitlinien für Arbeitsbedingungen sowie Rahmenbedingungen für die Überleitung der Beschäftigten aus ihren bisherigen Arbeitsverhältnissen in den 16 Bundesländern zur IGA. Die zuständige Verdi-Tarifkommission hat die Eckpunkte vergangenen Mittwoch angenommen. Das endgültige Tarifvertragswerk soll nun bis Ende Januar 2019 unter Dach und Fach gebracht werden…“ Artikel von Katrin Küfer in junge Welt vom 13.11.2018, siehe zum Hintergrund unser 
„Der kroatische Bauarbeiter Mario Muzur (Name geändert) ist seit einem Sturz vom Baugerüst querschnittsgelähmt. Dreieinhalb Jahre kämpfte er für die Anerkennung seines Arbeitnehmerstatus und mit den Behörden. Ohne Unterstützung hätte er den Kampf wahrscheinlich verloren. (…) Legale Arbeit, angemeldet und ordentlich abgesichert, das war ihm wichtig und davon ging er aus, als er seinen Vertrag unterschrieb. Vier Monate später löste sich diese vermeintliche Sicherheit in Luft auf. Während der Arbeit auf einer Baustelle in Stuttgart stürzte Mario Muzur von einem schlecht gesicherten Baugerüst. Er wurde umgehend in die Berufsgenossenschaftliche Unfallklinik in Tübingen gebracht und dort versorgt. Schon nach den ersten intensivmedizinischen Maßnahmen und Untersuchungen war klar: Mario Muzur wird zeitlebens querschnittsgelähmt bleiben. Eine schreckliche Gewissheit, neben sehr viel Ungewissem. Denn schon in der Klinik entpuppte sich der Vertrag, den er vier Monate vor dem Arbeitsunfall mit sehr rudimentären Deutschkenntnissen unterschrieben hatte, nicht als Arbeitsvertrag, sondern als Gesellschaftervertrag. Zudem wurde klar, dass er lediglich über eine Reiseversicherung krankenversichert war. (…) Das grundsätzliche Problem war, dass die Berufsgenossenschaft BAU, die bei Arbeitsunfällen von Bauarbeitern die Kosten für die Heilbehandlung, Verletzten- und Übergangsgeld und Rente übernimmt, Herrn Muzur nicht als Arbeitnehmer behandelte, sondern als Unternehmer. Der von ihm unterschriebene Vertrag wies ihn als Mitgesellschafter einer GbR aus, die wiederum im Auftrag einer deutschen Firma im Landkreis Esslingen tätig war. Als Unternehmer aber hätte er sich bei einer Krankenkasse selbst versichern müssen. (…) Mario Muzur wurde nachträglich vom zuständigen Gericht der Arbeitnehmerstatus zugesprochen. Seine selbstständige Tätigkeit war als Scheinselbstständigkeit enttarnt worden. Somit war er während des Unfalls versichert und erhält nun von der Berufsgenossenschaft eine Heilbehandlung sowie eine lebenslange Rente.“…“ Artikel vom 11.07.2018 von und bei Faire Mobilität 
„Die Europäische Kommission hat heute ihr Maßnahmenpaket für die Dienstleistungswirtschaft vorgelegt. Eine neue Elektronische Europäische Dienstleistungskarte soll es Unternehmensdienstleistern und Baudienstleistern erleichtern, Verwaltungsformalitäten für eine Dienstleistungstätigkeit im Ausland zu erfüllen. Im Bereich der regulierten Berufe schlägt die Kommission eine Verhältnismäßigkeitsprüfung der nationalen Vorschriften sowie Leitlinien für nationale Reformen bei der Reglementierung von Berufen vor. Nach EU-Recht sind die Mitgliedstaaten überdies verpflichtet, Änderungen der nationalen Rechtsvorschriften für Dienstleistungen nach Brüssel zu melden. Diese Meldeverfahren sollen in Zukunft einfacher und schneller ablaufen…“ EU-Today-Meldung der Witschaftskammer Österreich vom 10. Januar 2017 – aus Unternehmenssicht, doch mit Grundinformationen versehen. Siehe dazu sowie unser Dossier: 
„»Ausbildungsvertrag und alles, was dazu gehört« und »Krank werden und krank machen in der Ausbildung« – das sind einige der Themen, die auf einer neuen Internetplattform für Lehrlinge publiziert werden. Sie will Auszubildende im Bauhandwerk organisieren. Die Initiatoren, die selber in der Branche beschäftigt sind und teilweise eine akademische Ausbildung absolviert haben, wollen mit dem Projekt »anstiften.net« an eine Bewegung anknüpfen, die heute weitgehend vergessen ist. (…) Die Initiatoren der Plattform hingegen wollen zu einem solidarischen Umgang am Arbeitsplatz anstiften. Sie knüpfen an die Praxis der sogenannten militanten Untersuchungen an, mit der in den 1970er Jahren in Italien linke Gruppen Arbeiterbefragungen durchführten. Das Ziel war auch hier ihre Organisierung außerhalb der großen Gewerkschaften. (…) Der Sexismus männlicher Bauarbeiter wird auf der Onlineplattform ebenso kritisiert, wie Alternativen zur Lohnarbeit zur Diskussion gestellt werden. Die DGB-Gewerkschaften als Interessenvertreterin der Auszubildenden sehen die »Anstifter« mit Skepsis….“ Artikel von Peter Nowak vom 21.07.2017 beim ND online, siehe dazu anstiften.net und: [Interview] Gruppe Anstiften – für eine selbstorganisierte Auszubildendenbewegung