„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als freie Mitarbeiter. Dieses IT-Systemhaus ist ein Subunternehmen eines führenden Dienstleisters für Informationstechnologie, der die Kläger im Rahmen eines Werkvertrages mit der  Daimler AG ausschließlich bei der Daimler AG eingesetzt hat. Beide Kläger arbeiteten aufgrund solcher Verträge von 2001 bis Ende 2011 als IT-Fachkräfte bei der Daimler AG, zuletzt am Standort Stuttgart-Möhringen für den IT-Support in der Abteilung Treasury (Finanzabteilung). Dort betreuten sie die EDV und waren insbesondere für die Funktionsfähigkeit der Computerarbeitsplätze zuständig. Die Kläger sind der Auffassung, dass sie Arbeitnehmer der Daimler AG seien. Sie seien in den Betrieb der Beklagten eingegliedert und deren Weisungen unterworfen gewesen. Die Beklagte ist der Meinung, dass die Kläger keine Arbeitnehmer der Beklagten seien. Die Kläger hätten keine Weisungen und Arbeitsaufträge von der Beklagten erhalten. Die Beauftragung der Kläger sei vielmehr im Rahmen eines Ticketsystems erfolgt, in dem Beschäftigte der Beklagten EDV-spezifische Aufträge erteilt hätten. Das Arbeitsgericht hat die Klagen abgewiesen. Mit ihrer Berufung haben die Kläger weiter die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Daimler AG verfolgt… (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.08.2013 (2 Sa 6/13)). Pressemitteilung des LAG Baden-Württemberg vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als weiterlesen »

Solidaritätskundgebung vor dem Daimler Werk in Untertürkheim
„Am Donnerstag, den 18.07.2013, fand vor dem Daimler Werks-Tor 2 in Untertürkheim eine Kundgebung statt, an der sich ca. 15 Personen beteiligten. Zu dieser Kundgebung aufgerufen hatte die Initiative „Schluss mit dem Hungerlohn – Leiharbeit und Werksverträge abschaffen“. Uns als Initiative gibt es bereits seit einigen Wochen. Gegründet haben wir uns auf Bitten zur Unterstützung von einigen LeiharbeiterInnen selbst. Diese begannen sich aus aktuellem Anlass der Veröffentlichung der Dokumentation „Hungerlohn am Fließband“ eines SWR Redakteurs und der darauf folgenden medialen Öffentlichkeit gegen die Ausbeutung mittels Leiharbeit und Werksverträgen zu wehren.“ Beitrag der Initiative Schluss mit dem Hungerlohn! auf linksunten.indymedia vom 24.07.2013 weiterlesen »
„Am Donnerstag, den 18.07.2013, fand vor dem Daimler Werks-Tor 2 in Untertürkheim eine Kundgebung statt, an der sich ca. 15 Personen beteiligten. Zu dieser Kundgebung aufgerufen hatte die Initiative „Schluss mit dem Hungerlohn – Leiharbeit und Werksverträge abschaffen“. Uns als Initiative gibt es bereits seit einigen Wochen. Gegründet haben wir weiterlesen »

„Ich wünsche mir eine sachliche Aussprache. Schuldzuweisungen helfen nicht weiter“, hatte sich Knut Giesler, IGM-Bezirksleiter NRW, vor dem 1. offiziellen Auftritt von Wolfgang Schäfer-Klug in Bochum seit seinem Amtsantritt vor 18 Monaten als Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzender gewünscht. Der Wunsch ging in Erfüllung. Geschont wurde der Gast bei der Vertrauensleuteversammlung der IGM – rund 200 Personen waren im Saal – aber keinesfalls…“ Artikel von Klaus Buske auf Der Westen vom 21.07.2013 weiterlesen »
„Ich wünsche mir eine sachliche Aussprache. Schuldzuweisungen helfen nicht weiter“, hatte sich Knut Giesler, IGM-Bezirksleiter NRW, vor dem 1. offiziellen Auftritt von Wolfgang Schäfer-Klug in Bochum seit seinem Amtsantritt vor 18 Monaten als Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzender gewünscht. Der Wunsch ging in Erfüllung. Geschont wurde der Gast bei der Vertrauensleuteversammlung der IGM - weiterlesen »

„Im Streit um Werkverträge bei Daimler hat sich der Autobauer am Mittwoch nicht mit zwei ehemaligen Mitarbeitern einigen können. Das Stuttgarter Landesarbeitsgericht verschob ein Urteil in dem Fall daraufhin auf Anfang August. Geklagt hatten zwei frühere IT-Mitarbeiter mit Werkverträgen, weil sie ihrer Ansicht nach in Wahrheit Arbeitnehmer von Daimler gewesen sind. Sie fordern eine Festanstellung…“ dpa-AFX-Meldung bei FinanzNachrichten.de vom 17.07.2013 weiterlesen »
„Im Streit um Werkverträge bei Daimler hat sich der Autobauer am Mittwoch nicht mit zwei ehemaligen Mitarbeitern einigen können. Das Stuttgarter Landesarbeitsgericht verschob ein Urteil in dem Fall daraufhin auf Anfang August. Geklagt hatten zwei frühere IT-Mitarbeiter mit Werkverträgen, weil sie ihrer Ansicht nach in Wahrheit Arbeitnehmer von Daimler gewesen weiterlesen »

„Die Verhandlungen in der Einigungsstelle zur Zukunft des Bochumer Opel-Werks stehen womöglich kurz vor dem Scheitern. Einer Stellungnahme des Betriebsrats zufolge will der Vorsitzende des Gremiums, Martin Bertzbach, in der kommenden Woche ein Treffen einberufen, an dem neben Vertretern der Belegschaft und des örtlichen Managements auch ein Mitglied des Opel-Vorstands sowie ein Funktionär der IG-Metall-Vorstandsverwaltung teilnehmen. Dabei solle »ein Versuch unternommen werden, eine Lösung für das weitere Vorgehen zu finden«. Denn laut Betriebsrat befürchtet Bertzbach »auf Grund der unterschiedlichen Standpunkte« ein Scheitern der Gespräche, bei denen es u.a. um die Verlagerung der Zafira-Produktion nach Rüsselsheim, um die Zukunft der Bochumer Getriebefertigung sowie um mögliche Ersatzarbeitsplätze, aber auch um Abfindungen und andere Sozialplanregelungen geht…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 13.07.2013 weiterlesen »
„Die Verhandlungen in der Einigungsstelle zur Zukunft des Bochumer Opel-Werks stehen womöglich kurz vor dem Scheitern. Einer Stellungnahme des Betriebsrats zufolge will der Vorsitzende des Gremiums, Martin Bertzbach, in der kommenden Woche ein Treffen einberufen, an dem neben Vertretern der Belegschaft und des örtlichen Managements auch ein Mitglied des Opel-Vorstands weiterlesen »

Krisenhersteller trifft Krisenland – der angeschlagene Autobauer Opel will seinen Klein-SUV Mokka in Spanien bauen und so fast 6000 Arbeitsplätze in Saragossa sichern. Auch das Werk in Eisenach soll von der Entscheidung profitieren. Artikel auf Spiegel-Online vom 10.07.2013 weiterlesen »
Krisenhersteller trifft Krisenland - der angeschlagene Autobauer Opel will seinen Klein-SUV Mokka in Spanien bauen und so fast 6000 Arbeitsplätze in Saragossa sichern. Auch das Werk in Eisenach soll von der Entscheidung profitieren. Artikel auf Spiegel-Online vom 10.07.2013  externer <a href=weiterlesen »

“Der Bochumer Opel Betriebsrat informiert in einem Flugblattdie Belegschaft: »Seit mehreren Wochen wird in der Einigungsstelle über die Zukunft der Bochumer Werke und tausender Arbeitsplätze verhandelt. Darauf haben sich Opel-Vorstand, Bochumer Betriebsrat und der Vorsitzende der Einigungsstelle geeinigt. Der Auslauf der Fahrzeugproduktion und alle weiteren Themen sollen „ergebnisoffen“ behandelt werden. Im Betrieb gibt es immer wieder Nachfragen, ob möglicherweise ein Scheitern der Einigungsstelle provoziert werden soll…” Das Flugblatt bei Bochum Alternativ vom 08.07.2013 weiterlesen »
“Der Bochumer Opel Betriebsrat informiert in einem Flugblattdie Belegschaft: »Seit mehreren Wochen wird in der Einigungsstelle über die Zukunft der Bochumer Werke und tausender Arbeitsplätze verhandelt. Darauf haben sich Opel-Vorstand, Bochumer Betriebsrat und der Vorsitzende der Einigungsstelle geeinigt. Der Auslauf der Fahrzeugproduktion und alle weiteren Themen sollen „ergebnisoffen“ behandelt werden. weiterlesen »

Luxus bringt Rekorde
“Krise. Welche Krise? Trotz Kürzungsprogrammen und Massenverarmung in Europa melden die Produzenten teurer Luxusschlitten erneut Rekordabsätze. Nach Daimler haben am Montag auch BMW und Audi Bestmarken bekanntgegeben. Derweil fahren die Hersteller von kleinen und Mittelklassewagen ihre Produktion in Westdeutschland herunter. Opel und seine Bochumer Belegschaft sind ebenso Verlierer wie die Autobauer aus Frankreich und Italien…” Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 09.07.2013 weiterlesen »
“Krise. Welche Krise? Trotz Kürzungsprogrammen und Massenverarmung in Europa melden die Produzenten teurer Luxusschlitten erneut Rekordabsätze. Nach Daimler haben am Montag auch BMW und Audi Bestmarken bekanntgegeben. Derweil fahren die Hersteller von kleinen und Mittelklassewagen ihre Produktion in Westdeutschland herunter. Opel und seine Bochumer Belegschaft sind ebenso Verlierer wie die weiterlesen »

“Der Fall macht noch immer Furore: Seit Mitte Mai steht der Autobauer Daimler im Verdacht, Werkvertragsnehmer am Band zu beschäftigen, die die gleichen Tätigkeiten ausführen wie Stammmitarbeiter – allerdings zu einem Teil deren Tarifentgelts. Mitunter muss der Staat den Lohn der Fremdarbeiter aufstocken. Die Vorwürfe irritieren auch die Politik; parteiübergreifend gibt es Mahner, die eine solche Praxis an der Grenze zur Illegalität gerne einschränken würden. Somit hat der Sozialausschuss des Landtags vor drei Wochen beschlossen, Vorstand und Betriebsrat einzuladen. Doch die Diskussion – anvisiert für Donnerstag Nachmittag – kam nicht zustande: Die Daimler-Kombattanten wollen eine Ausweitung des Konflikts offenbar vermeiden…” Artikel von Matthias Schiermeyer in der Stuttgarter Zeitung vom 05.07.2013 weiterlesen »
“Der Fall macht noch immer Furore: Seit Mitte Mai steht der Autobauer Daimler im Verdacht, Werkvertragsnehmer am Band zu beschäftigen, die die gleichen Tätigkeiten ausführen wie Stammmitarbeiter – allerdings zu einem Teil deren Tarifentgelts. Mitunter muss der Staat den Lohn der Fremdarbeiter aufstocken. Die Vorwürfe irritieren auch die Politik; parteiübergreifend weiterlesen »

“In sechs weiteren Bundesländern gibt es ein Tarifergebnis für die Kfz-Branche: Auf zweimal 2,8 Prozent mehr Geld können sich die Kfz-Handwerker in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und seit letzte Nacht in Berlin, Brandenburg und Sachsen freuen. Für die Auszubildenden gibt es ein überproportionales Plus in drei Stufen. (…)  In Sachsen steigen die Vergütungen im ersten Ausbildungsjahr um insgesamt 60 Euro auf 570 Euro, in Brandenburg von 485 Euro auf 570 Euro und in Berlin von 515 Euro auf ebenfalls 570 Euro. In den übrigen Ausbildungsjahren gibt es ein Plus von bis zu insgesamt 85 Euro. Ab August 2015 gibt es in Brandenburg im vierten Ausbildungsjahr 650 Euro, in Berlin 680 Euro und in Sachsen 710 Euro…” Meldung bei der IG Metall vom 26.06.2013 weiterlesen »
“In sechs weiteren Bundesländern gibt es ein Tarifergebnis für die Kfz-Branche: Auf zweimal 2,8 Prozent mehr Geld können sich die Kfz-Handwerker in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und seit letzte Nacht in Berlin, Brandenburg und Sachsen freuen. Für die Auszubildenden gibt es ein überproportionales Plus in drei Stufen. (...)  In Sachsen steigen weiterlesen »

„In der Automobilindustrie tobt ein harter Konkurrenzkampf. Die großen Endhersteller tragen diesen sowohl auf dem Rücken ihrer Belegschaften als auch auf Kosten der Zulieferer aus. Daimler, VW und Co. drehen insbesondere an zwei Schrauben, erklärte Hans-Rudolf Meißner von der Forschungsgemeinschaft für Außenwirtschaft, Struktur- und Technologiepolitik (FAST) Ende vergangener Woche beim »Automobiltag« der Stuttgarter IG Metall: Zum einen werde die Fertigungstiefe sukzessive reduziert. Die Wertschöpfung erfolgt also zu einem immer geringeren Anteil bei den Herstellern selbst. Zum anderen wird der Preisdruck auf die Zulieferer gesteigert. Für die gewerkschaftliche Organisierung birgt beides gravierende Probleme. (…) Wie kontrovers diese Debatte werden könnte, deutete sich bereits auf der Stuttgarter Veranstaltung an. So betonte der stellvertretende Vorsitzende des Untertürkheimer Daimler-Betriebsrats, Karl Reif, Ziel müsse nicht nur die Regulierung, sondern auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen sein. »Und das wäre ein Frontalangriff auf die Kostensenkungsstrategie der Konzerne – mit der entsprechenden Konfrontation.«“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 25.06.2013 weiterlesen »
„In der Automobilindustrie tobt ein harter Konkurrenzkampf. Die großen Endhersteller tragen diesen sowohl auf dem Rücken ihrer Belegschaften als auch auf Kosten der Zulieferer aus. Daimler, VW und Co. drehen insbesondere an zwei Schrauben, erklärte Hans-Rudolf Meißner von der Forschungsgemeinschaft für Außenwirtschaft, Struktur- und Technologiepolitik (FAST) Ende vergangener Woche beim weiterlesen »

„Rainer Weinmann wehrt sich gegen eine Abmahnung in seiner Personalakte. Er will sie aus der Akte entfernt haben. Die Firmenleitung wirft dem Opel-Vertrauensmann einen Verstoß gegen die Arbeitssicherheit vor. Es soll mit einem Gabelstapler „eine Absperrung durchbrochen“ haben und in eine Menschenmenge gefahren sein, erklärt Opel-Sprecher Alexander Bazio auf WAZ-Anfrage…“ Artikel von Klaus Buske auf DerWesten vom 24.06.2013 weiterlesen »
„Rainer Weinmann wehrt sich gegen eine Abmahnung in seiner Personalakte. Er will sie aus der Akte entfernt haben. Die Firmenleitung wirft dem Opel-Vertrauensmann einen Verstoß gegen die Arbeitssicherheit vor. Es soll mit einem Gabelstapler „eine Absperrung durchbrochen“ haben und in eine Menschenmenge gefahren sein, erklärt Opel-Sprecher Alexander Bazio auf WAZ-Anfrage…“ weiterlesen »

“Wir wollen uns nicht dazu äußern, dass unsere Gewerkschaft mitunter behauptet hat, wir hätten in dieser Tarifrunde 5,6% durchgesetzt. Wir sind alle erwachsen und können alle rechnen. Wir hatten 5,5% für 12 Monate gefordert und wir haben für die ersten 12 Monate 3,4% bekommen, wobei davon zwei Monate Nullrunden sind. Macht im Durchschnitt für 12 Monate 2,83%. Außerdem werden wir dann im Mai 2014 nicht um eine neue Erhöhung streiten, sondern sind für weitere acht Monate auf eine Erhöhung von 2,2% festgelegt. Aber haben wir etwas anderes erwartet? Als die Tarifrunde gerade erst begonnen hatte, haben wir genau das in unserem Flugblatt geschrieben und auch die Gründe dafür genannt: „Tarifrunde: Statt Cent-Schacher – Streik gegen Leiharbeit und Werksverträge”…” Flugblatt vom Juni 2013   – geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
“Wir wollen uns nicht dazu äußern, dass unsere Gewerkschaft mitunter behauptet hat, wir hätten in dieser Tarifrunde 5,6% durchgesetzt. Wir sind alle erwachsen und können alle rechnen. Wir hatten 5,5% für 12 Monate gefordert und wir haben für die ersten 12 Monate 3,4% bekommen, wobei davon zwei Monate Nullrunden sind. weiterlesen »

„Die Vorwürfe reichen von „katastrophalen Fehleinschätzungen“ bis hin zu Lügen und Geheimunterlagen: Bei Opel bekämpfen sich die Betriebsräte, während das Management durchgreift…“ Artikel von Thomas Fromm in der Süddeutschen Zeitung vom 10.06.2013 weiterlesen »
„Die Vorwürfe reichen von "katastrophalen Fehleinschätzungen" bis hin zu Lügen und Geheimunterlagen: Bei Opel bekämpfen sich die Betriebsräte, während das Management durchgreift…“ Artikel von Thomas Fromm in der Süddeutschen Zeitung vom 10.06.2013 externer Link weiterlesen »

„Liebe Kolleginnen und Kollegen am Standort Bochum, die IG Metall Nordrhein-Westfalen hat mich und die Mitglieder der IG Metall Verhandlungskommission, die die Verhandlungen zum Opel-Sanierungstarifvertrag geführt haben, zu einer Versammlung der IG Metall Vertrauensleute eingeladen. Diese Versammlung ist mitgliederöffentlich, sodass alle Beschäftigten des Opel Standortes Bochum, die Mitglied der IG Metall sind, teilnehmen können. (…) Die Reaktion von Rainer Einenkel auf meine Vorschläge für einen solchen Austausch im Rahmen Eurer Belegschaftsversammlung am 10. Juni 2013, sind leider so, dass die Rahmenbedingungen für einen fairen und konstruktiven Austausch von vorneherein nicht gegeben sind. Dies bedauere ich sehr. Mit Begründungen wie angeblich „gesetzeswidriger Vorbedingungen“ meinerseits, wird eindeutig erkennbar schon im Vorfeld versucht, einen sachlichen Dialog zu torpedieren. Die von Rainer vorgebrachten betriebsverfassungsgesetzlichen Bedenken gegen meinen Vorschlag einer Moderation der Debatte, kann ich in keiner Weise nachvollziehen…“ Der Brief von Dr. Wolfgang Schäfer-Klug , Vorsitzender des Konzern- und Gesamtbetriebsrates der Adam Opel AG, Rüsselsheim, 5. Juni 2013. Siehe dazu auch: Stellungnahme von Rainer Einenkel zur Absage von Wolfgang Schäfer-Klug weiterlesen »
„Liebe Kolleginnen und Kollegen am Standort Bochum, die IG Metall Nordrhein-Westfalen hat mich und die Mitglieder der IG Metall Verhandlungskommission, die die Verhandlungen zum Opel-Sanierungstarifvertrag geführt haben, zu einer Versammlung der IG Metall Vertrauensleute eingeladen. Diese Versammlung ist mitgliederöffentlich, sodass alle Beschäftigten des Opel Standortes Bochum, die Mitglied der IG weiterlesen »

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