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Opel/Stellantis Bochum
Betriebsversammlung bei Opel Bochum am 09.09.2013 – Spontaner Streik
  • Bochumer Opel-Belegschaft will Perspektive: 17 Stunden Belegschaftsversammlung „Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke teilt heute in einem Flugblatt an die Belegschaft mit: »Die Belegschaftsversammlung begann am 9. September um 8.00 Uhr. Der Betriebsrat hatte in seiner Einladung angekündigt: Ende offen! Es wurde eine lange und gute Versammlung. 51 Redner diskutierten über die aktuelle Lage. Am Dienstag, dem 10. September, endete nach genau 17 Stunden die längste Belegschaftsversammlung in der Geschichte von Opel. Der Versuch der Unternehmensleitung, dem Betriebsrat einen Maulkorb zu verpassen, wurde erfolgreich verhindert. Technik und Bestuhlung sollte nur bis 18.00 Uhr zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass kein Vorstandsmitglied teilnehmen wird…“ Der Text des Flugblattes bei Bo-Alternativ vom 10.09.2013
  • Aufbäumen in Bochum Belegschaft gefährdeter Ruhrgebietsfabrik tritt nach längster Betriebsversammlung spontan in den Ausstand. Bänder stehen fast 23 Stunden lang still. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 11.09.2013. Aus dem Text: „(…) Ausgedehnte Betriebsversammlungen haben bei Opel Bochum Tradition. In den Hochzeiten fraktioneller Auseinandersetzungen im Betriebsrat wurde dort schon mal acht, neun Stunden diskutiert. Dennoch dürfte die Versammlung vom Montag als die längste ihrer Art in die 50jährige Geschichte des Werks eingehen. 51 Redner beteiligten sich laut Betriebsratschef Rainer Einenkel an der »kritisch und sehr qualifiziert geführten« Debatte. »Damit hat diese Belegschaft gezeigt, daß sie sich keinen Maulkorb verpassen läßt«, erklärte er am Dienstag gegenüber junge Welt…“
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  • Bochumer Opel-Belegschaft will Perspektive: 17 Stunden Belegschaftsversammlung „Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke teilt heute in einem Flugblatt an die Belegschaft mit: »Die Belegschaftsversammlung begann am 9. September um 8.00 Uhr. Der Betriebsrat hatte in seiner Einladung angekündigt: Ende offen! Es wurde eine lange und gute Versammlung. 51 weiterlesen »

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Daimler Wörth
Daimler will flexiblere Mitarbeiter
„Daimler muss sparen und verlangt von der Belegschaft weitreichende Zugeständnisse: Je nach Auftragslage sollen sie mehr oder weniger arbeiten – bis zu 300 Stunden. (…)  Renschler, der bis zum Postentausch mit Wolfgang Bernhard zum 1. April die Lkw-Sparte geleitet hatte, sieht das Lastwagen-Werk in Wörth als Vorbild auch für die Pkw-Werke. „Wir brauchen den gleichen Puffer wie in Wörth“. Dort häufen die Beschäftigten in guten Zeiten bis zu 300 Stunden auf ihrem Zeitkonto an, bei fehlenden Aufträgen kann das Konto bis zu 300 Stunden ins Minus rutschen. Im Pkw-Werk Sindelfingen hat das Zeitkonto dagegen nur einen Rahmen von plus 50 bis minus 100 Stunden…“ Artikel im Handelsblatt vom 07.09.2013 weiterlesen »
„Daimler muss sparen und verlangt von der Belegschaft weitreichende Zugeständnisse: Je nach Auftragslage sollen sie mehr oder weniger arbeiten – bis zu 300 Stunden. (…)  Renschler, der bis zum Postentausch mit Wolfgang Bernhard zum 1. April die Lkw-Sparte geleitet hatte, sieht das Lastwagen-Werk in Wörth als Vorbild auch für die weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Verhandlungen im Dezember: Opel-Betriebsrat und Konzern treffen sich vor Gericht
 „Am Landgericht Darmstadt wird ab dem 5. Dezember verhandelt: Gegenüber stehen sich der Bochumer Betriebsrat und die Adam Opel AG. Ende Juli hatte Betriebsratschef Rainer Einenkel die Klage eingereicht…“ Artikel von Dominik Möller in den Ruhrnachrichten vom 05.09.2013 weiterlesen »
 „Am Landgericht Darmstadt wird ab dem 5. Dezember verhandelt: Gegenüber stehen sich der Bochumer Betriebsrat und die Adam Opel AG. Ende Juli hatte Betriebsratschef Rainer Einenkel die Klage eingereicht…“ Artikel von Dominik Möller in den Ruhrnachrichten vom 05.09.2013 externer <a href=weiterlesen »

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Alle gegen Barbara Baumann – Das globale Kapital will freien Welthandel ohne Risiko
surpreme court„Die Regierungen in Washington und Berlin wollen das Freihandelsabkommen besiegeln und die Regeln neu schreiben. Und dafür müssen sie vorher ein Problem aus dem Weg räumen. Es heisst: Barbara Baumann, Mutter eines ermordeten Gewerkschafters von Mercedes-Benz Argentina und Klägerin gegen Daimler vor einem Gericht in Kalifornien. Im April hatte der US Supreme Court entschieden, den Fall Daimler AG v. Baumann anzuhören. Es geht um die geographische Zuständigkeit: Darf das Gericht in San Francisco den Fall der verschwundenen Mercedes-Betriebsräte verhandeln? Die kalifornischen Richter bejahten dies, da der deutsche Autobauer astronomische Gewinne im Sonnenstaat einfahre und laut des „General Distributor Agreement“ Mercedes-Benz USA kontrolliere…“ Artikel von Gaby Weber auf Telepolis vom 30.08.2013. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Die Dokumentation des Falles: Die „verschwundenen“ Gewerkschafter von Mercedes Benz weiterlesen »
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Import von Auto-Teilen: Betriebsrat von Ankündigung Daimlers „überrascht“
Der Plan von Daimler, wichtige Komponenten künftig in China produzieren zu lassen, stößt auf den Widerstand des Betriebsrat. Die Arbeitnehmer-Vertreter fürchten, dass die Standorte in Deutschland ausgehöhlt werden könnten…“ Artikel auf Deutsche Mittelstands Nachrichten vom 31.08.13.  Aus dem Text: „(…) Wolfgang Nieke, Aufsichtsrats-Mitglied und Betriebsratsvorsitzender des Mercedes-Benz Werks in Untertürkheim, zeigte sich „überrascht“ von dieser Aussage:  „Das ist keine Aussage, der wir zustimmen“, sagte er den Deutschen Mittelstands Nachrichten. Als Überbrückung, bis zur Kapazitätserweiterung in Deutschland, sei ein Import zwar denkbar, „wenn sich die Strategie von Daimler langfristig ändert, dann entsteht ein Konflikt, weil dann auch Arbeitsplätze in Deutschland auf dem Spiel stehen.“ Bislang hieß es immer, es gebe keinen Import von Fahrzeug-Teilen.“ Nieke erwartet, dass die Konzernleitung mit dem der Betriebsrat dieses Thema im Einvernehmen gestaltet…“ weiterlesen »
Der Plan von Daimler, wichtige Komponenten künftig in China produzieren zu lassen, stößt auf den Widerstand des Betriebsrat. Die Arbeitnehmer-Vertreter fürchten, dass die Standorte in Deutschland ausgehöhlt werden könnten…“ Artikel auf Deutsche Mittelstands Nachrichten vom 31.08.13 externer Linkweiterlesen »

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Leiharbeit allgemein und im Betrieb
VW-Betriebsratschef will Sicherheit für Leiharbeiter
„VW-Betriebsratschef Osterloh verlangt von dem Autobauer Festverträge für Hunderte Zeitarbeiter. Bis 2014 sei der Konzern ausgelastet. In der Diskussion um Scheinwerkverträge stellt er sich hinter die Unternehmensführung…“ Meldung im Handelsblatt vom 02.09.2013 weiterlesen »
„VW-Betriebsratschef Osterloh verlangt von dem Autobauer Festverträge für Hunderte Zeitarbeiter. Bis 2014 sei der Konzern ausgelastet. In der Diskussion um Scheinwerkverträge stellt er sich hinter die Unternehmensführung…“ Meldung im Handelsblatt vom 02.09.2013 externer Link

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Opel/Stellantis Bochum
Getriebe soll Ende September abgewickelt werden: Erneuter Vertrauensbruch durch Geschäftsleitung
„Am Dienstag, dem 20. August 2013, wurde der Betriebsrat von der Geschäftsleitung informiert, dass Ende September 2013 die Bochumer Getriebeproduktion beendet wird. Das F 13-Getriebe soll zukünftig durch das F 17-Getriebe in Aspern (Österreich) ersetzt werden. Durch diese Maßnahme will Opel das österreichische Werk besser auslasten. In Bochum werden ca. 300 Stammarbeitsplätze gestrichen, ebenso viele Menschen sollen kurzfristig ihre Arbeit verlieren und in Aspern gibt es immer noch Leiharbeit im Werk. Zum Personaleinsatz wurde von der Unternehmensleitung erklärt: „Die können alle im Werk I weiterarbeiten.“ Das ist frech und unverschämt gegenüber den Menschen dieses Werkes…“ Das Flugblatt des Opel-Betriebsrates vom 27.08.2013. Auf der zweiten Seite: „Einige aktuelle Fragen aus der Belegschaft: Wie weiter mit den Verhandlungen!“ weiterlesen »
„Am Dienstag, dem 20. August 2013, wurde der Betriebsrat von der Geschäftsleitung informiert, dass Ende September 2013 die Bochumer Getriebeproduktion beendet wird. Das F 13-Getriebe soll zukünftig durch das F 17-Getriebe in Aspern (Österreich) ersetzt werden. Durch diese Maßnahme will Opel das österreichische Werk besser auslasten. In Bochum werden ca. weiterlesen »

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Daimler Bremen
Mit Werksverträgen und Leiharbeit über Leichen
„(…) Und der Gesamtbetriebsrat? Der verhandelt – nein, er “sondiert” beim Vorstand, ob man irgendwelche “Regelungen” vereinbaren kann, die sogenannte „Kernbereiche“ definieren, die nicht fremdvergeben werden dürfen. Der GBR also als Retter unserer Arbeitsplätze – klingt soweit ganz gut, oder? Totgelacht, weil damit natürlich auch festgelegt wird was fremdvergeben werden darf. Als Preis für solche “Regelungen” liegt dann schon mal eine großzügige Auslegung der 8%-Leiharbeiterquote auf dem Pokertisch. Dann haben wir die sauber “geregelte” Fremdvergabe mit sauber “geregelten” Hungerlöhnen, mit ordentlich “geregelter” Rechtlosigkeit, gespickt mit einem Stückchen Mitbestimmung. Und sollte es dann wieder einmal zu enthüllten Skandalen oder gar zu Toten kommen, dann tritt man wieder – natürlich tief bestürzt – vor die Kameras und vergießt gekonnt seine Krokodilstränen. Oder? Es liegt an uns, ob wir diese schmierigen Spielchen mitspielen oder nicht. Es ist der Kapitallist, der uns den Leiharbeiter, den Fremdfirmenkollegen, als “Konkurrent” an die Seite stellt. Es ist dieser Vorstand, der den chinesischen Kollegen in Peking, mit seinem Stundenlohn von 1 bis 2 Euro, sozusagen neben uns an´s Band stellt, als unschlagbaren “Konkurrenten”. Das ist es, wie sie uns zu rechtlosen Niedriglöhnern, zu flexiblen Truppen für die großen Schlachten um den Weltmarkt machen wollen…“ Flugblatt vom August 2013 – geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
„(…) Und der Gesamtbetriebsrat? Der verhandelt - nein, er “sondiert” beim Vorstand, ob man irgendwelche “Regelungen” vereinbaren kann, die sogenannte „Kernbereiche“ definieren, die nicht fremdvergeben werden dürfen. Der GBR also als Retter unserer Arbeitsplätze - klingt soweit ganz gut, oder? Totgelacht, weil damit natürlich auch festgelegt wird was fremdvergeben werden weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Informationen zum Sozialplan?
„Frage: Wann gibt es endlich Informationen zum Sozialplan? Wie lange sollen wir noch ruhig gehalten werden? Viele von uns wollen sich so langsam woanders bewerben und wollen wissen wann sie zu welchen Konditionen gehen können. Antwort: Der Betriebsrat hat in der Einigungsstelle wiederholt verlangt, dass über einen Sozialplan und vernünftige Austrittskonditionen verhandelt wird. Die Bochumer Werksleitung behauptet, dass sie jederzeit zu Verhandlungen über einen Sozialplan bereit seien, aber dazu ist seitens der Bochumer Werksleitung niemand befugt. Darum will der Betriebsrat jetzt die Verhandlungen mit Vertretern des Opel-Vorstandes führen. Bisher gibt es noch keinen Termin für die Verhandlungen. Der Betriebsrat hat verlangt, dass die Gespräche schnellstens aufgenommen werden, damit die Beschäftigten, die ausscheiden wollen, endlich für die Zukunft planen können.“ Meldung auf der Webseite von Rainer Einenkel 27.08.2013 weiterlesen »
„Frage: Wann gibt es endlich Informationen zum Sozialplan? Wie lange sollen wir noch ruhig gehalten werden? Viele von uns wollen sich so langsam woanders bewerben und wollen wissen wann sie zu welchen Konditionen gehen können. Antwort: Der Betriebsrat hat in der Einigungsstelle wiederholt verlangt, dass über einen Sozialplan und vernünftige weiterlesen »

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Daimler Bremen
Arbeitsniederlegung gegen Fremdvergabe
daimler bremen fremdvergabe„Freitag, 23. August 2013: Um 10.00 Uhr verlassen die Kollegen bei Daimler in Bremen die Bänder, um zum Verwaltungsgebäude zu ziehen. Ein Anlass war die Ankündigung der Werkleitung, die Fremdvergabe der Anbauteile (Motorhaube, Kofferdeckel, Kotflügel vorne und Türen) im Rohbau zu prüfen. Zuvor war dazu noch ein Forderungspaket zur  Verlängerungen der Arbeits- und Betriebsnutzungszeit (11 zusätzliche Samstagsschichten pro Kollege in 3 Schichten, früheres Anfahren der Nachtschicht an den Sonntagen, verlängerte Spätschicht an den Freitagen, eine Wochenendschicht für die Nacharbeiten in der Montage) vorgelegt worden…“ Artikel von Gerhard Kupfer vom 26.08.2013 weiterlesen »
daimler bremen fremdvergabe„Freitag, 23. August 2013: Um 10.00 Uhr verlassen die Kollegen bei Daimler in Bremen die Bänder, um zum Verwaltungsgebäude zu ziehen. Ein Anlass war die Ankündigung der Werkleitung, die Fremdvergabe der Anbauteile (Motorhaube, Kofferdeckel, Kotflügel vorne und Türen) im Rohbau weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Opel hat es eilig
„Die Getriebefertigung im Bochumer Opel-Werk soll noch früher auslaufen als zunächst geplant. Wie der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Mittwoch auf jW-Nachfrage berichtete, hat das Unternehmen der Beschäftigtenvertretung mitgeteilt, aus wirtschaftlichen Gründen würden keine weiteren Getriebe aus Bochum benötigt. Die Produktion soll schon kurzfristig und nicht wie geplant Ende des Jahres eingestellt werden. Einenkel sieht darin einen weiteren Vertragsbruch und einen Beleg dafür, daß die Versprechungen im von der Bochumer Belegschaft abgelehnten Tarifvertrag nicht eingehalten worden wären…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 22.08.2013 weiterlesen »
„Die Getriebefertigung im Bochumer Opel-Werk soll noch früher auslaufen als zunächst geplant. Wie der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Mittwoch auf jW-Nachfrage berichtete, hat das Unternehmen der Beschäftigtenvertretung mitgeteilt, aus wirtschaftlichen Gründen würden keine weiteren Getriebe aus Bochum benötigt. Die Produktion soll schon kurzfristig und nicht wie geplant Ende des Jahres weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Bochumer Betriebsrat klagt wegen der Zafira-Verlagerung
Opel sieht Klage von Bochumer Betriebsrat gelassen entgegen „Das Aus für das Bochumer Opel-Werk war eigentlich beschlossene Sache: Jetzt hat der Betriebsrat den Autobauer verklagt. Argument von Betriebsratschef Einenkel: Über den Standortwechsel nach Rüsselsheim sei der Aufsichtsrat nicht korrekt informiert worden. Opel sieht’s offenbar gelassen…“ Agenturmeldung auf Der Westen vom 16.08.2013   Aus dem Text: „(…) „Als Bochumer erwarten wir, dass alle weiteren Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, und dazu gehören alle Betriebsratsvorsitzenden der deutschen Opel-Werke, der Bezirksleiter der IG Metall-Hessen und die IG Metall, die Klage der Bochumer unterstützen“, heißt es auf der Internetseite des Bochumer Betriebsrats. Dass sich diese Hoffnung erfüllt, scheint fraglich. Denn Gewerkschaft und Betriebsrat hatten den Sanierungsvertrag mitgetragen. In Arbeitnehmerkreisen wurden dem Bochumer Vorstoß daher am Freitag wenig Chancen eingeräumt: „Das ist ein Akt von naiver Hilflosigkeit.“…“ weiterlesen »

Dossier

  • Opel sieht Klage von Bochumer Betriebsrat gelassen entgegen „Das Aus für das Bochumer Opel-Werk war eigentlich beschlossene Sache: Jetzt hat der Betriebsrat den Autobauer verklagt. Argument von Betriebsratschef Einenkel: Über den Standortwechsel nach Rüsselsheim sei der Aufsichtsrat nicht korrekt informiert worden. Opel sieht's offenbar gelassen…“ weiterlesen »

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GM/Opel/Stellantis - Werke in Deutschland
Ex-Opel-Betriebsratschef Klaus Franz berät Unternehmen
„Neuer Job für Klaus Franz: Der langjährige Opel-Betriebsratschef macht sich selbstständig und wird Unternehmensberater. Er wolle Erfahrungen einbringen, die er bei Opel sammeln konnte. Themen im neuen Job seien „Konfliktberatung, Krisenmanagement und Kommunikation“…“ Artikel von Ulf Meinke auf DerWesten vom 09.08.2013 Siehe dazu:
  • Ex-Opel-Betriebsrat Franz steigt in die Beraterbutze seiner Frau ein, die bislang vor allem von Opel-Aufträgen lebte „…Mal kurz überschlagen: Weit mehr als die Hälfte aller Projekte von Frau Eichhorn-Franz waren Opel-Projekte – bezahlt von der Firma, dessen Gesamtbetriebsratsvorsitzender Franz war und in deren Aufsichtsrat er  als stellvertretender Vorsitzender saß. Opel finanzierte  neben dem Gehalt von Franz also auch noch die Beratungsbutze seiner Frau. Wenn ich bei Opel arbeiten würde und Franz mein Betriebsrat gewesen wäre, hätte ich nun schon ein paar Zweifel daran, dass er sich nur für meine Interessen eingesetzt hätte. Und diese Zweifel gibt es in Bochum schon lange – dort trauten große Teile der Belegschaft Franz genau so weit, wie sie ein Klavier werfen konnten. Und wenn ich ein Unternehmen wäre, dass sich mit dem Gedanken trägt, ein Beratungsunternehmen zu beauftragen, würde ich wohl kaum ein Unternehmen wählen, das fast alle Aufträge nur von dem Konzern bekommen hat, in dem der Mann der Geschäftsführerin im Aufsichtsrat saß. Leistung geht anders.“ Artikel von Stefan Laurin auf Ruhrbarone vom 09.08.2013
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„Neuer Job für Klaus Franz: Der langjährige Opel-Betriebsratschef macht sich selbstständig und wird Unternehmensberater. Er wolle Erfahrungen einbringen, die er bei Opel sammeln konnte. Themen im neuen Job seien „Konfliktberatung, Krisenmanagement und Kommunikation“…“ Artikel von Ulf Meinke auf DerWesten vom 09.08.2013 weiterlesen »

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Werkvertrag als neues Sklavenmodell
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BMW
BMW will Werkverträge reduzieren
„Gewerkschaften kritisieren, dass Werkverträge mittlerweile auch für Kernaufgaben in Unternehmen vergeben werden, um Löhne zu drücken. Der Autokonzern BMW will nun offenbar gegen das Mehrklassensystem in der eigenen Belegschaft vorgehen – und künftig stärker kontrollieren, welche Tätigkeiten an externe Dienstleister vergeben werden…“ Artikel von Katja Riedel in der Süddeutschen Zeitung vom 10.08.2013 weiterlesen »
„Gewerkschaften kritisieren, dass Werkverträge mittlerweile auch für Kernaufgaben in Unternehmen vergeben werden, um Löhne zu drücken. Der Autokonzern BMW will nun offenbar gegen das Mehrklassensystem in der eigenen Belegschaft vorgehen - und künftig stärker kontrollieren, welche Tätigkeiten an externe Dienstleister vergeben werden…“ Artikel von Katja Riedel in der weiterlesen »

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Scheinwerk-/Scheindienstverträge bei Daimler?
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als freie Mitarbeiter. Dieses IT-Systemhaus ist ein Subunternehmen eines führenden Dienstleisters für Informationstechnologie, der die Kläger im Rahmen eines Werkvertrages mit der  Daimler AG ausschließlich bei der Daimler AG eingesetzt hat. Beide Kläger arbeiteten aufgrund solcher Verträge von 2001 bis Ende 2011 als IT-Fachkräfte bei der Daimler AG, zuletzt am Standort Stuttgart-Möhringen für den IT-Support in der Abteilung Treasury (Finanzabteilung). Dort betreuten sie die EDV und waren insbesondere für die Funktionsfähigkeit der Computerarbeitsplätze zuständig. Die Kläger sind der Auffassung, dass sie Arbeitnehmer der Daimler AG seien. Sie seien in den Betrieb der Beklagten eingegliedert und deren Weisungen unterworfen gewesen. Die Beklagte ist der Meinung, dass die Kläger keine Arbeitnehmer der Beklagten seien. Die Kläger hätten keine Weisungen und Arbeitsaufträge von der Beklagten erhalten. Die Beauftragung der Kläger sei vielmehr im Rahmen eines Ticketsystems erfolgt, in dem Beschäftigte der Beklagten EDV-spezifische Aufträge erteilt hätten. Das Arbeitsgericht hat die Klagen abgewiesen. Mit ihrer Berufung haben die Kläger weiter die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Daimler AG verfolgt… (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.08.2013 (2 Sa 6/13)). Pressemitteilung des LAG Baden-Württemberg vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als weiterlesen »

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