Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Seien wir doch mal ehrlich: Was hat uns unsere Arbeitswelt, so wie wir sie kennen, eingebracht? Die fortlaufende Armutsentwicklung in Deutschland durch die Sozialreformen hat die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander gebracht. Die solide Mittelschicht, die unsere Gesellschaft viele Jahrzehnte lang prägte, bröckelt ab, immer mehr Menschen sinken unterhalb der Armutsgrenze. Tatsächlich hat die Umsetzung der Agenda 2010 zu einer Gesellschaftsspaltung auf den verschiedensten Ebenen geführt. (…) Mit einem BGE würden die sinnlosen Ein-Euro-Jobs oder andere repressive Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Vergangenheit angehören. (…) Ich bin der festen Meinung, dass das BGE finanzierbar sein wird, wenn es gewollt ist. Wie der Kuchen neu berechnet und verteilt werden muss, damit wir in einer gerechteren Welt leben können, und ob dazu Steuern notwendig sind, neue Versicherungen oder sonstige Beiträge – das sollten unabhängige, keiner Lobby angehörenden Fachleute und selbstverständlich wir als Bürgerinnen und Bürger (der Souverän) prüfen und errechnen. Denn wir wollen nicht zulassen, dass wir Jahrhunderte zurückfallen in eine neue feudale Gesellschaft, in der wenige alles besitzen und die Masse wie Sklaven gehalten werden. Weit davon entfernt sind wir nicht, falls wir teilweise nicht sogar schon uns darin befinden.“ Beitrag von Inge Hannemann vom 8. August 2017 auf ihrer Homepage 
„… Für mehr als die Hälfte der Beschäftigten gehört übermäßiger Druck zum Arbeitsalltag. 52 Prozent der Arbeitnehmer stehen bei der Arbeit sehr häufig oder oft unter Zeitdruck oder fühlen sich gehetzt. Das ist ein Ergebnis einer großen, repräsentativen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) über arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung. Der Hauptgrund für Zeit- und Leistungsdruck liegt den Befragten zufolge im Wesentlichen in der Organisation der Arbeit. 65 Prozent derjenigen, die sich oft oder sehr häufig gehetzt fühlen, führen das darauf zurück, dass sie zu viele Aufgaben, zu viele Projekte parallel abarbeiten müssen. Ein ähnlich großer Teil der Befragten mit hohem Zeitdruck, nämlich 63 Prozent, sagt, bei ihnen werde die Arbeit von zu wenig Personal erledigt. Doch auch ausreichend viel Personal schützt nicht zwingend vor Belastungen und Stress – vor allem oftmals dann nicht, wenn digitale Technik ins Spiel kommt. (…) Auf diesem Gebiet jedoch sieht die IG Metall dringenden Handlungsbedarf. So sei gerade für die digitale Arbeit das „goldene Regelungsdreieck aus Achtstundentag, der 40-Stunden-Woche und elf Stunden Mindestruhezeit“ notwendig, um die Beschäftigten vor Überforderung und Stress zu schützen, sagt Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. Zugleich erinnert Urban daran, dass die derzeitigen Arbeitsschutzvorschriften bislang keinerlei hinreichende Regelungen zu Verhinderung von psychischen Belastungen vorsehen. Die IG Metall setzt sich deshalb für eine „Anti-Stress-Verordnung“ ein. Mit ihr soll vor allem hoher Leistungsdruck und stetig steigende Arbeitsverdichtung minimiert werden. Eine Anti-Stress-Verordnung ist dabei nicht nur aus Sicht der Gewerkschaften und des Bundesrats wichtig. Auch der 71. Deutsche Juristentag hat beschlossen, dass eine Rechtsverordnung zum Thema psychische Belastungen bei der Arbeit erlassen werden sollte.“ Beitrag der IG Metall vom 9. August 2017 mit Link zur Studie „Gesundheitliche Auswirkungen psychischer Arbeitsbelastungen – Neue Befunde. Siehe dazu unseren Kommentar 
„Das kleine Portugal hat im Sommer schon für dramatische Schlagzeilen gesorgt, als bei Bränden um Pedrogao Grande sogar 64 Menschen ums Leben kamen. Weniger Aufmerksamkeit erhalten die vielen kleineren Brände, die weiter im Land und auch beim den Nachbar in Spanien lodern. Doch gerade das kleine Land am westlichen Rand Europas ist bei Waldbränden abgeschlagener europäischer Spitzenreiter. Bis Ende Juli sind schon fast 120.000 Hektar Wald abgebrannt. Knapp die Hälfte von etwa 53.000 Hektar loderten davon allein im Katastrophengebiet um Pedrograo Grande. Dieser Großbrand hat das Land auf den neuen Rekordkurs gebracht und deshalb liegt dieser Brandsommer bisher weit über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahren. Ein Drittel der gesamten Fläche, die bis Juli in der Europäischen Union abgebrannt ist, findet sich nach Angaben des European Forest Fire Information System (EFFIS) in Portugal. Das Land ist kleiner als Ungarn und etwas größer als Österreich, womit der Umfang der Tragödie deutlich wird, die das Land Jahr für Jahr heimsucht“ – aus dem Beitrag „Schwere Dürre verschärft Waldbrandgefahr weiter“ von Ralf Streck am 09. August 2017 bei telepolis, worin abermals die Rolle der Eukalyptus-Plantagen ausführlich „gewürdigt“ wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
Drei Jahre – und Tausende Todesopfer später – nach dem Polizeimord von Ferguson ist festzuhalten: Es hat sich nichts geändert. Jedenfalls nicht, was den Krieg der US-Polizei gegen alles betrifft, was in ihr rassistisches Raster passt. Und man muss die positive Beurteilung dessen, was von staatlicher Seite als Antwort auf die Massenproteste kam, nicht teilen, um folgende Passagen als Bilanz zu ziehen: „Drei Jahre später ist die Wut über die Brutalisierung von Afroamerikanern politisch verpufft, übertönt von der Freakshow in Washington. Dabei gehen die Übergriffe oft unbestraft weiter, mehren sich sogar wieder, gedeckt von einer neuen Staatsmacht, deren nationalkonservative Law-and-Order-Agenda die Bürgerrechte nicht weißer Minderheiten mit Füßen tritt. „Wir verlieren die Schlacht gegen Polizeigewalt in Amerika“, räumte der prominente Aktivist Shaun King jetzt in der „New York Daily News“ ein“ – wie es in dem Kommentar „Das Sterben geht weiter“ von Marc Pitzke am 09. August 2017 bei Spiegel Online zusammenfasst. Dennoch hat sich einiges verändert: Die Protestbewegung gegen das „System Ferguson“ hat sich nicht nur entwickelt, sondern ist zu einem Faktor in der politischen Landschaft der USA geworden. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und die aktualisierten Verweise auf eine Homepage und einen Twitterkanal 
Der peruanische Präsident hatte VertreterInnen der streikenden Gewerkschaftsopposition in der SUTEP am Mittwoch, 09. August 2017 zum Dialog geladen, der aber nach relativ kurzer Zeit und offensichtlich ohne Ergebnis abgebrochen wurde. Beide Seiten waren aber zu diesem Treffen nicht alleine erschienen. Während die streikenden Lehrerinnen und Lehrer zu Zehntausenden nach Lima strömten, um schon ab dem Tag vorher öffentlich deutlich zu machen, dass es sich um einen Massenstreik der Beschäftigten im öffentlichen Bildungswesen handelt und nicht um ein Abenteuer einer Gruppe von „Radikalen“ (wie es die KP-nahe Führung der SUTEP darzustellen versuchte – siehe den Verweis auf den letzten Bericht am Ende dieses Beitrages), mobilisierte die Regierung ein Riesenaufgebot an Polizei. Zu Dialog und Konfrontation siehe vier Videoberichte – über die Rückkehr der Delegation zum Präsidenten zur Demonstration, die Aktivitäten der Polizei und frühere Aktionen im Streikverlauf 
„Am 18. Oktober 2016 fällte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein wegweisendes Urteil: Er entschied, dass die verdeckte Überwachung einer Schweizerin durch eine Unfallversicherung unrechtmäßig gewesen sei. Ihre Privatsphäre sei dadurch in unzulässiger Weise verletzt worden. Die Schweizerin Vukota-Bojic war 1995 auf einem Fußgängerstreifen von einem Motorrad angefahren worden und auf den Hinterkopf gefallen. Sie wurde in der Folge zu hundert Prozent arbeitsunfähig. Aber die private Versicherung wollte die Leistungen an Vukota-Bojic reduzieren und schließlich ganz einstellen. Unter anderem aufgrund eines Überwachungsberichts einer Privatdetektei entschied die Versicherung später, die Frau sei nur zu zehn Prozent arbeitsunfähig. Das Bundesgericht stützte die Haltung der Versicherung. Erst das Gericht in Straßburg korrigierte über zwanzig Jahre nach dem Unfall: Jeder Eingriff in die Privatsphäre bedürfe einer präzisen rechtlichen Grundlage. Und die war in der Schweiz nicht gegeben“ – aus dem Beitrag „Von Sozialdetektiven, glücklichen Gemeinden und einer letzten Hose“ von Carlos Hanimann am 10. August 2017 in der WoZ, worin deutlich gemacht wird, dass dieses Urteil jetzt auch beim Einsatz anderer Überwachungstechnologien (ohne gesetzliche Grundlage) „Verunsicherung“ schafft – wie etwa GPS-Tracker. Denn das Schweizer Bundesgericht hat nun dieses europäische Urteil nachvollzogen… 
„Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt das repressive Vorgehen der chinesischen Regierung gegen Bürgerjournalisten. Jüngstes Beispiel ist der Fall des Bloggers Lu Yuyu. Ein Gericht im Südwesten Chinas verurteilte ihn vergangene Woche zu vier Jahren Haft, weil er „Streit angefangen und Ärger provoziert“ haben soll, ein häufig genutzter schwammiger Vorwurf der Regierung, um Kritiker zum Schweigen zu bringen. Zusammen mit seiner Partnerin Li Tingyu hat Lu auf einem Blog systematisch Streiks und Demonstrationen im ganzen Land dokumentiert. Für seine Arbeit wurde er mit dem ROG-Pressefreiheitspreis 2016 ausgezeichnet. „Lu Yuyu hat kein Verbrechen begangen, sondern nur unermüdlich über das Tabuthema soziale Unruhen informiert. Seine mutige Arbeit ist der Regierung ganz offensichtlich ein Dorn im Auge“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. „Die chinesische Justiz muss die Anschuldigungen gegen Lu Yuyu fallenlassen und ihn zusammen mit allen anderen im Land inhaftierten Bürgerjournalisten freilassen.““ – so beginnt die Erklärung „Bürgerjournalist und ROG-Preisträger freilassen“ am 10. August 2017 bei Reporter ohne Grenzen zu dem Urteil gegen Lu Yuyu, in der zu seiner Freilassung aufgerufen wird. 
Ist ein Ausweg aus der aktuellen Automobil-Mobilitäts-Falle möglich? Das heißt: Gibt es eine Auflösung für dieses Dilemma als "Automobil-Nation"? Mit einem Ministerpräsident in seiner Doppelfunktion als Aufsichtsrat?
„Schulgebäude verwahrlosen, Schwimmbäder werden geschlossen – das ist immer noch Realität in manchen deutschen Kommunen. Obwohl die Steuereinnahmen bundesweit sprudeln, stecken einige Gemeinden weiterhin tief in der Krise und schaffen es nicht, ihre Altschulden abzubauen. Die Schere zwischen reichen und armen Kommunen öffnet sich weiter. (…) Den schwachen Kommunen gelingt selbst im aktuellen positiven wirtschaftlichen Umfeld keine tiefgreifende Trendwende. „Hinter der Kulisse hoher Steuereinnahmen wachsen die Risiken aus Sozialausgaben und Zinsen“, so Geißler. Bereits kleine Eintrübungen der Konjunktur werden viele Kommunen hart treffen. „Angesichts der guten konjunkturellen Rahmenbedingungen ist die Zeit günstig, über eine große Lösung der Kassenkredite nachzudenken“, sagt Witte. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre gemeinsamen Anstrengungen weiter verstärken.“ Meldung vom 9. August 2017 von und bei der Bertelsmann Stiftung, die ja nicht unwesentlich an der Herstellung dieser Situation beteiligt war… 
„… Die „deutsche Wirtschaft“ hält sich nur noch über Wasser durch millionenfachen Betrug, durch schärfste Ausbeutung, durch Leih- und Zwangsarbeit. Ihre kriminelle Energie hat nun eine weitere Eskalationsstufe erreicht. Nicht nur VW, nicht nur Audi, nicht nur Daimler. Nein, sie alle haben eine kriminelle Vereinigung gebildet, haben sich jahrelang abgesprochen, wie sie – im Namen des Profits und auf Kosten von Menschenleben – die halbe Welt am besten über`s Ohr hauen können. (…) Geduldet vom Arbeiter, der genau weiß, dass er es ist, der für die Milliardenstrafen bluten und den Kopf für die Kapitalisten wird hinhalten müssen, wenn er weiter schläft. Nein, wir können es uns keine Minute länger mehr leisten, bei unserem Leben, wir müssen die Fabriken und das ganze Land endlich in den Griff bekommen, in unseren Griff…“ Flugblatt vom August 2017, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen. Weitere Themen im Flugblatt: Sie kriegen den Hals nicht voll; Heilsbringer Elektro-Auto und eine Zukunft in Massenarbeitslosigkeit?; Zahlt ein, vergesst es und haltet das Maul!; Gedanken zur Wahl; Gewerkschaft gegen Leiharbeit: Nein, leider nicht in Deutschland. Unter anderem in Südafrika.; Streik gegen Leiharbeit bei VW: Nein, wieder nicht hierzulande, sondern in China; Der Kampf um`s Streikrecht geht weiter… 
„Die Situation für Flüchtlinge in Griechenland ist nach wie vor äußerst prekär, zum Teil katastrophal. Viele Schutzsuchende leben in Obdachlosigkeit oder in elenden Verhältnissen – darunter über 20.000 Kinder. Statt solidarisch mehr Menschen aus Griechenland aufzunehmen, bereitet Deutschland nun aber erste Dublin-Abschiebungen vor. Sowohl das deutsche als auch das griechische Innenministerium bestätigten dem Nachrichten-Magazin Report Mainz, dass Dublin-Abschiebungen nach Griechenland wieder aufgenommen werden. Die Vorbereitungen für erste Überstellungen würden bereits getätigt. Dass die Zustimmung der griechischen Regierung die Folge massiven politischen Drucks ist, daran ließ der griechische Migrationsminister Mouzalas keinen Zweifel: »Es gab Druck aus EU-Ländern, dass wir wieder Abschiebungen nach Griechenland akzeptieren.«…“ Beitrag vom 7. August 2017 von und bei Pro Asyl , siehe dazu weitere Informationen und Hintergründe. Neu: Migration nach Griechenland: Aus den Augen aus dem Sinn? 
„Besonders erschreckend ist die Selbstverständlichkeit, mit der all das seitens der Informationsindustrie und seitens der modernen Untertanen, die von den eigenen Ketten begeistert sind, präsentiert und zelebriert wird. Der Sklave aller Sklaven ist der, dem nicht bewusst ist, ein solcher zu sein. Die liberale Vulgata sättigt weiterhin den Raum des Symbolischen mit der großen selbstbeweihräuchernden Erzählung unserer Gesellschaft als freie Demokratie, die den verabscheuungswürdigen roten und schwarzen Totalitarismen des kurzen 20. Jahrhunderts entgegengesetzt wird. Währenddessen nimmt jedoch diese sogenannte Gesellschaft der freien Demokratie Tag für Tag selbst immer deutlichere totalitaristische Züge an. Und das in einem solchen Maße, dass wir vielleicht, ohne Übertreibung und abseits der gläsernen Schaubühne der großen Erzählungen, den Mut haben sollten, klar und deutlich die Behauptung zu verfechten, dass der Totalitarismus erst heute in vollem Umfang seine Verwirklichung erlebt…“ Beitrag von Diego Fusaro in der Übersetzung von Patrizia Herget vom 9. August 2017 bei Telepolis (Diego Fusaro lehrt Philosophie an der Mailänder Universität) 
„In Medienberichten hieß es am Wochenende, die Regierung wolle womöglich die elektronische Gesundheitskarte nach der Wahl für gescheitert erklären. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) versucht jedoch, Bedenken zu zerstreuen – wie auch die IT-Firma Compugroup, deren Aktien um bis zu 8,8 Prozent fielen. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) fordert ein neues E-Health-Gesetz. In den vergangenen Tagen hatten Vertreter von Krankenkassen und Ärzteverbänden deutliche Bedenken an der Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte öffentlich gemacht – auch soll die Bundesregierung laut der Deutschen Presseagentur (dpa) Pläne haben, nach der Bundestagswahl im September das Projekt für gescheitert zu erklären. (…) „Ich bin da zuversichtlich, kann die Ungeduld verstehen, aber für Ausstiegsszenarien gibt es überhaupt keinen Anlass“, erklärte Gröhe gegenüber dem Radiosender „MDR Aktuell“. (…) Bayern werde darüber hinaus bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen eigene Akzente setzen – wie mit den im Mai beschlossenen Eckpunkten für das Investitionsprogramm „Bayern Digital II“. „Wie Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Regierungserklärung vom 6. Juli verkündete, soll der Freistaat Spitzenstandort für digitale Medizin und Pflege werden – im Dienst für Patienten, Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftige“, betont Huml. Sie verwies auch auf das Modellprojekt „Meine Gesundheitsakte Digital“, das lebenslang alle individuellen Gesundheitsdaten enthalten soll.“ Beitrag von Hinnerk Feldwisch-Drentrup vom 7. August 2017 bei DAZ online, siehe dazu auch ein Interview 
„… Neben der zunehmenden Digitalisierung unseres Alltags, veränderten Beschäftigungsformen und neuen Qualifikationsanforderungen ist insbesondere die Arbeitsplatzentwicklung durch Arbeit 4.0 von Bedeutung. (…) Da wir in den hochentwickelten Industrieländern seit Jahren kein Wachstum über 2% mehr haben (erst darüber hat Wachstum Beschäftigungseffekte) und nach allen Prognosen auch nicht mehr bekommen werden (abgesehen davon, dass es aus ökologischen Gründen auch nicht wünschbar wäre), wird das Produktivitätswachstum durch Arbeit 4.0 (mehr Produktion pro Arbeitsstunde, in manchen Bereichen bis zu 100%) zu einer gigantischen technologischen Arbeitslosigkeit führen, wenn wir nichts unternehmen.(…) Die einzige realistische Alternative zu diesem Szenario ist eine radikale Arbeitsumverteilung. Flankiert von flächendeckenden Weiterbildungsprogrammen muss die verbleibende Erwerbsarbeit (die ganze unbezahlte, überwiegend von Frauen geleistete, Haus- und Sorgearbeit verschwindet sowieso nicht) auf alle Erwerbsfähigen gleichmäßig verteilt werden. Das bedeutet radikale Arbeitszeitverkürzung für die Vollzeitbeschäftigten und Anhebung der Arbeitszeit für die auf Arbeitszeit 0 sich befindenden Erwerbslosen, für Menschen, überwiegend Frauen, in der stillen Reserve, die gerne (wieder) arbeiten würden und für unfreiwillig Teilzeitbeschäftigte. Nur durch Arbeitszeitverkürzung konnten auch die anderen Technologisierungsschübe in der Geschichte der Industrialisierung ohne dauerhafte Arbeitslosigkeit bewältigt werden…“ Vortrag von Margareta Steinrücke im Februar 2017 im DGB-Haus in Bremen veröffentlicht bei „Arbeitszeitkürzung jetzt“ am 7. August 2017