Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Zur Eröffnung der Plädoyers der Bundesstaatswanwaltschaft im NSU-Prozess ist die hier kommentierte Aussage charakteristisch: „Was der Ankläger als scheinbar objektiv und unabänderlich hinstellt, ist jedoch die Entscheidung seiner Behörde gewesen. Sie ist für die Auswahl – nur – dieser fünf Angeklagten verantwortlich, ganz subjektiv. Gegen neun weitere Verdächtige ermittelt sie bisher lediglich. Die Mörder seien Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos „und niemand anderes“, beharrte Diemer, Beate Zschäpe sei Mittäterin, unterstützt worden sei der NSU von den Angeklagten „hier im Saal“. Warum die Menschen sterben mussten, sei aufgeklärt, ebenso die Sprengstoffanschläge in Köln. Der Anschlag auf die zwei Polizeibeamten in Heilbronn sei ein Angriff auf „unseren Staat“ gewesen. Die Opfer seien „willkürlich“ ausgesucht worden und das Motiv sei nicht in ihrer Persönlichkeit oder irgendeiner Vorgeschichte begründet. Namentlich nannte er die erschossene Polizistin Michèle Kiesewetter. Ganz offensichtlich reagierte der Bundesanwalt auf die anhaltende Kritik an der Arbeit der Bundesanwaltschaft. Sein Prolog gipfelte in einer Art Abrechnung. Vor allem im Fall Kiesewetter, bei dem die Hauptverhandlung ein „eindeutiges Ergebnis“ erbracht habe, gebe es „haltlose Spekulationen selbsterklärter Experten“, so Herbert Diemer wörtlich – und ergänzte: „Experten, wie Irrlichter, wie Fliegengesurre!““ – aus dem Beitrag „NSU-Prozess: Ankläger verteidigen ihre tendenziöse Anklage“ von Thomas Moser am 26. Juli 2017 bei telepolis, worin der Autor zur Schlussfolgerung kommt, dass dieses Plädoyer vor allem einen Demonstrationszweck der Staatsanwaltschaft hatte – es kann nur eine Ermittlung geben, unsere. 
„Der neueste Vorstoß für mehr Überwachungskameras in der Hauptstadt kommt vom Bürgerbündnis für mehr Videoaufklärung und mehr Datenschutz, zu den Organisatoren gehören der frühere Berliner Justizsenator Thomas Heilmann von der CDU und der ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky von der SPD“ – aus der Einleitung des Beitrags „Berliner Bündnis für mehr „Videoaufklärung“: Überwachung heißt jetzt Datenschutz“ von Anna Biselli am 25. Juli 2017 bei netzpolitik.org, worin neben der konkreten Kritik an dieser seltsamen Initiative abschließend zu den Perspektiven nochmals bemerkt wird: „Der Streit um mehr Videoüberwachung in Berlin wird noch mehrere Monate andauern. Um ein Volksbegehren in Gang zu bringen, müssen die Träger zunächst 20.000 Unterschriften sammeln. Damit wollen sie im August starten. Danach sind 170.000 Unterschriften innerhalb von vier Monaten notwendig, die das eigentliche Volksbegehren ausmachen“. 
Nach 2013 in Paris und 2015 im brasilianischen Campinas wird das dritte Treffen des Netzwerkes im Januar 2018 in Madrid stattfinden – womit dann die drei Treffen in den Ländern stattgefunden haben werden, deren alternative Gewerkschaften den Kern dieses Netzwerkes ausmachen, auch wenn inzwischen eine ganze Reihe weiterer Gewerkschaften und gewerkschaftlich orientierter Gruppierungen (wie auch das LabourNet Germany) jenseits der rund 50, die das Netzwerk 2013 gegründet haben, dazu gekommen sind. SUD Solidaires aus Frankreich, die CGT aus Spanien und CSP Conlutas aus Brasilien sind jene, die auch die Koordination des Netzwerkes betreiben. Aber auch zahlreiche relevante Gewerkschaften aus afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern, einige italienische Basisgewerkschaften und neu gegründete Gewerkschaften etwa aus Portugal sind Bestandteile des Netzwerkes, das offen ist für Gewerkschaften aus dem Internationalen Gewerkschaftsbund, dem Weltgewerkschaftsbund und solchen ohne Zugehörigkeit zu internationalen Verbänden. Zum dritten Treffen des Netzwerkes siehe eine knappe deutsche Zusammenfassung der bisher (in zahlreichen anderen Sprachen) erschienenen beiden Dokumente zu diesem 3. Treffen – dem Aufruf und einer Skizze der Themen und ihrer Vorbereitung, sowie die Links zu den Dokumenten 
Über das abrupte Ende des Streiks der Fiat-Belegschaft in Kragujevac nach dem Treffen der Gewerkschaftsvertreter mit der Regierung und dem Unternehmen waren bereits unmittelbar danach – keineswegs nur von uns – Überlegungen angestellt worden, was nun das (bis dahin nicht bekannt gegebene) Ergebnis genau sei und wie wohl die Reaktion der Belegschaft ausfallen würde – und auch jenes Teils der Öffentlichkeit, der diesen Streik unterstützt hatte. Und während nun in den Mainstream-Medien – wenn überhaupt – eine Reuters-Meldung verbreitet wird, die ein sachliches Bild zeichnen will und als Ergebnis eine Lohnerhöhung und weitere Verabredungen berichtet, ist es vor Ort zu einer massiven Auseinandersetzung gekommen. Denn nur die größere der beiden betrieblichen Gewerkschaften hat dieses Abkommen unterzeichnet – die kleinere Betriebsgewerkschaft lehnt dies nicht nur ab, sondern kündigt an, notfalls auch auf dem Klageweg zu versuchen, dieses Abkommen zu verhindern. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und den Verweis auf bisherige Berichte, v.a. zur Rolle der Gewerkschaft bei der „abrupten Beendigung“ des Streiks 
Für den 24. Juli 2017, den ersten Jahrestag des großen Massenprotests gegen die private Rentenversicherung, hatte die mit diesen Protesten mächtig angewachsene Bewegung „Keine AFPs mehr“ erneut im ganzen Land zu Kundgebungen und Demonstrationen aufgerufen. Das Ziel ist es aktuell, eine Volksabstimmung über das vom Diktator Pinochet privatisierte Rentenwesen Chiles zu organisieren, um es per Volkswillen abzuschaffen, da die Regierung Bachelet dieser Forderung nicht nachgeben will. Und da auch die der Regierung nahe stehenden Gewerkschaften sich bestenfalls zögerlich verhalten (der Gewerkschaftsbund CUT hatte sich letztes Jahr zunächst von diesen Demonstrationen fern gehalten, erst als die Mitgliedschaft sich massenhaft beteiligte, war man gezwungen, diese Position etwas zu verändern – siehe unsere Berichterstattung zum Thema aus 2016) bringt der anwachsende Protest auch die „Gewerkschaftslandschaft“ Chiles in Bewegung. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge zu den Protesten und ihrer Orientierung, sowie einen Bericht über einen neuen gewerkschaftlichen Zusammenschluss, der in diesem Zusammenhang entstanden ist 
Dunkelkammern des Ich – Über individuelle Ängste und ihre Bewirtschaftung: „Neurosen sind allgegenwärtig. Sie zu bannen, bedarf es eines vernünftigen Umgangs mit sich selbst. (…) Arbeit bindet die Angst. Wie sehr das der Fall ist, merkt man daran, dass der Verlust der Arbeit manchmal mit dem Ausbruch schwerer Persönlichkeitsstörungen einhergeht, in deren Zentrum fast immer Angst steht. Da das Raum-Zeit-Gefüge in unserer Gesellschaft mit Erwerbsarbeit verknüpft ist, verlieren Menschen, die ihre Arbeit verlieren, viel mehr als nur diese. Sie büßen ihre soziale Rolle und ihre Orientierungsfähigkeit ein und sind all den psychischen Konflikten und Spannungen schutzlos ausgeliefert, die zuvor in Arbeitsprozesse eingebunden und dadurch gedeckelt waren. Der seelische Innenraum, in den sie nun verbannt sind, ist zu eng für das Austragen solcher Konflikte. Zwänge sind ein unbewusster Versuch, die Angst zu bannen, ihr eine vorübergehende Form zu geben. Diffuse Angst wird in Furcht vor etwas Konkretem verwandelt…“ Erster Teil einer Abhandlung des Sozialpädagogen und Publizisten Götz Eisenberg bei der jungen Welt vom 22. Juli 2017 und der Teil 2: Im Abseits – Über gesellschaftlich produzierte Ängste 
Das peruanische Bürgertum hat es gegenwärtig nicht eben leicht: Gleich drei ehemalige Präsidenten sitzen entweder bereits im Gefängnis oder erleiden juristische Strafverfahren – und die diversen Versuche, dieselben „Reformen“ der Arbeitsgesetzgebung durchzusetzen, wie überall, scheitern immer wieder an gewerkschaftlichen Kämpfen – oder, wie die Sondergesetzgebung für junge Erwerbslose (länger arbeiten, weniger verdienen, schneller fliegen schafft Arbeitsplätze, da ist auch der peruanischen Bourgeoisie nichts Neues eingefallen) an Jugendprotesten im vorletzten Jahr. Jetzt gab es erstmals seit langer Zeit einen landesweiten dreitägigen Streik der Bergarbeiter – die Gesetzentwürfe, die hier die Arbeitsbedingungen verändern sollten, mussten, zumindest erst einmal, zurück gezogen werden. Weiterhin im Streik befinden sich dagegen die Lehrerinnen und Lehrer der öffentlichen Schulen in den oppositionellen Bezirken der Gewerkschaft SUTEP – obwohl die Regierung in verschiedenen Bezirken versuchte, dies per Ausrufung des Ausnahmezustandes zu beenden. Ihr Kampf richtet sich – ähnlich wie etwa in Mexico – gegen ein „Bewertungssystem“ für Lehrende, in dem sie vor allem eine Entlassungswelle angekündigt sehen und Schritte zur Privatisierung des öffentlichen Schulwesens. Siehe zu beiden Streiks unter Ausnahmebedingungen aktuelle Beiträge 
Am Mittwoch, 26. Juli 2017 findet ein neuer Protest-Tag der von der Polizei aus den besetzten Werk vertriebenen Pepsi-Belegschaft statt – zu dem sich eine ganze Reihe weiterer Organisationen und Belegschaften hinzu gesellt haben, verbunden im Kampf gegen die Entlassungswelle in Argentinien, die die Regierung Macri ganz bewusst unterstützt und voran treibt (natürlich wegen der Konkurrenzfähigkeit des Kapitals). Und während aus dem ganzen Land Betriebsgewerkschaften, gewerkschaftsoppositionelle Gruppierungen und regionale Einheiten der Gewerkschaftsverbände versuchen, ihre Aktionen zusammenfließen zu lassen, insbesondere in der insgesamt besonders betroffenen Nahrungsmittelindustrie, organisiert die eigentlich „zuständige“ Gewerkschaft eine Konferenz – auf der das Wort „Pepsi“ (geschweige alles Weitere) sorgsam vermieden wird. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und ein Video mit einem der Sprecher der Belegschaft über die aktive Rolle des Arbeitsministeriums bei der Entlassung 
„… Eine weit verbreitete Kritik am „Neoliberalismus“ vergleicht die Jahre ab Mitte der 1950er Jahre mit der Zeit ab 1980. Diese Kritik schreibt die Ursache für den festzustellenden Unterschied einem politischen Projekt zu („Neoliberalismus“). Die vermeintlich „goldenen Zeiten“ des Sozialstaats werden bemüht, um zu suggerieren, es habe früher doch schon gegeben, was heute fehle. Diese bei Linken populäre Argumentation stelle ich im Folgenden infrage. (…) Problematisch wird die Kritik am Neoliberalismus, insofern sie die ökonomischen Kontexte für die politischen Veränderungen ab Anfang der 1980er Jahre ausblendet. Der Neoliberalismus erscheint dieser Auffassung als mutwillige Ideologie, die ökonomisch für das Gelingen des Kapitalismus unnötig sei und insofern zu jedem Zeitpunkt durch eine andere, „sozialere“ Politik hätte ersetzt werden können. Diese Kritik des Neoliberalismus lebt davon, den Kapitalismus sowie den Sozialstaat in der Zeit vor dem Neoliberalismus zu beschönigen. Die gesellschaftliche Realität sei deshalb so, wie sie ist, weil es an einem guten Sozialstaat mangele. Ihm wird zugetraut, den Kapitalismus sozial verträglich zu machen. Es gehe darum, die Raubtier-Energie des Tigers zu nutzen („Pack den Tiger in den Tank“ war ein Reklameslogan von Esso) und ihn gleichzeitig zum Vegetarier umzuerziehen.“ Beitrag von Meinhard Creydt vom 23. Juli 2017 bei Telepolis – unser Reden! 
„Erst vergangene Woche vereinbarten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das Bundesentwicklungsministerium eine »strategische Partnerschaft« zum Schutz von Beschäftigtenrechten und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in sogenannten Entwicklungsländern. (…) Ob dies nur gut klingende Ankündigungen sind oder ob tatsächlich eine Partnerschaft entsteht, die für die Gewerkschaften und die Beschäftigten in Asien von Nutzen sein wird, muss sich erst noch zeigen. Ein weiteres Bündnis, das die Lage der Textilarbeiterinnen in Asien nach eigener Aussage verbessern wollte, droht endgültig zu scheitern. Wie die Süddeutsche Zeitung am Montag unter Berufung auf Mitglieder berichtete, wollen weitere Unternehmen das sogenannte Textilbündnis verlassen. (…) Wie die SZ außerdem berichtete, traten bereits zur Jahreswende mehr als 30 Firmen – darunter Real und Trigema – aus dem Bündnis aus. Weitere könnten folgen. Zudem seien einige Maßnahmenpläne so mangelhaft, dass über Sanktionen diskutiert werden müsse, so das Blatt unter Berufung auf Teilnehmer. Wenn die Konzerne tatsächlich öffentlich darüber Rechenschaft ablegen sollen, was sie angeblich konkret zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Beschäftigtenrechten in den asiatischen Zulieferbetrieben unternehmen, hört der Spaß offensichtlich auf. Nach nur drei Jahren könnte das »Textilbündnis«, der bisher lediglich 50 Prozent der deutschen Textilbranche abdeckt, somit schon wieder am Ende sein.“ Artikel von Stefan Thiel in der jungen Welt vom 25. Juli 2017 
„Im Bereich der Vollzeitbeschäftigung ist der Niedriglohnsektor seit Jahren eine stabile Größe. Auch 2016 waren wieder mehr als vier Mio. ArbeitnehmerInnen mit Vollzeitjob betroffen. Damit zählt weiterhin jede fünfte Vollzeitkraft zu den Geringverdienenden. Wer dies ändern will, muss vor allem die Ursachen der Einkommenspolarisierung beseitigen. (…) 2015 und 2016 hatten Beschäftigte in Deutschland (abgesehen von Ausnahmen) Anspruch auf einen Stundenlohn von mindestens 8,50 Euro (brutto). Obwohl nach Angaben der Mindestlohnkommission auch mehr als 800.000 Vollzeitbeschäftigte mit zuvor niedrigeren Löhnen davon profitiert haben dürften, auf die Entwicklung des Niedriglohnsektors blieb dies ohne Wirkung. Auch mit 8,50 Euro sind sie in beiden Jahren NiedriglohnbezieherInnen geblieben. (…) Wenn Erwerbslose gezwungen werden, nahezu jede (auch unqualifizierte und schlecht entlohnte) Arbeit anzunehmen, dann braucht sich niemand zu wundern, dass mit der Verbilligung der Ware Arbeit ein stabiler Niedriglohnsektor verankert worden ist. Der wird erst wieder (weitgehend) verschwinden, wenn die Ursachen für das Lohngefälle und die generelle Einkommenspolarisierung bekämpft und beseitigt werden.“ Analyse von Markus Krüsemann vom 25. Juli 2017 bei miese Jobs 
„Marx und noch mehr seinem Freund und Ko-Autor Friedrich Engels sind in der 150jährigen Geschichte, seitdem „das Kapital“ erschienen ist, so viele Vorwürfe gemacht worden, dass man sie gar nicht alle auflisten kann. (…) Dabei gähnen einen die Leerstellen, die von Marx zweifelsfrei hinterlassen wurden, eher als Vorurteil an: Marx und noch mehr Engels haben auf die ökologische Frage, die uns alle heute so umtreibt, keine Antwort. Sie hätten übersehen, dass Werte nicht nur durch Arbeit erzeugt, sondern dass auch die Natur Wertbildnerin sei, dass der Natur im theoretischen Gebäude zu wenig Platz im Vergleich zur Gesellschaft eingeräumt werde, dass die monotheistische Auffassung von der Herrschaft des Menschen über die Natur nicht kritisch hinterfragt werde. Doch zeigt eine Inspektion der Blauen Bände der Marx-Engels-Werke, des ersten Bandes des „Kapital“ in MEW 23 zumal, dass die Leserinnen und Leser Fettflecken, Fingerabdrücke, also Spuren ihres ökologischen Daseins hinterlassen haben. Marx-Lektüre ohne Ökologie geht gar nicht. Man liest ja Marx mit Kopf und Verstand, aber auch mit den Fingern, haptisch blätternd. (…) Keine Frage, dass Marx wie andere Autorinnen und Autoren offene Flanken hinterlassen hat. Diese sollten als Herausforderungen angenommen werden, sie mit eigenen Gedanken und daraus gewonnenen Argumenten zu füllen (…) Die bisherige Geschichte war eine Geschichte von Klassenkämpfen, schreiben Marx und Engels im „Kommunistischen Manifest“. Das wird auch in Zukunft so sein. Allerdings wird es in den zukünftigen Kämpfen nicht nur um Lohn, Leistung und Quantität und Qualität der Beschäftigung im Rahmen der bestehenden kapitalistischen Gesellschaft und bzw. oder um deren Überwindung gehen, sondern um Arbeits- und Lebensbedingungen in einer Gesellschaft an den Grenzen der planetarischen Leistungsfähigkeit…“ Beitrag von Elmar Altvater vom 20. Juli 2017 bei Marx200