Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„TSS Journal // Logistics and the Transnational Social Strike“ heißt der Sammelband, der am 18. September 2017 bei der Transnational Social Strike Platform veröffentlicht worden ist. Der TSS-These von der besonderen Bedeutung des Logistik-Sektors für den heutigen Kapitalismus folgend, sind darin Beiträge aus mehreren europäischen Ländern dokumentiert (aus Frankreich, Italien, UK, BRD, Slowenien, Österreich und Schweden) über Erfahrungen und Entwicklungen in diesem Sektor. Dass dabei in verschiedenen Beiträgen immer wieder ein Unternehmen namens Amazon auftaucht, ist sicherlich kein Zufall, sondern der Frage geschuldet, wer ein „Geschäftsmodell“ international prägt. Wie es auch kein Zufall ist, dass das Thema „immer mehr Überstunden“ nahezu in allen Beiträgen eine Rolle spielt – mit je sehr unterschiedlichen gewerkschaftlichen Reaktionen darauf. 
veröffentlicht worden ist. Der TSS-These von 
„Bei einer Volksabstimmung am 29. und 30. September sowie am 1. Oktober soll nun über die Zukunft der privaten Rentenfonds (AfP) entschieden werden, der massiv in der Kritik steht. (…)An den jüngsten Protesten nahmen erneut unterschiedlichste gesellschaftliche Gruppen teil, darunter Gewerkschaften sowie die landesweite Studentenorganisation. Neu dabei waren dieses Mal unter anderem die Bewohnervereinigung Ukamau sowie der Lehrer- und Professorenverband. Um langfristig genug Druck aufbauen zu können reiche die steigende Unterstützerzahl allein allerdings nicht aus, so Esteban Maturana, ein Mitglied der Koordination. Daher sei nach dem Plebiszit das nächste Ziel der Generalstreik. „Unser Ziel ist es, die großen Unternehmen dort zu treffen wo es ihnen am meisten weh tut, in ihrem Reichtum, in ihrem Einkommen. Deshalb wollen wir einen Generalstreik erreichen.““ – aus dem Beitrag „Bewegung „No+AfP“ ruft zu Volksentscheid über Rentensystem in Chile auf“ von Anna Landherr und Felix Wellisch am 16. September 2017 bei amerika21.de – wobei die erwähnte Beteiligung der Gewerkschaften leider weiterhin (siehe beispielsweise den Verweis am Ende dieses Beitrags) höchst unterschiedlich ist. Siehe zur gewerkschaftlichen (Nicht)Beteiligung an dem Referendum zwei aktuelle Beiträge und den Verweis auf den bisher letzten Beitrag 
„Bei den privaten Autobahnen: Mit Vollgas ins Fiasko und die demokratischen Kontrollmechanismen funktionieren nicht. So wird unsere Demokratie doch lupenrein zur „Marktkonformen Demokratie“ jetzt noch „vollendet“. Klang die „Marktkonforme Demokratie“ bei der Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2011 noch ambivalent, ohne die demokratischen Institutionen einfach an den Rand zu schieben, so wird dies jetzt inzwischen zur radikalen Kenntlichkeit gebracht: Bundesbehörden mit ihrer ganzen Kompetenz werden einfach übergangen und an die Seite geschoben – Fassungslos macht es einen, dass die dazu vorgesehenen demokratischen Kontrollmechanismen – wie z.B. der Bundesrechnungshof – übergangen werden und damit funktionslos werden. Es waren schließlich diese Bundesbehörden, die das – jetzt eintretende – Desaster bereits vor Jahren präzise vorher sagten…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 21.9.2017 
Der 21. September 2017 war in ganz Frankreich der zweite Aktionstag gegen Macrons Loi Travail 2 – und war erneut eine Demonstration der Unzufriedenheit und Empörung breiter Teile der Beschäftigten und Erwerbslosen gegenüber diesem Geschenke-Katalog des Banker-Präsidenten an den Unternehmerverband. Große Aufmerksamkeit fand insbesondere die Teilnahme der Transportgewerkschaften verschiedener Verbände, die ja für den 25. September einen gemeinsamen Streik organisieren, andere hatten dies bereits getan – Zusammenführen wäre auch hier die Losung der Stunde gewesen. Auch in anderen Branchen wird eine gewerkschaftsübergreifende Tendenz immer sichtbarer: Was die Vorsitzende dreier Föderationen zu einem gemeinsamen Artikel drängte, der an Peinlichkeit kaum zu überbieten ist (was aber diesen drei Herren durchaus zuzutrauen wäre). Andere Föderationen versuchen, mit Schweigen durchzukommen, während ihre Einzelgewerkschaften aktiv werden (siehe dazu auch den Verweis auf unseren Vorbericht am Ende dieses Beitrags). Siehe zum zweiten Aktionstag in Frankreich eine Materialsammlung „Gewerkschaftsübergreifende Mobilisierung gegen Macrons Diktat“ vom 22. September 2017 
„Kochkurse, Malwettbewerbe, Angebote zur Berufsorientierung: Unter dem Deckmantel der Bildungsförderung drängen Wirtschaftsunternehmen, Institutionen und Verbände massiv in die Schulen. Tatsächlich geht es den Akteuren um Werbung, Imagepflege und das Gewinnen neuer Kunden: Was einmal in den Köpfen der Kinder ist, wird langfristig Früchte tragen, so die Hoffnung der Lobbyisten…“ Beitrag beim DGB am 21.09.2017 aus dem Beamtenmagazin 09/2017 
„Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen bestimmt sich – soweit kein höherer tariflicher oder vertraglicher Vergütungsanspruch besteht – nach § 2 EFZG* iVm. § 1 MiLoG**. Sieht ein Tarifvertrag einen Nachtarbeitszuschlag vor, der auf den tatsächlichen Stundenverdienst zu zahlen ist, ist auch dieser mindestens aus dem gesetzlichen Mindestlohn zu berechnen. (…) Zwar gewährt das MiLoG nur Ansprüche für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden. Nach § 2 Abs. 1 EFZG hat der Arbeitgeber aber für Arbeitszeit, die aufgrund eines gesetzlichen Feiertags ausfällt, dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen, das er ohne den Arbeitsausfall erhalten hätte (Entgeltausfallprinzip). Dies gilt auch dann, wenn sich die Höhe des Arbeitsentgelts nach dem MiLoG bestimmt; dieses enthält keine hiervon abweichenden Bestimmungen. Ein Rückgriff des Arbeitgebers auf eine vertraglich vereinbarte niedrigere Vergütung scheidet aus. Der tarifliche Nachtarbeitszuschlag und das tarifliche Urlaubsentgelt müssen nach den Bestimmungen des MTV ebenfalls (mindestens) auf Grundlage des gesetzlichen Mindestlohns von (damals) 8,50 Euro berechnet werden, da dieser Teil des „tatsächlichen Stundenverdienstes“ im Sinne des MTV ist. Eine Anrechnung des gezahlten „Urlaubsgeldes“ auf Ansprüche nach dem MiLoG kann nicht erfolgen, da der MTV hierauf einen eigenständigen Anspruch gibt und es sich nicht um Entgelt für geleistete Arbeit handelt…“ BAG-Pressemitteilung Nr. 40/17 zum Urteil 10 AZR 171/16 vom 20. September 2017 
„Fast alle von uns sind irgendwann in ihrem Leben darauf angewiesen, gepflegt zu werden: sei es durch Krankheiten, körperliche Einschränkungen oder einfach nur aufgrund des Alters. (…) Inzwischen regt sich zunehmend Kritik an den Zuständen in der Pflege und Proteste und Arbeitskämpfe nehmen zu. In den Krankenhäusern gab es in den letzten Jahren selbstbewusste Streiks, in denen nicht nur mehr Geld, sondern mehr Personal und gute Versorgung gefordert wurde. Viele Protestaktionen, Petitionen und Klagen wenden sich gegen den Pflegenotstand. Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen schließen sich in Initiativen und Selbsthilfeorganisationen zusammen. Sie alle wollen sich nicht länger aufreiben und fordern Lösungen: eine bedarfsdeckende Finanzierung, einen Ausbau der Versorgungsstrukturen, ausreichend Bezahlung und Personal, kurz: die Möglichkeit, so zu pflegen und gepflegt zu werden, wie es ihren Bedürfnissen entspricht. Dazu sind grundlegende Veränderungen nötig… (…) Diese Broschüre zeigt die Probleme und deren Ursachen im heutigen Pflegesystem in Deutschland auf, nennt Forderungen und Alternativen und sucht schließlich nach Ansätzen, wie sich diese durchsetzen lassen könnten…“ Mitteilung der Autorin Hannah Schurian vom September 2017 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Inhaltverzeichnis und kostenlosem Download der Broschüre von Hannah Schurian. Weitere Infos dazu im Dossier „Gesundheit und Pflege – Prekär und umkämpft“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung 
„Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, verweist angesichts der Debatte um einen Pflegenotstand auf kurzfristig mögliche Lösungen. Es gebe zehntausende ausgebildete Pflegekräfte, die den Beruf aufgrund der hohen Belastung nicht mehr ausübten, sagte Wagner im Dlf. Die Arbeitsbedingungen müssten verbessert werden.“ Dazu Franz Wagner u.a.: „… Wir haben eine wahnsinnig hohe Teilzeitquote in der Pflege. Wir haben 60 bis 70 Prozent Teilzeitarbeit in den Pflegeberufen. Wenn wir es schaffen würden, dass die einzelne Pflegende mehr Stunden pro Woche arbeitet – ich will gar nicht von Vollzeit reden -, dann hätten wir ein riesiges Potenzial, wo wir kurzfristig etwas verändern können. Oder wenn ich Menschen nehme, die den Beruf verlassen haben. Wir haben Zehntausende von Menschen, die haben eine Pflegeausbildung, die arbeiten nicht mehr in dem Beruf, weil sie sagen, nicht unter diesen Bedingungen. Wenn ich angesichts des Mangels Personalausstattung verbessern würde, mehr Stellen schaffen, was erst mal paradox klingt, wenn ich schon die vorhandenen nicht besetzen kann, hätte ich aber eine Chance, dass die Menschen, die dort arbeiten oder nicht mehr arbeiten, sagen, jetzt hat sich tatsächlich etwas verändert, es ist leichter, ich kann es besser aushalten, die Arbeitsbelastung, und ich habe auch wieder mehr Zeit, das zu tun, was ich eigentlich gelernt habe, das zu tun, was die Menschen auch brauchen, als nur zu hetzen von Bett zu Bett, von Bewohner zu Bewohner, von Wohnung zu Wohnung, dann, glaube ich, hätten wir kurz- und mittelfristig ein hohes Potenzial. Wir müssen langfristig investieren in Ausbildung, in die Attraktivität des Berufes. Das hat ganz, ganz viele Fassetten auch bei den Arbeitsbedingungen. Dann haben wir auch eine Chance, diese Herausforderung zu bewältigen…“ Franz Wagner im Gespräch mit Silvia Engels beim Deutschlandfunk vom 19. September 2017 mit Audio und Beitragsmanuskript 
„Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat beschlossen, dass die Abschiebung eines Ivorers nach Italien rechtswidrig ist. Die Zustände dort seien zu schlimm. (…) Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat deshalb einen Beschluss gefasst, der vorsieht, Geflüchtete vorerst nicht mehr dorthin abzuschieben. Ihnen drohe in Italien, „bei einem Leben völlig am Rande der Gesellschaft obdachlos zu werden und zu verelenden“, schreibt der vorsitzende Verwaltungsrichter Andreas Keiser in dem Beschluss. Er beruft sich dabei auf zwei gleichlautende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Baden-Württemberg und des Bundesverwaltungsgerichts. In dem Fall, der auch Auswirkungen auf zukünftige Urteile haben dürfte, geht es um die Abschiebung eines Ivorers nach Italien, der dort bereits internationalen Schutz bekommen hat. Das Gericht erklärte die Abschiebung per Eilentscheid für rechtswidrig, bis der Europäische Gerichtshof entschieden habe, ob Abschiebungen nach Italien generell mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar sind…“ Beitrag von Katharina Schipkowski vom 20. September 2017 bei der taz online 
„In der Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen Parteien in Europa fordert der Jenaer Soziologieprofessor Klaus Dörre eine offensivere Gangart der »sozialdemokratischen« und »Mitte-links«-Parteien. »Arbeiter, die zum Rechtspopulismus neigen, sehen für sich geringe Chancen im Verteilungskampf mit einem ‚Oben‘ und werden so anfällig für eine Umdeutung dieser Konflikte nach den Kategorien ‚Innen‘ und ‚Außen’«, sagt Dörre im »nd«-Interview. (…) Um dem zu begegnen, plädiert Dörre für eine »populäre Klassenpolitik«, für die sozialdemokratische Führer wie Bernie Sanders und Jeremy Corbyn ein Vorbild sein könnten, aber auch »die Schweizer Sozialdemokratie, die sich jüngst eine wirtschaftsdemokratische Agenda gegeben hat, die über die Programmatik der deutschen Linkspartei hinausgeht«…“ Beitrag zu den Positionen von Klaus Dörre bei neues Deutschland vom 23. Juni 2017 und nun Teil II: Für eine inklusive Klassenpolitik: Warum eine bloße Rückkehr zu klassischer sozialdemokratischer Verteilungspolitik nicht ausreicht 
„Die im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammengeschlossenen Datenschützer, Bürgerrechtler und Internetnutzer kritisieren, dass Mobilfunkanbieter wie Telekom, Vodafone und Telefonica neben Informationen über jegliche Verbindung auch jede verschickte SMS sieben Tage lang auf Vorrat speichern. Obwohl die SMS-Speicherung der industrienahen Bundesnetzagentur seit Jahren bekannt ist, hat nur ein Netzbetreiber die Speicherung von SMS-Inhalten abgestellt, wie die Bundesregierung mitteilt. (…) Wir rufen alle Verbraucher auf, bei ihren Anbietern gegen die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten und SMS unter dem Deckmantel der ‚Störungserkennung‘ zu protestieren. Anstelle von SMS sollte man aus Sicherheitsgründen Apps wie Signal nutzen. Diese verschlüsseln die übertragenen Nachrichten.“ Vodafone klagt zurzeit vor dem Verwaltungsgericht, um die Details seiner Speicherpraxis geheim zu halten…“ Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 19. September 2017 
Da ist die Bundesanwaltschaft einmal mehr sehr direkt gewesen: Was „unbekannt“ ist (und bleiben soll) wird in dem Verfahren „unbekannt“ gesammelt und ansonsten wird auf Drei gezählt. Wie die Staatsanwälte zu „Herren des Verfahrens“ wurden (was nicht so völlig und total ganz kompatibel ist mit einem Gesetz, das auch schon frühere Innenminister nicht ständig mit sich herumtragen wollten) wird in dem Beitrag „NSU-Prozess: Die Bundesanwaltschaft zerstört den Rechtsstaat“ von Thomas Moser am 19. September 2017 bei telepolis so beschrieben: „Die in Karlsruhe sitzende Bundesbehörde ist die zentrale Figur des Verfahrens. Sie hat die Federführung, erteilt die Ermittlungsaufträge und ist im Besitz der Akten und Vernehmungsprotokolle. Sie entscheidet über Anklagevorwürfe und -erhebungen oder auch darüber, ob und wenn ja, welche Akten in den Prozess eingeführt werden. Die zu dem Kasseler Ex-Verfassungsschutzbeamten Temme wurden zum Großteil nie eingeführt. Es war die BAW, die entschieden hat, dass konkret jene fünf Angeklagten sich vor Gericht verantworten müssen – und neun weitere Verdächtige bisher nicht. Unter diesen neun befindet sicher mindestens eine V-Person, wahrscheinlich mindestens zwei, außerdem Kontaktpersonen zu V-Personen. Was an Substanz in diesen neun weiteren Ermittlungsverfahren vorliegt, weiß bisher nur die Behörde allein.(…) Dasselbe gilt für ein weiteres, ein zehntes, sogenanntes Sammel- und Strukturverfahren mit dem Titel „NSU/Unbekannt„. 
„Das Bundesinnenministerium prüft eine weitere Konkretisierung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Ein Ministeriumssprecher sagte, es müsse geklärt werden, ob die Handreichung an die Länder zum Verbot bestimmter Kennzeichen der Organisation ausreiche. Bei einem kurdischen Kulturfestival waren Bilder des PKK-Führers Abdullah Öcalan gezeigt worden, die aus Sicht des Bundesinnenministers unter das Verbot fallen. Die Kölner Polizei beruft sich darauf, dass in einem Verbots- Katalog nur ein bestimmtes Öcalan-Bild aufgeführt sei“ – so beginnt „Bundesinnenministerium prüft Konkretisierung des PKK-Verbots“ eine dpa-Meldung vom 18. September 2017 (hier bei der FAZ), worin auch noch der entsprechende Vorstoß der türkischen Regierung erwähnt wird, ganz im Sinne des gemeinsamen Standpunktes „Ihr sollt Euch kein Bildnis machen“… 
„Die Gesellschaft TUI Fly strich am 7.10.2016 über 100 ihrer Flüge. Damit mußte sie praktisch ihren gesamten Flugbetrieb einstellen. Grund: Es hatten sich zu schnell und unerwartet zu viele Mitarbeiter krank gemeldet. (…) die vor allem zuständige Gewerkschaft der Flugbegleiter UFO hat völlig glaubhaft eine gezielte Organisierung dieser Krankmeldungen verneint. In der Tat waren und sind individuelle Krankmeldungen kein kollektives Kampfmittel der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Allerdings sollte dieses Phänomen einmal Anlaß für die Unternehmen aber auch und gerade für die „Leitmedien“ sein über die sonst übliche Hetze gegen Gewerkschaften wie UFO oder GDL bei der Durchführung von Streiks nachzudenken und sich künftig mit solchen Kampagnen zurückzuhalten: Die Gewerkschaften haben ihre Streiks stets rechtzeitig angekündigt sofern es nicht kurzfristige Warnstreiks waren. Sie haben auch nie völlig „unerwartet“ und fast nie flächendeckend gestreikt. Die massenhaften Krankmeldungen aber können tatsächlich das bewirken, was man den Gewerkschaften stets zu unrecht unterstellt hat: Das beschleunigte „Aus“ für das ganze Unternehmen. Das ist keine Kritik am Vorgehen der einzelnen Beschäftigten. Im Gegenteil. (…) Der Krankenstand in der deutschen Wirtschaft ist seit 2007 kontinuierlich angestiegen. Er ist in diesem Jahr so hoch wie seit 16 Jahren (!) nicht mehr. Eine Zeit lang war der Krankenstand gesunken, aber nicht etwa deshalb weil es den Beschäftigten „besser“ gegangen wäre, sondern weil sie angesichts der Angst um den Arbeitsplatz weiter arbeiteten, obwohl sie eigentlich krank waren. Diese Art der Reaktion der Beschäftigten auf wachsende Arbeitsplatzangst hat jedoch Grenzen. Sie sind da erreicht, wo die Arbeitsüberlastung und der psychische Druck am Arbeitsplatz einfach z u groß werden, um ihn durch bloße Anpassung und ein einfaches „Weitermachen“ auffangen zu können…“ Kommentar von Rolf Geffken vom Oktober 2016 und weitere. Neu: Unerforscht, aber wirkungsvoll: Erneut melden sich Piloten kollektiv krank. An der Kampfform zeigen Gewerkschaften wenig Interesse, denn sie stellt ihre Lenkungsfunktion in Frage