„Der Präsident führte in seiner Ansprache aus, dass er nach den gewalttätigen Protesten des vorherigen Wochenendes mit allen Gesellschaftsteilen, einschließlich der Opfer der Unruhen und mit internationalen Gremien, ausführliche Beratungen durchgeführt habe, um eine Lösung zu finden. Moïse nahm vorweg, dass er die Gespräche fortsetzen werde, um so rasch wie möglich einen neuen Premierminister berufen zu können. Der künftige Regierungschef solle "eine neue Regierung bilden und das Elend des haitianischen Volkes lindern" sowie die Entwicklung der Landwirtschaft, des Energiesektors und der Infrastruktur fördern. Die Worte von Moïse und die Abdankung von Lafontant wurden von Teilen der Opposition mit Zurückhaltung aufgenommen. André Michel, der Vorsitzende der oppositionellen Gruppierung Nationalprogressiver Demokraten sagte, der Rücktritt des Premierministers sei nicht ausreichend, um der Krise zu entkommen. Präsident "Moïse ist das Problem und er muss gehen", sagte Michel, der am Samstag in Port-au-Prince an Straßenprotesten mit der Forderung nach dem Rücktritt des Staatschefs und Lafontants teilnahm.“ – so schließt der Beitrag „Präsident in Haiti auf der Suche nach neuem Premier“ von Klaus E. Lehmann am 19. Juli 2018 bei amerika21.de, aus dem deutlich wird, dass die Forderung der Protestbewegung, auch der Präsident müsse zurücktreten, zunehmend Unterstützung findet. Siehe dazu auch einen Betrag über die Rücknahme des Gesetzesentwurfs für den Staatshaushalt und den Hinweis auf den bisher letzten unserer Berichte zu den Protesten auf Haiti » weiter

Die sozialdemokratische Regierung Portugals hat ihre Reform der Arbeitsgesetze im Parlament beschlossen. Die Minderheitsregierung – meist gestützt vom der KP Portugals und dem Linksblock – tat dies im Bündnis mit den rechten Parteien, die sich der Abstimmung enthielten, so dass die eigenen Stimmen der PS-Fraktion für die Beschlussfassung ausreichten. Leitlinie dieser Reform war ein Grundsatzpapier, das die Unternehmerverbände zusammen mit dem Gewerkschaftsbund UGT ausgearbeitet hatten. KPP, Linksblock und Grüne stimmten gegen die Änderungen, der größere Gewerkschaftsbund CGTP und die wachsende Zahl autonomer Basisgewerkschaften im ganzen Land protestierten und mobilisierten gegen das Projekt – und wollen dies weiterhin tun, auch zusammen mit jenen Teilen der UGT, die in Opposition zum Kurs des Verbandsvorstandes stehen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge » weiter

"Im August endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland – aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind immer noch dramatisch hoch. Und auch wenn sich die wirtschaftliche Situation langsam bessert – die Herausforderungen bleiben groß, zumal für eine linke Regierung. Was ist seit dem ersten Kreditprogramm von 2010 passiert? Und was lässt sich daraus lernen?..." Broschüre der common verlagsgenossenschaft e.G vom Juli 2018 mit Beiträgen u.a. von Tom Strohschneider, Vincent Körner, Maria Oshana, Axel Troost beim OXI-Blog (16 Seiten) » weiter

Dossier

"Deutsche Piloten haben Ryanairchef Micheal O’Leary zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Die Ryanair Piloten in der EU weisen schon seit zwei Monaten daraufhin, dass sie Verhandlungen mit dem Unternehmen aufnehmen möchten, um auf direktem Weg die Probleme anzugehen, vor denen das fliegende Personal und die Passagiere von Ryanair derzeit stehen. Bisher stoßen sie bei Ryanair jedoch nur auf eine vollständige Blockadehaltung. Deutsche Ryanair-Piloten haben nun mit Unterstützung der Vereinigung Cockpit (VC) eine Tarifkommission gegründet, die Verhandlungen mit Ryanair über Einzelheiten eines Tarifvertrags aufnehmen möchte. Es liegt auf der Hand, dass die derzeitigen Vereinbarungen, die auf den Basen in Deutschland gelten, nicht dieselbe Rechtsstellung haben wie ein gemeinsames Arbeitsabkommen, und dass Ryanair nationale Gewerkschaftsverträge verhandeln muss, um die Einhaltung sowohl europäischer als auch nationaler Regelungen in Deutschland sicherzustellen..." Cockpit-Meldung vom 17 November 2017, UFO ebenso. Siehe neu: 600 Flüge gestrichen: Ryanair steht vor dem ersten Streiksommer - und internationale Berichte dazu » weiter

Eine Ankündigung des neuen spanischen Finanzministers Abalos hat breite Aufmerksamkeit im ganzen Land hervorgerufen. Heute soll vom Ministerium aus festgelegt werden, wie der Notdienst bei der bestreikten Airline auszusehen habe. Im Mittelpunkt der Kritik - keineswegs nur von gewerkschaftlicher Seite aus - steht dabei der Vorgang prinzipiell: Dass die Regierung sozusagen einen Streikverbotsplan für ein privates Unternehmen festlegt – zumal noch eines, so sehr viele KritikerInnen, das sich keineswegs an die gesetzlichen Vorschriften des Landes halte, sondern auch in Spanien nach irischen Arbeitsgesetzen beschäftige. In dem Artikel „Fomento fijará hoy los servicios mínimos ante la huelga de Ryanair“ am 20. Juli 2018 bei Expansion rechtfertigt der Minister sein Vorgehen – angesichts von rund 200 gestrichenen Flügen von und nach Spanien – völlig überraschender Weise mit den Rechten der Passagiere… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Hinweis auf unser Dossier zu den internationalen Auseinandersetzungen bei Ryanair » weiter

"... Die Versicherungskonzerne verlieren offenbar das Interesse an der privaten Rentenversicherung. Anfang Juli meldete Generali, die Nummer zwei hinter dem Marktführer Allianz, den Verkauf seiner Lebensversicherungssparte an einen Abwicklungsspezialisten. Ein Jahr zuvor hatte die Ergo-Gruppe einen ähnlichen Deal geplant, ihn nach heftigen Protesten seiner Belegschaft aber sein lassen. Jetzt fährt sie dieses Geschäft in Eigenregie zurück. Die mit 88 Millionen Policen bei den Deutschen beliebteste Form der privaten Altersvorsorge steckt in einer Existenzkrise. Die meisten Bestandsverträge sehen einen Garantiezins von vier Prozent vor, der Versicherungen bei dem niedrigen allgemeinen Zinsniveau keine großen Renditen ermöglicht oder sogar in finanzielle Schieflagen bringen kann. 34 von 84 Lebensversicherern stehen unter spezieller Kontrolle der Aufsichtsbehörde Bafin. (...) Vor diesem Hintergrund müsste die Bundesregierung eigentlich von der Riester-Rente Abschied nehmen. Stattdessen kündigt sie im Koalitionsvertrag deren Weiterentwicklung an. Dieses staatlich geförderte Modell der privaten Altersvorsorge hat, wie verschiedene Untersuchungen zeigen, als Instrument zur Vermeidung von Altersarmut versagt und kommt nur den höheren Gehaltsklassen zugute. Die dafür verwendeten Steuermittel wären in der gesetzlichen Rentenversicherung besser aufgehoben..." Kolumne von Hartmut Reiners vom 17. Juli 2018 bei der Frankfurter Rundschau online » weiter

Von den täglich rund 160 Flügen, die Ryanair von und nach Belgien betreibt, werden voraussichtlich an den beiden beschlossenen Streiktagen jeweils mindestens 50 ausfallen – zumindest sind von so vielen Flügen die Passagiere über den Ausfallinformiert worden. Wobei von keiner Seite ausgeschlossen wird, dass es auch noch mehr werden können – was in jedem Fall bedeutet, dass die Auseinandersetzungen in Belgien mit einer starken Mobilisierung beginnen. In dem Artikel „Grève maintenue chez Ryanair les 25 et 26 juillet: environ 30% des vols annulés en Belgique“ am 18. Juli 2018 bei La Libre wird ein Unternehmenssprecher mit der Aussage zitiert, das Unternehmen sehe die Streiks als „völlig überflüssig“ an, da die Gehälter hoch und die Arbeitsbedingungen gut seien – ein Standpunkt der offensichtlich von großen Teilen der Belegschaft nicht geteilt wird… Siehe dazu auch unser Dossier zu den internationalen Auseinandersetzungen bei Ryanair » weiter

"Der Historiker und Aktivist Peter Birke beschreibt die Vorgeschichte der Streiks von 1969 in der BRD, an denen sich 150.000 -200.000 Industriearbeiter_innen beteiligt haben und den Kampfzyklus 1969 bis 1973. "Es gab eine Arbeiter_innenbewegung vor '68, d.h. dass es traditionelle Strukturen der kommunistischen Bewegung in den Betrieben gab, trotz des Verbotes der KPD 1956. Das Spezifische an der Bewegung in den Betrieben vor '68 war: es gab tausende von wilden Kurzstreiks von Mitte der 50er Jahre bis Mitte der 60er Jahre. (...) Das wurde dann 1969 aktualisiert." Wir haben Peter Birke interviewt für unseren Film über die "Gruppe oppositioneller Gewerkschafter" GoG, die 1972 bei Opel in Bochum entstanden ist..." Video bei labournet.tv (deutsch | 37 min | 2018) » weiter

Die Beschäftigten der Kabinencrews von Ryanair kriegen Post von „ihrem“ Unternehmen. In einigen Ländern „ausgewählte Mitarbeiter“ – in Portugal: Alle. Darin werden sie sehr höflich gefragt, ob sie vielleicht die Absicht hätten, sich an dem geplanten Streik des Kabinenpersonals am 25. und 26. Juli 2018 in drei europäischen Ländern zu beteiligen. Und so nebenbei auch nachgefragt, ob sie sich dessen bewusst seien, was das für Auswirkungen habe – auf die Passagere natürlich, versteht sich. In dem Artikel „Ryanair reage a greve europeia com ilegalidades“ am 18. Juli 2018 bei AbrilAbril wird dazu hervor gehoben, dass dies nach portugiesischem Recht ein eindeutiger Gesetzesverstoß ist. In dem Artikel wird dazu vor allem die Vorsitzende der Gewerkschaft Sindicato Nacional do Pessoal de Voo da Aviação Civil (SNPVAC), Luciana Passo, zitiert, die außerdem noch daran erinnert, dass bei den letzten Streikaktionen „Freiwillige“ (Streikbrecher) per Drohungen rekrutiert werden sollten… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Hinweis auf unser Dossier zu den internationalen Auseinandersetzungen bei Ryanair » weiter

"Ein Einstiegsgehalt von 1.600 Euro brutto. ­Probenbeginn zwischen 9 und 10 Uhr morgens, Vorstellungsende gegen 22 oder 23 Uhr. Wer als Schauspieler*in an einem deutschen Theater arbeitet, schuftet oft von früh bis spät und erhält doch an vielen Häusern nur einen Hungerlohn. Wenn andere frei haben und bei der Familie sind, wird gearbeitet. Einfach mal Urlaub nehmen – unmöglich. Politiker überbieten sich mit Beteuerungen, wie wichtig doch Kunst und Kultur seien. Geht es aber um die Lohnabhängigen in diesem Bereich, fühlen sich viele nicht zuständig. Vor drei Jahren reichte es den Schauspielerinnen Lisa Jopt und Johanna Lücke: 2015 gründeten sie in Oldenburg das ensemble-netzwerk, seither setzt es sich für die Interessen von künstlerischen Beschäftigten an Theatern ein. Im Mai dieses Jahres kamen verschiedene Zusammenschlüsse mit ähnlichen Interessen in Bochum zu einer bunten „Parade der darstellenden Künste“ zusammen, um ihre Anliegen gemeinsam in die Öffentlichkeit zu tragen: das regie-netzwerk, das junge ensemble-netzwerk, das sich um Schauspielstudent*innen kümmert, der Bund der Szenograf*innen; art but fair, die bessere Bezahlung von Künstler*innen fordern, und die Initiative Pro Quote Bühne, die um einen Ausgleich zwischen weiblichen und männlichen Künstlern bemüht sind. Lediglich 28 Prozent der Stücke werden von Frauen inszeniert, 75 Prozent der Theaterautoren sind Männer. 78 Prozent der deutschen Theater werden von Männern geleitet. Doch die Geschlechterverhältnisse sind nicht das einzige Problem. Seit 25 Jahren verschlechtern sich die Arbeitsverhältnisse durch massiven Stellenabbau und Sparmaßnahmen..." Artikel von Daphne Weber vom 16. Juli 2018 in der taz online » weiter

Feature von Basta! Erwerbsloseninitiative Berlin. Es ist ein überarbeiteter Mitschnitts eines Vortrags bei No War Berlin. Siehe zum Thema unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen » weiter

"Nach den Gesprächen vom Montag, den 11.06.2018, zwischen Daimler-Chef Dieter Zetsche und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ruft der Konzern 238.000 Fahrzeuge für ein Software-Update in die Werkstätten zurück. Von der kriminellen Abschaltvorrichtung sind nach aktuellem Erkenntnisstand europaweit sogar 774.000 Fahrzeuge des Konzerns betroffen. Gleichzeitig verzichtete Scheuer, warum auch immer, auf die angekündigte Strafzahlung von 5.000 Euro pro manipuliertem Fahrzeug. Dies ist ein Geschenk der Bundesregierung an den Konzern von knapp 2 Milliarden Euro. Daimler macht einen Rekordgewinn nach dem anderen trotz des seit über 2 Jahren schon andauernden Dieselskandals. Wer zahlt nun die Zeche? Die Verursacher/Verantwortlichen im Namen der geschäftsführende Vorstand mit seinem Vorsitzenden Dieter Zetsche und deren private Haftpflichtversicherungen? Oder sind wir es? Die ehrlichen, redlichen die tagtäglich durch ihren Einsatz diese Milliardengewinne möglich machen!..." Siehe diesen und weitere Beiträge in Alternative 03.2018 vom Juli 2018 » weiter

"Die Fluggesellschaft Ryanair erkennt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) als gewerkschaftliche Vertretung aller ihrer in Deutschland beschäftigten Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter an. Entsprechende Vereinbarungen wurden heute unterzeichnet. Es handelt um eine der ersten Vereinbarungen, die alle Kabinenbeschäftigten, auch die zahlreichen Leiharbeitnehmer bei Ryanair, unter gleichen Bedingungen umfassen. Darüber hinaus unterliegt die Vereinbarung deutschem Recht. Ergebnisoffene Tarifverhandlungen werden garantiert und die Regelungen zur Tarifkommission widerspiegeln nationale Standards. (...) ver.di unterstützt im Rahmen einer internationalen Kampagne alle Partnergewerkschaften der Internationalen Transportarbeiter Föderation (ITF) in Spanien, Italien, Belgien und Portugal, die aktuell um Anerkennungsvereinbarungen ringen..." ver.di-Pressemitteilung vom 18.07.2018 » weiter

Dossier

Am 11. Juli 2018 organisierten die Gewerkschaftsvertreter der größten Amazon-Niederlassung in Spanien, in Torrejon (Madrid) eine Pressekonferenz, während der sie ihren Aufruf (vom Mai, siehe den Verweis auf unseren Bericht dazu am Ende dieses Beitrags) zu drei Streiktagen während des diesjährigen „prime day“ des Unternehmens bekräftigten und konkretisierten – der ja stets im Zusammenhang vertreten wurde mit dem Aufruf zu europaweiten gemeinsamen Aktionen. Der Sprecher der betrieblichen Gewerkschaftsvertretung gab – dem Bericht „Lxs trabajadorxs de Amazon de Torrejón convocan 3 días de huelga y manifestación el 17 de julio“ am 12. Juli 2018 bei kaosenlared zufolge - bekannt, dass der Streik am Sonntagabend beginnen werde mit „Informations-Streikposten“ ab 22 Uhr 30 und mit einer Demonstration am Dienstag beendet werde, die gemeinsamen mit weiteren kämpfenden Belegschaften aus dem Großraum Madrid durchgeführt werde. Ein Notwendigkeit transnationaler Aktionen sahen die Gewerkschaftssprecher bereits in der bekannten Taktik des Unternehmens, Standorte, an denen der Widerstand der Belegschaft gegen die Arbeitsbedingungen bei Amazon besonders groß sei, durch die Eröffnung neuer Niederlassungen im nahen Ausland zu schwächen – wie es etwa der Fall sei im neuen Zentrum in Barcelona, das auch dafür gedacht sei, zumindest einen Teil des „Marktes“ in Frankreich zu „bedienen“. Siehe dazu neu am 19. Juli 2018: "Die „prime day“ Streiks bei Amazon waren ein Erfolg" » weiter

„18 Friedensaktivist_innen aus vier verschiedenen Ländern haben am vergangenen Sonntag die Zäune des Fliegerhorsts Büchel in der Eifel überwunden, um auf das Militärgelände zu gelangen. Auf diesem Militärstützpunkt werden etwa 20 US-amerikanische Atomwaffen gelagert. Und: es werden dort deutsche Pilot_innen und Tornados für den Einsatz der US-amerikanischen B-61-Atomwaffen bereitgehalten.  Diese Zusammenarbeit von deutschen und US-amerikanischen Militärs in Büchel findet seit vielen Jahrzehnten im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe statt. Was das ist, das wollten wir von Marion Küpker wissen. Sie ist von der "GAAA" – der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen abschaffen und war am Sonntag in Büchel dabei.  Zunächst wollten wir von ihr wissen, warum sie mitgemacht hat.“ – so der Einleitungstext zur Sendung „Nukleare Abrüstung von unten: 18 Friedensaktivist_innen dringen in den Atomwaffenstandort Büchel ein“ am 17. Juli 2018 bei Radio Lora München (hier dokumentiert im Freie-radios.net). Siehe auch Bilder der Aktion » weiter