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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Kalter Krieg mit Bürgerkrieg-Geschenkpapier verpackt: Merkels Neujahrsgeschwurble und die doofe LINKE. Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!”
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„„Begrüßenswert“ findet ein Herr Korte, der stellvertretend der LINKS-Fraktion im Bundestag vorsitzt, die aufgeplusterte Verurteilung der Dresdner Anti-Islamisierungsdemonstranten durch A. Merkel: „Vorurteile“, „Kälte“, „Hass“. Selbe Dame hat bei gleicher Gelegenheit Russland beschuldigt, das „Völkerrecht zu mißachten“ und die „Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung infrage (zu stellen)“ – wobei sie betonte, dass dieser Herausforderung „gemeinsam mit den transatlantischen Partnern“ (Friedensnobelpreisträger und Drohnenlenker O. in W.DC. usw.) begegnet werde…“ Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 6.1.2015 weiterlesen »

Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 6.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Begrüßenswert“ findet ein Herr Korte, der stellvertretend der LINKS-Fraktion im Bundestag vorsitzt, die aufgeplusterte Verurteilung der Dresdner Anti-Islamisierungsdemonstranten durch A. Merkel: „Vorurteile“, „Kälte“, weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
Wegen Formfehler: „Nationaler Widerstand Dortmund“ bleibt verboten
Weil nur einige und nicht alle 62 ehemaligen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Vereinigung gegen das Verbot geklagt hatten, hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage abgewiesen. Die Dortmunder Neonazis organisieren sich derweil in der Splitterpartei „Die Rechte“. Dazu die Meldung auf derwesten.de vom 7. Januar 2015 weiterlesen »
Weil nur einige und nicht alle 62 ehemaligen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Vereinigung gegen das Verbot vom "Nationalen Widerstand Dortmund" geklagt hatten, hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage abgewiesen. Die Dortmunder Neonazis organisieren sich derweil in der Splitterpartei "Die Rechte". Dazu die Meldung auf derwesten.de vom 7. Januar 2015 weiterlesen »

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Sharing Economy - gutes Teilen?
Sharing Economy: „Silicon Valley hat ein Arschlochproblem“.
Digitalexperte Sascha Lobo spricht im FR-Interview über rücksichtslose kalifornische Start-ups, die drohende Rückkehr des Manchester-Kapitalismus und das Versagen der Politik. „Die Umwälzung ganzer Branchen durch die sogenannte Sharing Economy hat gerade erst begonnen. Ausgestattet mit Milliarden von Dollar von Risikokapitalgebern breiten sich Firmen wie der Fahrtenvermittler Uber oder der Wohnungsvermittler Airbnb in rasanter Geschwindigkeit global aus. Vordergründig stellen sie das Teilen vor das Anhäufen von Besitztümern – das ist das Motto der neuen Ökonomie des Teilens. Doch tatsächlich drohe mit ihnen ein Rückfall in den späten Manchester-Kapitalismus, warnt der Autor Sascha Lobo, Deutschlands bekanntester Digitalexperte. Die Plattformen veränderten fundamental, wie wir arbeiten…“ Interview mit Sascha Lobo von Jonas Rest in der FR online vom 05. Januar 2015 weiterlesen »
Digitalexperte Sascha Lobo spricht im FR-Interview über rücksichtslose kalifornische Start-ups, die drohende Rückkehr des Manchester-Kapitalismus und das Versagen der Politik. "Die Umwälzung ganzer Branchen durch die sogenannte Sharing Economy hat gerade erst begonnen. Ausgestattet mit Milliarden von Dollar von Risikokapitalgebern breiten sich Firmen wie der Fahrtenvermittler Uber oder der Wohnungsvermittler weiterlesen »

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Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften
IG Metall will mehr Lohn für HanseYachts-Beschäftigte
„Die seit sieben Jahren anhaltende Schifffahrtskrise fordert ihr nächstes Opfer. Allerdings gibt es nicht die nächste Insolvenz, sondern die Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft (NSB) in Buxtehude flaggt ihre noch verbliebenen 38 Containerschiffe aus. Damit verlieren schrittweise 486 deutsche Seeleute bis 2017 ihren Arbeitsplatz…“ Artikel von Peter Hanuschke im Weser Kurier online vom 03.12.2014 weiterlesen »
„Die IG Metall will mehr Lohn für die rund 600 festangestellten Beschäftigten der HanseYachts AG in Greifswald. Bei HanseYachts gebe es bislang keinen Haustarifvertrag, Löhne und Gehälter würden frei ausgehandelt, teilte die IG Metall am Mittwoch mit. Die Forderungen sollen am Donnerstag übergeben werden. (...) Bislang zahle HanseYachts einen Einstiegs-Stundenlohn weiterlesen »

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Betrieblicher Gesundheitsschutz
Gemeinsam zu gesunden Arbeitsbedingungen. Eine Handlungshilfe zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Kleinbetrieben mit bis zu zehn Beschäftigten
Handlungshilfe der BG ETEM zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Kleinbetrieben„Wie kommt man in wenigen Schritten zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Betrieben mit bis zu zehn Beschäftigten? Dabei hilft die neue Handlungshilfe der BG ETEM. Sie richtet sich an die Unternehmensführung und bietet Informationen und Arbeitsmaterial zu folgenden Schritten: Beschäftigte zum Thema „psychische Belastung“ informieren, Belastungen auf einer Prüfliste und anschließend im Gespräch ermitteln; Lösungen festhalten, notwendige Maßnahmen planen und umsetzen sowie deren Wirksamkeit nach angemessener Zeit überprüfen. Nutzen Sie die Kurzbroschüre, inklusive Prüfliste und zwei Auswertungspostern, für die Gefährdungsbeurteilung in Ihrem Betrieb.“ Handlungshilfe der BG ETEM weiterlesen »
Handlungshilfe der BG ETEM zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Kleinbetrieben"Wie kommt man in wenigen Schritten zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Betrieben mit bis zu zehn Beschäftigten? Dabei hilft die neue Handlungshilfe der BG ETEM. Sie richtet sich an die Unternehmensführung und bietet weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Gesetzliche Krankenversicherung: Angebliche Beitragssenkung zum Januar wird meist zu höheren Zahlungen führen. Bürgerversicherung muss der Entsolidarisierung ein Ende bereiten
„Attac Deutschland hält die zum Jahresanfang angeblich sinkenden Krankenkassenbeiträge für eine Mogelpackung: „Die von der Bundesregierung behauptete Entlastung für die gesetzlich Krankenversicherten wird für viele höhere Zusatzbeiträge und perspektivisch erhebliche Beitragssteigerungen für alle bedeuten“, sagte Werner Schüßler, Sprecher der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Soziale Sicherungssysteme…“ Pressemitteilung der Attac-AG Soziale Sicherungssysteme vom 7.1.2015 weiterlesen »
"Attac Deutschland hält die zum Jahresanfang angeblich sinkenden Krankenkassenbeiträge für eine Mogelpackung: "Die von der Bundesregierung behauptete Entlastung für die gesetzlich Krankenversicherten wird für viele höhere Zusatzbeiträge und perspektivisch erhebliche Beitragssteigerungen für alle bedeuten", sagte Werner Schüßler, Sprecher der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Soziale Sicherungssysteme..." Pressemitteilung der Attac-AG Soziale Sicherungssysteme weiterlesen »

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Bücher zum Thema
Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit
Buch von Ulrich Schachtschneider "Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle"„Der Vorschlag eines ökologischen Grundeinkommens (ÖGE), den Ulrich Schachtschneider in seinem jüngsten Buch begründet und ausführlich entwickelt, wird bereits seit Jahren diskutiert, ist aber weiterhin sehr aktuell. Ein ökologisches Grundeinkommen – vielen auch als Ökobonus bekannt – ist ein Grundeinkommen, welches wesentlich über Ökoabgaben auf Naturressourcenverbrauch und Umweltschädigungen bzw. über die Umlenkung von umweltschädlichen Subventionen finanziert wird. (…) Die grundsätzliche Idee des ökologischen Grundeinkommens ist es, den Verbrauch von natürlichen Ressourcen bzw. Umweltschädigungen durch Ökoabgaben zu verteuern und dadurch zurückzudrängen. Die Einnahmen sollen nicht im allgemeinen Staatshaushalt landen, sondern an alle bedingungslos und in gleicher Höhe ausgeschüttet werden. Das ökologische Grundeinkommen würde somit zwei politische Ziele gleichzeitig verfolgen: “Es kombiniert die Verteuerung von Umweltgebrauch mit einer Umverteilung nach unten.”…“ Buchbesprechung von Ronald Blaschke vom 8.01.15 beim Netzwerk Grundeinkommen, Informationen zum Buch von Ulrich Schachtschneider „Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle“ im Beitrag. weiterlesen »
Buch von Ulrich Schachtschneider "Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle""Der Vorschlag eines ökologischen Grundeinkommens (ÖGE), den Ulrich Schachtschneider in seinem jüngsten Buch begründet und ausführlich entwickelt, wird bereits seit Jahren diskutiert, ist aber weiterhin sehr aktuell. Ein weiterlesen »

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Wirtschaftsdemokratie, Aneignung und Selbstverwaltung
Von der Mitbestimmung zur Wirtschaftsdemokratie? Arbeiterbewegung, Gewerkschaft und Emanzipation. Konferenz zum 50. Todestag von Viktor Agartz (1897-1964) am 17.01.2015 in Bochum
Viktor Agartz Konferenz in Bochum am Samstag, 17.01.2015 (11:00 Uhr bis 19:00 Uhr) im Institut für soziale Bewegungen, im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets , Clemensstr. 17-19, 44789 Bochum. Veranstaltet von der Rosa Luxemburg Stiftung NRW in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung (WSI), dem Institut für Soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum und dem DGB NRW. Es referieren und diskutieren: Klaus Barthel (MdB-SPD), Reinhard Bispinck (WSI), Ursula Bitzegeio (Historikerin), Dietmar Dath (Schriftsteller und Journalist), Frank Deppe (Politologe), Christoph Jünke (Historiker), Jutta Krellmann (MdB DIE.LINKE), Walther Müller-Jentsch (Soziologe), Guntram Schneider (NRW-Arbeitsminister), Thorsten Schulten (WSI) und Mag Wompel (LabourNet Germany). Siehe mehr Infos zur Konferenz weiterlesen »
Viktor Agartz Konferenz in Bochum am Samstag, 17.01.2015 (11:00 Uhr bis 19:00 Uhr) im Institut für soziale Bewegungen, im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets , Clemensstr. 17-19, 44789 Bochum. Veranstaltet von der Rosa Luxemburg Stiftung NRW in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Chancen für Griechenland und Europa
Noch die Schulden: Das Neue Jahr und seine Möglichkeiten – DIW mit dem größten Entgegenkommen von deutscher Seite für Griechenland. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.1.2015 weiterlesen »

Noch die Schulden: Das Neue Jahr und seine Möglichkeiten - DIW mit dem größten Entgegenkommen von deutscher Seite für Griechenland. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.1.2015

Zur politischen Seite gibt es für Griechenland einiges - z.B. auch bei Labournet (https://www.labournet.de/?p=72629 oder auch https://www.labournet.de/?p=72392). weiterlesen »

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Finanzmärkte und Finanzpolitik »
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Finanzmarktkrise ab 2008 »
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Allgemeines zur Finanzmarktkrise
Die Meinung der Bevölkerung zum Finanzmarkt-Geschehen – Befragung der Universität Wuppertal
„Diese Befragung möchte herausfinden, wie die deutsche Bevölkerung die Folgen der Finanzkrise von 2007 sieht: Welche wirtschaftlichen Schäden hat die Finanzkrise angerichtet? Können sich derartige Finanzkrisen wiederholen? Wer kann, wer sollte etwas gegen Finanzkrisen unternehmen?“ Die Befragung vom Europäischen Institut für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Wuppertal weiterlesen »
"Diese Befragung möchte herausfinden, wie die deutsche Bevölkerung die Folgen der Finanzkrise von 2007 sieht: Welche wirtschaftlichen Schäden hat die Finanzkrise angerichtet? Können sich derartige Finanzkrisen wiederholen? Wer kann, wer sollte etwas gegen Finanzkrisen unternehmen?" Die Befragung vom Europäischen Institut für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Wuppertal weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit »
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Erwerbslosigkeit als Alltag
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Hartz IV ff. »
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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Zehn Jahre Hartz IV: Immer den Staat im Nacken
„Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden…“ Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »
"Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden..." Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »

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Politik in Griechenland »
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Wahlen 2015
Massive Solidarität gegen die Einschüchterungsversuche vor der Wahl in Griechenland
We are all Greeks nowDie Angstkampagne aus Brüssel und Berlin stösst auf immer mehr Widerstand, immer mehr Menschen nicht nur in Europa sehen das als ein undemokratisches Manöver im Dienste der Märkte, oder besser: Der auf den Märkten Aktiven, früher auch des öfteren Kapitalisten genannt. Bisher prominentester, wenn auch nicht ausdrücklicher, Kritiker dieser Attacke auf demokratische Rechte war der österreichische Bundeskanzler, der es unpassend nannte, den GriechInnen zu sagen, was sie wählen sollen. Zur Formierung dieses Widerstandes tragen auch eine ganze Reihe von öffentlichen Aufrufen bei, die mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Ausrichtungen Menschen und Gruppierungen sammeln, die sich für die demokratischen Rechte in Griechenland solidarisch zeigen. Siehe Aufrufe und Hintergründe sowie einen Kommentar der LabourNet-Redaktion in unserer Übersicht weiterlesen »
We are all Greeks nowDie Angstkampagne aus Brüssel und Berlin stösst auf immer mehr Widerstand, immer mehr Menschen nicht nur in Europa sehen das als ein undemokratisches Manöver im Dienste der Märkte, oder besser: Der auf den Märkten Aktiven, früher auch des öfteren Kapitalisten weiterlesen »

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VW international
Streiks bei VW und Mercedes in São Paulo
Streikabstimmung im VW-Werk von São Bernardo do Campo am 6.1.2015800 Entlassungen sprach VW Ende 2014 für das Werk von São Bernardo do Campo aus. Die Entlassenen hatten das Diktat per Brief in den Weihnachtsferien erhalten – darin wurde ihnen mitgeteilt, sie bräuchten am Ende der Ferien nicht mehr antreten…woraufhin am ersten Arbeitstag Dienstag den 6. Januar alle drei Schichten nahezu einstimmig den Streik beschlossen – 13.000 Metaller legten die Arbeit nieder. Die Unternehmensleitung hat bereits angekündigt, bis zu 1.300 weitere Kollegen entlassen zu wollen, da die Herrschaften in ihren betriebswirtschaftlichen Kalkulationen von 2.100 Arbeitern „zu viel“ ausgehen. Auch bei Mercedes Benz sollen knapp 250 Kollegen entlassen werden, wogegen am Mittwoch den 7. Januar 4.000 Beschäftigte für 24 Stunden in den Warn-Streik getreten sind, über dessen Fortführung eine Vollversammlung „in den nächsten Tagen“ entscheiden soll… weiterlesen »
Streikabstimmung im VW-Werk von São Bernardo do Campo am 6.1.2015800 Entlassungen sprach VW Ende 2014 für das Werk von São Bernardo do Campo aus. Die Entlassenen hatten das Diktat per Brief in den Weihnachtsferien erhalten – darin wurde ihnen mitgeteilt, sie weiterlesen »

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Meinungs- und Pressefreiheit
Das Charlie Hebdo-Attentat erfordert die Meinungsfreiheit zu verteidigen: Gegen jede Reaktion
  1. Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl.Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl
  2. Den Tätern und ihrer Ideologie – und auch ihrer Feigheit vor den wirklich Mächtigen – unsere Verachtung
  3. Den heuchlerischen Parteigängern einer – von ihnen selbst oft genug eingeschränkten – Meinungsfreiheit unsere Distanzierung
  4. Jenen, die jetzt Nationen sammeln wollen, unser Widerstand
  5. Jenen, die sagen Terror passe nicht zu Religion, unser Widerspruch
  6. Kritik, auch in satirischer Form, braucht keine Erlaubnis, von niemanden und nirgendwo
Die LabourNet-Redaktion am 8.1.2015 weiterlesen »
  1. Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl.Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl
  2. Den Tätern und ihrer Ideologie - und auch ihrer Feigheit vor den wirklich weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Wir stellen uns quer – rechtsextreme Pegida Ableger Kögida BärGida Bagida Wügida blockiert!
Wir stellen uns quer: Pegida-Ableger blockiert„2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar standen den von der extremen Rechten dominierten Pegida-Ablegern in der gesamten Bundesrepublik weit über 50.000 Menschen entgegen. 10.000 Tausende blockierten die Aufmärsche in Köln, Berlin und München… “ Überblick von und bei Bürgerinnen und Bürger gegen die extreme Rechte vom 5. Januar 2015 weiterlesen »
Wir stellen uns quer: Pegida-Ableger blockiert"2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar weiterlesen »

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