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Vierter Jahrestag der Katastrophe von Fukushima: Aufruf zur Grossdemonstration
Vierter Jahrestag der Katastrophe von Fukushima: Aufruf zur GrossdemonstrationKeineswegs überwunden sind die Folgen der AKW Katastrophe im März 2011 nunmehr vier Jahre danach – das sagen zahlreiche Fakten aus, die im „Doro Chiba Quake Report Nr 64“ vom 28. Dezember 2014 angeführt werden – beginnend damit, dass immer noch mehr als 30.000 Menschen in „vorübergehenden Unterkünften“ leben müssen. Was sich geändert hat ist die Politik der gerade wiedergewählten Regierung Abe, die wieder offen auf AKW und im Zusammenhang auch damit auf Militarisierung setzt. Der QR 64 ist auch deswegen der Beginn einer landesweiten Mobilisierung für eine Grossdemonstration am 11. März 2015 weiterlesen »
Vierter Jahrestag der Katastrophe von Fukushima: Aufruf zur GrossdemonstrationKeineswegs überwunden sind die Folgen der AKW Katastrophe im März 2011 nunmehr vier Jahre danach – das sagen zahlreiche Fakten aus, die im „Doro Chiba Quake Report Nr 64“ vom 28. weiterlesen »

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Guinea »
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Generalstreik in Guinea mit Teilerfolg beendet
Generalstreik in Guinea Eine allgemeine Lohnerhöhung von 40% in mehreren Stufen bis Oktober 2015 und die Reduzierung der Bezinkosten ab Februar 2015 – das sind die beiden wesentlichen Vereinbarungen, die die Koalition der sechs guineischen Gewerkschaftsverbände als Grund angegeben hat, den Streik zu beenden wird in dem Kurzbericht „Guinea Unions Agree to 40% Government Pay Increase to End Strike“ von Ougna Camara am 07. Januar 2015 bei Bloomberg hervorgehoben – ohne darauf einzugehen, ob der Streik beendet wird oder wurde, wie er begann – mit Entscheidungen auf Vollversammlungen weiterlesen »
Generalstreik in Guinea Eine allgemeine Lohnerhöhung von 40% in mehreren Stufen bis Oktober 2015 und die Reduzierung der Bezinkosten ab Februar 2015 – das sind die beiden wesentlichen Vereinbarungen, die die Koalition der sechs guineischen Gewerkschaftsverbände als Grund angegeben hat, den Streik weiterlesen »

Strafanzeigen gegen Verantwortliche & Beteiligte “Europäischer Polizeikongress 2014” in BerlinDie Einkesselung oder Gewahrsamnahme gehört zum üblichen polizeilichen Repertoire bei Demonstrationen. Obwohl das in vielen Fällen rechtswidrig ist, müssen die Polizisten kaum mit juristischen Konsequenzen rechnen.“ Artikel von Jean-Philip Baeck in der jungle World vom 2. Janaur 2015 weiterlesen »
Strafanzeigen gegen Verantwortliche & Beteiligte “Europäischer Polizeikongress 2014” in Berlin"Die Einkesselung oder Gewahrsamnahme gehört zum üblichen polizeilichen Repertoire bei Demonstrationen. Obwohl das in vielen Fällen rechtswidrig ist, müssen die Polizisten kaum mit juristischen Konsequenzen rechnen." Artikel von Jean-Philip Baeck in weiterlesen »

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Peru »
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Massenproteste gehen neues peruanisches Arbeitsgesetz gehen weiter
Peru: No 'Ley Pulpín'Der dritte Protestmarsch gegen das neue Arbeitsgesetz am 30. Dezember war erneut eine echte Massendemonstration der peruanischen Jugend (deren Rechte mit den neuen Bestimmungen am meisten beschnitten werden sollen, nach dem Motto Unternehmen stellen lieber rechtlose Jugendliche ein) – und hat die Stimmen gemehrt, die auch aus offiziellen Kreisen vorsichtig auf Distanz gehen. Die Hauptparolen der Demonstration waren „Ich bin nicht billig!“ und „Abschaffen statt reformieren“ – letzteres bezogen auf die angepasste Politik der Regierung, die Änderungen am Gesetz versprach weiterlesen »
Peru: No 'Ley Pulpín'Der dritte Protestmarsch gegen das neue Arbeitsgesetz am 30. Dezember war erneut eine echte Massendemonstration der peruanischen Jugend (deren Rechte mit den neuen Bestimmungen am meisten beschnitten werden sollen, nach dem Motto Unternehmen stellen lieber rechtlose Jugendliche ein) weiterlesen »

berlin besetztAlso, jedenfalls virtuell: Interaktiver Online-Stadtplan und digitales Archiv zu Hausbesetzungen und sozialen Kämpfen in Berlin ab 1970… weiterlesen »
berlin besetztAlso, jedenfalls virtuell: Interaktiver Online-Stadtplan und digitales Archiv zu Hausbesetzungen und sozialen Kämpfen in Berlin ab 1970… BERLIN BESETZT externer Link ist ein Projekt vom weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenEine städtische Infoveranstaltung zur geplanten Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Dortmunder Stadtteil Eving wurde am Mittwoch durch Rechtsradikale gestört. Nach Rauswürfen versammelten diese sich vorm Veranstaltungsort und griffen dort Polizisten, Bürger und Pressevertreter an. Obwohl die Partei „Die Rechte“ ihr Kommen angekündigt und in einschlägigen Foren beworben hatte, war die Polizei zunächst mit nur wenigen Beamten vor Ort. Dazu von Ulrike Maerkel bei den Ruhrbaronen die Kurzmeldung vom 7. Januar 2015 sowie ein ausführlicher Bericht vom 8. Januar 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokierenEine städtische Infoveranstaltung zur geplanten Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Dortmunder Stadtteil Eving wurde am Mittwoch durch Rechtsradikale gestört. Nach Rauswürfen versammelten diese sich vorm Veranstaltungsort und griffen dort Polizisten, Bürger und Pressevertreter an. Obwohl die Partei "Die Rechte" ihr weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK VorratDer juristische Dienst des Europäischen Parlaments hat heute sein lang erwartetes Gutachten zur EuGH-Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten (LIBE) hatte das Gutachten nach dem Urteilsspruch vom April 2014 in Auftrag gegeben, um die Auswirkungen der Entscheidung auf die EU-Gesetzgebung im Bereich der Überwachung zu analysieren…“ Beitrag von Volker Tripp auf digitalegesellschaft.de vom 8. Januar 2015 weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Der juristische Dienst des Europäischen Parlaments hat heute sein lang erwartetes Gutachten zur EuGH-Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten (LIBE) hatte das Gutachten nach dem Urteilsspruch vom April 2014 in Auftrag gegeben, um weiterlesen »

DossierSolidarität mit Tim

Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, angeblich, weil er durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. Als Begründung für eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung reichte dem Richter eine verpixelte Polizeifilmaufnahme, ein Megaphon in der Hand, der Ausspruch „alle nach vorn“ und die vermeintlich abschreckende Wirkung des Urteils. Dresden habe Ausschreitungen im Februar „satt“ und damit müsse endlich „Schluss sein“. Tim wurde also zur Abschreckung für angebliche zukünftige Gewalttaten verurteilt…“ Quelle: Presseinformation des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 18.01.2013 im Namen der „Untersuchungskommission 19. Februar“. Siehe dazu neu:
  • Mal wieder: Freistaat statt Rechtstaat Kein Landfriedensbruch, aber Beamtenbeleidigung; keine Haftstrafe, aber 4.050 Euro Geldbuße (und die halben Prozesskosten) – das Dresdner Landgericht fällte am Dienstag abend das Urteil im Berufungsprozess von Tim H. Bericht und Spendenmöglichkeit auf der Soliseite „Kommt nach vorne“
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Dossier

Soli-Demo für Tim in Dresden"Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde weiterlesen »

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Alternatives Gewerkschaftsnetzwerk solidarisch mit südafrikanischer Metallgewerkschaft
Solidarity with NUMSA Das International trade union network of solidarity and struggle hat am 15. Dezember 2014 die Solidaritätserklärung „Solidarity with NUMSA and workers in struggle in South Africa“ verbreitet und der NUMSA überstellt, mit der das Netzwerk gegen den faktischen Ausschluss der Metallgewerkschaft aus dem südafrikanischen Gewerkschaftsbund COSATU protestiert – wir dokumentieren. Siehe zum Hintergrund: Treue Diener der Regierung: Gewerkschaftsverband COSATU schliesst Metallgewerkschaft NUMSA aus weiterlesen »
Solidarity with NUMSA Das  International trade union network of solidarity and struggle hat am 15. Dezember 2014 die Solidaritätserklärung „Solidarity with NUMSA and workers in struggle in South Africa“ weiterlesen »

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Die BRD Attacke gegen die Regierung Ecuadors
Ecuador: Yasuni ITT Initiative Dass die Regierung Ecuadors bei ihren „Kollegen“ der BRD nicht eben beliebt ist, weiss man und es ist auch nicht überraschend, gehört sie doch zu den so genannten linken Regierungen in Südamerika – und spätestens seit der am Nein der Bundesregierung gescheiterten Yasuni ITT Initiative ist der Widerspruch offen zutage getreten. Die Positionen der Bundesregierung werden seitdem in den Mainstream-Medien in verschiedenen Varianten untermauert – mit Vorliebe, wie in so vielen anderen Fällen auch, in dem auch der letzte Respekt vor Regeln des journalistischen Handwerks über Bord geworfen werden. Insofern ist es informativ, wenn in offiziellen Dokumenten der Botschaft Ecuadors diese Art Presseberichterstattung einer konkreten Kritik unterzogen wird. Unabhängig von der Kritik an der Regierung Ecuadors, wie sie aus sozialen Bewegungen des Landes geäussert wird – eine ganz andere und ganz anders gerichtete Kritik als die der Bundesregierung&Co – sind die beiden Dokumente, die sich mit der Berichterstattung von FAZ und Die Welt befassen, lesenswert weiterlesen »
Ecuador: Yasuni ITT Initiative Dass die Regierung Ecuadors bei ihren „Kollegen“ der BRD nicht eben beliebt ist, weiss man und es ist auch nicht überraschend, gehört sie doch zu den so genannten linken Regierungen in Südamerika – und spätestens seit der weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„„Begrüßenswert“ findet ein Herr Korte, der stellvertretend der LINKS-Fraktion im Bundestag vorsitzt, die aufgeplusterte Verurteilung der Dresdner Anti-Islamisierungsdemonstranten durch A. Merkel: „Vorurteile“, „Kälte“, „Hass“. Selbe Dame hat bei gleicher Gelegenheit Russland beschuldigt, das „Völkerrecht zu mißachten“ und die „Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung infrage (zu stellen)“ – wobei sie betonte, dass dieser Herausforderung „gemeinsam mit den transatlantischen Partnern“ (Friedensnobelpreisträger und Drohnenlenker O. in W.DC. usw.) begegnet werde…“ Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 6.1.2015 weiterlesen »

Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 6.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Begrüßenswert“ findet ein Herr Korte, der stellvertretend der LINKS-Fraktion im Bundestag vorsitzt, die aufgeplusterte Verurteilung der Dresdner Anti-Islamisierungsdemonstranten durch A. Merkel: „Vorurteile“, „Kälte“, weiterlesen »

Weil nur einige und nicht alle 62 ehemaligen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Vereinigung gegen das Verbot geklagt hatten, hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage abgewiesen. Die Dortmunder Neonazis organisieren sich derweil in der Splitterpartei „Die Rechte“. Dazu die Meldung auf derwesten.de vom 7. Januar 2015 weiterlesen »
Weil nur einige und nicht alle 62 ehemaligen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Vereinigung gegen das Verbot vom "Nationalen Widerstand Dortmund" geklagt hatten, hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage abgewiesen. Die Dortmunder Neonazis organisieren sich derweil in der Splitterpartei "Die Rechte". Dazu die Meldung auf derwesten.de vom 7. Januar 2015 weiterlesen »

Digitalexperte Sascha Lobo spricht im FR-Interview über rücksichtslose kalifornische Start-ups, die drohende Rückkehr des Manchester-Kapitalismus und das Versagen der Politik. „Die Umwälzung ganzer Branchen durch die sogenannte Sharing Economy hat gerade erst begonnen. Ausgestattet mit Milliarden von Dollar von Risikokapitalgebern breiten sich Firmen wie der Fahrtenvermittler Uber oder der Wohnungsvermittler Airbnb in rasanter Geschwindigkeit global aus. Vordergründig stellen sie das Teilen vor das Anhäufen von Besitztümern – das ist das Motto der neuen Ökonomie des Teilens. Doch tatsächlich drohe mit ihnen ein Rückfall in den späten Manchester-Kapitalismus, warnt der Autor Sascha Lobo, Deutschlands bekanntester Digitalexperte. Die Plattformen veränderten fundamental, wie wir arbeiten…“ Interview mit Sascha Lobo von Jonas Rest in der FR online vom 05. Januar 2015 weiterlesen »
Digitalexperte Sascha Lobo spricht im FR-Interview über rücksichtslose kalifornische Start-ups, die drohende Rückkehr des Manchester-Kapitalismus und das Versagen der Politik. "Die Umwälzung ganzer Branchen durch die sogenannte Sharing Economy hat gerade erst begonnen. Ausgestattet mit Milliarden von Dollar von Risikokapitalgebern breiten sich Firmen wie der Fahrtenvermittler Uber oder der Wohnungsvermittler weiterlesen »

Die seit sieben Jahren anhaltende Schifffahrtskrise fordert ihr nächstes Opfer. Allerdings gibt es nicht die nächste Insolvenz, sondern die Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft (NSB) in Buxtehude flaggt ihre noch verbliebenen 38 Containerschiffe aus. Damit verlieren schrittweise 486 deutsche Seeleute bis 2017 ihren Arbeitsplatz…“ Artikel von Peter Hanuschke im Weser Kurier online vom 03.12.2014 weiterlesen »
„Die IG Metall will mehr Lohn für die rund 600 festangestellten Beschäftigten der HanseYachts AG in Greifswald. Bei HanseYachts gebe es bislang keinen Haustarifvertrag, Löhne und Gehälter würden frei ausgehandelt, teilte die IG Metall am Mittwoch mit. Die Forderungen sollen am Donnerstag übergeben werden. (...) Bislang zahle HanseYachts einen Einstiegs-Stundenlohn weiterlesen »

Handlungshilfe der BG ETEM zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in KleinbetriebenWie kommt man in wenigen Schritten zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Betrieben mit bis zu zehn Beschäftigten? Dabei hilft die neue Handlungshilfe der BG ETEM. Sie richtet sich an die Unternehmensführung und bietet Informationen und Arbeitsmaterial zu folgenden Schritten: Beschäftigte zum Thema „psychische Belastung“ informieren, Belastungen auf einer Prüfliste und anschließend im Gespräch ermitteln; Lösungen festhalten, notwendige Maßnahmen planen und umsetzen sowie deren Wirksamkeit nach angemessener Zeit überprüfen. Nutzen Sie die Kurzbroschüre, inklusive Prüfliste und zwei Auswertungspostern, für die Gefährdungsbeurteilung in Ihrem Betrieb.“ Handlungshilfe der BG ETEM weiterlesen »
Handlungshilfe der BG ETEM zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Kleinbetrieben"Wie kommt man in wenigen Schritten zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung in Betrieben mit bis zu zehn Beschäftigten? Dabei hilft die neue Handlungshilfe der BG ETEM. Sie richtet sich an die Unternehmensführung und bietet weiterlesen »

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