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Medizin und/vs Ökonomie
Gesetzliche Krankenversicherung: Angebliche Beitragssenkung zum Januar wird meist zu höheren Zahlungen führen. Bürgerversicherung muss der Entsolidarisierung ein Ende bereiten
„Attac Deutschland hält die zum Jahresanfang angeblich sinkenden Krankenkassenbeiträge für eine Mogelpackung: „Die von der Bundesregierung behauptete Entlastung für die gesetzlich Krankenversicherten wird für viele höhere Zusatzbeiträge und perspektivisch erhebliche Beitragssteigerungen für alle bedeuten“, sagte Werner Schüßler, Sprecher der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Soziale Sicherungssysteme…“ Pressemitteilung der Attac-AG Soziale Sicherungssysteme vom 7.1.2015 weiterlesen »
"Attac Deutschland hält die zum Jahresanfang angeblich sinkenden Krankenkassenbeiträge für eine Mogelpackung: "Die von der Bundesregierung behauptete Entlastung für die gesetzlich Krankenversicherten wird für viele höhere Zusatzbeiträge und perspektivisch erhebliche Beitragssteigerungen für alle bedeuten", sagte Werner Schüßler, Sprecher der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Soziale Sicherungssysteme..." Pressemitteilung der Attac-AG Soziale Sicherungssysteme weiterlesen »

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Bücher zum Thema
Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit
Buch von Ulrich Schachtschneider "Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle"„Der Vorschlag eines ökologischen Grundeinkommens (ÖGE), den Ulrich Schachtschneider in seinem jüngsten Buch begründet und ausführlich entwickelt, wird bereits seit Jahren diskutiert, ist aber weiterhin sehr aktuell. Ein ökologisches Grundeinkommen – vielen auch als Ökobonus bekannt – ist ein Grundeinkommen, welches wesentlich über Ökoabgaben auf Naturressourcenverbrauch und Umweltschädigungen bzw. über die Umlenkung von umweltschädlichen Subventionen finanziert wird. (…) Die grundsätzliche Idee des ökologischen Grundeinkommens ist es, den Verbrauch von natürlichen Ressourcen bzw. Umweltschädigungen durch Ökoabgaben zu verteuern und dadurch zurückzudrängen. Die Einnahmen sollen nicht im allgemeinen Staatshaushalt landen, sondern an alle bedingungslos und in gleicher Höhe ausgeschüttet werden. Das ökologische Grundeinkommen würde somit zwei politische Ziele gleichzeitig verfolgen: “Es kombiniert die Verteuerung von Umweltgebrauch mit einer Umverteilung nach unten.”…“ Buchbesprechung von Ronald Blaschke vom 8.01.15 beim Netzwerk Grundeinkommen, Informationen zum Buch von Ulrich Schachtschneider „Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle“ im Beitrag. weiterlesen »
Buch von Ulrich Schachtschneider "Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle""Der Vorschlag eines ökologischen Grundeinkommens (ÖGE), den Ulrich Schachtschneider in seinem jüngsten Buch begründet und ausführlich entwickelt, wird bereits seit Jahren diskutiert, ist aber weiterhin sehr aktuell. Ein weiterlesen »

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Wirtschaftsdemokratie, Aneignung und Selbstverwaltung
Von der Mitbestimmung zur Wirtschaftsdemokratie? Arbeiterbewegung, Gewerkschaft und Emanzipation. Konferenz zum 50. Todestag von Viktor Agartz (1897-1964) am 17.01.2015 in Bochum
Viktor Agartz Konferenz in Bochum am Samstag, 17.01.2015 (11:00 Uhr bis 19:00 Uhr) im Institut für soziale Bewegungen, im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets , Clemensstr. 17-19, 44789 Bochum. Veranstaltet von der Rosa Luxemburg Stiftung NRW in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung (WSI), dem Institut für Soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum und dem DGB NRW. Es referieren und diskutieren: Klaus Barthel (MdB-SPD), Reinhard Bispinck (WSI), Ursula Bitzegeio (Historikerin), Dietmar Dath (Schriftsteller und Journalist), Frank Deppe (Politologe), Christoph Jünke (Historiker), Jutta Krellmann (MdB DIE.LINKE), Walther Müller-Jentsch (Soziologe), Guntram Schneider (NRW-Arbeitsminister), Thorsten Schulten (WSI) und Mag Wompel (LabourNet Germany). Siehe mehr Infos zur Konferenz weiterlesen »
Viktor Agartz Konferenz in Bochum am Samstag, 17.01.2015 (11:00 Uhr bis 19:00 Uhr) im Institut für soziale Bewegungen, im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets , Clemensstr. 17-19, 44789 Bochum. Veranstaltet von der Rosa Luxemburg Stiftung NRW in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Chancen für Griechenland und Europa
Noch die Schulden: Das Neue Jahr und seine Möglichkeiten – DIW mit dem größten Entgegenkommen von deutscher Seite für Griechenland. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.1.2015 weiterlesen »

Noch die Schulden: Das Neue Jahr und seine Möglichkeiten - DIW mit dem größten Entgegenkommen von deutscher Seite für Griechenland. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.1.2015

Zur politischen Seite gibt es für Griechenland einiges - z.B. auch bei Labournet (https://www.labournet.de/?p=72629 oder auch https://www.labournet.de/?p=72392). weiterlesen »

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Finanzmärkte und Finanzpolitik »
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Finanzmarktkrise ab 2008 »
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Allgemeines zur Finanzmarktkrise
Die Meinung der Bevölkerung zum Finanzmarkt-Geschehen – Befragung der Universität Wuppertal
„Diese Befragung möchte herausfinden, wie die deutsche Bevölkerung die Folgen der Finanzkrise von 2007 sieht: Welche wirtschaftlichen Schäden hat die Finanzkrise angerichtet? Können sich derartige Finanzkrisen wiederholen? Wer kann, wer sollte etwas gegen Finanzkrisen unternehmen?“ Die Befragung vom Europäischen Institut für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Wuppertal weiterlesen »
"Diese Befragung möchte herausfinden, wie die deutsche Bevölkerung die Folgen der Finanzkrise von 2007 sieht: Welche wirtschaftlichen Schäden hat die Finanzkrise angerichtet? Können sich derartige Finanzkrisen wiederholen? Wer kann, wer sollte etwas gegen Finanzkrisen unternehmen?" Die Befragung vom Europäischen Institut für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Wuppertal weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
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Hartz IV ff. »
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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Zehn Jahre Hartz IV: Immer den Staat im Nacken
„Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden…“ Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »
"Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden..." Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »

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Politik in Griechenland »
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Wahlen 2015
Massive Solidarität gegen die Einschüchterungsversuche vor der Wahl in Griechenland
We are all Greeks nowDie Angstkampagne aus Brüssel und Berlin stösst auf immer mehr Widerstand, immer mehr Menschen nicht nur in Europa sehen das als ein undemokratisches Manöver im Dienste der Märkte, oder besser: Der auf den Märkten Aktiven, früher auch des öfteren Kapitalisten genannt. Bisher prominentester, wenn auch nicht ausdrücklicher, Kritiker dieser Attacke auf demokratische Rechte war der österreichische Bundeskanzler, der es unpassend nannte, den GriechInnen zu sagen, was sie wählen sollen. Zur Formierung dieses Widerstandes tragen auch eine ganze Reihe von öffentlichen Aufrufen bei, die mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Ausrichtungen Menschen und Gruppierungen sammeln, die sich für die demokratischen Rechte in Griechenland solidarisch zeigen. Siehe Aufrufe und Hintergründe sowie einen Kommentar der LabourNet-Redaktion in unserer Übersicht weiterlesen »
We are all Greeks nowDie Angstkampagne aus Brüssel und Berlin stösst auf immer mehr Widerstand, immer mehr Menschen nicht nur in Europa sehen das als ein undemokratisches Manöver im Dienste der Märkte, oder besser: Der auf den Märkten Aktiven, früher auch des öfteren Kapitalisten weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Brasilien
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Daimler allg./international
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VW international
Streiks bei VW und Mercedes in São Paulo
Streikabstimmung im VW-Werk von São Bernardo do Campo am 6.1.2015800 Entlassungen sprach VW Ende 2014 für das Werk von São Bernardo do Campo aus. Die Entlassenen hatten das Diktat per Brief in den Weihnachtsferien erhalten – darin wurde ihnen mitgeteilt, sie bräuchten am Ende der Ferien nicht mehr antreten…woraufhin am ersten Arbeitstag Dienstag den 6. Januar alle drei Schichten nahezu einstimmig den Streik beschlossen – 13.000 Metaller legten die Arbeit nieder. Die Unternehmensleitung hat bereits angekündigt, bis zu 1.300 weitere Kollegen entlassen zu wollen, da die Herrschaften in ihren betriebswirtschaftlichen Kalkulationen von 2.100 Arbeitern „zu viel“ ausgehen. Auch bei Mercedes Benz sollen knapp 250 Kollegen entlassen werden, wogegen am Mittwoch den 7. Januar 4.000 Beschäftigte für 24 Stunden in den Warn-Streik getreten sind, über dessen Fortführung eine Vollversammlung „in den nächsten Tagen“ entscheiden soll… weiterlesen »
Streikabstimmung im VW-Werk von São Bernardo do Campo am 6.1.2015800 Entlassungen sprach VW Ende 2014 für das Werk von São Bernardo do Campo aus. Die Entlassenen hatten das Diktat per Brief in den Weihnachtsferien erhalten – darin wurde ihnen mitgeteilt, sie weiterlesen »

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Politik in Frankreich
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Meinungs- und Pressefreiheit
Das Charlie Hebdo-Attentat erfordert die Meinungsfreiheit zu verteidigen: Gegen jede Reaktion
  1. Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl.Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl
  2. Den Tätern und ihrer Ideologie – und auch ihrer Feigheit vor den wirklich Mächtigen – unsere Verachtung
  3. Den heuchlerischen Parteigängern einer – von ihnen selbst oft genug eingeschränkten – Meinungsfreiheit unsere Distanzierung
  4. Jenen, die jetzt Nationen sammeln wollen, unser Widerstand
  5. Jenen, die sagen Terror passe nicht zu Religion, unser Widerspruch
  6. Kritik, auch in satirischer Form, braucht keine Erlaubnis, von niemanden und nirgendwo
Die LabourNet-Redaktion am 8.1.2015 weiterlesen »
  1. Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl.Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl
  2. Den Tätern und ihrer Ideologie - und auch ihrer Feigheit vor den wirklich weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Wir stellen uns quer – rechtsextreme Pegida Ableger Kögida BärGida Bagida Wügida blockiert!
Wir stellen uns quer: Pegida-Ableger blockiert„2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar standen den von der extremen Rechten dominierten Pegida-Ablegern in der gesamten Bundesrepublik weit über 50.000 Menschen entgegen. 10.000 Tausende blockierten die Aufmärsche in Köln, Berlin und München… “ Überblick von und bei Bürgerinnen und Bürger gegen die extreme Rechte vom 5. Januar 2015 weiterlesen »
Wir stellen uns quer: Pegida-Ableger blockiert"2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar weiterlesen »

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Gewerkschaften in Südafrika
Südafrikanische Landarbeitergewerkschaft soll per Geldstrafen zerschlagen werden – Spendensammlung geht weiter
Südafrikanische Landarbeitergewerkschaft soll per Geldstrafen zerschlagen werden„Im März 2012 waren nach einer Streikwelle hunderte von ArbeiterInnen entlassen worden. Die CSAAWU, hat den Streik ebenso unterstützt, wie den Kampf gegen die Sanktionen. Annähernd 100 Fälle wurden von der CSAAWU vor das Arbeitsgericht gebracht. Dieses entschied jedoch gegen die ArbeiterInnen und tadelte einzelne Vertreter der Gewerkschaft dafür, den Streik unterstützt zu haben. Die Gewerkschaft weist diese Vorwürfe zurück und unterstützt nach wie vor die Streiks und die Entlassenen. Als Folge der verlorenen Gerichtsprozesse muss die CSAAWU 600.000 Rand (etwa 44.000 €) aufbringen“ – aus dem (Spenden)Aufruf Keep CSAAWU Doors Open! – Spendensammlung für die Kämpfe von LandarbeiterInnen in Südafrika am 01. Januar 2015 bei der FAU, worin auch verschiedene Möglichkeiten der Spenden vorgestellt werden weiterlesen »
Südafrikanische Landarbeitergewerkschaft soll per Geldstrafen zerschlagen werden„Im März 2012 waren nach einer Streikwelle hunderte von ArbeiterInnen entlassen worden. Die CSAAWU, hat den Streik ebenso unterstützt, wie den Kampf gegen die Sanktionen. Annähernd 100 Fälle wurden von der CSAAWU vor das Arbeitsgericht gebracht. weiterlesen »

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Gewerkschaften in Guinea
Generalstreik in Guinea
Generalstreik in GuineaDer Generalstreik, den sechs Gewerkschaftsföderationen Guineas ab dem 5. Januar ausgerufen haben, wird fortgesetzt, das erste Angebot der Regierung kam zwar – eine schrittweise 40% Lohnerhöhung bis Oktober 2015, lag aber deutlich unter den Forderungen, die 50% sofort betragen. Der Überblick „Guinée : Deuxième jour de grève générale“ der APA Agentur (hier dokumentiert bei SO) vom 06. Januar 2015 berichtet von unterschiedlichen Auswirkungen in verschiedenen Regionen des Landes. Siehe dazu auch weitere Berichte, Hintergründe und Materialien zum Generalstreik weiterlesen »
Generalstreik in GuineaDer Generalstreik, den sechs Gewerkschaftsföderationen Guineas ab dem 5. Januar ausgerufen haben, wird fortgesetzt, das erste Angebot der Regierung kam zwar – eine schrittweise 40% Lohnerhöhung bis Oktober 2015, lag aber deutlich unter den Forderungen, die 50% sofort betragen. Der weiterlesen »

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Gewerkschaften in Libanon
Die Hausangestellten im Libanon wollen eine eigene Gewerkschaft
Die Hausangestellten im Libanon wollen eine eigene GewerkschaftÜber 250.000 Frauen aus Sri Lanka, Ethiopia, den Philippinen und Bangladessh arbeiten im Libanon als Hausangestellte unter dem sogenannten Kafala-System – was bedeutet, der Haushaltsvorstand ist für sie verantwortlich und sie total von ihm abhängig. Von kein Lohn ausbezahlt bis zur sexuellen Aggression gehen die extrem weit verbreiteten Klagen und Frauen, die keinen anderen Ausweg mehr sahen, als sich selbst umzubringen gab es leider auch schon eine ganze Reihe. Jetzt haben Hunderte von ihnen eine Initiative gebildet und beim Gewerkschaftsbund NFLU die Gründung einer Gewerkschaft beantragt… weiterlesen »
Die Hausangestellten im Libanon wollen eine eigene GewerkschaftÜber 250.000 Frauen aus Sri Lanka, Ethiopia, den Philippinen und Bangladessh arbeiten im Libanon als Hausangestellte unter dem sogenannten Kafala-System – was bedeutet, der Haushaltsvorstand ist für sie verantwortlich und sie total von ihm weiterlesen »

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Lebensbedingungen in Venezuela
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Politik in Venezuela
Die wirtschaftlichen Probleme Venezuelas
Die wirtschaftlichen Probleme Venezuelas„Die spürbarsten Merkmale der Krise in Venezuela sind derzeit Inflation und Warenknappheit. Zwar ist eine hohe Inflationsrate in der venezolanischen Rentenökonomie keine Neuheit – in den 1990er Jahren lag sie teilweise bei Jahreswerten von über 100 Prozent und auch in der Chávez-Ära betrug sie im Durchschnitt über 20 Prozent. Seit dem Tod des Präsidenten 2012 hat sie sich allerdings stark beschleunigt und wies zuletzt Jahreswerte von mehr als 60 Prozent auf. Die Preissteigerung bei Lebensmitteln liegt mit mehr als 90 Prozent sogar noch deutlich darüber. Zugleich sind viele Waren des täglichen Bedarfs nur schwer oder gar nicht zu bekommen, was zu langen Schlangen, stundenlangem Warten und Wucher führt. Durch eine Mindestlohnsteigerung von knapp 65 Prozent hat die Regierung als Reaktion auf die steigenden Preise einen Inflationsausgleich für die untersten Lohngruppen verordnet und glaubt man ihren Aussagen, dann hat die Sozialpolitik bislang ein Durchschlagen der Krise auf die ärmeren Bevölkerungsteile verhindern können“ – aus dem Artikel „Kampf mit den Marktkräften“ von Jan Kühn in der Ausgabe Januar 2015 der Lateinamerikanachrichten, worin im wesentlichen die These vertreten wird, Venezuela befinde sich wirtschaftlich in einem auf Dauer unhaltbaren Status Quo weiterlesen »
Die wirtschaftlichen Probleme Venezuelas„Die spürbarsten Merkmale der Krise in Venezuela sind derzeit Inflation und Warenknappheit. Zwar ist eine hohe Inflationsrate in der venezolanischen Rentenökonomie keine Neuheit – in den 1990er Jahren lag sie teilweise bei Jahreswerten von über 100 Prozent und weiterlesen »

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Kampf um Grundrechte »
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Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
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Überwachung und Datenschutz »
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Facebook: "Freunde" in und als Gefahr
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Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"
Nürnberger Spionageamt
„Bundesagentur für Arbeit ordert Software zur Überwachung Erwerbsloser in sozialen Netzwerken. Datenschützer nicht informiert.“ Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 6. Januar 2015 weiterlesen »
"Bundesagentur für Arbeit ordert Software zur Überwachung Erwerbsloser in sozialen Netzwerken. Datenschützer nicht informiert." Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 6. Januar 2015 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

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