Aktuelle Beiträge

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Mexiko »
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Die mexikanische Lehrergewerkschaft SNTE ist die grösste Gewerkschaft Lateinamerikas. Warum trennt sich die Gewerkschaftsopposition CNTE nicht von diesem korrupten Verein?
CNTE gegen Reform des Arbeitsrechts in MexikoEtwa 1,5 Millionen Mitglieder hat die SNTE in Mexiko – stets gewachsen, seitdem sie 1943 unter tätiger Mithilfe der Regierung gegründet wurde (um die bis dahin bestehenden mehreren, unterschiedlich radikalen Gewerkschaften des Sektors zu kontrollieren, meinen alle Analysten). Sie hat aber auch, seit 1979 bereits, eine ständig wachsende Opposition, eben die CNTE in ihrer Organisation, die über ein Viertel dieser Mitgliedschaft organisiert. In dem Diskussionsartikel CNTE Y EL CAPITALISMO am 24. Dezember 2014 des bekannten Aktivisten Pedro Echeverría V. in seinem Blog fragt er, ob nicht die Zeit gekommen sei, die SNTE zu verlassen und eine eigene neue Gewerkschaft zu gründen. weiterlesen »
CNTE gegen Reform des Arbeitsrechts in MexikoEtwa 1,5 Millionen Mitglieder hat die SNTE in Mexiko – stets gewachsen, seitdem sie 1943 unter tätiger Mithilfe der Regierung gegründet wurde (um die bis dahin bestehenden mehreren, unterschiedlich radikalen Gewerkschaften des Sektors zu kontrollieren, meinen weiterlesen »

FrontexZynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die Notrufzentralen einschalten, die näher dran sitzen, so der Frontex-Einsatzleiter Klaus Rösler nach Informationen der italienischen Nachrichtenagentur ADNKRONOS. Das bedeutet: Frontex verlangt die Einschaltung der libyschen SAR (search and rescue)-Schiffe, denn die meisten Notrufe kommen aus libyschem Seenotrettungsgebiet. borderline-europe verurteilt dieses menschenunwürdige Vorgehen der Grenzschutzagentur Frontex auf das Schärfste!“ Pressemitteilung von borderline-europe vom 10. Dezember 2014. Dazu neu: Europa lässt weiter sterben. Meldung von und bei Pro Asyl vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
Frontex"Zynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die weiterlesen »

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Algerien »
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Hausbesetzungen und Proteste: Kampf um Wohnraum in Algerien
Hausbesetzungen und Proteste: Kampf um Wohnraum in AlgerienSeit Mitte September 2014 ist es in mehreren Städten Algeriens zu heftigen Protesten und Auseinandersetzungen um Wohnraum gekommen: Begonnen hatte es damals mit der Besetzung von 72 Objekten südlich von Algier. Ende November gab es in Touggourt dann Todesopfer – zwei Demonstranten gegen verzögerte Landzuteilung und Wasermangel wurden von den sogennanten Ordnungskräften erschossen – in einem Vorort dann Mitte Dezember einen regelrechten Sturm auf die Präfektur, inklusive traditionelle Heizung und fliegende Computer. weiterlesen »
Hausbesetzungen und Proteste: Kampf um Wohnraum in AlgerienSeit Mitte September 2014 ist es in mehreren Städten Algeriens zu heftigen Protesten und Auseinandersetzungen um Wohnraum gekommen: Begonnen hatte es damals mit der Besetzung von 72 Objekten südlich von Algier. Ende November gab es weiterlesen »

„Gegen die Idiotisierung des Abendlandes“: Über 20.000 gegen Pegida in München
Platz da München:Flüchtlinge willkommenAlle Erwartungen der Veranstalter wurden übertroffen, als sich am 22.12.14 um 18:00h vor der Bayerischen Staatsoper am Max-Josephs-Platz in München über 20.000 Menschen zu einer Kundgebung trafen. Unter dem Motto „Platz da für Flüchtlinge – gemeinsam gegen Pegida, Rassismus und Hetze“ hatten mehrere Organisationen, Kabarettisten und Einzelpersonen aufgerufen, gegen die „dumpfen Rattenfänger von AfD und Pegida“, so der Sprecher von Pro Asyl, zu demonstrieren…“ Bericht auf www.kommunisten.de vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
Platz da München:Flüchtlinge willkommen"Alle Erwartungen der Veranstalter wurden übertroffen, als sich am 22.12.14 um 18:00h vor der Bayerischen Staatsoper am Max-Josephs-Platz in München über 20.000 Menschen zu einer Kundgebung trafen. Unter dem Motto "Platz da für Flüchtlinge - gemeinsam gegen Pegida, Rassismus weiterlesen »

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Myanmar »
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Der Kampf um die burmesisch-chinesische Kupfermine geht weiter
Der Kampf um die burmesisch-chinesische Kupfermine Die Auseinandersetzung der Bauern und Bäuerinnen der Region Letpedaung gegen ein joint venture des chinesischen Unternehmens Wanbao und der Union of Myanmar Economic Holdings (UMEH) geht weiter (wir berichteten 2013). Der (größere) Teil der Bevölkerung, die die vom obersten Gericht angeordneten Entschädigungszahlungen des Unternehmens aus der VR China nicht akzeptierten, sondern auf ihrem Land bleiben wollten und wollen protestierte leidenschaftlich, als das Unternehmen einen neuen Zaum errichten wollte – und dabei zusätzliches Land einzäunen. weiterlesen »
Der Kampf um die burmesisch-chinesische Kupfermine Die Auseinandersetzung der Bauern und Bäuerinnen der Region Letpedaung gegen ein joint venture des chinesischen Unternehmens Wanbao und der Union of Myanmar Economic Holdings (UMEH) geht weiter (wir berichteten 2013). Der (größere) Teil der Bevölkerung, die weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrRückschlag für Facebook: Das Sammelklage-Verfahren wegen der Auswertung privater Chats zu Werbezwecken geht weiter. Facebooks Anwälte konnten das Gericht nicht überzeugen, das Verfahren einzustellen.“ Bericht von Volker Briegleb auf heise online vom 25. Dezember 2014 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Rückschlag für Facebook: Das Sammelklage-Verfahren wegen der Auswertung privater Chats zu Werbezwecken geht weiter. Facebooks Anwälte konnten das Gericht nicht überzeugen, das Verfahren einzustellen." Bericht von Volker Briegleb auf heise online vom 25. Dezember 2014 weiterlesen »

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Antigua »
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Auch in Antigua ist die Korruption der Elite ein durchgängiges Problem
„…Die Internationale Walfangtagung hat am Montag mit einem Schock begonnen: Der Verhandlungsführer soll von der Walfangnation Japan bestochen worden sein. Die teilnehmenden Länder waren unterdessen völlig entzweit über das vor zwei Monaten vorgelegte Kompromisspapier, das zu einer Einigung beim Walfang führen soll. Die 88 Mitgliedstaaten der Internationalen Walfangkommission (IWC) debattieren im marokkanischen Agadir bis Freitag vor allem darüber, ob der kommerzielle Walfang nach rund 25 Jahren wieder in engen Grenzen erlaubt wird. Der bisherige IWC-Vorsitzende war angeblich aus gesundheitlichen Gründen nicht nach Marokko gekommen. Sein Vertreter ist Anthony Liverpool, der Botschafter des Staates Antigua und Barbuda in Japan. Nach Recherchen der britischen Zeitung «Sunday Times» hat Japan ihm die Reise und das Luxushotel in Agadir spendiert. Eine japanische Firma mit Sitz in den USA habe sowohl die Hotelrechnung von 4000 Pfund (4800 Euro) als auch seine Flüge bezahlt, berichtete die Zeitung. Auch die Hotelrechnungen von fünf anderen Delegierten sollen beglichen worden sein…“ – aus der Meldung „Schock bei Walfangtagung: Konferenzchef bestochen?“ am 21. Juni 2010 bei Zeit Online zur Rolle des Vertreters von Antigua bei einer UN-Konferenz. weiterlesen »
„...Die Internationale Walfangtagung hat am Montag mit einem Schock begonnen: Der Verhandlungsführer soll von der Walfangnation Japan bestochen worden sein. Die teilnehmenden Länder waren unterdessen völlig entzweit über das vor zwei Monaten vorgelegte Kompromisspapier, das zu einer Einigung beim Walfang führen soll. Die 88 Mitgliedstaaten der Internationalen Walfangkommission (IWC) debattieren weiterlesen »

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Bosnien-Herzegowina »
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Bosnische Arbeiter protestieren – mit einem Marsch nach Kroatien
Nach Kroatien marschieren – demonstrativ, weil in Bosnien es ohnehin keine Zukunft gebe – das war der vielbeachtete Protest von Arbeitern bankrotter Firmen aus Tuzla wie es in dem redaktionellen Bericht Bosnian workers walk to Croatia for protest am 25. Dezember 2014 beim World Bulletin unterstrichen wird weiterlesen »
Nach Kroatien marschieren – demonstrativ, weil in Bosnien es ohnehin keine Zukunft gebe – das war der vielbeachtete Protest von Arbeitern bankrotter Firmen aus Tuzla wie es in dem redaktionellen Bericht Bosnian workers walk to Croatia for protest am 25. Dezember 2014 beim World Bulletin weiterlesen »

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Der feine Herr Modi: Indiens Gesundheitsetat wird um 20% gekürzt
Indiens Gesundheitsetat wird um 20% gekürztAls Herr Modi gewählt wurde, hat man sich in vielen Ländern über die Aussicht auf bessere Geschäfte gefreut: Jetzt zeigt der Mann, warum. Kein Populismus, sondern die stets beschworenen unpopulären Entscheidungen: Weg mit den Ausgaben für Gesundheit – zumindest mit 20% davon, rund eine Milliarde Dollar des Etats von 5 Milliarden (für ein Land der Größe Indiens ohnehin lächerlich wenig) werden bis März 2015 schlicht gestrichen weiterlesen »
Indiens Gesundheitsetat wird um 20% gekürztAls Herr Modi gewählt wurde, hat man sich in vielen Ländern über die Aussicht auf bessere Geschäfte gefreut: Jetzt zeigt der Mann, warum. Kein Populismus, sondern die stets beschworenen unpopulären Entscheidungen: Weg mit den Ausgaben für Gesundheit weiterlesen »

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Entscheidung mehrerer, vor allem rot-grün regierter Bundesländer kritisiert, während des Winters pauschal auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verzichten. Er lehne es ab, „einen Winter-Abschiebestopp für ganze Staaten zu verhängen“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“ vom Dienstag. Entscheidungen sollten stattdessen vom jeweiligen Einzelfall abhängig gemacht werden. „In sichere Herkunftsländer muss auch im Winter abgeschoben werden“, forderte Kauder.“ Meldung bei Zeit online vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
"Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Entscheidung mehrerer, vor allem rot-grün regierter Bundesländer kritisiert, während des Winters pauschal auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verzichten. Er lehne es ab, "einen Winter-Abschiebestopp für ganze Staaten zu verhängen", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt" vom Dienstag. Entscheidungen sollten stattdessen vom jeweiligen weiterlesen »

Wir dokumentieren: Weihnachtsbotschaft der Sektion Frohe Botschaft der Hedonistischen Internationale. „In den letzten Wochen haben Menschen in Dresden und anderswo Angst, Kälte, Kleinmut, Rassimus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße getragen. Wir sind nicht nur verunsichert, sondern sehen das friedliche Zusammenleben in diesem Land erschüttert. Was wir in Dresden sehen, sind nicht die üblichen Nazis, aber Menschen, die letztlich die gleiche menschenverachtende Ideologie verbreiten. Doch unser Land sieht anders aus. Wir leben schon heute Vielfalt. Wir finden es normal, dass der marrokanische Schwager mit uns Weihnachten feiert. Und es dann kein Schweinefleisch zu Essen gibt. Wir haben Freundinnen und Freunde aus Russland, Usbekistan, Mali, Österreich und Tunesien. Wir lernen von anderen und merken, dass andere von uns lernen. Das ist Zusammenleben, auch wenn wir manchmal Dinge nicht verstehen. Wir interessieren uns für andere Kulturen, Religionen und Ansichten und werden niemanden eine Kultur überstülpen. Wir gehen mit muslimischen Bosniern und Iranern und ihren Kindern zusammen auf den Martinsumzug, weil uns allen das Teilen und das Ritual mit den Laternen so gut gefällt. Wir sind gerührt, wenn die 5-jährige Nichte sagt, dass sie in weniger Ländern Ausländerin sei als eine Deutsche, weil sie nämlich zwei Pässe habe…weiterlesen »
Wir dokumentieren: Weihnachtsbotschaft der Sektion Frohe Botschaft der Hedonistischen Internationale
In den letzten Wochen haben Menschen in Dresden und anderswo Angst, Kälte, Kleinmut, Rassimus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße getragen. Wir sind nicht nur verunsichert, sondern sehen das friedliche Zusammenleben in weiterlesen »

Wir dokumentieren: Weihnachtsgruß von Neunundachtzigerinnen –  25 Jahre nach dem Mauerfall: PEGIDA – NIE WIEDA! Wir sind das Volk ruft ihr/ Freiheit Toleranz Welt offen meinte das ’89/ Visa frei bis Hawai war die Devise/ Und: Die Mauer muss weg/ Ihr aber wollt:/ Visa frei nur für uns/ Die Mauer muss weg nur für uns/ Die Mauer muss her am Mittelmeer/ 25 Jahre nach Mauerfall… weiterlesen »
Wir dokumentieren: Weihnachtsgruß von Neunundachtzigerinnen -  25 Jahre nach dem Mauerfall:
PEGIDA – NIE WIEDA! Wir sind das Volk ruft ihr Freiheit Toleranz Welt offen meinte das '89 Visa frei bis Hawai war die Devise Und: Die Mauer muss weg Ihr aber wollt: Visa frei nur für uns weiterlesen »

Dossier

Medienmaterialien sicher lagern!In mehreren Bundesländern haben Polizisten am frühen Morgen die Wohnungen von Fotografen durchsucht. Nach Tagesspiegel-Informationen sicherten die Beamten dabei Tausende Daten von den Rechnern der Betroffenen. Hunderte Beamte haben am Mittwochmorgen in Hessen, Baden-Württemberg, Berlin und Brandenburg die Wohnungen von bislang acht Fotografen durchsucht. Die Männer gelten nicht als Beschuldigte, ihre Fotos sollen auf Wunsch der Behörden in Frankfurt am Main allerdings bei der Suche nach Verdächtigen helfen. Einer der Betroffenen war bei der Razzia nicht mal anwesend, er befindet sich auf einer Dienstreise – seine Wohnung wurde trotzdem aufgebrochen. Zwei der freiberuflich arbeitenden Fotografen sind auch für den Tagesspiegel tätig. Zusammen mit den anderen sollen sie vergangenes Jahr bei den Protesten gegen die Finanzpolitik von Bundesregierung und Europäischer Union in der Bankenstadt dabei gewesen sein. Die hessische Polizei geht davon aus, dass bei ihnen Fotos gefunden werden könnten, die eine Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Einsatzkräften zeigen…“ Artikel von Hannes Heine im Tagesspiegel online vom 6.2.2013. Siehe dazu neu: 2012 noch nicht abgeschlossen: Razzia wegen M31-Demo. Beitrag von Hanning Voigts in der Frankfurter Rundschau vom 20. Dezember 2014 und weitere weiterlesen »

Dossier

Medienmaterialien sicher lagern!"In mehreren Bundesländern haben Polizisten am frühen Morgen die Wohnungen von Fotografen durchsucht. Nach Tagesspiegel-Informationen sicherten die Beamten dabei Tausende Daten von den Rechnern der Betroffenen. Hunderte Beamte haben am Mittwochmorgen in Hessen, Baden-Württemberg, Berlin und Brandenburg die Wohnungen weiterlesen »

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Frankreich »
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Nach Deutschland nun Frankreich: Streik bei Amazon
Frankreich: Streik bei AmazonWas in Deutschland ging, ist auch in Frankreich möglich: Ab dem heutigen Montag, den 22. Dezember wird an drei „Standorten“ des in den USA (Hauptsitz) ansässigen Warenversands Amazon zum dreitägigen Streik aufgerufen. Es handelt sich um die Lager von Lauwin-Planque im Département Nord (Umland von Lille), Saran im Département Loiret (Umland von Orléans) und Sevrey im Département Saône-et-Loire (Ostfrankreich, Umland von Macôn)…“ Artikel von Bernard Schmid vom 22.12.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 22.12.2014Frankreich: Streik bei Amazon

Was in Deutschland ging, ist auch in Frankreich möglich: Ab dem heutigen Montag, den 22. Dezember wird an drei „Standorten“ des in den USA (Hauptsitz) ansässigen Warenversands Amazon zum dreitägigen Streik aufgerufen. weiterlesen »

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Panama
25 Jahre nach dem Einmarsch der USA in Panama: Gegen das Vergessen
25 Jahre nach dem Einmarsch der USA in Panama: Gegen das VergessenAm 20. Dezember 1989 griffen knapp 3.000 amerikanische Soldaten unterstützt von Bombenflugzeugen Panama Stadt an. Bis heute durften noch nicht einmal die Leichen der etwa 2.500 dabei ermordeten Zivilisten identifiziert werden. Es war das Laboratorium der neuen Kriege: Begründet wurde die Notwendigkeit des Verbrechens mit dem Sturz des Diktators Noriega (den man vorher lange gestützt hatte) und leiden mussten die Menschen, seitdem vielfach exerziert, keineswegs nur von den USA, wie man hierzulande weiss… Siehe dazu auch weitere Proteste und Stellungnahmen in der Matrialsammlung vom 22.12.2014 weiterlesen »
25 Jahre nach dem Einmarsch der USA in Panama: Gegen das VergessenAm 20. Dezember 1989 griffen knapp 3.000 amerikanische Soldaten unterstützt von Bombenflugzeugen Panama Stadt an. Bis heute durften noch nicht einmal die Leichen der etwa 2.500 dabei ermordeten Zivilisten identifiziert weiterlesen »

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