Aktuelle Beiträge

Internationales »
»
Katar »
»
Fußball-WM 2022 in Katar
Internationales »
»
Katar »
»
Arbeitsbedingungen in Katar
Der Herr Gabriel und die Migranten in Katar werden keine Freunde mehr
bauarbeiter in katarDie Lage und das Leben jener Menschen, die die Bauten für die Fußball WM 2022 errichten – sehr viele Arbeiter etwa aus Nepal, Indien oder Indonesien, aber auch zunehmend aus afrikanischen Staaten beispielsweise – sorgt weltweit für Aufsehen, und zunehmend mehr für Proteste. Der Artikel „‘Conspiracy of silence’ surrounds World Cup construction in Qatar“ von Carl O’Malley am 07. März 2015 in der Irish Times etwa fasst viele dieser Vorwürfe zusammen und berichtet auch von den Protesten internationaler Gewerkschaftsorganisationen gegen die Repression der migrantischen Arbeiter. Siehe dazu auch Herrn Gabriels völlig andere Sichtweise und Gewerkschaftsproteste. Dazu neu: Da freut sich der Scheich von Katar: Der Weisswäscher war da. Artikel „Bestelltes Bekenntnis“ vom 11. März 2015 bei German Foreign Policy und weitere saubere Berichte weiterlesen »
bauarbeiter in katarDie Lage und das Leben jener Menschen, die die Bauten für die Fußball WM 2022 errichten - sehr viele Arbeiter etwa aus Nepal, Indien oder Indonesien, aber auch zunehmend aus afrikanischen Staaten beispielsweise - sorgt weltweit für Aufsehen, weiterlesen »

Internationales »
»
Niederlande »
»
Soziale Konflikte in den Niederlanden
Niederländische StudentInnen im Protest – für mehr Demokratie an den Unis
„Noch am selben Tag wurden auch an der im Norden gelegenen Reichsuniversität Groningen amsterdamer polizei gegen studentenund der südwestlichen Technischen Universität Delft Gruppen der Neuen Universität gegründet. Vorsorglich ließ die Leitung der Uni Groningen die Tür des Verwaltungsgebäudes abschließen und Besucher nur noch nach Anmeldung herein. Dennoch wurde eine Handvoll Studierender, die mit Protestschildern zu einer öffentlichen Sitzung des Universitätsrats gingen, nicht an der Teilnahme gehindert“ aus dem Bericht „Erste Erfolge für studentische Proteste in Amsterdam von Harry Bosch am 28. Februar 2015 bei telepolis in dem die Besetzungen ausführlich geschildert werden. Siehe dazu neu: Die Aktionen der StudentInnen in den Niederlanden mobilisieren immer mehr. Gespräch von Frederik Blauwhof mit Ewout van den Berg bei Marx21 vom 10.März 2015 weiterlesen »
amsterdamer polizei gegen studenten„Noch am selben Tag wurden auch an der im Norden gelegenen Reichsuniversität Groningen und der südwestlichen Technischen Universität Delft Gruppen der Neuen Universität gegründet. Vorsorglich ließ die Leitung der Uni Groningen die Tür des Verwaltungsgebäudes abschließen und weiterlesen »

Internationales »
»
Norwegen »
»
Arbeitskämpfe in Norwegen
Pilotenstreik in Norwegen: Keine Billigpiloten, zumindest bis 2017
flieger norwegianNach 11 Tagen wurde der Pilotenstreik in Norwegen am Dienstag den 10. März beendet – auch wenn am Mittwoch noch über 160 Flüge ausfielen, weil nach dem Vollstreik Zeit gebraucht wurde. Der Plan der Fluggesellschaften, allen voran der norwegischen Billigfluglinie Norwegian Air Shuttle, ein Konzept – auch in der BRD bekannt – mit billigeren Piloten durchzusetzen ist erst einmal gescheitert, mindestens auf 2017 verschoben, so die Meldung „Norwegian cancels 160 flights despite strike deal“ am 11. März 2015 bei The Local Norge in der auch deutlich wird, dass es sowohl die überraschend grosse Solidarität keineswegs nur in Norwegen, als auch der Druck der vielen gestrandeten Passagiere war, die das Unternehmen zum Einlenken zwangen – noch am 7. Streiktag hatten sie den streikenden Piloten ein Ultimatum gestellt, das grandios scheiterte. Siehe auch weitere Meldungen weiterlesen »
flieger norwegianNach 11 Tagen wurde der Pilotenstreik in Norwegen am Dienstag den 10. März beendet - auch wenn am Mittwoch noch über 160 Flüge ausfielen, weil nach dem Vollstreik Zeit gebraucht wurde. Der Plan der Fluggesellschaften, allen voran der weiterlesen »

Internationales »
»
Algerien »
»
Soziale Konflikte in Algerien
Junge Erwerbslose protestieren in Algerien: Ein Jahr Gefängnis!
Junge Erwerbslose protestieren in Algerien: Ein Jahr Gefängnis!Die Jugend im Süden Algeriens hat Optionen: Erwerbslos werden oder migrieren. Dagegen haben sich immer mehr Proteste gerichtet und auch das Comité National pour la Défense des Droits des Chômeurs (Nationales Komitee zur Verteidigung der rechte der Erwerbslosen) wurde gegründet, das wiederum viele Menschen mobilisiert hat. Am 11. Februar hat nun das Bezirksgericht von Laghouat 8 Aktivisten des Komitees zu je einem Jahr Gefängnis verurteilt. Der unabhängige Gewerkschaftsbund CGATA und die Gewerkschaft im öffentlichen Dienst SNAPAP rufen zu einer landesweiten und internationalen Solidaritätskampagne zur sofortigen Freilassung der 8 Verurteilten auf. Siehe dazu neu: Der Aufruf „Freiheit für die inhaftierten Aktivisten der Arbeitslosenbewegung Algeriens“ der Aktiven Arbeitslosen Österreichs vom 10. März 2015 und die Online-Petition (zu deren Unterzeichnung auch LabourNet Germany ausdrücklich aufruft) und weitere (Hintergrund)Artikel bei den Aktiven Arbeitslosen dokumentiert in unserer Materialsammlung weiterlesen »
Junge Erwerbslose protestieren in Algerien: Ein Jahr Gefängnis!Die Jugend im Süden Algeriens hat Optionen: Erwerbslos werden oder migrieren. Dagegen haben sich immer mehr Proteste gerichtet und auch das Comité National pour la Défense des Droits des Chômeurs (Nationales Komitee zur Verteidigung weiterlesen »

Internationales »
»
Griechenland »
»
Politik in Griechenland
Die Debatte – um, mit, über und in – der Syriza geht weiter: Das Verhältnis zu Bewegung und Widerstand
olme demo athen„Wir haben einen Atemzug Freiheit gespürt und spürten, dass die Verhältnisse geändert werden können“ – so etwa die Übersetzung eines Beitrages der LehrerInnengewerkschaft OLME (die in heftigen Auseinandersetzungen mit dem Austeritätskurs stand und dabei manches Mal alleine) zu der Bedeutung des Wahlausgangs in Griechenland „“We take a breath and go on”, says Greek teachers’ leader“ am 10. März 2015 bei Union Solidarity International. Darin wird skizziert, was für Veränderungen der Politik im Erziehungswesen die Gewerkschaft für nötig hält, um eine Schule zu haben in der menschliche Werte im Mittelpunkt stehen, die für LehrerInnen und SchülerInnen demokratisch strukturiert ist, öffentlich, kostenlos und ohne Diskriminierungen – und mit Arbeitsbedingungen, die es den LehrerInnen erlauben, sich den Kindern und (im speziellen Fall) Jugendlichen zu widmen. Die ersten Maßnahmen der neuen Regierung werden durchaus positiv gewertet, aber es wird abschliessend festgehalten, dass keine Zukunft kommt, für die man nicht arbeitet. Siehe dazu auch zahlreiche weitere Beiträge zur aktuellen Debatte und ihren Hintergründen in der Materialsammlung vom 13.3.2015 weiterlesen »
olme demo athen"Wir haben einen Atemzug Freiheit gespürt und spürten, dass die Verhältnisse geändert werden können" - so etwa die Übersetzung eines Beitrages der LehrerInnengewerkschaft OLME (die in heftigen Auseinandersetzungen mit dem Austeritätskurs stand und dabei manches Mal alleine) weiterlesen »

Internationales »
»
Griechenland »
»
Menschenrechte in Griechenland
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Griechenland, Flüchtlingspolitik, Boatpeople: wenn Wahlen was ändern können?!
Watch the Med: Alarmphone… In beiden Fällen wurden die Schichtteams unseres Alarmphones direkt von Boatpeople (afghanischen und syrischen Flüchtlingen) in Seenot angerufen und in beiden Fällen hat die griechische Küstenwache sofort und äußerst kooperativ auf unsere Anrufe reagiert. Das ist schon fast sensationell, denn aus den letzten Jahren der Netzwerkarbeit in der Ägäis und auch aus den letzten Monaten der Projektarbeit mit dem Alarmphone wissen wir, dass die griechische Küstenwache in der Regel nicht gerettet hat oder sogar – mit zum Teil tödlichen – illegalen Pushbacks die Flüchtlinge in türkische Gewässer zurückgeschleppt hat… Beitrag von Hagen Kopp vom 11. März 2015 und umfangreiche Hintergründe weiterlesen »
Watch the Med: Alarmphone... In beiden Fällen wurden die Schichtteams unseres Alarmphones direkt von Boatpeople (afghanischen und syrischen Flüchtlingen) in Seenot angerufen und in beiden Fällen hat die griechische Küstenwache sofort und äußerst kooperativ auf unsere Anrufe reagiert. Das ist schon fast weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Militärpolitik
Militarisierung Europas – Juncker fordert EU-Armee, von der Leyen, SPD und CDU springen ihm bei
Plakat: Eu Verfassung von Crash, Guerilla art, CC-by-sa 2.0/de„Die Vorstöße zur Schaffung einer Europäischen Armee sind so alt, wie die Idee eines Vereinten Europas. Die USA unterliefen jedoch solche Pläne durch die Gründung der „Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft“, mit der die europäischen Streitkräfte unter die Führung der NATO gestellt wurden. Zuletzt war noch im Koalitionsvertrag der GroKo von einer „Europäischen Armee“ die Rede. Junckers gestriger Vorstoß findet nur deshalb ein so großes Echo, weil der Kommissionspräsident ganz unverblümt verkündet, dass diese EU-Armee gegen Russland aufgestellt sein soll. Mit einer eigenen Armee könne Europa „glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsstaat oder in einem EU-Nachbarland“, also etwa in der Ukraine reagieren. Statt in einer nach wie vor brüchigen Waffenstillstandssituation für weitere diplomatische Schritte zu werben, wird hier mit dem Säbel einer EU-Armee gerasselt. Statt auf eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands hinzuarbeiten, sollen nach den Vorstellungen der „Verteidiger europäischer Werte“ innerhalb Europas wieder Armeen gegeneinander aufmarschieren…“ Artikel von Wolfgang Lieb vom 9. März 2015 bei den Nachdenkseiten. Siehe dazu: Neuer Schub für EU-Armee. Vorstoß von Kommissionspräsident Juncker zum Aufbau einer europäischen Truppe stößt auf große Zustimmung in Berlin. SPD zu »100 Prozent« einsatzbereit weiterlesen »
Plakat: Eu Verfassung von Crash, Guerilla art, CC-by-sa 2.0/de"Die Vorstöße zur Schaffung einer Europäischen Armee sind so alt, wie die Idee eines Vereinten Europas. Die USA unterliefen jedoch solche Pläne durch die Gründung der „Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft“, mit der die europäischen Streitkräfte weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Europäische Wirtschaftspolitik
Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
Finanzmärkte und Finanzpolitik »
»
Steuerpolitik
EGB startet Kampagne gehen Steuerflucht und -hinterziehung: Europäische Gewerkschaften fordern Steuergerechtigkeit
EGB startet Kampagne gehen Steuerflucht und -hinterziehung„Auf eine Billion Euro wird die Summe geschätzt, die den Ländern der Europäischen Union jedes Jahr durch Steuerflucht und Steuervermeidung verloren geht. Die Europäischen Gewerkschaften haben jetzt gemeinsam die EU und ihre Mitgliedsländer aufgefordert, endlich gegen den massiven Steuerbetrug vorzugehen…“ DGB-Meldung vom 11.03.2015, siehe dazu die Europäische Kampagne für Steuergerechtigkeit weiterlesen »
EGB startet Kampagne gehen Steuerflucht und -hinterziehung"Auf eine Billion Euro wird die Summe geschätzt, die den Ländern der Europäischen Union jedes Jahr durch Steuerflucht und Steuervermeidung verloren geht. Die Europäischen Gewerkschaften haben jetzt gemeinsam die EU und ihre Mitgliedsländer aufgefordert, endlich gegen weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Statt Geisterdebatte über „Lager in Afrika“: PRO ASYL fordert Seenotrettung und konzertierte Flüchtlingsaufnahme
Lampedusa: Stoppt das Sterben!„Die Innenminister verschiedener EU-Staaten, darunter der deutsche Innenminister Thomas de Maizière, schlagen anlässlich des heutigen EU-Innenministertreffens die Einrichtung von Asylzentren in Nordafrika vor. (…) Der Evergreen „Asylzentren irgendwo in Afrika“ wird revitalisiert zu einer Zeit, in der Europa die Seenotrettung bewusst zurückgefahren hat und damit die Todesrate im Mittelmeer noch weiter steigen lässt – über 400 Flüchtlinge sind bereits in den letzten Wochen auf dem Weg nach Europa gestorben – über 4.000 im letzten Jahr…“ Presseerklärung von und bei Pro Asyl vom 12. März 2015 weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Die Innenminister verschiedener EU-Staaten, darunter der deutsche Innenminister Thomas de Maizière, schlagen anlässlich des heutigen EU-Innenministertreffens die Einrichtung von Asylzentren in Nordafrika vor. (…) Der Evergreen „Asylzentren irgendwo in Afrika“ wird revitalisiert zu einer Zeit, in der Europa die Seenotrettung weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Krise »
»
EU-Krise und Demokratie
„Das Finanzregime ist ein wenig beunruhigt“
Joseph Vogl untersucht in seinem neuen Buch die gegenseitigen Abhängigkeiten von Staaten und Märkten und analysiert die Herausbildung sou- veräner Enklaven als „vierte Gewalt“. Interview von Tania Martini in der taz online vom 11.03.2015 weiterlesen »
Joseph Vogl untersucht in seinem neuen Buch die gegenseitigen Abhängigkeiten von Staaten und Märkten und analysiert die Herausbildung sou- veräner Enklaven als "vierte Gewalt". Interview von Tania Martini in der taz online vom 11.03.2015 externer Link weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Krise »
»
Euro-Krise und Griechenland
Troika in Athen, Geldhahn weiter zu. Keine »Luft zum Atmen«: Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis kritisiert Europäische Zentralbank
Troika„Die Troika ist zurück in Griechenland. Die jetzt als Vertreter »der Institutionen« bezeichneten Buchprüfer wurden von ihren Auftraggebern geschickt, um die Umsetzung der »Sparauflagen« zu kontrollieren. Letztere waren Athen im Zuge der bisherigen Hilfskredite diktiert worden. Außerdem sollen die Inspektoren gucken, wie tief das Finanzloch im Lande tatsächlich ist. Offenbar haben die Fachkräfte des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission in den zurückliegenden Jahren einen schlechten Job gemacht. Neu an dem alten Ritual ist, dass sie vorerst nicht in die Ministerien dürfen. Statt dessen wühlen sie sich im Hotel durch die von der Regierung bereitgestellten Unterlagen…“ Redaktions- und Agenturmeldung in junge Welt vom vom 13.03.2015 weiterlesen »
Troika"Die Troika ist zurück in Griechenland. Die jetzt als Vertreter »der Institutionen« bezeichneten Buchprüfer wurden von ihren Auftraggebern geschickt, um die Umsetzung der »Sparauflagen« zu kontrollieren. Letztere waren Athen im Zuge der bisherigen Hilfskredite diktiert worden. Außerdem sollen die Inspektoren gucken, wie tief das Finanzloch weiterlesen »

Internationales »
»
Griechenland »
»
Wirtschaft in Griechenland
Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Krise »
»
Euro-Krise und Griechenland
Griechenland zahlte 360 Millionen Zinsen
„Griechenland hatte Ende des Jahres 2014 Staatsschulden in Höhe von 318 Milliarden Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/4169) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (18/3971) hervorgeht, hielten private Investoren 37 Milliarden Euro Anleihen inklusive kurzlaufender Schatzanweisungen („T-Bills“). Das Eurosystem und nationale Zentralbanken hielten Anleihen in Höhe von rund 27 Milliarden Euro, und die bilateralen Kredite aus dem ersten Anpassungsprogramm betrugen rund 53 Milliarden Euro. Die Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität EFSF hielt griechische Anleihen für rund 142 Milliarden Euro und vom Internationalen Währungsfonds (IWF) wurden rund 23 Milliarden Euro gehalten. 21 Milliarden Euro hielten übrige Gläubiger. Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, muss Griechenland an den IWF in diesem Jahr 8,71 Milliarden Euro Tilgungen leisten und an das Eurosystem 6,68 Milliarden Euro. (…) Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat Griechenland für einen Kredit der staatlichen KfW Bankengruppe von 2010 bis 2014 rund 360 Millionen Euro Zinsen bezahlt, die von der KfW an den Bund abgeführt wurden. Für die kommenden Jahre seien aber nur noch Zinszahlungen in Höhe von rund 20 Millionen Euro jährlich zu erwarten...“ hib-Meldung (Deutscher Bundestag) vom 11.03.2015 weiterlesen »
"Griechenland hatte Ende des Jahres 2014 Staatsschulden in Höhe von 318 Milliarden Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/4169) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (18/3971) hervorgeht, hielten private Investoren 37 Milliarden Euro Anleihen inklusive kurzlaufender Schatzanweisungen („T-Bills“). Das Eurosystem und nationale Zentralbanken hielten Anleihen in Höhe von rund weiterlesen »

Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
Rentenpolitik »
»
Betriebsrenten
Betriebsrenten: Gesetzentwurf reicht nicht aus
„Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Betriebsrentengesetz zu ändern und ein „Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente“ einzuführen. Der DGB ist für den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge. Der Gesetzentwurf reiche aber bei weitem nicht aus, um Betriebsrenten so zu verbreiten, wie es notwendig wäre…“ DGB-Pressemitteilung vom 11.03.2015 weiterlesen »
"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Betriebsrentengesetz zu ändern und ein "Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente" einzuführen. Der DGB ist für den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge. Der Gesetzentwurf reiche aber bei weitem nicht aus, um Betriebsrenten so zu verbreiten, wie es notwendig wäre..." DGB-Pressemitteilung vom 11.03.2015 weiterlesen »

Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Zielgruppen »
»
Gewerkschaften und MigrantInnen
Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Gewerkschaften in Deutschland »
»
IG Metall
Schlecht repräsentiert. Rodoula Matziaris Untersuchung über den Umgang der IG Metall mit Migranten gelangt zu einem ernüchternden Fazit
„Die Industriegewerkschaft Metall (IGM) nennt es selbst eine »Erfolgsgeschichte«. Als erste Gewerkschaft im Dachverband DGB setzte sie sich seit den 60er Jahren kontinuierlich mit der Frage der Arbeitsmigration auseinander und bildete dazu flächendeckende Organisationsstrukturen. Die Sozialwissenschaftlerin Rodoula Matziari widerspricht dieser Darstellung jedoch. In ihrer Studie »Migrantinnen und Migranten in der Industriegewerkschaft Metall« untersucht sie empirisch, wie die unterschiedlichen Milieus innerhalb der Gewerkschaft ab den 50er Jahren auf die staatliche Migrationspolitik reagierten. Sie thematisiert die Konflikte in Gewerkschaft und Betrieben, aber auch welche politischen und gewerkschaftlichen Erfahrungen die Einwanderer aus ihrer Heimat mitbrachten…“ Rezension von Nick Brauns in junge Welt vom 09.03.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Metall (IGM) nennt es selbst eine »Erfolgsgeschichte«. Als erste Gewerkschaft im Dachverband DGB setzte sie sich seit den 60er Jahren kontinuierlich mit der Frage der Arbeitsmigration auseinander und bildete dazu flächendeckende Organisationsstrukturen. Die Sozialwissenschaftlerin Rodoula Matziari widerspricht dieser Darstellung jedoch. In ihrer Studie »Migrantinnen und Migranten in der weiterlesen »

Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
wirtschaftspolitische Debatten »
»
Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Schrumpf ist Trumpf. Degrowth Grundeinkommen, Öko-Reformen, Netzwerke: Ein Zehn-Punkte-Plan für Europas neue Bewegungen
„… Theoretisch wird Wirtschaftswachstum gebraucht, um Schulden zu reduzieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder die Einkommen der Armen zu erhöhen. In der Praxis blicken wir jedoch auf Jahrzehnte des Wachstums zurück und sind noch immer verschuldet; unsere Jugend ist arbeitslos und die Armutsraten sind so hoch wie eh und je. Ursprünglich einmal hatten unsere Nationen sich verschuldet, um zu wachsen; nun sind sie gezwungen zu wachsen, um unsere Schulden zu bedienen…“ Artikel von Giorgos Kallis und Research&Degrowth Barcelona bei Freitag online vom 11.03.2015 weiterlesen »
"... Theoretisch wird Wirtschaftswachstum gebraucht, um Schulden zu reduzieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder die Einkommen der Armen zu erhöhen. In der Praxis blicken wir jedoch auf Jahrzehnte des Wachstums zurück und sind noch immer verschuldet; unsere Jugend ist arbeitslos und die Armutsraten sind so hoch wie eh und je. weiterlesen »

nach oben