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Euro-Krise und Griechenland
Troika in Athen, Geldhahn weiter zu. Keine »Luft zum Atmen«: Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis kritisiert Europäische Zentralbank
Troika„Die Troika ist zurück in Griechenland. Die jetzt als Vertreter »der Institutionen« bezeichneten Buchprüfer wurden von ihren Auftraggebern geschickt, um die Umsetzung der »Sparauflagen« zu kontrollieren. Letztere waren Athen im Zuge der bisherigen Hilfskredite diktiert worden. Außerdem sollen die Inspektoren gucken, wie tief das Finanzloch im Lande tatsächlich ist. Offenbar haben die Fachkräfte des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission in den zurückliegenden Jahren einen schlechten Job gemacht. Neu an dem alten Ritual ist, dass sie vorerst nicht in die Ministerien dürfen. Statt dessen wühlen sie sich im Hotel durch die von der Regierung bereitgestellten Unterlagen…“ Redaktions- und Agenturmeldung in junge Welt vom vom 13.03.2015 weiterlesen »
Troika"Die Troika ist zurück in Griechenland. Die jetzt als Vertreter »der Institutionen« bezeichneten Buchprüfer wurden von ihren Auftraggebern geschickt, um die Umsetzung der »Sparauflagen« zu kontrollieren. Letztere waren Athen im Zuge der bisherigen Hilfskredite diktiert worden. Außerdem sollen die Inspektoren gucken, wie tief das Finanzloch weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Griechenland zahlte 360 Millionen Zinsen
„Griechenland hatte Ende des Jahres 2014 Staatsschulden in Höhe von 318 Milliarden Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/4169) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (18/3971) hervorgeht, hielten private Investoren 37 Milliarden Euro Anleihen inklusive kurzlaufender Schatzanweisungen („T-Bills“). Das Eurosystem und nationale Zentralbanken hielten Anleihen in Höhe von rund 27 Milliarden Euro, und die bilateralen Kredite aus dem ersten Anpassungsprogramm betrugen rund 53 Milliarden Euro. Die Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität EFSF hielt griechische Anleihen für rund 142 Milliarden Euro und vom Internationalen Währungsfonds (IWF) wurden rund 23 Milliarden Euro gehalten. 21 Milliarden Euro hielten übrige Gläubiger. Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, muss Griechenland an den IWF in diesem Jahr 8,71 Milliarden Euro Tilgungen leisten und an das Eurosystem 6,68 Milliarden Euro. (…) Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat Griechenland für einen Kredit der staatlichen KfW Bankengruppe von 2010 bis 2014 rund 360 Millionen Euro Zinsen bezahlt, die von der KfW an den Bund abgeführt wurden. Für die kommenden Jahre seien aber nur noch Zinszahlungen in Höhe von rund 20 Millionen Euro jährlich zu erwarten...“ hib-Meldung (Deutscher Bundestag) vom 11.03.2015 weiterlesen »
"Griechenland hatte Ende des Jahres 2014 Staatsschulden in Höhe von 318 Milliarden Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/4169) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (18/3971) hervorgeht, hielten private Investoren 37 Milliarden Euro Anleihen inklusive kurzlaufender Schatzanweisungen („T-Bills“). Das Eurosystem und nationale Zentralbanken hielten Anleihen in Höhe von rund weiterlesen »

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Betriebsrenten
Betriebsrenten: Gesetzentwurf reicht nicht aus
„Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Betriebsrentengesetz zu ändern und ein „Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente“ einzuführen. Der DGB ist für den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge. Der Gesetzentwurf reiche aber bei weitem nicht aus, um Betriebsrenten so zu verbreiten, wie es notwendig wäre…“ DGB-Pressemitteilung vom 11.03.2015 weiterlesen »
"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Betriebsrentengesetz zu ändern und ein "Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente" einzuführen. Der DGB ist für den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge. Der Gesetzentwurf reiche aber bei weitem nicht aus, um Betriebsrenten so zu verbreiten, wie es notwendig wäre..." DGB-Pressemitteilung vom 11.03.2015 weiterlesen »

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IG Metall
Schlecht repräsentiert. Rodoula Matziaris Untersuchung über den Umgang der IG Metall mit Migranten gelangt zu einem ernüchternden Fazit
„Die Industriegewerkschaft Metall (IGM) nennt es selbst eine »Erfolgsgeschichte«. Als erste Gewerkschaft im Dachverband DGB setzte sie sich seit den 60er Jahren kontinuierlich mit der Frage der Arbeitsmigration auseinander und bildete dazu flächendeckende Organisationsstrukturen. Die Sozialwissenschaftlerin Rodoula Matziari widerspricht dieser Darstellung jedoch. In ihrer Studie »Migrantinnen und Migranten in der Industriegewerkschaft Metall« untersucht sie empirisch, wie die unterschiedlichen Milieus innerhalb der Gewerkschaft ab den 50er Jahren auf die staatliche Migrationspolitik reagierten. Sie thematisiert die Konflikte in Gewerkschaft und Betrieben, aber auch welche politischen und gewerkschaftlichen Erfahrungen die Einwanderer aus ihrer Heimat mitbrachten…“ Rezension von Nick Brauns in junge Welt vom 09.03.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Metall (IGM) nennt es selbst eine »Erfolgsgeschichte«. Als erste Gewerkschaft im Dachverband DGB setzte sie sich seit den 60er Jahren kontinuierlich mit der Frage der Arbeitsmigration auseinander und bildete dazu flächendeckende Organisationsstrukturen. Die Sozialwissenschaftlerin Rodoula Matziari widerspricht dieser Darstellung jedoch. In ihrer Studie »Migrantinnen und Migranten in der weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Schrumpf ist Trumpf. Degrowth Grundeinkommen, Öko-Reformen, Netzwerke: Ein Zehn-Punkte-Plan für Europas neue Bewegungen
„… Theoretisch wird Wirtschaftswachstum gebraucht, um Schulden zu reduzieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder die Einkommen der Armen zu erhöhen. In der Praxis blicken wir jedoch auf Jahrzehnte des Wachstums zurück und sind noch immer verschuldet; unsere Jugend ist arbeitslos und die Armutsraten sind so hoch wie eh und je. Ursprünglich einmal hatten unsere Nationen sich verschuldet, um zu wachsen; nun sind sie gezwungen zu wachsen, um unsere Schulden zu bedienen…“ Artikel von Giorgos Kallis und Research&Degrowth Barcelona bei Freitag online vom 11.03.2015 weiterlesen »
"... Theoretisch wird Wirtschaftswachstum gebraucht, um Schulden zu reduzieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder die Einkommen der Armen zu erhöhen. In der Praxis blicken wir jedoch auf Jahrzehnte des Wachstums zurück und sind noch immer verschuldet; unsere Jugend ist arbeitslos und die Armutsraten sind so hoch wie eh und je. weiterlesen »

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VW Konzern - diverse Marken
Jahresbilanz bei Audi: Mehr Boni für Chefs – weniger für Andere
Skandal in den spanischen Comisiones„Für Audi läuft es gut: 2014 gab es einen Absatzrekord, dieses Jahr soll der nächste folgen. Und irgendwann will mal BMW vom ersten Platz der Oberklassen-Hersteller schubsen. Für die Audi-Chefs bedeutet das mehr Boni – für die Beschäftigten aber nicht. Im Gegenteil.Trotz eines höheren Gewinns bekommen die Mitarbeiter von Audi weniger Bonus. Die Tarifbeschäftigten in Ingolstadt und Neckarsulm bekommen für 2014 im Schnitt 6540 Euro. Schon 2013 war die Ergebnisbeteiligung gesunken, die Mitarbeiter bekamen im Schnitt aber noch 6900 Euro. Die Führungsriege bekam dagegen 2014 einen weiteren Aufschlag: Insgesamt erhielt das siebenköpfige Gremium 24,9 Millionen Euro – 6,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor…“ Artikel der Tagesschau online vom 10.03.2015 weiterlesen »
Skandal in den spanischen Comisiones„Für Audi läuft es gut: 2014 gab es einen Absatzrekord, dieses Jahr soll der nächste folgen. Und irgendwann will mal BMW vom ersten Platz der Oberklassen-Hersteller schubsen. Für die Audi-Chefs bedeutet das mehr Boni - für die weiterlesen »

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Daimler Sindelfingen
alternative. Betriebszeitung im Mercedes-Benz Werk Sindelfingen

Belegschaftszeitung

alternative - Betriebszeitung im Mercedes-Benz Werk Sindelfingen

Für die Interessen der Belegschaft. Betriebszeitung im Mercedes-Benz Werk Sindelfingen V.i.S.d.P: N.Cetin, Böblingen – E-Mail: alternativesifi@live.de

Neueste Ausgabe:

Ausgabe Nr. 24 für März 2015 Thema darin ist unter anderem: „Ergebnisbeteiligung 4.350 Euro. Daimler hat im Jahr 2014 einen Rekordgewinn von 10,1 Milliarden Euro erzielt! …“ weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Algerien
Solidaritätserklärung mit den DemonstrantInnen gegen Fracking in Südalgerien
demo gegen fracking algerienNach zwei Monaten Dauerprotesten gegen das Fracking Großprojekt im Süden Algeriens, der sich in dieser Zeit von lokalen zu regionalen Protesten ausgeweitet hat, gab es Ende Februar eine große polizeiliche Repressionswelle bei der es mindestens 40 Verletzte, davon 3 Schwerverletzte gab und zahlreiche Festnahmen. Wobei festzuhalten ist, dass die Menschen eigentlich nur das aller Einfachste fordern: Ein Moratorium für das Projekt solange, bis entsprechende Untersuchungen über die Folgen für Mensch und Natur angestellt worden sind, die es bisher noch nicht einmal in einer – wie sonst so oft – beschönigten offiziellen Variante gibt weiterlesen »
demo gegen fracking algerienNach zwei Monaten Dauerprotesten gegen das Fracking Großprojekt im Süden Algeriens, der sich in dieser Zeit von lokalen zu regionalen Protesten ausgeweitet hat, gab es Ende Februar eine große polizeiliche Repressionswelle bei der es mindestens 40 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Buch: „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“
Buch: "Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise" von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart Holland„Nach dem spektakulären Regierungswechsel in Griechenland ist die Aufregung in Europa groß – im Zentrum der Diskussionen stehen der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die wirtschaftlichen Verhandlungen, die über die Zukunft Europas entscheiden werden. Doch was will Yanis Varoufakis wirklich? In diesem Debattenbuch analysieren er und seine Koautoren die Ursachen der Eurokrise und machen konkrete Vorschläge zu ihrer Lösung. Sie benennen vier eng zusammenhängende Faktoren: Die Bankenkrise; Die Schuldenkrise; Die Investitionskrise;Die soziale Krise. Für jedes dieser Probleme schlagen die Autoren pragmatische Lösungen vor, die weder neue Institutionen erfordern noch gegen geltendes EU-Recht verstoßen – und zudem Überschuss- wie Defizitländer erheblich entlasten würden. Sie fordern nicht weniger als einen New Deal für Europa.“ Umschlagtext zum gerade erschienenen Buch von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart Holland (Verlag Antje Kunstmann 2015, Übersetzt von Ursel Schäfer, 5 Euro, ISBN 978-3-95614-051-8, auch als eBook). Siehe dazu Informationen zum Buch und den Autoren sowie Bestellung beim Verlag Antje Kunstmann, das Kapitel „Strategie 4“ aus TEIL III: DER BESCHEIDENE VORSCHLAG (S. 47-52) als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany und das Inhaltsverzeichnis sowie erste Rezensionen in unserem Beitrag zum Buch weiterlesen »
Buch: "Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise" von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart Holland"Nach dem spektakulären Regierungswechsel in Griechenland ist die Aufregung in Europa groß – im Zentrum der Diskussionen stehen der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die weiterlesen »

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Soziale Konflikte in der Ukraine
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Arbeitskämpfe in der Ukraine
Ukrainische Bergarbeiter protestieren weiter
bergarbeiterdemo westukraineStraßenblockaden im Bezirk Chervonohrad, Demonstration vor dem Kiewer Parlament, weitere Demonstrationen in Orten des Kohlebergbaus in der Westukraine – die Proteste richten sich gegen die Nichtauszahlung von Löhnen und gegen lancierte Schliessungspläne und Entlassungen, fasst der kurze Bericht „Protests escalating by Miners in West Ukraine“ am 08. März 2015 bei der Ukraine Solidarity Campaign inklusive Fotos und Videos, die verdeutlichen, dass die Europabegeisterung in diesen Reihen nicht so gross ist. Siehe dazu auch weitere Beiträge zur sozialen Entwicklung weiterlesen »
bergarbeiterdemo westukraineStraßenblockaden im Bezirk Chervonohrad, Demonstration vor dem Kiewer Parlament, weitere Demonstrationen in Orten des Kohlebergbaus in der Westukraine - die Proteste richten sich gegen die Nichtauszahlung von Löhnen und gegen lancierte Schliessungspläne und Entlassungen, fasst der kurze weiterlesen »

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Kampf um Grundrechte »
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Polizei und Polizeistaat
Prozessbesucher unter Generalverdacht? Polizei NRW übermittelt Personalien von Publikum an das LKA Schleswig-Holstein
Antiatom-Sonne„Wer Anfang 2014 als Zuschauer_in an einem Prozess in Gronau (NRW) gegen eine Anti-Atom-Aktivistin teilnehmen wollte, musste sich am Einlass des Amtsgerichts Polizeikontrollen unterwerfen. (…) Ein Zuschauer der damaligen Verhandlung stellte Anfang 2015 ein Auskunftsersuchen beim LKA Schleswig-Holstein, was dort über ihn gespeichert sei. Ihm wurde daraufhin mitgeteilt, der Abteilung für politisch motivierte Kriminalität läge ein Bericht über seine Teilnahme an der Gerichtsverhandlung 2014 in Nordrhein-Westfalen vor. Dieser würde aus präventiven Gründen gespeichert…“ Beitrag bei nirgendwo.info vom 9. März 2015 weiterlesen »
Antiatom-Sonne"Wer Anfang 2014 als Zuschauer_in an einem Prozess in Gronau (NRW) gegen eine Anti-Atom-Aktivistin teilnehmen wollte, musste sich am Einlass des Amtsgerichts Polizeikontrollen unterwerfen. Die Polizeikräfte waren vom zuständigen Richter zur Amtshilfe angefordert worden, um die Sicherheit im Saal zu garantieren. Auf weiterlesen »

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Syrien
Eine Schule für Kobanê – ein Solidaritätsaufruf
Eine Schule für Kobanê - ein Solidaritätsaufruf„Die Stadt Kobanè ist zum Symbol geworden. Von der Weltgemeinschaft weitgehend allein gelassen und von den Banden des ‚IS‘ belagert, steht Kobanè für den Widerstand gegen jede Form von Unterdrückung. Kobanè ist das Symbol für den demokratischen Aufbruch in einer Region, die von Kriegen zerrüttet ist. Kobanè ist eine der größten Städte in der selbstverwalteten, demokratisch verfassten Region Rojava im kurdisch geprägten Teil Syriens. Um den Kindern von Kobanè eine Perspektive zu geben, werden wir nach Kräften den Aufbau einer Schule in der weitgehend zerstörten Stadt unterstützen. Unserer Hoffnung auf einen zivilen Aufbau verleihen wir durch dieses Vorhaben Ausdruck. Kobanè war nicht allein in den schrecklichen Tagen des Kampfes und wird von uns nicht allein gelassen, wenn es an den Wiederaufbau geht“ – aus dem Aufruf der Initiative  „Eine Schule Für die Kinder von Kobanè“, auf deren Webseite es auch aktuelle wie grundsätzliche Informationen zum Schulwesen in der Stadt gibt weiterlesen »
Eine Schule für Kobanê - ein Solidaritätsaufruf"Die Stadt Kobanè ist zum Symbol geworden. Von der Weltgemeinschaft weitgehend allein gelassen und von den Banden des 'IS' belagert, steht Kobanè für den Widerstand gegen jede Form von Unterdrückung. Kobanè ist das Symbol für weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
76 Euro kassiert der Staat vom Mindestlohn! Aktion: Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!
Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!„1.048 Euro netto könnten 1.124 Euro netto sein – wenn das Existenzminimum von Lohnsteuer befreit würde! 8,50 Euro Mindestlohn mit vielen Ausnahmen werden zum 1.1.2015 eingeführt werden. Das ist eine erste, wenn auch kleine Etappe. Aber, sogar wer nicht von einer der vielen Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn betroffen ist und ihn ab 1.1.2015 erhalten wird, bekommt bei Vollzeitarbeit als Alleinstehender weit weniger als das für Erwerbstätigkeit notwendige Existenzminimum. …“ Aufruf des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP). Siehe neu zur Aktion: Neues Flugblatt „Das Existenzminimum von Erwerbstätigen darf nicht besteuert werden! Für eine drastische Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer“ (getragen u.a. vom LabourNet Germany) weiterlesen »
Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!"1.048 Euro netto könnten 1.124 Euro netto sein – wenn das Existenzminimum von Lohnsteuer befreit würde! 8,50 Euro Mindestlohn mit vielen Ausnahmen werden zum 1.1.2015 eingeführt werden. Das ist eine erste, wenn auch kleine Etappe. Aber, weiterlesen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Refugee Struggle Dresden: Non-Citizens errichten Protestcamp auf dem Dresdner Theaterplatz
Refugee Struggle: We will rise„Am Ende der Demonstration „Solidarity with the refugees – for a better life together“ haben Non-Citizens des „Refugees Struggle Dresden“ auf dem Theaterplatz im Stadtzentrum von Dresden ein Protestcamp errichtet, um für die Durchsetzung ihrer Forderungen nach gleichen Rechten einzutreten…“ Wir dokumentieren die Pressemitteilung vom Refugee Struggle Dresden aus der Nacht zum 1. März 2015 und weitere Infos. Neu: Für ein besseres Leben zusammen – gegen Rassismus in Sachsen: Demonstration mit 300 Teilnehmer_innen durch geführt weiterlesen »
Refugee Struggle: We will rise"Am Ende der Demonstration „Solidarity with the refugees – for a better life together“ haben Non-Citizens des „Refugees Struggle Dresden“ auf dem Theaterplatz im Stadtzentrum von Dresden ein Protestcamp errichtet, um für die Durchsetzung ihrer Forderungen weiterlesen »

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Wirtschaft in der Schweiz
Schweizer Arbeitgeberverband hat eine neue Idee: Mehr arbeiten, weniger Lohn
Schweizer Nationalbank SNB„Die eidgenössische Wirtschaft löst sich aus ihrer Schockstarre. Nachdem die Nationalbank SNB vergangene Woche überraschend die sofortige Aufhebung des Mindestkurses (von 1,20 Franken für einen Euro, der seit 2011 galt) verkündet hatte, meldete sich am Wochenende Roland Müller, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbands, zu Wort. Um den Schaden durch den »starken Franken« einzudämmen, forderte Müller im Gespräch mit der in Zürich herausgegebenen Sonntagszeitung mehr »Spielraum für Maßnahmen wie Arbeitszeitverlängerungen oder Lohnsenkungen«. Die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen sei kurzfristig »fast nur über die Löhne sowie die Arbeitszeit zu sichern«, und »Lohnkonzessionen« würden helfen, »Jobs zu retten«, so Müller“ – so beginnt der Artikel „»Starker Franken« Vorwand für Lohnkürzungen“ von Patricia D’Incau am 21. Januar 2015 in der jungen welt, worin auch bereits über erste entsprechende Maßnahmen in verschiedenen Unternehmen berichtet wird. Siehe dazu: Frankenkurs – Wir bezahlen eure Krise nicht! Kampagnenseite der unia weiterlesen »
Schweizer Nationalbank SNB„Die eidgenössische Wirtschaft löst sich aus ihrer Schockstarre. Nachdem die Nationalbank SNB vergangene Woche überraschend die sofortige Aufhebung des Mindestkurses (von 1,20 Franken für einen Euro, der seit 2011 galt) verkündet hatte, meldete sich am Wochenende Roland Müller, Direktor weiterlesen »

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