Aktuelle Beiträge

Wortreich und in vielen Sprachen gleichzeitig versucht sich der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) für den Kurs zu verteidigen, der in Griechenland unter Führung des IWF gefahren wurde. Tatsächlich verteidigt Olivier Blanchard vor allem sich selbst, denn der Franzose hat federführend an der Ausarbeitung des Programms mitgewirkt. Ohne es vermutlich zu wollen, macht er nun aber öffentlich, dass man es vor allem mit einer umfassenden getarnten Bankenrettung zu tun hatte, wie auch frühzeitig kritisiert wurde…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 11.07.2015 weiterlesen »
"Wortreich und in vielen Sprachen gleichzeitig versucht sich der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) für den Kurs zu verteidigen, der in Griechenland unter Führung des IWF gefahren wurde. Tatsächlich verteidigt Olivier Blanchard vor allem sich selbst, denn der Franzose hat federführend an der Ausarbeitung des Programms mitgewirkt. Ohne es vermutlich weiterlesen »

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Brasilien »
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Amazonas? Kriegen wir klein…
Indigenenprotest Brasilien April 2015Gleich mehrere Gesetzesprojekte sollen in Brasilien der Pharma- und Kosmetikindustrie den Zugang zum Amazonasgebiet erleichtern. Der Widerstand dagegen von Indigenen und traditionellen Gemeinschaften konnte bei einem ersten Gesetzesprojekt wichtige Veränderungen im Gesetzesentwurf durch Protestcamps und Diskussionen mit den Mitgliedern des Senats (Oberhaus) erreichen. Am 27. April haben die Abgeordneten des Parlaments nun auch darüber entschieden und wie befürchtet einige der Veränderungen wieder zurückgenommen. Ein zweites Gesetzesprojekt, das noch auf dem Weg ist, soll die in der Verfassung von 1988 garantierten Schutzgebiete für indigene Gemeinschaften neu definieren: es ist zu erwarten, dass diese verkleinert werden“ – so beginnt der Artikel „Angriff des Agrobusiness auf den Amazonas“ von Jörg Nowak in der Ausgabe 385 vom Mai 2015 in der ila Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika – LabourNet dankt Redaktion und Autor weiterlesen »
Indigenenprotest Brasilien April 2015"Gleich mehrere Gesetzesprojekte sollen in Brasilien der Pharma- und Kosmetikindustrie den Zugang zum Amazonasgebiet erleichtern. Der Widerstand dagegen von Indigenen und traditionellen Gemeinschaften konnte bei einem ersten Gesetzesprojekt wichtige Veränderungen im Gesetzesentwurf durch Protestcamps und Diskussionen mit den Mitgliedern weiterlesen »

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Österreich »
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Erwerbslosenaktionen in Österreich – gegen Workfare
Erwerbslosenprotest vor dem einstigen Wiener Alternativbetrieb Sargfabrik Juli 2015Am 6.7.2015 eröffneten Sozialminister Rudolf Hundstorfer, AMS Landesgeschäftsführerin Petra Draxl und JobTransFair Geschäftsführer Thomas Riehl die vom sozialökonomischen Betrieb (SÖB) JobTransFair geführte Kant_ine Vier zehn. Der Verein „Aktive Arbeitslose Österreich“ protestierte als Arbeitslosengewerkschaft mit einem Transparent („Boycott Workface – Zweiter Arbeitsmarkt = Sklaverei auf Kosten aller ArbeitnehmerInnen“) gegen die Ausweitung des „zweiten Arbeitsmarktes“. In einer humoristischen Protestaktion verteilte die Promotiongruppe „AMS Aktiven Arbeitslose – Österreichs größte Firma“ Gutscheine „1 Tag gratis Haussklave Ihrer Wahl““ – so beginnt der Bericht „SklavInnen für alle? Sozialminister Rudolf Hundstorfer eröffnet „sklavenökonomischen Betrieb“ von bfi JobTransFair in der Sargfabrik“ am 08. Juli 2015 bei den Aktiven Arbeitslosen, die auch noch auf die Geschichte der Sargfabrik – die eine ganz andere war – hinweisen und zahlreiche weitere Links zu Hintergrundinformationen anbieten weiterlesen »
Erwerbslosenprotest vor dem einstigen Wiener Alternativbetrieb Sargfabrik Juli 2015"Am 6.7.2015 eröffneten Sozialminister Rudolf Hundstorfer, AMS Landesgeschäftsführerin Petra Draxl und JobTransFair Geschäftsführer Thomas Riehl die vom sozialökonomischen Betrieb (SÖB) JobTransFair geführte Kant_ine Vier zehn. Der Verein „Aktive Arbeitslose Österreich“ protestierte als Arbeitslosengewerkschaft mit weiterlesen »

Ein Mit­be­woh­ner berich­tet, dass der Ver­zwei­felte vor sei­nem Haus einen Poli­zei­wa­gen habe hal­ten sehen. Aus Angst vor einer Abschie­bung habe er panik­ar­tig sein Zim­mer ver­las­sen. Er habe mehr­fach gesagt, dass er sich eher umbrin­gen würde als abge­scho­ben zu wer­den. Bereits drei­mal zuvor sei die Poli­zei gekom­men, um ihn abzu­ho­len, zuletzt am 22. Juni um 4 Uhr mor­gens. Und dies, obwohl nach Aus­sa­gen der Rechts­an­wäl­tin die Frist für eine Abschie­bung nach Spa­nien Anfang Juni die­ses Jah­res abge­lau­fen sei. Mit sol­chen unrecht­mä­ßi­gen Aktio­nen nimmt die Aus­län­der­be­hörde in Kauf, dass Men­schen aus Ver­zweif­lung ihr Leben aufs Spiel set­zen. Dar­über hin­aus ver­setzt die per­ma­nente Poli­zei­prä­senz die zum Teil trau­ma­ti­sier­ten Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­ner der Gemein­schafts­un­ter­kunft unnö­tig in Angst und Panik und steht in ekla­tan­tem Wider­spruch zu einer Will­kom­mens­kul­tur, die viele Enga­gierte in Hen­nigs­dorf auf­zu­bauen versuchen…“ Meldung des Flüchtlingsrats Brandenburg, dokumentiert beim Inforiot vom 10. Juli 2015 weiterlesen »
"Ein Mit­be­woh­ner berich­tet, dass der Ver­zwei­felte vor sei­nem Haus einen Poli­zei­wa­gen habe hal­ten sehen. Aus Angst vor einer Abschie­bung habe er panik­ar­tig sein Zim­mer ver­las­sen. Er habe mehr­fach gesagt, dass er sich eher umbrin­gen würde als abge­scho­ben zu wer­den. Bereits drei­mal zuvor sei die Poli­zei gekom­men, um ihn abzu­ho­len, zuletzt weiterlesen »

„… Die Angeklagten sind nicht arm geworden. Die Deutsche Bank zahlt für den Kauf der Bank eine hohe dreistellige Millionensumme. Die Banker haben auch genug Geld, um sich die teuersten Strafverteidiger zu leisten, die auf die Vertretung von High-Society-Ganoven spezialisiert sind. Insgesamt beschäftigen die Angeklagten 14 Anwälte. Wenn wir ihre Anwesenheitsstunden an den 128 Verhandlungstagen (im Schnitt von 10 bis 17 Uhr) mit dem vermutlich untertriebenen Stundensatz von 600 Euro multiplizieren und die sonstigen Anwaltsleistungen bei den Gesprächen mit den Mandanten und Zeugen und beim Erstellen der Schriftsätze dazunehmen, dann kommen wir auf – nun, wie wär’s mit einer kleinen Rechenübung?“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 11.07.2015 weiterlesen »
"… Die Angeklagten sind nicht arm geworden. Die Deutsche Bank zahlt für den Kauf der Bank eine hohe dreistellige Millionensumme. Die Banker haben auch genug Geld, um sich die teuersten Strafverteidiger zu leisten, die auf die Vertretung von High-Society-Ganoven spezialisiert sind. Insgesamt beschäftigen die Angeklagten 14 Anwälte. Wenn wir ihre weiterlesen »

„„Es stimmt keineswegs, dass Marx zu aktuellen Phänomenen wie Börse, Finanzkapital und Zentralbankgeld nichts zu sagen hätte. Ganz im Gegenteil: Marx beschäftigte sich im „Kapital Band III“ auf mehreren hundert Seiten mit nichts anderem als mit Krise, Kredit und staatlicher Geldpolitik. Dieser Aufsatz ist ein Versuch, die von Marx eingeführten Begriffe und Unterscheidungen aufzugreifen und mithilfe derselben eine rationale Theorie der heutigen Krisensituation und ihrer weiteren Perspektive zu skizzieren…“ Beitrag von Markus Winterfeld als Sonderausgabe von Kritische Perspektive vom 10.07.2015 weiterlesen »
"„Es stimmt keineswegs, dass Marx zu aktuellen Phänomenen wie Börse, Finanzkapital und Zentralbankgeld nichts zu sagen hätte. Ganz im Gegenteil: Marx beschäftigte sich im „Kapital Band III“ auf mehreren hundert Seiten mit nichts anderem als mit Krise, Kredit und staatlicher Geldpolitik. Dieser Aufsatz ist ein Versuch, die von Marx eingeführten weiterlesen »

Ursula von der Leyen treibt Einsätze der Bundeswehr im Cyberkrieg voran. Die Ministerin plant laut einem Geheimpapier eine massive Aufrüstung zur Abwehr von digitalen Attacken. Aber auch offensive Einsätze sollen möglich werden. Artikel von Matthias Gebauer bei Spiegel online vom 10. Juli 2015 weiterlesen »
Ursula von der Leyen treibt Einsätze der Bundeswehr im Cyberkrieg voran. Die Ministerin plant laut einem Geheimpapier eine massive Aufrüstung zur Abwehr von digitalen Attacken. Aber auch offensive Einsätze sollen möglich werden. Artikel von Matthias Gebauer bei Spiegel online vom 10. Juli 2015 weiterlesen »

80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 externer <a href=weiterlesen »

Der Umgang der EZB mit der Tsipras-Regierung war von Beginn an ein Versuch der politischen Erpressung: Entweder ihr knickt ein und kehrt zurück auf den Pfad der Austerität – oder wir drehen euch den Geldhahn ab. Diese Drohkulisse hat die EZB unmittelbar nach Amtsantritt der neu gewählten griechischen Regierung aufgebaut – und nach der Ankündigung des Referendum mit ihr ernst gemacht und am Montagabend nach dem Referendum noch weiter verschärft. Die Einschränkung der Notkredite ist vermutlich auch rechtswidrig…“ Artikel von Christoph Stein in telepolis vom 11.07.2015 weiterlesen »
"Der Umgang der EZB mit der Tsipras-Regierung war von Beginn an ein Versuch der politischen Erpressung: Entweder ihr knickt ein und kehrt zurück auf den Pfad der Austerität - oder wir drehen euch den Geldhahn ab. Diese Drohkulisse hat die EZB unmittelbar nach Amtsantritt der neu gewählten griechischen Regierung aufgebaut weiterlesen »

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit… gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege Stellung zu nehmen“. Und jetzt, in einer Zeit schlimmster Kriegstreiberei von Staatsspitze, GroKo, „Parlament“ und Leit-Medien (einschließlich der journalistisch ins Bodenlose abgestürzten „Süddeutschen Zeitung“), sieht, hört und liest man von diesem salbungsvollen Satzungssprüchlein des ehemaligen „Kriegs- und Wehrdienstopfer“-Verbandes VdK kein Sterbenswörtchen mehr – wie wenn die Frau Mascher („Präsidentin“) bei ihren interessanten Gesprächen mit der Frau Merkel und der Frau Nahles immer gerade ihre Handtasche mit der Satzung drin daheim auf dem Küchentisch hätte liegen gelassen. Auch beim etwas mickrigeren Konkurrenzverein Sozialverband Deutschland SoVD „alzheimert“ es gewaltig…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit... gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege weiterlesen »

Taugt die Demokratie zum antikapitalistischen Widerstand? Ist das Kapital farbenblind, oder ist der Rassismus nicht vielmehr seine materielle Grundlage? Was hat Burn-out mit Klassenkampf zu tun? Diesen Fragen geht der Sozialwissenschaftler und WOZ-Autor Raul Zelik in seiner Essayreihe «Im Multiversum des Kapitals» nach. Neu: Wer herrscht wie im globalen Kapitalismus? (Teil 2) in der WoZ Nr. 28/2015 vom 09.07.2015 weiterlesen »
Taugt die Demokratie zum antikapitalistischen Widerstand? Ist das Kapital farbenblind, oder ist der Rassismus nicht vielmehr seine materielle Grundlage? Was hat Burn-out mit Klassenkampf zu tun? Diesen Fragen geht der Sozialwissenschaftler und WOZ-Autor Raul Zelik in seiner Essayreihe «Im Multiversum des Kapitals» nach.

Infolge der anstehenden Veränderungen durch die vierte industrielle Revolution herrscht eine angeregte Diskussion über mögliche Strukturveränderungen in Wirtschafts- und Arbeitswelt. Neben den Chancen, die die Industrie 4.0 mit sich bringt, stehen vor allem potenzielle negative Arbeitsmarkteffekte im Mittelpunkt der Debatte. Die vorliegende Arbeit betrachtet die Auswirkungen des technischen Fortschritts aus historischer Sicht und beleuchtet mögliche Konsequenzen für die Arbeitswelt im Allgemeinen sowie Berufe und unterschiedliche Qualifikationsgruppen im Speziellen…“ Abstract und kostenloser Volltext-Download des 3. IAB-Discussion Paper 18/2015 von Joachim Möller weiterlesen »
"Infolge der anstehenden Veränderungen durch die vierte industrielle Revolution herrscht eine angeregte Diskussion über mögliche Strukturveränderungen in Wirtschafts- und Arbeitswelt. Neben den Chancen, die die Industrie 4.0 mit sich bringt, stehen vor allem potenzielle negative Arbeitsmarkteffekte im Mittelpunkt der Debatte. Die vorliegende Arbeit betrachtet die Auswirkungen des technischen Fortschritts aus weiterlesen »

Einzelhandel-Tarifrunde 2015
Tarifkampf EinzelhandelDie Entgelt-Tarifverträge sind kündbar zum 31.3.15 (z.B. in BaWü, Hessen, NRW, RhPf), 30.4. (HH, Schleswig-Holstein u.a.) und 30.6.2015 (Berlin/Brandenburg sowie Ost-Länder). Derzeit bzw. demnächst finden die Forderungsdiskussionen und Kündigungsbeschlüsse statt. Seit monaten gibt es Gespräche und Verhandlungsversuche auf Landesbezirksebenen in „Ausführung“ des Tarifabschlusses vom Dezember 2013 zu den Themen „Demographie“ (in Bayern und NRW) sowie Entgeltstruktur (in Hessen, HH und BaWü). Siehe dazu neu: [Baden-Württemberg] Mehr Geld im Handel weiterlesen »
Tarifkampf EinzelhandelDie Entgelt-Tarifverträge sind kündbar zum 31.3.15 (z.B. in BaWü, Hessen, NRW, RhPf), 30.4. (HH, Schleswig-Holstein u.a.) und 30.6.2015 (Berlin/Brandenburg sowie Ost-Länder). Derzeit bzw. demnächst finden die Forderungsdiskussionen und Kündigungsbeschlüsse statt. Seit monaten gibt es Gespräche und Verhandlungsversuche auf Landesbezirksebenen in weiterlesen »

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Sparpolitik in Griechenland fortgesetzt, trotz Referendum?
Anarchistische Aktion in athen pro Nein im ReferendumWie es nach dem erfolgreichen Referendum weiter gehen wird – das ist in diesen Tagen nach wie vor die zentral debattierte Frage auch in Griechenland selbst. Der Artikel “ Grèce : Quelles suites à la victoire du « non » ?“ am 06. Juli 2015 bei der französischen Alternative Libertaire ist in diesem Zusammenhang insofern von Interesse, als das Schwergewicht der Berichterstattung dabei auf der Reaktion und den Sichtweisen der in Griechenland relativ (zumindest im Verhältnis nördlicheren EU-Ländern)starken anarchistischen Bewegung liegt – und auf deren Bestrebungen, innerhalb des Gewerkschaftsbundes GSEE für eine klassenkämpferische Strömung zu organisieren, was nach der gescheiterten Anti-Haltung zum Referendum offensichtlich eine deutlich größere Basis hat als vorher. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Anarchistische Aktion in athen pro Nein im ReferendumWie es nach dem erfolgreichen Referendum weiter gehen wird - das ist in diesen Tagen nach wie vor die zentral debattierte Frage auch in Griechenland selbst. Und es fällt dabei schon auf, dass - ausser weiterlesen »

Bericht über Lohndumping in Daimler-Werken: Hungerlohn am Fließband – Wie Tarife ausgehebelt werden

Dossier

  • Daimler klagt gegen SWR: Rund 50 DaimlerarbeiterInnen und zahlreiche UnterstützerInnen demonstrierten vor dem LandgerichtOLG Stuttgart zu SWR-Doku „Hungerlohn am Fließband“: Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindernDer SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. Zwar sei das Material rechtswidrig erlangt, durch die Ausstrahlung aber grobe Missstände beim Autobauer aufgedeckt worden…“ Beitrag bei der Legal Tribune online vom 8. Juli 2015 zum Urteil des OLG Stuttgart (Az. 4 U 182/14) vom selben Tag
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Dossier

  • Daimler klagt gegen SWR: Rund 50 DaimlerarbeiterInnen und zahlreiche UnterstützerInnen demonstrierten vor dem LandgerichtOLG Stuttgart zu SWR-Doku "Hungerlohn am Fließband": Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindern "Der SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. weiterlesen »

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