Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Auch in der zweiten Juniwoche gab es noch verschiedene Streiks in Metallunternehmen der Türkei – und auch Streiks wegen Versuchen mit Entlassungen – entgegen Abmachungen – zu disziplinieren gab es, dennoch ist es an der Zeit, die ersten Versuche, eine politische Bilanz dieser Bewegung zu ziehen, vor allem in Bezug auf die Überlegungen über künftige gewerkschaftliche Organisierung. „Wild cat strikes in metal sector“ ist eine Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes DISK vom 02. Juni 2015 zur Frage. welche Perspektiven im Lichte der Normen der ILO gewerkschaftliche Minderheiten (die die DISK-Metallgewerkschaft ja in der Branche deutlich ist) im Betrieb haben (wobei anzumerken wäre, dass die ILO sozusagen die Erfindung der undemokratischen Tarifeinheit beanspruchen kann). Siehe dazu auch drei weitere Beiträge 
„Um jeden Preis ein Abkommen“, das ist die Position jener politischen Kräfte, die bei der Wahl in Griechenland stramm verloren haben, wobei sich vor allem die in manchen BRD-Kreisen besonders beliebte To Potami hervortut – so in „L’unité nationale comme perspective pour le système“ Antonis Ntavanellos am 13. Mai in A l’encontre (französische Übersetzung eines Artikels des DEA Sprechers – einer der linken – trotzkistisch orientierten – Strömungen in Syriza), die dabei nie vergisst, sich als Möglichkeit der Erweiterung (nach rechts, versteht sich) der Regierungskoalition anzubieten. Siehe dazu auch weitere Beiträge zum Resultat der Erpressungsversuche gegenüber den WählerInnen Griechenlands aus Brüssel und Berlin 
Nicht nur Madrid und Barcelona – auch Cádiz, Valencia, Saragossa, La Coruña, Santiago de Compostela, Iruñea, Badalona, Zamora und eine ganze Reihe weiterer Städte sind seit letzten Samstag (dem Tag, an dem die Ergebnisse der Regionalwahlen vom 24. Mai in Ergebnisse bei der Wahl der Ämter umgesetzt wurden) von Mehrheiten der Protestbewegungskoalitionen in spanien regiert, was an allen Orten mit Demonstrationen und Kundgebungen gefeiert wurde – wie auch die Tatsache, dass die in Madrid regierende PP 15 ihrer vorher 34 Regionen/Städte verloren hat, wird in dem Bericht „El pueblo se echa a las calles para recibir el cambio a la izquierda en las grandes ciudades al grito de ¡Sí se puede!“ am 13. Juni 2015 bei kaosenlared unterstrichen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Beiträge zur Debatte um Koalitionen 
Einen dreitägigen landesweiten Generalstreik zu beschliessen, wie es zahlreiche Soziale Bewegungen und regionale Organisationen aus den von Bergbau-Großprojekten betroffenen Gebieten gefordert hatten, darauf mochten sich die Gewerkschaften auf dem großen Treffen der Bewegungen am vergangenen Wochenende nicht einlassen – aber einen Tag, am 9. Juli soll es den geforderten landesweiten Generalstreik geben, was beide Gewerkschaftsföderationen, sowohl CGTP als auch CUT bereits vorher beschlossen hatten, wie aus der Pressemitteilung „PARO NACIONAL CÍVICO POPULAR“ bereits vom 05. Juni 2015 bei der CGTP hervorgeht, worin der 9. Juli als Tag des Generalstreiks festgelegt wird. Siehe dazu auch zwei weitere Bekanntmachungen 
Auch die zweite Verhandlungsrunde zwischen Telefonica, ihren grössten Subunternehmen und der Streik-Koordination der Subunternehmen-Belegschaften und Autonomen verlief weitgehend ergebnislos. In der Mitteilung „INFORME DE LA REUNIÓN ESTATAL CON TELEFÓNICA Y LAS CONTRATAS EN BARCELONA“ am 12. Juni 2015 auf dem Streikblog TeleAfonica werden die Ergebnisse als Semi-Fiasko beurteilt, eben weil die Unternehmen zwar erstmals eine ganze Reihe Versprechungen machten – aber eben nur Versprechungen – immerhin, inklusive der eigentlichen Kernforderung der Streikbewegung, den Grundsatzvertrag zwischen Telefonica, den Subunternehmen und deren Belegschaften und Auftragnehmer neu zu gestalten „um Gleichbehandlung zu garantieren“. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
Seit rund 90 Tagen befand sich ein guter Teil der LehrerInnen im Bundesstaat im Streik – ein Streik, der sich auf andere Bundesstaaten ausgeweitet hatte (bekannt wurde die massive Polizeirepression in Curitiba, Hauptstadt des Nachbarstaates – auch LabourNet Germany berichtete). Am vergangenen Freitag beschloss nun mehrheitlich eine Streikversammlung in São Paulo, den Streik zu beenden. In der Meldung „Brazil teacher strike in Sao Paulo state ends“ am 13. Juni 2015 bei der BBC wird berichtet, die Reduzierung der Streikgelder sei der Grund für den Mehrheitsbeschluss gewesen, der zustandekam, ohne dass die Regierung des Bundesstaates auch nur ein Angebot vorgelegt habe. Siehe dazu auch Beiträge aus brasilianischen Gewerkschaften und zur Lage im Bildungsbereich 
Streiken darf man – großzügigerweise, noch – aber Streikposten sollen faktisch verboten sein: Nicht das erste Mal kommt solch ein Vorstoß von der belgischen rechtsliberalen Koalition und den Unternehmerverbänden. Im Windschatten eines Gesetzesvorschlages der Rechtsaussenpartei PP hat auch die Koalition offensichtlich einen Gesetzesentwurf in Arbeit, der diese Forderung der Unternehmensverbände aus der grossen Streikbewegung Ende 2014 wieder aufnimmt. „Interdire les piquets de grève? Le MR y pense et prépare une loi en ce sens“ von Christian Carpentier am 09. Juni 2015 beim Sudinfo.be hebt auch hervor, dass etwa in dem rechten Entwurf die Streikposten und das Streikrecht „keienswegs verboten werden“ sollen, sondern in andere Rechte eingepasst: Das Recht, arbeiten zu gehen, das Recht, sich frei zu bewegen und ähnliche Versuche, Streikrecht wirkungslos zu machen. Siehe dazu die Hintergrundbeiträge 
Ob es besonders klug war, eine ganze Reihe je einzelner Abschlüsse zur Erhöhung des Mindestlohns in bestimmten Branchen zu unterschreiben, wird eine Frage sein, die die GewerkschafterInnen in Island zu diskutieren haben werden, ebenso die Aussetzung eines beschlossenen 6-Tage-Streiks in mehreren Branchen aufgrund „vielversprechender Verhandlungen“, Fakt ist: Es streiken noch die Krankenschwestern und die Akademikergewerkschaft – und insbesondere den Streikenden in den Krankenhäusern versucht die isländische Regierung ein neues, faktisches Streikverbotsgesetz aufzuzwingen. Der Artikel „Government Creates Bill to Force Strikes to Stop“ von Alëx Elliott am 12. Juni 2015 in der Iceland Review berichtet von der Parlamentsvorlage, die Aussetzung des Streiks und Zwangsschlichtung bis zum 1. Juli vorsehe. Siehe dazu auch weitere Artikel zum Streikverbot-Gesetz 
Nein, es geht nicht schon wieder um die Frage, wieso eigentlich Aserbeidschan in Europa sei – es geht um die Wiederholung eines Themas, das es bereits vor drei Jahren gab: Ein europäisches, wie auch immer, Event das dem Regime in Baku dazu dient, seine Reputation aufzupolieren. Und in dessen Schatten die Repression weiter geht. Der Aufruf „Protest against BP and dictatorship on 12 June“ am 29. Mai 2015 bei der Platform London mobilisierte nicht zufällig zu Protesten am Eröffnungstag in der englischen Hauptstadt – schliesslich ist das bei weitem wichtigste Unternehmen in Aserbeidschan BP und auf das Engste verknüpft mit dem Regime des Präsidenten Aliyev, das erneut im Vorfeld des Ereignisses mit Festnahmen und Verboten ausgesprochen aktiv war. Siehe dazu auch weitere aktuelle und grundlegende Beiträge 
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„Der Internationale Gewerkschafts Kongress (The International Trade Union Congress) hӓlt einen internationalen Klima Gipfel für 200 Gewerkschafter aus der ganzen Welt am 14 und 15 September in Paris. Die Klima Job Kampagne, die es in etlichen Lӓndern gibt wird teil des Kongresses sein und wir rufen alle Gewerkschafter die sich für Klima Jobs interessieren dazu auf am Kongress teil zu nehmen. (…) Die Klima Jobs Kampagnen (climate jobs campaigns) werden sich einen Tag vorher am Sonntag den 13 September in Paris treffen um Erfahrungen aus zu tauschen.“ Informationen zum Kongress auf der Homepage der Climate Jobs-Kampagne