Aktuelle Beiträge

Vorwort: Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst einer demokratischen Alternative zur Austerität. „Die Regierung Griechenlands verkörpert diese Alternative, und das ist der Grund, weshalb die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) sich mit dem IWF verbündet haben, um diese Herausforderung zu bannen. Bis auf wenige Ausnahmen haben politische Parteien jeder Couleur stillschweigend oder aktiv die Anti-Syriza-Koalition unterstützt. (…) Bei den Verhandlungen ging es nie um wirtschaftliche Fragen, sondern um einen Regimewechsel und die Beseitigung der Gefahr einer möglichen politischen Ansteckung anderswo in Europa“, schreibt der internationale Gewerkschaftsverband IUL. H. Flassbek , St. Kaufmann, F. De Masi, H. Schumann, W. Wolf befassen sich mit der Hetze in Medien und Politik…“ Inhaltsverzeichnis und die Ausgabe als pdf-Datei bei attac weiterlesen »
"Vorwort: Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst einer demokratischen Alternative zur Austerität. "Die Regierung Griechenlands verkörpert diese Alternative, und das ist der Grund, weshalb die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) sich mit dem IWF verbündet haben, um diese Herausforderung zu bannen. Bis auf wenige Ausnahmen weiterlesen »

Artikel vom Juli 2015 von und bei Robert Schlosser weiterlesen »
"Es scheint ja mittlerweile so, als seien die Schulden Griechenlands und das Beharren der Gläubiger auf Tilgung und Zinszahlung die Ursache des ökonomischen Niedergangs und des sich breit machenden sozialen Elends. Schulden werden jedoch im Kapitalismus erst dann ein Problem, wenn die Schuldner zahlungsunfähig sind. Da die primäre (Geld-)Einkommensquelle in weiterlesen »

Robert Kurz auf dem Attac-Kapitalismuskongress 2008 Foto: Hanno BöckIn Memoriam dieses herausragenden radikalen Denkers und Gesellschaftskritikers werfen wir einen Blick auf seine krisentheoretischen Beiträge, die er uns in seinem letzten Buch und seinen Fragmenten posthum hinterlassen hat. Mit den hochaktuellen krisentheoretischen Aspekten dieser letzten Veröffentlichungen befasst sich der Artikel von Ulrich Leicht, der vor allem Robert Kurz selber in Ausschnitten und Leseproben aus den angesprochenen Publikationen zu Wort kommen lässt weiterlesen »
In Memoriam dieses herausragenden radikalen Denkers und Gesellschaftskritikers werfen wir einen Blick auf seine krisentheoretischen Beiträge, die er uns in seinem letzten Buch und seinen Fragmenten posthum hinterlassen hat. [caption id="attachment_84726" align="alignright" width="237"]Robert Kurz auf dem Attac-Kapitalismuskongress 2008 Foto: Hanno Böck Robert Kurz weiterlesen »

Rechts gegen Rechts: Deutschlands unfreiwilligster Spendenlauf macht am 1. August 2015 Station in Bad NenndorfAm ersten Augustwochenende wollen Neonazis wieder einmal bei einem „Trauermarsch“ die Kleinstadt Bad Nenndorf am Deister heimsuchen. Seit 2006 kommen sie alljährlich in den Kurort im Landkreis Schaumburg. Bis zum Jahr 2030 haben sie ihre Aufmärsche angemeldet. Seit zehn Jahren wächst in Bad Nenndorf der Widerstand gegen den braunen Spuk – ein friedlicher Widerstand, der auch die politische Kultur in Niedersachsen nachhaltig verändert hat…“ Beitrag (mit Video) von von Angelika Henkel und Stefan Schölermann bei ndr.de vom 29. Juli 2015. Dazu neu: Bad Nenndorf 2015: Wenige Neonazis und teils brutales Polizeivorgehen. Bericht von Felix M. Steiner bei publikative.org vom 2. August 2015, außerdem Rede von Charly Braun für die VVN und Rechts gegen Rechts in Bad Nenndorf [Der Film] – Videoclip bei Youtube vom 1. August 2015 weiterlesen »
Rechts gegen Rechts: Deutschlands unfreiwilligster Spendenlauf macht am 1. August 2015 Station in Bad Nenndorf"Am ersten Augustwochenende wollen Neonazis wieder einmal bei einem "Trauermarsch" die Kleinstadt Bad Nenndorf am Deister heimsuchen. Seit 2006 kommen sie alljährlich in den Kurort im Landkreis Schaumburg. weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrMit internet.org verfolgt Facebook das Projekt, aus der Luft Internet auch in entlegene Gebiete und Regionen mit schwacher Infrastruktur zu bringen. Das Social Network stellte nun eine riesige Drohne vor, die für den Zugang sorgen soll. Beitrag von Jürgen Kuri bei heise online vom 31. Juli 2015 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als GefahrMit internet.org verfolgt Facebook das Projekt, aus der Luft Internet auch in entlegene Gebiete und Regionen mit schwacher Infrastruktur zu bringen. Das Social Network stellte nun eine riesige Drohne vor, die für den Zugang sorgen soll. weiterlesen »

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Burkina Faso
Burkina Faso: Ein gebremster Putschversuch
Aufstand in Burkina FasoDie Präsidentengarde von Burkina Faso betreibt den Sturz des Übergangspremierministers Isaac Zida. Dahinter stehen Verbündete des im vorigen Jahr gestürzten autoritären Präsidenten Blaise Compaoré, der sich im Nachbarland Côte d’Ivoire aufhält. Der Ton ist rau geworden: « Lasst uns in das Militärcamp Naaba Koom gehen, und wir werden sehen, wer von uns lebend herauskommt. » Dies schleuderte der General Gilbert Diendéré am Montag voriger Woche am 13. Juli in Burkina-Fasos Hauptstadt Ouagadougou dem amtierenden Übergangs-Premierminister des Landes, Isaac Zida, entgegen…“ Artikel von Bernard Schmid, am 23.07.2015 leicht gekürzt erschienen in der Jungle World weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid

Ursprünglich verfasst für die Berliner Wochenzeitung ,Jungle World’. Dort erschien der Artikel in leicht gekürzter Fassung am 23.07.2015

Die Präsidentengarde von Burkina Faso betreibt den Sturz des Übergangspremierministers Isaac Zida. Dahinter stehen Verbündete des im vorigen Jahr gestürzten autoritären Präsidenten Blaise Compaoré, der sich im Nachbarland weiterlesen »


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Marokko »
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Zum Genfer Hungerstreik des marokkanischen Journalisten’Ali Lmrabet
Genfer Hungerstreik des marokkanischen Journalisten’Ali LmrabetGeh gefälligst dahin zurück, wo Du Dich mal aufhieltest: Das ist, was die marokkanischen Behörden offiziell von dem missliebigen Journalisten ’Ali Lmrabet fordern, und wodurch sie ihn zum Ausweis- und Dokumentenlosen im eigenen Land machen. Am 24. Juni 15 begann Lmrabet deswegen mit einem Hungerstreik in einem Zelt vor dem UN-Sitz in Genf, den er damit begründet, dieser symbolische Gang vor die Vereinten Nationen sei der letzte Ausweg, der ihm noch geblieben sei…“ Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015

Genfer Hungerstreik des marokkanischen Journalisten’Ali LmrabetGeh gefälligst dahin zurück, wo Du Dich mal aufhieltest: Das ist, was die marokkanischen Behörden offiziell von dem missliebigen Journalisten ’Ali Lmrabet fordern, und wodurch sie ihn zum Ausweis- und Dokumentenlosen im weiterlesen »

Platz da! Mia san ned nur mia! Antirassistische Demo in München am 27. Juli 2015Die bayerische Staatsregierung hat bei einer Kabinettsklausur massive Einschnitte in dass Asylrecht beschlossen. Flüchtlinge aus Balkan-Staaten sollen in zwei grenznahen Sonderlagern untergebracht und dort innerhalb von wenigen Tagen abgefertigt werden. Die Anhörung im Asylverfahren soll spätestens drei Tage nach Ankunft stattfinden, die Ablehnung kurz darauf erfolgen. Die Verwaltungsgerichte sollen in den Sonderlagern Außenstellen eröffnen, um auch mögliche Klagen gegen Ablehnungsbescheide innerhalb weniger Tage ablehnen zu können…“ Stellungnahme des Bayerischen Flüchtlingsrats vom 21. Juli 2015 und neu: Bayern: Balkan-Sonderlager mit Abschiebeflughafen. Stellungnahme des Bayerischen Flüchtlingsrats vom 31. Juli 2015 weiterlesen »
Platz da! Mia san ned nur mia! Antirassistische Demo in München am 27. Juli 2015"Die bayerische Staatsregierung hat bei einer Kabinettsklausur massive Einschnitte in dass Asylrecht beschlossen. Flüchtlinge aus Balkan-Staaten sollen in zwei grenznahen Sonderlagern untergebracht und dort innerhalb von wenigen Tagen weiterlesen »

Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits bestehen jedoch besonders innerhalb der SPD massive Vorbehalte gegenüber der Fusion, die vor allem mit der Sorge zu tun haben, dass deutsche Rüstungsinteressen in dem neuen Unternehmen „untergebuttert“ werden könnten. Eine untergeordnete Rolle spielt dabei leider eines der Hauptprobleme: die Fusion soll die Wettbewerbsfähigkeit der Panzerbauer und damit ihre Exportchancen verbessern und bietet gleichzeitig die Möglichkeit die – zumindest vergleichsweise – restriktiven deutschen Rüstungsexportrichtlinien auszuhebeln. Eine Ausweitung deutscher Panzerlieferungen ist die nahezu logische Folge des Zusammenschlusses, der im schlimmsten Fall sogar eine Signalwirkung für das künftige Verfahren in ähnlich gelagerten Fällen haben könnte. Möglicherweise war es deshalb gerade diese Aussicht, die allen Lippenbekenntnissen zum Trotz dafür gesorgt hat, dass sich das Wirtschaftsministerium allem Anschein nach dafür entscheiden dürfte, den Deal trotz einiger Bedenken durchzuwinken…“ IMI-Analyse 2015/024 von Jürgen Wagner bei der Informationsstelle Militarisierung vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
"Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits weiterlesen »

war starts here - antimilitaristisch campen vom 25. juli bis 3. august 2015… eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder „normales“ Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die Bevölkerung darauf ein, dies zu akzeptieren. Dieser Mobilmachung wollen wir etwas entgegensetzen, in den Köpfen der Menschen ebenso wie auch ganz praktisch. Abrüstung ist Handarbeit. Wir können nicht auf die Politik vertrauen, sondern müssen die Dinge selbst in die Hand nehmen. Mit vielfältigen Aktionen werden wir die scheinbare Normalität der kriegerischen Verhältnisse offenlegen, stören, blockieren: Spürbare Steine im Getriebe sein. Antimilitaristisches Handeln ist nötig, allüberall und zu jeder Zeit. Für das Camp haben wir uns einen Punkt herausgegriffen, der bereits in den letzten Jahren ein Kristallisationspunkt für antimilitaristische Aktionen war und auch weiter sein wird: hier werden kriegerische Einsätze vorbereitet, hier wird der Städtekampf trainiert. Krieg beginnt hier…“ Aufruf zum War starts here-Camp vom 25. Juli bis 3. August 2015 und weitere Infos. Neu:  »Soldaten sind Mörder« – Sachsen-Anhalt: Friedensaktivisten besetzten Truppenübungsplatz in der Altmark. Die Polizei beschlagnahmte Fotomaterial von Journalisten und ein Transparent. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 3. August 2015 weiterlesen »
war starts here - antimilitaristisch campen vom 25. juli bis 3. august 2015"... eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder „normales“ Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die weiterlesen »

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Argentinien »
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Über die „Economía Popular“
Economía Popular in ArgentinienDie „Economía Popular“ ist die Wirtschaft der Ausgeschlossenen. Sie bildet sich aus all den Aktivitäten, die wir angesichts der Unfähigkeit des Marktes, uns würdevolle und angemessen bezahlte Arbeit anzubieten, entwickeln…“ Artikel von Romina Chuffardi et al. in der Übersetzung von Stefan Blutner bei amerika21 am 24.07.2015 weiterlesen »
Economía Popular in Argentinien"Die "Economía Popular" ist die Wirtschaft der Ausgeschlossenen. Sie bildet sich aus all den Aktivitäten, die wir angesichts der Unfähigkeit des Marktes, uns würdevolle und angemessen bezahlte Arbeit anzubieten, entwickeln Der politische, ökonomische und soziale Kontext, der sich seit weiterlesen »

Leben und Sterben mit Hartz IVEigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht. Nach der Rückkehr aus dem Ausland war der knapp Fünfzigjährige erwerbslos und war auf die Leistungen von Hartz IV angewiesen. So wollte er schnell aus der Arbeitslosigkeit raus und sich als Webdesigner selbständig machen. Um zu erkunden, ob es überhaupt Nachfrage nach seinen Angeboten gibt, erstellte er eine Webseite. Kaum war sie online, erfuhr das für Klaussner zuständige Jobcenter im sächsischen Meißen davon. Doch der Mann wurde wegen seiner großen Bemühungen, wieder Arbeit zu finden nicht etwa belobigt. Das Jobcenter unterstellte ihn vielmehr, er hätte über die Webseite Einkünfte, die er nicht angegeben hat…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 29.07.2015 weiterlesen »
"Eigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht. Nach der Rückkehr aus dem Ausland war der knapp Fünfzigjährige erwerbslos und war auf die Leistungen von Hartz IV angewiesen. So wollte er schnell aus der Arbeitslosigkeit raus und sich als Webdesigner selbständig machen. Um zu erkunden, ob es überhaupt Nachfrage weiterlesen »

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Polen »
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»Die alte Linke in Polen ist tot«
Gespräch mit Jerzy Urban. Über die Rechtswende in dem mittelosteuropäischen Land und über Gründe für die Schwäche der sozialistischen Kräfte dort. Interview von Reinhard Lauterbach, Warschau, in junger Welt vom 01.08.2015 (darin auch Infos zur Person) weiterlesen »
Gespräch mit Jerzy Urban. Über die Rechtswende in dem mittelosteuropäischen Land und über Gründe für die Schwäche der sozialistischen Kräfte dort. Interview von Reinhard Lauterbach, Warschau, in junger Welt vom 01.08.2015 externer Link (darin auch Infos zur Person) weiterlesen »

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Griechenland »
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[Video] Non Omnis Moriar — Sterben werd‘ ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.
[Video]Non Omnis Moriar -- Sterben werd' ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.Im November 2011 stehen die Maschinen der Stahlfabrik „Halyvourgia Ellados“ still. Vor den Toren finden Versammlungen statt, Diskussionen, Abendveranstaltungen – und Auseinandersetzungen. Neun Monate lang dauerte der Kampf, der Streik wurde über die Grenzen Griechenlands hinaus bekannt und tausende Arbeiter_innen in der ganzen Welt solidarisierten sich. Der Film zeigt Szenen aus dem Streik. Stahlarbeiter erzählen ihre Geschichte, erzählen wie sie den Streik und die Diskussion darüber erlebten. Erzählen, warum dieser Streik so einzigartig war. Zu Wort kommen auch ihre Familien, ihre Unterstützer_Innen und auch: Streikbrecher. labournet.tv zeigt den Trailerexterner Link des 67-minütigen Dokumentarfilms (Griechisch mit dt. UT | 5 min | 2015) weiterlesen »
[Video]Non Omnis Moriar -- Sterben werd' ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.Im November 2011 stehen die Maschinen der Stahlfabrik "Halyvourgia Ellados" still. Vor den Toren finden Versammlungen statt, weiterlesen »

Er will sich ohne Schuldenerlass und Akzeptanz aller Forderungen durch Griechenland nicht an der dritten „Rettung“ beteiligen Während in der griechischen Regierungspartei Syriza ein heftiger Streit tobt, macht der Internationale Währungsfonds (IWF) Druck auf alle Seiten. Er werde sich nur an einem weiteren Programm nur beteiligen, wenn die Schuldentragfähigkeit von Griechenland wieder hergestellt werde. Nur dann könne „ein umfassendes Programm“ unterstützt werden. Im Klartext beharrt der IWF darauf, dass Griechenland alle geforderten Reformen umsetzt. Das bedeutet aber auch, dass ein Teil der Schulden des Landes gestrichen werden muss…“ Artikel von Ralf Streck in Telepolis vom 01.08.2015 weiterlesen »
"Er will sich ohne Schuldenerlass und Akzeptanz aller Forderungen durch Griechenland nicht an der dritten "Rettung" beteiligen Während in der griechischen Regierungspartei Syriza ein heftiger Streit tobt, macht der Internationale Währungsfonds (IWF) Druck auf alle Seiten. Er werde sich nur an einem weiteren Programm nur beteiligen, wenn die Schuldentragfähigkeit von weiterlesen »

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