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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Hamburg, 12.09.15: Tag der deutschen Patrioten – Aufruf zu Gegenaktionen
Kein Aufmarsch von Nazi-Hooligans am 12. September 2015 in Hamburg!„Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Dies wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen verhindern…“ Aufruf des Hamburger Bündnis gegen Rechts zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch am 12. September in Hamburg, voraussichtlich 10 Uhr am Hauptbahnhof (Hachtmannplatz). Neu: Antifaschistische Demos in Hamburg und Bremen: “Tag der Patrioten” wurde zum Flop. Beitrag von Colin Derks bei den Beobachter News vom 13. September 2015 weiterlesen »
Kein Aufmarsch von Nazi-Hooligans am 12. September 2015 in Hamburg!"Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Dies wollen wir gemeinsam mit vielen weiterlesen »

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Outsourcing bei Daimler Mannheim: Sozialdumping bei Transco
„Outsourcing von Logistiktätigkeiten im Mercedes-Benz-Werk Mannheim von Daimler – Logistikunternehmen Transco betreibt Sozialdumping auf Kosten der Beschäftigten – IG Metall prüft rechtliche Schritte gegen Transco -Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrags bei Transco…“ Pressemitteilung der IG Metall Mannheim vom 22.07.2015 und weitere Informationen. Neu: Chaos in Mannheim. Beitrag von Klaus Cornelius aus: Nachrichten vom Mercedesplatz – Meldungen und Meinungen von Kollegen für Kollegen der DaimlerChrysler AG Werk 69 Kassel – vom September 2015 weiterlesen »
"Outsourcing von Logistiktätigkeiten im Mercedes-Benz-Werk Mannheim von Daimler - Logistikunternehmen Transco betreibt Sozialdumping auf Kosten der Beschäftigten - IG Metall prüft rechtliche Schritte gegen Transco -Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrags bei Transco "Große Investitionen am Standort Mannheim - das ist die Zusage der Daim-ler AG für das Mercedes-Benz-Werk im Stadtteil weiterlesen »

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Callcenter: ver.di sieht keine Notwendigkeit für Ausnahmeregelung vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit
Please hold the line - Call Center Fantasien„Angesichts der Diskussion über eine Neuregelung der Bedarfsgewerbeordnungen in den Bundesländern stellt ver.di auch für Callcenter-Beschäftigte die herausgehobene Bedeutung des verfassungsrechtlichen Sonn- und Feiertagsschutzes fest. Sie widerspricht damit auch ausdrücklich den Forderungen des Callcenter-Verbandes (CCV), der mit zwei jetzt veröffentlichten Studien eine Ausnahmeregelung im Verbraucherinteresse als notwendig herausstellt…“ ver.di-Pressemitteilung vom 29.07.2015 und nun eine bundesweite Unterschriftenaktion ab 15.9.2015 weiterlesen »
Please hold the line - Call Center Fantasien"Angesichts der Diskussion über eine Neuregelung der Bedarfsgewerbeordnungen in den Bundesländern stellt ver.di auch für Callcenter-Beschäftigte die herausgehobene Bedeutung des verfassungsrechtlichen Sonn- und Feiertagsschutzes fest. Sie widerspricht damit auch ausdrücklich den Forderungen des Callcenter-Verbandes (CCV), der weiterlesen »

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Automobilindustrie und -politik allgemein
Sozialreport Autobranche Leipzig: Niedriger Lohn, keine Sicherheiten, kaum Anerkennung
„Leipzigs Automobilbranche boomt. Jeden Tag verlassen allein das BMW-Werk 750 Autos. Doch nicht einmal die Hälfte aller Beschäftigten der Branche ist bei BMW oder Porsche fest angestellt. Die meisten sind bei Zulieferern beschäftigt: Sie arbeiten zwar auf dem Werksgelände, allerdings für Fremdfirmen oder als Leiharbeiter. Zum ersten Mal hat die IG Metall die Situation dieser Beschäftigten untersucht. Die Ergebnisse werden heute vorgestellt, unser Wirtschaftsredakteur durfte vorab einen Blick auf die Zahlen werfen. (…) Die Automobilbranche rund um Leipzig zählt laut IG Metall 18.000 Beschäftigte. Nur 8.300 gehören zur Stammbelegschaft von Porsche oder BMW. Alle anderen arbeiten bei Zulieferern, bei Werksvertragsunternehmen, als Leiharbeiter. Die Gewerkschaft hat jetzt die Situation all dieser Beschäftigten untersucht. Ergebnis: Fast 30 Prozent der Befragten verdienen inklusive aller Zuschläge weniger als 1.750 Euro brutto. Fast 44 Prozent sagen, ihnen fehle das Geld für Urlaub. Dabei arbeiten 90 Prozent auch an Wochenenden und Feiertagen…“ Beitrag von Ralf Geißler vom 11. September 2015 beim MDR. Siehe dazu ebd. den „Sozialreport Automobilcluster Leipzig“ der IG Metall Leipzig weiterlesen »
"Leipzigs Automobilbranche boomt. Jeden Tag verlassen allein das BMW-Werk 750 Autos. Doch nicht einmal die Hälfte aller Beschäftigten der Branche ist bei BMW oder Porsche fest angestellt. Die meisten sind bei Zulieferern beschäftigt: Sie arbeiten zwar auf dem Werksgelände, allerdings für Fremdfirmen oder als Leiharbeiter. Zum ersten Mal hat die weiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
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Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher?
Kooperation oder Konflikt? Berufsgewerkschaften im deutschen System der Arbeitsbeziehungen
Expertise von Berndt Keller im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung, erschienen als WISO-Diskurs vom August 2015 weiterlesen »
"... Doch lässt sich aus dieser scheinbaren Häufung von Tarifkonflikten auf eine sich wandelnde Streikkultur hierzulande, oder gar auf eine zunehmende Konkurrenz zwischen Gewerkschaften schließen? Ein Blick über den nationalen Tellerrand hilft weiter: So zeigt sich, dass in Deutschland nach wie vor wesentlich seltener gestreikt wird als in den europäischen weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Arzneimittelforschung: Studie: Pharmaindustrie folgt Rendite, nicht Bedarf der Patienten
„Die Techniker Krankenkasse beklagt in einer Studie Forschung an den falschen Arzneimitteln. Die Pharmaindustrie hält dagegen. Die Pharmaindustrie forscht aus Sicht einer der größten deutschen Krankenkassen am Bedarf der Patienten vorbei. Das ist ein Ergebnis des diesjährigen Innovationsreports, den die Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch vorgestellt hat. Viele neu entwickelte Arzneimittel sind demnach häufig zu teuer, werden in die Leitlinien medizinischer Fachgesellschaften aufgenommen und von Ärzten verordnet, obwohl sie zum Teil nur unzureichend auf ihren Zusatznutzen untersucht worden sind. Letzteres aber schreibt das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (Amnog) seit 2011 vor. Mithilfe des Gesetzes sollten die Kassen pro Jahr zwei Milliarden Euro einsparen…“ Artikel von Sarah Kramer vom 10.09.2015 im Tagesspiegel online. Siehe bei der TK die Sonderseite zu Innovationsreport 2015, Wissenschaftliche Studie zur Versorgung mit innovativen Arzneimitteln weiterlesen »
"Die Techniker Krankenkasse beklagt in einer Studie Forschung an den falschen Arzneimitteln. Die Pharmaindustrie hält dagegen. Die Pharmaindustrie forscht aus Sicht einer der größten deutschen Krankenkassen am Bedarf der Patienten vorbei. Das ist ein Ergebnis des diesjährigen Innovationsreports, den die Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch vorgestellt hat. Viele neu entwickelte weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Völlige Entdemokratisierung. Wie Freihandelsabkommen den Weg in die marktkonforme Diktatur ebnen
„… Der Neoliberalismus verändert die westlichen Gesellschaften strukturell. Mitunter werden sie schon jetzt als „postdemokratisch“ beschrieben: Während Demokratien pro forma weiterbestehen, gelangen Politik und Regierungen zunehmend zurück in die Kontrolle von Eliten, analysiert etwa der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch. In zum „Spektakel“ verkommenen Wahlen lenkten die Bürger die Geschicke des Gemeinwesens nur noch scheinbar, die wirkliche Politik dagegen werde im Schatten dieser politischen Inszenierung hinter verschlossenen Türen gemacht – von Vertretern der Konzerne und deren willigen Helfern an den Schaltstellen der Macht. Zu letzteren gehört die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Dezember 2014 gelobte, TTIP „gegen alle Widerstände durchzukämpfen“…“ Artikel von Matthias Rude vom 09. September 2015 bei HINTERGRUND – Das Nachrichtenmagazin weiterlesen »
"... Der Neoliberalismus verändert die westlichen Gesellschaften strukturell. Mitunter werden sie schon jetzt als „postdemokratisch“ beschrieben: Während Demokratien pro forma weiterbestehen, gelangen Politik und Regierungen zunehmend zurück in die Kontrolle von Eliten, analysiert etwa der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch. In zum „Spektakel“ verkommenen Wahlen lenkten die Bürger die Geschicke des weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Nach Wismar nun Schwerin: Mvgida macht unter neuem Namen weiter
„Mvgida marschiert wieder. Zwar hat sich der Name geändert, Hintermänner und Programmatik bleiben aber offensichtlich die gleichen. Nach Wismar soll nun in Schwerin marschiert werden. Angekündigt wird dafür der bekannte Islamhasser Michael Stürzenberger. Für den 19. September liegt in Schwerin die nächste Anmeldung einer Demonstration vor. „Zweite Abenddemonstration der DWS gegen eine ungezügelte Asylpolitik in Deutschland – Gemeinsam für die Heimat“, heißt es dort…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 9. September 2015 sowie Infos zur Lage an der Notunterkunft Schwerin-Lankow weiterlesen »
"Mvgida marschiert wieder. Zwar hat sich der Name geändert, Hintermänner und Programmatik bleiben aber offensichtlich die gleichen. Nach Wismar soll nun in Schwerin marschiert werden. Angekündigt wird dafür der bekannte Islamhasser Michael Stürzenberger. Für den 19. September liegt in Schwerin die nächste Anmeldung einer Demonstration vor. „Zweite Abenddemonstration der DWS weiterlesen »

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Alltägliche Schikanen
Immer weniger Anwälte vertreten Hartz IV Bezieher
„Rechteabbau durch die Hintertür: Immer weniger Rechtsanwälte können Hartz IV Bezieher vertreten, weil die Jobcenter sich weigern, die Anwaltskosten zu zahlen…“ Beitrag vom 09.09.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »
"Rechteabbau durch die Hintertür: Immer weniger Rechtsanwälte können Hartz IV Bezieher vertreten, weil die Jobcenter sich weigern, die Anwaltskosten zu zahlen Immer wenige Anwälte wollen Hartz IV Bezieher vor Gericht vertreten. Das ist eine Folge des andauernden Rechtsabbaus in Deutschland. Denn immer häufiger müssen die Rechtsanwälte auf ihr Honorar verzichten. weiterlesen »

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Festung EU
Die große Flüchtlings-Heuchelei
Während Ungarn an den Pranger gestellt wird, wird bisher sogar ein tödliches Vorgehen Spaniens gegen Flüchtlinge gestützt. Beitrag von Ralf Streck bei telepolis 11.09.2015 weiterlesen »
Während Ungarn an den Pranger gestellt wird, wird bisher sogar ein tödliches Vorgehen Spaniens gegen Flüchtlinge gestützt. Beitrag von Ralf Streck bei telepolis 11.09.2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

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Schrumpfendes Asylrecht
Warum die Einstufung weiterer „sicherer Herkunftsländer“ eine Scheinmaßnahme ist
„Um den Zuzug von Asylsuchenden zu bremsen drängt die Bundesregierung darauf, jetzt auch noch Kosovo, Albanien und Montenegro als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen. Doch die Zugangsstatistik für den August 2015 zeigt, dass die Regierung eine Phantomdebatte führt. Die Zahl der Ankommenden aus dem Balkan spielt fast keine Rolle mehr. Der Großteil der Schutzsuchenden kommt aus Kriegs- und Krisengebieten…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 11. September 2015 weiterlesen »
"Um den Zuzug von Asylsuchenden zu bremsen drängt die Bundesregierung darauf, jetzt auch noch Kosovo, Albanien und Montenegro als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen. Doch die Zugangsstatistik für den August 2015 zeigt, dass die Regierung eine Phantomdebatte führt. Die Zahl der Ankommenden aus dem Balkan spielt fast keine Rolle mehr. Der Großteil weiterlesen »

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Selbstverständnis und Strategie
Arbeitszeit und Arbeitskraft. Was Karl Marx über Ausbeutung und den Verkauf der eigenen Lebenszeit schreibt
„Ein gerechter Lohn ist nur die halbe Wahrheit. Gewerkschaftliche Kämpfe sollten auch diejenigen im Auge haben, die nicht arbeiten…“ Artikel von Ingo Stützle vom 11.09.2015 im ND online weiterlesen »
"Ein gerechter Lohn ist nur die halbe Wahrheit. Gewerkschaftliche Kämpfe sollten auch diejenigen im Auge haben, die nicht arbeiten..." Artikel von Ingo Stützle vom 11.09.2015 im ND online externer Link weiterlesen »

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Sharing Economy - gutes Teilen?
Die armen ausgebeuteten Arbeitenden. Die Politik und die Gesellschaft entdeckt die Ärmsten der Ärmsten der Ärmsten neu – aber nicht zu deren Gunsten
„“Shared Economy“ klingt freundlich und fast schon ein wenig kommunistisch, erinnert an das das Generöse, das Altruistische und die Möglichkeiten, einander zu helfen (auch wenn der Begriff „Economy“ da ein wenig stört). Doch seit dem „Filesharing“, dem Tauschen und Teilen von Daten, hat das „Sharen“ für die meisten einen positiven Klang. Dabei wird unterschlagen, dass nicht nur zwischen materiellen und immateriellen Gütern unterschieden werden muss, sondern es auch notwendig ist, hinter Fassaden zu schauen, die Anbieter der Plattformen, die das „Teilen“ möglich machen, zu betrachten und zu überlegen, inwiefern und in welchem Ausmaß er profitiert…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 13.09.2015 weiterlesen »
""Shared Economy" klingt freundlich und fast schon ein wenig kommunistisch, erinnert an das das Generöse, das Altruistische und die Möglichkeiten, einander zu helfen (auch wenn der Begriff "Economy" da ein wenig stört). Doch seit dem "Filesharing", dem Tauschen und Teilen von Daten, hat das "Sharen" für die meisten einen positiven weiterlesen »

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Aktionen für ein BGE
„A Safety Net for Life“: 8. Internationale Woche des Grundeinkommens 2015
Woche des Grundeinkommens „Woche des Grundeinkommens jetzt europaweit: Die 8. Internationale Woche des Grundeinkommens findet vom 14. bis zum 20. September 2015 statt. „A Safety Net for Life“ ist der Aufruf zum Mitmachen überschrieben. Hier der deutsche Text und hier der englische. Aktionen und Veranstaltungen, die in dieser Woche stattfinden, sollen auf der Website der Woche des Grundeinkommens veröffentlicht werden. Initiativen und Aktivisten werden gebeten, ihre Termine an kontakt@woche-des-grundeinkommens.eu zu mailen…“ Meldung vom 23.07.15 beim Netzwerk Grundeinkommen, Aufruf und nun Programm weiterlesen »
Woche des Grundeinkommens "Woche des Grundeinkommens jetzt europaweit: Die 8. Internationale Woche des Grundeinkommens findet vom 14. bis zum 20. September 2015 statt. „A Safety Net for Life“ ist der Aufruf zum Mitmachen überschrieben. Hier der deutsche Text und hier der englische. weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Für einen Plan B in Europa. Varoufakis, Lafontaine [u.a.]: Ungehorsam gegen Krisenpolitik
Für einen Plan B in Europa - Treffen am Samstag 12.9.2015 beim linken Volksfest »Fête de l'Humanité« bei Paris„Europäische Linken-Politiker schlagen »Gipfel für einen Plan B für Europa« vor / Alternativen zu einem Euro »einer kleinen europäischen Elite« (…) Zunächst wolle man aber einen eigenen »Plan A« verfolgen, heißt es in einem gemeinsamen Papier, das auch von der früheren griechischen Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou mitgetragen wird. Es gehe darum, »politischer und ökonomischer Dominanz einer kleinen europäischen Elite« etwas entgegenzusetzen, die »sich hinter der deutschen Regierung« versteckt, »erfreut darüber, dass Frau Merkel all die Schmutzarbeit macht, zu der andere Regierungen unfähig sind«. Die Autoren wollten am Samstag beim linken Volksfest »Fête de l’Humanité« bei Paris um Unterstützung werben…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 12.09.2015 und der Aufruf sowie weitere Informationen hierzu weiterlesen »
Für einen Plan B in Europa - Treffen am Samstag 12.9.2015 beim linken Volksfest »Fête de l'Humanité« bei Paris"Europäische Linken-Politiker schlagen »Gipfel für einen Plan B für Europa« vor / Alternativen zu einem Euro »einer kleinen europäischen Elite« (...) Zunächst wolle man aber weiterlesen »

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