Aktuelle Beiträge

Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kommt in seiner jährlichen Studie zu einem anderen Ergebnis: 12,5 Millionen Menschen in Deutschland sind arm. Alleinerziehende, Erwerbslose, Kinder, Jugendliche und RentnerInnen sind besonders von Armut betroffen. Noch mehr Menschen sind mit prekären Lebenslagen und Beschäftigungsverhältnissen konfrontiert…“ Artikel von Silke Breme in Direkte Aktion 229 vom Mai/Juni 2015 weiterlesen »
"Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband weiterlesen »

Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)[1]. Die Erhebung zeigt auch, dass im Erfassungsbereich der Tarifverhandlungen Allgemeinverbindlichkeitserklärungen abnehmen und mehr Ausstiegs- und Ausnahmeklauseln festzustellen sind. Dieser Trend ist aber nicht nur auf das Umfeld der Arbeitsbeziehungen, sondern auch auf politische Maßnahmen zurückzuführen. In vielen Ländern hat die Politik das ehemals einflussreiche System der Branchentarifverhandlungen zugunsten lokaler oder betrieblicher Mechanismen der Lohnfestsetzung, mit oder ohne Beteiligung der Gewerkschaft, beschnitten…“ Artikel von Erika Mezger vom 3. Juni 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der weiterlesen »

Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu dessen grundlegenden programmatischen Elementen zählt…“ Artikel von Sebastian Friedrich vom 9. Juni 2015 auf annotazioni.de – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen weiterlesen »
"Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu weiterlesen »

Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so heißt es, sollen Mitarbeiter erstmals über eine Betriebsratsgründung nachgedacht haben. Grund dafür sollen erste betriebsbedingte Kündigungen gewesen sein…“ Meldung von und bei Wolfgang Kuhlmann vom 6.6.2015 weiterlesen »
"Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so weiterlesen »

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Griechenland am Scheideweg – zwei Reden
Soli mit Tsipras: Griechenland ist nicht alleinFrau Präsidentin, meine Damen und Herren Mitglieder des Parlaments, Ich habe um diese Sitzung gebeten, weil wir nun in der Schlussphase der Verhandlungen und gleichzeitig an der wichtigsten Weggabelung stehen. Deshalb ist es nötig, das Parlament offiziell zu informieren, ebenso wie das griechische Volk, wo wir in den Verhandlungen stehen, und was wir bei diesen Verhandlungen erreichen möchten…“ Am 6. Juni wandte sich Premierminister Alexis Tsipras an das griechische Parlament um den Stand der Verhandlungen mit den Geldgebern zu erläutern. Hier die Übersetzung der Rede von Norbert Härung aus dem Englischen.  Siehe auch Varoufakis: Eine Rede der Hoffnung für Griechenland und weitere Infos weiterlesen »
Soli mit Tsipras: Griechenland ist nicht alleinFrau Präsidentin, meine Damen und Herren Mitglieder des Parlaments, Ich habe um diese Sitzung gebeten, weil wir nun in der Schlussphase der Verhandlungen und gleichzeitig an der wichtigsten Weggabelung stehen. Deshalb ist es nötig, das Parlament weiterlesen »

Solidarität mit Griechenland: Europaweite Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015
Klein: Solidarität mit Griechenland: Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015Die griechischen Bewegungen rufen alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte dazu auf, sich in die Woche der Solidarität einzubringen und nationale Koalitionen aufzubauen, die den europäischen Kampf gegen die Austeritätspolitik unterstützen…“ Meldung bei der hellas-solidarität-bochum und weitere Infos weiterlesen »
Solidarität mit Griechenland: Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015"Die griechischen Bewegungen rufen alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte dazu auf, sich in die Woche der Solidarität einzubringen und nationale Koalitionen aufzubauen, die den europäischen Kampf gegen die Austeritätspolitik unterstützen..." weiterlesen »

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Hafenarbeiter protestieren gegen Privatisierung – Gewerkschaften und soziale Organisationen rufen zur Solidaritätswoche gegen Austerität auf
Landkarte Soliwoche GriechenlandDass die Auseinandersetzungen um den aggressiven Kurs der EU gegenüber den WählerInnen Griechenlands sich ständig weiter zuspitzt, bleibt niemandem verborgen. Dort, wo Syriza nachgegeben hat oder in die Richtung geht, regen sich Proteste, wie es sich bei den Hafenarbeitern von Piräus zeigt, die sich gegen Privatisierung zur Wehr setzen. Die Politik gegen die Austeritätsdiktatur zu stärken, ist die andere Reaktion darauf, wie es in dem Aufruf zahlreicher Gewerkschaften, sozialer Organisationen und progressiver Vereinigungen aus Griechenland zur europäischen Solidaritätswoche vom 20. – 26. Juni deutlich wird. Der Beitrag „Piraeus, where Syriza isn’t left wing enough“ von Alastair Good am 05. Juni 2015 beim britischen Telegraph ist durchaus von der politischen Orientierung der konservativen Zeitung geprägt, lässt aber immerhin in einem Video einige Hafenarbeiter (mit englischen Untertiteln) zu Wort kommen, die die Fortsetzung der bereits teilweise realisierten Privatisierung fürchten und entsprechend Widerstand äussern. Siehe dazu auch den Aufruf der griechischen Gruppierungen für eine europaweite Solidaritätswoche weiterlesen »
Landkarte Soliwoche GriechenlandDass die Auseinandersetzungen um den aggressiven Kurs der EU gegenüber den WählerInnen Griechenlands sich ständig weiter zuspitzt, bleibt niemandem verborgen. Dort, wo Syriza nachgegeben hat oder in die Richtung geht, regen sich Proteste, wie es sich bei weiterlesen »

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Polizei- und Justizrepression statt Bürgerrechten für indische TextilarbeiterInnen
Plakat indische TextilarbeiterInnenIn Udyog Vihar in Gurgaon gab es im Februar diesen Jahres das, was die indische Klassenjustiz normalerweise einen Aufruhr nennt: Das (nicht zutreffende) Gerücht vom Tod eines Arbeiters in einer der Textilfabriken des Industriezentrums bei Delhi führte zu erheblichen Protesten, die über den Anlass hinaus Ausdruck der tiefen Unzufriedenheit der (meist migrantischen) ArbeiterInnen in den Textilfirmen war. Die Antwort der „grössten Demokratie der Welt“ wie sie in hiesiger Propaganda oft genannt wird, war einmal mehr: Massive Repression durch die Polizei (und in Folge durch die Justiz). PUDR (People’s Union for Democratic Rights) hat nun den Bericht „TAILOR-MADE LIVES: Accidents and Discontent among the Garment Industry Workers in Udyog Vihar, Haryana“ vom 05. Juni 2015 veröffentlicht – Ergebnis einer eigenen Untersuchung, die mit ArbeiterInnen aus verschiedenen Betrieben sprach – inklusive dem damals gerüchteweise totgesagten (der aber „nur“ von Schlägern des Unternehmens verprügelt worden war) Kollegen. Die oftmals seit langen Jahren in diesem Bereich arbeitenden Menschen kommen mehrheitlich aus anderen Bundesstaaten und sind in den meisten Fällen bis heute ohne Bürgerrechte geblieben weiterlesen »
Plakat indische TextilarbeiterInnenIn Udyog Vihar in Gurgaon gab es im Februar diesen Jahres das, was die indische Klassenjustiz normalerweise einen Aufruhr nennt: Das (nicht zutreffende) Gerücht vom Tod eines Arbeiters in einer der Textilfabriken des Industriezentrums bei Delhi führte weiterlesen »

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Der Selbstmord bei Lidl Frankreich: Eine Katastrophe, die einfache Ursachen hat
Vor Lidl Rousset Juni 2015Der 33jährige Yannick Sansonetti aus einem Lidl-Lager in der Nähe von Aix en Provence hatte am 29. Mai Selbstmord begangen (LabourNet Germany berichtete, siehe unten), woraufhin die 120 Beschäftigten aus Empörung beschlossen zu streiken: Empörung, weil so eine Katastrophe für die KollegInnen nicht völlig unerwartet kommt, die ohnehin katastrophalen Arbeitsbedingungen wurden im Zuge der Neuorientierung des Unternehmens immer übler. „Suicide chez Lidl : les salariés dénoncent leurs conditions de travail“ heisst der Bericht am 04. Juni 2015 bei Francetv info, in dem auch Aussagen von anderen Beschäftigten zumindest kurz zitiert werden. Siehe dazu eine ausführlichere Zusammenstellung der Meinungen von Lidl-Beschäftigten und einen Bericht über eine Betriebsvereinbarung weiterlesen »
Vor Lidl Rousset Juni 2015Der 33jährige Yannick Sansonetti aus einem Lidl-Lager in der Nähe von Aix en Provence hatte am 29. Mai Selbstmord begangen (LabourNet Germany berichtete, siehe unten), woraufhin die 120 Beschäftigten aus Empörung beschlossen zu streiken: Empörung, weil weiterlesen »

20. 6. 2015: Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-KomplexAm 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. Ein rassistisches Tatmotiv wurde ausgeschlossen. Auch nach der Selbstenttarnung des NSU 2011 ist vonseiten der Stadt wenig passiert, um das Versagen in Bezug auf den Anschlag aufzuarbeiten. Bis heute wurde niemand zur Verantwortung gezogen, der an den rassistischen Ermittlungspraktiken beteiligt war. Zudem fehlt immer noch eine umfassende Aufklärung der Rolle von Politik und Behörden in den Ermittlungen. Auch elf Jahre nach dem Anschlag in der Keupstraße darf das Thema NSU-Komplex nicht ausgeblendet werden…“ Aufruf zu Demonstration und Aktionen: 20.06.2015, Köln – Alter Markt, auf dem Blog von Probsteigasse – Erinnern. Handeln. vom 5. Juni 2015 weiterlesen »
20. 6. 2015: Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-Komplex"Am 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. weiterlesen »

Flüchtlingsfrauen werden laut! Aktionstour quer durch DeutschlandIn den letzten zwei Jahren ist die Unterbringung von Flüchtlingen noch schlechter geworden. Viele von uns sind in Containern untergebracht, andere in Zelten oder Turnhallen. Es gibt für die Anzahl der Menschen viel zu wenig Raum! Geld wird den Gemeinden zugeteilt um Lager zu bauen, und es ist sogar per Gesetz erlaubt Container in Industriegebieten zu errichten. Wir müssen mit der Angst vor rassistischen Übergriffen und vor Abschiebung leben. Wir leben mit der Tatsache, dass unsere Leben von den diskriminierenden Gesetzen der Bundesregierung bestimmt wird…“ Aufruf zur Bustour ab dem 1. Juni 2015 von und bei den Women in Exile vom 23. Mai 2015. Dazu neu: Die Bustour Sommer 2015 hat begonnen! Erster Bericht der Women in Exile vom 5. Juni 2015 weiterlesen »
Flüchtlingsfrauen werden laut! Aktionstour quer durch Deutschland"In den letzten zwei Jahren ist die Unterbringung von Flüchtlingen noch schlechter geworden. Viele von uns sind in Containern untergebracht, andere in Zelten oder Turnhallen. Es gibt für die Anzahl der Menschen viel zu wenig weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen bei Lidl Niederlande: Kaputte Rücken
Lidl Gewerkschaftsgruppe Niederlande Mai 2015Lidl Niederlande geht es gut. Zumindest im Hinblick auf Wachstumszahlen und Geschäftsvolumen. Der Marktanteil von Lidl Niederlande wächst, verglichen mit den Wettbewerbern, rasant: seit 2008 ist das Geschäftsvolumen jeder Filiale um 50% gewachsen. Lidl hat sich zum wichtigsten Player im Low cost – Bereich der niederländischen Supermärkte entwickelt. Man investiert im großen Stil in den Bau neuer Verteilzentren wie in Heerenveen und Waddinxveen in den Provinzen Friesland beziehungsweise Zuid-Holland. Leider haben die Mitarbeiter keinen Anteil an diesem Erfolg. Zudem lief zum 1. April 2013 der Tarifvertrag aus. Seitdem hat es keine Verhandlungen mehr gegeben. Nach unserer Erfahrung als Lidl-Mitarbeiter wissen wir, dass es viel an den Arbeitsbedingungen zu verbessern gibt. Die hohe Anzahl körperlicher Beschwerden als Folge des Hebens und Transportierens von Kisten ist eines der gravierendsten Probleme“ – so beginnt die kleine Broschüre „LIDL: Mach dir für deinen Erfolg nicht den Rücken kaputt!“ der gewerkschaftlichen Vertretergruppe (Lidl Kadergroep) des Gewerkschaftsbundes FNV vom Mai 2015, die neben der Darstellung der Arbeitsbedingungen bei Lidl Niederlande auch das Ziel hat, weitere KollegInnen zu mobilisieren. weiterlesen »
Lidl Gewerkschaftsgruppe Niederlande Mai 2015"Lidl Niederlande geht es gut. Zumindest im Hinblick auf Wachstumszahlen und Geschäftsvolumen. Der Marktanteil von Lidl Niederlande wächst, verglichen mit den Wettbewerbern, rasant: seit 2008 ist das Geschäftsvolumen jeder Filiale um 50% gewachsen. Lidl hat weiterlesen »

Keine Zukunft für Nazis! Neuruppin, 6. Mai 2015Am 06.06.2015 wollen Neonazis den „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) in Neuruppin begehen. In Hinblick auf die letzten TDDZs ist eine Anzahl von bis zu 500 Neonazis zu erwarten. Einem Aufmarsch mit derartigen Größe müssen sich Antifaschist*innen entschlossen in den Weg stellen. Daher ruft das Bündnis „NOTDDZ2015“ neben den bürgerlichen Protesten des zivilgesellschaftlichen Bündnises „Neuruppin bleibt bunt“ dazu auf den Aufmarsch zu blockieren. Damit soll verhindert werden, dass die rassistische Hetze auf die Straßen und in die Stadt Neuruppin getragen werden kann…“ Pressemitteilung vom Bündnis „Keine Zukunft für Nazis“ vom 18. Mai 2015. Dazu neu: [TDDZ 2015] Blockaden zwingen Nazis in Neuruppin zum Aufgeben. Bericht beim Bündnis noTDDZ vom 6. Juni 2015 weiterlesen »
Keine Zukunft für Nazis! Neuruppin, 6. Mai 2015"Am 06.06.2015 wollen Neonazis den „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) in Neuruppin begehen. In Hinblick auf die letzten TDDZs ist eine Anzahl von bis zu 500 Neonazis zu erwarten. Einem Aufmarsch mit derartigen Größe weiterlesen »

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Erklärung zum Antistreik-Paragraphen im spanischen Strafgesetz
CGT Plakat Streikfreiheit„Streik ist keine Straftat“ heisst die Erklärung des AfA Vorstandes im SPD Unterbezirk Düsseldorf vom 05. Juni 2015, mit der gegen die Hunderte von Verfahren in Spanien protestiert wird, eine regelrechte Kampagne der Rechten, die seit 2012 mit Paragraphen geführt wird, die ihre Herkunft aus der Francozeit nicht verleugnen können. Spanien ist damit zu einer Art Speerspitze eines EU-weiten politischen Kurses geworden, mit dem gewerkschaftliche Rechte beschnitten oder gar beseitigt werden sollen – ein Kurs, zu dem in der BRD etwa das Tarifeinheitsgesetz der SPD gehört, das in der Erklärung nicht weiter erwähnt wird, der aber auch in zahlreichen anderen EU-Ländern in unterschiedlichen Formen stattfindet. weiterlesen »
CGT Plakat Streikfreiheit"Streik ist keine Straftat" heisst die Erklärung des AfA Vorstandes im SPD Unterbezirk Düsseldorf vom 05. Juni 2015 , mit der gegen die Hunderte von Verfahren weiterlesen »

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DHL in Chile: Konsequent antigewerkschaftlich – eine Erklärung dazu und eine Veranstaltung in Bochum
Logo der DHL Gewerkschaft in ChileSeit 1980 ist das deutsche Unternehmen DHL-Express in Chile aktiv. Am 28. November 2013, 33 Jahre später, gründete eine Gruppe von Arbeitern die Gewerkschaftsgruppe Sindicato N°1 DHL – Express Chile. Ursprünglich bestand sie aus 9 Arbeitern, die sich wegen der andauernden Ausbeutung durch die Firma zusammengeschlossen hatten. Sie ist ein Resultat der allgemeinen Ausbeutung; in den darauffolgenden Monaten kamen Arbeiter aus weiteren Unternehmensbereichen dazu (Flughafen – Call Center – Operations – Export – Courier In House – Data – Clasification – Notification), so dass die Zahl auf 126 Mitglieder anwuchs, zusammen also über 50% aller Arbeiter. Heute, im Mai 2015, verbleiben nach der aggressiven Unternehmenspolitik gegenüber der Gewerkschaft lediglich 60 Mitglieder“ – so beginnt die „Öffentliche Erklärung – Wir informieren über die ausbeuterischen Praktiken des deutschen Unternehmens DHL-Express Chile gegenüber seinen Arbeitern in Chile“ des Sindicato N°1 DHL – Express Chile vom April 2015, in der die – auch aus anderen Ländern bekannten antidemokratischen Praktiken von DHL dokumentiert werden. Siehe dazu auch die Ankündigung der Veranstaltung am 09. Juni 2015 in Bochum: Chilenische Gewerkschafter berichten über aktuelle Situation in Chile weiterlesen »
Logo der DHL Gewerkschaft in Chile"Seit 1980 ist das deutsche Unternehmen DHL-Express in Chile aktiv. Am 28. November 2013, 33 Jahre später, gründete eine Gruppe von Arbeitern die Gewerkschaftsgruppe Sindicato N°1 DHL – Express Chile. Ursprünglich bestand sie aus 9 Arbeitern, weiterlesen »

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