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Einer der wenigen Staaten in Afrika, in denen 90% der älteren Menschen eine Rente beziehen ist Kap Verde
Rentendemonstration auf Kap Verde 2017Da gab es spezielles Lob von der Internationalen Arbeitsagentur ILO: Bei der Meldung, dass jetzt 90% aller Menschen im Rentenalter auf Kap Verde auch tatsächlich eine Rente beziehen. In der Mitteilung „Social protection in Cabo Verde : the little archipelago that could“ am 08. Juni 2015 bei Europe Solidaire dokumentiert, wird dies als eine Errungenschaft bewertet, die den Inselstaat in Kontrast bringt zu zahlreichen anderen afrikanischen Staaten. Die Mindestrente samt entsprechender Krankenversicherung war auf Kap Verde im Jahr 2006 eingeführt worden und ist seitdem mehrfach erhöht worden – und reicht, diversen dokumentierten Aussagen von Rentnerinnen und Rentnern entsprechend, zu einem „vernünftigen Leben“. weiterlesen »

Rentendemonstration auf Kap Verde 2017

Einer der wenigen Staaten in Afrika, in denen 90% der älteren Menschen eine Rente beziehen ist Kap Verde
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Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in HamburgVer.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese geht unter anderem auf eine gemeinsame Kampagne des ver.di-Fachbereichs 13 (Besondere Dienstleistungen) mit OrganizerInnen der US-amerikanischen Dienstleistungsgewerkschaft SEIU1 im Jahr 2006 zurück. Damals ging es um die Organisierung von Beschäftigten des Hamburger Wach- und Sicherheitsgewerbes. Die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen der SEIU, etwa in der Justice-for-Janitors-Kampagne, der von Ken Loach mit Bread and Roses ein filmisches Denkmal gesetzt wurde, hat uns damals regelrecht die Augen geöffnet: Auch in Hamburg gibt es eine unsichtbare Welt von deregulierten, informellen und illegalisierten Arbeitsverhältnissen, die in den regulären gewerkschaftlichen Strukturen nicht auftaucht…“ Artikel von Peter Bremme,  erschienen in „Mehr als prekär“ – LuXemburg 1/2015 und dokumentiert beim linksnet. Siehe dazu unser Dossier „Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg“ weiterlesen »
Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg"Ver.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese geht unter anderem auf eine gemeinsame Kampagne des ver.di-Fachbereichs 13 (Besondere Dienstleistungen) mit weiterlesen »

Dossier

Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen„Die Pläne der Deutschen Post erinnern an die Strategie von Amazon, hohe Lohnkosten zu umgehen: Neue Mitarbeiter sollen nicht mehr nach Hausvertrag bezahlt werden. Die Löhne sollen sich an der Logistikbranche orientieren. Die Deutsche Post will neuen Mitarbeitern in ihrem boomenden Paketgeschäft künftig niedrigere Löhne zahlen als der Stammbelegschaft. (…) Neue Mitarbeiter sollen in neu gegründeten Gesellschaften arbeiten, der Hausvertrag der Post gilt für sie damit nicht. Vielmehr sollen sich die Löhne der neuen Zusteller an den Tarifen der Logistikbranche orientieren. Diese liegen vielfach unter denen des Bonner Konzerns…“ Artikel vom Handelsblatt am 22.01.2015 und ver.di-PM sowie neu: Deutsche Post: Die (notwendige) Märchenwelt des Frank A. weiterlesen »

Dossier

Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen„Die Pläne der Deutschen Post erinnern an die Strategie von Amazon, hohe Lohnkosten zu umgehen: Neue Mitarbeiter sollen nicht mehr nach Hausvertrag bezahlt werden. Die Löhne sollen sich an der Logistikbranche orientieren. Die Deutsche weiterlesen »

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich. Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu machen und eine europaeinheitliche Klassengesellschaft der billigen Arbeit zu schaffen. Gerade ausgebaute Sozialsysteme bieten beste Voraussetzungen, um die Reallöhne der Arbeitnehmer möglichst unbemerkt drastisch zu senken. Dies erfordert einen grundsätzlichen Politikwechsel bei den Sozialverbänden. Ihre bisherige Politik eines sogenannten „Pragmatismus“, eines als „Lobbyismus“ schöngeredeten Bittstellertums hat keine Zukunft mehr: Die Strategieformel „Jammern, Kümmern, Fordern“ hat ausgedient…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich

Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu weiterlesen »

Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kommt in seiner jährlichen Studie zu einem anderen Ergebnis: 12,5 Millionen Menschen in Deutschland sind arm. Alleinerziehende, Erwerbslose, Kinder, Jugendliche und RentnerInnen sind besonders von Armut betroffen. Noch mehr Menschen sind mit prekären Lebenslagen und Beschäftigungsverhältnissen konfrontiert…“ Artikel von Silke Breme in Direkte Aktion 229 vom Mai/Juni 2015 weiterlesen »
"Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband weiterlesen »

Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)[1]. Die Erhebung zeigt auch, dass im Erfassungsbereich der Tarifverhandlungen Allgemeinverbindlichkeitserklärungen abnehmen und mehr Ausstiegs- und Ausnahmeklauseln festzustellen sind. Dieser Trend ist aber nicht nur auf das Umfeld der Arbeitsbeziehungen, sondern auch auf politische Maßnahmen zurückzuführen. In vielen Ländern hat die Politik das ehemals einflussreiche System der Branchentarifverhandlungen zugunsten lokaler oder betrieblicher Mechanismen der Lohnfestsetzung, mit oder ohne Beteiligung der Gewerkschaft, beschnitten…“ Artikel von Erika Mezger vom 3. Juni 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der weiterlesen »

Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu dessen grundlegenden programmatischen Elementen zählt…“ Artikel von Sebastian Friedrich vom 9. Juni 2015 auf annotazioni.de – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen weiterlesen »
"Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu weiterlesen »

Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so heißt es, sollen Mitarbeiter erstmals über eine Betriebsratsgründung nachgedacht haben. Grund dafür sollen erste betriebsbedingte Kündigungen gewesen sein…“ Meldung von und bei Wolfgang Kuhlmann vom 6.6.2015 weiterlesen »
"Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so weiterlesen »

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Griechenland am Scheideweg – zwei Reden
Soli mit Tsipras: Griechenland ist nicht alleinFrau Präsidentin, meine Damen und Herren Mitglieder des Parlaments, Ich habe um diese Sitzung gebeten, weil wir nun in der Schlussphase der Verhandlungen und gleichzeitig an der wichtigsten Weggabelung stehen. Deshalb ist es nötig, das Parlament offiziell zu informieren, ebenso wie das griechische Volk, wo wir in den Verhandlungen stehen, und was wir bei diesen Verhandlungen erreichen möchten…“ Am 6. Juni wandte sich Premierminister Alexis Tsipras an das griechische Parlament um den Stand der Verhandlungen mit den Geldgebern zu erläutern. Hier die Übersetzung der Rede von Norbert Härung aus dem Englischen.  Siehe auch Varoufakis: Eine Rede der Hoffnung für Griechenland und weitere Infos weiterlesen »
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Solidarität mit Griechenland: Europaweite Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015
Klein: Solidarität mit Griechenland: Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015Die griechischen Bewegungen rufen alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte dazu auf, sich in die Woche der Solidarität einzubringen und nationale Koalitionen aufzubauen, die den europäischen Kampf gegen die Austeritätspolitik unterstützen…“ Meldung bei der hellas-solidarität-bochum und weitere Infos weiterlesen »
Solidarität mit Griechenland: Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015"Die griechischen Bewegungen rufen alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte dazu auf, sich in die Woche der Solidarität einzubringen und nationale Koalitionen aufzubauen, die den europäischen Kampf gegen die Austeritätspolitik unterstützen..." weiterlesen »

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Hafenarbeiter protestieren gegen Privatisierung – Gewerkschaften und soziale Organisationen rufen zur Solidaritätswoche gegen Austerität auf
Landkarte Soliwoche GriechenlandDass die Auseinandersetzungen um den aggressiven Kurs der EU gegenüber den WählerInnen Griechenlands sich ständig weiter zuspitzt, bleibt niemandem verborgen. Dort, wo Syriza nachgegeben hat oder in die Richtung geht, regen sich Proteste, wie es sich bei den Hafenarbeitern von Piräus zeigt, die sich gegen Privatisierung zur Wehr setzen. Die Politik gegen die Austeritätsdiktatur zu stärken, ist die andere Reaktion darauf, wie es in dem Aufruf zahlreicher Gewerkschaften, sozialer Organisationen und progressiver Vereinigungen aus Griechenland zur europäischen Solidaritätswoche vom 20. – 26. Juni deutlich wird. Der Beitrag „Piraeus, where Syriza isn’t left wing enough“ von Alastair Good am 05. Juni 2015 beim britischen Telegraph ist durchaus von der politischen Orientierung der konservativen Zeitung geprägt, lässt aber immerhin in einem Video einige Hafenarbeiter (mit englischen Untertiteln) zu Wort kommen, die die Fortsetzung der bereits teilweise realisierten Privatisierung fürchten und entsprechend Widerstand äussern. Siehe dazu auch den Aufruf der griechischen Gruppierungen für eine europaweite Solidaritätswoche weiterlesen »
Landkarte Soliwoche GriechenlandDass die Auseinandersetzungen um den aggressiven Kurs der EU gegenüber den WählerInnen Griechenlands sich ständig weiter zuspitzt, bleibt niemandem verborgen. Dort, wo Syriza nachgegeben hat oder in die Richtung geht, regen sich Proteste, wie es sich bei weiterlesen »

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Polizei- und Justizrepression statt Bürgerrechten für indische TextilarbeiterInnen
Plakat indische TextilarbeiterInnenIn Udyog Vihar in Gurgaon gab es im Februar diesen Jahres das, was die indische Klassenjustiz normalerweise einen Aufruhr nennt: Das (nicht zutreffende) Gerücht vom Tod eines Arbeiters in einer der Textilfabriken des Industriezentrums bei Delhi führte zu erheblichen Protesten, die über den Anlass hinaus Ausdruck der tiefen Unzufriedenheit der (meist migrantischen) ArbeiterInnen in den Textilfirmen war. Die Antwort der „grössten Demokratie der Welt“ wie sie in hiesiger Propaganda oft genannt wird, war einmal mehr: Massive Repression durch die Polizei (und in Folge durch die Justiz). PUDR (People’s Union for Democratic Rights) hat nun den Bericht „TAILOR-MADE LIVES: Accidents and Discontent among the Garment Industry Workers in Udyog Vihar, Haryana“ vom 05. Juni 2015 veröffentlicht – Ergebnis einer eigenen Untersuchung, die mit ArbeiterInnen aus verschiedenen Betrieben sprach – inklusive dem damals gerüchteweise totgesagten (der aber „nur“ von Schlägern des Unternehmens verprügelt worden war) Kollegen. Die oftmals seit langen Jahren in diesem Bereich arbeitenden Menschen kommen mehrheitlich aus anderen Bundesstaaten und sind in den meisten Fällen bis heute ohne Bürgerrechte geblieben weiterlesen »
Plakat indische TextilarbeiterInnenIn Udyog Vihar in Gurgaon gab es im Februar diesen Jahres das, was die indische Klassenjustiz normalerweise einen Aufruhr nennt: Das (nicht zutreffende) Gerücht vom Tod eines Arbeiters in einer der Textilfabriken des Industriezentrums bei Delhi führte weiterlesen »

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Der Selbstmord bei Lidl Frankreich: Eine Katastrophe, die einfache Ursachen hat
Vor Lidl Rousset Juni 2015Der 33jährige Yannick Sansonetti aus einem Lidl-Lager in der Nähe von Aix en Provence hatte am 29. Mai Selbstmord begangen (LabourNet Germany berichtete, siehe unten), woraufhin die 120 Beschäftigten aus Empörung beschlossen zu streiken: Empörung, weil so eine Katastrophe für die KollegInnen nicht völlig unerwartet kommt, die ohnehin katastrophalen Arbeitsbedingungen wurden im Zuge der Neuorientierung des Unternehmens immer übler. „Suicide chez Lidl : les salariés dénoncent leurs conditions de travail“ heisst der Bericht am 04. Juni 2015 bei Francetv info, in dem auch Aussagen von anderen Beschäftigten zumindest kurz zitiert werden. Siehe dazu eine ausführlichere Zusammenstellung der Meinungen von Lidl-Beschäftigten und einen Bericht über eine Betriebsvereinbarung weiterlesen »
Vor Lidl Rousset Juni 2015Der 33jährige Yannick Sansonetti aus einem Lidl-Lager in der Nähe von Aix en Provence hatte am 29. Mai Selbstmord begangen (LabourNet Germany berichtete, siehe unten), woraufhin die 120 Beschäftigten aus Empörung beschlossen zu streiken: Empörung, weil weiterlesen »

20. 6. 2015: Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-KomplexAm 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. Ein rassistisches Tatmotiv wurde ausgeschlossen. Auch nach der Selbstenttarnung des NSU 2011 ist vonseiten der Stadt wenig passiert, um das Versagen in Bezug auf den Anschlag aufzuarbeiten. Bis heute wurde niemand zur Verantwortung gezogen, der an den rassistischen Ermittlungspraktiken beteiligt war. Zudem fehlt immer noch eine umfassende Aufklärung der Rolle von Politik und Behörden in den Ermittlungen. Auch elf Jahre nach dem Anschlag in der Keupstraße darf das Thema NSU-Komplex nicht ausgeblendet werden…“ Aufruf zu Demonstration und Aktionen: 20.06.2015, Köln – Alter Markt, auf dem Blog von Probsteigasse – Erinnern. Handeln. vom 5. Juni 2015 weiterlesen »
20. 6. 2015: Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-Komplex"Am 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. weiterlesen »

Flüchtlingsfrauen werden laut! Aktionstour quer durch DeutschlandIn den letzten zwei Jahren ist die Unterbringung von Flüchtlingen noch schlechter geworden. Viele von uns sind in Containern untergebracht, andere in Zelten oder Turnhallen. Es gibt für die Anzahl der Menschen viel zu wenig Raum! Geld wird den Gemeinden zugeteilt um Lager zu bauen, und es ist sogar per Gesetz erlaubt Container in Industriegebieten zu errichten. Wir müssen mit der Angst vor rassistischen Übergriffen und vor Abschiebung leben. Wir leben mit der Tatsache, dass unsere Leben von den diskriminierenden Gesetzen der Bundesregierung bestimmt wird…“ Aufruf zur Bustour ab dem 1. Juni 2015 von und bei den Women in Exile vom 23. Mai 2015. Dazu neu: Die Bustour Sommer 2015 hat begonnen! Erster Bericht der Women in Exile vom 5. Juni 2015 weiterlesen »
Flüchtlingsfrauen werden laut! Aktionstour quer durch Deutschland"In den letzten zwei Jahren ist die Unterbringung von Flüchtlingen noch schlechter geworden. Viele von uns sind in Containern untergebracht, andere in Zelten oder Turnhallen. Es gibt für die Anzahl der Menschen viel zu wenig weiterlesen »

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