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Massendemonstration in Wien gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung
Solidaritätsaktion mit Flüchtlingen im Wiener Westbahnhof am 1. September 2015Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen -wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr!- gingen vom Westbahhof über die Mariahilferstraße bis zum Parlament. Es war eine echte Freude, Massen von – vor allem, aber nicht nur- jungen Menschen zu sehen, die sich für Humanität, und konkrete Hilfe für Füchtlinge aussprachen und sich dagegen verwehrten, daß “Europa zu einem Massengrab wird”. Während die offizielle Politik weiter fest auf Abschottung setzt – der blau-braune Rattenfänger Strache will sogar wie Orban in Ungarn einen Zaun errichten (sic!)- war von unten ein ganz anderes Signal zu vernehmen: für ein offenes Österreich, in einem weltoffenen Europa- und keine “Festung”!“ – so beginnt der Bericht „Rund 40.000 protestierten am 31.8.2015 in Wien gegen Fremdenfeindlichkeit und unmenschliche Unterbringung von Flüchtlingen“ von Hermann Dworczak am 01. September 2015 im LabourNet Austria, worin auch ein Videofilm über die Demonstration enthalten ist und der mit der Feststellung endet: „Die- radikale – Linke sollte sich jetzt vielmehr endlich aufraffen, GEMEINSAM und INTERNATIONAL in der Flüchtlingsfrage aktiv zu werden und so politische Defizite zu überwinden„. Siehe dazu und zur österreichischen Flüchtlingspolitik auch drei weitere aktuelle Beiträge: weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit Flüchtlingen im Wiener Westbahnhof am 1. September 2015"Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen -wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr!- gingen vom Westbahhof über die weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“„… Der zweite NSU-Ausschuss von Thüringen untersucht seit Juni den Tatort Eisenach-Stregda und fördert immer neue Merkwürdigkeiten zutage – so auch bei seiner jüngsten Sitzung am 27. August. Nicht zuletzt deshalb, weil das Gremium Zeugen anhört, die bisher nie von der Polizei oder der Bundesanwaltschaft vernommen wurden, auch im Zschäpe-Prozess in München nicht, obwohl sie wichtige Wahrnehmungen gemacht haben: Nach Feuerwehrleuten nun eine Fotoreporterin, Mitarbeiter einer Abschleppfirma, eine Gerichtsmedizinerin – und der Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz der Stadt Eisenach, Burkhart S. Der Untersuchungsausschuss wird regelrecht zum Ermittlungsausschuss…“ Bericht von Thomas Moser bei telepolis vom 31.08.2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"… seit der Gerichtsmediziner Dr. Reinhard Heiderstädt vor dem OLG München berichtete, dass nicht nur Böhnhardt, sondern auch Mundlos weder Ruß noch Rauchgase in Lunge und Mund hatte, nehmen die Zweifel an der offiziellen Darstellung weiterlesen »

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Irak »
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Die Protestbewegung im Irak lässt sich nicht einschüchtern – auch am letzten Freitag im August Hunderttausende auf Bagdads Straßen
Demonstration in Basra 28. August 2015Serienweise Versprechungen und Absichtserklärungen, vor allem des Ministerpräsidenten Abadi – das sind bisher die wesentlichen Ergebnisse der seit Wochen, vor allem freitags, andauernden politischen Proteste im Irak. Der Beitrag „Protests in Iraq Bring Fast Promises, but Slower Changes“ vom Tim Arango am 01. September 2015 in der New York Times (hier dokumentiert bei marxmail) lässt zahlreiche TeilnehmerInnen der letzten Freitagsdemonstration im August zu Wort kommen, deren Tenor eindeutig ist: Bisher nur Tinte auf Papier. Siehe dazu auch vier Beiträge über die und von den Akteuren der Proteste weiterlesen »
Demonstration in Basra 28. August 2015Serienweise Versprechungen und Absichtserklärungen, vor allem des Ministerpräsidenten Abadi - das sind bisher die wesentlichen Ergebnisse der seit Wochen, vor allem freitags, andauernden politischen Proteste im Irak. Der Beitrag "Protests in Iraq Bring Fast Promises, weiterlesen »

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Libanon
Sondereinheiten der Polizei prügeln libanesische DemonstrantInnen aus dem Ministerium
Demonstration für einen säkularen Libanon 31. August 2015Am 1. September besetzten rund 50 AktivistInnen der „Ihr stinkt!“ Bewegung das libanesische Umweltministerium und forderten den Rücktritt des Ministers (der diesen bereits einmal angeboten hatte, was noch nicht entschieden war) – neben der Lösung der Müllkrise und der Abhaltung von Neuwahlen. Den BesetzerInnen wurde zuerst die Stromzufuhr abgedreht, danach wurden anwesende Journalisten mit massivem Polizeieinsatz aus dem Gebäude gejagt – und dann die AktivistInnen die Treppen hinunter geprügelt – Einsatzstil der Sondereinheiten der libanesischen Ordnungskräfte. Der Artikel „Les militants du collectif « Vous puez ! » occupent, quelques heures durant, le ministère de l’Environnement“ von Patricia Khoder am 02. September 2015 in L’Orient le jour berichtet diese Vorfälle ausführlich. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge: weiterlesen »
Demonstration für einen säkularen Libanon 31. August 2015Am 1. September besetzten rund 50 AktivistInnen der "Ihr stinkt!" Bewegung das libanesische Umweltministerium und forderten den Rücktritt des Ministers (der diesen bereits einmal angeboten hatte, was noch nicht entschieden war) - neben der Lösung weiterlesen »

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Türkei »
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Die Krise in der Türkei – und die Beteiligung der BRD
Stadt in der Osttürkei im August 2015 - BesatzungsregimeSowohl die USA als auch die BRD «mahnen» die Türkei, den Friedensprozess mit der PKK nicht zu gefährden, geben ihr aber weiterhin Rückendeckung für ihren schmutzigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Besonders die Bundesregierung handelt unglaubwürdig. Solange die BRD die Rüstungsexporte und das repressive Vorgehen gegen kurdische Aktivisten hierzulande fortsetzt, solange wird sie sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, aus rein wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen an den Massakern Ankaras Mitverantwortung zu tragen“ – so endet der Beitrag „Die türkische Vielfachkrise“ von Murat Cakir am 01. September 2015 in der SoZ (Ausgabe September 2015) weiterlesen »
Stadt in der Osttürkei im August 2015 - Besatzungsregime"Sowohl die USA als auch die BRD «mahnen» die Türkei, den Friedensprozess mit der PKK nicht zu gefährden, geben ihr aber weiterhin Rückendeckung für ihren schmutzigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Besonders die Bundesregierung weiterlesen »

Abschiebungen stoppen – Dublin II kippenDas voraussehbare Ende des Dublin-Regelsystems ist ein Erfolg der Flüchtlingsbewegung. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 01.09.2015. Aus dem Text: „… Dass Geflüchtete nun in München oder Budapest den Ruf „Deutschland – Deutschland“ skandieren, ist ein Zeichen für die Niederlage der deutschen Politik. Sie drücken damit das Ziel ihrer Flucht aus und die Gewissheit, dass sie es erreichen werden, auch gegen den Willen der deutschen Politik. (…) Es waren die Geflüchteten, die mit ihrer Autonomie der Migration das Regelwerk gekippt haben. (…) Jetzt wird die Politik natürlich neue Regulationsinstrumente suchen und sicher auch finden, die die Flüchtlingspolitik im Interesse des Standortes Deutschlands lenken sollen. Dabei sollen vor allem die Wirtschaftsinteressen bedient und gut ausgebildete Menschen gleich dem deutschen Arbeitsmarkt zu geführt werden. Doch es ist wichtig, gerade auch am Beispiel Dublin II, den Widerstand der Geflüchteten in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich hat die Bewegung der Refugees und Geflüchteten in den letzten zwei Jahren in Deutschland eine enorme Kraft entfaltet…weiterlesen »
Abschiebungen stoppen – Dublin II kippenDas voraussehbare Ende des Dublin-Regelsystems ist ein Erfolg der Flüchtlingsbewegung. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 01.09.2015 externer Link. Aus dem Text: "… Dass weiterlesen »

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Zeitung: FaktenCheck:HELLAS. Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland
Logo der Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland”Seit Ostersamstag liegt sie vor – die erste Ausgabe der Zeitung „FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland“ (8 Seiten im Zeitungsformat). Bestellungen ab sofort – Vertrieb ab Donnerstag, dem 2. April 2015. Aufgrund der niedrigen Abnahmepreise (ab 15 Cent je Ex.) eignet sich FaktenCheck:Hellas ideal für ein Verteilen auf Veranstaltungen oder für ein Auslegen in Kneipen, Kulturzentren, Bürgerhäusern usw… Siehe für die Inhalte der ersten Ausgabe, Herausgebende (u.a. LabourNet Germany), Autorinnen und Autoren, Bezugspreise und Adresse für Bestellungen den Werbezettel. Neu: FaktenCheck:HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland – Jetzt Ausgabe Nr. 5 bestellen // Aktuelle Ausgabe ist online! weiterlesen »
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)Seit Ostersamstag liegt sie vor – die erste Ausgabe der Zeitung "FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland" (8 Seiten im Zeitungsformat). Bestellungen ab sofort - Vertrieb ab weiterlesen »

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Finanzausgleich in der EU: „Die Starken müssen helfen“. Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron will eine grundlegende Erneuerung der Eurozone
Im Juli, als die Griechenlandkrise das politische Geschehen dominierte, hatte der französische Staatspräsident Hollande die Idee einer europäischen Wirtschaftsregierung wieder aufgenommen und als konkreten Vorschlag die Schaffung eines neuen Parlaments ins Spiel gebracht (François Hollande: Für ein eigenes Parlament der Euro-Zone). Sein Wirtschaftsminister, Emmanuel Macron, nimmt nun in einem Interview den Ball auf und setzt zu einem „großen Wurf“ an: weg vom Klein-Klein, vom Europa der Bürokraten. „Wir wollen eine Neugründung Europas“, kündigt der frühere Investmentbanker an…“ Artikel von Thomas Pany in teleolis vom 31.08.2015 weiterlesen »
"Im Juli, als die Griechenlandkrise das politische Geschehen dominierte, hatte der französische Staatspräsident Hollande die Idee einer europäischen Wirtschaftsregierung wieder aufgenommen und als konkreten Vorschlag die Schaffung eines neuen Parlaments ins Spiel gebracht (François Hollande: Für ein eigenes Parlament der Euro-Zone). Sein Wirtschaftsminister, Emmanuel Macron, nimmt nun in einem Interview weiterlesen »

Die Bundesregierung bekennt sich nachdrücklich zur Förderung der deutschen Rüstungsindustrie. In einem entsprechenden „Strategiepapier“, das das Kabinett unlängst verabschiedet hat, werden unter anderem „verstärkte Investitionen“ in die Entwicklung „verteidigungsrelevanter Technologien“ angekündigt…“ Bericht von und bei German Foreign Policy vom 1. September 2015 weiterlesen »
"Die Bundesregierung bekennt sich nachdrücklich zur Förderung der deutschen Rüstungsindustrie. In einem entsprechenden "Strategiepapier", das das Kabinett unlängst verabschiedet hat, werden unter anderem "verstärkte Investitionen" in die Entwicklung "verteidigungsrelevanter Technologien" angekündigt. Zudem ist eine forcierte "exportpolitische Flankierung" der Geschäftstätigkeit deutscher Waffenschmieden vorgesehen. Diese könne bei Bedarf auf nicht der EU weiterlesen »

Artikel von Yanis Varoufakis vom 1.9.2015 bei Project Syndicate weiterlesen »
"Wie Macbeth neigen politische Entscheidungsträger dazu, neue Sünden zu begehen, um ihre alten Verfehlungen zu verschleiern. Und der Wert politischer Systeme bemisst sich daran, wie schnell sie den aufeinander folgenden, sich gegenseitig verstärkenden politischen Fehlern ihrer Amtsträger ein Ende setzen. Gemessen an diesem Maßstab hinkt die Eurozone, der 19 etablierte weiterlesen »

„… Doch wenn sich sogar die normalerweise vor rassistischer Hetze triefende Bild mit dem Slogan »Refugees welcome« positioniert, sollte aufgemerkt werden. Denn gerichtet wird die Empörung auf »Schleuser«, gegen die mit allen Mitteln vorgegangen werden soll. Dabei wäre es ganz einfach, ihnen das Geschäft zu verderben: Öffnet legale Wege nach Europa! Bezahlt die Unterbringung der Flüchtlinge aus den Milliardengewinnen der Rüstungskonzerne! Und nicht zuletzt: Verbietet alle Rüstungsexporte!“ Artikel von André Scheer in der jungen Welt vom 1. September 2015 weiterlesen »
Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, steigt weiter. Der Umfang deutscher Rüstungsexporte ebenfalls. Artikel von André Scheer in der jungen Welt vom 1. September 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Griechanland-Soli 14. März 2015Die Parole „Solidarität mit der Syriza Regierung“ dürfte wohl in Zukunft eher selten auf Plakaten und Transparenten von AktivistInnen der Griechenland Solidaritätsgruppen zu finden sein. Aber sonst ändert sich eigentlich gar nicht so viel bei der Griechenland Solidarität. Ändern sollte sich allerdings eines: Wir sollten besser werden! Nach wie vor existieren in Griechenland die dramatischen sozialen Missstände, die uns aktiv werden ließen. Die humanitäre Notlage vieler Menschen wird sich nach dem sogenannten „Dritten Rettungspaket“ vermutlich noch weiter verschärfen…“ Beitrag von Paul Michel veröffentlicht am 1. September 2015 bei Griechenlandsoli weiterlesen »
"Die Parole „Solidarität mit der Syriza Regierung“ dürfte wohl in Zukunft eher selten auf Plakaten und Transparenten von AktivistInnen der Griechenland Solidaritätsgruppen zu finden sein. Aber sonst ändert sich eigentlich gar nicht so viel bei der Griechenland Solidarität. Ändern sollte sich allerdings eines: Wir sollten besser werden! Nach wie vor weiterlesen »

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Mercedes-Belegschaft von São Bernardo beendet Streik: 1.500 Entlassungen zurückgenommen
Die Schlussabstimmung der Mercedes Belegschaft Sao bernardo nachdem die Unternehemnsleitung die 1500 Entlassungen zurückgenommen hatte am 31. August 2015Eine Unternehmensleitung, die lange gar nicht verhandeln, sondern lediglich diktieren wollte – und meinte, eben mal 1500 Entlassungen dekretieren zu können, per Telegramm selbst solchen KollegInnen zugestellt, die über 30 Jahre im Werk arbeiten. Eine Belegschaft, die daraufhin einstimmig den Streik beschloss – und diesen nicht nur über eine Woche durchhielt, sondern auch in der Lage war, Tausende von Menschen zu einer Solidaritätsdemonstration zu mobilisieren, mit der stundenlang die wichtigste Autobahn blockiert wurde. Eine Gewerkschaft, die forderte, das (als präsidentiale provisorische Maßnahmen wirksame, aber als Gesetz noch nicht vom Parlament verabschiedete) „Programm zum Schutz der Beschäftigung (PPE)“ anzuwenden. Was dann auch geschah, als die Geschäftsleitung gezwungen war, klein bei zu geben: Statt der Entlassungen wird die Arbeitszeit um 20% reduziert, der Lohn um 10% – so, wie es das PPE vorsieht, wobei die 10% Überbrückungsgeld aus dem Beschäftigungshaushalt der Regierung (FAT) bezahlt werden. Wie in der bisherigen Berichterstattung im LabourNet Germany bereits betont, ist dieses PPE in der brasilianischen Gewerkschaftsbewegung durchaus umstritten. Im konkreten Fall der besonders selbstherrlichen Geschäftsleitung empfand es die Belegschaft dennoch als Sieg und diese Vereinbarung gilt zunächst für ein Jahr. Die Pressemitteilung „Trabalhadores na Mercedes revertem demissões e encerram greve“ der Gewerkschaft SMABC vom 31. August 2015 unterstreicht das Gefühl des Sieges, das die streikende Belegschaft bei der Schlussabstimmung hatte, mit der sie das Verhandlungsergebnis annahm. Siehe dazu auch zwei weitere Informationen der Gewerkschaft SMABC weiterlesen »
Die Schlussabstimmung der Mercedes Belegschaft Sao bernardo nachdem die Unternehemnsleitung die 1500 Entlassungen zurückgenommen hatte am 31. August 2015Eine Unternehmensleitung, die lange gar nicht verhandeln, sondern lediglich diktieren wollte - und meinte, eben mal 1500 Entlassungen dekretieren zu können, per Telegramm selbst weiterlesen »

Nie wieder Krieg!Der Antikriegstag ist ein Tag des Erinnerns und des Mahnens: Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen. Wir gedenken der europaweit 60 Millionen Toten des Vernichtungskrieges. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften machen zum Antikriegstag deutlich: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! (…) Unsere Geschichte verpflichtet uns zu entschiedenem Widerstand gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Wir sind bestürzt und beschämt darüber, wie sehr Flüchtlingen in Deutschland mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit begegnet wird. Wir verurteilen zutiefst die abstoßenden Angriffe auf Menschen, die vor Verfolgung und Terror Zuflucht bei uns suchen. Rechtsextremisten sind dabei vielfach Drahtzieher…“ Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag, 1. September 2015 und weitere     weiterlesen »
Nie wieder Krieg!"Der Antikriegstag ist ein Tag des Erinnerns und des Mahnens: Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen. Wir gedenken der europaweit 60 Millionen Toten des Vernichtungskrieges. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften machen zum Antikriegstag weiterlesen »

AntikriegstagAm 1. September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschafter und Aktivisten der Friedensbewegung an den Einmarsch Nazi-Deutschlands 1939 in Polen, gedenken der über 55 Millionen Toten des barbarischen Vernichtungskrieges und mahnen: »Nie wieder darf Krieg von deutschem Boden ausgehen.« Initiativen wie »Gewerkschafter für den Frieden« engagieren sich für eine aktive Friedenspolitik, fordern den Stopp von Waffenexporten und plädieren für eine Umstellung von der Rüstungsproduktion auf eine sozial nützliche und ökologisch sinnvolle Produktion. Dieses Engagement ist wichtiger denn je…“ Artikel von Otto König und Richard Detje vom 31. August 2015 bei der Zeitschrift Sozialismus weiterlesen »
Antikriegstag"Am 1. September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschafter und Aktivisten der Friedensbewegung an den Einmarsch Nazi-Deutschlands 1939 in Polen, gedenken der über 55 Millionen Toten des barbarischen Vernichtungskrieges und mahnen: »Nie wieder darf Krieg von deutschem Boden ausgehen.« Initiativen wie »Gewerkschafter weiterlesen »

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