Aktuelle Beiträge

Die Kritik an dem jahrzehntealten Dogma an der schwarzen Null kommt dabei auf breiter Front daher – wie die Phalanx von 11 deutschen Wisschenschaflern aus dem Bereich der wissenschaftlichen Akademien – darunter den Ökonomen Lars Feld, Gerhard Illing und dem Soziologen Wolfgang Streeck deutlich macht…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.6.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.6.2015

Die Kritik an dem jahrzehntealten Dogma an der schwarzen Null kommt dabei auf breiter Front daher - wie die Phalanx von 11 deutschen Wisschenschaflern aus dem Bereich der wissenschaftlichen Akademien - darunter den Ökonomen Lars Feld, Gerhard Illing und dem Soziologen Wolfgang Streeck weiterlesen »

In einem exklusiven Interview mit dem Journalisten Laurent Joachim erzählt der freiberufliche Fernseh-Kameramann und Dokumentarfilmer Chris Westermann (Person anonymisiert, Name geändert), warum er sich – nach Jahren der ausweglosen Unsicherheit und des zunehmenden Honorar-Dumpings – aus dem kreativen Gewerbe endgültig verabschiedete...“ Video von Laurent Joachim vom 30.05.2015 bei youtube weiterlesen »
"In einem exklusiven Interview mit dem Journalisten Laurent Joachim erzählt der freiberufliche Fernseh-Kameramann und Dokumentarfilmer Chris Westermann (Person anonymisiert, Name geändert), warum er sich – nach Jahren der ausweglosen Unsicherheit und des zunehmenden Honorar-Dumpings – aus dem kreativen Gewerbe endgültig verabschiedete. Für Freiberufler sei die Fernseh- und Filmbranche nur noch weiterlesen »

Die Debatte über die Zukunft der Arbeit ist keineswegs neu, sie durchzieht die gesellschaftspolitischen und gewerkschaftlichen Diskurse seit vielen Jahrzehnten. Nie konnte man mit Sicherheit sagen, wie die „Arbeit der Zukunft“ aussieht. Heute hängt sehr viel von den sogenannten Megatrends (wie Globalisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel) ab, die sich nur schwer antizipieren lassen. Aber manches liegt doch auf der Hand: Die Erfahrungen der internationalen Finanzmarktkrise haben gezeigt, dass wir durchaus nicht auf dem Weg in eine schöne neue, »reine« Dienstleistungsgesellschaft sind – und dies auch nicht wünschenswert ist…“ Artikel von Reiner Hoffmann vom 9. Juni 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Die Debatte über die Zukunft der Arbeit ist keineswegs neu, sie durchzieht die gesellschaftspolitischen und gewerkschaftlichen Diskurse seit vielen Jahrzehnten. Nie konnte man mit Sicherheit sagen, wie die „Arbeit der Zukunft“ aussieht. Heute hängt sehr viel von den sogenannten Megatrends (wie Globalisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel) ab, die sich nur schwer weiterlesen »

Zwei Polizisten haben während ihres Einsatzes beim G7-Treffen im bayerischen Schloss Elmau über Funk einen Ausschnitt aus einer Goebbels-Rede verbreitet. (…) Über zwei private Funkgeräte spielten sie fünf Tage vor Beginn des G7-Spektakels das berüchtigte Zitat aus der Sportpalastrede des NS-Reichspropagandaministers Joseph Goebbels von 1943 ab: “Wollt Ihr den totalen Krieg?” (…) Die Staatsanwaltschaft München II überprüfte den Vorfall, sah aber kein strafbares Handeln. Das Polizeipräsidium Bonn hat ein Disziplinarverfahren eingeleitet…” Spiegel-Meldung vom 12. Juni 2015 weiterlesen »
Zwei Polizisten haben während ihres Einsatzes beim G7-Treffen im bayerischen Schloss Elmau über Funk einen Ausschnitt aus einer Goebbels-Rede verbreitet. (…) Über zwei private Funkgeräte spielten sie fünf Tage vor Beginn des G7-Spektakels das berüchtigte Zitat aus der Sportpalastrede des NS-Reichspropagandaministers Joseph Goebbels von 1943 ab: “Wollt Ihr den totalen weiterlesen »

Oh Schuldner! Griechische Intervention auf der Datterich-Promi-Gala im Staatstheater Darmstadt: 11. Juni 2015Wir haben gestern (11. Juni 2015) als antike Griech_innen verkleidet aus der Theaterprodukton „Schulden-eine Befreiung” die Promi-Datterich Aufführung in Darmstadt des Liebhaber-Ensembles von Herrn Markwort und Herrn Holzhauer (mit u.a. den Darstellern Döpfner, Vorstandsvorsitzender Springer, Herrn Rürüp (Agenda 2010)) gestürmt. Mit poetischen Huldigungen über den Schuldner. die Herren waren mehr als empört, Harald Schmidt war auch da und fand es gut…“ Erklärung der Akteur*innen, zusammen mit einem Video-Mitschnitt dokumentiert auf dem Blog der Griechenlandsolidarität vom 12. Juni 2015 weiterlesen »
Oh Schuldner! Griechische Intervention auf der Datterich-Promi-Gala im Staatstheater Darmstadt: 11. Juni 2015"Wir haben gestern (11. Juni 2015) als antike Griech_innen verkleidet aus der Theaterprodukton "Schulden-eine Befreiung” die Promi-Datterich Aufführung in Darmstadt des Liebhaber-Ensembles von Herrn Markwort und Herrn Holzhauer (mit u.a. weiterlesen »

Es besteht kein Zweifel, dass die Verhandlungen mit den „Partnern“ in eine Sackgasse führen. Es steht NIEMANDEN zu, das Recht auf Demokratie eines Volkes und einer ganzen Gesellschaft zu beschneiden, um über ihre Zukunft zu entscheiden. Die „Kreditgeber“ haben nicht das Recht, die Würde unser Bürger anzutasten und haben auch nicht das Recht, das Volksmandat, nämlich das Spardiktat zu beenden, für ungültig zu erklären. Die griechische Regierung hat innerhalb der Verhandlungen viele Kompromisse gemacht und dabei ihr bestes gegeben, Drohungen undErpressungen stand zu halten und hat nun keinen weiteren Spielraum für weitere Zugeständnisse. Es gibt für die Regierung keine andere Möglichkeit, als auf eine Vereinbarung zu bestehen, die als Grundlage, das vom Griechischen Volk erteilte Mandat beinhaltet. Natürlich ist dies keine leicht zu verhandelnde Vereinbarung, aber es ist die einzige, die dem Ergebnis der Wahlen am 25. Januar entspricht. Und es ist die einzige Lösung, die den Bedürfnissen und dem Bestreben, die Würde der griechischen Gesellschaft aufrecht zu erhalten, gerecht wird. Fünf Jahre waren genug, um allen zu beweisen, dass ihr Experiment gescheitert ist…“ Aufruf von Syriza Hessen zu einer Protestaktion am heutigen Mittwoch, 17. Juni 2015, ab 18.30 Uhr vor dem Neubau der Europäischen Zentralbank: Sonnemannstraße, 60314 Frankfurt am Main weiterlesen »
"Es besteht kein Zweifel, dass die Verhandlungen mit den "Partnern" in eine Sackgasse führen. Es steht NIEMANDEN zu, das Recht auf Demokratie eines Volkes und einer ganzen Gesellschaft zu beschneiden, um über ihre Zukunft zu entscheiden. Die "Kreditgeber" haben nicht das Recht, die Würde unser Bürger anzutasten und haben auch weiterlesen »

Deutsche Gewerkschaften aus internationaler Perspektive
Das deutsche Modell industrieller Beziehungen galt in der internationalen Diskussion lange Zeit als eine Art Idealtypus stabiler und zugleich flexibler Institutionen. Die deutschen Gewerkschaften, als zentralistisch organisierte Massenorganisationen, wurden als intermediär wirkendes, zentrales Element der deutschen ‚koordinierten Marktwirtschaft’ interpretiert. Es dauerte vergleichsweise lange, bis die in Deutschland seit Ende der 1990er Jahre diagnostizierten Krisen- und Erosionstendenzen v.a. des deutschen Tarifsystems (vgl. Artus 2001; Hassel 1999) auch international wahrgenommen wurden (vgl. Streeck 2009; Palier/Thelen 2010). Das erfolgreiche Krisenmanagement 2008/09 mag nun unlängst den Ruf der deutschen Sozialpartnerschaft (nicht nur) im akademischen Diskurs wieder aufpoliert haben. Ob das so ist, soll im Folgenden anhand von zwei Büchern diskutiert werden, die beide im Jahr 2013 erschienen sind und einen substantiellen Blick ‚von außen’ auf die deutschen Gewerkschaften werfen. Sie stammen aus der Feder von WissenschaftlerInnen, die in gültiger Weise die Perspektive der US-amerikanischen sowie der englischen Industrial-Relations-Forschung auf das ‚deutsche Modell‘ repräsentieren…“ Sammelbesprechung von Ingrid Artus und Jessica Pflüger in Industrielle Beziehungen, 22(2)/2015 weiterlesen »
"Das deutsche Modell industrieller Beziehungen galt in der internationalen Diskussion lange Zeit als eine Art Idealtypus stabiler und zugleich flexibler Institutionen. Die deutschen Gewerkschaften, als zentralistisch organisierte Massenorganisationen, wurden als intermediär wirkendes, zentrales Element der deutschen ‚koordinierten Marktwirtschaft’ interpretiert. Es dauerte vergleichsweise lange, bis die in Deutschland seit Ende der weiterlesen »

Faire Zeitarbeitstarife auf Basis der Tarifautonomie gefordert. IG Metall und iGZ gegen gesetzliche Einschränkungen [!]
Auch im Lager der Gewerkschaften regt sich nun offenbar Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplanten weiteren Regulierungen zur Zeitarbeit: „Wir sind verpflichtet, die Arbeitsverhältnisse dieser Mitglieder tariflich abzusichern und positiv zu gestalten. Wir wollen dies nicht allein dem Gesetzgeber oder gar einer freien Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse überlassen“, zitiert die Zeitung „Die Welt“ ein Positionspapier des IG-Metall-Vorstands. Es sei doch „ureigenste Aufgabe einer Gewerkschaft“, Regelungen für die Einsatzdauer und Bezahlung von Zeitarbeitnehmern in den Betrieben auszuhandeln…“ Meldung vom 11.06.2015 bei der iGZ weiterlesen »
"Auch im Lager der Gewerkschaften regt sich nun offenbar Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplanten weiteren Regulierungen zur Zeitarbeit: "Wir sind verpflichtet, die Arbeitsverhältnisse dieser Mitglieder tariflich abzusichern und positiv zu gestalten. Wir wollen dies nicht allein dem Gesetzgeber oder gar einer freien Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse überlassen", zitiert die weiterlesen »

Für Humanität, gegen die Flüchtlingspolitik der EU: Demonstration am „Tag der Bundeswehr“ (13. Juni 2015) in RostockAm 13. Juni will die Bundeswehr anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens und des 25-jährigen Jubiläums der „Armee der Einheit“ bundesweit an 15 Orten den „Tag der Bundeswehr“ feiern. Auch in NRW wird die Bundeswehr an 2 Orten auftreten. Die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn, die sich gerne als Friedens- und UN-Stadt darstellt, wird, wie die Bundeswehr ankündigt, am 13. Juni ganz im Zeichen der Truppe stehen. Auch am Luftwaffenstandort Nörvenich sollen die Besucher „die ganze Vielfalt der Bundeswehr an einem Ort erleben“. Der Standort Nörvenich ist durch die Bundeswehrreform in seiner militärischen Bedeutung gestärkt worden, was nicht nur die Zahl der Soldatinnen und Soldaten deutlich erhöht hat, sondern für die Anwohnerinnen und Anwohner auch die Belästigungen durch Fluglärm. In Bonn protestieren am 13. Juni die DFG-VK Gruppe Bonn-Rhein-Sieg gemeinsam mit anderen Friedensgruppen gegen den Werbeauftritt der Bundeswehr…“ Mitteilung der DFG-VK NRW vom 10. Juni 2015.  Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Protestaktionen in Rostock und Laupheim sowie zur Forderung nach Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention, was das Anwerben von Bundeswehr-Nachwuchs betrifft weiterlesen »
Für Humanität, gegen die Flüchtlingspolitik der EU: Demonstration am „Tag der Bundeswehr“ (13. Juni 2015) in Rostock"Am 13. Juni will die Bundeswehr anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens und des 25-jährigen Jubiläums der „Armee der Einheit“ bundesweit an 15 Orten den „Tag der Bundeswehr“ weiterlesen »

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Kampagne für die Freilassung von ArbeiteraktivistInnen in China
Polizeiüberfall auf streikende Schuharbeiter Südchina April 2015Zum 4. Juni, dem Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmenplatz hat der Hongkonger Gewerkschaftsbund HKCTU die Erklärung „HKCTU June 4th Declaration on 2015“ verabschiedet und damit eine Kampagne initiiert, die Gewerkschaftsrechte in der VR China verwirklichen helfen soll. Dabei wird auf die zahlreichen Polizeiübergriffe auf sowohl streikende als auch sich versammelnde ArbeiterInnen ebenso verwiesen, wie auf die Festnahme einer ganzen Reihe von AktivistInnen im Zusammenhang mit Protesten – zumeist Aktive kleinerer Unterstützergruppierungen, die seit einiger Zeit immer massiver verfolgt werden. Deren Freilassung wird in der Kampagne ebenso gefordert, wie die Unterzeichnung der ILO Paragraphen 87 und 98. Siehe dazu auch weitere Kampagnenbeiträge und Hintergrundartikel weiterlesen »
Polizeiüberfall auf streikende Schuharbeiter Südchina April 2015Zum 4. Juni, dem Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmenplatz hat der Hongkonger Gewerkschaftsbund HKCTU die Erklärung "HKCTU June 4th Declaration on 2015" externer Linkweiterlesen »

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LehrerInnen in Chile im Streik: Unterstützt von Lernenden
Lehrerdemonstration Concepcion Chile am 8. Juni 2015Seit dem 1. Juni befinden sich die Lehrer in Chile erneut landesweit in einem unbefristeten Streik, mit dem sie sich gegen den Gesetzentwurf „Plan Docente“ wehren, der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutiert wird. Der Entwurf sieht unter anderem Neuregelungen bezüglich der Lehrerausbildung und -evaluation vor und ist Bestandteil der von Präsidentin Michelle Bachelet angekündigten Bildungsreform“ – so beginnt der Beitrag „Unbefristeter Streik der Lehrer in Chile“ von Birte Keller am 08. Juni 2015 bei amerika21.de worin auch berichtet wird von der Unterstützung des Streiks durch die SchülerInnen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zu den gesamten Auseinandersetzungen im Bildungswesen Chiles in der Materialsammlung vom 12.6.2015 weiterlesen »
Lehrerdemonstration Concepcion Chile am 8. Juni 2015"Seit dem 1. Juni befinden sich die Lehrer in Chile erneut landesweit in einem unbefristeten Streik, mit dem sie sich gegen den Gesetzentwurf "Plan Docente" wehren, der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutiert wird. Der Entwurf sieht unter weiterlesen »

„Daimler hat sein Renditeziel von zehn Prozent im Pkw-Bereich fast erreicht und will dies nun absichern. Ein Mittel dabei: Die Werke sollen sich untereinander mehr Konkurrenz machen…“ Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 11.06.2015. Aus dem Text: „Angesichts der steigenden Kosten für Innovationen zur CO2-Reduktion und die stärkere Vernetzung von Autos sind Anstrengungen zur Erhöhung der Effizienz sowie Einsparungen für Daimler eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die erreichte Rendite auch gehalten wird. Hierfür wurde das Programm „Next Stage“ (übersetzt: Nächste Etappe) aufgelegt, das bis zum Jahr 2020 laufen soll. „Next Stage“ trat an die Stelle des Programms „Fit for Leadership“ (übersetzt: In Form für die Führungsrolle), mit dem Daimler in drei Jahren mehr als zwei Milliarden Euro eingespart hat…“ weiterlesen »
„Daimler hat sein Renditeziel von zehn Prozent im Pkw-Bereich fast erreicht und will dies nun absichern. Ein Mittel dabei: Die Werke sollen sich untereinander mehr Konkurrenz machen…“ Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 11.06.2015 externer Link weiterlesen »

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Warum UkrainerInnen gerne in Griechenland leben würden: Mindestlohn bleibt gekürzt, Inflation galoppiert, IWF Bande freut sich
Protestdemonstration der Gewerkschaften in Kiew am 28. Mai 2015Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben am Wochenende nach 17-tägigen Gesprächen in Kiew erklärt, die Ukraine mache Fortschritte bei der Umsetzung der Kreditbedingungen des Fonds. In einer Stellungnahme des IWF heißt es: „Die Behörden zeigen weiter ein starkes Engagement für das Reformprogramm.“ Gemeint ist das im April letzten Jahres unterzeichnete Stand-By-Agreement zwischen dem Fonds und der Ukraine. Dieses beinhaltet, wie seinerzeit berichtet, das übliche Maßnahmenpaket: Einfrieren von Löhnen und Renten, drastische Verteuerung der Energie, Rücknahme der (minimalen) Anhebung des Mindestlohnes. Auch in diesem Jahr bleibt der gesetzliche Mindestlohn trotz Inflation unverändert auf dem Vorjahresniveau von 7,30 Hryvnia (UAH, 0,32 Euro) pro Stunde und 1218 UAH (53 Euro) monatlich bei einer 40-Stunden-Woche“ – so beginnt der Beitrag „Ukraine: IWF sieht Kiew auf dem richtigen Weg“ von Wolfgang Pomrehn am 03. Juni 2015 bei telepolis, der einen Überbvlick über die sozialen Ergebnisse der Politik der Koalition aus Oligarchen, Neoliberalen und Faschisten (beispielsweise: Glatzköpfig) gibt, die dem IWF so sehr gefällt. Siehe dazu auch aktuelle weitere Beiträge zur sozialen Entwicklung auf dem Weg der Ukraine in den Westen und ihren Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in der Materialsammlung vom 12.6.2015 weiterlesen »
Protestdemonstration der Gewerkschaften in Kiew am 28. Mai 2015"Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben am Wochenende nach 17-tägigen Gesprächen in Kiew erklärt, die Ukraine mache Fortschritte bei der Umsetzung der Kreditbedingungen des Fonds. In einer Stellungnahme des IWF heißt es: "Die Behörden zeigen weiterlesen »

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Proteste gegen neues Memorandum – Verfassungsgericht kippt Rentenkürzung: Syriza-Linke will Erpressung verhindern
Besetzung Finanzministerium Athen 11. Juni 2015Während die europäische Öffentlichkeit auf die Verhandlungen zwischen Athen und den »Institutionen« blickt, wehren sich die Menschen in Griechenland gegen das von Brüssel auferlegte Spardiktat. Am Donnerstag morgen besetzten Gewerkschafter der kommunistischen PAME das Finanzministerium. Sie brachten an dem Gebäude ein riesiges Transparent an. Auf diesem waren die Konterfeis der Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou, Antonis Samaras und Alexis Tsipras zu sehen, darunter stand: »Gläubigermemoranden Nummer eins, zwei und drei«“ – so beginnt der Beitrag „Griechen gegen Spardiktat“ von Heike Schrader am 12. Juni 2015 in der jungen welt, worin auch über die Wiederaufnahme des Sendebetriebs der ERT berichtet wird und über das Urteil über die dritte Rentenkürzung von 2012, die mit der Verfassung nicht zu vereinbaren sei – wird den AusteritätsmacherInnen egal sein, was ist schon eine Verfassung gegen die Profite der Banken, dennoch ein richtungsweisendes Urteil. Siehe auch weitere aktuelle Beiträge zu Auseinandersetzungen und Debatten in Griechenland weiterlesen »
Besetzung Finanzministerium Athen 11. Juni 2015"Während die europäische Öffentlichkeit auf die Verhandlungen zwischen Athen und den »Institutionen« blickt, wehren sich die Menschen in Griechenland gegen das von Brüssel auferlegte Spardiktat. Am Donnerstag morgen besetzten Gewerkschafter der kommunistischen PAME das Finanzministerium. Sie brachten weiterlesen »

„Sven Noack, der jugendlich wirkende Mann mit rotem Hemd und kurzen, braunen Haaren, hämmert ein weiteres Mal auf die Hupe seines Wagens ein. Die Reaktion kommt sofort: Dutzende Autos hinter ihm, alle in Reih und Glied durch Berlin fahrend, machen ebenfalls Krach. Kurz bringt das Noack zum Lächeln. Doch nur für einen Moment. Die eine Hand hat er fest ans Steuer gelegt, mit der anderen streicht er über seinen Kinnbart. »Ich kann es einfach nicht fassen«, sagt er – nicht zum ersten Mal heute. Der britische Getränkedosenhersteller Rexam plant sein Werk in der deutschen Hauptstadt Ende des Jahres stillzulegen. Am 19. Februar gab das die Londoner Konzernzentrale in Berlin bekannt; ein Schock für die 165 Beschäftigten. Die kämpfen seitdem gegen den Schließentscheid an. Der Erhalt der Arbeitsplätze habe oberste Priorität, heißt es vom Berliner Betriebsrat. Im Ringen um die Stellen setzt die Belegschaft dabei auf öffentlichkeitswirksame Aktionen…“ Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 09.06.2015 weiterlesen »
„Sven Noack, der jugendlich wirkende Mann mit rotem Hemd und kurzen, braunen Haaren, hämmert ein weiteres Mal auf die Hupe seines Wagens ein. Die Reaktion kommt sofort: Dutzende Autos hinter ihm, alle in Reih und Glied durch Berlin fahrend, machen ebenfalls Krach. Kurz bringt das Noack zum Lächeln. Doch nur weiterlesen »

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